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Patent Searching and Data


Title:
WIPER DRIVE HOUSING AND WIPER DRIVE HOUSING ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/037024
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper drive housing (1) for a motor vehicle, having a receiving section (2) for receiving a fastening tube (3) which passes through the receiving section (2). According to the invention, the receiving section (2) is designed to safeguard an attachment which is at least partially planar. The invention also relates to a wiper drive housing arrangement (15).

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Inventors:
HELLER JOACHIM (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/059551
Publication Date:
March 26, 2009
Filing Date:
July 22, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
HELLER JOACHIM (DE)
International Classes:
B60S1/04
Foreign References:
DE19712113A11998-09-24
DE19820798A11999-11-11
FR2783477A12000-03-24
EP0689975A11996-01-03
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (Stuttgart, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Wischerantriebsgehäuse für ein Kraftfahrzeug mit einem Aufnahmeabschnitt (2) zur Aufnahme eines den Aufnahme- abschnitt (2) durchsetzenden Befestigungsrohres (3),

dadurch gekennzeichnet,

dass der Aufnahmeabschnitt (2) eine zumindest bereichs- weise flächige Anlage des Befestigungsrohres (3) gewährleistend ausgebildet ist.

2. Wischerantriebsgehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Anlageflächen (9, 12, 17) am Aufnahmeabschnitt (2) vorgesehen sind, die in Umfangsrichtung und/oder in Längsrichtung des Aufnahmeabschnittes (2) voneinander beabstandet angeordnet sind.

3. Wischerantriebsgehäuse nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (2) mindestens eine, zumindest näherungsweise, teilzylindrische Anlagefläche (12) aufweist.

4. Wischerantriebsgehäuse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (2) mindestens eine ebene Anlagefläche (9) aufweist.

5. Wischerantriebsgehäuseanordnung für Kraftfahrzeuge, umfassend ein Wischerantriebsgehäuse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche sowie ein an einer Fahrzeugkarosserie festlegbares Befestigungsrohr (3) , das zumin- dest bereichsweise flächig in dem Aufnahmeabschnitt (2) des Wischerantriebsgehäuses (1) aufnehmbar ist.

6. Wischerantriebsgehäuseanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (2) zumindest abschnittsweise, zumindest näherungsweise, formkongruent zu dem Befestigungsrohr (3) ausgebildet ist.

7. Wischerantriebsgehäuseanordnung nach einem der Ansprü- che 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsrohr (3) mindestens einen teilzy- lindrischen Außenumfangsabschnitt (13) aufweist, der im geklemmten Zustand an mindestens einer, zumindest nähe- rungsweise, teilzylindrischen Anlagefläche (12) des Aufnahmeabschnitts (2) anliegt.

8. Wischerantriebsgehäuseanordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Radius der zylindrischen Anlagefläche (12) des Aufnahmeabschnittes (2) dem Radius eines der Anlagefläche zugeordneten Außenumfangsabschnitts (13) des Befestigungsrohres (3) , vorzugsweise zuzüglich eines Spiels, entspricht.

9. Wischerantriebsgehäuseanordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsrohr (3) einen ebenen Außenum- fangsabschnitt (10) aufweist, der im geklemmten Zustand an einer ebenen Anlagefläche (9) des Aufnahmeabschnitts (2) anliegt.

10. Wischerantriebsgehäuseanordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein an dem Wischerantriebsgehäuse (1), insbesondere durch Verschrauben, festlegbares Klemmbauteil (14) vorgesehen ist, mit dem das in dem Aufnahmeabschnitt (2) des Wischerantriebsgehäuses (1) aufgenommene Befestigungsrohr (3) an dem Wischerantriebsgehäuse (1) festklemmbar ist.

11. Wischerantriebsgehäuseanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmbauteil (14) eine Anlagefläche (17) zur flächigen Anlage an dem Befestigungsrohr (3) aufweist.

Description:

Beschreibung

Titel

Wischerantriebsgehäuse sowie Wischerantriebsgehäuseanord- nung

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft ein Wischerantriebsgehäuse gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Wischerantriebsge- häuseanordnung gemäß Anspruch 5.

