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Patent Searching and Data


Title:
WIPER FOR SMOOTH SURFACES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/243459
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a device for cleaning surfaces, having a handle with a longitudinal axis, having a receiving section for a cleaning element, in particular a nonwoven or textile cleaning element, which absorbs and discharges liquid, and having a means for removing liquid from the surface, wherein the receiving section and the means can be brought into operative connection with the surface which is to be cleaned, and wherein the receiving section has a bearing surface for the cleaning element, it being possible for the angle of said bearing surface in relation to the handle to be set in an alterable and definable manner.

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Inventors:
HELD WOLFGANG (AT)
Application Number:
EP2019/066282
Publication Date:
December 26, 2019
Filing Date:
June 19, 2019
Export Citation:
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Assignee:
HELD WOLFGANG (AT)
International Classes:
A47L1/06
Foreign References:
US4910825A1990-03-27
CN105595906A2016-05-25
Attorney, Agent or Firm:
JECK, Anton (DE)
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Claims:
A n s p r ü c h e

1. Vorrichtung zur Reinigung von Oberflächen

mit einem eine Längsachse (60) aufweisenden Griff (20),

einer Aufnahmepartie (30) für ein Flüssigkeit aufnehmendes und Flüssigkeit abgebendes Reinigungselement, insbesondere Reinigungsflies oder Reini- gungstextil, und

einem Mittel (40) zum Beseitigen von Flüssigkeit von der Oberfläche, wobei die Aufnahmepartie (40) und das Mittel (30) mit der zu reinigenden Oberfläche in Wirkverbindung bringbar sind,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Aufnahmepartie (30) eine Auflageoberfläche (31) für das Reinigungs- element aufweist, deren Winkel zu dem Griff (20) veränderbar und festlegbar einstellbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Aufnahmepartie (30) mit dem Griff (20) verbunden ist, vorzugsweise eine Rast- oder Steckverbindung aufweist, welche, vorzugsweise über ein Tast- oder Schiebemittel (56), an der Vorrichtung lösbar ist

3. Vorrichtung nach einem der Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die lösbare Verbindung zwischen Griff (20) und der Auflageoberfläche (31) der Aufnahmepartie (30) mit einem Feststellelement (121) und einer Feder (122), vorzugsweise einer Ringfeder, bereitgestellt ist, mittels welcher ein Winkel zwischen Aufnahmepartie (30) und Griff (20) frei einstellbar und festlegbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Auflageoberfläche (31 ) für das Reinigungselement anpassbar ist, ins- besondere ausgebildet ist, eine Aufnahmepartie (90) mit erweiterter Auflageflä- che (91 ) für ein erweitertes Reinigungselement aufzunehmen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Aufnahmepartie (30) mit einem Rastmechanismus (94,95) auf der Rückseite einer weiteren Aufnahmepartie lösbar fixierbar ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Mittel (40) mit dem Griff lösbar verbunden ist und/oder um die Längs- achse des Griffs in mindestens zwei Positionen festlegbar ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Mittel (40) an einem Adapter (50) vorgesehen ist, welcher mit dem Griff (20) in Wirkverbindung steht.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet,

das der Adapter (50) lösbar mit dem Griff (20) verbunden ist und/oder um die Längsachse (60) des Griffs (20) in mindestens zwei Positionen, insbesondere mit Bezug zur Längsachse (60) des Griffs (20), auf einer der Aufnahmepartie (30) gegenüberliegenden Seite des Griffs (20), festlegbar ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Mittel (40) mit dem Adapter (50) lösbar verbunden ist und/oder das Mittel (40) in einer Querrichtung zur Längsachse (60) des Griffs (20) an dem Adapter (50) verlagerbar ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Adapter (50) ein Rastsystem (42, 49) aufweist, an welchem das Mittel (40) in mindestens einer definierten Position gegenüber dem Adapter (50) fest- legbar ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Mittel (40) in einem Kontaktbereich mit dem Adapter (50) Ausnehmungen und/oder Vertiefungen (47) aufweist, welche mit dem Rastsystem (42, 49) Zusammenwirken und eine Position des Mittels (40) an dem Adapter (50) festlegen.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 11 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Adapter (50) einen Mechanismus (51) aufweist, welcher in den Griff (20) entlang seiner Längsachse (60) lösbar eingreift, zum lösbaren Festlegen des Adapters (50) an dem Griff (20) und/oder zum Drehen des Adapters (50) um die Längsachse (50) des Griffs (20).

13. Verfahren zum Reinigen von Oberflächen, bei welchem

eine Vorrichtung (10) nach einem der Ansprühe 1 bis 12 eingesetzt wird, die Vorrichtung (10) an einer zu reinigenden Oberfläche angelegt wird, wobei das Reinigungselement beziehungsweise die Aufnahmepartie (30) und das Mittel (40) der Vorrichtung (10) die zu reinigende Oberfläche berühren, und die Vorrichtung (10) entlang der Oberfläche geführt wird, wobei vorzugsweise die zu reinigenden Stellen der Oberfläche zuerst von dem Reinigungselement beziehungsweise der Aufnahmepartei (30) und anschließend von dem Mittel (30) kontaktiert werden.

Description:

Wischer für glate Flächen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Verfahren zum Reinigen von Ober- flächen gemäß dem Anspruch 15.

Eine solche Vorrichtung weist einen eine Längsachse aufweisenden Griff, eine Auf- nahmepartie für ein Flüssigkeit aufnehmendes und Flüssigkeit abgebendes Reinigungselement, insbesondere Reinigungsflies oder ein Reinigungstextil, und ein Mittel zum Beseitigen von Flüssigkeit von der Oberfläche auf, wobei die Aufnahmepartie und das Mittel mit der zu reinigenden Oberfläche in Wirkverbindung bringbar sind.

Die vorliegende Erfindung ist insbesondere auf eine Vorrichtung gerichtet, mit welcher Oberflächen, bevorzugt ebene Oberflächen, insbesondere Fenster und andere Glasoberflächen bzw. glatte Oberflächen, mit verringertem Arbeitsaufwand reinigbar sind.

Übliche gattungsgemäße Vorrichtungen zum Reinigen von Oberflächen sind bei- spielsweise Handreiniger, welche an einem Kopfende eines Griffs ein Reinigungs- element aufweisen, welches auf einer ersten Seite einen Schwamm zum Aufträgen einer Flüssigkeit und auf einer gegenüberliegenden Seite am selben Kopfende eine Gummilippe zum Abziehen der Flüssigkeit aufweist.

Erfindungsgemäß kann das Reinigen sowohl das Lösen von Schmutz durch das Reinigungselement, insbesondere mittels einer Flüssigkeit auf dem Reinigungsele- ment und durch Reibung, und das Entfernen der Flüssigkeit und des darin suspen- dierten oder gelösten Schmutzes umfassen.

Für eine erfindungsgemäße Reinigung benötigt ein üblicher Handreiniger von Oberflächen daher zwei Arbeitsgänge. In einem ersten Arbeitsgang kann die Flüssigkeit auf die Oberfläche aufgetragen und eine Verschmutzung der Oberfläche durch eine Bewegung des Schwamms auf der Oberfläche gelöst werden. In einem zweiten Schritt kann der Handreiniger zunächst gewendet und anschließend mit der Gummi- lippe die Flüssigkeit von der Oberfläche abgezogen werden. Während die Gummilippe die Oberfläche trocknet, befindet sich der Schwamm bei gattungsgemäßen Vor- richtungen in einer von der Oberfläche abgewandten Position. Es sind also 2 getrennte Arbeitsschritte notwendig, um eine gereinigte, also sowohl benetzte als auch anschließend getrocknete, Oberfläche bereitzustellen.

Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine Vorrichtung sowie ein Verfahren bereitzustellen, mittels welchem Oberflächen mit verringertem Arbeitsaufwand gereinigt werden können. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 und durch ein Verfahren mit den Merkmalen des An- spruchs 13 gelöst.

Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Aufnahmepartie eine Auflageoberfläche (31 ) für das Reinigungselement aufweist, deren Winkel zu dem Griff veränderbar und/oder festlegbar einstellbar ist.

Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Ein erster Grundgedanke der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Oberflä- chenreinigungsvorrichtung bereitzustellen, mit welcher das Lösen von Schmutz und das Trocknen der zu reinigenden Oberfläche in einem Arbeitsgang, insbesondere mit einer Bewegung der Vorrichtung relativ zu der reinigenden Oberfläche, bereitgestellt wird.

Ein weiterer Grundgedanke der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass die Auf- nahmepartie und der Griff bedarfsgerecht in Ihrem Winkel zueinander anpassbar sind.

Erfindungsgemäß kann sich die Längsachse des Griffs entlang der längsten Ausdehnung des Griffs erstrecken. Aus ergonomischen Gründen kann der Griff eine längliche Form aufweisen, wobei Aufnahmepartie und Mittel zumindest in einem von zwei Endbereichen des Griffs entlang der Längsachse angeordnet sein können. Grundsätzlich können Aufnahmepartie und Mittel an derselben oder an gegenüberliegenden Enden des Griffs entlang der Längsachse angeordnet sein. Dabei kann es darauf ankommen, dass Aufnahmepartie und Mittel dennoch bei einer Wirkverbindung der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit der zu reinigenden Oberfläche dieser zugewandt sind.

Die Festlegbarkeit des Winkels vom Griff gegenüber der Aufnahmepartie kann dabei insbesondere auf einen Reibschluss zurückzuführen sein. Dieser kann aufgrund ei- nes erhöhten Kraftaufwands überwindbar sein, wodurch eine Einsteilbarkeit des Winkels ermöglicht ist. Ein erhöhter Kraftaufwand kann insbesondere ein solcher sein, der größer ist als eine Kraft die beim üblichen Reinigungsgebrauch auf den Wi- scher, insbesondere die Verbindung zwischen Griff und Aufnahmepartie einwirkt. Die Reibungswirkung, welche eine Festlegung der Position des Griffs gegenüber der Aufnahmepartie ermöglicht, kann anpassbar sein. Dafür kann beispielsweise die Fe- der austauschbar vorgesehen sein. Je mehr Druck die Feder und/oder das Feststellelement auf die Führungshülse 123, insbesondere dessen Innenseite ausübt, desto höher ist die zu überwindende Reibkraft zur Verstellung des Winkels.

Die Aufnahmepartie kann erfindungsgemäß mit dem Reinigungselement einstückig oder als zwei separate Elemente ausgebildet sein. Die Aufnahmepartie kann eine Fläche bereitstellen, auf welcher das Reinigungselement angeordnet ist oder wird. Im Betriebszustand der Vorrichtung, also während die Vorrichtung mit der zu reinigen- den Oberfläche in Wirkverbindung steht, kann die Fläche der Aufnahmepartie zweckmäßigerweise der zu reinigenden Oberfläche zugestellt sein.

Das Beseitigen von Flüssigkeit von der Oberfläche kann zum einen durch die Aufnahme von Flüssigkeit durch das Mittel oder durch ein„vor sich herschieben“ der Flüssigkeit durch das Mittel, beispielsweise bis zu einem Rand der zu reinigenden Oberfläche, erfolgen.

Das Mittel zum Beseitigen von Flüssigkeit von der Oberfläche kann zweckmäßig als Gummilippe, welche auch als„Abzieher“ bekannt ist, als Textil, als Vlies oder als sonstiges Element oder einer Kombination der vorgenannten Elemente bereitgestellt sein, welche geeignet sind, Flüssigkeit von einer Oberfläche zu beseitigen. Hierbei kann es zweckmäßig sein, das Mittel bedarfsgerecht so auszuwählen, dass die Flüs- sigkeit aufweisende Oberfläche bereits nach einer einmaligen Bearbeitung mit der Vorrichtung dem Grunde nach flüssigkeitsfrei, jedoch zumindest besonders flüssig- keitsarm vorliegt. Besonders bevorzugt kann das Mittel mindestens eine Gummilippe, vorzugsweise zwei oder mehr Gummilippen oder andere Elemente aufweisen, welche vorzugsweise parallel zueinander angeordnet sein können. Nach einer zweckmäßigen Weiter- bildung der vorliegenden Erfindung kann das Mittel mindestens eine Gummilippe mit oder ohne Verbindungselementen zwischen Griff und Mittel sein.

Aufnahmepartie beziehungsweise Mittel können insbesondere dann mit der zu reinigenden Oberfläche in Wirkverbindung stehen, wenn der gewünschte Effekt, also Reinigung und Trocknung der Oberfläche, vorzugsweise verlässlich erreicht wird.

Wenn auch Aufnahmepartie und Mittel auf Grund einer Beabstandung zueinander grundsätzlich unterschiedliche Stellen einer zu reinigenden Oberfläche kontaktieren können, kann erfindungsgemäß der Kontakt der beiden Elemente mit der Oberfläche grundsätzlich gleichzeitig erfolgen, da sie beide der Oberfläche zugewandt sind. Hierdurch kann in besonders einfacher Weise mit einer einheitlichen Bewegung der Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen entlang der zu reinigenden Oberfläche eine gereinigte, also vorzugsweise eine saubere und wasserarme bzw. wasserfreie, Oberfläche bereitgestellt/erreicht werden.

Vorzugsweise wird dabei die Vorrichtung entlang der Oberfläche so geführt, dass ein zu reinigender Bereich der Oberfläche zunächst mit der Aufnahmepartie kontaktiert, wodurch das Reinigungselement an der Aufnahmepartie Flüssigkeit an die Oberflä- che abgeben kann und aufgrund der mechanischen Wechselwirkung der Aufnahme- partie beziehungsweise des Reinigungselements auf der Aufnahmepartie mit der Oberfläche den Schmutz von dieser lösen kann. Vorzugsweise ist das Mittel zum Beseitigen von Flüssigkeit von der Oberfläche so angeordnet, dass es die von der Aufnahmepartie beziehungsweise dem Reinigungselement abgegebene Flüssigkeit von der Oberfläche möglichst vollständig beseitigen kann.

Unabhängig von der Form des Mittels kann es dabei bevorzugt sein, dass eine Wir- kungsbreite der Aufnahmepartie, also ein Bereich, in welchem die Aufnahmepartie beziehungsweise das Reinigungselement in einem Moment Flüssigkeit an die Oberfläche abgeben kann, kleiner oder gleich groß ist wie die Wirkungsbreite des Mittels, wodurch eine besonders gründliche Beseitigung von Flüssigkeit von der benetzten Oberfläche ermöglicht wird. Die Wirkungsbreite des Mittels kann der Bereich sein, in welchem eine Flüssigkeit verlässlich von der Oberfläche auf einmal, vorzugsweise in einem Schritt, abgeführt werden kann.

Besonders bevorzugt ist es, dass die Aufnahmepartie beziehungsweise das Reini- gungselement und das Mittel parallel und/oder so übereinander an dem Griff angeordnet sind, dass der Wirkungsbereich der Aufnahmepartie beziehungsweise des Reinigungselements von dem Wirkungsbereich des Mittels überlagert ist.

So kann in vorteilhafter Weise mit einer einzigen Bewegung der Vorrichtung entlang einer Oberfläche eine saubere und trockene Oberfläche in einem Schritt erzeugt werden.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass die Aufnahmepartie mit dem Griff lösbar verbunden ist, vorzugsweise eine Rast- oder Steckverbindung aufweist, welche jeweils über ein Tast- oder Schiebemittel an der Vorrichtung lösbar ist. Gerade im Bereich der Profireinigung kann es vorteilhaft sein, mehrere Aufnahmepartien mit beispielsweise unterschiedlichen Reini- gungselementen für unterschiedliche Oberflächen zur Verfügung zu stellen. Um ei- nem aufwändigen Lösen des Reinigungselements von der Aufnahmepartie vorzu- beugen, ist es nach einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass Aufnahmepartie und Griff voneinander lösbar bereitstellbar sind. Rast- oder Steckverbindungen zwischen Aufnahmepartie und Griff sind hierbei besonders bevorzugt, da diese auch mit nur einer Hand lösbar sind und die Aufnahmepartie somit austauschbar ist.

