Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
WIPER DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/079851
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention is based on a wiper device for a motor vehicle window, with a wiper arm adapter unit (10a - 10d) and a wiper blade adapter unit (12a - 12d), which, in a fitted state, form a form-fitting connection, and with a fastening recess (20a - 20d). It is proposed that the wiper device has a positionally fixed fastening means (18a - 18d) for engaging in the fastening recess (20a - 20d) in order to restrict the wiper arm adapter unit (10a - 10d) in the freedom of movement thereof in the fitted state.

Inventors:
DEPONDT HELMUT (BE)
Application Number:
PCT/EP2011/069622
Publication Date:
June 21, 2012
Filing Date:
November 08, 2011
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
DEPONDT HELMUT (BE)
International Classes:
B60S1/40
Domestic Patent References:
WO2007071508A12007-06-28
Foreign References:
DE10259477A12004-07-01
DE102004039527A12006-02-23
EP1745998A12007-01-24
DE10040530A12002-04-25
FR2838693A12003-10-24
Other References:
See also references of EP 2651717A1
None
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

1. Wischvorrichtung für eine Kraftfahrzeugscheibe mit einer Wischarmadaptereinheit (10a - 10d) und einer Wschblattadaptereinheit (12a - 12d), die in einem montierten Zustand einen Formschluss bilden, sowie mit einer Befesti- gungsausnehmung (20a - 20d), gekennzeichnet durch ein ortsfestes Befestigungsmittel (18a - 18d), das dazu vorgesehen ist, in die Befestigungs- ausnehmung (20a - 20d) einzugreifen, um die Wischarmadaptereinheit (10a - 10d) im montierten Zustand in ihrer Bewegungsfreiheit einzuschränken.

2. Wischvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (18a - 18d) die Bewegungsfreiheit der Wscharmadapter- einheit (10a - 10d) im montierten Zustand in eine Längsrichtung (16a - 16d) der Wischblattadaptereinheit (12a - 12d) einschränkt.

3. Wischvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (18a - 18c) an der Wischarmadaptereinheit (10a - 10c) angeordnet ist.

4. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (18a - 18d) als Befestigungsstift (36a - 36d) ausgebildet ist.

5. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Haupterstreckungsrichtung des Befestigungsstifts (36a - 36c) zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Querrichtung (40a - 40c) der Wischarmadaptereinheit (10a - 10c) erstreckt. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Befestigungsausnehmung (20a; 20b; 20d) in einer Haupterstreckung zumindest im Wesentlichen in eine Vertikalrichtung (32a; 32b; 32d) der Wischarmadaptereinheit (10a; 10b; 10d) erstreckt.

Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Befestigungsausnehmung (20c) in einer Haupterstreckung zumindest im Wesentlichen in eine Längsrichtung (16c) der Wischblattadaptereinheit (12c) erstreckt.

Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Arretierungsmittel (14a - 14d), das dazu vorgesehen ist, eine Bewegung des Befestigungsmittels (18a - 18d) relativ zu einem Grundkörper (22a - 22d) der Wschblattadaptereinheit (12a - 12d) in zumindest einem Betriebszustand zu vermeiden.

Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Rastmittel (34b - 34d), das dazu vorgesehen ist, eine Bewegung des Befestigungsmittels (18b - 18d) relativ zu einem Grundkörper (22b - 22d) der Wschblattadaptereinheit (12b - 12d) in zumindest einem Betriebszustand zu vermeiden.

Wischvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (34b - 34d) einstückig mit dem Grundkörper (22b - 22d) der Wischblattadaptereinheit (12b - 12d) ausgebildet ist.

Wischblattadaptereinheit einer Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Wischblatt mit einer Wschblattadaptereinheit nach Anspruch 1 1

Description:
Beschreibung Wischvorrichtung Stand der Technik

Es ist bereits eine Wischvorrichtung für eine Kraftfahrzeugscheibe mit einer Wischarmadaptereinheit und einer Wschblattadaptereinheit, die in einem montierten Zustand einen Formschluss bilden, sowie mit einer Befestigungsausneh- mung, bekannt.

Offenbarung der Erfindung

Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung für eine Kraftfahrzeugscheibe mit einer Wscharmadaptereinheit und einer Wischblattadaptereinheit, die in einem montierten Zustand einen Formschluss bilden, sowie mit einer Befesti- gungsausnehmung.

