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Patent Searching and Data


Title:
WIPER DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/268286
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper device with at least one fluid feed unit (10) comprising a fluid supply line (12) and a fluid connection element (14), the fluid connection element (14) being provided with a main fluid channel (28) that runs into the fluid supply line (12) and is connected to at least one secondary fluid channel (16) that also runs into the fluid supply line (12). According to the invention, a sealing means (18) cooperates with an area at one end (19) of the fluid supply line (12) such that an opening (15) in the fluid supply line (12) and the secondary fluid channel (16) are sealingly arranged within the fluid supply line (12).

Inventors:
TERENTIC ANDRIJA (RS)
PJESCIC ILIJA (RS)
Application Number:
PCT/EP2021/066812
Publication Date:
December 29, 2022
Filing Date:
June 21, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
B60S1/34; B60S1/48
Foreign References:
DE202020103408U12020-08-11
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Claims:
Ansprüche

1. Wischervorrichtung mit zumindest einer Fluidzuleitungseinheit (10) umfas send eine Fluidversorgungsleitung (12) und ein Fluidverbindungselement (14), wobei das Fluidverbindungselement (14) einen Hauptfluidkanal (28) aufweist, der in die Fluidversorgungsleitung (12) mündet und mit zumindest einem Nebenfluidkanal (16) verbunden ist, der ebenfalls in die Fluidversor gungsleitung (12) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtmittel (18) mit einem Bereich an einem Ende (19) der Fluidversorgungsleitung (12) zusammenwirkt, sodass eine Öffnung (15) der Fluidversorgungsleitung (12) und der Nebenfluidkanal (16) innerhalb der Fluidversorgungsleitung (12) dicht angeordnet sind.

2. Wischervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ende (19) der Fluidversorgungsleitung (12) und dem Neben fluidkanal (16) eine Ausnehmung (22) angeordnet ist.

3. Wischervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtmittel (18) außen auf dem Bereich am Ende (19) der Fluid versorgungsleitung (12) angeordnet ist, sodass die Fluidversorgungsleitung (12) zwischen dem Dichtmittel (18) und dem Fluidverbindungselement (14) eingeklemmt ist.

4. Wischervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtmittel (18) die Fluidversorgungsleitung (12) verformt und in die Ausnehmung (22) drückt.

5. Wischervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtmittel (18) zwischen dem Fluidverbindungselement (14) und der Fluidversorgungsleitung (12) angeordnet ist, sodass die Fluidversor gungsleitung (12) nach außen verformt ist. 6. Wischervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtmittel (18) in der Ausnehmung (22) ange ordnet ist. 7. Wischervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtmittel (18) einstückig mit dem Fluidver bindungselement (14) ausgeführt ist.

8. Wischervorrichtung nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch das Dicht mittel (18) als sich radial erhebende Wulst ausgebildet ist.

Description:
Beschreibung

Wischervorrichtung

Stand der Technik

Es ist bereits eine Wischervorrichtung mit zumindest einem Fluidverbindungs element und mit zumindest einer Fluidzuleitungseinheit, welche zu einem zumin dest abschnittsweisen Fluidtransport entlang eines Wischarms vorgesehen ist, und welche zumindest eine Fluidversorgungsleitung aufweist, welche mit dem zumindest einen Fluidverbindungselement fluidisch verbunden ist, vorgeschlagen worden.

Offenbarung der Erfindung

Die Erfindung geht aus von einer Wischervorrichtung mit zumindest einem Fluid verbindungselement und mit zumindest einer Fluidzuleitungseinheit, welche zu einem zumindest abschnittsweisen Fluidtransport entlang eines Wischarms vor gesehen ist, und welche zumindest eine Fluidversorgungsleitung aufweist, wel che mit dem zumindest einen Fluidverbindungselement fluidisch verbunden ist.

Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Fluidverbindungselement mit der zumindest einen Fluidversorgungsleitung zumindest ein Rückschlagventil, insbesondere Dunlopventil, ausbildet.

