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Title:
ACTUATING ARM DRIVE WITH SPRING GUIDE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/186278
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an actuating arm drive (100) for driving a movably mounted furniture part (101) of a furniture item (200), said drive comprising at least one arrangement consisting of a compression spring (2) and at least one guiding device (3) for guiding the compression spring (2), the at least one guiding device (3) having an at least partly variable diameter in order to compensate for a radial clearance between the compression spring (2) and the guiding device (3), taking into account the change in diameter of the compression spring (2) when the compression spring (2) is loaded.

Inventors:
KRAMMER BERNHARD (AT)
Application Number:
AT2020/060033
Publication Date:
September 24, 2020
Filing Date:
February 06, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
E05F1/10; E05D15/46
Domestic Patent References:
WO2017093290A12017-06-08
Foreign References:
DE1660550U1953-08-06
Attorney, Agent or Firm:
GANGL, Markus et al. (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1. Stellarmantrieb (100) zum Antrieb eines bewegbar gelagerten Möbelteils (101 ), eines Möbels (200) mit zumindest einer Anordnung bestehend aus einer Druckfeder (2) und zumindest einer Führungsvorrichtung (3) zur Führung der Druckfeder (2),

dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Führungsvorrichtung (3) einen zumindest bereichsweise veränderlichen Durchmesser aufweist, um ein Radialspiel zwischen der Druckfeder (2) und der Führungsvorrichtung (3), unter Berücksichtigung der Änderung des Durchmessers der Druckfeder (2) bei einer Belastung der Druckfeder (2), auszugleichen.

2. Stellarmantrieb nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (3) als Flülse ausgebildet ist.

3. Stellarmantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse in axialer Richtung geschlitzt ist.

4. Stellarmantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (3) eine Vorspannung in radialer Richtung aufweist.

5. Stellarmantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Außendurchmesser einer Führungsvorrichtung (3) in einer nicht vorspannten Lage zwischen 0,01 mm und 0,3mm, bevorzugt zwischen 0,05mm und 0,1 mm, größer ist, als ein kleinster Innendurchmesser einer Druckfeder (2).

6. Stellarmantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Führungsvorrichtung (3) zumindest bereichsweise im Inneren der Druckfeder (2) angeordnet ist.

7. Stellarmantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Führungsvorrichtung (3) die Druckfeder (2) zumindest bereichsweise umschließt. 8. Stellarmantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der zumindest einen Führungsvorrichtung (3) oder innerhalb der Druckfeder (2) eine Stabilisationsvorrichtung (4) angeordnet ist.

9. Stellarmantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (3) aus einem Thermoplast, vorzugsweise aus Polyoxymethylen, gefertigt ist.

10. Stellarmantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass drei Federführungen (1 ) vorgesehen sind.

11. Möbel (200) mit zumindest einem Stellarmantrieb (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 und einem bewegbar an diesem gelagerten Möbelteil (101 ).

Description:
STELLARMANTRIEB MIT FEDERFÜHRUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stellarmantrieb zum Antrieb eines bewegbar gelagerten Möbelteils eines Möbels mit zumindest einer Anordnung bestehend aus einer Druckfeder und zumindest einer Führungsvorrichtung zur Führung der Druckfeder.

Aus dem Stand der Technik sind Stellarmantriebe mit einer Druckfeder und zumindest einer Führungsvorrichtung zur Vermeidung von Knickbewegungen der Druckfedern bei einer Kompression der Druckfeder bekannt. Dabei sind auch im Inneren der Druckfeder angeordnete Führungsvorrichtungen in Form von beispielsweise in einem von der Druckfeder ausgebildeten Innenraum angeordneten Stäben bekannt. Es ist weiters bekannt Führungsvorrichtungen in Form von die Druckfedern umschließenden Hülsen auszubilden.

Nachteilig an aus dem Stand der Technik bekannten Stellarmantrieben mit wie zuvor beschriebenen Führungsvorrichtungen ist, dass solche Führungsvorrichtungen auf den kleinsten auftretenden Innendurchmesser bzw. den größten auftretenden Außendurchmesser der Druckfeder ausgelegt werden müssen. Wird die Druckfeder nun belastet, so wird ihr Innendurchmesser bzw. ihr Außendurchmesser größer und zwischen der Druckfeder und der Führungsvorrichtung ist radiales Spiel vorhanden.

