| WO1993016448A1 | 1993-08-19 |
| GB1103300A | 1968-02-14 | |||
| CH138357A | 1930-02-28 | |||
| DE19538096A1 | 1997-04-17 | |||
| EP1513030A1 | 2005-03-09 |
| P A T E N T A N S P R ü C H E
1. Tragbare Uhr, welche ein ungefähr scheibenförmiges unteres Gehäuse (1) umfasst mit einem an einer Oberseite desselben angeordneten unteren Zifferblatt (2) , dadurch gekennzeichnet, dass sie ausserdem ein ebenfalls ungefähr ' scheibenförmiges oberes Gehäuse (5) umfasst mit einem an einer Oberseite desselben angeordneten, zum unteren Zifferblatt (2) mindestens annähernd parallelen oberen Zifferblatt (6) , welches mit dem unteren Gehäuse (1) um eine neben dem unteren Zifferblatt (2) liegende und auf die Ebene desselben senkrechte Achse schwenkbar verbunden ist, derart, dass es eine Grundstellung einnehmen kann, in der es das untere Zifferblatt (2) bedeckt und eine Zeigestellung, in der das untere Zifferblatt (2) freiliegt.
2. Uhr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Gehäuse (5) in der Grundstellung und in der
• mindestens einen Zeigestellung lösbar verriegelt ist.
3. Uhr nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Gehäuse (5) mindestens eine zwischen der
Grundstellung und der Zeigestellung liegende Zwischenstellung einnehmen kann, in der es ebenfalls lösbar verriegelt ist.
4. Uhr nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ' zwischen der Zeigestellung und der Grundstellung des oberen Gehäuses (5) ca. 180° liegen und zwei von der Grundstellung um jeweils ca. 90° beabstandete Zwischenstellungen eingenommen werden können. 5. Uhr nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen an der Oberseite des oberen Gehäuses (5) betätigbaren Betätigungsungsknopf
(11) aufweist, über den die Verriegelung des oberen Gehäuses (5) lösbar ist.
6. . Uhr nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Gehäuse (1) und das obere Gehäuse (5) durch eine Verschwenkung um die Achse gestattende Schwenkverbindung (10) verbunden sind, die ein im unteren Gehäuse (1) oder im oberen Gehäuse unverdrehbar gelagertes Verriegelungsteil (19) umfasst, welches in der Grundstellung und in der Zeigestellung und gegebenenfalls in der mindestens einen Zwischenstellung durch eine Feder in einer Verriegelungsstellung festgehalten wird, in der es mit dem oberen Gehäuse (5) bzw. dem unteren Gehäuse unverdrehbar eingreift und aus der es gegen die Kraft der Feder axial in eine Entriegelungsstellung verschiebbar ist, in der sein Eingriff mit dem oberen (5) Gehäuse bzw. dem unteren Gehäuse aufgehoben ist.
7. Uhr nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das
Verriegelungsteil (19) mindestens einen radialen Steg oder eine radiale Nut aufweist, welcher bzw. welche in der Verriegelungsstellung mit einer entsprechenden Nut bzw. einem entsprechenden Steg am oberen Gehäuse (5) oder am unteren Gehäuse eingreift.
8. Uhr nach Anspruch 5 und Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsteil (19) durch Einwirkung auf den Betätigungsungsknopf (11) in die Entriegelungsstellung verschiebbar ist. 9. Uhr nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Gehäuse (1) und das obere Gehäuse (5) jeweils einen seitlichen unteren Verbindungsfortsatz (8) bzw. oberen Verbindungsfortsatz (9) aufweisen, welche überlappen und vorzugsweise deckungsgleich sind, wenn sich das obere Gehäuse (5) in der Grundstellung, befindet und zwischen denen die Schwenkverbindung (10) unmittelbar wirksam ist.
10. Uhr nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine von der Achse beabstandete, zwischen dem oberen Gehäuse und dem unteren Gehäuse wirksame Rastvorrichtung (12, 13) aufweist, durch die das obere Gehäuse (5) mindestens in der Grundstellung mit dem unteren Gehäuse (1) verrastet ist. |
B E S C H R E I B U N G
TRAGBARE UHR
Technisches Gebiet
Die Erfindung betrifft eine tragbare Uhr, insbesondere eine Armbanduhr.
