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Title:
ADJUSTMENT SYSTEM AND METHOD FOR ADJUSTING AN ADJUSTABLE VEHICLE PART IN A MANNER ACTUATED BY EXTERNAL FORCE WITH THE AID OF A DETECTION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/260378
Kind Code:
A1
Abstract:
The proposed solution relates to an adjustment system and to a method for adjusting an adjustable part (H) on a vehicle (F) in a manner actuated by external force. A proposed adjustment system comprises - at least one detection device (K), which is designed to detect, in at least one detection zone (Z3) in the surroundings of the vehicle (F), at least one control event triggered by a person (N1, N2, N3) and to generate at least one detection signal (s3) depending on the presence of the control event, and - at least one motorised drive means (A), which is designed to adjust the adjustable part (H) in a manner actuated by external force, depending on the at least one detection signal (s3). The detection device (K) is also designed, in the at least one detection zone (Z3), to detect the orientation of at least one foot of the person (N2) relative to the adjustable part (H) to be adjusted in a manner actuated by external force and to generate the at least one detection signal (s3) depending on the detected orientation of the at least one foot of the person (N2).

Inventors:
GEMPEL MATTHIAS (DE)
HERTHAN BERND (DE)
WEINGÄRTNER THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/067674
Publication Date:
December 30, 2020
Filing Date:
June 24, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BROSE FAHRZEUGTEILE SE & CO KOMMMANDITGESELLSCHAFT BAMBGERG (DE)
International Classes:
E05F15/73; G07C9/00
Domestic Patent References:
WO2015113550A12015-08-06
WO2015065538A12015-05-07
Foreign References:
EP3243992A12017-11-15
EP2860704A12015-04-15
DE102005032402B32006-09-28
Attorney, Agent or Firm:
EMIG, Ralf (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Verstellsystem zur fremdkraftbetätigten Verstellung eines Verstellteils (H) an einem Fahrzeug (F), mit

- wenigstens einer Erfassungseinrichtung (K), die eingerichtet ist, in wenigstens einer Detektionszone (Z3) in einer Umgebung des Fahrzeugs (F) wenigstens ein durch eine Person (N1 , N2, N3) ausgelöstes Bedienereignis zu erfassen und in Abhängigkeit von dem Vorliegen des Bedienereignisses mindestens ein Detektionssignal (s3) zu erzeugen, und

- mindestens einer motorischen Antriebseinrichtung (A), die eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem mindestens einen Detektionssignal (s3) das Verstellteil (Fl) fremdkraftbetätigt zu verstellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (K) eingerichtet ist, in der wenigstens einen Detektionszone (Z3) die Ausrichtung wenigstens eines Fußes der Person (N2) bezüglich des fremdkraftbetätigt zu verstellenden Verstellteils (Fl) zu erfassen und in Abhängigkeit von der erfassten Ausrichtung des wenigstens einen Fußes der Person (N2) das mindestens eine Detektionssignal (s3) zu erzeugen.

2. Verstellsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (K) eingerichtet ist, das mindestens eine Detektionssignal (s3) zu erzeugen, wenn der wenigstens eine Fuß der Person (N2) mit seiner Fußspitze zu dem zu verstellenden Verstellteil (Fl) weist.

3. Verstellsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (K) eingerichtet ist, in der wenigstens einen Detektionszone (Z3) die Ausrichtung beider Füße der Person (N2) bezüglich des fremdkraftbetätigt zu verstellenden Verstellteils (Fl) zu erfassen und in Abhängigkeit von der erfassten Ausrichtung beider Füße der Person (N2) das mindestens eine Detektionssignal (s3) zu erzeugen.

4. Verstellsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (K) eingerichtet ist,

- zusätzlich zu der wenigstens einen Detektionszone (Z3), die für die Erzeugung des mindestens einen Detektionssignals (s3) in Abhängigkeit von der erfassten Ausrichtung des wenigstens einen Fußes der Person (N2) überwacht wird, wenigstens eine weitere Zone als Prüfzone (Z2) in der Umgebung des Fahrzeugs (F) zu überwachen, die durch mindestens einen äußeren Randabschnitt begrenzt wird, der einen größeren Abstand zu dem Fahrzeug (F) aufweist als jeder die mindestens eine Detektionszone (Z3) begrenzender Randabschnitt, und

- mindestens ein Prüfsignal (s2) zu erzeugen, wenn eine Person (N2) in die Prüfzone (Z2) eintritt und/oder wenn eine Person (N2) in der Prüfzone steht.

5. Verstellsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die

Erfassungseinrichtung (K) eingerichtet ist,

- zu erfassen, ob mindestens ein Fuß und/oder wenigstens ein Teil eines Beins einer Person (N2) in der Prüfzone (Z2) vorliegt, und

- in Abhängigkeit vom Erfassen mindestens eines Fußes und/oder wenigstens eines Teils eines Beins der Person (N2) in der Prüfzone (Z2) das mindestens eine Prüfsignal (s2) zu erzeugen.

6. Verstellsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellsystem eine Signalisierungseinrichtung (SE) umfasst, die eingerichtet ist, das mindestens eine Detektionssignal (s3) zu empfangen und mindestens ein Steuersignal (sc) zur Steuerung der Antriebseinrichtung zu erzeugen.

7. Verstellsystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die

Signalisierungseinrichtung (SE) eingerichtet ist, das mindestens eine Steuersignal (sc) erst zu erzeugen, nachdem die Signalisierungseinrichtung (SE) ein Identifikationssignal (sid) empfangen hat, über das signalisiert wird, dass es sich bei der Person (N2) um einen zur Verstellung des Verstellteils (Fl) authentifizierten Nutzer handelt.

8. Verstellsystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die

Signalisierungseinrichtung (SE) eingerichtet ist, das Verstellsystem in Abhängigkeit von dem Identifikationssignals (sid) aus einem Stromsparmodus in einem Aktivmodus zu versetzen.

9. Verstellsystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die

Signalisierungseinrichtung (SE) eingerichtet ist, das Identifikationssignal (sid) nach dem Empfang des mindestens einen Detektionssignal (s3) anzufragen.

10. Verstellsystem nach Anspruch 4 oder 5 und Anspruch 7 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalisierungseinrichtung (SE) eingerichtet ist, das Identifikationssignal (sid) nach dem Empfang des mindestens einen Prüfsignals (s2) anzufragen.

1 1 . Verstellsystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die

Signalisierungseinrichtung (SE) eingerichtet ist, das Identifikationssignal (sid) nach dem Empfang des mindestens einen Prüfsignals (s2) anzufragen, wenn innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters nach dem Empfang des mindestens einen

Prüfsignals (s2) kein Detektionssignal (s3) empfangen wurde, das darauf hinweist, dass die Person (N2) mit zu dem Verstellteil (H) ausgerichteten Füßen in der Detektionszone (Z3) steht.

12. Verstellsystem nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Signalisierungseinrichtung (SE) eingerichtet ist, nach Empfang des

Identifikationssignals (sid) wenigstens einen optischen Hinweis auszugeben, über den die das mindestens eine Prüfsignal (s2) auslösende Person (N2) auf eine Position wenigstens eines Bereichs (AB) in der Detektionszone (Z3) hingewiesen wird, zu dem sich die Person (N2) begeben und dort mit zu dem Verstellteil (H) ausgerichteten Füßen stehen bleiben muss, um die Erzeugung des mindestens einen Detektionssignals (s3) auszulösen.

13. Verstellsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (K) zwischen wenigstens zwei verschiedenen Betriebsmodi schaltbar ist und ferner eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer Änderung in einem in der Umgebung des Fahrzeugs (F) erfassten Bildes in einen anderen der zwei verschiedenen Betriebsmodi zu schalten.

14. Verstellsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (K) zwischen wenigstens zwei verschiedenen Betriebsmodi schaltbar ist und ferner eingerichtet ist, zusätzlich zu der wenigstens einen Detektionszone (Z3) mindestens noch eine weitere Zone (Z1 , Z2) zu überwachen und in Abhängigkeit davon, in welcher Zone (Z1 , Z2, Z3) ein Nutzer durch die Erfassungseinrichtung (K) erfasst wird, in einen anderen Betriebsmodus zu schalten.

15. Verstellsystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine Framerate einer Kameraeinheit (K) der Erfassungseinrichtung (K) in den wenigstens zwei Betriebsmodi unterschiedlich ist.

16. Verstellsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellsystem zum fremdkraftbetätigten Öffnen und/oder zum fremdkraftbetätigten Schließen des Verstellteils (H) vorgesehen ist.

17. Verstellsystem nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (K) eingerichtet ist, für ein fremdkraftbetätigtes Öffnen des Verstellteils (H) wenigstens das mindestens eine Detektionssignal (s3) zu erzeugen und für ein fremdkraftbetätigtes Schließen des Verstellteils (H) ein Entfernungssignal zu erzeugen, wenn, durch die Erfassungseinrichtung (K), detektiert wird, dass sich eine Person aus der Detektionszone (Z3) von dem Fahrzeug (F) weg in eine ebenfalls von der Erfassungseinrichtung (K) überwachte, sich weiter von dem Fahrzeug (F) weg erstreckende Zone (Z2) bewegt.

18. Verstellsystem nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass ein fremdkraftbetätigtes Schließen des Verstellteils (Fl) in Abhängigkeit von der Ausrichtung des wenigstens einen Fußes der Person (N2) bezüglich des Verstellteils (Fl) in der wenigstens einen Detektionszone (Z3) auslösbar ist.

19. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellsystem eingerichtet, bei der Detektion einer Person in der Umgebung des Fahrzeugs (F) ein Aufwachsignal (sw1 , sw2) zu erzeugen, um mindestens eine bisher in einem Schlafmodus befindliche Komponente des Verstellsystems zu aktivieren.

