Titel

Wischervorrichtung, insbesondere Scheibenwischervorrichtung, sowie Verfahren zur

Herstellung einer solchen Wischervorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wischervorrichtung, insbesondere Scheibenwi schervorrichtung, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Wischervorrich tung, umfassend einen Motor, insbesondere reversierbaren Motor, welcher dazu vorge sehen ist eine Antriebsbewegung zu erzeugen.

Stand der Technik

Das Dokument WO 02/22409 Al offenbart einen Wischerantrieb mit einem reversier baren Getriebemotor, der an einer Wischerplatine befestigt ist und auf dessen Ab triebswelle eine Motorkurbel sitzt, wobei die Motorkurbel mit zwei Anschlägen zusam menwirkt, die ein Überschwingen eines Scheibenwischers über seine Umkehrpositio nen verhindern sollen. Dabei verhindert ein Anschlag ein Überschwingen des Schei benwischers über jeweils eine Umkehrposition.

Offenbarung der Erfindung

Die vorliegende Wischervorrichtung mit den Merkmalen des Hauptanspruchs zeichnet sich demgegenüber durch ein Anschlagselement aus, welches dazu vorgesehen ist die Antriebsbewegung des Motors in eine Vielzahl von Richtungen zu begrenzen. Dadurch können Materialkosten gespart und die Herstellung der Wischervorrichtung vereinfacht werden.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Merkmale sind vorteilhafte Weiterbil dungen der Wischervorrichtung nach dem Hauptanspruch möglich. So ist es vorteilhaft, wenn der Motor an einer Haltevorrichtung, insbesondere einer Wischerplatine, befestigt ist, wobei das Anschlagselement an der Haltevorrichtung ausgebildet ist. Dadurch kann die Herstellung weiter vereinfacht und noch kostengünstiger gestaltet werden.

Bevorzugt ist es, wenn das Anschlagselement einen ersten Anschlagsbereich zum Be grenzen der Antriebsbewegung in eine erste Richtung und einen zweiten Anschlagsbe reich zum Begrenzen der Antriebsbewegung in eine zweite Richtung aufweist. Dadurch kann die Antriebsbewegung des Motors besonders effizient in zwei Richtungen be grenzt werden.

Besonders bevorzugt ist es, wenn an dem Motor, insbesondere an einer Abtriebswelle des Motors, eine Kurbel angeordnet ist, wobei das Anschlagselement, insbesondre der erste Anschlagsbereich, zum Anschlägen der Kurbel vorgesehen ist, wodurch die An triebsbewegung des Motors besonders effizient in die erste Richtung begrenzt werden kann.

Besonders bevorzugt ist es auch, wenn ein Gestänge zur Übertragung der Antriebsbe wegung auf eine Wischerwelle ausgebildet ist, wobei das Anschlagselement, insbe sondre der zweite Anschlagsbereich, zum Anschlägen des Gestänges, insbesondere einer Koppelstange des Gestänges, vorgesehen ist, wodurch die Antriebsbewegung des Motors besonders effizient in die zweite Richtung begrenzt werden kann.

Vorteilhaft ist es auch, wenn in und/oder an der Haltevorrichtung eine zu der Kurbel korrespondierende Öffnung ausgebildet, vorzugsweise herausgestanzt, ist, wodurch die Herstellung besonders vereinfacht und flexibler gestaltet werden kann.

Das Verfahren zur Herstellung einer Wischervorrichtung, insbesondere einer Wischer vorrichtung nach der vorhergehenden Beschreibung, zeichnet sich dadurch aus, dass ein Anschlagselement ausgebildet wird, welches dazu vorgesehen ist die Antriebsbe wegung des Motors in eine Vielzahl von Richtungen zu begrenzen. Dadurch können ebenfalls Materialkosten gespart und die Herstellung der Wischervorrichtung verein facht werden.