Bekannte Wischerantriebsgehäuseanordnungen als Bestandteil von Wischeranlagen in einem Kraftfahrzeug umfassen ein Wi- scherantriebsgehäuse, in dem der Wischermotor und/oder ein Wischergetriebe, welches von einem Wischermotor angetrieben ist, untergebracht sind/ist. Dabei ist das Wischerantriebsgehäuse an einem karosseriefesten Befestigungsrohr am Kraftfahrzeug festgelegt. Zur Befestigung des Wischeran- triebsgehäuses an dem zylindrischen Befestigungsrohr ist es bekannt, das Befestigungsrohr innerhalb eines Aufnahmeabschnittes des Wischerantriebsgehäuses aufzunehmen und in diesem durch Klemmen zu fixieren. Dabei ist der Aufnahmeabschnitt am Wischerantriebsgehäuse im Querschnitt weitgehend rechteckig ausgebildet, so dass im Wesentlichen eine Ii- nienförmige Anlage des zylindrischen Befestigungsrohres im Aufnahmeabschnitt des Wischerantriebsgehäuses realisiert ist. Insbesondere bei hohen Kraftfahrzeuggeschwindigkeiten wirken auf die Klemmverbindung zwischen dem Befestigungs- röhr und dem Wischerantriebsgehäuse große Kräfte. Um eine zuverlässige Klemmverbindung zu gewährleisten, ist es wünschenswert, die Klemmkraft der Klemmverbindung zu erhöhen.

Offenbarung der Erfindung Technische Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Wischeran- triebsgehäuse im Hinblick auf die Realisierbarkeit einer möglichst großen, auf ein Befestigungsrohr wirkenden Klemmkraft zu optimieren. Ferner besteht die Aufgabe darin, eine entsprechend verbesserte Wischerantriebsgehäuseanordnung vorzuschlagen .

Technische Lösung

Diese Aufgabe wird hinsichtlich des Wischerantriebsgehäuses mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und hinsichtlich der Wi- scherantriebsgehäuseanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 5 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. In den Rahmen der Erfindung fallen auch sämtliche Kombinationen aus zumindest zwei von in der Beschreibung, den Ansprüchen und/oder den Zeichnungen offenbarten Merkmalen.

Die Erfindung hat erkannt, dass die maximal erzielbare Klemmkraft der Klemmverbindung zwischen dem Wischerantriebsgehäuse und dem Befestigungsrohr durch die jeweils maximal zulässige Flächenpressung begrenzt ist. Die maximal zulässige Flächenpressung ist jedoch durch die Materialeigenschaften des Getriebegehäuses, welches bevorzugt als Aluminiumdruckgussteil hergestellt ist, und/oder des Befestigungsrohres bestimmt. Dabei ist die maximal zulässige Flächenpressung bei gleichem Material nicht steigerungsfähig. Die Erfindung hat weiterhin erkannt, dass die das Befestigungsrohr haltende Klemm- bzw. Anpresskraft, die von dem Befestigungsrohr auf das Getriebegehäuse wirkt, inner-

halb der Grenzen der maximal zulässigen Flächenpressung erhöht werden kann, wenn die Anlagefläche, d.h. die Kontaktfläche zwischen dem Befestigungsrohr und dem Aufnahmeabschnitt des Wischerantriebsgehäuses, vergrößert wird. Der Erfindung liegt auf Basis dieser überlegungen der Gedanke zugrunde, eine nicht nur linienförmige, sondern flächige Anlage des Befestigungsrohrs im Aufnahmeabschnitt zu gewährleisten, den Aufnahmeabschnitt also, zumindest abschnittsweise, an die Form des Befestigungsrohres anzupas- sen. Anders ausgedrückt ist der Aufnahmeabschnitt bevorzugt zumindest teilweise formkongruent zu dem Befestigungsrohr ausgebildet, wobei eine Ausführungsform besonders bevorzugt ist, bei der der Aufnahmeabschnitt derart ausgebildet ist, dass das Befestigungsrohr erst nach dem Klemmen, aufgrund einer durch die Klemmkraftbeaufschlagung verursachten, insbesondere ausschließlich elastischen, Formveränderung des Befestigungsrohres so an den Aufnahmeabschnitt angepasst ist, dass das Befestigungsrohr zumindest abschnittsweise flächig am Innenumfang des Aufnahmeabschnittes anliegt. Be- sonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der in Um- fangsrichtung des Befestigungsrohres betrachtet mehr als 50% des Befestigungsrohrumfangs an entsprechenden Anlageflächen des Aufnahmeabschnitts flächig anliegen. Durch die Realisierung einer zumindest abschnittsweise flächigen An- läge des Befestigungsrohres im Aufnahmeabschnitt kann, ohne die maximal zulässige Flächenpressung zu überschreiten, eine größere Klemm- bzw. Anpresskraft realisiert werden, wodurch größere Betriebskräfte, insbesondere bei Schneelast, von dem Wischerantriebsgehäuse an das karosseriefeste Be- festigungsrohr übertragen werden können.

Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der der Aufnahmeabschnitt nicht vollständig, zumindest näherungs-

weise, formkongruent zu dem Befestigungsrohr ausgebildet ist, sondern bei der mehrere Anlageflächen am Aufnahmeabschnitt vorgesehen sind, die jedoch in Umfangsrichtung und/oder in Längsrichtung des Aufnahmeabschnittes voneinan- der beabstandet angeordnet sind. Hierdurch wird die Herstellbarkeit dieser Anlageflächen vereinfacht.

Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform des Wischerantriebsgehäuses, bei der der Aufnahmeabschnitt mindestens eine teilzylindrische Anlagefläche aufweist. Unter einer teilzylindrischen Anlagefläche wird dabei eine Fläche verstanden, die als Teil einer inneren Mantelfläche eines Zylinders ausgebildet ist. Die Form der Anlagefläche muss nicht zwingend exakt teilzylindrisch ausgebildet sein, son- dern lediglich der Form einer Teilzylinderflache ähneln, so dass ein, zumindest abschnittsweise, zylindrisches Befestigungsrohr erst durch den Klemmdruck beim Klemmen des Befestigungsrohres am Wischerantriebsgehäuse, vorzugsweise ausschließlich elastisch, derart verformt wird, dass sich das Befestigungsrohr an der näherungsweise teilzylindrischen Anlagefläche anpasst. Besonders bevorzugt ist es, wenn die gedachten Mittelpunkte der zumindest näherungsweise teilzylindrischen Anlagefläche mit einer Längsmittelachse des Befestigungsrohres zusammenfallen oder in unmittelbarer Nach- barschaft zu der Längsmittelachse des Befestigungsrohres angeordnet sind.

In Ausgestaltung der Erfindung ist mit Vorteil vorgesehen, dass mehrere, in Umfangsrichtung des Aufnahmeabschnittes benachbarte, insbesondere beabstandete, zumindest näherungsweise, teilzylindrische Anlageflächen vorgesehen sind. Bevorzugt ist den sich in Umfangsrichtung erstreckenden, zumindest näherungsweise, teilzylindrischen Anlageflächen

jeweils eine mit Axialabstand beabstandete, zumindest näherungsweise, weitere teilzylindrische Anlagefläche zugeordnet, um das Befestigungsrohr an mehreren entlang der Längserstreckung des Befestigungsrohres beabstandeten Stellen zu klemmen und somit zum einen die Anlagefläche zu vergrößern und damit die Klemmkraft zu erhöhen und zum anderen das Befestigungsrohr lagefest aufzunehmen.

Von besonderem Vorteil ist eine Ausführungsform, bei der der Aufnahmeabschnitt so ausgestaltet ist, dass er aufgrund seiner Ausformung als Verdrehsicherung für das Befestigungsrohr im Aufnahmeabschnitt bzw. für das Wischerantriebsgehäuse relativ zu dem Befestigungsrohr dient. Dies kann auf überraschend einfache Weise dadurch realisiert werden, dass der Aufnahmeabschnitt mindestens eine ebene Anlagefläche aufweist. Bevorzugt sind mindestens zwei in axialer Richtung beabstandete ebene Anlageflächen vorgesehen. Besonders vorteilhaft ist es, wenn zumindest eine ebene Anlagefläche zusätzlich zu mindestens einer, zumindest näherungsweise, teilzylindrischen Anlagefläche vorgesehen ist, wobei das Befestigungsrohr mit Vorteil in diesem Fall ebenfalls mindestens einen ebenen und mindestens einen teilzylindrischen Außenumfangsabschnitt aufweist.