20. Verfahren zur fremdkraftbetätigten Verstellung eines Verstellteils (Fl) an einem Fahrzeug (F), wobei

- in wenigstens einer Detektionszone (Z1 , Z2, Z3) in einer Umgebung des Fahrzeugs (F) wenigstens ein durch eine Person (N1 , N2, N3) ausgelöstes Bedienereignis erfasst und in Abhängigkeit von dem Vorliegen des Bedienereignisses mindestens ein Detektionssignal (s1 , s3) erzeugt wird, und

- in Abhängigkeit von dem mindestens einen Detektionssignal (s1 , s3) das Verstellteil (Fl) fremdkraftbetätigt verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der wenigstens einen Detektionszone (Z3) die Ausrichtung wenigstens eines Fußes der Person (N2) bezüglich des fremdkraftbetätigt zu verstellenden Verstellteils (H) erfasst wird und in Abhängigkeit von der erfassten Ausrichtung des wenigstens einen Fußes der Person (N2) das mindestens eine Detektionssignal (s3) erzeugt wird.

Description:
Verstellsystem und Verfahren zum fremdkraftbetätigten Verstellen eines Fahrzeugverstellteils mithilfe einer Erfassungseinrichtung

Beschreibung

Die vorgeschlagene Lösung betrifft ein Verstellsystem und ein Verfahren zur fremdkraftbetätigten Verstellung eines Verstellteils an einem Fahrzeug.

Verstellsysteme zur fremdkraftbetätigten Verstellung eines Verstellteils, zum Beispiel einer seitlichen oder heckseitigen Fahrzeugtür, eines Kofferraumdeckels oder einer seitlichen oder heckseitigen Fensterscheibe, an einem Fahrzeug mithilfe einer motorischen Antriebseinrichtung sind weithin bekannt. In diesem Zusammenhang wurden auch bereits unterschiedliche Möglichkeiten vorgeschlagen, eine Verstellung des jeweiligen Verstellteils in Abhängigkeit von einem berührungslos erfassten Bedienereignis vorzunehmen.

Aus der DE 10 2005 032 402 B3 ist es beispielsweise bekannt, eine Annäherung einer Person über zwei unterschiedliche Zonen hinweg, die in der Umgebung des Fahrzeugs überwacht werden, als ein Bedienereignis zu bewerten, das ein Öffnen eines Verstellteils an dem Fahrzeug auslösen soll. Die beiden hier opto-elektronisch überbewachten Zonen befinden sich dabei in unterschiedlichen Abständen zu dem Fahrzeug, sodass ausgewertet werden kann, ob sich eine Person ausgehend von der einen (weiter entfernten) Zone in einer vorbestimmten Richtung in die andere (nähere) Zone begibt. Derart ist eine Annäherung einer Person detektierbar, die - gegebenenfalls nach einer entsprechenden Authentifizierung der Person, zum Beispiel über einen von der Person getragenen Fahrzeugschlüssel - als Bedienereignis zum Öffnen des Verstellteils bewertet werden kann

Alternativ zu dem in der DE 10 2005 032 402 B3 offenbarten opto-elektronischen Verfahren zur fremdkraftbetätigten Verstellung eines Verstellteils an einem Fahrzeug sind Lösungen bekannt, bei denen kapazitiven oder induktiv ausgewertet wird, ob eine Person in einer vorgegebenen Detektionszone in einer Umgebung des Fahrzeugs eine bestimmte Geste ausführt, die dann als Bedienereignis zum Öffnen des jeweiligen Verstellteils betrachtet wird. Zum Beispiel wird hierbei detektiert, ob eine Kick-Bewegung mit einem Fuß in der Umgebung des zu verstellenden Verstellteils ausgeführt wird.

Bei den bisher bekannten Lösungen ist jedoch unter Umständen nicht immer eindeutig erfassbar, ob die jeweilige Person tatsächlich eine Verstellung eines Verstellteils auslösen will. Die bisher für ein eine Verstellbewegung auslösendes Bedienereignis herangezogenen Kriterien können im Einzelfall zu unspezifisch sein, um Fehlauslösungen zu vermeiden. Auch sind bestimmte, bisher als Bedienereignis vorgeschlagene Gesten von körperlich eingeschränkten Personen nicht ausführbar.

Hiervon ausgehend liegt der vorgeschlagenen Lösung die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Verfahren und ein verbessertes Verstellsystem zur fremdkraftbetätigten Verstellung eines Verstellteils an einem Fahrzeug bereitzustellen.

Diese Aufgabe ist mit einem Verstellsystem des Anspruchs 1 als auch mit einem Verfahren des Anspruchs 20 gelöst.

Ein vorgeschlagenes Verstellsystem umfasst hierbei wenigstens eine Erfassungseinrichtung, die eingerichtet ist, in wenigstens einer Detektionszone in einer Umgebung des Fahrzeugs (insbesondere in der Umgebung des zu verstellenden Verstellteils) wenigstens ein durch eine Person ausgelöstes Bedienereignis zu erfassen und in Abhängigkeit von dem Vorliegen des Bedienereignisses mindestens ein Detektionssignal zu erzeugen. Ferner umfasst das Verstellsystem mindestens eine motorische Antriebseinrichtung, die eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem mindestens einen Detektionssignal der Erfassungseinrichtung das Verstellteil fremdkraftbetätigt zu verstellen. Die Erfassungseinrichtung ist nun weiter eingerichtet, in der wenigstens einen Detektionszone die Ausrichtung wenigstens eines Fußes einer Person bezüglich des fremdkraftbetätigt zu verstellenden Verstellteils zu erfassen und in Abhängigkeit von der erfassten Ausrichtung des wenigstens einen Fußes der Person das mindestens eine Detektionssignal zu erzeugen.