Vorteilhaft ist es, wenn der Motor an einer Haltevorrichtung, insbesondere einer Wi scherplatin e, befestigt wird. Wodurch die Wischervorrichtung stabil ausgestaltet wer den kann. Vorteilhaft ist es auch, wenn das Anschlagselement an der Haltevorrichtung ausgebil det wird, bevor der Motor an die Haltevorrichtung befestigt wird, wodurch die Herstel lung weiter vereinfacht und noch kostengünstiger gestaltet werden kann.

Auch ist es vorteilhaft, wenn an dem Motor, insbesondere an einer Abtriebswelle des Motors, eine Kurbel angeordnet wird, bevor der Motor an die Haltevorrichtung befestigt wird, wodurch die Herstellung ebenfalls weiter vereinfacht und noch kostengünstiger gestaltet werden kann.

Bevorzugt ist es, wenn in und/oder an der Haltevorrichtung eine zu der Kurbel korrespondierende Öffnung ausgebildet, vorzugsweise herausgestanzt, wird, be vor der Motor an die Haltevorrichtung befestigt wird, wobei insbesondere beim Befestigen des Motors an der Haltevorrichtung die Kurbel durch die zur Kurbel korrespondierende Öffnung der Haltevorrichtung hindurchgeführt wird, wodurch die Herstellung besonders vereinfacht werden kann.

Bevorzugt ist es auch, wenn die Kurbel über eine der Endlagen, vorzugsweise über eine zweite Endlage, gedreht wird, nachdem der Motor an die Haltevorrichtung befes tigt wird, wodurch die Herstellung ebenfalls besonders vereinfacht werden kann.

Auch ist es bevorzug, wenn an der Kurbel zumindest ein Bauteil eines Gestänges be festigt wird, nachdem der Motor an die Haltevorrichtung befestigt und/oder nachdem die Kurbel über eine der Endlagen gedreht wird, wodurch die Herstellung ebenfalls be sonders vereinfacht werden kann.

Zeichnungen

In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer Wischervorrichtung,

Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung des Ausführungsbeispiels der Wischervorrich tung aus Fig. 1 im Bereich des Motors, Fig. 3 eine weitere vergrößerte Darstellung des Ausführungsbeispiels der Wischer vorrichtung aus Fig. 1 im Bereich des Motors.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

In Fig. 1 ist eine Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer Wischervorrichtung 10, im vorliegenden Fall einer Scheibenwischervorrichtung 12, gezeigt. Die Wischervor richtung 10 findet vorteilhaft Verwendung in einem Fahrzeug als Frontscheibenwischer vorrichtung, wobei im Rahmen der Erfindung grundsätzlich auch ein Einsatz als Heck scheibenwischervorrichtung in Betracht kommt. Die Wischervorrichtung 10 umfasst ei nen elektrischen Motor 14, im vorliegenden Fall einen reversierbaren Motor 16, wel cher dazu vorgesehen ist eine Antriebsbewegung, im vorliegenden Fall für Scheibenwi scher 18, zu erzeugen.

An dem Motor 14, bzw. an einer Abtriebswelle 20 des Motors 14, ist eine Kurbel 22 an geordnet. Die Kurbel 22 ist mittels eines Gelenks 24 drehbeweglich mit einem Ge stänge 26 verbunden. Das Gestänge 26 weist zwei Koppelstangen 28, im vorliegenden Fall eine erste Koppelstange 28a und eine zweite Koppelstange 28b, auf, die ausge hend vom Gelenk 24 verzweigt und auf ihren gegenüberliegenden Seiten über weitere Gelenke 30 mit jeweils einer Schwinge 32 drehbeweglich gekoppelt sind. Diese Schwingen 32 sind wiederum drehbeweglich mit jeweils einer Wischerwelle 34 verbun den. Jede Wischerwelle 34 ist wiederum mit jeweils einem Scheibenwischer 18 gekop pelt.

