Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
WIPER SYSTEM FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/080393
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper system (1) for a motor vehicle having an attachment tube (2) comprising at least one attachment region (16, 23) for fixing a wiper drive (10), wherein the cross-sectional contour of the attachment region (16) has a contact limb (24), on which a side limb adjoins on both ends, extending at an angle to the contact limb (24). The invention provides that the free ends of each side limb are disposed on two opposing sides of an imaginary plane (E) receiving the contact limb (24).

Inventors:
PINO JOAQUIN JOSE CARLOS (ES)
SURKAMP GUNDOLF (ES)
Application Number:
PCT/EP2008/064497
Publication Date:
July 02, 2009
Filing Date:
October 27, 2008
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
PINO JOAQUIN JOSE CARLOS (ES)
SURKAMP GUNDOLF (ES)
International Classes:
B60S1/04
Foreign References:
EP0430375A11991-06-05
GB2258146A1993-02-03
EP1055571A22000-11-29
DE102006058740A12008-06-19
EP0430375B11993-01-13
DE102006058740A12008-06-19
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (Stuttgart, DE)
Download PDF:
Claims:

Ansprüche

1. Wischanlage für ein Kraftfahrzeug mit einem Befestigungsrohr (2), das mindestens einen Befestigungsbe- reich (16, 23) zum Festlegen eines Wischerantriebs (10) aufweist, wobei die Querschnittskontur des Befestigungsbereiches (16) einen Anlageschenkel (24) aufweist, an den an beiden Enden jeweils ein winklig zum Anlageschenkel (24) verlaufender Seitenschenkel (29, 30) anschließt,

dadurch gekennzeichnet,

dass die freien Enden jedes Seitenschenkels auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten einer gedachten, den Anlageschenkel (24) aufnehmenden Ebene (E) angeordnet sind.

2. Wischanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageschenkel die Seitenschenkel (29, 30) symmetrisch zu einer sich in Längsrichtung des Befestigungsbereiches (16, 23) erstreckenden und senkrecht zu der gedachten Ebene (E) verlaufenden Symmetrieebene (S) ausgebildet sind.

3. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (16, 23) durch Prägen ei- nes, vorzugsweise als Rundrohr ausgebildeten, Hohlrohres gebildet ist.

4. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Seitenschenkel (29, 30) eine sich in Längsrichtung des Befestigungsbereiches (16, 23) erstreckende Hohlkammer (41, 42) einschließt.

5. Wischanlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlkammer (41, 42) zumindest näherungsweise dreieckig konturiert ist.

6. Wischanlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein äußerer Rohrwandabschnitt (37, 40) des mindestens einen Seitenschenkels (29, 30) einen gebogenen Verlauf aufweist.

7. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Befestigungsbereich (16, 23) zwei in Längsrichtung des Befestigungsrohres (2) voneinander beabstandete Durchgangslöcher (18, 43) zur Aufnahme jeweils einer, insbesondere als Passschraube ausgebil- deten, Befestigungsschraube (17, 45) vorgesehen sind.

8. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei, in Längsrichtung des Befestigungsrohres (2) voneinander beabstandete, vorzugsweise identisch kon- turierte Befestigungsbereiche (16, 23) vorgesehen sind, und dass in jedem der beiden Befestigungsbereiche (16, 23) mindestens ein Durchgangsloch (18, 43)

zur Aufnahme jeweils einer, insbesondere als Passschraube ausgebildeten, Befestigungsschraube (17, 45) vorgesehen ist.

9. Wischanlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Durchgangslöcher (18, 43) als Langloch und mindestens eines der Durchgangslöcher (18, 43) als Rundloch ausgebildet ist.

10. Wischanlage nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischerantrieb (10), vorzugsweise mit zwei in Längsrichtung beabstandeten Schraubdomen (44), an dem mindestens einen Anlageschenkel anliegt und mit Hilfe von die Durchgangslöcher (18, 43) durchsetzenden Befestigungsschrauben (17, 45) am Befestigungsrohr (2) fixiert ist.