Die vorgeschlagene Lösung geht somit von dem Grundgedanken aus, ein Bedienereignis (z.B. optisch, über eine optische Erfassungseinrichtung, oder radarwellenbasiert, über eine radargestützte Erfassungseinrichtung) zu detektieren und dieses Bedienereignis von der Ausrichtung wenigstens eines Fußes einer Person bezüglich des zu verstellenden Verstellteils abhängig zu machen. Eine bloße Präsenz der Person in der Umgebung des Fahrzeugs oder nur eine Annäherung der Person an das Fahrzeug ist somit nicht ausreichend, um eine Verstellung des Verstellteils auszulösen. Vielmehr wertet das vorgeschlagene Verstellsystem über seine Erfassungseinrichtung aus, wie wenigstens ein Fuß einer Person oder sogar beide Füße einer Person (um das Risiko von Fehlbedienungen weiter zu reduzieren) bezüglich der zu verstellenden Verstellteils ausgerichtet sind, um darüber zu entscheiden, ob tatsächlich ein Bedienerwunsch der Person vorliegt, das Verstellteil zu verstellen.

Die Erfassungseinrichtung kann vor diesem Hintergrund beispielsweise eingerichtet sein, dass mindestens eine Detektionssignal zu erzeugen, wenn der wenigstens eine Fuß der Person mit seiner Fußspitze zu dem zu verstellenden Verstellteil weist. Um Fehlauslösungen weiter zu reduzieren, kann insbesondere vorgesehen sein, dass das mindestens eine Detektionssignal zur Auslösung einer Verstellbewegung des Verstellteils nur erzeugt wird, wenn beide Füße der Person mit beiden Fußspitzen zu dem zu verstellenden Verstellteil weisen. Hierbei beispielsweise geprüft, ob der wenigstens eine Fuß der Person mit seiner Fußspitze innerhalb eines definierten Toleranzbereichs liegend zu dem verstellenden Verstellteil weist, bevor das mindestens eine Detektionssignal erzeugt wird. Das Verstellsystem löst somit eine Verstellbewegung des Verstellteils nicht nur in einer einzigen spezifischen Ausrichtung eines Fußes der Person aus, sondern lässt auch zu, dass unterschiedliche - jedoch jeweils zu dem Verstellteil hin ausgerichtete - Positionen eines Fußes in der Detektionszone als Bedienereignis gewertet werden können.

In einer Ausführungsvariante ist die Erfassungseinrichtung eingerichtet,

- zusätzlich zu der wenigstens einen Detektionszone, die für die Erzeugung des mindestens einen Detektionssignals in Abhängigkeit von der erfassten Ausrichtung des wenigstens einen Fußes der Person überwacht wird, wenigstens eine weitere Zone als Prüfzone in der Umgebung des Fahrzeugs zu überwachen, die durch mindestens einen äußeren Randabschnitt begrenzt wird, der einen größeren Abstand zu dem Fahrzeug aufweist als jeder die mindestens eine Detektionszone begrenzender Randabschnitt, und

- mindestens ein Prüfsignal zu erzeugen, wenn eine Person in die Prüfzone eintritt und und/oder wenn eine Person in der Prüfzone steht (in letzterem Fall also nach dem Eintreten in die Prüfzone eine vorgegebene Mindestzeitdauer in der Prüfzone verbleibt).

Die Erfassungseinrichtung ist hier somit eingerichtet, zwei verschiedene, d.h., sich räumlich unterschiedlich erstreckende Zonen, die Detektionszone einerseits und die Prüfzone andererseits, zu überwachen und hierbei die beiden Zonen voneinander zu unterscheiden, um unterschiedliche Signale erzeugen zu können. Die verschiedenen Zonen sind hierbei nicht deckungsgleich, können sich aber zumindest teilweise überlappen. Jedenfalls deckt die Prüfzone einen Bereich ab, der weiter von dem Fahrzeug entfernt ist als die Detektionszone. Über die Prüfzone kann somit eine Annäherung einer Person an das Fahrzeug detektiert werden, bevor in der Detektionszone eine Ausrichtung eines Fußes der Person geprüft wird.

Das Prüfsignal kann somit beispielsweise verwendbar sein, um eine, z.B. optische oder radarwellenbasierte, Erfassung der Ausrichtung mindestens eines Fußes einer Person in der näher am Fahrzeug liegenden Detektionszone vorzubereiten, beispielsweise indem wenigstens eine elektronische Komponente der Erfassungseinrichtung„aufgeweckt“ wird, also zum Beispiel aus einem Stand-by-Modus in einen Aktivmodus geschaltet wird. Alternativ oder ergänzend kann das Vorliegen des Prüfsignals eine Authentifizierungsabfrage auslösen, über die geprüft wird, ob die sich dem Fahrzeug nähernde Person ein authentifizierter Nutzer ist. So kann beispielsweise in Reaktion auf das Prüfsignal eine Gesichtserkennung oder eine Abfrage eines Authentifizierungselements, beispielsweise eines von der Person getragenen Transponders, auslösen, um zu ermitteln, ob die sich nähernde Person zur Verstellung des Verstellteils an dem Fahrzeug berechtigt ist.