Die gesamte Wischervorrichtung 10 ist von einem Rahmen 33 getragen, der über La gergehäuse 35, welche gleichzeitig die Wischerwellen 34 drehbar aufnehmen, fest mit einer Karosserie eines Fahrzeugs verbunden werden können.

Bei einer Rotationsbewegung der Abtriebswelle 20 wird in entsprechender Weise die Kurbel 22 in eine Rotationsbewegung versetzt. Diese Rotationsbewegung wird schließ lich über das Gelenk 24, das Gestänge 26, bzw. die Koppelstangen 28, die weiteren Gelenke 30, die Schwingen 32 und die Wischerwellen 34 auf die Scheibenwischer 18 übertragen. Die Koppelstangen 28 und die Schwingen 32 können dabei als Bauteile des Gestänges 26 aufgefasst werden. ln dem gezeigten Ausführungsbeispiel wird der Motor 14 mittels einer nicht näher dar gestellten Steuerung so angesteuert, dass die Kurbel 22 eine pendelnde Rotationsbe wegung zwischen zwei Endlagen durchführt. Die pendelnde Rotationsbewegung der Kurbel 22 resultiert entsprechend in einer Pendelbewegung der Scheibenwischer 18. So entspricht die pendelnde Rotationsbewegung der Kurbel 22 zwischen zwei Endla gen einer Pendelbewegung der Scheibenwischer zwischen zwei Umkehrpositionen. Dabei ist der Winkel zwischen den Endlagen der Kurbel 22 so eingestellt, dass die Scheibenwischer ihre Pendelbewegung auf einer Oberfläche einer Scheibe des Fahr zeugs durchführen und nicht darüber hinaus. Im vorliegenden Fall führt die Kurbel 22 eine pendelnde Rotationsbewegung innerhalb eines Winkels von 140° aus.

Es besteht jedoch die Gefahr, dass durch einen Defekt in der Steuerung die Kurbel 22 über die eingestellten Endlagen hinaus rotiert und entsprechend auch die Scheibenwi scher 18 eine Pendelbewegung über ihre Umkehrpositionen hinaus durchführen. Dies kann beispielsweise dazu führen, dass die Scheibenwischer 18 an einer die Scheibe des Fahrzeugs seitlich begrenzenden A-Säule des Fahrzeugs anstoßen und beschä digt werden.

Um dies zu vermeiden werden üblicherweise zwei Anschläge verwendet, die um einen Winkel voneinander entfernt angeordnet sind, der geringfügig größer ist als der Winkel zwischen den zwei Endlagen der Kurbel 22. Somit wird durch jeden Anschlag die Rota tionsbewegung der Kurbel 22 jeweils in eine Richtung begrenzt, so dass die Kurbel 22 nicht maßgeblich über die jeweilige, vorgesehene Endlage hinaus rotieren kann.

Die vorliegende Wischervorrichtung 10 zeichnet sich demgegenüber nun durch ein ein ziges Anschlagselement 36 aus, welches dazu vorgesehen ist die Antriebsbewegung des Motors, im vorliegenden Fall die pendelnde Rotationsbewegung der Kurbel 22, in eine Vielzahl von Richtungen zu begrenzen. Dadurch können Materialkosten gespart und die Herstellung der Wischervorrichtung 10 vereinfacht werden.

Entsprechend zeigt Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung des Ausführungsbeispiels der Wischervorrichtung 10 aus Fig. 1 im Bereich des Motors 14. Es lässt sich erkennen, dass der Motor 14 an einer Haltevorrichtung 38, im vorliegenden Fall einer Wischerpla tine 40, befestigt ist, wobei das Anschlagselement 36 an der Haltevorrichtung 38 aus gebildet, im vorliegenden Fall aus der Haltevorrichtung 38 heraus gebogen, ist.