Description:

Beschreibung

Titel

Wischanlage für ein Kraftfahrzeug

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Wischanlage für ein Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bekannte Wischanlagen, insbesondere Frontwischanlagen, weisen ein Befestigungsrohr auf, an dem ein Wischerantrieb, umfassend einen elektrischen Antriebsmotor und ein von diesem angetriebenes Getriebe, mit Hilfe von Befestigungs- schrauben festgelegt ist. Da das Festlegen des Wischerantriebs an einem kreisförmig konturierten Befestigungsrohr mit Hilfe von Befestigungsschrauben nur aufwändig zu realisieren ist, ist das Befestigungsrohr von bekannten Wischanlagen in einen Befestigungsbereich derart verpresst, dass es eine U-förmige Querschnittskontur aufweist. Bei derartigen Befestigungsrohren liegen sämtliche einander gegenüberliegenden Rohrwandabschnitte im Bereich der U-förmigen Querschnittskontur unmittelbar aneinander an. Nachteilig bei den bekannten Wischanlagen ist die vergleichsweise ge- ringe Torsionssteifigkeit des Befestigungsrohres im Befestigungsbereich.

Offenbarung der Erfindung Technische Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Wischanlage vorzuschlagen, deren Befestigungsrohr zum einen eine einfache Befestigungsmöglichkeit für die Antriebseinheit bereit-

stellt und zum anderen eine erhöhte Torsionssteifigkeit aufweist .

Technische Lösung

Diese Aufgabe wird mit einer Wischanlage mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. In den Rahmen der Erfindung fallen auch sämtliche Kombinationen aus zumindest zwei von in der Beschreibung, den Ansprüchen und/oder den Figuren offenbarten Merkmalen.

Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, das Befestigungsrohr im Befestigungsbereich querschnittlich derart zu kon- turieren, dass sich die winklig zu dem Anlageschenkel zur Anlage des Wischerantriebs (Wischermotor und/oder Getriebe, insbesondere Schneckengetriebe) erstreckenden Seitenschenkel nicht, wie im Stand der Technik, nur in eine gemeinsame Richtung erstrecken, sondern dass sich beide Seitenschenkel ausgehend von dem Anlageschenkel jeweils in, zumindest näherungsweise, einander entgegengesetzte Richtungen erstrecken. Anders ausgedrückt wird zum Erhöhen der Torsionsstei- figkeit vorgeschlagen, dass die zwei freien Enden jedes Seitenschenkels auf zwei Seiten einer gedachten, den AnIa- geschenkel aufnehmenden Ebene angeordnet sind, insbesondere derart, dass ein querschnittlich, zumindest näherungsweise, H-förmiger Befestigungsbereich resultiert. Noch anders ausgedrückt ist das Befestigungsrohr in seinem Befestigungsbereich bei einer nach dem Konzept der Erfindung ausgebilde- ten Wischanlage querschnittlich betrachtet, zumindest näherungsweise, doppel-T-förmig konturiert, sodass sich im Wesentlichen zwei ineinander entgegengesetzte Richtungen geöffnete Nuten ergeben, wobei der gemeinsame Nutgrund von

dem Anlageschenkel und die Nutseitenwände von den beiden Seitenschenkeln gebildet werden. Der Anlageschenkel stellt dabei zwei, zumindest näherungsweise, parallel zueinander verlaufende und jeweils an einem Nutgrund befindliche, vor- zugsweise ebene, Anlageflächen, zum einen für den Wischerantrieb und zum anderen für die Schraubenköpfe von Befestigungsschrauben zum Festlegen des Wischerantriebs am Befestigungsrohr, bereit. Aufgrund der sich, ausgehend von dem Anlageschenkel in zwei einander entgegengesetzte Richtungen erstreckenden Seitenschenkeln weist das Befestigungsrohr einer nach dem Konzept der Erfindung ausgebildeten Wischanlage in seinem Befestigungsbereich eine erhöhte Torsions- steifigkeit auf, sodass mit Vorteil bei Bedarf Befestigungsrohre mit im Vergleich zum Stand der Technik geringe- ren Rohrwandstärken eingesetzt werden können.

In Weiterbildung der Erfindung ist mit Vorteil vorgesehen, dass die Querschnittskontur des mindestens einen Längsabschnitts des Befestigungsbereiches symmetrisch ausgebildet ist und zwar spiegelsymmetrisch zu einer Symmetrieebene, die sich in Längsrichtung des Befestigungsbereiches erstreckt und, zumindest näherungsweise, rechtwinklig zum Anlageschenkel angeordnet ist. Bevorzugt ist die Querschnittskontur zusätzlich oder alternativ spiegelsymmet- risch zu einer den Anlageschenkel aufnehmenden Ebene ausgebildet.

Von besonderem Vorteil ist eine Ausführungsform der Wischanlage, bei der der Befestigungsbereich durch Prägen eines Hohlrohres gebildet ist, wobei das Hohlrohr in seinem Befestigungsbereich vor dem Prägen bevorzugt als Rundrohr ausgebildet war. Bevorzugt erfolgt das Prägen des Befestigungsbereiches dabei nach dem Ablängen des Befestigungsroh-

res und nach einem ggf. vorgesehenen Biegeschritt zum Anpassen des Befestigungsrohres an die jeweilige Einbausituation .