Es wird vorgeschlagen, dass die Wischvorrichtung ein ortsfestes Befestigungsmittel aufweist, das dazu vorgesehen ist, in die Befestigungsausnehmung einzugreifen, um die Wscharmadaptereinheit im montierten Zustand in ihrer Bewegungsfreiheit einzuschränken. Dadurch kann eine besonders einfache Montage der Wscharmadaptereinheit mit der Wschblattadaptereinheit erfolgen. Unter einer„Wischblattadaptereinheit" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Adaptereinheit verstanden werden, die einen Kontaktbereich zu einem Wsch- blattbauteil aufweist und mit dem Wischblattbauteil unverlierbar verbunden und dazu vorgesehen ist, einen Kopplungsbereich des Wschblattbauteils für eine Kopplung und/oder Kontaktierung mit der Wscharmadaptereinheit bereitzustellen. Bevorzugt weist die Wschblattadaptereinheit einen Grundkörper auf, der eine Kopplungsfläche für die Kopplung und/oder Kontaktierung der Wscharmadaptereinheit bereitstellt. Unter einer„Wscharmadaptereinheit" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Adaptereinheit verstanden werden, die einen Kontaktbereich zu einem Wischarmbauteil aufweist und mit dem Wischarm bauten unverlierbar verbunden und dazu vorgesehen ist, einen Kopplungsbereich des Wscharmbauteils für eine Kopplung und/oder Kontaktierung mit der Wsch- blattadaptereinheit bereitzustellen. Unter„vorgesehen" soll in diesem Zusammenhang insbesondere speziell ausgestattet und/oder ausgelegt verstanden werden. Unter einem„montierten Zustand" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Zustand verstanden werden, in dem die Wschblattadaptereinheit und die Wischarmadaptereinheit miteinander gekoppelt sind.

Schränkt das Befestigungsmittel die Bewegungsfreiheit der Wischarmadaptereinheit im montierten Zustand in eine Längsrichtung der Wschblattadaptereinheit ein, kann eine Montage der Wischvorrichtung besonders einfach erfolgen. Unter einer„Längsrichtung" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Richtung verstanden werden, die sich zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Haupt- erstreckungsrichtung der Wischblattadaptereinheit erstreckt. Unter„im Wesentlichen" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Abweichung von weniger als 10° verstanden werden.

In einer weiteren Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass das Befestigungsmittel ortsfest an der Wscharmadaptereinheit angeordnet ist, wodurch die Wischvorrichtung besonders robust ausgestaltet werden kann. Unter„ortsfest" soll in diesem Zusammenhang insbesondere unbeweglich verstanden werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass das Befestigungsmittel als Befestigungsstift ausgebildet ist. Dadurch kann das Befestigungsmittel besonders einfach hergestellt werden.

Erstreckt sich eine Haupterstreckungsrichtung des Befestigungsstifts zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Querrichtung der Wischarmadaptereinheit, kann eine Bewegung der Wischarmadaptereinheit relativ zur Wischblattadaptereinheit in zumindest einem Betriebszustand besonders einfach in Längsrichtung vermieden werden. Unter einer„Querrichtung" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Richtung verstanden werden, die senkrecht zur Längsrichtung und senkrecht zu einer Vertikalrichtung steht und parallel zu einer Wischebene verläuft. Unter einer„Wischebene" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine idealisierte Ebene verstanden werden, die von einem an der Wschblatt- adaptereinheit befestigten Wischblatt in einem Betriebszustand gewischt wird. Unter einer„Vertikalrichtung" soll dabei in diesem Zusammenhang insbesondere eine Richtung verstanden werden, die senkrecht zur Wischebene steht.

Erstreckt sich die Befestigungsausnehmung in einer Haupterstreckung zumindest im Wesentlichen in eine Vertikalrichtung der Wischarmadaptereinheit, kann die Wischarmadaptereinheit besonders einfach mit der Wischblattadaptereinheit gekoppelt werden. Unter einer„Haupterstreckung" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine größtmögliche Erstreckung verstanden werden.

Erstreckt sich die Befestigungsausnehmung in einer Haupterstreckung zumindest im Wesentlichen in eine Längsrichtung der Wschblattadaptereinheit, kann eine Bewegung der Wischarmadaptereinheit relativ zur Wschblattadaptereinheit in eine Vertikalrichtung besonders einfach vermieden werden.

Weist die Wischvorrichtung ferner ein Arretierungsmittel auf, das dazu vorgesehen ist, eine Bewegung des Befestigungsmittels relativ zu einem Grundkörper der Wschblattadaptereinheit in zumindest einem Betriebszustand zu vermeiden, kann eine Betriebssicherheit der Wischvorrichtung in einem Betriebszustand besonders vorteilhaft erhöht werden.

Weist die Wischvorrichtung darüber hinaus ein Rastmittel auf, das dazu vorgesehen ist, eine Bewegung des Befestigungsmittels relativ zu einem Grundkörper der Wschblattadaptereinheit in zumindest einem Betriebszustand zu vermeiden, kann eine Kopplung der Wischarmadaptereinheit mit der Wischblattadaptereinheit besonders schnell erfolgen.