Dadurch kann die Herstellung weiter vereinfacht und noch kostengünstiger gestaltet werden. Ebenso wie über die Lagergehäuse 35 kann die Wischervorrichtung 10 auch über die Haltevorrichtung 38 mit der Karosserie des Fahrzeugs verbunden werden. Entsprechend wird durch die Befestigung des Motors 14 an der Haltevorrichtung 38 auch die Stabilität der Wäschevorrichtung 10 erhöht.

Das Anschlagselement 36 weist einen ersten Anschlagsbereich 42 zum Begrenzen der Antriebsbewegung in eine erste Richtung und einen zweiten Anschlagsbereich 44 zum Begrenzen der Antriebsbewegung in eine zweite Richtung auf, wodurch die Antriebs bewegung des Motors besonders effizient in zwei Richtungen begrenzt werden kann.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Anschlagselement 36 stufenartig ausge bildet. Dabei ist der erste Anschlagsbereich 42 als eine erste Stufenkante 43 des An schlagselements 36 ausgebildet, während der zweite Anschlagsbereich 44 als eine zweite Stufenkante 45 des Anschlagselements 36 ausgebildet ist.

Der erste Anschlagsbereich 42 ist zum Anschlägen der Kurbel 22 vorgesehen. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der erste Anschlagsbereich 42 zum Anschlägen der Kurbel 22 vorgesehen, wenn die Kurbel 22, im vorliegenden Fall im Uhrzeigersinn, über ihre erste Endlage hinaus, beispielsweise durch einen Defekt in der Steuerung, rotieren sollte. Dadurch wird die Antriebsbewegung des Motors 14 besonders effizient in die erste Richtung, im vorliegenden Fall in Richtung der ersten Endlage der Kurbel 22, begrenzt. Um dies zu verdeutlichen ist die Wischervorrichtung 10 in Fig. 2 mit der Kurbel 22 in ihrer ersten Endlage gezeigt.

Der zweite Anschlagsbereich 44 ist zum Anschlägen des Gestänges 26 vorgesehen.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der zweite Anschlagsbereich 44 zum Anschlägen der ersten Koppelstange 28a des Gestänges 26 vorgesehen, wenn die Kurbel 22, im vorliegenden Fall gegen den Uhrzeigersinn, über ihre zweite Endlage hinaus, beispiels weise ebenfalls durch einen Defekt in der Steuerung, rotieren sollte. Dadurch wird die Antriebsbewegung des Motors 14 besonders effizient in die zweite Richtung, im vorlie genden Fall in Richtung der zweiten Endlage der Kurbel 22, begrenzt. Um dies zu ver deutlichen ist in Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung des Ausführungsbeispiels der Wi schervorrichtung 10 aus Fig. 1 im Bereich des Motors 14 (ohne montierte Scheibenwi scher) gezeigt, wobei sich die Kurbel 22 in ihrer zweiten Endlage befindet. Des Weiteren ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel in der Haltevorrichtung 38 eine zu der Kurbel 22 korrespondierende Öffnung 46 ausgebildet, im vorliegenden Fall her ausgestanzt, wodurch die Herstellung besonders vereinfacht und flexibler gestaltet werden kann.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel wird die Wischervorrichtung 10 derart herge stellt, dass das Anschlagselement 36 an der Haltevorrichtung 38 ausgebildet, im vorlie genden Fall aus der Haltevorrichtung 38 heraus gebogen, wird, bevor der Motor 14 an die Haltevorrichtung 38 befestigt wird. Dadurch kann die Haltevorrichtung 38 vorab fer tig geformt werden ohne dass nach Befestigung des Motors 14 weitere Modifikationen an ihr durchgeführt werden müssen. Dadurch wird das Herstellungsverfahren der Wi schervorrichtung 10 im Gesamten vereinfacht.