Um die Steifigkeit des Befestigungsrohres in seinem Befestigungsbereich weiter zu erhöhen, ist in Weiterbildung der Erfindung mit Vorteil vorgesehen, dass bei zumindest einem Seitenschenkel die Rohrwandabschnitte des Befestigungsrohres nicht, wie im Stand der Technik, unmittelbar aneinander anliegen, sondern derart geformt sind, dass sie, zumindest in einem Abschnitt, eine Hohlkammer umschließen, die sich in Längsrichtung des Befestigungsbereiches erstreckt. Bevorzugt ist in beiden Seitenschenkeln eine derartige Hohlkammer zum Erhöhen der Steifigkeit des Befestigungsrohres vorgesehen.

Besonders gute Steifigkeitswerte können bei einem Befestigungsrohr erhalten werden, bei dem die mindestens eine Hohlkammer im Querschnitt, zumindest näherungsweise, drei- eckig konturiert ist, wobei die Seitenwände des von Rohrwandabschnitten gebildeten Dreiecks nicht zwingend eben ausgebildet sein müssen. Besonders bevorzugt ist im Hinblick auf eine erhöhte Steifigkeit eine Ausführungsform, bei der ein äußerer, vorzugsweise die laterale Seitenwand der dreieckigen Hohlkammer bildende, Rohrwandabschnitt einen gekrümmten, bevorzugt konvex gekrümmten, Verlauf aufweist. Dabei verbindet dieser Rohrwandabschnitt bevorzugt die freien Enden des Seitenschenkels miteinander.

Von besonderem Vorteil im Hinblick auf eine weitere Erhöhung der Torsionssteifigkeit des Befestigungsrohres ist eine Ausführungsform, bei der zwei in Längsrichtung des Befestigungsrohres voneinander beabstandete Befestigungsbe-

reiche vorgesehen sind, deren Querschnittskontur jeweils wie zuvor beschrieben ausgebildet ist. In dem Axialabschnitt des Befestigungsrohres zwischen den Befestigungsbereichen weist das Befestigungsrohr, zumindest abschnitts- weise, bevorzugt ein rundes Querschnittsprofil auf. Zum Festlegen des Wischerantriebs ist in jedem der beiden in Längsrichtung beabstandeten Befestigungsbereiche mindestens ein, vorzugsweise ausschließlich ein, Durchgangsloch vorgesehen, das jeweils die beiden, auf einander entgegengesetz- ten Außenseiten des jeweiligen Anlageschenkels angeordneten Anlageflächen für den jeweiligen Befestigungsschraubenkopf bzw. den Wischerantrieb miteinander verbindet.

Alternativ zu dem Vorsehen von zwei in Längsrichtung von- einander beabstandeten Befestigungsbereichen mit jeweils einem, zumindest näherungsweise, H-förmig konturierten Querschnitt, ist gemäß einer alternativen Ausführungsform vorgesehen, dass ausschließlich ein einziger durchgehender Befestigungsbereich mit einer zuvor beschriebenen Quer- schnittskontur vorgesehen ist, wobei dieser Befestigungsbereich mindestens zwei, vorzugsweise ausschließlich zwei, in Längsrichtung des Befestigungsbereiches voneinander beabstandete Durchgangslöcher zur jeweiligen Aufnahme einer Befestigungsschraube zum Festlegen des Wischerantriebs auf- weist.

Um Fertigungstoleranzen in Richtung der Längserstreckung des Befestigungsrohres ausgleichen zu können, ist eine Ausführungsform bevorzugt, bei der eines der, bevorzugt zwei, Befestigungsrohre als Langloch und ein anderes Befestigungsrohr als Rundloch ausgebildet sind. Bei dem Langloch erstreckt sich der größere Durchmesser dabei mit Vorteil entlang der Längserstreckung des Befestigungsrohres.