Unter einer „Wischervorrichtung“ soll vorzugsweise zumindest ein Teil, bevorzugt eine Unterbaugruppe, eines Scheibenwischers verstanden werden. Vorzugswei se kann die Wischervorrichtung auch den gesamten Scheibenwischer, insbeson dere mit einem Wischblatt, umfassen. Vorzugsweise ist die Wischervorrichtung zu einem Einsatz an einem Fahrzeug vorgesehen. Vorzugsweise ist die Wischer vorrichtung, insbesondere als Teil des Scheibenwischers, zu einer Reinigung einer Fläche, bevorzugt einer Scheibe an einem Fahrzeug, vorgesehen. Vor zugsweise ist die Wischervorrichtung zu einer Reinigung einer Fahrzeugscheibe mit einem Fahrzeug, vorzugsweise einem Wischarm eines Fahrzeugs, gekoppelt. Unter „vorgesehen“ soll vorzugsweise speziell eingerichtet, speziell ausgelegt und/oder speziell ausgestattet verstanden werden. Darunter, dass ein Objekt zu einer bestimmten Funktion vorgesehen ist, soll vorzugsweise verstanden werden, dass das Objekt diese bestimmte Funktion in zumindest einem Anwendungs und/oder Betriebszustand erfüllt und/oder ausführt. Unter einem "Betriebszu stand" soll vorzugsweise ein Zustand verstanden werden, in dem die Wischervor richtung betriebsbereit für einen Wischvorgang und/oder einen Wischbetrieb ist und/oder zumindest mit einem Wischarm und/oder einem Wischblatt gekoppelt ist und/oder sich in einem Wischbetrieb befindet, in welchem eine Wischleisten einheit der Wischervorrichtung, insbesondere des Scheibenwischers, bevorzugt über eine Fahrzeugscheibe geführt ist und dabei vorteilhaft an der Fahrzeug scheibe anliegt.

Die Fluidzuleitungseinheit umfasst eine Fluidversorgungsleitung und ein Fluid verbindungselement, wobei das Fluidverbindungselement einen Hauptfluidkanal aufweist, der in der Fluidversorgungsleitung mündet. Das Fluidverbindungsele ment ist insbesondere rohrartig. Ferner ist wenigstens ein Nebenfluidkanal mit dem Hauptfluidkanal verbunden, der ebenfalls in die Fluidversorgungsleitung mündet. Ein Dichtmittel wirkt mit einem Bereich an einem Ende der Fluidversor gungsleitung zusammen, sodass eine Mündung der Fluidversorgungsleitung und der Nebenfluidkanal innerhalb der Fluidversorgungsleitung dicht angeordnet sind. Das Dichtmittel dichtet die Fluidversorgungsleitung ab, sodass kein Fluid durch das Ende der Fluidversorgungsleitung austritt. Der Bereich am Ende stellt einen Teil der Fluidversorgungsleitung dar, der auf Fluidverbindungselement aufliegt.

Vorzugsweise umfasst die Fluidzuleitungseinheit eine Fluidversorgungsleitung, welche sich entlang einer Längsachse des Wischarms über zumindest 80 %, bevorzugt über zumindest 90 %, des Wischarms erstreckt, bevorzugt zu einer Fluidversorgung eines Wischblatts. Unter einer „Längsachse“ eines Objekts soll vorzugsweise eine Achse verstanden werden, welche parallel zu einer längsten Kante eines kleinsten gedachten Quaders verläuft, welcher das Objekt gerade noch vollständig umschließt. Vorzugsweise ist die Fluidversorgungsleitung als zumindest ein Schlauch ausgebildet. Beispielsweise kann die Fluidversorgungs leitung als zumindest zwei parallel zueinander verlaufende Schläuche ausgebil det sein. Die Fluidversorgungsleitung kann als mehrere fluidisch verbundene Schläuche ausgebildet sein. Vorzugsweise ist die Fluidversorgungsleitung aus einem elastisch verformbaren Material ausgebildet. Vorzugsweise ist zumindest ein Endstück der zumindest einen Fluidversorgungsleitung aus einem elastisch verformbaren Material ausgebildet. Beispielsweise kann die zumindest eine Flu idversorgungsleitung aus einem ein Elastomer aufweisenden Kunststoff oder einem natürlichen Material wie Gummi ausgebildet sein.

