Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betätigungsgetriebe für ein Hebe-Schiebe- element wie beispielsweise für eine Hebe-Schiebetür oder ein Hebe-Schiebe- fenster, das entlang einer Führungsschiene verschiebbar ist und von einer abge senkten Stellung, in der das Hebe-Schiebeelement unverschiebbar ist, in eine an gehobene Stellung überführt werden kann, in der das Hebe-Schiebeelement ent lang der Führungsschiene verschoben werden kann, wobei das Betätigungsge triebe eine Eingangswelle aufweist, die in einem hier auch als Getriebegehäuse bezeichneten Getriebekasten drehbar gelagert ist und mittels eines Betätigungs hebels um eine Achse zwischen einer der abgesenkten Stellung des Hebe- Schiebeelements entsprechenden Verriegelungsstellung und einer der angehobe nen Stellung des Hebe-Schiebeelements entsprechenden Entriegelungsstellung drehbar ist, wobei die Eingangswelle antriebswirksam über eine Treibstange mit einem Hubelement gekoppelt ist.

Bei dem in Rede stehenden Hubelement zum Anheben und Absenken des Hebe- Schiebeelements handelt es sich üblicherweise um sogenannte Laufwägen, die in einer an der Unterseite des Hebe-Schiebeelements ausgebildeten Aufnahme an geordnet sind. Diese Laufwägen weisen eine angehobene Stellung und eine ab gesenkte Stellung auf, wobei sie in der abgesenkten Stellung auf der Führungs schiene aufstehen und somit das Gewicht des Hebe-Schiebeelements auf die Führungsschiene übertragen. In der angehobenen Stellung ist hingegen der Kon- takt der Laufwägen zur Führungsschiene aufgehoben bzw. stehen die Laufwägen nicht auf der Führungsschiene auf, sodass das Flebe-Schiebeelement direkt auf der Laufschiene ruht und sein Gewicht direkt auf das selbige überträgt.

Die Betätigung der Laufwägen erfolgt dabei durch Drehung der Eingangswelle eines Betätigungsgetriebes mittels eines Betätigungshebels, wobei diese Drehbe wegung über das Betätigungsgetriebe und eine damit gekoppelte Treibstange auf die Laufwägen übertragen wird. Beim Absenken der Laufwägen ausgehend aus ihrer angehobenen Stellung in ihre abgesenkte Stellung führt der Betätigungshe bel dabei üblicherweise zunächst über einen Winkel von etwa 40° einen Leerhub durch, bis die Rollen des Laufwagens auf der Führungsschiene aufstehen. Wäh rend dieses Leerhubs wirken auf die Laufwägen und somit auf den Betätigungs hebel keine Kräfte oder nur vernachlässigbare Reibungskräfte. Erst wenn der Be tätigungshebel nach dem Leerhub weiter verschwenkt wird, lastet das Gewicht des Hebe-Schiebeelements auf den Laufwägen, sodass von nun ab eine größere Betätigungskraft bzw. ein größeres Betätigungsmoment erforderlich ist, um das Hebe-Schiebeelement mittels des Betätigungshebels anzuheben.

Wie bereits erwähnt, ist der Betätigungshebel während des Leerhubs im Wesentli chen kraftfrei, was dazu führen kann, dass er eine unbeabsichtigte Schrägstellung erfährt, wenn eine Bedienperson versehentlich an dem Betätigungshebel hängen bleibt oder ihn unbeabsichtigt streift. Die Gefahr einer unbeabsichtigten Schiefstel lung des Betätigungshebel kann ferner beispielsweise durch eine Betätigungs kraftreduzierungseinrichtung wie beispielsweise eine (Gasdruck-)Feder verstärkt werden, die sowohl während des Absenkens als auch während des Anhebens des Hebe-Schiebeelements der Gewichtkraft des Hebe-Schiebeelements entgegen wirkt. Durch solch eine Betätigungskraftreduzierungseinrichtung kann der Betäti gungshebel somit unter Umständen sogar ohne externe Krafteinwirkung einen Leerhub ausführen und sich somit in unerwünschter Weise schiefstellen. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Betätigungsgetriebe der ein gangs genannten Art so weiterzubilden, dass keine unbeabsichtigten Schiefstel lungen des Betätigungshebels auftreten können, insbesondere beim Einsatz einer Betätigungskraftreduzierungseinrichtung.