Dadurch wird eine kleine Knickbewegung der Druckfeder bei Kompression derselben bis zum Kontakt mit der Führungsvorrichtung ermöglicht. Dieses„in Kontakt kommen“ verursacht ein massiv störendes Geräusch während der Verwendung einer solchen Federführung und einen erhöhten Verschleiß an der Führungsvorrichtung.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Federführung sowie einen Stellarmantrieb mit zumindest einer solchen Federführung und ein Möbel mit zumindest einem solchen Stellarmantrieb anzugeben. Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Stellarmantrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und einem Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 11. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Es ist also vorgesehen, dass die zumindest eine Führungsvorrichtung einen zumindest bereichsweise veränderlichen Durchmesser aufweist, um ein Radialspiel zwischen der Druckfeder und der Führungsvorrichtung, unter Berücksichtigung der Änderung des Durchmessers der Druckfeder, bei einer Belastung der Druckfeder, auszugleichen.

Dadurch ist es möglich, dass die Führungsvorrichtung über die gesamte Länge der Druckfeder und in allen Stellungen der Druckfeder, welche sich durch unterschiedliche Belastungen der Druckfeder ergeben, an der Druckfeder immer satt anliegt. Somit kann die Führungsvorrichtung die Druckfeder in allen Stellungen der Druckfeder gegen ein Ausknicken der Druckfeder abstützen, wodurch einem im Stand der Technik auftretenden massiv störenden Geräusch während der Verwendung einer solchen Federführung und einem erhöhten Verschleiß an der Führungsvorrichtung entgegengewirkt werden kann.

In anderen Worten liegt die Führungsvorrichtung also immer spielfrei an der Druckfeder an und verhindert somit ein Ausknicken und ein damit verbundenes massiv störendes Geräusch.

Auch kann dadurch die Effizienz der Federführung optimiert werden, da eine im Wesentlichen geradlinig verlaufende Kompressions- und/oder Expansionsbewegung der Druckfeder, also eine frei von Ausknickungen verlaufende Kompressions- oder Expansionsbewegung der Druckfeder, umgesetzt werden kann.

Durch das vorgespannte satte Anliegen der Führungsvorrichtung können auch herstellungsbedingte Toleranzen im Durchmesser der Druckfeder ausgeglichen werden.

Es ist auch ein Möbel mit zumindest einem solchen Stellarmantrieb und einem bewegbar an diesem gelagerten Möbelteil vorgesehen. Es kann dabei bevorzugt vorgesehen sein, dass die Führungsvorrichtung als Hülse ausgebildet ist. Dies ermöglicht eine material- und damit kostensparende Herstellung der Führungsvorrichtung im Vergleich zu einer beispielsweise als Stab ausgebildeten Führungsvorrichtung.

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die als Hülse ausgebildet Führungsvorrichtung in axialer Richtung geschlitzt und in radialer Richtung vorgespannt ist. Durch eine solche Ausbildung der Führungsvorrichtung ist es möglich, mit einfachen Mitteln eine im Durchmesser veränderliche Führungsvorrichtung vorzusehen.

Um eine solche Vorspannung zu erreichen, kann es vorgesehen sein, dass ein Außendurchmesser einer Führungsvorrichtung in einer nicht vorspannten Lage zwischen 0,01 mm und 0,3mm, bevorzugt zwischen 0,05mm und 0,1 mm, größer ist, als ein kleinster Innendurchmesser einer Druckfeder.

Dabei kann vorteilhaft sein, dass die zumindest eine Führungsvorrichtung zumindest bereichsweise im Inneren der Druckfeder angeordnet ist. Gegenüber einer außenliegenden Führungsvorrichtung hat dies den Vorteil, dass weniger Material- und Platzbedarf vorliegt, da die Führungsvorrichtung kleiner im Durchmesser und innerhalb der Druckfeder angeordnet ist.

Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die zumindest eine Führungsvorrichtung die Druckfeder zumindest bereichsweise umschließt.

Weiters kann vorteilhaft sein, dass innerhalb der zumindest einen Führungsvorrichtung oder innerhalb der Druckfeder eine Stabilisationsvorrichtung angeordnet ist. Dadurch wird die Druckfeder zusätzlich stabilisiert und ein Ausknicken der Druckfeder noch zuverlässiger verhindert.

Es kann vorgesehen sein, dass die Führungsvorrichtung aus einem Thermoplast, vorzugsweise aus Polyoxymethylen, gefertigt ist. Die Verwendung dieses Materials ermöglicht eine einfache und kostengünstige Herstellung der Führungsvorrichtung. Außerdem werden aufgrund der guten Gleiteigenschaften dieses Materials ein Verschleiß der Führungsvorrichtung sowie eine Geräuschentwicklung bei Belastung der Druckfeder reduziert.