Die Wischervorrichtung kann einen Wischarmadapter umfassen. Der Wischar madapter ist vorzugsweise am Wischarm angeordnet. Die Wischervorrichtung kann einen Wischblattadapter umfassen. Der Wischblattadapter ist vorzugsweise an dem Wischblatt angeordnet. Das Wischblatt ist vorzugsweise über den Wischblattadapter und/oder den Wischarmadapter mit dem Wischarm verbun den.

Das Fluidverbindungselement ist dazu vorgesehen, mit einem einen Fluidkanal begrenzenden Element, wie beispielsweise einem Schlauch oder einem Rohr, verbunden zu werden, bevorzugt durch ein Aufstecken des den Fluidkanal be grenzenden Elements auf einen Fortsatz des Fluidverbindungselements. Vor zugsweise ist das Fluidverbindungselement insbesondere zu einer Verbindung der Fluidversorgungsleitung mit einer weiteren Fluidversorgungsleitung und/oder mit einem fluidführenden Bauteil, wie insbesondere dem Wischarmadapter und/oder dem Wischblattadapter vorgesehen. Das Fluidverbindungselement bil det insbesondere ein Kopplungselement für die Fluidversorgungsleitung aus. Das Fluidverbindungselement kann als Teil eines Wischarmadapters ausgebildet sein. Das Fluidverbindungselement kann als Teil eines Wisch blattadapters aus gebildet sein. Das Fluidverbindungselement kann als Teil eines separat von dem Wischarmadapter und separat von dem Wischblattadapter ausgebildeten Ele ments ausgebildet sein. Vorzugsweise bildet das zumindest eine Fluidverbindungselement einen stati schen Abschnitt des zumindest einen Rückschlagventils aus. Vorzugsweise bil det die zumindest eine Fluidversorgungsleitung einen elastisch auslenkbaren Abschnitt des zumindest einen Rückschlagventils aus. Vorzugsweise ist das zu mindest eine Rückschlagventil ausschließlich von der zumindest einen Fluidver sorgungsleitung und dem zumindest einen Fluidverbindungselement gebildet. Vorzugsweise ist das zumindest eine Rückschlagventil als Dunlopventil ausgebil det.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Wischervorrichtung kann ein vorteilhaft kostengünstiges Rücklaufventil erreicht werden. Insbesondere kann ein vorteilhaft platzsparendes Rücklaufventil erreicht werden. Insbesondere kann ein vorteilhaft einfach herzustellendes und/oder zu montierendes Rücklaufventil erreicht werden. Es kann ein vorteilhaft einfach mit einem Heizelement auszu stattendes Rücklaufventil erreicht werden. Die Wischervorrichtung kann vorteil haft aus bereits existierenden Bauteilformen, insbesondere Bauteildesigns, zu sammengesetzt werden. Es kann erreicht werden, dass die Fluidversorgungslei tung vorteilhaft selbst die Funktion des Rücklaufventils ausbildet.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Fluidverbindungs element zumindest teilweise als Fluidverbindungsfortsatz ausgebildet ist, welcher mit der zumindest einen Fluidversorgungsleitung das zumindest eine Rück schlagventil, insbesondere Dunlopventil, ausbildet. Vorzugsweise ist das zumin dest eine Fluidverbindungselement zumindest teilweise als Fluidverbindungsfort satz ausgebildet, welcher sich über zumindest 1 cm, bevorzugt über zumindest 1,5 cm, besonders bevorzugt über zumindest 2 cm, erstreckt. Das Fluidverbin dungselement kann als Fluidverbindungsfortsatz am Wischblattadapter und/oder am Wischarmadapter ausgebildet sein. Das als Fluidverbindungsfortsatz ausge bildete Fluidverbindungselement bildet vorzugsweise einen Fortsatz eines weite ren Bauteils oder Elements aus und ragt über zumindest 1 cm, bevorzugt über zumindest 1,5 cm, besonders bevorzugt über zumindest 2 cm, aus einem Grund körper des Bauteils oder Elements, an welchem das Fluidverbindungselement angeordnet ist. Vorzugsweise ist das zumindest eine Fluidverbindungselement stoffschlüssig, insbesondere einstückig, mit dem Wischblattadapter, dem Wisch armadapter und/oder einem separat von dem Wischblattadapter und dem Wisch- armadapter ausgebildeten Element verbunden, wie beispielsweise verklebt, ver schweißt oder direkt in einem Guss hergestellt. Unter „einstückig“ soll insbeson dere zumindest stoffschlüssig