Ist das Rastmittel einstückig mit dem Grundkörper der Wischblattadaptereinheit ausgebildet, kann die Wschvorrichtung besonders robust und kostengünstig hergestellt werden. Zeichnungen

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnungen, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1a bis 1 c eine perspektivische Ansicht einer Wschvorrichtung in einem

Montageablauf,

Fig. 2a und 2b eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Wischvorrichtung in einem Montageablauf,

Fig. 3a und 3b eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Wschvorrichtung in einem Montageablauf und

Fig. 4a bis 4c eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Wischvorrichtung in einem Montageablauf.

Figur 1a zeigt eine Wschvorrichtung mit einer Wscharmadaptereinheit 10a und einer Wschblattadaptereinheit 12a in einem geöffneten Zustand. Die Wscharmadaptereinheit 10a weist ein Befestigungsmittel 18a, sowie eine Auflageplatte 30a auf und ist einstückig mit einem Wscharm 26a verbunden, wobei unter „einstückig" insbesondere stoffschlüssig und/oder aus einem Guss und/oder durch die Herstellung in einem Ein- oder Mehrkomponentenspritzverfahren verstanden werden soll. Es ist jedoch in diesem Zusammenhang auch denkbar, die Wischarmadaptereinheit 10a getrennt vom Wischarm 26a auszubilden und über ein geeignetes Verbindungselement miteinander zu verbinden.

Das Befestigungsmittel 18a ist als Befestigungsstift 36a ortsfest an der Wschblattadaptereinheit 12a angeordnet und erstreckt sich zylinderförmig in einer Haupterstreckungsrichtung im Wesentlichen parallel zu einer Querrichtung 40a der Wscharmadaptereinheit 10a. Die Auflageplatte 30a erstreckt sich zunächst in Querrichtung 40a und knickt dann entgegen einer Vertikalrichtung 32a ab. Die Wischblattadaptereinheit 12a weist ein frei bewegliches Arretierungsmittel 14a mit einem im Wesentlichen u-förmigen Profil sowie zwei im Wesentlichen c- förmige Rastausnehmungen 38a auf.

Figur 1 b zeigt die Wschvorrichtung in einem zweiten Montageschritt. Die Auflageplatte 30a der Wscharmadaptereinheit 10a liegt auf einer Auflagefläche 28a eines Grundkörpers 22a der Wschblattadaptereinheit 12a auf. Das Befestigungsmittel 18a greift in eine sich im Wesentlichen in Vertikalrichtung 32a erstre- ckende Befestigungsausnehmung 20a des Grundkörpers 22a ein und bildet mit dieser einen Formschluss. Der Grundkörper 22a ist einstückig mit einem Wsch- blatt 24a ausgebildet. Es ist jedoch in diesem Zusammenhang auch denkbar, die Wischblattadaptereinheit 12a einstückig mit dem Wschblatt 24a auszubilden.

Eine Bewegungsfreiheit der Wischarmadaptereinheit 10a ist in eine Längsrichtung 16a eingeschränkt. In Querrichtung 40a ist die Bewegungsfreiheit der Wischarmadaptereinheit 10a durch die abgeknickte Auflageplatte 30a und durch den mit der Wscharmadaptereinheit 10a verbundenen Wscharm 26a eingeschränkt.

Figur 1 c zeigt die Wschvorrichtung in einem montierten Zustand. Das Arretierungsmittel 14a ist über den Grundkörper 22a geschoben und greift in diesen ein, so dass eine Bewegung des Befestigungsmittels 18a relativ zum Grundkörper 22a in Vertikalrichtung 32a vermieden wird. Die Befestigungsausnehmung 20a umgreift das Befestigungsmittel 18a und bildet mit ihm eine Rastverbindung. Dadurch schränkt das Arretierungsmittel 14a die Wscharmadaptereinheit 10a in ihrer Bewegungsfreiheit in Vertikalrichtung 32a ein.

In den Figuren 2 bis 4 sind drei weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung gezeigt. Die nachfolgenden Beschreibungen beschränken sich im Wesentlichen auf die Unterschiede zwischen den Ausführungsbeispielen, wobei bezüglich gleichbleibender Bauteile, Merkmale und Funktionen auf die Beschreibung des ersten Ausführungsbeispiels verwiesen werden kann. Zur Unterscheidung der Ausführungsbeispiele ist der Buchstabe a in den Bezugszeichen des Ausführungsbeispiels in der Figur 1 durch die Buchstaben b bis d in den Bezugszeichen der Ausführungsbeispiele der Figuren 2 bis 4 ersetzt. Bezüglich gleich bezeichneter Bau- teile, insbesondere in Bezug auf Bauteile mit gleichen Bezugszeichen, kann grundsätzlich auch auf die Zeichnungen und/oder die Beschreibung des ersten Ausführungsbeispiels verwiesen werden.