Ausgehend von einem Betätigungsgetriebe der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch gelöst, dass das Betätigungsgetriebe ferner eine in dem Getriebegehäuse bzw. -kästen angeordnete Federraste umfasst, durch die die Eingangswelle in ihrer Verriege lungsstellung gesichert ist. Derartige Federrasten werden gelegentlich auch als Federschnäpper oder einfach auch nur als Schnäpper bezeichnet. Die Federraste ist dabei in dem Getriebekasten enthalten und somit integraler Bestandteil des Betätigungsgetriebes.

Dadurch dass die Federtaste in der Verriegelungsstellung der Eingangswelle mit derselben in Eingriff gelangt, wird die Eingangswelle in ihrer Verriegelungsstellung entgegen einem beispielsweise von einer Betätigungskraftreduzierungseinrichtung auf die Eingangswelle einwirkenden Drehmoment gehalten, wodurch unbeabsich tigte Schiefstellungen des Betätigungshebels verhindert werden können.

Gleichermaßen kann durch die Federraste eine unbeabsichtigte Schrägstellung des Betätigungshebels im Falle verhindert werden, dass eine Bedienperson ver sehentlich an dem Betätigungshebel hängenbleibt oder ihn unbeabsichtigt streift. Möchte die Bedienperson jedoch das Flebe-Schiebeelement anheben, um es ent lang seiner Führungsschiene verfahren zu können, muss von der Bedienperson lediglich eine etwas größere Betätigungskraft auf den Betätigungshebel bzw. ein etwas größeres Betätigungsmoment auf die Eingangswelle aufgebracht werden, um die Rastwirkung der Federraste zu überwinden. Flierdurch gelangt die Feder- raste außer Eingriff bzw. gibt die Federraste die Eingangswelle frei, so dass da nach die Eingangswelle mittels des Betätigungshebels in der gewünschten Weise frei gedreht werden kann, um das Hebe-Schiebeelement anzuheben.

Wenn hier also davon die Rede ist, dass die Eingangswelle in ihrer Verriegelungs stellung durch die Federraste gesichert ist, so ist dies so zu verstehen, dass die Eingangswelle in ihrer Verriegelungsstellung entgegen einer unbeabsichtigten Verdrehung gesichert ist, wohingegen sie bei entsprechend großer Kraftbeauf schlagung in der gewünschten Weise aus ihrer Verriegelungsstellung gedreht werden kann.

Im Folgenden wird nun auf bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung einge gangen. Weitere Ausführungsformen können sich ferner aus den abhängigen An sprüchen, der Figurenbeschreibung sowie den Zeichnungen selbst ergeben.

So kann es gemäß einer Ausführungsform vorgesehen sein, dass die Federraste einen am Getriebekasten befestigten und somit feststehenden ersten Federsitz und einen gegenüber dem ersten Federsitz translatorisch beweglichen zweiten Federsitz umfasst. Die Feder der Federraste ist dabei zwischen den beiden Fe dersitzen vorgespannt, wodurch der zweite Federsitz gegen die Eingangswelle gespannt bzw. gedrängt wird. Beispielsweise kann dabei der zweite Federsitz eine ebene Anlagefläche zur Anlage an einer ebenfalls ebenen Gegenanlagefläche aufweisen, die an der Eingangswelle ausgebildet ist, wobei die Anlagefläche des zweiten Federsitzes und die Gegenanlagefläche der Eingangswelle in der Verrie gelungsstellung derselben miteinander in Anlage gelangen. Dadurch, dass die beiden in Rede stehenden Anlageflächen in der Verriegelungsstellung der Ein gangswelle vollflächig miteinander in Anlage gelangen, kann somit die Eingangs welle gewissermaßen in ihrer Verriegelungsstellung verrasten. Genauer erfährt die Eingangswelle dann, wenn sie in ihre Verriegelungsstellung gedreht wird, nahe ihrer Verriegelungsstellung durch die Federraste ein gewisses Rückstellmoment, durch das sie in die Verriegelungsstellung gedrängt und in derselben gesichert wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann die Federraste ein definiertes Ein griffselement aufweisen, das in der Verriegelungsstellung der Eingangswelle form schlüssig in zumindest eine Ausnehmung eingreift, die in bzw. an der Eingangs welle ausgebildet ist. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann es dabei vorgesehen sein, dass sich das Eingriffselement an dem beweglichen zweiten Fe dersitz befindet. Alternativ hierzu wäre es jedoch auch möglich, dass an der Ein gangswelle ein definiertes Eingriffselement ausgebildet ist, welches in der Verrie gelungsstellung der Eingangswelle in eine entsprechende Ausnehmung an dem zweiten Federsitz eingreift.