verbunden verstanden werden, beispielsweise durch einen Schweißprozess, einen Klebeprozess, einen Anspritzprozess und/oder einen anderen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Prozess, und/oder vorteilhaft in einem Stück geformt verstanden werden, wie beispielswei se durch eine Herstellung aus einem Guss und/oder durch eine Herstellung in einem Ein- oder Mehrkomponentenspritzverfahren und vorteilhaft aus einem ein zelnen Rohling. Es kann eine vorteilhaft einfache Montage der Fluidzuleitungs einheit, insbesondere der Fluidversorgungsleitung, an dem Fluidverbindungsele ment erreicht werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Fluidverbindungselement einen abgewinkelten Fluidkanal begrenzt. Vorzugsweise ist der Fluidkanal um 90° abgewinkelt. Alternativ kann der Fluidkanal um 45°, 60°, 75°, 80° oder 85° abgewinkelt sein. Vorzugsweise umfasst der von dem zumindest einen Fluidver bindungselement begrenzte Fluidkanal einen Hauptfluidkanal, welcher sich paral lel zu einer Längsachse des Fluidverbindungselements durch das Fluidverbin dungselement erstreckt. Vorzugsweise umfasst der von dem zumindest einen Fluidverbindungselement begrenzte Fluidkanal zumindest einen Nebenfluidkanal, welcher sich senkrecht zu dem Hauptfluidkanal erstreckt. Vorzugsweise ist der zumindest eine Nebenfluidkanal als Öffnung des Hauptfluidkanals an einer Seite des Fluidverbindungselements ausgebildet. Vorzugsweise ist die Fluidversor gungsleitung, welche insbesondere als Schlauch ausgebildet ist, bis über den zumindest einen Nebenfluidkanal auf das Fluidverbindungselement gesteckt. Vorzugsweise begrenzt die Fluidversorgungsleitung den zumindest einen Neben fluidkanal in einem Montagezustand in Richtung einer Querachse des Fluidver bindungselements. Unter einer „Querachse“ eines Objekts soll vorzugsweise eine Achse verstanden werden, welche senkrecht zu einer Längsachse des Objekts verläuft. Vorzugsweise ist der zumindest eine Nebenfluidkanal an einem Ende des Fluidverbindungselements angeordnet. Vorzugsweise ist der Hauptfluidkanal in Richtung der Längsachse des Fluidverbindungselements fluidisch abgedichtet, insbesondere geschlossen, ausgebildet. Es können vorteilhafte Fluiddruckbedin gungen zu einem Ausbilden eines Rückschlagventils erreicht werden. Insbeson- dere kann erreicht werden, dass die Fluidversorgungsleitung einen elastisch aus lenkbaren Teil eines Rücklaufventils ausbilden kann.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Fluidversorgungslei tung durch ein zumindest teilweises elastisches Auslenken in zumindest einem Betriebszustand einen Umströmungsbereich für das zumindest eine Fluidverbin dungselement ausbildet. Vorzugsweise ist die Fluidversorgungsleitung zumindest teilweise in Richtung der Querachse des Fluidverbindungselements elastisch auslenkbar. Vorzugsweise ist die Fluidversorgungsleitung zumindest teilweise in Richtung einer Querachse der Fluidversorgungsleitung, insbesondere senkrecht zu einer Fluidleitrichtung der Fluidversorgungsleitung, elastisch auslenkbar. Vor zugsweise bildet die zumindest eine Fluidversorgungsleitung durch ein zumindest teilweises elastisches Auslenken in dem Betriebszustand einen Umströmungsbe reich für das zumindest eine Fluidverbindungselement von einem Ende des Flu idverbindungselements bis zu dem Nebenfluidkanal aus. Vorzugsweise ist die zumindest eine Fluidversorgungsleitung dazu vorgesehen, bei einem Fluiddruck elastisch ausgelenkt zu werden, bis die zumindest eine Fluidversorgungsleitung einen Umströmungsbereich für das zumindest eine Fluidverbindungselement bis zu dem Nebenfluidkanal ausbildet. Vorzugsweise ist das zumindest eine fluidi- sche Verbindungselement, insbesondere der Hauptfluidkanal und/oder der Ne benfluidkanal, durch das elastische Auslenken der Fluidversorgungsleitung mit Fluid versorgbar. Es kann eine vorteilhaft fluiddruckabhängige Fluidversorgung des Fluidverbindungselements erreicht werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Wischervorrichtung