Scheibenwischervorrichtung für Heckscheibenwischer

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischervorrichtung für Kraftfahrzeuge insbesondere für Heckscheibenwischer mit einem Wischermotor, welcher in einen Gehäusegrundkörper eingesetzt ist, wobei der Gehäusegrundkörper wenigstens einen Abschnitt aufweist, der zur Stromversorgung des Wischermotors mit mindestens einem

Stecker versehen ist.

Derartige Scheibenwischervorrichtung sind dem Stand der Technik bekannt. Derzeit werden Wischeranlangen überwiegend als kompakte Baugruppen gefertigt. Insbesondere bei Wischermotoren ist die Steckerposition zur Stromversorgung des Wischermotors von dem Kabelbaumverlegungskonzept des jeweiligen Fahrzeugherstellers abhängig und somit von Fahrzeug zu Fahrzeug bzw. von Projekt zu Projekt unterschiedlich. Je nach Motorenbaureihe sind Stecker zur Stromversorgung des Wischermotors an verschiedenen Motorenbauteilen integriert. Folglich muss zur Realisierung jeder unterschiedlichen Steckerlage ein neues Werkzeug zur Herstellung vorgesehen werden bzw. ein neues daran angepasstes Gehäuse mit entsprechend ausgerichteter Steckerlage erzeugt werden, was mit erhöhten Fertigungs- und Montagekosten einhergeht.

Offenbarung der Erfindung

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Scheibenwischervorrichtung bereitzustellen, die einen einfacheren Einbau ermöglicht und geringere Fertigungskosten aufgrund von einer flexibleren Einsetzbarkeit des Gehäuses auch in verschiedenen Fahrzeugtypen aufweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Abschnitt zur Realisierung verschiedener Steckerlagen ein Befestigungsmittel aufweist, mit dem er in verschiedenen Positionen an dem Gehäusegrundkörper montier- und/oder fixierbar ist.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Scheibenwischervorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 hat somit den Vorteil, dass während der Befestigung des Abschnittes an dem Gehäusegrundkörper der mindestens eine an dem Abschnitt vorgesehene Stecker in verschiedenen Steckerlagen an dem Gehäusegrundkörper befestigt werden kann. Dadurch wird es möglich, die Ausrichtung des Steckers an die durch das Fahrzeug vorgegebenen geometrischen Abmessungen angepasst montiert werden kann. Der Stecker kann somit ohne funktions- und qualitätseinschränkende Merkmale in verschiedenen Steckrichtungen an dem Gehäuse montiert werden. Und so an die Gegebenheiten des jeweiligen Fahrzeugtyps angepasst werden.

Das Befestigungsmittel kann beispielsweise durch einen Ring oder eine Schelle bzw. Lasche gebildet sein. Mit einer erfindungsgemäßen Befestigungsschelle ist eine stufenlose Einstellung der Steckerlage in jede gewünschte Winkelposition möglich.

Alternative Befestigungsmöglichkeiten können beispielsweise durch separate oder in das Gehäuse integrierte Klemm- oder Krimphaken gebildet sein.

Eine besonders einfache und kostengünstige Art der Befestigung wird erreicht, wenn das Befestigungsmittel mindestens ein Rastelement aufweist, dass zur Positionierung des

Abschnittes an dem Gehäusegrundkörper in mindestens einer an dem Gehäusekörper ausgebildete Rastvertiefung eingreift.

Eine besonders einfache Handhabung aufgrund flexibler Positionierbarkeit des Steckers wird erreicht, wenn der Gehäusegrundkörper und/oder der Abschnitt im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet sind. Ist die Befestigung mittels Rastverbindungen realisiert, können in diesem Fall die Rastvertiefungen rotationssymmetrisch über den Abschnitt verteilt angeordnet werden. Der Stecker kann dadurch rotationssymmetrisch in jede Lage bzw. in einem festgelegen Rasterabstand an dem Gehäusegrundkörper befestigt werden, so dass verschiedene Steckerlagen um bis zu 360° versetzt mit einem einzigen Bauteil realisiert werden können.

