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Patent Searching and Data


Title:
ACCESSORY FOR A WASHING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/144335
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an accessory (10) for a washing machine. The accessory (10) has a hollow body (12) for passing a compressed gas through. The accessory further has a multitude of openings (14) which substantially extend across a depth (t) of a corresponding washing drum (20) of the washing machine and which are designed for injecting the gas into the washing drum (20) via a multitude of washing drum openings (24).

Inventors:
THURNER ERWIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/087677
Publication Date:
July 07, 2022
Filing Date:
December 27, 2021
Export Citation:
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Assignee:
THURNER ERWIN (DE)
International Classes:
D06F35/00; D06F37/04
Foreign References:
KR20110021390A2011-03-04
DE124634C1901-11-04
CN1133368A1996-10-16
EP2038465B12009-10-14
DE102020007947A2020-12-28
Attorney, Agent or Firm:
MAIWALD PATENTANWALTS- UND RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH (DE)
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Claims:
- 8 -

1 . Zubehörteil (10) für eine Waschmaschine, aufweisend: einen Hohlkörper (12) zur Durchleitung eines komprimierten Gases; und eine Vielzahl von Öffnungen (14), die sich im Wesentlichen über eine Tiefe (t) einer korrespondierenden Waschtrommel (20) der Waschmaschine erstrecken und die zum Einblasen des Gases, über eine Vielzahl von Waschtrommelöffnungen (24), in die Waschtrommel (20) eingerichtet sind.

2. Zubehörteil (10) nach Anspruch 1 , wobei das Gas mit Parfüm, Ozon und/oder weiteren Stoffen zur Beeinflussung eines Geruchs und/oder zur zumindest teilweisen Desinfektion von Stoffen angereichert ist.

3. Zubehörteil (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Öffnungen (14) einen Durchmesser von zwischen 0,1 mm und 5 mm, insbesondere zwischen 0,2 mm und 1 mm, aufweisen.

4. Zubehörteil (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Öffnungen (14) Ventile aufweisen.

5. Zubehörteil (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Öffnungen (14) des Hohlkörpers (12) an einem oberen Bereich der Waschtrommel (20) angeordnet sind. - 9 - Zubehörteil (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Öffnungen (14) des Hohlkörpers (12) zwischen 1 mm und 50 mm, insbesondere zwischen 5 mm und 20 mm, von der Waschtrommel (20) entfernt angeordnet sind. Verfahren zum Betrieb eines Zubehörteils (10) für eine Waschmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

Bereitstellen des Zubehörteils (10); optional, Waschen und/oder Schleudern von Wäsche, mittels der Waschmaschine;

Einblasen eines komprimierten Gases, mittels des Zubehörteils (10), in eine Waschtrommel (20) der Waschmaschine. Verfahren nach Anspruch 7, wobei das Gas einen Überdruck von zwischen 0,1 bar und 10 bar, insbesondere zwischen 0,2 bar und 5 bar, aufweist. Verfahren nach Anspruch 7 oder 8, wobei das Gas im Wesentlichen aus Luft der Umgebung besteht, und/oder wobei das Gas mit Parfüm, Ozon und/oder weiteren Stoffen zur Beeinflussung eines Geruchs und/oder zur zumindest teilweisen Desinfektion von Stoffen angereichert ist. Verwendung eines Zubehörteils (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 zum Lösen von Wäsche von einer Innenseite einer Waschtrommel (20), zum Auflockern von Wäsche, zur Geruchsbehandlung und/oder zur Desinfektion von Stoffen.

Description:
Zubehörteil für eine Waschmaschine

Bezugnahme auf verwandte Anmeldungen

Die vorliegende Anmeldung beansprucht die Priorität der deutschen Patentanmeldung Nr. 102020 007 947.4, eingereicht am 28. Dezember 2020, die in vollem Umfang durch Bezugnahme in das vorliegende Dokument aufgenommen wird.

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Zubehörteil für eine Waschmaschine. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verwendung.

Hintergrund

Bei Waschmaschinen können in zumindest einigen Fällen Wäscheteile, wie z.B. Socken, nach dem Schleudern im Inneren einer Waschtrommel hängenbleiben und so beim Entleeren der Waschmaschine übersehen werden.

Zusammenfassung

Es ist Aufgabe der Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik wenigstens teilweise zu überwinden. Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung.

CGS:THU Ein Aspekt betrifft ein Zubehörteil für eine Waschmaschine. Das Zubehörteil weist einen Hohlkörper zur Durchleitung eines komprimierten Gases auf. Weiterhin weist das Zubehörteil eine Vielzahl von Öffnungen auf, die sich im Wesentlichen über eine Tiefe einer korrespondierenden Waschtrommel der Waschmaschine erstrecken und die zum Einblasen des Gases, über eine Vielzahl von Waschtrommelöffnungen, in die Waschtrommel eingerichtet sind.