Besonders bevorzugt ist es nach einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung, dass die Aufnahmepartie eine Auflageoberfläche für das Reinigungselement auf- weist, deren Winkel zu dem Griff veränderbar und/oder festlegbar einstellbar ist. Hierbei kann es sich insbesondere um einen Winkel zwischen der Flächennormale der Auflageoberfläche der Aufnahmepartie und der Längsachse des Griffs handeln.

Beispielsweise bei längeren Oberflächen, welche üblicherweise mit einer einheitli- chen Bewegung über ihre Gesamtlänge bereichsweise gereinigt werden, um ein be- sonders hochwertiges Reinigungsergebnis zu erzeugen, kann es erforderlich sein, beispielsweise zu Beginn mit der Vorrichtung oberhalb einer Kopfhöhe der reinigenden Person zu beginnen und sogar bis hinunter zu einer Fußhöhe der reinigenden Person mit gleichbleibendem Druck und Führungsgeschwindigkeit die Vorrichtung entlang der Oberfläche zu führen. Insbesondere für diesen Zweck kann es vorteilhaft sein, dass der Winkel der Aufnahmepartie zu dem Griff veränderbar einstellbar ist, sich also kontinuierlich an den Winkel zwischen Oberfläche und Handgelenk an- passt. Hierfür kann besonders eine freie Änderung des Winkels zwischen Aufnah- mepartie und Griff vorteilhaft sein.

Die hierbei zu berücksichtigende Neigung der Aufnahmepartie kann sowohl quer als auch längs zu der Längsachse des Griffs erfolgen, wobei sich der besagte Winkel zwischen Normale und Längsachse bei einer Querneigung nicht ändern muss. Be- sonders bevorzugt ist es jedoch, dass die Neigung der Aufnahmepartie längs zu der Längsachse veränderbar ist.

Ist beispielsweise die Reinigung einer Oberfläche mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung entlang einer gleichbleibenden Höhe gewünscht, kann es vorteilhaft sein, den Winkel zwischen Griff und Aufnahmepartie, insbesondere eine Neigung der Auf- nahmepartie längs zur Längsachse, festzulegen. Der Winkel zwischen Flächennormale der Auflagenoberfläche und der Längsachse ist hierbei festgelegt. Daher ist es nach einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung vorgesehen, dass die Ausrichtung der Aufnahmepartie zu dem Griff festlegbar ist, wobei die Festlegung der Ausrichtung reversibel, also lösbar, sein kann. Besonders zweckmäßig ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung, dass die Auflageoberfläche für das Reinigungselement erweiterbar und insbesondere so ausge- bildet ist, eine weitere Aufnahmepartie mit erweiterter Aufnahmefläche für ein erwei- tertes Reinigungselement aufzunehmen. Erweitert kann insbesondere bedeuten, dass die weitere Aufnahmepartie eine größere Aufnahmeoberfläche aufweist als die Aufnahmepartie, die mit dem Griff verbunden ist, also die Aufnahmepartie nach An- spruch 1.

Grundsätzlich kann die Aufnahmepartie mit Elementen ausgebildet sein, welche ins- besondere seitlich aus der Aufnahmepartie ausziehbar, ausklappbar oder mit dieser verbindbar sind und so eine erweiterte Auflageoberfläche für ein erweitertes Reinigungselement bereitstellen.

Für eine bedarfsgerechte Anpassung der Vorrichtung an die zu reinigende Oberflä- che können Aufnahmepartie und/oder Mittel auch austauschbar an dem Griff vorseh- bar sein. Zur Aufnahme einer Aufnahmepartie mit einer erweiterten Auflageoberflä- che kann die bereits am Griff vorgesehene Aufnahmepartie jedoch auch als Verbin- dungselement dienen, an welchem eine weitere Aufnahme mit erweiterter Auflage- oberfläche anbringbar ist.

Besonders zweckmäßig ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung, dass die Auf- nahmepartie mit einem Rastmechanismus auf einer Rückseite der weiteren Aufnah- mepartie lösbar fixierbar ist. Die weitere Aufnahmepartie, welche insbesondere mit einer erweiterten Auflageoberfläche für ein erweitertes Reinigungselement bereitge- stellt sein kann, kann auf ihrer Rückseite einen Aufnahmebereich aufweisen, mit welchem die Aufnahmepartie der Vorrichtung in Wirkverbindung bringbar ist. Der Rastmechanismus kann insbesondere eine Rastnase und/oder einen Lösehebel und/oder eine sonstige Lösevorrichtung aufweisen, welche entweder an der Aufnahmepartie oder an einer weiteren Aufnahmepartie mit erweiterter Auflageoberfläche vorgesehen sein können. Besonders bevorzugt ist die Rastnase beziehungsweise die Lösevor- richtung für die Wirkverbindung zwischen Aufnahmepartie und einer weiteren Aufnahmepartie an der Rückseite der weiteren Aufnahmepartie, also auf einer der erweiterten Auflageoberflächen für ein erweitertes Reinigungselement abgewandten Seite, vorgesehen.

Eine zweckmäßige Weiterbildung der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass das Mittel mit dem Griff lösbar verbunden ist und/oder um die Längsachse des Griffs in mindestens zwei Positionen festlegbar ist. Grundsätzlich kann es zweckmäßig sein, das Mittel an dem Griff austauschbar, insbesondere lösbar, vorzusehen. Ein Verbindungsbereich zwischen Mittel und Griff kann dabei ein Schwenkelement aufweisen, welches die Drehbarkeit des Mittels um die Längsachse des Griffs ermöglicht. Der Verbindungsbereich kann als der nachstehend benannte Adapter bereitgestellt sein. Hierbei kann das Mittel um die Längsachse drehbar und in unterschiedlichen, vorzugweise vordefinierten, Positionen festlegbar sein.

Eine bevorzugte Weiterentwicklung der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass das Mittel an einem Adapter vorgesehen ist, welcher mit dem Griff in Wirkverbindung steht. Mittels des Adapters kann sowohl die Lösbarkeit des Mittels von dem Griff als auch die Position des Mittels gegenüber dem Griff, beispielsweise durch eine Drehbewegung des Adapters um die Längsachse des Griffs, in besonders einfacher Wei- se ermöglicht sein. Der Adapter kann das Mittel auch mit einem Abstand gegenüber der Aufnahmepartie bereitstellen, wodurch eine erhöhte Flexibilität hinsichtlich eines Winkels der Auflageoberfläche gegenüber der Längsachse des Griffs ermöglicht ist, ohne dass sich Mittel und Aufnahmepartie gegenseitig behindern.

Besonders bevorzugt ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung, dass der Adapter lösbar mit dem Griff verbunden ist und/oder um die Längsachse des Griffs schwenkbar, insbesondere mit Bezug zur Längsachse des Griffs auf einer der Aufnahmepartie gegenüberliegende Seite des Griffs, festlegbar ist. Bei einer solchen Anordnung kann die Längsachse des Griffs zwischen Mittel und Aufnahmepartie vor- gesehen sein. Die Drehbarkeit des Mittels um die Längsachse des Griffs kann mittels des Adapters in besonders einfacher Weise bereitgestellt werden. Hierbei kann der Adapter mit einem Rastsystem bereitgestellt sein, welches die Festlegung der Position des Mittels gegenüber der Längsachse des Griffs in besonders einfacher Weise ermöglicht. Hierbei kann der Adapter zumindest ausgebildet sein, das Mittel so an dem Griff anzuordnen, dass es, wenn die Aufnahmepartie mit der zu reinigenden Oberfläche in Wirkverbindung steht, von der Oberfläche abgewandt ist. Somit kann das Mittel bedarfsgerecht„aus dem Weg geschafft werden“, wenn dies notwendig sein sollte, ohne das Mittel von dem Griff lösen zu müssen.