Grundsätzlich sind aber alle geeigneten Materialen denkbar, wie beispielsweise verschiedenen Metalle oder andere Kunststoffe.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Möbel in einer perspektivischen

Seitenansicht,

Fig. 2 eine perspektivische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen

Stellarmantriebs mit entferntem Gehäusedeckel,

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung eines Kraftspeichers,

Fig. 4a eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen

Führungsvorrichtung,

Fig. 4b eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Führungsvorrichtung,

Fig. 5a eine schematische Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen

Federführung in einer ersten Stellung,

Fig. 5b eine schematische Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen

Federführung in einer zweiten Stellung,

Fig. 5c eine schematische Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen

Federführung in einer dritten Stellung,

Fig. 6a verschiedene Ansichten einer schematischen Darstellung einer erfindungsgemäßen Federführung in einer ersten Stellung,

Fig. 6b verschiedene Ansichten einer schematischen Darstellung einer erfindungsgemäßen Federführung in einer zweiten Stellung,

Fig. 6c verschiedene Ansichten einer schematischen Darstellung einer erfindungsgemäßen Federführung in einer dritten Stellung,

Fig. 7a verschiedene Ansichten einer schematischen Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Federführung in einer ersten Stellung, Fig. 7b verschiedene Ansichten einer schematischen Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen

Federführung in einer zweiten Stellung, und

Fig. 7c verschiedene Ansichten einer schematischen Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen

Federführung in einer dritten Stellung,

Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 200 mit einem im Innenraum des Möbels 200 montierten Stellarmantrieb 100 und einem von diesem angetriebenen bewegbar gelagerten Möbelteil 101 , welches wie abgebildet als Flochfaltklappe ausgebildet ist. Anders als dargestellt kann das Möbelteil 101 auch beispielsweise als Flochschwenkklappe ausgebildet sein. Es sind weiters ein Stellarm 102 und ein Beschlag 103 erkennbar.

Figur 2 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Stellarmantriebs 100 mit vom Gehäuse abgenommenem Gehäusedeckel. Zur Verbindung des Stellarmantriebs 100 mit dem zu bewegenden Möbelteil 101 weist der Stellantrieb 100 einen Befestigungsstelle 105 für einen Stellarm 102 auf. Zur Kraftbeaufschlagung des Stellarms 102 weist der Stellarmantrieb 100 weiter einen Kraftspeicher 104 in Form eines Federpakets auf, welcher wie gezeigt über einen mehrere Flebel aufweisenden Übertragungsmechanismus auf den Stellarm 102 wirkt.

Der Kraftspeicher 104 ist in Figur 3 explosionsartig dargestellt. Er weist zwei relativ zueinander bewegbare Basisteile 6, 7 auf, wobei in der gezeigten Ausführung der zweite Basisteil 7 schwenkbar am Gehäuse gelagert ist und der erste Basisteil 6 direkt mit dem Übertragungsmechanismus zusammenwirkt. Die Federn 2 des Kraftspeichers 104 sind in Bezug auf ihre Längsachsen parallel zueinander angeordnet. Die Darstellung entspricht im Wesentlichen der vorgesehenen Montagelage des Stellarmantriebs 100 im Möbel 200, wobei die Federn 2 (bzw. deren Längsachsen) dabei im Wesentlichen horizontal verlaufend bzw. liegend angeordnet sind. Der Kraftspeicher 104 weist zur Führung der Federn 2 im Inneren der Federn 2 angeordnete erfindungsgemäße Führungsvorrichtungen 3 auf. Zur Führung der zwei Basisteile 6, 7 zueinander sind Führungsstäbe 5 vorgesehen. Figur 4a zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Führungsvorrichtung 3, Figur 4b eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Führungsvorrichtung 3. Es ist erkennbar, dass die Führungsvorrichtung 3 als Flülse ausgebildet ist. Es sind jedoch auch andere geeignete Ausführungsformen denkbar.

Es ist auch ersichtlich, dass die Führungsvorrichtung 3 über ihre gesamte Länge in axialer Richtung eine Schlitz 8 aufweist. Dieser Schlitz 8 dient dazu, Änderungen des Durchmessers der Führungsvorrichtung 3 zu ermöglichen.

Die Führungsvorrichtung 3 ist dabei in eine radiale Richtung vorgespannt. Um diese Vorspannung zu realisieren, ist der Außendurchmesser der Führungsvorrichtung 3 minimal größer als der kleinste Innendurchmesser der Druckfeder 2. Bevorzugt ist der Außendurchmesser einer Führungsvorrichtung in einer nicht vorspannten Lage zwischen 0,01 mm und 0,3mm, bevorzugt zwischen 0,05und 0,1 mm, größer, als ein kleinster Innendurchmesser einer Druckfeder.

Anhand der Figuren 5a bis 5c soll nun die Funktion der erfindungsgemäßen Federführung 1 erläutert werden. In Figur 5a ist die Feder 2 in einem Zustand größtmöglicher Belastung. Der Innendurchmesser der Feder 2 ist in diesem Zustand maximal. Es ist ersichtlich, dass die Führungsvorrichtung aufgrund ihrer Vorspannung einen größeren Durchmesser einnimmt und somit wieder voll an der Druckfeder 2 anliegt.

