Anmelderin: Carl Freudenberg KG

Beschreibung

Wischplatte

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft Wischplatte für ein Reinigungsgerät die über ein Gelenk mit einem Stiel verbindbar ist, wobei das Gelenk eine erste Bohrung aufweist und einen an der Wischplatte angeordneten Gelenkstift schwenkbar gelagert ist, wobei die Wischplatte eine Ausnehmung aufweist.

Stand der Technik

Derartige Wisch platten sind aus der EP 1 039 829 B1 bekannt. Bei der vorbekannten Wischplatte ist der Gelenkstift in einer Ausnehmung angeordnet, wobei die Ausnehmung in einen Absatz eingebracht ist, der sich erhöht auf einer Hauptseite der Wischplatte befindet. Dadurch ergibt sich eine hohe Wischplatte bei der nur eine Hauptseite als Wischfläche einsetzbar ist. Der Bewegungsspielraum des an dem Gelenkstift angeordneten Gelenks ist eingeschränkt. Der Gelenkstift ist einstückig und materialeinheitlich mit der Wischplatte ausgebildet und die Gelenkbefestigung erfolgt mittels einer Schnappverbindung.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Wischplatte mit einer robusten, verliersicheren Gelenkbefestigung bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 und 12 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

Zur Lösung der Aufgabe sind in der Ausnehmung weitere Bohrungen angeordnet, die koaxial zu der ersten Bohrung ausgerichtet sind und der Gelenkstift ist in den Bohrungen angeordnet. Der Gelenkstift ist dabei ein separates Element und kann aus einem stabilen Material, beispielsweise aus einem metallischen Werkstoff gebildet sein. Da das Gelenk den Gelenkstift durch die Bohrung vollständig umschließt, ist das Gelenk verliersicher mit der Wischplatte verbunden und das Gelenk kann sich auch bei robustem Einsatz wie beispielsweise im professionellen Bereich nicht selbständig lösen. Zudem wird durch das vollständige Umschließen des Gelenkstiftes mit Material der Wischplatte eine maximale Festigkeit der Stifteinbindung erreicht bei minimaler Wischplattendicke. Durch die Ausnehmung in dar die Bohrungen angeordnet sind, kann die Wischplatte flach ausgeführt werden. Aus Gründen besserer Festigkeit und einfacher Herstellbarkeit ist die Wischplatte vorteilhafterweise einstückig und materialeinheitlich ausgeführt. Des Weiteren können die Durchmesser der Bohrungen so gewählt sein, dass der Gelenkstift in der

Bohrung des Gelenks mit Spiel sitzt und in den Bohrungen der Wischplatte mit Presssitz. Dadurch ist das Gelenk leicht beweglich und durch den Presssitz verliersicher mit der Wischplatte verbunden.

Der Gelenkstift kann starr ausgebildet ist. Derartige Gelenkstifte sind kostengünstig und im Gegensatz zu Federstiften besonders stabil.

Die Wischplatte kann zwei als Wischflächen ausgebildete Hauptseiten aufweisen und der Gelenkstift kann zumindest teilweise zwischen den beiden Hauptseiten angeordnet sein. Durch die Anordnung des Gelenkstiftes unterhalb der Wischflächen können störende Aufbauten oder Absätze entfallen und die Wischflächen sind eben ausgebildet.

Der Gelenkstift kann in Bezug auf die Plattenhöhe der Wischplatte im

Wesentlichen mittig angeordnet sein. Dadurch befindet sich der Gelenkstift im Bereich des Schwerpunktes und die Schwenkachse des Gelenkstiftes liegt im Bereich der Mittelebene der Wischplatte, was das Manövrieren der Wischplatte vereinfacht. Des Weiteren kann die Wischplatte bei einer derartigen Anordnung besonders dünn ausgeführt werden.

