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Patent Searching and Data


Title:
WIPER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/009987
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper, comprising a wiper arm which is mounted on a drive shaft (16) with a central water channel (24) leading to at least one spray nozzle (20), said spray nozzle moving with the pivoting movement of the drive shaft (16). According to the invention, a nozzle body (18) with a cylindrical projection (22) is sealingly installed in the central water channel (24) in a rotationally fixed manner. Said projection has at least one spray nozzle (20) in a part (38) that projects outwards over the wiper arm and has a connecting channel (26, 40) to the central water channel (24).

Inventors:
BOHN ROLAND (DE)
STEIGER GERHARD (DE)
Application Number:
PCT/DE2001/002670
Publication Date:
February 07, 2002
Filing Date:
July 17, 2001
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
BOHN ROLAND (DE)
STEIGER GERHARD (DE)
International Classes:
B60S1/34; (IPC1-7): B60S1/34
Foreign References:
DE4028127A11992-03-12
US2609561A1952-09-09
DE19633848A11997-03-06
DE19815171A11999-06-10
FR2646801A11990-11-16
DE19904927A12000-08-10
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 011, no. 098 (M - 575) 27 March 1987 (1987-03-27)
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Claims:
Ansprüche
1. Scheibenwischer mit einem Wischarm, der auf einer An triebswelle (16) mit einem zentralen Wasserkanal (24) sitzt, der zu mindestens einer Spritzdüse (20) führt, die sich mit der Schwenkbewegung der Antriebswelle (16) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zentralen Wasserkanal (24) ein Düsenkörper (18) mit einem zylindrischen Ansatz (22) drehfest und dichtend eingesetzt ist, der in einem nach außen über den Wischarm herausragenden Teil' (38) mindestens eine Spritzdüse (20) aufweist und einen Verbindungskanal (26,40) zum zentra len Wasserkanal (24) besitzt.
2. Scheibenwischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Ansatz (22) des Düsenkörpers (18) am Außendurchmesser in Längsrichtung (52) mindestens einen ange formten Bund (28,30,32,34,36) aufweist, der als Dichtung wirkt.
3. Scheibenwischer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung (52) des Ansatzes (22) mehrere Bünde (28,30,32,34,36) vorgesehen sind, die zum freien Ende des Ansatzes (22) hin im Außendurchmesser abnehmen.
4. Scheibenwischer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zentrale Wasserkanal (24) im Bereich des freien En des der Antriebswelle 16 einen Vorsprung 58 besitzt, der im montierten Zustand des Düsenkörpers 18 zwischen die beiden äußeren Bünde 28 und 30 eingreift und als Abzugssicherung dient.
5. Scheibenwischer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der herausragende Teil (38) des Düsenkörpers (18) mit einem Absatz (46) an der Antriebs welle (16) abstützt.
6. Scheibenwischer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzdüse (20) mit einem Kugelsitz (54) im Düsenkörper (18) gehalten ist.
7. Scheibenwischer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzdüse (20) einstellbar ist.
8. Scheibenwischer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzdüse (20) in die Oberfläche des Düsenkörpers (18) eingelassen ist.
9. Scheibenwischer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (18) aus Kunst stoff besteht.
Description:
Scheibenwischer Stand der Technik Die Erfindung geht von einem Scheibenwischer nach dem Oberbe- griff des Anspruchs 1 aus.

Bekannte Scheibenwischer besitzen einen Wischarm, der aus einem Befestigungsteil und einem über ein Abklappgelenk daran angelenkten Gelenkteil mit einer Wischstange und einem Wischblatt aufgebaut ist. Der Wischarm ist mit seinem Befe- stigungsteil auf einer Antriebswelle befestigt und wird wäh- rend der Wischbewegung von dieser angetrieben.

In Verbindung mit Scheibenwischern werden in der Regel Schei- benwaschanlagen verwendet. Sie werden betätigt, wenn die Feuchtigkeit durch Niederschläge nicht ausreicht, um die Fahrzeugscheibe zu säubern. Sie beinhalten einen Wasserbehäl- ter, Spritzdüsen und eine Pumpe, die Wasser, dem unter Um- ständen Reinigungs-und Antigefriermittel beigemischt sind, mit Druck aus dem Wasserbehälter zu den Spritzdüsen fördert.

In der Regel sind die Spritzdüsen an einem Teil einer Fahr- zeugkarosserie befestigt, beispielsweise an einer Motorhaube, einem Fensterrahmen oder dgl.

Es ist aus der DE 198 15 171 AI bekannt, Spritzdüsen als zu- sätzliche Bauteile am Wischblatt zu befestigen und somit das Waschwasser direkt mit kurzer Strahllänge auf dem Wischfeld zu verteilen. Da das Waschwasser auf einen Bereich in der Nähe des Wischblatts konzentriert ist und durch die Wischbe- wegung in kürzester Zeit wieder abgewischt wird, ist die Sicht durch das aufgebrachte Waschwasser nur kurzzeitig be- hindert. Ein Nachteil solcher Systeme ist, daß Witterungsein- flüsse, insbesondere Hagel und extreme Sonneneinwirkung die flexiblen Teile dieser Anordnung, die zum Überbrücken der gelenkigen Bereiche zwischen Wischarm und Wischblatt notwen- dig sind, negativ beeinflussen.