Um ein spielfreies Festlegen des Wischerantriebs am Befestigungsrohr mit Hilfe von zwei Befestigungsschrauben zu ermöglichen, ist eine Ausführungsform besonders bevorzugt, bei der zumindest eine der Befestigungsschrauben, vorzugsweise beide Befestigungsschrauben, als Passschraube ausgebildet ist/sind, um das zum Fügen der Befestigungsschrauben notwendige Spiel zu eliminieren.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen. Diese zeigen in:

Fig. 1: eine schematische Darstellung einer Wischanlage,

Fig. 2 eine mögliche Ausgestaltung eines Befestigungs- bereiches des in Fig. 1 gezeigten Befestigungsrohres mit einem sich über die gesamte Längserstreckung des Befestigungsbereiches erstreckenden Anlageschenkel,

Fig. 3 eine alternative Ausgestaltungsmöglichkeit des Befestigungsrohres gemäß Fig. 1 mit zwei in Längsrichtung des Befestigungsrohres voneinander beabstandeten Befestigungsbereichen, die jeweils querschnittlich, zumindest näherungsweise, H-förmig konturiert sind,

Fig. 4 eine vergrößerte Schnittansicht des Befestigungsrohres entlang der Schnittlinie A-A gemäß Fig. 2

sowie entlang der Schnittlinie A-A gemäß Fig. 3 und

Fig. 5 den Befestigungsbereich in der Schnittansicht ge- maß Fig. 4 mit daran festgelegtem Wischerantrieb.

Ausführungsformen der Erfindung

In den Figuren sind gleiche Bauteile und Bauteile mit der gleichen Funktion mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet .

In Fig. 1 ist eine als Frontwischanlage ausgebildete Wischanlage 1 für ein Kraftfahrzeug dargestellt. Die Wischanlage 1 umfasst ein gebogenes, als Rundrohr ausgebildetes Befestigungsrohr 2, das an beiden Enden mit jeweils einem Halteelement 3, 4 zum Fixieren der Wischanlage 1 an einer Fahrzeugkarosserie verbunden ist. Jedes Halteelement 3, 4 weist eine Fixieröffnung 5, 6 zur Aufnahme jeweils einer nicht gezeigten Fixierschraube auf.

Ferner ist in jedem Halteelement 3, 4 eine Wischerwelle 7, 8 verdrehbar gelagert. An den Enden der Wischerwelle 7, 8 ist jeweils ein Wischerarm mit einem Wischgummi (nicht ge- zeigt) montierbar.

Die Wischerwellen 7, 8 sind über ein Kurbelgestänge 9 mit einem Wischerantrieb 10 verbunden. Dieser umfasst einen nicht gezeigten, in einem Motor 11 angeordneten Elektromo- tor, der im drehmomentübertragenden Eingriff mit einem nicht gezeigten, in einem Getriebegehäuse 12 angeordneten Getriebe steht. Das Getriebegehäuse 12 bildet zusammen mit dem an diesem angeflanschten Motorgehäuse 11 ein gemeinsa-

mes Wischerantriebsgehäuse 13. Aus diesem ragt eine Abtriebswelle 14 heraus, die über eine Kurbelplatte 15 mit dem Kurbelgestänge 9 verbunden ist.

Der Wischerantrieb 10 ist an einem Befestigungsbereich 16 des Befestigungsrohres 2 mit Hilfe zweier Befestigungsschrauben festgelegt, von denen in Fig. 1 nur eine, als Passschraube ausgebildete Befestigungsschraube 17 zu erkennen ist. Die andere Befestigungsschraube ist von der Kur- beiplatte 15 verdeckt. Die gezeigte Befestigungsschraube 17 durchsetzt ein als Langloch ausgebildetes Durchgangsloch 18 im Befestigungsbereich 16. Der Schraubenkopf 19 der Befestigungsschraube 17 liegt dabei mit einer unteren, aus Fig. 1 nicht zu erkennenden Ringfläche auf einer ersten, ebenen Anlagefläche 21 des Befestigungsbereiches 16 auf. Parallel zu der ersten Anlagefläche 21 verläuft eine zweite Anlagefläche 22, die zur Anlage des Wischerantriebs 10 dient und in Fig. 4 gezeigt ist.

Im Folgenden werden mögliche Ausgestaltungsformen des Befestigungsbereiches 16 anhand der Fig. 2 bis 5 im Detail erläutert .

Bei dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Befestigungsbereich 16 einen einzigen, in Längsrichtung durchgehenden Befestigungsbereich 16 auf. Dieser einzige Befestigungsbereich 16 ist entlang der Schnittlinie A-A geschnitten in Fig. 4 gezeigt. Zu erkennen ist ein mittlerer Anlageschenkel 24, der die beiden Anlageflächen 21, 22 be- reitstellt. Der Anlageschenkel 24 ist gebildet von zwei zueinander parallel verlaufenden Rohrwandabschnitten 25, 26, die unmittelbar aneinander anliegen. Das in Fig. 4 gezeigte Querschnittsprofil ist durch Prägen des ursprünglich durch-

gehend als Rundrohr ausgebildeten Befestigungsrohres 2 gebildet.