Stand der Technik
Bekannte Armbanduhren weisen nur ein Gehäuse mit an der Oberseite einem Zifferblatt auf. Falls neben Uhrzeit und Datum noch weitere Informationen wie Mondphasen, Gezeiten, Uhrzeit in anderen Zeitzonen usw. dargestellt werden sollen, ist dies in der Regel nicht oder nur auf Kosten der Uebersichtlichkeit der Darstellung und unter Ueberwindung beträchtlicher technischer Probleme möglich.
Darstellung der Erfindung
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine tragbare Uhr so auszubilden, dass weitere Informationen übersichtlich dargestellt werden können. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst .
Die erfindungsgemässe Uhr weist ein weiteres Zifferblatt auf, auf dem zusätzliche Informationen angezeigt werden.
Wann immer der Benutzer es wünscht, kann er die Uhr in eine Zeigestellung bringen, in der diese Informationen gleichzeitig mit den anderen sichtbar sind. Trotzdem ist die Grundfläche der Uhr in einer Grundstellung nicht grösser als bei bekannten gattungsgemässen Uhren, so dass sie gut als Armbanduhr, getragen werden kann.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Im folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren, welche lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellen, näher erläutert . Es zeigen
Fig. 1 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemässe Uhr in einer Grundstellung,
Fig. 2 eine Seitenansicht der erfindungsgemässen Uhr,
Fig. 3 eine Draufsicht auf die erfindungsgemässe Uhr in einer Zeigestellung,
Fig. 4 eine Draufsicht auf die erfindungsgemässe Uhr in einer Zwischenstellung,
Fig. 5 vergrössert einen Ausschnitt aus einer
Seitenansicht der erfindungsgemässen Uhr,
Fig. 6 einen Schnitt längs VI-VI in Fig. 5 und
Fig. 7 einen Schnitt längs VII-VII in Fig. 6.
Wege zur Ausführung der Erfindung
Die Uhr weist (Fig. 1, 2) ein scheibenförmiges unteres Gehäuse 1 auf, das an einer Oberseite ein von einem Schutzglas bedecktes unteres Zifferblatt 2 (Fig. 3) aufweist. An gegenüberliegenden Seiten ist das untere
Gehäuse 1 jeweils mit Paaren von beabstandeten Fortsätzen 3 versehen, zwischen denen jeweils die Enden eines Armbands 4 (nur in Fig. 1 dargestellt) fixiert sind. Ein ebenfalls scheibenförmiges oberes Gehäuse 5 trägt ein oberes
Zifferblatt 6, das ebenfalls von einem Schutzglas bedeckt ist. In einer Grundstellung (Fig. 1, 2) liegt das obere Gehäuse 5 knapp über dem unteren Gehäuse 1, wobei das untere Zifferblatt 2 vom oberen Gehäuse 5 vollständig verdeckt ist. Das obere Zifferblatt 6 und das untere Zifferblatt 2 sind parallel . Das untere Gehäuse 1 weist nur geringfügig grosseren Durchmesser auf als das obere .Gehäuse 5, welches es seitlich nur mit einem von einer umlaufenden Seitenwand 7 gebildeten Wulst etwas überragt. Als Materialien für das untere Gehäuse 1 und das obere Gehäuse 5 kommen vor allem Metallegierungen in Frage, z.B. rostfreier Stahl oder eine Edelmetallegierung.
Das untere Gehäuse 1 und das obere Gehäuse 5 weisen jeweils seitlich einen unteren .Verbindungsfortsatz 8 bzw. einen oberen Verbindungsfortsatz 9 auf, welche jeweils als seitlich und gegenüber der Mitte etwas versetzt abstehende, in der Grundstellung deckungsgleich übereinanderliegende Bügel ausgebildet sind, die jeweils an zwei voneinander beabstandeten Stellen mit dem unteren Gehäuse 1 bzw. mit dem oberen Gehäuse 5 verbunden sind. Eine Schwenkverbindung 10 verbindet den oberen Verbindungsfortsatz 9 mit dem unteren Verbindungsfortsatz 9 jeweils in der Mitte derart, dass das obere Gehäuse 5 gegenüber dem unteren Gehäuse 1 um eine durch die Verbindungsfortsätze 8,-9 verlaufende, also das untere Zifferblatt 2 und das obere Zifferblatt 6 nicht berührende, aber zu ihnen senkrechte Schwenkachse verschwenkbar ist .