Um dem zweiten Federsitz einen definierten Flubweg vorzugeben, entlang dessen er sich translatorisch bewegen kann, kann es gemäß einer weiteren Ausführungs form vorgesehen sein, dass der erste Federsitz einen ersten Federteller sowie ein sich dem ersten Federteller erstreckendes erstes Führungselement und der zweite Federsitz einen zweiten Federteller sowie ein sich von dem zweiten Federteller erstreckendes zweites Führungselement umfasst, das durch das erste Führungs element translatorisch geführt ist.

Um die Feder verliersicher an der Federraste sichern zu können, kann sich diese an dem ersten und zweiten Federteller abstützen und dabei die beiden Führungs elemente umgeben. Die Feder wird also durch die beiden Führungselemente an Ort und Stelle gehalten, so dass sie sich nicht von den beiden Federtellern lösen kann. Gemäß einer Ausführungsform kann es sich bei dem ersten Führungselement beispielsweise um einen Zapfen handeln, der sich von dem ersten Federteller er streckt, wohingegen es sich bei dem zweiten Führungselement um einen Hohlzy- linder handelt, der sich von dem zweiten Federteller erstreckt und den Zapfen auf nimmt. Alternativ hierzu kann es sich bei dem zweiten Führungselement um einen Zapfen handeln, der sich von dem zweiten Federteller erstreckt, wohingegen es sich bei dem ersten Führungselement um einen Flohlzylinder handelt, der sich von dem ersten Führungselement erstreckt und den Zapfen aufnimmt. Wie der Kolben eines Verbrennungsmotors wird also der Zapfen durch den jeweiligen Zylinder geführt, wodurch sichergestellt werden kann, dass der zweite Federsitz in der ge wünschten Weise nur eine translatorische Flubbewegung ausführen kann.

Die Bewegungsrichtung des zweiten Federsitzes wird also nicht allein durch den Federweg der Feder vorgegeben, sondern durch die beiden Führungselemente bestimmt. Da sich der zweite Federsitz mit der Eingangswelle des Betätigungsge triebes in Anlage befindet, kann somit der zweite Federsitz nicht senkrecht zum Federweg der Feder ausgelenkt werden, was ansonsten unter Umständen zu ei ner Überbeanspruchung der Federraste oder gar zum Bruch derselben führen könnte.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann das Eingriffselement als ein Zylin derkörper und insbesondere als eine Nadelrolle ausgebildet sein, der/die drehbar an dem zweiten Federelement gelagert ist. Der zweite Federteller schleift somit nicht unter Gleitreibung an der Eingangswelle entlang; vielmehr rollt der Zylinder körper bzw. die Nadelrolle an dem Außenumfang der Eingangswelle entlang, wenn dieselbe gedreht wird, so dass es auf Dauer zu keinen unerwünschten Ver schleißerscheinungen an dem zweiten Federteller sowie der Eingangswelle kom men kann. Um den Zylinderkörper bzw. die Nadelrolle drehbar lagern zu können, kann der zweite Federteller gemäß einer weiteren Ausführungsform auf seiner dem zweiten Führungselement gegenüberliegenden Seite einen senkrecht zur Fläche des zwei ten Federtellers abstehenden Steg aufweisen, welcher eine Ausnehmung zur drehbaren Lagerung der Nadelrolle bzw. des Zylinderkörpers ausbildet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann der Zylinderkörper beiderseits über den in Rede stehenden Steg überstehen und die Eingangswelle zwei axial vonei nander beabstandete Nabenabschnitte mit jeweils einer Ausnehmung aufweisen, in die die über den Steg überstehenden Abschnitte des Zylinderkörpers in der Ver riegelungsstellung der Eingangswelle formschlüssig eingreifen. Der den mittleren Abschnitt des Zylinderkörpers aufnehmende Steg des zweiten Federsitzes er streckt sich dabei in den Abstand zwischen den beiden Nabenabschnitten der Eingangswelle hinein, wohingegen die beiden überstehenden Abschnitte des Zy linderkörpers auf den Nabenabschnitten abrollen, um in der Verriegelungsstellung der Eingangswelle formschlüssig in die erwähnten Ausnehmungen einzugreifen zu können.