Der Hohlkörper kann aus einem Teil oder einer Vielzahl von Teilen bestehen, die verbunden sein können. Die Gesamtlänge des Hohlkörpers kann mit einer Tiefe der Waschtrommel korrespondieren, beispielsweise kann der Hohlkörper ungefähr eine Länge aufweisen, die der Tiefe der Waschtrommel entspricht. Der Hohlkörper kann einen beliebigen Querschnitt aufweisen, z.B. rund, elliptisch, eckig und/oder eine Mischung dieser Querschnitte.

Der Hohlkörper kann als Träger der Vielzahl von Öffnungen angesehen werden. Die Vielzahl von Öffnungen können zum Beispiel als Bohrungen in dem Hohlkörper realisiert sein. Die Vielzahl von Öffnungen können, alternativ oder zusätzlich, als weiteres Teil - z.B. als Lochblech, als Guss, etc. - realisiert sein, das mit dem Hohlkörper verbunden wird. Diese Vielzahl von Öffnungen können die einzigen Auslassöffnungen des Hohlkörpers sein. Die Vielzahl von Öffnungen kann in einer oder in mehreren Linien angeordnet sein. Die Öffnungen können versetzt angeordnet sein. Die Öffnungen können auf einen oder auf mehrere Hohlkörper verteilt sein. Der Hohlkörper kann interne Vorrichtungen aufweisen, die zu einem im Wesentlichen gleichen Druck an allen Öffnungen führen, wenn der Hohlkörper mit dem komprimierten Gas beaufschlagt wird, z.B. über eine oder mehrere Zuleitungen. Die internen Vorrichtungen können z.B. mittels Spritzguss ausgeführt sein und die Vielzahl von Öffnungen umfassen. Das Gas kann aus der Umgebungsluft genommen werden, z.B. mittels eines Kompressors, oder kann ein spezielles Gas sein, das zumindest teilweise aus einer Gasflasche und/oder einem Tank mit Flüssigkeit genommen wird. Das Gas kann Inhaltsstoffe zur Behandlung von Stoffen - z.B. von Wäsche, Kleidung und/oder anderen Stoffen - aufweisen. Die Behandlung kann zum Beispiel eine Imprägnierung, eine Entkalkung, eine Beeinflussung eines Geruchs der Stoffe und/oder weitere Methoden der Behandlung umfassen. Mittels der Vielzahl von Öffnungen wird das Einblasen des Gases in die Waschtrommel der Waschmaschine bewerkstelligt. Das Gas wird dabei über eine Vielzahl von Waschtrommelöffnungen in die Waschtrommel eingeleitet. Das Gas kann dabei einen Druck aufweisen, mittels dessen Wäscheteile - wie z.B. Socken, die zum Beispiel nach dem Schleudern im Inneren einer Waschtrommel hängenbleiben können - von der Waschtrommelinnenseite „weggeblasen“ werden. Dazu kann der Hohlkörper und/oder die Öffnungen in einer speziellen Weise angeordnet sein; beispielsweise kann der Hohlkörper und/oder die Öffnungen in einer V-Form angeordnet sein, z.B. um das Gas „von links und rechts“ in die Waschtrommel einzublasen. Der Druck kann an verschiedene Verwendungen und/oder an verschiedene Stoffe anpassbar sein. So kann z.B. für feine Stoffe wie Seide der Druck eher gering sein, und für festere Materialien wie Baumwollköper kann der Druck erhöht sein.

Dadurch können vorteilhafterweise Wäscheteile, wie z.B. Socken und/oder andere Stoffteile, die z.B. im Inneren einer Waschtrommel hängengeblieben sind, von der Waschtrommelinnenseite gelöst werden. Alternativ oder zusätzlich kann dadurch z.B. ein Auflockern der Wäsche realisiert werden. Weiterhin können Behandlungen von Stoffen und/oder der Waschmaschine realisiert sein, zum Beispiel eine Imprägnierung, eine Entkalkung, eine Beeinflussung eines Geruchs der Stoffe.