An beiden seitlichen Enden 27, 28 geht der Anlageschenkel 24 über in jeweils einen Seitenschenkel 29, 30, wobei die jeweiligen freien Enden 31, 32 und 33, 34 auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten einer gedachten, den Anlagesteg 24 aufnehmenden Ebene E angeordnet sind.

Jeder Seitenschenkel 29, 30 erstreckt sich also in zwei einander entgegengesetzte Richtungen, ausgehend von den Enden 27, 28 des Anlagestegs 24. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist jeder Seitenschenkel 29, 30 gebildet aus jeweils drei Rohrwandabschnitten 35, 36, 37 und 38, 39, 40 (vgl. Fig. 5) . Die drei Rohrwandabschnitte 35, 36, 37 und 38, 39, 40 jedes Seitenschenkels 29, 30 umschließen jeweils eine querschnittlich im Wesentlichen dreieckig konturierte Hohlkammer 41, 42 zur Erhöhung der Torsionssteifigkeit des Befestigungsrohres 2 in seinem Befestigungsbereich 16.

Die beiden, von dem Anlageschenkel 24 ausgehenden Rohrwandabschnitte 35, 36 und 38, 39 der Seitenschenkel 29, 30 verlaufen im Wesentlichen rechteckig zueinander und stoßen im Bereich der freien Enden 31, 32 bzw. 33, 34 auf den jeweils äußeren Rohrwandabschnitt 37, 40, der konvex nach außen gekrümmt ist.

Das in Fig. 2 rechte und in den Fig. 4 und 5 gezeigte Durchgangsloch 43 ist als Rundloch ausgebildet, wohingegen das in Längsrichtung davon beabstandete Durchgangsloch 18 als Langloch ausgebildet ist, um somit Fertigungstoleranzen in Längsrichtung ausgleichen zu können.

Wie sich insbesondere aus Fig. 5 ergibt, ist das Querschnittsprofil des Befestigungsbereiches 16 symmetrisch zur Ebene E sowie zu einer Symmetrieebene S ausgebildet, die sich senkrecht zur gedachten Ebene E sowie in Längsrichtung des Befestigungsbereiches 16 erstreckt.

Aus Fig. 5 ist zu erkennen, dass sich der Wischerantrieb 10 mit Hilfe von mit jeweils einem Innengewinde versehenen Schraubdomen, von denen in Fig. 5 nur ein Schraubdom 44 zu erkennen ist, an der zweiten, d.h. unteren Anlagefläche 22 des Anlagestegs 24 stirnseitig abstützt, wobei die die Durchgangslöcher 18, 43 durchsetzenden Befestigungsschrauben 17, 45 sich mit ihrem jeweiligen Schraubenkopf 19, 46 auf der gegenüberliegenden erste Anlagefläche 21 abstützen. Der Durchmesser der Schraubenköpfe 19, 46 entspricht dabei im Wesentlichen der Längserstreckung des Anlageschenkel 24 quer zur Längserstreckung des Befestigungsbereiches 16.

In Fig. 3 ist eine alternative Ausgestaltungsmöglichkeit des Befestigungsrohres 2 gezeigt. Dieses umfasst neben dem ersten Befestigungsbereich 16 einen davon in Längsrichtung beabstandeten zweiten Befestigungsbereich 23, wobei beide Befestigungsbereiche 16, 23, wie in den Fig. 4 und 5 gezeigt, im Querschnitt H-förmig konturiert sind. Die Befes- tigungsbereiche 16, 23, die auch unterschiedlich ausgebildet sein können, unterscheiden sich in dem gezeigten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen dadurch, dass das in der Zeichnungsebene links befindliche Durchgangsloch 18 als Langloch und das andere, in der Zeichnungsebene rechts be- findliche Durchgangsloch 43 als Rundloch ausgebildet ist. In einem Bereich in Längsrichtung zwischen den beiden Befestigungsbereichen 16, 23 ist das Befestigungsrohr 2, wie

ursprünglich vor dem Prägen auch in den Befestigungsbereichen 16, 23 querschnittlich rund konturiert.

Aus der Ansicht gemäß Fig. 3 ist nur jeweils die erste Anlagefläche 21 der Anlagestege 24 zu erkennen. Die Lage der gegenüberliegenden zweiten Anlagefläche 22 ergibt sich nur aus den Schnittansichten gemäß den Fig. 4 und 5.