Um die Federraste im Innern des Getriebekastens sichern zu können, kann der erste Federteller gemäß einer weiteren Ausführungsform auf zwei einander ge genüberliegenden Seiten jeweils zumindest einen nasenartigen Vorsprung aufwei sen, der sich vorzugsweise in der Ebene des Federtellers erstreckt. Die in Rede stehenden Vorsprünge greifen dabei in entsprechende Öffnungen formschlüssig ein, die in einander gegenüberliegenden Wänden des Getriebekastens ausgebil det sind, wodurch die erste Federraste formschlüssig an den Wänden des Getrie bekastens gesichert ist. Es werden somit keine zusätzlichen Befestigungsmittel wie beispielsweise Schrauben, Nieten oder dergleichen erforderlich, um den ers ten Federteller in dem Getriebekasten befestigen zu können. Auch der zweite Federteller kann auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten jeweils zumindest einen nasenartigen Vorsprung aufweisen, der sich vorzugswei se senkrecht zur Ebene des Federtellers erstreckt. Die in Rede stehenden Vor sprünge können dabei in entsprechende Schlitze oder Langlochöffnungen eingrei- fen, die in den einander gegenüberliegenden Wänden des Getriebekastens aus gebildet sind, wodurch der zweite Federteller verschiebbar an den Wänden des Getriebekastens gesichert ist.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Hebe- Schiebeelement und insbesondere eine Hebe-Schiebetür oder ein Hebe- Schiebefenster geschaffen, das ein Betätigungsgetriebe entsprechend den voran stehenden Ausführungen aufweist.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Be zugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben, in denen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Hebe-Schiebeelements mit einer Betätigungskraftreduzierungseinrichtung zeigt;

Fig. 2 eine Schnittdarstellung durch einen Getriebekasten mit ei nem erfindungsgemäßen Betätigungsgetriebe zum Anheben und Absenken eines Hebe-Schiebeelements einschließlich einer Federraste zeigt;

Fig. 3 das Detail X der Fig. 2 in vergrößerter Darstellung zeigt;

Fig. 4 eine Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Betäti gungsgetriebes zeigt; und Fig. 5 das Detail Y der Fig. 4 in vergrößerter Darstellung zeigt.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Hebe- Schiebeelements 19, das entlang einer hier nicht dargestellten bodenseitigen Füh rungsschiene in horizontaler Richtung verschoben werden kann. Flierzu weist das Hebe-Schiebeelement 19 an seiner Unterseite zwei Laufwägen 25 auf, die in ei nem Aufnahmeabschnitt 21 in Form einer Nut angeordnet sind, die in der Unter seite eines unteren Rahmenteils 22 des Rahmens des Hebe-Schiebeelements 19 ausgebildet ist.

Das Hebe-Schiebeelement 19 weist eine abgesenkte Stellung und eine angeho bene Stellung auf, wobei es in der abgesenkten Stellung im Unterschied zu der angehobenen Stellung nicht verschoben werden kann. Um das Hebe-Schiebe element 19 zwischen der abgesenkten Stellung und der angehobenen Stellung überführen zu können, weist das Hebe-Schiebeelement 19 eine insgesamt mit dem Bezugszeichen "10" bezeichnete Hebeeinrichtung auf, mittels derer das He be-Schiebeelement 19 selektiv angehoben und abgesenkt werden kann.