In einer möglichen Weiterbildung ist die Erfassungseinrichtung eingerichtet,

- (z.B. optisch oder radarwellenbasiert) zu erfassen, ob mindestens ein Fuß und/oder wenigstens ein Teil eines Beins (z.B. dem unteren Teil eines Schienbeins) einer Person in der Prüfzone vorliegt, und

- in Abhängigkeit vom Erfassen mindestens eines Fußes und/oder wenigstens eines Teil eines Beins der Person in der Prüfzone das mindestens eine Prüfsignal zu erzeugen. Für die Erzeugung eines Prüfsignals ist somit in dieser Variante entscheidend, dass mindestens Fuß oder wenigstens ein Teil eines Beins einer Person in der Prüfzone detektiert wird. Eine beliebige Annäherung einer Person in die Prüfzone oder beispielsweise nur das Vorhandensein eines Arms in der Prüfzone ist hier somit nicht ausreichend, um das mindestens eine Prüfsignal zu erzeugen.

Die Erfassungseinrichtung zur Erfassung der Ausrichtung eines Fußes einer Person in der Detektionszone und gegebenenfalls wenigstens eine Teils eines Beins einer Person in der Prüfzone umfasst beispielsweise eine Kamera, insbesondere eine eventbasierte Kamera, wie zum Beispiel ein Kamerasystem, das von der Firma Prophesee, Paris, Frankreich angeboten wird, und/oder eine Infrarotkamera.

Grundsätzlich kann das Verstellsystem eine Signalisierungseinrichtung umfassen, die eingerichtet ist, das mindestens eine Detektionssignal zu empfangen und mindestens ein Steuersignal zur Steuerung der Antriebseinrichtung (insbesondere in Abhängigkeit von dem mindestens einen Detektionssignal) zu erzeugen. Die Signalisierungseinrichtung umfasst folglich eine entsprechende Auswertelogik und hierfür beispielsweise einen entsprechenden Mikrocontroller, um die Antriebseinrichtung in Abhängigkeit von dem mindestens einen Detektionssignal und gegebenenfalls in Abhängigkeit von zusätzlich an die Signalisierungseinrichtung übermittelten Signalen zu steuern.

Beispielsweise ist die Signalisierungseinrichtung eingerichtet, das mindestens eine Steuersignal erst zu erzeugen, nachdem die Signalisierungseinrichtung ein Identifikationssignal empfangen hat, über das signalisiert wird, dass es sich bei der Person um einen zur Verstellung des Verstellteils authentifizierten Nutzer handelt. Das Vorliegen des mindestens einen Detektionssignals allein ist hier folglich nicht ausreichend, um eine Verstellung des Verstellteils auszulösen. Vielmehr muss zusätzlich auch ein Identifikationssignal an der Signalisierungseinrichtung empfangen worden sein. Dies schließt beispielsweise eine Ausführungsvariante bei, der geprüft wird, ob für mindestens eine Zeit t1 eine vorgegebene Ausrichtung eines Fußes oder beider Füße einer Person bezüglich des fremdkraftbetätigt zu verstellenden Verstellteils in der Detektionszone vorliegt und in Reaktion hierauf ein Identifikationssignal angefragt wird. Befinden sich bis zu einer Zeit t2 (mit t2>t1 ) immer noch ein ausgerichteter Fuß oder ausgerichtete Füße in der Detektionszone und ist die Identifikation erfolgreich, wird die Verstellung des Verstellteils ausgelöst. Das Identifikationssignal kann beispielsweise von einer fahrzeugseitigen Abfrageeinrichtung stammen, mit der die Signalisierungseinrichtung im bestimmungsgemäß in das Fahrzeug eingebauten Zustand des Verstellsystems gekoppelt ist.

Die Abfrageeinrichtung führt beispielsweise eine Gesichtserkennung durch und/oder erfragt das Vorliegen eines Authentifizierungselements in der Umgebung des Fahrzeugs ab, insbesondere das Vorliegen eines Authentifizierungselements an der erfassten Person. Die Abfrage des Authentifizierungselements kann hierbei beispielsweise auf einen definierten Umkreis um das Fahrzeug beschränkt sein, insbesondere auf die jeweilige Zone, in der eine Person detektiert wurde. Insbesondere kann die Abfrage des Authentifizierungselements folglich positionsabhängig erfolgen, sodass beispielsweise über die Abfrageeinrichtung nur abgefragt wird, ob sich in unmittelbarer Umgebung der detektierten Person ein Authentifizierungselement befindet, also zum Beispiel ein entsprechender dem Fahrzeug zugeordneter Transponder von dieser Person getragen wird.

In einer Ausführungsvariante ist die Signalisierungseinrichtung eingerichtet, das Identifikationssignal nach dem Empfang des mindestens einen Detektionssignals anzufragen. Wurde folglich das mindestens eine Detektionssignal erzeugt, nachdem mithilfe der Erfassungseinrichtung festgestellt wurde, dass (a) sich eine Person in der Detektionszone befindet und (b) wenigstens ein Fuß dieser Person innerhalb einer definierten Toleranzbereichs zu dem Verstellteil hin ausgerichtet ist, wird über die Signalisierungseinrichtung eine Abfrage ausgelöst, ob es sich bei der Person um einen authentifizierten Nutzer handelt.