zumindest ein Heizele ment umfasst, welches sich zumindest teilweise durch das zumindest eine Fluid verbindungselement erstreckt. Vorzugsweise ist das zumindest eine Heizelement zumindest teilweise und bevorzugt zum Großteil als zumindest ein Heizdraht, bevorzugt mit einer wärmeleitfähigen Ummantelung, ausgebildet. Vorzugsweise erstreckt sich das zumindest eine Heizelement entlang der Längsachse des Flu idverbindungselements durch das gesamte Fluidverbindungselement. Vorzugs weise erstreckt sich das zumindest eine Heizelement zumindest teilweise entlang der Längsachse der Fluidversorgungsleitung durch die zumindest eine Fluidver sorgungsleitung, insbesondere an einem mit dem Fluidverbindungselement ver bundenen Ende der Fluidversorgungsleitung. Es kann ein vorteilhaft beheizbares und/oder auftaubares Rücklaufventil erreicht werden. Insbesondere kann eine vorteilhaft beheizbare Verbindung der Fluidversorgungsleitung mit dem Fluidver bindungselement erreicht werden.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Fluidzuleitungseinheit zumindest eine weitere Fluidversorgungsleitung aufweist, und das zumindest eine Fluidver bindungselement als doppelseitiger Fluidverbindungsfortsatz ausgebildet ist, wel cher die Fluidversorgungsleitung und die weitere Fluidversorgungsleitung flui- disch verbindet. Vorzugsweise ist die weitere Fluidversorgungsleitung zumindest teilweise und bevorzugt zum Großteil als Schlauch ausgebildet. Vorzugsweise ist jeweils ein Ende des Fluidverbindungselements mit der Fluidversorgungsleitung oder der weiteren Fluidversorgungsleitung verbunden. Vorzugsweise bildet die zumindest eine Fluidversorgungsleitung mit dem Fluidverbindungelement ein Rückschlagventil aus und/oder die zumindest eine weitere Fluidversorgungslei tung mit dem Fluidverbindungselement. Vorzugsweise ist das Fluidverbindungs element als Einsatz für eine Integration in die Fluidzuleitungseinheit ausgebildet. Vorzugsweise ist das zumindest eine Fluidverbindungselement als Fluidverbin- destück, insbesondere als ein fluidisches I-Stück, für zwei Schläuche der Fluidzu leitungseinheit, insbesondere für die Fluidversorgungsleitung und die weitere Fluidversorgungsleitung, ausgebildet. Es kann ein Rücklaufventil ausgebildet werden, welches vorteilhaft ortsunabhängig in eine Fluidzuleitungseinheit integ rierbar ist.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Wischervorrichtung zumindest einen, insbe sondere den bereits genannten, Wischarmadapter umfasst, welcher beabstandet von dem zumindest einen Fluidverbindungselement ist. Vorzugsweise ist der Wischarmadapter an einem Ende des Wischarms angeordnet und/oder an dem Ende des Wischarms mit dem Wischarm verbunden. Vorzugsweise ist das Fluid verbindungselement in die Fluidzuleitungseinheit integriert, insbesondere zwi schen der Fluidversorgungsleitung und der weiteren Fluidversorgungsleitung angeordnet. Es kann eine vorteilhaft von dem Wischarmadapter unabhängige Anordnung des Rücklaufventils erreicht werden.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Wischervorrichtung zumindest einen Wischblattadapter umfasst, welcher beabstandet von dem zumindest einen Flu- idverbindungselement ist. Es kann eine vorteilhaft von dem Wischblattadapter unabhängige Anordnung des Rücklaufventils erreicht werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Fluidverbindungselement in einem Nahbereich des Wischarmadapters angeordnet ist. Vorzugsweise ist das Fluidverbindungselement in die Fluidzuleitungseinheit in dem Nahbereich des Wischarmadapters integriert, insbesondere zwischen der Fluidversorgungsleitung und der weiteren Fluidversorgungsleitung angeordnet. Unter einem „Nahbereich“ eines Objekts oder einer Achse soll vorzugsweise ein Bereich um das Objekt oder die Achse herum verstanden werden, welcher sich bis zu einem Abstand von maximal 10 cm, bevorzugt maximal 5 cm, und besonders bevorzugt maximal 3 cm, zu dem Objekt oder der Achse erstreckt. Es kann eine vorteilhaft kurze Fluidreaktionszeit erreicht werden.