Die in Rede stehende Hebeeinrichtung 10 umfasst dabei einen Betätigungshebel 27 an einem seitlichen Rahmenteil 23 des Hebe-Schiebeelements 19, zwei Hub elemente in Form der beiden Laufwägen 25 zum Anheben und Absenken des He be-Schiebeelements 19 sowie ein Übertragungsgetriebe, über das die beiden Hu belemente in Form der beiden Laufwägen 25 antriebswirksam mit dem Betäti gungshebel 27 gekoppelt sind. Das Übertragungsgetriebe umfasst dabei insbe sondere eine erste Treibstange 26, die mit dem Betätigungshebel 27 über ein Be tätigungsgetriebe 100 antriebswirksam gekoppelt ist, eine zweite Treibstange 29, die mit den beiden Laufwägen 25 antriebswirksam gekoppelt ist, sowie eine Um lenkung 32 in Form beispielsweise eines Umlenkgetriebes, über die die beiden Treibstangen 26, 29 ihrerseits im Eckbereich des Rahmens des Hebe- Schiebeelements 19 antriebswirksam miteinander gekoppelt sind. Durch Ver- schwenken des Betätigungshebels 27 ausgehend aus seiner gestrichelt darge stellten Verriegelungsstellung 27', in der sich das Hebe-Schiebeelement 19 in sei ner abgesenkten Stellung befindet, gemäß dem Pfeil 28 in seine Offen- bzw. Ent riegelungsstellung 27" kann somit das Hebe-Schiebeelement 19 mittels der beiden Laufwägen 25 angehoben werden, um es entlang der nicht dargestellten Füh rungsschiene verschieben zu können.

Die erste Treibstange 26 verläuft dabei in einem als Nut ausgebildeten Aufnahme abschnitt 20, der in dem seitlichen Rahmenteil 23 des Hebe-Schiebeelements ausgebildet ist, wohingegen die zweite Treibstange 29 in dem in der Unterseite des Rahmens des Hebe-Schiebeelements 19 ausgebildeten Aufnahmeabschnitt 21 verläuft, der auch zur Aufnahme der beiden Laufwägen 25 dient. Die beiden Aufnahmeabschnitte 20, 21 , innerhalb derer die beiden Treibstangen 26, 29 ange ordnet sind, werden dabei von einer ersten bzw. von einer zweiten Stulpschiene 34, 36 verschlossen, entlang derer die jeweiligen Treibstangen 26, 29 verschieb bar geführt sind wobei die zweite Stulpschiene 36 jedoch nicht unbedingt vonnö ten ist, da der untere Aufnahmeabschnitt 21 nicht einsehbar ist.

Wie der Darstellung der Fig. 1 des Weiteren entnommen werden kann, weist die Beschlaganordnung ferner eine in der Fig. 1 nur schematisch dargestellte Gas druckfeder 40 auf, die einerseits mit der ersten Treibstange 26 und andererseits mit der ersten Stulpschiene 34 gekoppelt ist. Zusätzlich oder alternativ hierzu kann die Beschlaganordnung auch eine zweite Gasdruckfeder 42 umfassen, welche einerseits mit der zweiten Treibstange 29 und andererseits mit der zweiten Stulp schiene 36 gekoppelt ist. Die beiden Gasdruckfedern 40, 42 befinden sich dabei jeweils hinter der jeweiligen Stulpschiene 34, 36 sowie der jeweils zugehörigen Treibstange 26, 29 in dem jeweiligen Aufnahmeabschnitt 20, 21 und sind somit von außen nicht erkennbar. Da die Gasdruckfeder 40 bzw. die Gasdruckfedern 40, 42 somit einerseits mit der jeweiligen Treibstange 26, 29 und andererseits mit der jeweils zugehörigen Stulp schiene 34, 36 gekoppelt sind, welche fest an dem Hebe-Schiebeelement 19 an gebracht sind, wird die jeweilige Gasdruckfeder 40, 42 somit beim Absenken des Hebe-Schiebeelements 19 zunehmend vorgespannt und beim Anheben desselben zunehmend entlastet. So nimmt nämlich die jeweilige Gasdruckfeder 40, 42 auf grund der Tatsache, dass sie mit der jeweiligen Treibstange 26, 29 gekoppelt ist, zumindest einen Teil der beim Absenken des Hebe-Schiebeelements 19 frei wer denden Lageenergie des Hebe-Schiebeelements 19 auf und speichert diese zwi schen, um sie beim nachfolgenden Anheben des Hebe-Schiebeelements 19 an dasselbe wieder abgeben zu können. Die jeweilige Gasdruckfeder 40, 42 wird somit beim Absenken des Hebe-Schiebeelements 19 geladen und bringt folglich eine der Bewegungsrichtung der jeweiligen Treibstange 26, 29 beim Absenken entgegen gerichtete und zunehmend größer werdende Kraft auf die jeweilige Treibstange 26, 29 auf. Somit wird die mittels des Betätigungshebels 27 aufzu bringende Haltekraft gegenüber dem Fall ohne Verwendung einer erfindungsge mäßen Beschlaganordnung beim Absenken reduziert, so dass die Gefahr eines nach oben Schneilens des Betätigungshebels 27 in Richtung dessen Verriege lungsstellung reduziert wird.