Alternativ oder ergänzend kann die Signalisierungseinrichtung eingerichtet sein, das Identifikationssignal nach dem Empfang des mindestens einen Prüfsignals anzufragen, das durch die Detektion einer Person in der zumindest teilweise weiter von dem Fahrzeug entfernten Prüfzone erzeugt wird. Diese Variante schließt somit die Möglichkeit ein, dass nach der Detektion einer Annäherung einer Person an das Fahrzeug (über das Eintreten der Person in die Prüfzone) die Authentifizierung dieser Person bereits angefragt wird, bevor die Person in die Detektionszone gelangt und die Ausrichtung wenigstens eines Fußes bezüglich der zu verstellenden Verstellteils geprüft wird. Die Möglichkeit zur Anfrage des Identifikationssignals bereits nach dem Empfang eines Prüfsignals kann hierbei ohne Weiteres mit einer Anfrage nach einem Identifikationssignal nach Erzeugen des mindestens einen Detektionssignals kombiniert werden. Wird beispielsweise innerhalb eines definierten Zeitraums nach Erzeugung des Prüfsignals bereits das mindestens eine Detektionssignal erzeugt, erfolgt eine Prüfung auf die Berechtigung der Person und damit auf die Präsenz eines authentifizierten Nutzers im Anschluss an das mindestens eine erzeugte Detektionssignals. Wird demgegenüber nach Erzeugen des Prüfsignals innerhalb des vordefinierten Zeitraums kein Detektionssignal erzeugt, wird bereits dann ein Identifikationssignal angefragt. Wird in Reaktion hierauf ein berechtigter Nutzer in der Umgebung des Fahrzeugs identifiziert und dementsprechend ein Identifikationssignal erzeugt, kann hierüber die Ausgabe eines optischen Hinweises ausgelöst werden, um diesen authentifizierten Nutzer darüber zu informieren, wie er/sie das mindestens eine Detektionssignal zur Verstellung des Verstellteils an dem Fahrzeug auslösen kann.

Dementsprechend kann die Signalisierungseinrichtung zum Beispiel eingerichtet sein, das Identifikationssignal nach dem Empfang des mindestens einen Prüfsignals anzufragen, wenn innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums (d.h. bis zum Ablauf einer voreingestellten Zeitdauer) nach dem Empfang des mindestens einen Prüfsignals kein Detektionssignal empfangen wurde, das darauf hinweist, dass die Person mit zu dem Verstellteil ausgerichteten Füßen in der Detektionszone steht. Die Signalisierungseinrichtung kann dann weiter eingerichtet sein, nach Empfang des Identifikationssignals wenigstens einen optischen Hinweis auszugeben, über den die das mindestens eine Prüfsignal auslösende Person auf eine Position wenigstens eines Bereichs in der Detektionszone hingewiesen wird, zu dem sich die Person begeben und dort mit zu dem Verstellteil ausgerichteten Füßen stehen bleiben muss, um die Erzeugung des mindestens einen Detektionssignals auszulösen (und damit eine motorische Verstellung des Verstellteils auszulösen, zum Beispiel das Verstellteil zu öffnen).

Ein optischer Hinweis kann hierbei insbesondere im Bereich der Detektionszone selbst ausgegeben werden. Dies schließt beispielsweise ein, dass in der durch die Erfassungseinrichtung überwachten Detektionszone auf den Boden in der Umgebung des Fahrzeugs ein entsprechender Hinweis projiziert wird, über den die Person auf einen Bereich in der Detektionszone hingewiesen wird, an dem über zu dem Verstellteil ausgerichtete Füße ein Detektionssignal ausgelöst werden kann

Grundsätzlich kann vorgesehen sein, dass ein Bedienereignis und damit mindestens ein Detektionssignal dauerhaft vorhanden sein müssen, bis eine hierüber ausgelöste Verstellung des Verstellteils abgeschlossen ist. Wird beispielsweise über die Erfassungseinrichtung festgestellt, dass sich die Ausrichtung der Füße der Person in der Detektionszone verändert, bevor eine Verstellbewegung des Verstellteils abgeschlossen ist, kann diese Verstellbewegung gestoppt werden. Eine derartige Vorgehensweise kann mit Blick auf die Sicherheit von Vorteil sein, da eine Verstellbewegung vergleichsweise schnell gestoppt werden kann. Im Hinblick auf einen für den Nutzer unter Umständen erhöhten Komfort kann aber auch vorgesehen sein, dass für die Fortführung einer einmal ausgelösten Verstellbewegung des Verstellteils das Bedienereignis nicht fortbestehen muss. Das mindestens eine Detektionssignal muss folglich nur für einen definierten Auslösezeitraum anliegen, bis die Verstellung des Verstellteils gestartet wurde. Anschließend kann sich beispielsweise die Person wieder aus der Detektionszone entfernen.