Zweckmäßigerweise kann es vorgesehen sein, dass das Mittel mit dem Adapter lös- bar verbunden ist und/oder das Mittel in einer Querrichtung zur Längsachse des Griffs an dem Adapter verlagerbar ist. Hierdurch kann eine schnelle und bequeme Austauschbarkeit und Verlagerbarkeit eines Mittels ermöglicht sein.

Nach einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass der Adapter ein Rastsystem oder ein sonstiges Verbindungsmittel aufweist, an welchem das Mittel in mindestens einer definierten Position gegenüber dem Adapter festlegbar ist. Insbesondere, um die Position des Mittels an die jeweilige vorgesehe- ne Aufnahmepartie anzupassen, kann es notwendig sein, die seitliche Position des Mittels in Relation zur Längsachse des Griffs anzupassen, beispielsweise bei einer asymmetrischen Aufnahmepartie oder bei einer Erweiterung der Aufnahmepartie, was den Austausch des Mittels gegen ein Mittel erhöhter Breite erfordern kann.

Vorzugsweise handelt es sich hierbei um eine Verschiebung des Mittels orthogonal zur Längsachse des Griffs. Dabei kann der Adapter eine Kralle oder Führung aufwei- sen, entlang welcher das Mittel gegenüber dem Griff seitlich an dem Adapter verschiebbar und/oder an diesem festlegbar ist.

Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass das Mittel in einem Kontaktbereich mit dem Adapter Ausnehmungen und/oder Vertiefungen aufweist, welche mit dem Rastsys- tem Zusammenwirken und eine Position des Mittels an dem Adapter festlegen. Die Ausnehmungen und/oder Vertiefungen können entlang einer Längsseite des Mittels vorgesehen sein. Die Anzahl an Ausnehmungen und/oder Vertiefungen kann mit der Anzahl an möglichen Positionen des Mittels an dem Adapter korrespondieren.

Für eine besonders vorteilhafte Anordnung des Adapters an dem Griff kann es vor- gesehen sein, dass der Adapter einen Mechanismus aufweist, welcher in den Griff entlang seiner Längsachse lösbar eingreift, zum lösbaren Festlegen des Adapters an dem Griff und/oder zum Drehen des Adapters um die Längsachse des Griffs. Hierbei kann der Mechanismus eine Drehbarkeit und/oder Lösbarkeit ermöglichen.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Reinigen von Oberflächen wird eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12 verwendet. Die Vorrichtung wird an einer zu reinigenden Oberfläche angelegt, wobei das Reinigungselement und das Mittel der Vorrichtung die zu reinigende Oberfläche berühren und die Vorrichtung entlang der Oberfläche geführt wird, wobei die zu reinigenden Stellen der Oberfläche vorzugsweise zuerst von dem Reinigungselement und anschließend von dem Mittel kontaktiert werden. Bei dem Verfahren kann es sich um eine Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12 handeln.

Vorzugsweise ist ein Mittel (40) zum Beseitigen von Flüssigkeit von der Oberfläche vorgesehen, wobei die Aufnahmepartie (30) und das Mittel (40) mit der zu reinigen- den Oberfläche in Wirkverbindung bringbar sind.

Bevorzugt ist es vorgesehen, dass die Aufnahmepartie (40) und das Mittel (30) bei bestehender Wirkverbindung beide der Oberfläche zugewandt sind

Zweckmäßiger weise kann es vorgesehen sein, dass die lösbare Verbindung zwi- schen Griff (20) und der Auflageoberfläche (31 ) der Aufnahmepartie (30) mit einem Feststellelement (121) und einer Feder (122), vorzugsweise einer Ringfeder, bereit- gestellt ist, mittels welcher ein Winkel zwischen Aufnahmepartie (30) und Griff (20) frei einstellbar und festlegbar ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass das Mittel (40) mit dem Griff lösbar verbunden ist und/oder um die Längsachse des Griffs in mindestens zwei Positionen festlegbar ist.

Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand von bevorzugten Ausführungs- beispielen in der beigefügten Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen mit Aufnahmepartie und Mittel zur selben Seite ausgerichtet,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Vor- richtung zum Reinigen von Oberflächen mit Aufnahmepartie und Mittel, wobei das Mittel und der Adapter um 180° gegenüber Fig. 1 verschwenkt sind,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Vor- richtung zum Reinigen von Oberflächen mit einer Darstellung der veränderbaren Einstellung eines Winkels zwischen der Auflage- oberfläche (normale) der Aufnahmepartie und der Längsachse des Griffs,

Fig. 4 eine Kaskade von Darstellungen, welche zeigt, wie der erfindungsgemäße Adapter an dem Griff schrittweise befestigt wird, Fig. 5 eine Kaskade von Darstellungen, welche zeigt, wie eine Ausrich- tung des Adapters um die Längsachse des Griffs schwenkbar ist,

Fig. 6 eine Kaskade von Darstellungen, welche zeigt, wie das Mittel zum Beseitigen von Flüssigkeit von der Oberfläche an dem Adapter befestigt beziehungsweise verlagert werden kann,

Fig. 7 eine Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Reini- gen von Oberflächen und einer weiteren Aufnahmepartie mit er- weiterter Auflageoberfläche,

Fig. 8 eine Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Reini- gen von Oberflächen, bei welcher die Aufnahmepartie und eine weitere Aufnahmepartie mit erweiterter Auflageoberfläche zu- sammengefügt sind,

Fig. 9 eine Kaskade von Darstellungen, welche zeigt, wie die Aufnahmepartie und die weitere Aufnahmepartie miteinander verbindbar beziehungsweise voneinander lösbar sind,

Fig. 10 eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen aus einer ersten Perspektive,

Fig 1 1 eine Explosionsdarstellung einer weiteren erfindungsgemäßen

Ausführungsform des Wischers,

Fig. 12 eine perspektivische Darstellung der weiteren erfindungsgemä- ßen Ausführungsform nach Fig. 11 und

Fig. 13 eine perspektivische Kaskadendarstellung einer Ausführungs- form der vorliegenden Erfindung mit Verlagerung des Adapters am Griff . Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen 10 mit einem Griff 20 einer Aufnahmepartie 30, ein Mittel zum Beseiti- gen von Flüssigkeit von der Oberfläche 40, welche über einen Adapter 50 einem Griff angeordnet sein kann und eine Längsachse 60, welche sich entlang einer Längsaus- richtung des Griffs 20 erstreckt. Wie aus Figur 1 ersichtlich, sind Aufnahmepartie 30 und Mittel zum Beseitigen von Flüssigkeit 40 zur selben Seite gegenüber dem Griff 20 beziehungsweise seiner Längsachse 60 ausgerichtet. Hierdurch ist es ermöglicht, dass die Aufnahmepartie 30 und das Mittel 40 mit der zu reinigenden Oberfläche in Wirkverbindung bringbar sind, wobei die Aufnahmepartie und das Mittel bei beste- hender Wirkverbindung beide der Oberfläche zugewandt sind. Hierdurch können Mit- tel 40 und Aufnahmepartie 30 eine zu reinigende Oberfläche gleichzeitig kontaktieren.

Die Aufnahmepartie 30 und das Mittel 40 können jeweils an demselben Endbereich des Griffs 20 oder an gegenüberliegenden Endbereichen des Griffs 20 vorgesehen sein. Ein Endbereich kann insbesondere ein Ende des Griffs in seiner Längsrichtung sein. Die Anordnung des Mittels 40 gegenüber der Aufnahmepartie 30 ist vorzugsweise so, dass beim Führen der Vorrichtung entlang einer zu reinigenden Oberflä- che, beim Entlanggleiten der Vorrichtung auf der Oberfläche, diese durch die Aufnahmepartie 30 beziehungsweise durch ein auf der Aufnahmepartie 30 vorgesehenes Reinigungselement zunächst befeuchtet wird und anschließend die aufgetragene Flüssigkeit durch das Mittel 40 von der Oberfläche beseitigt wird. Bevorzugt wird die Vorrichtung so entlang einer zu reinigenden Oberfläche geführt, dass das Ende des Griffs, an welchem die Aufnahmepartie 30 vorgesehen ist, von der Führungsrichtung weg weist.