Wird der Betätigungshebel 27 hingegen ausgehend aus seiner in der Fig. 1 darge stellten Verriegelungsstellung 27' in die Offen- bzw. Entriegelungsstellung 27" ge mäß dem Pfeil 28 nach unten verschwenkt, um über die Laufwägen 25 und damit das Hebe-Schiebeelements 19 anheben zu können, so ist die hierfür erforderliche Kraft gegenüber dem Fall ohne Verwendung einer erfindungsgemäßen Beschlag anordnung reduziert, da ein Teil der anzuhebenden Gewichtskraft des Hebe- Schiebeelements 19 nicht über den Betätigungshebel 27 aufgebracht werden muss, sondern als Gegenkraft von den Gasdruckfedern 40, 42 zur Verfügung ge stellt wird. So entlädt sich nämlich die während des Absenkens des Hebe- Schiebeelements 19 in den Gasdruckfedern 40, 42 zwischengespeicherte Energie beim Anheben des Hebe-Schiebeelements 19, wobei eine in Bewegungsrichtung der jeweiligen Treibstange 26, 29 wirkende Kraft auf dieselbe aufgebracht wird, wodurch das Anheben erleichtert wird. Das Anheben des Hebe-Schiebeelements 19 wird somit durch die Gasdruckfedern 40, 42 unterstützt, so dass weniger Kraft zum Betätigen des Hebels 27 aufgebracht werden muss. Da jedoch der Betäti gungshebel 27 beim Verschwenken ausgehend aus seiner Verriegelungsstellung zunächst einen Leerhub ausführt, bis die Laufwägen 25 auf der Führungsschiene aufstehen, besteht die Gefahr, dass der Betätigungshebel 27 durch die Betäti gungskraftreduzierungseinrichtung in Form der Gasdruckfedern 40, 42 in Richtung seiner Entriegelungsstellung gedrängt wird und sich somit leicht schief stellt.

Um solch eine Schiefstellung des Betätigungshebels 27 zu verhindern, ist erfin dungsgemäß in dem hier auch Getriebegehäuse 106 bezeichneten Getriebekas ten 106 des Betätigungsgetriebes 100 eine Federraste 120 integriert, durch die die Eingangswelle 101 in ihrer Verriegelungsstellung 27' gesichert werden kann.

Die Fig. 2 zeigt ein erfindungsgemäßes Betätigungsgetriebe 100 in einer Stellung, in der sich der Betätigungshebel 27 in einer Stellung befindet, die der Verriege lungsstellung 27' der Eingangswelle 101 entspricht. Der hier nur schematisch dar gestellte Betätigungshebel 27 weist dabei einen Vierkantdorn 102 auf, der sich mit einer Vierkantnuss 104 formschlüssig in Eingriff befindet, welche im Inneren des Getriebekastens 106 drehbar gelagert ist und die Eingangswelle 101 des Betäti gungsgetriebes 100 bildet.

An der Vierkantnuss 104 sind zwei in axialer Richtung voneinander beabstandete Nabenabschnitte 118 ausgebildet, welche ihrerseits jeweils einen Exzenternocken 108 ausbilden (siehe hierzu insbesondere die Fig. 4 und 5), an dem die Anlenk stelle 112 eines Koppelelements 110 angelenkt ist, das eine antriebswirksame Verbindung zwischen der Eingangswelle 101 des Betätigungsgetriebes 100 in Form der Vierkantnuss 104 und der Treibstange 26 herstellt, die ihrerseits wiede- rum in der zuvor beschriebenen Art und Weise antriebswirksam mit den Laufwä gen 25 des Hebe-Schiebeelements 19 gekoppelt ist. Das Koppelelement 110 ist dabei gelenkig mit der Treibstange 26 verbunden, wozu es derart in die Treibstan ge 26 bzw. eine entsprechende Öffnung darin eingehakt ist, das sowohl Längs- als auch Querkräfte von der Treibstange 26 auf das Koppelelement 110 übertragen werden können. Das Koppelelement 110 ist somit verliersicher in die Treibstange 26 eingehakt, so dass keine zusätzliche Führung vorgesehen werden muss, durch die verhindert werden kann, dass sich das Koppelelement 110 von der Treibstan ge 26 lösen kann, wenn es um seine Anlenkstelle 112 verschwenkt wird.