Darüber hinaus wird ein Fluidverbindungselement einer erfindungsgemäßen Wi schervorrichtung vorgeschlagen.

Darüber hinaus wird ein Scheibenwischer mit einer erfindungsgemäßen Wischer vorrichtung vorgeschlagen.

Die erfindungsgemäße Wischervorrichtung, das erfindungsgemäße Fluidverbin dungselement und/oder der erfindungsgemäße Scheibenwischer soll/en hierbei nicht auf die oben beschriebene Anwendung und Ausführungsform beschränkt sein. Insbesondere kann/können die erfindungsgemäße Wischervorrichtung, das erfindungsgemäße Fluidverbindungselement und/oder der erfindungsgemäße Scheibenwischer zu einer Erfüllung einer hierin beschriebenen Funktionsweise eine von einer hierin genannten Anzahl von einzelnen Elementen, Bauteilen und Einheiten abweichende Anzahl aufweisen. Zudem sollen bei den in dieser Offen barung angegebenen Wertebereichen auch innerhalb der genannten Grenzen liegende Werte als offenbart und als beliebig einsetzbar gelten.

Zwischen dem Ende der Fluidversorgungsleitung und dem Nebenfluidkanal kann eine Ausnehmung ausgeformt sein, die zur besseren Abdichtung vorgesehen sein kann. Die Ausnehmung kann sich bei einem rohrförmigen Fluidverbindungs element ringförmig in Umfangsrichtung um die Außenumfangsfläche des Fluid verbindungselement erstrecken. Es ist vorzugsweise nicht unterbrochen. Das Dichtmittel ist bei einer besonderen Ausführungsform außen auf dem Be reich am Ende der Fluidversorgungsleitung angeordnet, sodass die Fluidversor gungsleitung zwischen dem Dichtmittel und dem Fluidverbindungselement einge klemmt ist. Dadurch wird die Fluidversorgungsleitung nach innen zusammenge drückt und die dabei entstehenden Kräfte wirken radial nach innen auf das die Leitung. Der dabei wirkende Druck führt zu eine fluiddichten Verschluss des En des der Leitung.