Auch wird an dem Motor 14, im vorliegenden Fall an der Abtriebswelle 20 des Motors 14, die Kurbel 22 angeordnet, bevor der Motor 14 an die Haltevorrichtung 38 befestigt wird. Dadurch muss die Kurbel 22 nicht nachträglich, nach dem Anbringen der Halte vorrichtung 38 an den Motor 14, befestigt werden. Dadurch wird ebenfalls das Herstel lungsverfahren der Wäschevorrichtung 10 im Gesamten vereinfacht.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel wird in der Haltevorrichtung 38 eine zu der Kur bel 2 20 korrespondierende Öffnung 46 ausgebildet, im vorliegenden Fall herausge stanzt, bevor der Motor 14 an die Haltevorrichtung 38 befestigt wird. Dabei wird beim Befestigen des Motors 14 an der Haltevorrichtung 38 die Kurbel durch die zur Kurbel 22 korrespondierende Öffnung 46 der Haltevorrichtung 38 hindurchgeführt. So können der Motor 22 mit seiner Kurbel 22 und die Haltevorrichtung 38 mit ihrem Anschlagsele ment 36 vorab fertiggestellt werden und in einem Verfahrensschritt zusammengebracht werden. Entsprechend wird dadurch die Herstellung der Wischervorrichtung 10 beson ders vereinfacht.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel wird nach dem Befestigen des Motors 22 an die Haltevorrichtung 38 die Kurbel 22 über eine ihrer Endlagen, im vorliegenden Fall im Uhrzeigersinn über die zweite Endlage, gedreht. Dadurch wird die Kurbel 22 relativ ein fach in dem Bereich positioniert, in welchem sie die pendelnde Rotationsbewegung ausführen soll. Nachdem der Motor 22 an der Haltevorrichtung 38 befestigt ist und die Kurbel 22 über eine ihrer Endlagen, im vorliegenden Fall im Uhrzeigersinn über die zweite Endlage, gedreht wurde, wird das Gestänge 26, im vorliegenden Fall die Koppelstange 28, mit tels des Gelenks 24 an der Kurbel 22 befestigt. Dadurch kann die Kurbel 22 nicht mehr zurück über die zweite Endlage gedreht werden und die Antriebsbewegung des Motors 14 wird in Richtung beider Endlagen der Kurbel 22 begrenzt.

Entsprechend erfolgt die Herstellung der Wischervorrichtung 10 für das gezeigte Aus führungsbeispiel mit zumindest folgenden Verfahrensschritten: a) Ausbilden des Anschlagselements 36 an der Haltevorrichtung 38, im vorlie genden Fall der Wischerplatine 40, b) Ausbilden, vorzugsweise herausstanzen, der zu der Kurbel 22 des Motors 14 korrespondierenden Öffnung 46 in der Haltevorrichtung 38, c) Anordnen der Kurbel 22 an den Motor 14, im vorliegenden Fall an der Ab triebswelle 20 des Motors 14, d) Befestigen des Motors 14 an der Haltevorrichtung 38, wobei im vorliegenden Fall die Kurbel 22 durch die zur Kurbel 22 korrespondierende Öffnung 46 der Haltevorrichtung 38 hindurchgeführt wird, e) Drehen der Kurbel 22 über eine der Endlagen, im vorliegenden Fall über die zweite Endlage, f) Befestigen eines Bauteils, vorzugsweise einer Koppelstange 28, des Ge stänges 26 an der Kurbel 22.

Für das gezeigte Ausführungsbeispiel erfolgen die vorhergehend beschriebenen Ver fahrensschritte in der dargestellten Reihenfolge von a) bis f). Alternativ kann die Rei henfolge der Verfahrensschritte aber auch variieren. Insbesondere kann die Reihen folge der Schritte a) bis c) permutieren. Ebenso ist es denkbar, dass die Verfahrens schritt a) bis c) entfallen und lediglich die Verfahrensschritte d) bis f) erfolgen, weil bei spielsweise der Motor mit der Kurbel 22 und die Haltevorrichtung 38 mit dem An schlagselement 36 und der zur Kurbel 22 korrespondierenden Öffnung 46 als fertige Bauteile zugeliefert werden.