Da das Koppelelement 110 somit einerseits mit der Treibstange 26 und anderer seits mit der Eingangswelle 101 bzw. der Vierkantnuss 104 gekoppelt ist, wird aufgrund der exzentrischen Anlenkung des Koppelelements 110 an der Vierkant nuss 104 eine Drehbewegung desselben in eine Längsbewegung der Treibstange 26 umgesetzt, wie dies zum Anheben und Absenken der Laufwägen 25 erforder lich ist.

Da die Gasdruckfedern 40, 42 als Betätigungskraftreduzierungseinrichtung die Treibstange 26 nach oben Vorspannen, besteht jedoch die Gefahr, dass der Betä tigungshebel 27 ausgehend aus seiner vertikal nach oben ausgerichteten Verrie gelungsstellung 27' aufgrund der antriebswirksamen Verbindung der Treibstange 26 über das Koppelelement 110 mit der Eingangswelle 101 in Richtung seiner Ent riegelungsstellung verschwenkt wird und sich somit leicht schrägstellt. Um solch einer Schrägstellung des Betätigungshebels 27 entgegenzuwirken, ist erfindungs gemäß in den Getriebekasten 106 des Betätigungsgetriebes 100 eine Federraste 120 integriert, durch die eine derartige Schrägstellung verhindert werden kann.

Wie am besten der Fig. 4 entnommen werden kann, weist der Gehäusekasten 106 zwei miteinander verbundene Gehäuseschalen 122 auf, zwischen deren Seiten wänden 124 sich das erfindungsgemäße Betätigungsgetriebe 100 einschließlich seiner Federraste 120 befindet, wobei das Betätigungsgetriebe 100 von den Ge häusewänden 124 getragen wird.

Wie der Zusammenschau der Fig. 2 bis 5 entnommen werden kann, weist die Fe derraste 120 einen feststehenden bzw. unbeweglichen ersten Federsitz 126 und einen gegenüber dem ersten Federsitz 126 translatorisch beweglichen zweiten Federsitz 128 auf. Des Weiteren umfasst die Federraste 120 eine Schraubenfeder 114, welche zwischen die beiden Federsitze 126, 128 gespannt ist, wodurch der zweite Federsitz 128 gegen die Eingangswelle 101 und insbesondere die axial voneinander beabstandeten Exzenternocken 108 der Nabenabschnitte 118 vorge spannt wird. Die Feder 114 stützt sich dabei an dem ersten sowie dem zweiten Federteller 130, 132 ab und umgibt die beiden Führungselemente 134, 136, wodurch die Feder 114 verliersicher an der Federraste 120 gesichert ist.

Der erste Federsitz 126 weist einen ersten Federteller 130 auf, von dem sich ein erstes Führungselement 134 in Form eines Zapfens in Richtung des zweiten Fe dersitzes 128 erstreckt. In entsprechender Weise weist auch der zweite Federsitz 128 einen zweiten Federteller 132 auf, von dem sich ein zweites Führungselement 136 in Form eines Flohlzylinders in Richtung des ersten Federsitzes 126 erstreckt und dabei den Zapfen 134 aufnimmt, wodurch der zweite Federsitz 128 zur Aus führung einer translatorischen Flubbewegung durch das erste Führungselement 134 geführt ist.

Zur Befestigung des ersten Federsitzes 126 an den beiden Gehäusewänden 124 weist der erste Federteller 130 auf einander gegenüberliegenden Seiten jeweils zwei nasenartige Vorsprünge 138 auf, die sich in der Ebene des ersten Federtel lers erstrecken (siehe Fig. 5). Die Vorsprünge 138 greifen dabei formschlüssig in entsprechende Öffnungen 140 ein, die in den Gehäusewänden 124 ausgebildet sind (siehe Fig. 4), wodurch die erste Federsitz 126 feststehend an dem Getriebe kasten 106 bzw. den beiden Gehäusewänden 124 befestigt ist. Auch der zweite Federteller 130 weist auf zwei einander gegenüberliegenden Sei ten jeweils zwei nasenartige Vorsprünge 142 auf, die sich senkrecht zur Ebene des zweiten Federtellers 132 erstrecken (siehe insbesondere die Fig. 5) und in entsprechende Schlitze 144 bzw. Langlochöffnungen 144 eingreifen, die in den einander gegenüberliegenden Gehäusewänden 124 ausgebildet sind (siehe Fig. 4). Der zweite Federsitz 128 ist somit translatorisch verschiebbar an den Gehäu sewänden 124 gesichert und kann folglich aufgrund der Vorspannwirkung der Fe der 114 gegen die Exzenternocken 108 der Eingangswelle 101 vorgespannt wer den.