Das obere Gehäuse 5 kann daher aus der Grundstellung um ca. 180° in eine Zeigestellung (Fig. 3) geschwenkt werden, in der das untere Zifferblatt 2 vollständig freiliegt, so dass das untere Zifferblatt 2 und das obere Zifferblatt 6 nebeneinander sichtbar sind und alle von ihnen gezeigten
Informationen ablesbar sind. Das obere Zifferblatt 6 kann etwa die Tageszeit in Stunden, Minuten und Sekunden und das Datum anzeigen und das untere Zifferblatt 2 weniger häufig gebrauchte Parameter wie Mondphasen, Gezeiten, die Zeit in einer anderen Zeitzone oder den Stand einer Stoppuhr in Minuten und Sekunden. Natürlich ist auch die Anzeige von nicht unmittelbar mit der Zeit verknüpften Parametern wie Temperatur oder Luftdruck möglich.
Die Schwenkverbindung 10 ist so ausgebildet, dass das obere Gehäuse 5 in der Grundstellung und in der Zeigestellung jeweils in seiner Winkellage gegenüber dem unteren Gehäuse 1 ohne weiteres Zutun verriegelt ist . Zudem gibt es auch noch zwei Zwischenstellungen (eine davon ist Fig. 4 zu entnehmen) , in denen die Winkellage des oberen Gehäuses 5 etwa mittig zwischen der in der Grundstellung und der in der Zeigestellung eingenommenen liegen, also ca. 90° nach der einen oder nach der anderen Seite von der in der Grundstellung eingenommenen abweicht. In der Zwischenstellung, in der das untere Zifferblatt 2 teilweise freiliegt, greift ebenfalls selbsttätig die in der
Schwenkverbindung 10 wirksame Verriegelung.- Soll das obere Gehäuse 5 aus der Grundstellung, der Zeigestellung oder einer der Zwischenstellungen geschwenkt werden, so muss diese Verriegelung gelöst werden. Dies ist ' durch Druck auf den Betätigungsknopf 11 möglich, der am Ort der Schwenkverbindung 10 über die Oberseite des Verbindungsfortsatzes 9 hinausragt.
Zwecks Unterbindung von Spiel in der Grundstellung sind beidseits derselben von der Schwenkachse beabstandete Rastvorrichtungen 12, 13 (Fig. 5, 6) vorgesehen, die in der Grundstellung zwischen dem unteren Verbindungsfortsatz 8 und dem oberen- Verbindungsfortsatz 9 wirksam sind, so dass die
Winkellage des oberen Gehäuses 5 gegenüber dem unteren Gehäuse 1 in der Grundstellung im wesentlichen spielfrei fixiert ist.
Wie am besten aus Fig. 7 ersichtlich ist, ist die Schwenkverbindung 10 wie folgt aufgebaut:
Durch den oberen Verbindungsfortsatz 9 führt eine obere Bohrung, die einen an die Oberseite anschliessenden weiteren Abschnitt 14 und einen folgenden konzentrischen engeren Abschnitt 15 aufweist, in welchem eine Manschette 16 eingesetzt ist mit einem oberen Kragen 17, welcher eine Stufe am Uebergang zwischen dem weiteren Abschnitt 14 und dem engeren Abschnitt 15 überkragt. Durch die Manschette 16 ist ein mit dem Betätigungsknopf 11 verschraubter Stift 18 durchgeführt, der an seinem unteren Ende ein scheibenförmiges Verriegelungsteil 19 trägt, dessen
Durchmesser grösser ist als der des Stiftes 18 und das in einer an die obere Bohrung, konzentrisch anschliessenden unteren Bohrung 20 durch den unteren Verbindungsfortsatz 8 verschiebbar ist . Gegen das Ende des Stiftes 18 drückt eine Schraubenfeder 21, die an einer die untere Bohrung 20 verschliessenden Kappe 22 abgestützt ist.