Das Dichtmittel kann auf der Außenumfangsfläche der Fluidversorgungsleitung angeordnet sein. In jedem Fall wird die Fluidversorgungsleitung elastisch ver formt und auf das Fluidverbindungselement gedrückt. Ist die Ausnehmung vor handen, wird das Dichtmittel mit der Leitung in die Ausnehmung gedrückt. Die Fluidversorgungsleitung kann aus einem Elastomer ausgebildet sein.

Um eine Verformung nach außen gewährleisten zu können, sollte das Dichtmittel zwischen dem Fluidverbindungselement und der Fluidversorgungsleitung ange ordnet sein. Dabei dehnt sich die Leitung nach außen aus und die dabei nach innen wirkenden Kräfte der Leitung drücken das Dichtmittel auf das Fluidverbin dungselement, sodass dieses dicht aufliegt.

Bei einer weiteren Alternative kann das Dichtmittel in der Ausnehmung angeord net sein. Dabei drückt die Leitung das Dichtmittel in die Ausnehmung. Diese kann durch das verformte Dichtmittel fluiddicht gefüllt werden.

Das Dichtmittel kann ein O-Ring sein. Das Dichtmittel kann einen kreisförmigen oder eckigen Querschnitt aufweisen. Alternativ kann das Dichtmittel einstückig mit dem Fluidverbindungselement ausgeführt sein. Es kann aus dem gleichen Material wie das Fluidverbindungselement sein. Das einstückige Dichtmittel kann als sich radial erhebende Wulst ausgebildet, die vorzugsweise das Verbindungs element umgibt. Es kann nicht unterbrochen sein. Zeichnung

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeich nung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch ein zeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1 verschiedene Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Flu idzuleitungseinheit in einer schematischen Schnittdarstellung.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In Figur 1A ist ein für eine Wischervorrichtung vorgesehene Fluidzuleitungsein heit 10 dargestellt, die eine Fluidversorgungsleitung 12 und ein Fluidverbin dungselement 14 umfasst. Das Fluidverbindungselement 14 beinhaltet einen Hauptfluidkanal 28, der sich durch das Fluidverbindungselement 14 erstreckt.

Das Fluidverbindungselement 14 kann röhrchenartig ausgebildet sein und zwei Öffnungen 15 aufweisen, die dem Hauptfluidkanal 28 zugeordnet sind. Wenigs tens eine Öffnung 15 mündet in die Fluidversorgungsleitung 12. Der Hauptfluid kanal 28 ist mit zumindest einem Nebenfluidkanal 16 verbunden, der ebenfalls in die Fluidversorgungsleitung 12 mündet. Der Nebenfluidkanal 16 erstreckt sich durch eine Wandung des Fluidverbindungselements 14 hindurch und ist im We sentlichen quer zum Hauptfluidkanal 28 ausgerichtet. Die Fluidversorgungslei tung 12 liegt auf der Öffnung des Nebenfluidkanals 16 auf und verschließt diese dicht. Das Fluidverbindungselement 14 kann aus der Fluidversorgungsleitung 12 an einem Ende 19 herausragen. Ein Dichtmittel 18, welches insbesondere in Form eines O-Rings, Feder, Kabelbinder und/oder einer Spange vorliegt, wirkt mit einem Bereich 17 an dem Ende 19 der Fluidversorgungsleitung 12 zusam men, wodurch eine der Öffnungen 15 der Fluidversorgungsleitung 12 und der Nebenfluidkanal 16 innerhalb der Fluidversorgungsleitung 12 dicht angeordnet sind. Das Dichtmittel 18 ist außen auf dem Bereich am Ende 19 der Fluidversorgungs leitung 12 angeordnet, sodass die Fluidversorgungsleitung 12 zwischen dem Dichtmittel 18 und dem Fluidverbindungselement 14 eingeklemmt ist. Die Fluid versorgungsleitung 12 und/oder das Dichtmittel 18 können ein elastisches Mate rial beinhalten. Das Dichtmittel 18 drückt auf die Fluidversorgungsleitung 12 und presst mit einer Kraft, das Material der Fluidversorgungsleitung 12 an die Außen umfangsfläche des Fluidverbindungselements 14. Dabei kann das Material der Fluidversorgungsleitung 12 radial nach innen gedehnt werden. Das Dichtmittel 18 ist zwischen dem Ende 19 und dem Nebenfluidkanal 16 angeordnet. In diesem Abschnitt erstreckt sich auch wenigstens teilweise der Bereich 17.