Ist es an einem feststehenden Gehäuse als auch dem beweglichen verstellbaren Abschnitt jeweils mindestens einen Stecker vorgesehen, so ist es aufgrund der Bewegbarkeit des

Abschnittes möglich, die Positionen der Stecker relativ zueinander sehr flexibel zu gestalten.

Der Gehäusegrundkörper kann ein Getriebegehäuse und ein Polgehäuse umfassen und zur Realisierung verschiedener Steckerlagen zueinander mindestens zweiteilig ausgebildet sein.

Um die Anzahl der Bauteile möglichst gering zu halten, ist in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung der Abschnitt einteilig mit dem Polgehäuse ausgebildet.

Eine weitere Reduzierung der notwendigen Bauteile wird erreicht, indem (auch) das Befestigungsmittel einteilig mit dem Abschnitt ausgebildet ist.

Die oben aufgeführten Vorteile der Erfindung sind zwar auf den Einsatz in Heckscheibenwischeranlagen ausgerichtet, ein Einsatz beispielsweise in

Frontscheibenwischeranlagen oder in Fensterhebereinrichtungen ist jedoch gleichermaßen denkbar. Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung wird auf Unteransprüche sowie die nachfolgende Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der beiliegenden Zeichnungen verwiesen. Es zeigt:

Figur 1 eine schematische Darstellung eines Gehäusegrundkörpers gemäß dem

Stand der Technik;

Figur 2 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen mehrteilig ausgeführten Gehäusegrundkörpers in Form eines Getriebegehäuses und eines Polgehäuses mit zwei Steckern;

Figur 3 einen Querschnitt A-A durch den Gehäusegrundkörper gemäß der Figur 2;

Figur 4 eine vergrößerte Teildarstellung einer Befestigung des Polgehäuses an dem Getriebegehäuse mittels Klemmhaken; und

- A -

Figur 5 eine vergrößerte Teildarstellung einer Befestigung des Polgehäuses an dem Getriebegehäuse mittels Crimphaken.

Ausführungsbeispiel

Die Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines einteilig ausgeführten Gehäusegrundkörpers 1 für eine Heckscheibenvorrichtung in Form eines Getriebegehäuses 2 und eines Polgehäuses 3 gemäß dem Stand der Technik. Der Gehäusegrundkörper weist zwei Stecker 4a im Bereich des Getriebegehäuses 2 auf, durch deren Befestigung an dem Getriebegehäuse 2 die jeweiligen mit Pfeilen angedeuteten

Steckrichtungen festgelegt sind. Im unteren Bereich ist ein weiterer Stecker 4b mit einer ebenfalls festgelegter Steckrichtung vorgesehen.

Insbesondere bei Heckscheibenwischeranlagen ist die benötigte Steckerposition von dem jeweiligen Kabelbaumverlegungskonzept eines jeden Fahrzeugherstellers abhängig.

Somit ist es möglich, dass von Fahrzeugtyp zu Fahrzeugtyp und sogar von Projekt zu Projekt die Fahrzeuge der einzelnen Hersteller die Scheibenwischervorrichtungen ein unterschiedliches Kabelbaumverlegungskonzept haben. Als Folge muss abhängig von der jeweiligen Motorenbaureihe die Steckerlage geändert werden, um die Stromversorgung des Wischermotors gewährleisten zu können.

Figur 2 zeigt eine schematische Darstellung eines zur Realisierung der verschiedenen Steckerlagen mehrteilig ausgeführten Gehäusegrundkörpers 1 einer erfindungsgemäßen Scheibenwischervorrichtung für Kraftfahrzeuge zum Einsatz für Heckscheibenwischer, der in diesem Ausführungsbeispiel aus einem Getriebegehäuses 2, , welches einen