Benachbart zu der Ausnehmung kann eine Durchbrechung angeordnet sein, die durch eine Bohrung der Wischplatte mit der Ausnehmung verbunden ist. Dadurch wird die Montage der Wischplatte vereinfacht, da der Gelenkstift in der Durchbrechung in eine zu den Bohrungen parallele Position gebracht werden kann. Die Durchmesser der Bohrungen können auf den Gelenkstift abgestimmt werden und ein Verkanten des Gelenkstiftes bei der Montage wird verhindert.

In der Durchbrechung kann ein Verschlusskörper angeordnet sein. Der Verschlusskörper ist derart ausgebildet, dass sich eine plane Oberfläche der als Wischflächen ausgebildeten Hauptseiten ergibt. Der Verschlusskörper verhindert ein selbständiges Lösen des Gelenkstiftes, wodurch ein Presssitz des Gelenkstiftes in den Bohrungen der Wischplatte nicht erforderlich ist Dadurch kann der Gelenkstift verschiebbar ausgebildet sein und die Montage

der Wischplatte vereinfacht sich. Des Weiteren verhindert der Verschlusskörper das Eindringen von Verschmutzungen.

Der Verschlusskörper kann lösbar und formschlüssig in der Durchbrechung befestigbar sein. Das ermöglicht eine zerstörungsfreie Demontage des Gelenkstiftes, um beispielsweise einzelne Komponenten der Wischplatte austauschen zu können. In anderen Ausführungen kann der Verschlusskörper auch eingeklebt sein.

Der Verschlusskörper kann an zumindest zwei gegenüber liegenden Seiten ein schwalbenschwanzförmiges Profil aufweisen, welches in ein kongruent ausgebildetes Gegenprofil der Durchbrechung eingreifbar ist. Das schwalbenschwanzförmige Profil sowie das Gegenprofil sind einfach herstellbar und der Verschiusskörper ist einfach und mit wenig Kraftaufwand montierbar, wobei sich eine sichere form- und kraftschlüssige Verbindung ergibt.

Der Verschlusskörper kann aus einem elastomerem Material gebildet sein. Durch das elastomere Material ist der Verschlusskörper reversibel deformierbar, wodurch sich der Kraftaufwand bei der Montage zusätzlich verringert. In anderen Ausführungen kann der Verschlusskörper mehrteilig ausgeführt sein. Dafür kann ein kostengünstiger Werkstoff verwendet werden. Die Montage kann durch eine Klebe- oder Schnappverbindung erfolgen.

Die Ausnehmung kann zu einer Seite der Wischplatte offen sein. Hierbei ergibt sich ein großer Schwenkradius für das Gelenk der größer ist als 180°, da das Gelenk durch die offene Ausnehmung hindurchschwenkbar ist. Das ist besonders vorteilhaft, wenn beide Hauptseiten der Wischplatte als Wischfläche ausgebildet sind und die Hauptseiten wechselweise in Richtung des zu reinigenden Bodens gebracht werden sollen.

Die Wischplatte kann relativ zum Gelenk derart schwenkbar sein, dass beide Hauptseiten der Wischplatte in Richtung des zu reinigenden Bodens schwenkbar sind. Dadurch können beide Hauptseiten der Wischplatte als Wischfläche ausgebildet sein und die Flächenleistung des Reinigungsgerätes erhöht sich.

Die Aufgabe wird auch durch ein Verfahren zur Montage einer Wischplatte gelöst, dem das Gelenk in der Ausnehmung positioniert wird, so dass die Bohrungen von Wischplatte und Gelenk deckungsgleich sind und der Gelenkstift in der Durchbrechung positioniert wird und in die Bohrungen eingeschoben wird und die Durchbrechung durch den Verschlusskörper verschlossen wird. Dadurch dass, die Ausnehmung, in der der Gelenkstift angeordnet ist, zur einer Seite offen ist, ergibt sich ein großer Schwenkradius für das Gelenk. Dabei ergibt sich ein Schwenkradius der größer ist als 180°, da das Gelenk durch die offene Ausnehmung hindurchschwenkbar ist. Das ist besonders vorteilhaft, wenn beide Hauptseiten der Wischplatte als Wischfläche ausgebildet ist und die Hauptseiten wechselweise in Richtung des zu reinigenden Bodens gebracht werden sollen. Der Gelenkstift kann in der Durchbrechung in eine zu den Bohrungen parallele Position gebracht werden. Die Durchmesser der Bohrungen können dabei auf den Gelenkstift abgestimmt werden und ein Verkanten des Gelenkstiftes bei der Montage wird verhindert. Der Verschlusskörper verhindert ein selbständiges Lösen des Gelenkstiftes

