Aus der EP 681 359 AI ist ein Verstellantrieb bekannt, der eine elektrische Schaltung hat. Dieser Verstellantrieb hat jedoch kein Potentiometer, das einen sehr genauen Abgleich zwischen einer beliebigen Stellung eines Abtriebsrads und einer daraus sich ergebenden Stellung des Potentiometers mittels des Potentiometergehäuses ermöglicht, so dass sich das Potentiometer in einer Ausgangsstellung befindet.

Aus der US-PS 5,794,766 ist ein Potentiometer bekannt. Das Potentiometer kann jedoch gegenüber einer Basisplatte nicht gedreht werden, um einen oben beschriebenen Abgleich durchzuführen.

Die US-PS 5,580,278 zeigt eine Rastverzahnung, die jedoch nicht verdreht werden kann.

Vorteile der Erfindung Der erfindungsgemäße Verstellantrieb mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, dass auf einfache Art und Weise eine Ausgangsstellung des Potentiometers bei vorgegebener Abtriebsradstellung einstellbar ist.

Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Anspruch 1 genannten Verstellantriebs möglich.

Es ist vorteilhaft, wenn das Gehäuse des Verstellantriebs mit dem Gehäuse des Potentiometers eine Rastverzahnung bildet, weil dadurch das Potentiometer im Zusammenbau gegenüber einem Verdrehen gesichert ist.

Eine vorteilhafte Ausbildung der Erfindung ist durch ein Langloch im Potentiometergehäuse gegeben, weil dadurch die Rastverzahnung elastisch ausgelegt ist und ein Verdrehen des Gehäuses beim Abgleich erleichtert wird.

Weiterhin vorteilhaft ist es, dass elektrische Verbindungen des Potentiometers eine Schlangenkontur bilden, da dadurch ein notwendiger Längenausgleich beim Verdrehen des Potentiometergehäuses möglich ist.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn alle in das Gehäuse des Verstellantriebs einzubauenden Teile in einer Einbaurichtung in das Gehäuse einbaubar sind, weil dadurch die Montage vereinfacht und verkürzt wird.

Eine vorteilhafte Montage des Verstellantriebs ist dadurch ermöglicht, dass ein Elektromotor und/oder die Querschnecke in das Gehäuse des Verstellantriebs einsteckbar sind.

Weiterhin vorteilhaft ist es, dass das axiale Spiel einer Rotorwelle des Elektromotors über eine Blattfeder gedämpft ist.

Zeichnung Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung vereinfacht dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen Figur 1 einen erfindungsgemäß ausgebildeten Verstellantrieb, Figur 2 ein Potentiometer mit Potentiometergehäuse und Figur 3 ein Abtriebsrad.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels Figur 1 zeigt einen Verstellantrieb 1, der beispielsweise aus einem Gehäuse 5, einem Elektromotor 9, der eine Rotorwelle 11 hat, an deren Ende 12 ein Schneckengetriebe 15 angeordnet ist, besteht.

Das axiale Spiel der Rotorwelle 11 wird durch eine Blattfeder 18, die beispielsweise mit dem Gehäuse 5 einteilig ist, gedämpft. Das Schneckengetriebe 15 ist mit einer Querschnecke 21 gekoppelt. Die Querschnecke 21 ist beispielsweise in das Gehäuse 5 eingeklipst. Die Querschnecke 21 ist mit einem Abtriebsrad 30 gekoppelt. Das Abtriebsrad 30 ist unmittelbar mit einem Potentiometer 25 verbunden.

Wenn die Rotorwelle 11 sich dreht, bewirkt dies eine Drehung des Abtriebsrads 30 um eine Achse, die senkrecht aus der Zeichenebene hervorsteht. Diese Verdrehung des Abtriebsrads 30 und damit des Potentiometers 25 kann über eine elektrische leitende Potentiometerverbindung 38 abgegriffen werden. Der Elektromotor 9 hat ebenfalls elektrische Motorverbindungen 35, die bspw. zusammen mit den Potentiometerverbindungen 38 in einem Steckergehäuse 41 angeordnet sind. Das Gehäuse 5 kann mit Befestigungselementen 43 auf einem weiteren Bauteil befestigt werden. Die Potentiometerverbindungen 38 sind beispielsweise in das Gehäuse 5 in der Nähe des Steckergehäuses 41 eingeklipst.

Das Potentiometer 25 ist in einem Potentiometergehäuse 47 angeordnet. Im wesentlichen besteht das Potentiometer 25 aus einer elektrisch leitenden Schleife (nicht gezeigt) und einem elektrischen Abgriff (nicht gezeigt), bspw. einem Schleifer. Die Schleife ist im Potentiometergehäuse 47 bspw. eingebettet. Die Stellung des Abgriffs bezüglich der Schleife wird entweder durch Drehung des Abtriebrads 30 oder des Potentiometergehäuses 47 verändert.