In einer Ausführungsvariante ist die Erfassungseinrichtung zwischen wenigstens zwei verschiedenen Betriebsmodi schaltbar ist und ferner eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer Änderung in einem in der Umgebung des Fahrzeugs erfassten Bildes in einen anderen der zwei verschiedenen Betriebsmodi zu schalten. Die Erfassungseinrichtung ist somit in dieser Variante eingerichtet, nach Art eines Bewegungsmelders zu arbeiten und derart z.B. eine Bewegung in der Umgebung des Fahrzeugs zu detektieren, in Reaktion worauf das Verstellsystem in einen anderen Betriebsmodus geschaltet wird. Dies schließt beispielsweise eine Variante ein, bei der eine über die Erfassungsrichtung in der Umgebung des Fahrzeugs (z.B. in der Detektionszone oder einer weiteren Zone) detektierte Bewegung zum Schalten in einen (jeweils) anderen Betriebsmodus führt. Hierunter wird insbesondere verstanden, dass in Abhängigkeit von einer detektierten Bewegung, die durch die Änderung eines erfassten Bildes erfasst wird, das

Verstellsystem „aufgeweckt“ und/oder eine Framerate einer Kameraeinheit der

Erfassungseinrichtung zu verändern

In einer Ausführungsvariante ist die Erfassungseinrichtung zwischen wenigstens zwei verschiedenen Betriebsmodi schaltbar und ferner eingerichtet, zusätzlich zu der wenigstens einen Detektionszone mindestens noch eine weitere Zone (z.B. optisch und/oder radarwellenbasiert) zu überwachen und in Abhängigkeit davon, in welcher Zone ein Nutzer durch die Erfassungseinrichtung erfasst wird, in einen anderen Betriebsmodus zu schalten. Die mindestens eine weitere Zone kann hierbei beispielsweise die vorstehend bereits angesprochene Prüfzone sein. Zusätzlich zu der Prüfzone kann ferner auch noch eine Annäherungszone definiert sein, deren äußerster Rand (im bestimmungsgemäß eingebauten Zustand des Verstellsystems) weiter von dem Fahrzeug entfernt liegt als jeder Rand der Detektionszone und der Prüfzone. Über die dann wenigstens drei unterschiedlichen überwachten Zonen (Annäherungszone, Prüfzone und Detektionszone) kann folglich gestuft eine Annäherung einer Person an das Fahrzeug und insbesondere an das zu verstellende Verstellteil festgestellt werden, wobei der Eintritt in jede der Zonen als Auslöser für einen Wechsel in einen anderen Betriebsmodus nutzbar ist.

Beispielsweise ist das Verstellsystem eingerichtet, bei der Detektion einer Person in der (äußersten) Annäherungszone ein Aufwachsignal (,,Wake-up“-Signal) zu erzeugen, um bisher in einem Schlafmodus befindliche Komponenten des Verstellsystems zu aktivieren. Die Erzeugung des Aufwachsignals kann hierbei z.B. auch vom Vorliegen eines Identifikationssignals abhängen, sodass erst bei Detektion eines authentifizierten Benutzers in der Umgebung des Fahrzeugs das Verstellsystem„aufgeweckt“ wird. Das Eintreten einer Person in die Annäherungszone kann alternativ oder ergänzend auch dazu verwendet sein, eine Framerate einer Kameraeinheit der Erfassungseinrichtung zu verändern. So kann nach einer Detektion einer Person in der Annäherungszone eine Framerate der Kameraeinheit erhöht werden. Mit Eintreten in eine (nähere) Prüfungszone kann dann beispielsweise diese Framerate nochmals erhöht und/oder eine Signalisierungseinsrichtung des Verstellsystems aktiviert werden, die sich bisher ebenfalls in einem Schlafmodus befand. Unter einer Framerate wird hierbei grundsätzlich die Anzahl von Einzelbildern verstanden, die pro Zeitspanne mithilfe einer Kameraeinheit der Erfassungseinrichtung aufgenommen und verarbeitet werden.

Das Verstellsystem kann in einer Ausführungsvariante nur zum fremdkraftbetätigten Öffnen oder nur zum fremdkraftbetätigten Schließen des Verstellteils durch die motorische Antriebseinrichtung vorgesehen sein. In einer Variante ist über das Verstellsystem sowohl ein Öffnen als auch ein Schließen des Verstellteils möglich. Beispielsweise ist hierbei die Erfassungseinrichtung eingerichtet, für ein fremdkraftbetätigtes Öffnen des Verstellteils wenigstens das mindestens eine Detektionssignal zu erzeugen und für ein fremdkraftbetätigtes Schließen des Verstellteils ein Entfernungssignal zu erzeugen. Dieses Entfernungssignal wird erzeugt, wenn- durch die Erfassungseinrichtung, ggf. durch die dieselbe oder eine andere Kameraeinheit - detektiert wird, dass sich eine Person aus der Detektionszone von dem Fahrzeug weg in eine - gegebenenfalls ebenfalls von der Erfassungseinrichtung- überwachte, weiter von dem Fahrzeug entfernt liegende Zone bewegt. Bei dieser weiter entfernt liegenden Zone kann es sich beispielsweise um die vorstehend bereits angesprochene Prüfzone und/oder die vorstehend angesprochene Annäherungszone handeln. Dementsprechend kann beispielsweise ein Schließen des Verstellteils automatisch ausgelöst werden, wenn über die Erfassungseinrichtung detektiert wird, dass sich die Person, insbesondere ein (zuvor) authentifizierter Nutzer, von dem Verstellteil entfernt und daher nacheinander in unterschiedlichen Zonen und damit Entfernungen von dem Fahrzeug erfasst wird. In diesem Zusammenhang kann folglich unter anderem eine Rolle spielen, in welcher Reihenfolge unterschiedliche, den jeweiligen verschiedenen Zonen zugeordnete Signale von einer Signalisierungseinrichtung empfangen werden, um darauf zu schließen, dass sich eine Person von dem geöffneten Verstellteil entfernt.