Die Erfindung führt auch auf eine Wischerantriebsgehäusean- ordnung für Kraftfahrzeuge, umfassend ein nach dem Konzept der Erfindung ausgebildetes Wischerantriebsgehäuse sowie ein Befestigungsrohr, das an einer Fahrzeugkarosserie festgelegt bzw. festlegbar ist, wobei das Befestigungsrohr der- art an den Aufnahmeabschnitt des Wischerantriebsgehäuses angepasst ist, dass es zumindest abschnittsweise flächig in dem Aufnahmeabschnitt des Gehäuses aufnehmbar ist.

Eine derart ausgestaltete Wischerantriebsgehäuseanordnung ist geeignet, auch große Betriebskräfte sicher aufnehmen und übertragen zu können.

Besonders bevorzugt ist es, den Aufnahmeabschnitt, zumindest abschnittsweise, formkongruent zur Außenkontur des Befestigungsrohres auszubilden. Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Aufnahmeabschnitt in Teilbereichen nicht exakt formkongruent zu der Außenkontur des Befestigungsrohres ausgebildet ist, sondern bei der ein definiertes Spiel zwischen dem Aufnahmeabschnitt und dem Befestigungsrohr bei noch nicht klemmender Aufnahme im Aufnahmeabschnitt verbleibt, wobei das Spiel maximal so groß bemessen sein sollte, dass sich das Befestigungsrohr durch eine, vorzugsweise ausschließlich elastische, Verformung aufgrund des Klemmdruckes an die Form der zumindest näherungsweise formkongruenten Anlageflächen des Aufnahmeabschnittes anpasst.

Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der das Befestigungsrohr mindestens einen teilzylindrischen Außen- umfangsabschnitt aufweist, der im geklemmten Zustand an einer zumindest näherungsweise teilzylindrischen Anlagefläche ( Innenumfangsabschnitt) des Aufnahmeabschnitts anliegt.

Wie eingangs erwähnt, ist es vorteilhaft, wenn die Anlageflächen des Aufnahmeabschnittes nicht exakt formkongruent zur Außenkontur des Befestigungsrohres ausgebildet sind. Bei einer zumindest näherungsweise teilzylindrischen Anlagefläche des Aufnahmeabschnittes kann dies dadurch reali- siert werden, dass der Radius der mindestens einen teilzylindrischen Anlagefläche des Aufnahmeabschnittes (etwas) größer ist als der Radius des zugehörigen zylindrischen Abschnittes des Befestigungsrohres.

Insbesondere zur Realisierung einer drehfesten Anordnung des Befestigungsrohres an dem Wischerantriebsgehäuse ist es vorteilhaft, wenn das Befestigungsrohr einen ebenen Außen- umfangsabschnitt aufweist, der einer ebenfalls ebenen Anlagefläche am Aufnahmeabschnitt zugeordnet ist.

Zum Herstellen einer Klemmverbindung zwischen dem Wischerantriebsgehäuse und dem Befestigungsrohr ist eine Ausfüh- rungsform von Vorteil, bei der ein von dem Wischerantriebsgehäuse separates Klemmbauteil vorgesehen ist, das an dem Wischerantriebsgehäuse, das Befestigungsrohr im Aufnahmeabschnitt klemmend, festlegbar ist. Bevorzugt ist das Klemmbauteil durch Verschrauben an dem Wischerantriebsgehäuse an mehreren, vorzugsweise drei Stellen festlegbar, wobei mit Vorteil zur Aufnahme entsprechender Klemm- bzw. Befestigungsschrauben am Wischerantriebsgehäuse, Befestigungsdome mit Innengewinde vorgesehen sind. Bevorzugt ist an zumindest einer Außenfläche mindestens eines Befestigungsdoms eine Anlagefläche, vorzugsweise eine ebene Anlagefläche, zur flächigen Anlage am Befestigungsrohr ausgebildet.

Von besonderem Vorteil ist eine Ausführungsform des Klemmbauteils, bei der das Klemmbauteil mit einer Anlagefläche versehen ist, die eine flächige Anlage an dem Befestigungsrohr zur Erhöhung der Klemmkraft zwischen dem Befestigungsrohr, dem Wischerantriebsgehäuse und dem Klemmbauteil sicherstellt .

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen. Diese zeigen in:

Fig. 1: einen Ausschnitt eines Wischerantriebsgehäuses und

Fig. 2: eine geschnittene Teilansicht einer Wischeran- triebsgehäuseanordnung.

Ausführungsformen der Erfindung

In den Figuren sind gleiche Bauteile und Bauteile mit der gleichen Funktion mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet .

In Fig. 1 ist ein Wischerantriebsgehäuse 1 für eine Wischeranlage in einem Kraftfahrzeug gezeigt. In dem Wischerantriebsgehäuse 1 ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel ein nicht dargestelltes Getriebe angeordnet, das von einem Elektromotor, dessen Polgehäuse an dem Wischerantriebsge- häuse 1 angeflanscht ist, angetrieben wird (nicht gezeigt) .

Außen an dem Wischerantriebsgehäuse 1 ist ein Aufnahmeabschnitt 2 zur Aufnahme eines in Fig. 2 gezeigten, karosseriefesten Befestigungsrohres 3 aus Metall ausgebildet. Das Wischerantriebsgehäuse 1 und somit auch der Aufnahmeabschnitt 2 sind aus einer Aluminiumlegierung (Aluminium- druckguss) ausgebildet.

Der Aufnahmeabschnitt 2 wird innen begrenzt von zwei in axialer Richtung beabstandeten Befestigungsdomen 4, 5, die mit einem Innengewinde zur Aufnahme von in Fig. 2 gezeigten Befestigungsschrauben 7 (Klemmschrauben) ausgestattet sind. Ein weiterer Befestigungsdom 8 mit Innengewinde ist mit Abstand zu dem Aufnahmeabschnitt 2 angeordnet.

Wie sich aus Fig. 2 ergibt, ist an den Befestigungsdomen 4, 5 an ihrer den Aufnahmeabschnitt 2 begrenzenden Seite je- weils eine ebene Anlagefläche 9 ausgebildet. Diese ebenen Anlageflächen 9 wirken zusammen mit einem ebenen Außenum- fangsabschnitt 10 des Befestigungsrohres 3, wodurch eine Verdrehsicherung für das Wischerantriebsgehäuse 1 relativ zu dem Befestigungsrohr 3 realisiert ist.

Den Anlageflächen 9 gegenüber ist ein den Aufnahmeabschnitt 2 seitlich begrenzender, ebener Wandabschnitt 11 angeordnet, der in der Zeichnungsebene unten in eine teilzylindri- sche Anlagefläche 12 übergeht. In dem gezeigten Ausfüh- rungsbeispiel sind mehrere in axialer Richtung beabstandete Anlageflächen 12 vorgesehen, die mit einem teilzylindri- schen Außenumfangsabschnitt 13 des Befestigungsrohres 3 in geklemmten Zustand zusammenwirken.

Die Klemmwirkung zwischen dem Befestigungsrohr 3 und dem Aufnahmeabschnitt 2 wird hergestellt durch das Festlegen eines Klemmbauteils 14 an dem Wischerantriebsgehäuse 1. Hieraus resultiert die in Fig. 2 gezeigte Wischerantriebs- gehäuseanordnung 15.

Die Fixierung des Klemmbauteils 14 und die hieraus resultierende Klemmkraftbeaufschlagung des Befestigungsrohres 3 erfolgt durch Verschrauben des Klemmbauteils 14 mit dem Wi-

scherantriebsgehäuse 1. Zu diesem Zweck werden in diesem Ausführungsbeispiel drei Befestigungsschrauben 7 benötigt, die jeweils eine entsprechende Aufnahmeöffnung 16 des Klemmbauteils 14 in Richtung des Wischerantriebsgehäuses 1 durchsetzen. Jede Befestigungsschraube 7 ist dabei mit jeweils einem Innengewinde eines Befestigungsdoms 4, 5, 8 verschraubt .

Das Klemmbauteil 14 ist nicht als ebene Platte ausgebildet, sondern weist einen in Richtung des Befestigungsrohres 3 weisenden erhabenen, leicht konkav gebogenen Abschnitt 6 auf, an dessen in der Zeichnungsebene unteren Seite eine Anlagefläche 17 zur flächigen Anlage an dem Befestigungsrohr 3 ausgebildet ist.

Wie sich aus Fig. 2 ergibt, liegt das Befestigungsrohr 3 in dem gezeigten Querschnitt mit etwa 70% seines Umfangs 18 an Anlageflächen 9, 12, 17 am Wischerantriebsgehäuse 1 und dem Klemmbauteil 14 an, wodurch hohe Betriebskräfte zwischen dem Wischerantriebsgehäuse 1 und dem Befestigungsrohr 3 übertragen werden können.