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Einige Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Wischplatte werden anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:

Fig. 1 eine Explosions-Darstellung der Wischplatte; Fig. 2 die Wischplatte in perspektivischer Ansicht.

Ausführung der Erfindung

Figur 1 zeigt eine Wischplatte 1 für ein Reinigungsgerät 20, die über ein Gelenk 2 durch eine Klemmverschraubung 18 mit einem Stiel 3 verbunden ist. Die Klemmverschraubung 18 ist mit dem Gelenk 2 durch eine Nietverbindung 19 verbunden, die gleichzeitig die zweite Gelenkachse des als Kreuzgelenk ausgebildeten Gelenks 2 bildet. Die Wischplatte 1 weist eine Ausnehmung 5 auf, die zu einer Seite 6 der Wischplatte 1 offen ist und abschnittsweise V- förmig ausgebildet ist, um den Schwenkradius des Gelenks 2 zu erhöhen. In der Ausnehmung 5 sind Bohrungen 7, 8 angeordnet. Das Gelenk 2 weist eine weitere Bohrung 9 auf, wobei die Bohrungen 7, 8, 9 koaxial zueinander angeordnet sind. In den Bohrungen 7, 8, 9 ist ein Gelenkstift 4 angeordnet, durch den das Gelenk 2 relativ zur Wischplatte 1 schwenkbar ist. Der Gelenkstift 4 ist starr ausgebildet und unterhalb der Hauptseiten 16, 17, in dieser Ausführung in Bezug auf die Plattenhöhe der Wischplatte 1 mittig angeordnet. Benachbart zu der Ausnehmung 5 ist eine Durchbrechung 10 angeordnet, die durch die Bohrung 8 mit der Ausnehmung 5 verbunden ist. In der Durchbrechung 10 ist ein Verschlusskörper 11 angeordnet, der nach der Montage ein selbständiges Lösen des Gelenkstiftes 4 verhindert. Der Verschlusskörper 11 weist an zwei gegenüberliegenden Seiten 12, 13, in dieser Ausführung die Längsseiten, ein schwalbenschwanzförmiges Profil 14 auf, welches in ein kongruent ausgebildetes Gegenprofil 15 der Durchbrechung 10 eingreift. Der Verschlusskörper 11 ist aus einem elastomerem Material, in dieser Ausführung Gummi, gebildet und ist dadurch einfach lösbar und formschlüssig in der Durchbrechung 10 befestigt. Die Wischplatte 1 ist relativ zum Gelenk 2 derart schwenkbar, dass beide Hauptseiten 16, 17 der Wischpiatte 1 in Richtung des zu reinigenden Bodens schwenkbar sind. Dabei sind beide Hauptseiten 16, 17 als Wischfläche ausgebildet.

Zur Montage der Wischplatte 1 wird das Gelenk 2 in der Ausnehmung 4 positioniert, so dass die Bohrungen 7, 8, 9 von Wischplatte 1 und Gelenk 2 deckungsgleich sind. Danach wird der Gelenkstift 4 in der Durchbrechung 10 positioniert und in die Bohrungen 7, 8, 9 eingeschoben. Abschließend wird die Durchbrechung 10 durch den Verschlusskörper 11 verschlossen.

Figur 2 zeigt die montierte Wischplatte 1 gemäß Figur 1 in perspektivischer Ansicht.