Figur 2a zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Wischvorrichtung mit einer Wischarmadaptereinheit 10b und einer Wischblattadaptereinheit 12b in einem geöffneten Zustand. Die Wscharmadaptereinheit 10b entspricht der Wischarmadaptereinheit 10a aus dem ersten Ausführungsbeispiel.

Ein Grundkörper 22b der Wischblattadaptereinheit 12b ist einstückig mit einem Wischblatt 24b ausgebildet und weist ein Arretierungsmittel 14b auf, das eine Be- festigungsausnehmung 20b aufweist. Die Befestigungsausnehmung 20b erstreckt sich von einer Auflagefläche 28b aus annähernd kreissegmentförmig zunächst in eine Vertikalrichtung 32b und dann in eine Längsrichtung 16b. Die Befestigungsausnehmung 20b weist ein Rastmittel 34b auf, das einstückig mit dem Grundkörper 22b der Wischblattadaptereinheit 12b ausgebildet ist.

Figur 2b zeigt die Wischvorrichtung in einem montierten Zustand. Ein Befestigungsmittel 18b der Wischarmadaptereinheit 10b ist als Befestigungsstift 36b ausgebildet und greift in die Befestigungsausnehmung 20b ein. Eine Bewegung des Befestigungsmittels 18b relativ zum Grundkörper 22b der Wischblattadaptereinheit 12b wird durch das Rastmittel 34b vermieden. Eine Auflageplatte 30b der Wischarmadaptereinheit 10b liegt auf der Auflagefläche 28b der Wschblattadap- tereinheit 12b auf.

Figur 3a zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Wschvorrichtung mit einer Wischarmadaptereinheit 10c und einer Wischblattadaptereinheit 12c in einem geöffneten Zustand. Die Wischarmadaptereinheit 10c entspricht der Wscharmadaptereinheit 10a aus dem ersten Ausführungsbeispiel.

Die Wschblattadaptereinheit 12c weist einen Grundkörper 22c mit einem Arretierungsmittel 14c auf. Das Arretierungsmittel 14c weist eine Befestigungsausnehmung 20c auf, die sich in ihrer Haupterstreckungsrichtung im Grundkörper 22c im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung 16c erstreckt. Bei einer Montage wird die Wscharmadaptereinheit 10c in Längsrichtung 16c geschoben, wobei ein Befestigungsmittel 18c, das als Befestigungsstift 36c ausgebildet ist, in die Be- festigungsausnehmung 20c eingreift.

Figur 3b zeigt die Wischvorrichtung in einem montierten Zustand. Das Befesti- gungsmittel 18c bildet in der Befestigungsausnehmung 20c einen Formschluss mit den Grundkörper 22c. Ein Zurückschieben der Wischarmadaptereinheit 10c in den geöffneten Zustand wird durch ein Rastmittel 34c, das sich innerhalb der Befestigungsausnehmung 20c befindet, vermieden.

Figur 4a zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Wischvorrichtung mit einer Wischarmadaptereinheit 10d und einer Wischblattadaptereinheit 12d in einem geöffneten Zustand. Die Wischarmadaptereinheit 10d ist mit einem Wischarm 26d einstückig verbunden und weist eine Befestigungsausnehmung 20d auf.

Die Wschblattadaptereinheit 12d weist einen Grundkörper 22d mit einem Arretierungsmittel 14d auf. Das Arretierungsmittel 14d ist von einem Rastmittel 34d geformt, welches einstückig mit dem Grundkörper 22d ausgebildet ist. Der Grundkörper 22d weist ferner eine Abdeckklappe 42d und ein Befestigungsmittel 18d auf, das als Befestigungsstift 36d ausgebildet ist. Die Wscharmadaptereinheit 10d liegt mit einem äußeren Ende an einer Innenfläche des Grundkörpers 22d der Wschblattadaptereinheit 12d an.

Figur 4b zeigt die Wischvorrichtung in einem zweiten Montageschritt. Die Wischarmadaptereinheit 10d ist um eine Hochachse 44d gedreht, die parallel zu einer Vertikalrichtung 32d angeordnet ist. Das äußere Ende der Wischarmadaptereinheit 10d ist damit in Vertikalrichtung 32d, sowie in eine Querrichtung 40d in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt.

Figur 4c zeigt die Wschvorrichtung in einem dritten Montageschritt. Die Wsch- armadaptereinheit 10d ist um eine Querachse 46d gedreht, die parallel zur Querrichtung 40d verläuft. Die Befestigungsausnehmung 20d des Wscharms 26d schließt bündig mit dem Befestigungsstift 36d ab. Der Befestigungsstift 36d vermeidet dadurch eine Bewegung der Wischarmadaptereinheit 10d in eine Längsrichtung 16d.