Stecker 4a mit einer durch einen Pfeil angezeigten festgelegten Steckrichtung aufweist, und einem Abschnitt 3, der in der Form eines Polgehäuses ausgebildet ist. An dem Polgehäuse 3 ist ein weiterer Stecker 4b angeordnet. Zur Realisierung verschiedener Steckerlagen ist ein Befestigungsmittel 5 an dem Polgehäuse 3 vorgesehen, mit dem das Polgehäuse 3 in verschiedene Positionen an dem Gehäusegrundkörper 1 montier- und fixierbar ist. Das Befestigungsmittel 5 ist in der Form eines Ringes ausgebildet, an dem ein Rastelement 6 ausgebildet ist, welches zur Positionierung des Polgehäuses 3 in an dem Gehäusegrundkörper 1 ausgebildete Rastvertiefung 7 eingreift. Der Gehäusegrundkörper 1 ist im Bereich des Polgehäuses 3 genauso wie das Polgehäuse 3 selbst im Wesentlichen zylindrisch bzw. rotationssymmetrisch ausgebildet. Auch die

Rastvertiefungen 7 sind rotationssymmetrisch über das Polgehäuse 3 in einem festgelegten Rasterabstand verteilt angeordnet.

An dem Polgehäuse 3 ist nicht dargestellt ein Bürstenhalter montiert, in dessen Verlängerung der Abschnitt 5 integriert ist. Das durch die Rastvertiefungen 7 gebildete

Raster ermöglicht eine variable Anordnung des Steckers 4b und somit eine Anpassung an das Kabelbaumverlegungskonzept eines jeden Fahrzeuges durch die Möglichkeit der Realisierung verschiedener Montage- bzw. Steckerlagen durch eine Verstellbarkeit des Abschnittes bzw. des Polgehäuses 3um bis zu 360°.

Das Befestigungselement 5 kann beispielsweise in der Form eines Befestigungsrings ausgebildet sein, der auf das Polrohr 3 aufgeschoben werden kann. Gelangt der Befestigungsring 5 in den Bereich der Rastvertiefungen 7, so ist ein in dem Befestigungsring 5 federnd gelagerter Rastbolzen 6 in die einzelnen Rastvertiefungen 7 bewegbar und bei Erreichen einer gewünschten Montagelage oder Steckerlage in einer solchen Rastvertiefung 7 beispielsweise durch aktives Verschieben in Richtung der Rastvertiefung 7 fixierbar. Zur änderung der Steckerlage kann die Rastbolzen 6 einfach wieder aus der Rastvertiefung 7 heraus bewegt werden und anschließend der Befestigungsring 5 in die neue Montage- bzw. Steckerlage gebracht werden. Zum einfacheren Verändern der Steckerlage durch Drehen des Polrohres 3 bzw. des

Befestigungsringes 5 kann eine Montagehilfe (nicht dargestellt) beispielsweise in der Form eines einfachen Blechstreifens vorgesehen sein, welches beim Verdrehen des Abschnittes 5 die Rastvertiefung 7, die zur Realisierung einer bestimmten Steckerlage nicht benötigt werden, verdeckt und so ein vorzeitiges Einrasten des Rastbolzens 6 in eine der Ratsvertiefungen 7 verhindert.

In diesem Ausführungsbeispiel ist der Abschnitt einteilig mit dem Polgehäuse 3 ausgebildet. Das Befestigungsmittel 5 ist ebenfalls in den Abschnitt 3 integriert. Zur Positionierung des Steckers 4a, 4b und damit zur Ausrichtung der Steckerlage wird einfach das gesamte Polgehäuse 3, in das hier ein Bürstenhalter zusätzlich integriert ist, relativ zum Getriebegehäuse 2 verdreht.