Zwischen dem Ende 19 der Fluidversorgungsleitung 12 und dem Nebenfluidkanal 16 ist eine Ausnehmung 22 angeordnet ist, wie in Figur 1B gezeigt ist. Die Aus nehmung 22 ist als eine sich radial nach innen ersteckende und umlaufende Ver tiefung ausgebildet. Weiterhin kann die Ausnehmung 22 eine Ringnut sein, die unterbrechungsfrei auf der Außenumfangsfläche entlangläuft. Die Fluidversor gungsleitung 12 ist auf der Ausnehmung 22 angeordnet und bedeckt diese vor zugsweise vollständig. Das Dichtmittel 18 ist auf der Ausnehmung 22 angeord net, wobei die Fluidversorgungsleitung 12 zwischen dem Dichtmittel 18 und dem Fluidverbindungselement 14 angeordnet ist. Das Dichtmittel 18 drückt auf die Fluidversorgungsleitung 12 und dehnt die Wandung der Fluidversorgungsleitung 12 radial nach innen aus, sodass es in die Ausnehmung 22 ragt. Die Ausneh mung 22 wird dabei durch das Material der Wandung der Fluidversorgungslei tung 12 wenigstens teilweise ausgefüllt. Es können Flächen und/oder Kanten der Ausnehmung 22 durch die Wandung der Fluidversorgungsleitung 12 belegt wer den, wobei das Material der Wandung dicht aufliegt. Dadurch wird eine zusätzli che Abdichtung erreicht.

Bei einer Alternativen Ausführungsform aus Figur IC ist das Dichtmittel 18 zwi schen dem Fluidverbindungselement 14 und der Fluidversorgungsleitung 12 an geordnet, sodass die Fluidversorgungsleitung 12 nach außen verformt ist. Die dabei radial nach innen wirkende Kraft, drückt auf das Dichtmittel 18 und dichtet das Ende der Fluidversorgungsleitung 12 ab. Das Dichtmittel 18 kann unmittelbar in einer Ausnehmung 22 angeordnet sein, was in Figur ID dargestellt ist. Die Fluidversorgungsleitung 12 kann auf der Aus nehmung und dem Dichtmittel 18 angeordnet sein. Das Dichtmittel 18 kann ver formt werden, sodass es die Ausnehmung 22 wenigstens teilweise füllt und auf Kanten und Flächen der Ausnehmung 22 drückt.

Bei allen Ausführungsformen kann das Dichtmittel 18 alternativ einstückig mit dem Fluidverbindungselement 14 ausgeführt sein. Dabei kann das Dichtmittel 18 aus dem gleichen Material wie das Fluidverbindungselement 14 ausgebildet sein. Das Dichtmittel 22 kann als sich radial erhebende Wulst ausgebildet sein.

Bezugszeichenliste 10 Fluidzuleitungseinheit

12 Fluidversorgungsleitung

14 Fluidverbindungselement

15 Öffnung

16 Nebenfluidkanal 18 Dichtmittel

19 Ende der Leitung

22 Ausnehmung