Die Aufnahmepartie 30 kann mit dem Reinigungselement mehrteilig oder einstückig ausgebildet sein. Bei einem mehrteiligen Aufbau können Verbindungselemente an dem Reinigungselement und/oder der Aufnahmepartie 30 vorgesehen sein, mit wel- chen eine Verbindung zwischen den beiden Elementen herstellbar ist. Das Mittel 40 kann beispielsweise eine Gummilippe 41 aufweisen, mittels welcher die Flüssigkeit von der zu reinigenden Oberfläche abgezogen werden kann. Das Mittel 40 beziehungsweise die Gummilippe 41 kann direkt an dem Griff oder über den Adapter 50 an dem Griff 20 angeordnet sein. Für die seitengleiche Ausrichtung des Mittels 40 und der Aufnahmepartie 30 ist der Adapter 50 in seiner Eigenschaft als drehbares Element nicht wesentlich. Das Mittel 40 kann auch direkt an dem Griff 20 über eine Verlängerung, welche in Figur 1 den Adapter ersetzen würde, ortsfest vor- gesehen sein. Die Ausrichtung bei dieser Ausführungsvariante kann dieselbe sein wie nach Figur 1.

Figur 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen, bei welcher das Mittel 40 zu einer gegenüberliegenden Seite des Griffs 20 in Relation zur Aufnahmepartie 30 ausgerichtet ist. Das Mittel 40 kann in seiner Ausrichtung, wie sie beispielhaft in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist, ver- änderbar lagerbar und an dem Griff vorgesehen sein. Weitere Details zu der Ausrich- tung des Mittels 40 gegenüber der Aufnahmepartie 30 wird mit Bezug zu Figur 5 er- läutert werden.

Figur 3 zeigt eine vereinfachte Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen, bei welcher das Mittel 40 aus Gründen der Einfachheit nicht dargestellt ist. Grundsätzlich kann das Mittel 40 von dem Griff 20 abnehmbar sein. Der Verbindungsbereich zwischen dem Griff 20 und dem Mittel 40 kann durch eine Kappe 70 verschlossen sein. Die Aufnahmepartie 30 weist eine Auflageoberflä- che 31 auf, welche sich gegenüber dem Griff 20 auf der Unterseite der Aufnahme- partie 30, also auf einer von dem Griff 20 abgewandten Seite, befindet. Die Auflageoberfläche 31 der Aufnahmepartie 30 spannt eine Fläche auf, welche mit einem Winkel zu der Längsachse 60 des Griffs 20 angeordnet ist. Über einen Mechanismus 80 kann die Orientierung der Auflageoberfläche 31 zu der Längsachse 60 veränderbar sein. Der Mechanismus kann das Festlegen der Auflageoberfläche 31 in einem zuvor eingestellten Winkel zu der Längsachse 60 ermöglichen. Hierzu kann ein Feststell- mittel 81 gelöst werden, wodurch eine freie Schwenkbarkeit der Aufnahmepartie 30 ermöglicht sein kann. Die Betätigung des Mechanismus ist durch das Bezugszeichen 81 und den am gegenüberliegenden Ende des Mechanismus 80 dargestellten Pfeil in Figur 3 I dargestellt. Ein Teil des Mechanismus 80 ragt bei der Beschriftung des Be- zugszeichens 81 seitlich aus einem Bereich zwischen Aufnahmepartie 30 und Griff 20 heraus. Wie aus den Figuren 3 II und III hervorgeht, ist bei dieser Anordnung des Mechanismus die freie Schwenkbarkeit der Aufnahmepartie 30 um eine Achse or- thogonal zur Längsachse 60 des Griffs 20 ermöglicht (siehe Rotationspfeile). Wie aus Figur 3 IV hervorgeht, kann die freie Schwenkbarkeit durch erneute Betätigung des Mechanismus in einer einstellbaren Position der Aufnahmepartie festgelegt werden. Erfindungsgemäß ist mit der einstellbaren Position ein einstellbarer Winkel zwi- schen der Auflageoberfläche 31 der Aufnahmepartie 30 und der Längsachse 60 des Griffs 20 zu verstehen. Mittels des Pfeils in Figur 3 IV ist dargestellt, dass eine erneute Verlagerung des Mechanismus in entgegengesetzter Richtung wie nach Figur 3 I für das Festlegen des Winkels zwischen Auflageoberfläche 31 und Längsachse 60 ermöglicht ist.

Figur 4 zeigt nach einer Ausführungsvariante, wie eine Verbindung zwischen dem Adapter 50 und dem Griff 20 herstellbar sein kann. Grundsätzlich kann eine beliebige Rastverbindung zwischen Adapter 50 und Griff 20 verwendet werden. Die in Figur 4 dargestellte Ausführungsform soll lediglich beispielhaft zeigen, wie nach einer vor- teilhaften Ausführungsform die Verbindung zwischen Adapter und Griff herstellbar sein kann. Der Adapter 50 gemäß Figur 4 weist einen Rasteingriff 51 auf, welcher in einen Bereich innerhalb des Griffs 20 einführbar ist. Hierbei kann der Rasteingriff 51 radiale Fortsätze 52 aufweisen, welche mit einer unterschiedlichen Breite gebildet sein können. Vorzugsweise sind vier Fortsätze 52 an einem Endbereich des Rasteingriffs 51 angeordnet, wobei vorzugsweise gegenüberliegende Fortsätze 52 mit derselben Breite vorgesehen sein können. Die Breite eines Fortsatzes 52 kann sich insbesondere durch seine Erstreckung entlang eines Außenumfangs um den Rasteingriff 51 definieren. Die Rastnase kann vorzugsweise koaxial zur Längsachse 60 in den Griff 20 einführbar sein.

In dem Griff 20, insbesondere innerhalb der Öffnung 21 in den Griff 20, können Vorsprünge angeordnet sein, welche mit den Fortsätzen 52 in ihrer Größe und ihrem Abstand zueinander korrespondieren. Hierdurch kann das Einführen beziehungswei- se die Entnahme des Adapters 50 auf eine definierte Orientierung des Adapters 50 gegenüber dem Griff 20 beschränkbar sein. Vorzugsweise ist der Adapter 50 nur dann in den Griff 20 einführbar, wenn er gegenüber einer in Figur 4 IV gezeigten Arbeitsposition um 90° um die Längsachse 60 des Griffs 20 verschwenkt oder verdreht eingeführt wird.

Diese Orientierung ist beispielhaft in Figur 4 I dargestellt. Wie aus den Figuren 4 II und 4 III hervorgeht, kann nach Einführen des Adapters 50 bis zu einem Anschlag 53 der Adapter 50 um die Längsachse 60 des Griffs 20 in dem Griff 20 rotiert werden. Der Anschlag 53 kann hierbei an einer Außenkante 54 an einem Kopfende des Griffs 20 anliegen. Sobald der Adapter 20 die in Figur 4 IV dargestellte Arbeitsposition erreicht hat, verrastet oder verriegelt dieser mit dem Griff 20, was durch die Bezeichnung„Klick!“ in Figur 4 IV dargestellt ist. Der Adapter 50 kann für ein Verrasten mit dem Griff 20 sowohl endseitige Rastnasen 54 als auch laterale Rastnasen 55 entlang der Längsseite des Rasteingriffs 51 aufweisen, welche in Figur 4 I dargestellt sind. Die Rastnasen 54 können insbesondere in die Vorsprünge in der Öffnung 21 des Griffs 20 eingreifen, wodurch der Adapter in dem Griff 20 so lange gehalten wird, wie die Rastnasen 54 mit den Vorsprüngen in der Öffnung 21 des Griffs 20 verrastet sind. Die seitlichen Rastelemente 55 können insbesondere dazu vorgesehen sein, den Adapter 50 in einer definierten (Rotations-)Position, beispielsweise in einer Arbeitsposition wie nach Figur 4 IV, zu halten. Beispielsweise durch Betätigung eines Tastenelements 56 oder eines anderen Mittels zum Lösen der Rastverbindung können die Rastelemente 54, 55 aus einer Verbindung mit dem Griff 20 gelöst und eine Rotation des Adapters 50 um die Längsachse 60 des Griffs 20 ermöglicht sein. In einem Verbindungszustand zwischen Adapter 50 und Griff 20 können verschiedene Ausrichtungen des Adapters 50 gegenüber dem Griff 20 einstellbar sein. Zwei dieser Ausrichtungen gehen beispielsweise aus den Figuren 5 I und 5 IV hervor. Durch Betätigen des Tastenelements 56 oder eines anderen Mittels zum Lösen der Rastverbindungen 54, 55 kann eine freie Drehbarkeit des Adapters 50 um die Längsachse 60 des Griffs 20 ermöglicht sein. Sobald eine weitere Ausrichtung des Adapters 50 an dem Griff 20 erreicht ist, in welcher die Rastelemente 54, 55 mit einer Innenseite des Griffs 20 verrasten können, ist der Adapter an dem Griff 20 in seiner Position festlegbar. Dies kann insbesondere durch ein Rast- oder Schnappgeräusch wahrgenommen werden, welches in Figur 5 IV mit„Klick!“ verdeutlicht ist. In einer solchen Position können die Rastelemente mit der Innenseite des Griffs drehblockie- rend in Verbindung stehen und den Adapter 50 an dem Griff 20 festlegen.