In Figur 5b ist die Feder 2 belastet, wodurch sich ihr Innendurchmesser vergrößert hat. Aufgrund der Vorspannung der Führungsvorrichtung 3 weitet sich diese in radialer Richtung und vergrößert somit ihren Außendurchmesser. Dadurch liegt die Führungsvorrichtung 3 weiterhin voll an der Druckfeder 2 an und kann diese hinreichend führen und gegen ein Ausknicken abstützen. Es ist auch erkennbar, dass sich der Schlitz 8 geweitet hat, um die Veränderung des Durchmessers der Führungsvorrichtung zu kompensieren.

In Figur 5c befindet sich die Druckfeder 2 in einer unbelastet Lage, ist also nicht komprimiert. Die Federführung 3 liegt vorgespannt und mit ihrem vollen äußeren Umfang satt an der Druckfeder 2 an. Die Veränderung des Durchmessers der Führungsvorrichtung 3 erfolgt dabei stufenlos, weshalb die Führungsvorrichtung in jedem Zustand der Druckfeder 2 und zu jedem Zeitpunkt voll an der Druckfeder 2 anliegt. Dadurch ist die Druckfeder 2 zu jedem Zeitpunkt und in jedem Zustand der Druckfeder 2 hinreichend geführt und gegen Ausknicken abgestützt.

Die Figuren 6a bis 6c zeigen zum besseren Verständnis der Erfindung wiederum eine erfindungsgemäße Federführung in verschiedenen Stellungen in zwei Ansichten sowie die Position eines bewegbaren Möbelteils entsprechenden zu der Stellung der Federführung.

In Figur 6a befindet sich der bewegbare Möbelteil 101 in einer Schließstellung. In dieser Schließstellung ist die Feder 2 maximal komprimiert und weist demzufolge einen maximalen Durchmesser und einen minimale Länge auf. Die Führungsvorrichtung 3 hat sich aufgrund ihrer vorgespannten Ausbildung geweitet und liegt satt an der Druckfeder 2 an. Der Schlitz 8 ist in dieser Stellung der Federführung am größten.

Figur 6b zeigt die Federführung während eines Offen- bzw. Schließvorgangs des bewegbaren Möbelteils 101. Es ist ersichtlich, dass die Feder 2 komprimiert ist. Demnach weist die Feder 2 in dieser Stellung einen vergrößerten Durchmesser und einen kürzer Länge als in einer nicht komprimierten Stellung der Feder 2 auf. Die Führungsvorrichtung 3 hat sich aufgrund ihrer vorgespannten Ausbildung geweitet und liegt satt an der Druckfeder 2 an. Der Schlitz 8 ist in dieser Stellung der Federführung größer als in einer nicht komprimierten Stellung der Feder 2.

In Figur 6c befindet sich der bewegbare Möbelteil 101 in einer Offenstellung. In dieser Offenstellung ist die Feder 2 nicht komprimiert und weist demzufolge einen minimalen Durchmesser und einen maximale Länge auf. Die Führungsvorrichtung 3 liegt aufgrund ihrer vorgespannten Ausbildung satt an der Druckfeder 2 an. Der Schlitz 8 ist in dieser Stellung der Federführung am kleinsten.

Die Figuren 7a bis 7c zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Federführung in verschiedenen Stellungen in zwei Ansichten sowie die Position eines bewegbaren Möbelteils entsprechenden der Stellung der Federführung. Die Figuren 7a bis 7c entsprechen weitgehend den Figuren 6a bis 6c. In dem Ausführungsbeispiel der Figuren 7a bis 7c ist jedoch eine Stabilisierungsvorrichtung 4 vorgesehen. Die Stabilisierungsvorrichtung 4 ist dabei im Inneren der Führungsvorrichtung 3 angeordnet.

Es ist ersichtlich, dass die Führungsvorrichtung 3 in einer nicht komprimierten Stellung der Feder 2 - die Feder 2 weist also einen minimalen Durchmesser auf - in Figur 6c an der Stabilisierungsvorrichtung 4 anliegt. Wird die Feder 2 komprimiert (Figuren 6b und 6a), weitet sich die Führungsvorrichtung 3 entsprechend der Änderung des

Durchmessers der Feder 2 und liegt an dieser satt an. Dabei hebt sich die Führungsvorrichtung 3 von der Stabilisierungsvorrichtung 4 ab.

Bezugszeichenliste:

1 Federführung

2 Druckfeder

3 Führungsvorrichtung

4 Stabilisationsvorrichtung

5 Führungsstäbe

6 Erstes Basisteil

7 Zweites Basisteil

8 Schlitz

100 Stellarmantrieb

101 Möbelteil

102 Stellarm

103 Beschlag

104 Kraftspeicher

105 Befestigungsstelle

200 Möbel