Die Verdrehung des Polgehäuses kann beispielsweise durch eine standardmäßige Aufnahme des Getriebegehäuses 2 an einer Montageeinrichtung erfolgen. Zur Montage des Polgehäuses 3 und des Getriebegehäuses 2 unter Einstellung einer

fahrzeugspezifischen relativen Lage der beiden Gehäuse 2, 3 zueinander wird in einem Ausfuhrungsbeispiel zunächst das Getriebegehäuse 2 immer in der selben Position auf einen Werkstückträger bzw. eine Montageaufhahme gesteckt bzw. gestellt. Zur Einstellung der relativen Lage ist in dem Polgehäuse, in diesem Ausfuhrungsbeispiel am unteren Poltopfrand, eine Codierung in Form einer Vertiefung 10 ausgebildet, in die zur

Ausrichtung des Polgehäuses 3 ein Werkzeug (nicht dargestellt) eingreift, mit dem das Polgehäuse 3 anschließend in die gewünschte Winkelposition bzw. Steckerlage gedreht werden kann. Dazu kann entweder das Werkzeug radial verdrehbar ausgeführt sein und zunächst mit der Vertiefung 10 in Eingriff gebracht werden, um anschließend zusammen mit dem Polgehäuse 2 radial in die gewünschte Steckerlage verstellt zu werden.

Alternativ kann das Werkzeug auch aus einer federnden Nase gebildet sein, wobei das Polgehäuse 3 zunächst solange in der Montagevorrichtung gedreht wird, bis die Werkzeugnase in die Vertiefung 10 einrastet. Gleichzeitig wird das Getriebegehäuse 2 bei diesem Drehvorgang starr in seiner Position gehalten, so dass bei Einrastung der

Werkzeugnase in die Codierung 10 die gewünschte Steckerlage bereits erreicht ist.

Beide Montageschritte sind so aufgebaut, dass sie sehr leicht in eine Montagestrasse integriert werden können. Die Notwendigkeit eines manuellen Verdrehens des Polgehäuses 3 in die gewünschte Steckerlage kann somit vermieden werden, was mit einer Reduzierung der Monatgekosten einhergeht.

Anschließend müssen Polgehäuse 3 und Getriebegehäuse 2 in der eingestellten relativen Lage zueinander noch befestigt werden. Mögliche Befestigungsmöglichkeiten des Polgehäuses 3 und des Getriebegehäuses 2 in der gewünschten bzw. fahrzeugspezifischen relativen Lage zueinander sind in den Figuren 4 und 5 gezeigt.

Die in der Figur 4 gezeigte Befestigungsvariante beinhaltet einen Klemmhaken 8, welcher an dem Pollgehäuse 3 durch eine öffnung 9 gesteckt ist und mit seinem einen Ende 8a an der Innenseite des Polgehäuses 3 anliegt. An dem gegenüberliegenden Ende

8b übergreift der Klemmhaken 8 einen an dem Getriebegehäuse 2 ausgebildeten Absatz 2a, wodurch sich eine Klemmverbindung zwischen dem Polgehäuse 3 und dem Getriebegehäuse 2 ergibt.

In Figur 5 ist eine alternative Befestigungsmöglichkeit des Polgehäuses 3 nach Einstellung der gewünschten Steckerlage gezeigt. Hier sind an dem Polgehäuse 3 Crimphaken 9 ausgebildet, die in regelmäßigen Abständen auf dem Umfang des Polgehäuses 3 verteilt sind und in Vertiefungen in dem Getriebegehäuse 2 eingreifen, indem sie über den Absatz 2a des Getriebegehäuses 2 gebogen werden.

Ein alternatives nicht dargestelltes Ausführungsbeispiel sieht vor, dass das Befestigungsmittel 5 und/oder der Abschnitt als separate Bauteile ausgebildet sind. Auch können zwei oder mehr Befestigungsbolzen 6 zur Fixierung des Abschnittes 3 in einer gewünschten Steckerlage vorgesehen sein, um einen Verbleib in dieser Position zusätzlich abzusichern. Die Befestigungsbolzen 6 können dabei beispielsweise einander gegenüberliegend oder in einem bestimmten Rasterabstand zueinander angeordnet sein.

In dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ist der Einsatz in Heckscheibenwischeranlagen beschrieben, ein Einsatz beispielsweise in

Frontscheibenwischeranlagen oder in Fensterhebereinrichtungen ist jedoch gleichermaßen denkbar.