Gemäß Figur 5 kann der Adapter 40 eine Aufnahme 42 aufweisen, in welcher das Mittel zum Beseitigen von Flüssigkeit von der Oberfläche angeordnet werden kann. Gemäß Figur 6 kann das Mittel 40 eine Ausnehmung oder Vertiefungen 47 aufwei- sen, mittels welchen das Mittel 40 an dem Adapter festlegbar ist.

Nach den Ausführungsbeispielen der Figuren 1 bis 5 ist die Aufnahme 42 als längliche Kralle ausgebildet, welche zwei Stege 43 und 44 aufweisen kann (Figur 5 III), zwischen welchen das Mittel 40 festlegbar ist. Die beiden Stege 43, 44 können als in etwa U-förmig ausgebildete Aufnahme 42 miteinander verbunden sein. Dies geht besonders deutlich beispielsweise aus Figur 5 III hervor, welche die Aufnahme 42 aus einer Seitenansicht zeigt.

An dem Adapter kann ein Lösemittel 45 angeordnet sein, mittels welchem die Verbindung zwischen dem Mittel 40 und dem Adapter 50 lösbar ist. Eine detaillierte Beschreibung der Verbindung nach einer bevorzugten Ausführungsform zwischen Adapter 50 und Mittel 40 ist in Figur 6 beschrieben. Die Rotation des Adapters 50 um die Längsachse 60 des Griffs 20 kann insbesondere dazu dienen, das Mittel zum Beseitigen von Flüssigkeit von der Oberfläche von der zu reinigenden Oberfläche entfernt anzuordnen (Figur 5 IV), beispielsweise wenn besonders hartnäckiger Schmutz die Reinigung der Oberfläche durch eine einzige Wischbewegung mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung verhindert. So kann beispielsweise zuerst durch intensive Bearbeitung mit der Aufnahmepartie 30 und entsprechendem Reinigungselement die Oberfläche vorbehandelt werden und anschließend der Adapter 50 zu der Aufnahmepartie 30 umgedreht werden, so dass beide, die Aufnahmepartie 30 und der Adapter 50/Mittel 40, der Oberfläche zuge- wandt sind. Der nunmehr gelöste hartnäckige Schmutz kann wiederum mit einer ein- heitlichen Wischbewegung der erfindungsgemäßen Vorrichtung entfernt und die Oberfläche unter Zuhilfenahme des Mittels 40 von Flüssigkeit auf der Oberfläche befreit werden.

Figur 6 zeigt mittels einer Kaskade von Einzeldarstellungen (I bis IV), wie nach einer bevorzugten Ausführungsform das Mittel zum Beseitigen von Flüssigkeit 40 von der Oberfläche mit dem Adapter 50 in Wirkverbindung gebracht werden kann. Grundsätzlich kann das Mittel 40 in dem Adapter 50 mittels einer Klemmverbindung ange- ordnet werden. Hierdurch kann eine stufenlose Anordnung des Mittels 40 in dem Adapter erfolgen. Unter Anordnung ist insbesondere eine relative Ausrichtung des Mittels 40 zu der Aufnahmepartie 30/Adapter 50 zu verstehen.

Wie aus Figur 6 I bis IV hervorgeht, kann das Mittel zum Beseitigen von Flüssigkeit 40 von der Oberfläche vorzugsweise parallel zu der Aufnahmepartie ausgerichtet sein. Demnach kann zumindest das Mittel in einer Parallelverschiebung entlang des Adapters 50 parallel zur Aufnahmepartie 30 verschiedene Positionen einnehmen. Diese sind beispielsweise in den Figuren Figur 6 III und Figur 6 IV dargestellt. Bevor- zugt ist die Anordnung, bei welcher der Wirkbereich eines Reinigungselements auf der Aufnahmepartie 40 innerhalb des Wirkungsbereichs des Mittels 40 zum Beseitigen von Flüssigkeit von der Oberfläche liegt. Dabei wird von einer Verschiebung der erfindungsgemäßen Vorrichtung in etwa parallel zur Längsachse des Griffs ausge- gangen, um ein vernünftiges Bezugssystem für die voranstehende Definition bereit- zustellen.

Bei einer solchen Parallelführung in etwa parallel zur Längsachse 60 des Griffs 20 kann der Wirkbereich des Reinigungselements auf der Aufnahmepartie 30 insbeson- dere dann innerhalb des Wirkungsbereichs des Mittels 40 liegen, wenn die Außen- kanten der Aufnahmepartie 30 beziehungsweise des Reinigungselements, welches auf der Aufnahmepartie angeordnet werden kann, innerhalb der Außenkanten des Mittels 40 liegen.

So kann mit einer einzigen Bewegung besonders viel von der Flüssigkeit, die von dem Reinigungselement auf der Aufnahmepartie 30 abgegeben wird, von dem Mittel 40 von der Oberfläche wieder beseitigt werden.

Für eine Positionierung des Mittels 40 an dem Adapter 50 in vordefinierten Positionen kann das Lösemittel 45 gemäß Figur 5 I, lla und lila als Rastelement ausgebildet sein und eine Rastnase aufweisen, welche mit Vertiefungen 47 an dem Mittel 40, insbesondere an einer entsprechenden Schiene 46, die beispielsweise eine Gummi- lippe 48 tragen kann, wechselwirkt. Durch Betätigen des Lösemittel 45 kann eine Rastnase 49 (Figur 6 lla) innerhalb der Aufnahme 42 von dem Mittel 40, insbesonde- re den Vertiefungen 47, entfernt werden, wodurch eine Verschiebbarkeit des Mittels 40 in der Aufnahme 42 des Adapters 50 ermöglicht ist.

Gemäß Figur 6 I sind mehrere Vertiefungen 47, welche auch Ausnehmungen sein können, an dem Mittel 40, insbesondere an der Schiene 46, vorgesehen. Daher kann jede der Vertiefungen 47 eine definierte Position darstellen, in welcher das Mittel 40 an dem Adapter 50 festlegbar ist. Immer dann, wenn eine der Vertiefungen 47 die Rastnase 49 innerhalb des Adapters 40 erreicht, kann diese in die Vertiefungen 47 einrasten, was mit„Klick!,, in den Figuren 6 III und 6 IV verdeutlicht ist. Wie insbesondere aus Figur 6 II a hervorgeht, kann es erforderlich sein, das Lösemit- tel 45 zu betätigen, insbesondere gegen einen Federwiderstand nach oben zu zie- hen, was in der Figur durch einen Pfeil angedeutet ist. Hierdurch wird die lediglich angedeutete Rastnase 49 aus einem inneren Bereich zwischen den Stegen 43 und 44 zumindest teilweise entfernt, wodurch eine freie Bewegbarkeit des Mittels 40 innerhalb der U-förmigen Aufnahme 42 zwischen den beiden Stege 43 und 44 ermöglicht ist. Sobald das Löseelement 45 losgelassen wird, kann dieses unter Federentspannung in seine ursprüngliche Position zurückkehren, sobald eine der Vertiefungen 47 in etwa koaxial zu der Rastnase 49 ausgerichtet ist oder das Mittel 40 ganz aus dem Bereich der Rastnase 49 entfernt ist. Der Mechanismus, wie er nach Figur 6 dargestellt ist, kann insbesondere dazu geeignet sein, das Mittel 40 auszutauschen oder die Position des Mittels 40 gegenüber der Aufnahmepartie 30 anzupassen.