In einer Ausführungsform ist das Gas mit Parfüm, Ozon und/oder weiteren Stoffen zur Beeinflussung eines Geruchs und/oder zur zumindest teilweisen Desinfektion von Stoffen angereichert. Dadurch können Stoffe, alternativ oder zusätzlich zu einem Waschvorgang, von unerwünschtem Geruch befreit werden oder zumindest der Geruch reduziert und/oder übertönt werden. Beispiele können Schweißgeruch, modriger Geruch, Chemiegeruch, usw. sein. Alternativ oder zusätzlich können Mittel zur Desinfektion verwendet werden, Je nach verwendetem Desinfektionsmittel können Keime etc. zumindest teilweise, oder auch vollständig, abgetötet werden. Dementsprechend kann das Gas insbesondere wahlweise mit Flüssigkeiten wie Parfüm, Essig, Zitronensäure, und/oder mit Gasen wie z.B. Ozon und/oder gasförmigen oder flüssigen Desinfektionsmitteln angereichert werden. Bei der Verwendung von gasförmigen Desinfektionsmitteln können besondere Vorkehrungen getroffen werden, z.B. um ein Ausströmen des gasförmigen Desinfektionsmittels außerhalb der Waschmaschine zu verhindern oder zumindest zu reduzieren. Das Anreichern des Gases - z.B. der Luft - mit den genannten Stoffen kann z.B. mittels eines Zerstäubers und/oder einer (oder mehrerer) zusätzlicher Pumpen realisiert werden.

In einer Ausführungsform weisen die Öffnungen einen Durchmesser von zwischen 0,1 mm und 5 mm, insbesondere zwischen 0,2 mm und 1 mm, auf. Die Durchmesser der Öffnungen können an die Verwendung angepasst sein, z.B. können Industriewaschmaschinen größere Öffnungen aufweisen.

In einer Ausführungsform weisen die Öffnungen Ventile auf. Dies kann vorteilhafterweise dazu beitragen, ein Eindringen von Waschwasser in den Hohlkörper zu vermeiden.

In einer Ausführungsform sind die Öffnungen des Hohlkörpers an einem oberen Bereich der Waschtrommel angeordnet. Dies hat sich insbesondere für das Lösen von Wäscheteilen von der Waschtrommelinnenseite als vorteilhaft erwiesen. Alternativ oder zusätzlich kann die Öffnungen des Hohlkörpers an einem unteren Bereich der Waschtrommel angeordnet sein, um z.B. ein Auflockern der Wäsche zu verbessern.

In einer Ausführungsform sind die Öffnungen des Hohlkörpers zwischen 1 mm und 50 mm, insbesondere zwischen 5 mm und 20 mm, von der Waschtrommel entfernt angeordnet. Dabei kann eine nähere Anordnung zu weniger Verwirbelungen beitragen, z.B. für ein gezielteres und/oder stärkeres Einblasen. Eine weiter entfernte Anordnung kann zu mehr Verwirbelungen beitragen, z.B. für ein sanfteres Einblasen.

Ein Aspekt betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Zubehörteils für eine Waschmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, Bereitstellen des Zubehörteils; optional, Waschen und/oder Schleudern von Wäsche, mittels der Waschmaschine;

Einblasen eines komprimierten Gases, mittels des Zubehörteils, in eine Waschtrommel der Waschmaschine. Das Einblasen des Gases - nach einem optionalen Waschen und/oder Schleudern von Wäsche - kann vorteilhafterweise insbesondere zum Lösen von Wäscheteilen von der Waschtrommelinnenseite beitragen.

In einer Ausführungsform weist das Gas einen Überdruck von zwischen 0,1 bar und 10 bar, insbesondere zwischen 0,2 bar und 5 bar, auf. Der Überdruck bezieht sich auf einen Überdruck gegenüber der Umgebung, z.B. gegenüber einem atmosphärischen Druck. Der Druck kann an eine Art des Stoffes in der Waschtrommel anpassbar sein. Für zumindest einige Verwendungen kann durch einen breit wählbaren Druck eine jeweils individuelle Balance, beispielsweise zwischen einfachen Lösen der Wäscheteile und Beschädigungen, erreicht werden.

In einer Ausführungsform besteht das Gas im Wesentlichen aus Luft der Umgebung, und/oder das Gas ist mit Parfüm, Ozon und/oder weiteren Stoffen zur Beeinflussung eines Geruchs und/oder zur zumindest teilweisen Desinfektion von Stoffen angereichert. Das Gas kann - z.B. mittels eines Kompressors mit einstellbarem Ausgangsdruck - komprimiert werden. Dadurch kann das Zubehörteil besonders einfach mit komprimiertem Gas beaufschlagt werden. Die Luft kann optional mit gasförmigen und/oder flüssigen Stoffen zur Geruchsbehandlung, Geruchsbeeinflussung und/oder Desinfektion angereichert werden.