Ferner ist aus der FR 2 646 801 AI ein Wischarm bekannt, des- sen einstückiger Wischarm Spritzdüsen aufweist. Diese werden durch Öffnungen gebildet, die in Längsrichtung an der zur Fahrzeugscheibe weisenden Seite des Wischarms angeordnet sind. Um die Spritzdüsen mit Waschwasser zu versorgen, weist der Wischarm einen zentralen Wasserkanal auf, der im Bereich einer Antriebswelle an einen weiterführenden zentralen Was- serkanal in der Antriebswelle angeschlossen ist.

In einer älteren Patentanmeldung DE 199 04 927.0 ist eine Abdeckkappe beschrieben, die mit einer Antriebswelle drehfest verbunden ist und mindestens eine Spritzdüse aufweist-Die Abdeckkappe ist aus Kunststoff gefertigt, wobei die Spritzdù- se in der Abdeckkappe integriert ist. Das Waschwasser wird über einen zentralen Wasserkanal in der Antriebswelle zuge- führt. Um die Abdeckkappe mit der Spritzdüse schnell und ein- fach an die Wasserleitung anzuschließen, besitzt die An-- triebswelle an ihrem freien Ende eine Steckverbindung Diese ist kugelförmig ausgebildet, so dass die Abdeckkappe einfach auf dem Befestigungsteil grob ausgerichtet und mit diesem

drehfest verbunden werden kann. Zudem ist die Abdeckkappe formschlüssig auf eine Schraubenmutter zum Befestigen des Befestigungsteils auf der Antriebswelle geklipst. Vorzugswei- se wird die Abdeckkappe und die integrierte Spritzdüse so ausgerichtet, dass der Wasserstrahl in Startrichtung vor dem Wischarm auf das Wischfeld trifft. Da das Waschwasser in Spritzrichtung auf dem Wischfeld weiter fließt, sollte der Auftreffpunkt zweckmäßigerweise in der Nähe des Innenkreises des Wischblatts liegen.

Ferner ist bei Scheibenwischern bekannt, das Waschwasser durch eine hohle Antriebswelle zu einer feststehenden Spritz- düse zu führen. Dabei muss der Düsenkörper gegenüber einer Aufnahmebohrung in der Antriebswelle abgedichtet werden. Da sich die abzudichtenden Teile relativ zueinander drehen, wer- den die Dichtelemente schnell verschlissen. Es kommt zu Leckagen und der Spritzstrahl wird beeinträchtigt.

Vorteile der Erfindung Nach der Erfindung ist an einer Antriebswelle in dem zentra- len Wasserkanal ein Düsenkörper mit einem zylindrischen An- satz drehfest und dichtend eingesetzt, der in einem nach au- ßen über den Wischarm herausragenden Teil mindestens eine Spritzdüse aufweist und eine Verbindungsbohrung zum zentralen Wasserkanal hat. Da sich der Düsenkörper nicht relativ zur Antriebswelle dreht, verschleißen seine Dichtelemente nicht und es kann mit einfachen Mitteln eine dauerhafte und sichere Abdichtung gewährleistet werden. Außerdem kann für die nicht unmittelbar mit dem Waschwasser in Verbindung stehenden Flä- chen ein weniger korrosionsbeständiger und billigerer Ober- flächenschutz, der keinem mechanischen Verschleiß unterliegt,

verwendet werden, beispielsweise galvanisch aufgebrachtes Nickel statt Überzüge durch Nitrocarburieren.

Der Düsenkörper selbst kann zweckmäßigerweise korrosionsbe- ständig aus Kunststoff hergestellt werden. Er reicht mit sei- nem zylindrischen Ansatz relativ lang in den zentralen Was- serkanal der Antriebswelle hinein und schützt somit das Inne- re der Antriebswelle. Am zylindrischen Ansatz des Düsenkör- pers können in Längsrichtung weitere Bünde angeformt sein, deren Außendurchmesser zum freien Ende des Ansatzes hin ge- staffelt abnehmen. Dadurch wird einerseits eine sichere Ab- dichtung erreicht, indem der Anpressdruck der Bünde nach au- ßen zunimmt, und andererseits die Montage des Düsenkörpers erleichtert, weil der Düsenkörper zunächst mit einer geringe- ren Kraft in den zentralen Wasserkanal der Antriebswelle ein- gesetzt und ausgerichtet werden kann, bevor er in seiner End- lage fixiert. wird. Zum Begrenzen des axialen Verschiebewegs besitzt der Düsenkörper am Ende des zylindrischen Absatzes einen Absatz, mit dem er im montierten Zustand an der Stirn- seite der Antriebswelle anliegt und so eine definierte axiale Lage zum Wischarm erhält.