In Figur 7 ist die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen 10 mit einer weiteren Aufnahmepartie 90 dargestellt, welche eine Unterseite 91 für die Aufnahme eines erweiterten Reinigungselements und eine Oberseite 92 mit einer Vertiefung 93 aufweisen kann, wobei die Oberfläche 92, insbesondere die Vertiefung 93, dazu ausgebildet ist, eine Verbindung mit der bereits an der Vorrichtung 10 an- geordneten Aufnahmepartie 30 zu bilden. Grundsätzlich kann für die Verbindung zwischen Aufnahmepartie 30 und erweiterter Aufnahmepartie 90 eine beliebige Verbindungseinrichtung vorgesehen sein. Nach einer bevorzugten Ausführungsform, wie sie in Figur 7 dargestellt ist, ist die Verbindungseinrichtung als Vertiefung 93 auf der Oberfläche 92 der erweiterten Aufnahmepartie 90 so ausgebildet, dass ihre Form in etwa der Außenkontur der Aufnahmepartie 30 in einem Kontaktbereich mit dem aufzunehmenden Reinigungselement an der Aufnahmepartie 30 entspricht. Die Vertiefung 93 ist zumindest so ausgebildet, dass sie eine Unterseite der Aufnahmepartie 30, auf welcher das Reinigungselement angeordnet wird, aufnehmen kann.

Für eine Verbindung zwischen Aufnahmepartie 30 und erweiterter Aufnahmepartie 90 kann eine Nut 94 vorgesehen sein, welche beim Einlegen der Aufnahmepartie 30 in die Vertiefung 93 einer Kante 31 der Aufnahmepartie 30 übergreift. Auf einer gegenüberliegenden Seite kann zumindest eine Rastnase 95 vorgesehen sein, welche eine lösbare Verbindung zwischen der erweiterten Aufnahmepartie 90 und der Auf- nahmepartie 30 bereitstellt.

Figur 8 zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung 10, bei welcher die Aufnahmepartie 30 in Eingriff mit der Vertiefung 93 der erweiterten Aufnahme 90 steht. In dieser wird die Kante 31 der Aufnahmepartie 30 von der Nut 94 und der mindestens einen Rast- nase 95 Übergriffen, wodurch die Aufnahme 30 in der Vertiefung 94 der erweiterten Aufnahmepartie 90 gehalten wird.

Figur 9 zeigt den Ablauf beim Verbinden und Lösen der erfindungsgemäßen Vorrich- tung, insbesondere der Aufnahmepartie 30, mit der erweiterten Aufnahmepartie 90. Gemäß Figur 9 I wird die Vorrichtung 10 mit der Aufnahmepartie 30 von oben der Vertiefung 94 der erweiterten Aufnahmepartie 90 angenähert. Zunächst wird eine der Kanten 31 der Aufnahmepartie 30 gemäß Figur 9 II unter die Nut 94 geschoben. Anschließend wird die gegenüberliegende Seite/Kante 31 , welche der mindestens einen Rastnase 95 zugewandt ist, der erweiterten Aufnahmepartie, insbesondere der Ver- tiefung 94, zugestellt. Durch einen Druck der Aufnahmepartie 30 auf die erweiterte Aufnahmepartie 90 wird die der mindestens einen Rastnase 95 zugewandte Kante 31 , wie in Figur 9 III dargestellt, an der Rastnase 35 vorbei in die Vertiefung 94 verschoben und verrastet, was gemäß Figur 9 III mit„Klick!,, dargestellt ist.

Figur 9 IV zeigt die Entnahme der Vorrichtung 10, insbesondere der Aufnahmepartie 30, aus der erweiterten Aufnahmepartie 90. Hierzu wird zunächst ein Hebel 96, welcher mit der mindestens einen Rastnase 95 in Wirkverbindung steht, insbesondere an welcher die Rastnase 95 angeordnet sein kann, von einer ersten Kante 31 der Aufnahmepartie 30 wegbewegt, wodurch die Kante 31 an der mindestens einen Rastnase 95 vorbei aus der Vertiefung 94 der erweiterten Aufnahmepartie 90 herausgehoben werden kann. Anschließend kann die Aufnahmepartie 30 mühelos aus der Nut 94 herausgezogen werden. Somit ist ein einfaches Erweitern und Verkleinern der wirksamen Aufnahmepartie durch Verbinden oder Lösen mit einer erweiterten Aufnahmepartie 90 ermöglicht. Ein in den Figuren 7 bis 9 nicht dargestellter Adapter kann hierbei mit einem entsprechenden Mittel 40 adäquater Breite, vorzugsweise mit mindestens derselben Breite wie die jeweils wirksame Aufnahmepartie, vorgesehen werden.

Figur 10 zeigt eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10. Zumindest folgende zusätzliche Merkmale, welche vorzugsweise vorgesehen sein können, sind aus der Explosionszeichnung, jeweils für sich genommen, eigenständig ersichtlich, ein Gesamtrastelement 57 mit zumindest den seitlichen Rastnasen 55 und/oder den einseitigen Rastnasen 54. Dieses Gesamtrastelement 57 kann durch das Innere des Adapters 50/Rastnase 51 hindurch geführt sein und an einem hinteren Ende im Bereich der Elemente 52 vorgesehen sein. Die seitlichen Rastelemente 55 können aus seitlichen Öffnungen der Rastnase 51 herausragen, wenn das Ge- samtrastelement 57 in dem Adapter 50 vorgesehen ist.

Der Mechanismus 80 mit dem Feststellmittel 81 kann einen Zapfen 82 aufweisen, der mit einer Öffnung 83 eines Gelenks 85 auf einer Oberseite der Aufnahmepartie 30 wechselwirkt. Beim Hineindrücken des Feststellmittels 80 in Richtung Gelenk, wie es beispielsweise aus Figur 3 IV hervorgeht, kann der Zapfen 82 in die Öffnung 83 eingreifen, wodurch ein Verschwenken des Griffs 20 gegenüber der Aufnahmepartie 30 verhindert ist. Durch Herausdrücken des Feststellmittels 80, wie es beispielsweise in Figur 3 I dargestellt ist, wobei auf den Bereich des Mechanismus 80 gedrückt werden kann, auf welchem ein kleines Schloss abgebildet ist, kann die Verrastung des Zapfens 82 mit der Öffnung 83 aufgehoben werden, wodurch eine freie Drehbarkeit des Gelenks 84 an der Aufnahmepartie 30 ermöglicht ist.

Der Mechanismus 80 kann hierbei sowohl als Gelenksachse als auch als Ver- schlussmechanismus dienen. Als Gegenlager/Gegenstück für den Mechanismus 80, welcher sich durch das Gelenk 84 hindurch erstrecken kann, kann eine Aufnahme 84 vorgesehen sein, welche ein Ende des länglichen Mechanismus 80 endseitig aufnimmt. Insbesondere durch das Vorsehen von mehreren Öffnungen 83 kann eine Arretierung der Aufnahmepartie 30 in verschiedenen Winkeln zu der Längsachse 60 des Griffs 20 bereitstellbar sein. Grundsätzlich kann die Erfindung auch einen ande- ren Mechanismus zum Festlegen der Ausrichtung der Aufnahmepartie 30 gegenüber dem Griff 20 aufweisen, welcher auch eine stufenlose Ausrichtung und Festlegung ermöglicht.