Ein Aspekt betrifft eine Verwendung eines Zubehörteils wie oben und/oder nachfolgend beschrieben zum Lösen von Wäsche von einer Innenseite einer Waschtrommel, zum Auflockern von Wäsche, zur Geruchsbehandlung und/oder zur Desinfektion von Stoffen. Dabei kann das Lösen von Wäsche beinhalten z.B. das geschilderte Lösen von Socken von der Innenseite der Waschtrommel. Das Auflockern kann z.B. dazu beitragen, das Bügeln von Handtüchern zu vereinfachen. Die Geruchsbehandlung von Stoffen (z.B. Wäsche und/oder Kleidung) kann z.B. Waschmittelgeruch und/oder unerwünschten Geruch der Stoffe reduzieren. Alternativ oder zusätzlich kann die Geruchsbehandlung dazu beitragen, einen bestimmten - in der Regel angenehmen - Geruch länger wahrnehmbar zu machen, z.B. eines Parfüms. Zur weiteren Verdeutlichung wird die Erfindung anhand von in den Figuren abgebildeten Ausführungsformen beschrieben. Diese Ausführungsformen sind nur als Beispiel, nicht aber als Einschränkung zu verstehen.

Kurze Beschreibung der Figuren

Dabei zeigt:

Fig. 1 schematisch ein Zubehörteil gemäß einer Ausführungsform;

Fig. 2 ein Flussdiagramm mit einem Verfahren gemäß einer Ausführungsform.

Detaillierte Beschreibung von Ausführungsformen

Fig. 1 zeigt schematisch ein Zubehörteil 10 gemäß einer Ausführungsform. Das Zubehörteil 10 weist einen Hohlkörper 12 zur Durchleitung eines komprimierten Gases auf. Das Gas wird mittels einer Zuleitung 18 in den Hohlkörper 12 geleitet. Die Zuleitung 18 kann, wie gezeigt, seitlich angeordnet sein, mittig, und/oder an einer anderen Stelle des Hohlkörpers 12. Es können mehrere Zuleitungen an dem Hohlkörper 12 angeordnet sein. Der Hohlkörper kann interne Vorrichtungen (nicht dargestellt) aufweisen, die zu einem im Wesentlichen gleichen Druck an allen Öffnungen führen, wenn der Hohlkörper 12 mit dem komprimierten Gas beaufschlagt wird. Der Hohlkörper 12 dient als Träger einer Vielzahl von Öffnungen 14, die sich im Wesentlichen über eine Tiefe t einer Waschtrommel 20 erstrecken und die im Wesentlichen in Richtung der Waschtrommel 20 orientiert sind. Die Öffnungen 14 können als Teil des Hohlkörpers 12 realisiert sein, z.B. als Bohrungen. Die Öffnungen 14 können beispielsweise auch als Lochblech realisiert sein, oder als Teil eines Spritzgusskörpers, der sowohl die internen Vorrichtungen umfasst als auch die Öffnungen 14.

Der Hohlkörper 12 kann aus einem einzigen Teil oder einer Vielzahl von Teilen bestehen, die verbunden sein können. Der Hohlkörper 12 kann (nicht dargestellt) kürzer sein als die Tiefe t der Waschtrommel 20 und z.B. entlang der Tiefe t beweglich sein. Die Öffnungen 14 sind um einen Abstand d von der Waschtrommel 20 beabstandet. Der Abstand d kann z.B. zwischen 1 mm und 50 mm, insbesondere zwischen 5 mm und 20 mm, betragen. Die Öffnungen 14 blasen, über die Vielzahl von Waschtrommelöffnungen 24, das Gas in die Waschtrommel 20 der Waschmaschine. Dies kann vorteilhafterweise dazu beitragen, dass sich Wäscheteile, wie z.B. Socken, von einer Waschtrommelinnenseite 26 lösen. Alternativ oder zusätzlich kann damit eine Geruchsbehandlung und/oder eine zumindest teilweise Desinfektion von Stoffen, die sich in der Waschtrommel 20 befinden, realisiert werden.

Fig. 2 zeigt ein Flussdiagramm 100 mit einem Verfahren zum Betrieb eines Zubehörteils 10 (siehe z.B. Fig. 1) für eine Waschmaschine gemäß einer Ausführungsform. In einem Schritt 102 wird das Zubehörteil bereitgestellt. Das Bereitstellen kann ein Anordnen des Zubehörteils in der Waschmaschine umfassen, beispielsweise in der Art, dass das Zubehörteil oberhalb einer Waschtrommel 20 angeordnet wird, so dass eine Vielzahl von Öffnungen 14 des Zubehörteils 10 in Richtung der Waschtrommel 20 weisen. Das Bereitstellen kann bei der Herstellung der Waschmaschine erfolgen, oder auch im Rahmen einer Nachrüstung. In einem optionalen Schritt 104 wird, mittels der Waschmaschine, Wäsche gewaschen und/oder geschleudert. In einem Schritt 106 wird ein komprimiertes Gas, mittels des Zubehörteils, in die Waschtrommel 20 der Waschmaschine eingeblasen oder eingeleitet.

Liste der Bezugszeichen

10 Zubehörteil

12 Hohlkörper

14 Öffnungen

18 Zuleitung

20 Waschtrommel

24 Waschtrommelöffnungen

26 Waschtrommelinnenseite