Zwar könnte die Eingangswelle 101 in ihrer Verriegelungsstellung 27' durch die Federraste 120 gehalten werden, indem die beiden Exzenternocken 108 mit einer ebenen Anlagefläche ausgebildet werden, und auch der zweite Federteller 132 in entsprechender Weise mit einer ebenen Anlagefläche ausgebildet wird, die in der Verriegelungsstellung der Eingangswelle 101 mit den ebenen Anlageflächen der Exzenternocken 108 in Anlage gelangt.

Bei der hier dargestellten Ausführungsform ist es hingegen vorgesehen, dass die Federraste 120 ein definiertes Eingriffselement 146 in Form einer Nadelrolle 146 aufweist, das in der Verriegelungsstellung 27' der Eingangswelle 101 formschlüs sig in halbkreisförmige Ausnehmungen 154 eingreift, die an den Exzenternocken 108 der in axialer Richtung voneinander beabstandeten Nabenabschnitte 118 ausgebildet sind.

Die Nadelrolle 176 ist dabei drehbar an dem zweiten Federteller 132 gelagert, wozu der zweite Federteller 132 auf seiner dem zweiten Führungselement 136 gegenüberliegenden Seite einen senkrecht zur Fläche des zweiten Federtellers 132 sich erstreckenden Steg 150 aufweist, der zur drehbaren Aufnahme der Na delrolle 146 eine Ausnehmung 148 ausbildet, siehe hierzu Fig. 3. Der Steg 150 ist dabei parallel zu den beiden Gehäusewänden 124 sowie parallel zu den beiden Nabenabschnitten 118 der Eingangswelle 101 ausgebildet, so das der Steg 150 zwischen den beiden Nabenabschnitten 118 zu liegen kommt. Wie der Fig. 5 ansatzweise entnommen werden kann, steht die Nadelrolle 146 in axialer Richtung beiderseits über den Steg 150 über, so dass die über den Steg 150 überstehenden Abschnitte der Nadelrolle 146 in die Ausnehmungen 154 ein- greifen können, die an der Unterseite der Exzenternocken 108 ausgebildet sind, wodurch die Eingangswelle 101 in ihrer Verriegelungsstellung 27' in der ge- wünschten Weise durch die Federraste 120 gesichert ist.

Bezugszeichenliste

10 Hebeeinrichtung

19 Hebe-Schiebeelement

20 Aufnahmeabschnitt

21 Aufnahmeabschnitt

22 unteres Rahmenteil

23 seitliches Rahmenteil

25 Laufwagen

26 erste Treibstange

27 Betätigungshebel

27 Verriegelungsstellung

27 Offenstellung

28 Pfeil

29 zweite Treibstange

32 Umlenkung

34 erste Stulpschiene

36 zweite Stulpschiene

40 erste Gasdruckfeder

42 zweite Gasdruckfeder

100 Betätigungsgetriebe

101 Eingangswelle

102 Vierkantdorn

104 Vierkantnuss

106 Getriebekasten bzw. Getriebegehäuse 108 Exzenternocken

110 Koppelelement

112 Anlenkstelle

1 14 Feder

1 18 Nabenabschnitt 120 Federraste

122 Gehäuseschale

124 Gehäusewand

126 erster Federsitz

128 zweiter Federsitz

130 erster Federteller

132 zweiter Federteller

134 erstes Führungselement/Zapfen 136 zweites Führungselement/Flohlzylinder 138 Vorsprünge

140 Öffnungen

142 Vorsprünge

144 Langlochöffnungen/Schlitze

146 Eingriffselement/Nadelrolle

148 Ausnehmungen in 150

150 Steg

154 Ausnehmung an 108