Das Verriegelungsteil 19 ist unverdrehbar - z.B. durch axiale Stege am Umfang, die in entsprechende Nuten an der Wand der unteren Bohrung 20 eingreifen, gegen Verdrehung gesichert - in der unteren Bohrung 20 geführt und weist an der Oberseite mindestens einen radialen Steg oder Kamm auf . Der obere Verbindungsfortsatz 9 ragt mit einem kurzen die Manschette 16 umgebenden Stutzen 23 etwas in die untere Bohrung 20. Der Stutzen 23 trägt an seiner kreisringförmigen nach unten weisenden Stirnfläche radiale Nuten, in welche in der Grundstellung) der Zeigestellung und den
Zwischenstellungen jeweils der mindestens eine radiale Steg oder Kamm an der Oberseite des Verriegelungsteils 19 eingreift und so die Schwenkverbindung 10 verriegelt. Sehr günstig ist eine Anordnung von jeweils vier radialen Stegen und Nuten, zwischen denen jeweils ein Winkel von 90° liegt, so dass in der Grundstellung, den Zwischenstellungen und der Zeigestellung, die in letzterem Fall auch jeweils durch einen Winkel von 90° getrennt sind, jeweils ein vierfacher Eingriff vorliegt. Es sind aber auch andere Anordnungen möglich, z.B mit zwei in einer Linie liegenden, also um 180° beabstandeten Stegen oder einem diametral durchgehenden Steg, was eine andere Anordnung von Nuten mit von 90° abweichenden Zwischenstellungen zulässt oder auch mit nur einem radialen Steg, was weitgehende Freiheit in ' der Anordnung von Nuten und damit der Wahl der Winkellagen zulässt, insbesondere eine von 180° und 90° abweichende Zeigestellung bzw. Zwischenstellung wie in Fig. 3 bzw. 4 dargestellt. Zum Entriegeln wird durch Druck auf den Betätigungsknopf 11 das Verriegelungsteil 19 aus der in Fig. 7 angedeuteten Verriegelungsstellung nach unten gedrückt in eine Entriegelungsstellung, in der es mit dem Stutzen 23 ausser Eingriff ist.
Es sind natürlich auch andere Ausführungen als die beschriebene denkbar. Z.B. könnten die Stege am Stutzen und die Nuten am Verrieglungsteil angebracht sein oder auch die
Verriegelung zwischen der Unterseite des Verriegelungsteils und der Kappe wirksam sein. In letzterem Fall müsste das Verriegelungsteil mit einer gegen die Kappe wirkenden Kraft beaufschlagt sein und die Entriegelung durch Zug am Betätigungsknopf erfolgen.
Die Rastvorrichtung 13 - die Rastvorrichtung 12 ist genau gleich ausgeführt - zeigt folgenden Aufbau:
An der Oberseite des unteren Verbindungsfortsatzes 8 ist ein Sackloch 24 angebracht, in welches eine Hülse 25 eingeschraubt ist, die als Führung für ein Rastteil 26 dient, welches, von einer Schraubenfeder 27 mit einer gegen den oberen Verbindungsfortsatz 9 gerichteten Kraft beaufschlagt, mit einem runden Rastkopf 28 etwas über die Oberseite des unteren Verbindungsfortsatzes 8 hinausragt. In ein Sackloch 29 an der Unterseite des oberen Verbindungsfortsatzes .8 ist eine Schraube 30 eingelassen, welche an einer mit der Unterseite des oberen
Verbindungsfortsatzes 9 bündigen Stirnfläche eine Rastvertiefung 31 trägt, in welche der Rastkopf 28 derart eingreift, dass er stets elastisch gegen den Rand der Rastvertiefung 31 drückt. Wird das obere Gehäuse 5 aus seiner in der Grundstellung eingenommenen Winkellage geschwenkt, so wird der Rastkopf 28 gegen die Kraft der Schraubenfeder 27 in das Sackloch 24 gedrückt.
Es sind natürlich, insbesondere was die Schwenkverbindung 10 betrifft, im einzelnen verschiedene Ausbildungen möglich. Wesentlich ist, dass das obere Gehäuse um eine zu den
Zifferblättern senkrechte Achse verschwenkt werden kann. Dies erlaubt, das obere Gehäuse in eine Lage zu bringen, in welcher ein weiteres Zifferblatt freiliegt und abgelesen werden kann, ohne dass das in der Grundstellung stets sichtbare Zifferblatt verdeckt würde. Die Uhr muss dazu, auch wenn sie als Armbanduhr getragen wird, nicht abgenommen werden. Dessen ungeachtet ist die Lösung auch für eine Taschenuhr geeignet.
Bezugszeichenliste
1 unteres Gehäuse
2 unteres Zifferblatt
3 Fortsatze
4 Armband
5 oberes Gehäuse
6 oberes Zifferblatt
7 Seitenwand
8 unterer Verbindungsfortsatz
9 oberer Verbindungsfortsatz
10 Schwenkverbindung
11 Betätigungsknopf
12, 13 Rastvorrichtungen
14 weiterer Abschnitt
15 engerer Abschnitt
16 Manschette
17 Kragen
18 Stift
19 Verriegelungsteil
20 untere ' Bohrung
21 Schraubenfeder
22 Kappe
23 Stutzen
24 Sackloch
25 Hülse
26 Rastteil
27 Schraubenfeder
28 Rastkopf
29 Sackloch
30 Schraube
31 Rastvertiefung