Das Potentiometergehäuse 47 hat an seinem Umfang zumindest einen Rastzahn 51 und das Gehäuse 5 hat beispielsweise zumindest einen Rastvorsprung 54. Beim Einbau des Potentiometergehäuses 47 in das Gehäuse 5 bilden der zumindest eine Rastzahn 51 und der zumindest eine Rastvorsprung 54 eine Rastverzahnung 57.

Nach dem Einbau des Potentiometergehäuses 47 mit dem Potentiometer 25 soll eine bestimmte Ausgangsstellung des Abgriffs bezüglich der Schleife des Potentiometers 25 vorhanden sein. Dies kann eine Stellung am Anfang oder Ende der Schleife oder eine Mittelstellung sein. Dabei ist aber die Stellung des Abtriebsrads 30 bspw. durch einen äusseren

Stellhebel vorgegeben und damit die Stellung des Abgriffs des Potentiometers 25. Um die Ausgangsstellung zu erreichen, kann also nicht der Motor 9 so gedreht werden, dass eine Ausgangsstellung erreicht wird, da dies eine Verdrehung des Abtriebsrads 30 zur Folge hätte. Es muss deswegen das Potentiometergehäuse 47 unter Überwindung der Rastverzahnung 57 mit der Schleife um eine zur Zeichenebene senkrecht stehende Achse gedreht werden, bis eine vorbestimmte Ausgangsstellung erreicht wird, weil dies keine Verdrehung des Abtriebsrads 30 zur Folge hat. So können fertigungsbedingte Toleranzen des Potentiometers 25 ausgeglichen werden.

Das Potentiometergehäuse 47 hat deshalb beispielsweise in der Nähe des zumindest einen Rastzahns 51 zumindest ein Langloch 60, das die Wandung mit dem zumindest einem Rastzahn 51 des Potentiometergehäuses 47 zumindest teilweise elastisch gestaltet und ein Verdrehen des Potentiometergehäuses 47 bei Überwindung der Rastverzahnung 57 durch bspw. manuelle Krafteinwirkung ermöglicht. Während den mechanischen Belastungen, denen das Potentiometergehäuse bspw. in einem Kraftfahrzeug ausgesetzt ist, ist das Potentiometergehäuse 47 durch die Rastverzahnung 57 ausreichend gegen ein Verdrehen gesichert.

Nach dem Einbau des Elektromotors 9, der Querschnecke 21, des Abtriebsrads 30 und des Potentiometers 25 mit dem Potentiometergehäuse 47 in das Gehäuse 5 in einer Einbaurichtung 84 wird über einen elektrischen Abgriff an den Potentiometerverbindungen 38 festgestellt, ob das Potentiometer 25 sich in der Ausgangsstellung befindet. Ist dies nicht der Fall, so wird das Potentiometergehäuse 47 um einen positiven oder negativen Winkel gegen den Widerstand der Rastverzahnung 57 verdreht, das unmittelbar eine Verdrehung des Potentiometers 25 bewirkt, bis sich das

Potentiometer 25 in einer vorbestimmten Ausgangsstellung befindet, d. h. ein Nullabgleich vorhanden ist.

Figur 2 zeigt das Potentiometergehäuse 47 mit dem Potentiometer 25.

Die Potentiometerverbindungen 38 sind wellenförmig ausgebildet, haben also eine Schlangenkontur 64, die einen notwendigen Längenausgleich beim Verdrehen des Potentiometergehäuses 47 gewährleisten, da die Schlangenkontur 64 eine Dehnung oder Stauchung der Potentiometerverbindungen 38 sehr leicht ermöglicht. Die Potentiometerverbindungen 38 haben beispielsweise eine Einkerbung 68, die ein Einklipsen der Potentiometerverbindungen 38 in das Gehäuse 5 ermöglichen und eine feste Stellung der Ende der Potentiometerverbindungen 38 im Stecker 41 gewährleisten.

Das Potentiometergehäuse 47 hat ein Formloch 71, in das das Abtriebsrad 30, bspw. mit einem Zweifach, eingreift. Der Aufbau eines Potentiometers 25 ist dem Fachmann beispielsweise aus der US-PS 5,794,766 bekannt und soll Teil der Offenbarung sein.

Figur 3 zeigt das Abtriebsrad 30. Das Abtriebsrad 30 hat mittig eine Formbohrung, die beispielsweise eine Torxform hat. Dies ermöglicht die radiale Fixierung eines mit einem kongruent ausgebildeten Ansatz versehenen Stellhebels und dessen eindeutige Lagezuordnung. In der Formbohrung 74 ist beispielsweise weiterhin ein Hinterschnitt 78 vorhanden, der zur Verrastung des Ansatzes des Stellhebels dient, d. h. der Hinterschnitt 78 bildet eine axiale Fixierung.