Der Düsenkörper weist eine einfache, leicht zu fertigende Form auf. Er wird vorzugsweise mit einem Kunststoffspritzver- fahren hergestellt, wobei ein zentraler Wasserkanal und der Kugelsitz für eine bzw. mehrere Spritzdüsen auf einfache Wei- se ausgeformt werden können. Die Spritzdüse besitzt eine ent- sprechende kugelförmige Außenkontur und wird im Kugelsitz des Düsenkörpers gehalten. Durch das Verdrehen der Spritzdüse im Kugelsitz kann der Spritzstrahl jederzeit genau justiert wer- den. Aus optischen und strömungstechnischen Gründen ist die Spritzdüse in die Oberfläche des Düsenkörpers eingelassen.

Zeichnung Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbe- schreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination.

Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammen- fassen.

Es zeigen : Fig. 1 einen Teilschnitt durch ein Wischerlager mit einer hohlen Antriebswelle und einem Düsenkör- per und Fig. 2 eine Variante zu Fig. 1.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels In einem Wischerlager 10 eines Scheibenwischers ist in einem Lagergehäuse 12 über Lagerbüchsen 14 eine Antriebswelle 16 gelagert. Diese ragt mit ihrem freien Ende aus dem Lagerge- häuse 12 und besitzt einen Konus 50, auf dem mittels einer Schraubenmutter, die auf einen Gewindeansatz 48 geschraubt wird, ein nicht näher dargestelltes Befestigungsteil eines Wischarms befestigt wird (Fig. 1).

Die Antriebswelle 16 weist einen zentralen, in Längsrichtung 52 verlaufenden Wasserkanal 24 auf, in dessen nach außen wei- senden Ende ein zylindrischer Ansatz 22 eines Düsenkörpers 18 einer Scheibenwaschanlage eingesetzt ist. Der zylindrische Ansatz 22 besitzt mehrere angeformte Bünde 28,30,32,34 und

36, die mit Abstand zueinander in Längsrichtung 52 angeordnet sind und dichtend an der Wand des Wasserkanals 24 anliegen.

Die Außendurchmesser der Bünde 28 bis 36 nehmen in Längsrich- tung 52 zum freien Ende des zylindrischen Ansatzes 22 ab, so dass sich eine nach außen zunehmende Anpresskraft ergibt.

Dadurch wird zu Beginn der Montage das Einsetzen und Ausrich- ten des Düsenkörpers 18 erleichtert, während gegen Ende der Montage durch einen festeren Presssitz die Position gesichert wird. Ein Absatz 46 zwischen dem zylindrischen Ansatz 22 und dem aus der Antriebswelle 16 herausragende Teil 38 des Düsen- körpers 18, der an der Stirnseite der Antriebswelle 16 an- liegt, begrenzt den axialen Montageweg. Der zentrale Wasser- kanal 24 besitzt im Bereich des freien Endes der Antriebswel- le 16 einen Vorsprung 58, der im montierten Zustand des Dü- senkörpers 18 zwischen die beiden äußeren Bünde 28 und 30 eingreift und als Abzugssicherung dient.

Im herausragenden Teil 38 des Düsenkörpers 18 sind ein oder mehrere (Fig. 2) Spritzdüsen 20 angeordnet, die über einen Verbindungskanal 26 mit einer Öffnung 42 im Düsenkörper 18 an den zentralen Wasserkanal 24 in der Antriebswelle 16 ange- schlossen sind. Dabei ist eine Spritzöffnung 44 der Spritzdü- se 20 über einen Spritzkanal 40 mit dem Verbindungskanal 26 verbunden. In der Spritzdüse 20 kann ein. nicht näher darge- stelltes Rückschlagventil integriert sein, so dass die Was- serkanäle 24,26 nicht leer laufen und Waschwasser erst bei einem vorgegebenen Druck austritt.

Die Spritzdüse 20 ist einstellbar in einem Kugelsitz 54 gela- gert, so dass ein Spritzstrahl 56 optimal auf ein nicht dar- gestelltes Wischfeld des Scheibenwischers ausgerichtet werden kann. Zudem dreht sich die Spritzdüse 20 mit der Schwenkbewe- gung der Antriebswelle 16, so dass der Spritzstrahl 56 einen

großen Teil des Wischfelds erfasst. Vorteilhafterweise ist der Spritzstrahl 56 auf die Startseite des Wischblatts ausge- richtet, damit ein. Wischblatt gleich zu Beginn des Wischvor- gangs ein benetztes Wischfeld vorfindet.

Durch den zentralen Wasserkanal 24 ergibt sich für die An- triebswelle 16 ein relativ großer Außendurchmesser, ohne dass sich deren Gewicht wesentlich erhöht. Dementsprechend kann auch ein Gewindeansatz 48 am Wellenende vergrößert werden, der zum Befestigen des Wischarms am Wischerlager 10 dient, so dass dieser kritische Bereich. idealerweise verstärkt wird und der Gewindeansatz 48 eine höhere Abreißfestigkeit aufweist.

Durch die erfindungsgemäße Wasserführung und Anordnung der Spritzdüse 20 ergibt sich eine einfache, betriebssichere und wirksame Scheibenwaschanlage mit einem guten optischen Ein- druck und mit einer gegen Witterungseinflüsse, insbesondere gegen kalten Fahrtwind, geschützten Wasserleitung 24,26.