Für eine Verbindung des Griffs mit der Aufnahmepartie 30 kann ein Übergangsele- ment 100 vorgesehen sein, in welchem Öffnungen 101 vorgesehen sind, durch wel- che sich der Mechanismus 80 als Gelenkswelle beziehungsweise Achse erstreckt. Das Gelenk 84 kann im zusammengebauten Zustand zwischen den beiden Öffnun- gen 101 des Übergangselements 100 angeordnet sein, wobei die Öffnungen 100 mit einer Längsöffnung des Gelenks 84, durch welche sich der Mechanismus 80 erstreckt, koaxial angeordnet sein können.

Die Fortsätze 52 können insgesamt kreuzweise an dem Adapter vorgesehen sein, wobei jeweils auf gegenüberliegenden Seiten Fortsätze gleicher Breite vorgesehen sein können. Im Inneren des Griffs 20 können Vorsprünge ausgebildet sein, welche mit diesen Fortsätzen korrespondieren. Hierdurch kann es ermöglicht sein, dass der Adapter 50 nur in einer bestimmten Ausrichtung vollständig in das Innere des Griffs 20 einsetzbar ist. Dies kann insbesondere in einer um 90° verdrehten Anordnung zu einer Arbeitsposition des Adapters der Fall sein, was einem Herausfallen des Adapters aus dem Griff in der Arbeitsposition Vorbeugen kann. Die Arbeitsposition ist hier- bei die Position, in welcher Mittel 40 und Aufnahmepartie 30 beide mit der zu reinigenden Oberfläche in Wirkverbindung stehen, also zur selben Seite ausgerichtet sind. Figur 1 1 zeigt eine Explosionsdarstellung einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Diese weist ein Verbindungselement 120 zwischen dem Griff 20 und der Aufnahmepartie 30 auf. Das Verbindungselement 120 kann durch mindestens eine Öffnung an dem Griff 20 geführt sein. Im betriebsgemäßen Zustand kann das Verbindungselement 120 in eine Aufnahme an dem Griff 20 eingreifen. Die Form der Aufnahme kann dabei einer entsprechenden Geometrie des Verbindungs- elements 120 entsprechen. Vorzugsweise handelt es sich hierbei um einen im Quer- schnitt zur Längsachse des Verbindungselements 120 kreuzförmigen Aufbau. Andere Geometrien, beispielsweise ein dreieckiger, viereckiger oder ein sternförmiger Querschnitt sind ebenfalls möglich.

Die Aufnahmepartie gemäß Figur 1 1 weist einen Mechanismus oder eine Führungs- hülse 123 auf, über welche das Verbindungselement 120 den Griff mit der Aufnahmepartie verbindet. Im betriebsgemäße Zustand ist zwischen dem Verbindungselement 120 und der Führungshülse 123 ein Einstellmittel, insbesondere ein Einstellen Mechanismus, vorgesehen, welches eine Einstellung des Winkels zwischen einer Längsachse des Griffs und einer Ebene, welche von der Aufnahmepartie aufgespannt wird, ermöglicht. Der Mechanismus kann in der Führungshülse 123 angeord- net sein. Vorzugsweise ist der Mechanismus mit einer Feder 122, vorzugsweise ei- ner Ringfeder und einem Feststellelement 121 ausgebildet, welche bevorzugt entlang einer Längsachse des Verbindungselements 120 vorgesehen sind besonders bevorzugt sind die Elemente 122 und 121 auf das Verbindungselement 120 aufgeschoben. Das Feststellelement 121 kann als, Ring mit Ausnehmung und insbesondere als Reibungselement ausgebildet sein und mit der Feder 122 in der Führungshül- se 123 einen Reibeschluss erzeugen. Hierdurch kann ein Winkel zwischen der Fläche der Aufnahmepartie und der Längsachse des Griffs festlegbar sein. Das Feststellelement 121 kann eine Innenkontur aufweisen, welche der Außenkontur des Verbindungselements 122 entspricht. Dadurch kann eine Unverdrehbarkeit des Fest- stellelements 121 gegenüber dem Verbindungselement 120 bewirkt sein. Soweit das Feststellelement 121 auf die Feder 122 koradial in Längsrichtung des Verbindungs- elements 120 aufgeschoben ist, kann dies eine Reitkraft der Feder, vorzugsweise auf der Innenseite der Führungshülse 123 bewirken. Soweit diese Schreibkraft nicht mit einem erhöhten Kraftaufwand überwunden wird, ist die Position der Aufnahmepartie gegenüber dem Griff festgelegt. Die Feder 122 kann auf das Feststellelement 121 aufgeschoben sein, wodurch das Feststellelement 121 die Feder 122 auf eine Innen- seite der Führungshülse 123 aufdrückt. Vorzugsweise handelt es sich bei der Feder um einen geöffneten Ring, wodurch zumindest mit einem erhöhtem Kraftaufwand die Reibung der Feder auf der Innenseite der Führungshülse 123 und/oder gegenüber dem Feststellelement 123 überwindbar ist, wodurch ein Winkel zwischen der Längsachse des Griffs und der von der Aufnahmepartie aufgespannten Fläche veränderbar ist.

Da das Verbindungselement 120 in die geometrisch angepasste Öffnung 124 an dem Griff eingreift, wird eine Verlagerung der Drehposition des Verbindungselements 120 in eine Winkelposition des Griffs gegenüber der Aufnahmepartie umgesetzt. Die Öffnung 24 und die Außengeometrie 125 des Verbindungselements 120 korrespon- dieren hierbei bevorzugt zumindest in einem Endbereich des Verbindungselements 120, welches mit der Öffnung 124 in Wirkverbindung steht. Weiterhin ist es bevorzugt, dass die Außengeometrie des Verbindungselements 125 mit einer Geometrie auf einer Innenseite des Feststellelements 121 , welches im betriebsgemäßen Zu- stand mit der Außenkontur 125 des Verbindungselements 120 in Wirkverbindung steht entspricht. Diese Entsprechung kann zumindest bereichsweise übereinstimmen und zwar dort, wo Feststellelement 121 und Verbindungselement 120 im betriebsgemäßen Zustand miteinander kontaktieren.

Figur 12 zeigt den Wischer gemäß Figur 11 im betriebsgemäßen Zustand.

Figur 13 zeigt eine Kaskade die den Vorgang bei der Veränderung der Position des Adapters 50 an dem Griff nach einer bevorzugten Ausführungsform darstellt. Der Adapter 50 ist in einem ersten Zustand (ganz oben in Fig. 13) auf derselben Seite des Griffs vorgesehen wie die Aufnahmepartie. Zum Lösen des Adapters von dem Griff kann ein Lösemittel 110, welches beispielsweise als Druckknopf ausgestaltet ist, betätigt werden (zweite Fig. von oben). Hierdurch kann eine Rastverbindung zwi- schen Adapter 50 und dem Griff gelöst werden. Durch Betätigung des Lösemittels 110 ist der Adapter 50 von dem Griff lösbar. Der Adapter kann um eine Längsachse des Griffs im herausgezogen Zustand verdreht werden (dritte Darstellung von oben). Die Verdrehung beziehungsweise Verschränkung kann insbesondere 180° betragen, sodass der Adapter 50 das Mittel 40, welches in seiner abgebildeten Aufnahme halt- bar ist auf der gegenüberliegenden Seite des Griffs hält wie die Aufnahmepartie angeordnet ist. In dieser zweiten Position, in welcher die Adapteraufnahme für das Mit- tel 40 bezüglich des Griffs auf der gegenüberliegenden Seite wie die Aufnahmepartie 30 vorgesehen ist, kann der Adapter 50 mit dem Griff wieder in Verbindung gebracht beziehungsweise verrastet werden (unterste Darstellung der Fig. 13) Das Lösemittel 110 kann vorzugsweise an dem Griff vorgesehen sein. Alternativ kann das Lösemittel beispielsweise auch an dem Adapter angeordnet sein.