Für die Erzeugung eines Steuersignals an die motorische Antriebseinrichtung zum Schließen des Verstellteils kann hierbei insbesondere auch Berücksichtigung finden, in welcher Stellung (offen oder geschlossen) sich das Verstellteil befindet. So wird folglich in einer geschlossenen Stellung des Verstellteils in Reaktion auf ein empfangenes Entfernungssignal kein Steuerungssignal an die motorische Antriebseinrichtung erzeugt.

Ein fremdkraftbetätigtes Schließen des Verstellteils kann alternativ oder ergänzend in Abhängigkeit von der Ausrichtung des wenigstens einen Fußes der Person bezüglich des Verstellteils in der wenigstens einen Detektionszone auslösbar sein. Dies schließt beispielsweise ein, dass ein Steuerungssignal zum Schließen des geöffneten Verstellteils erzeugt wird, wenn die Füße der in der Detektionszone befindlichen Person bewegt werden, sodass sie von dem Verstellteil weg weisen.

In einer Ausführungsvariante kann bei geöffnetem Verstellteil ein optischer Hinweis, insbesondere im Bereich der Detektionszone, ausgegeben werden, wie die Erzeugung mindestens eines Steuerungssignals zum Schließen des Verstellteils durch die Person auslösbar ist, indem auf eine Position wenigstens eines Bereichs in der Detektionszone hingewiesen wird, zu dem sich die Person begeben und dort mit von dem Verstellteil Weg gerichteten Füßen stehen bleiben muss, um die Erzeugung des mindestens einen Steuersignals zum Schließen des Verstellteils auszulösen.

Ein weiterer Aspekt der vorgeschlagenen Lösung betrifft ein Verfahren zur fremdkraftbetätigten Verstellung eines Verstellteils an einem Fahrzeug. Hierbei ist vorgeschlagen,

- in wenigstens einer Detektionszone in einer Umgebung des Fahrzeugs wenigstens ein durch eine Person ausgelöstes Bedienereignis zu erfassen und in Abhängigkeit von dem Vorliegen des Bedienereignis mindestens ein Detektionssignal zu erzeugen und

- in Abhängigkeit von dem mindestens einen Detektionssignal das Verstellteil fremdkraftbetätigt zu verstellen. In der wenigstens einen Detektionszone wird die Ausrichtung wenigstens eines Fußes der Person bezüglich des fremdkraftbetätigt zu verstellenden Verstellteils erfasst. In Abhängigkeit von der erfassten Ausrichtung des wenigstens einen Fußes der Person wird dann das mindestens eine Detektionssignal erzeugt

Ausführungsvarianten eines vorgeschlagenen Verfahrens können durch Ausführungsvarianten eines vorgeschlagenen Verstellsystems ausgeführt werden. Vorstehend und nachstehend erläuterte Vorteile und Merkmale von Ausführungsvarianten eines vorgeschlagenen Verstellsystems gelten somit auch für Ausführungsvarianten eines vorgeschlagenen Verfahrens und umgekehrt.

Bei dem zu verstellenden Verstellteil kann es sich grundsätzlich um ein Teil handeln, das in einer geschlossenen Stellung eine Karosserieöffnung an dem Fahrzeug zumindest teilweise verschließt, also insbesondere zum Beispiel um eine seitliche oder heckseitige Fahrzeugtür, einen Kofferraumdeckel oder eine seitliche oder heckseitige Fensterscheibe.

Die beigefügten Figuren veranschaulichen exemplarisch mögliche Ausführungsvarianten der vorgeschlagenen Lösung.

Hierbei zeigen: Figur 1 schematisch eine Ausführungsvariante eines vorgeschlagenen

Verstellsystems zur motorischen Verstellung eines Verstellteils in Form einer Heck- oder Kofferraumklappe an einem Fahrzeug;

Figuren 2A-2C erste Phasen eines Verfahrens zum fremdkraftbetätigten und berührungslos ausgelösten Öffnen der geschlossenen Heckklappe der Figur 1 ;

Figuren 3A-3C sich an die Figuren 2A bis 2C anschließende Phasen einer ersten

Alternative zum Öffnen der Heckklappe;

Figuren 4A-4D sich an die Phasen der Figuren 2A bis 2C anschließende Phasen einer zweiten Alternative zum Öffnen der Heckklappe; Figuren 5A-5D in unterschiedlichen Phasen und mit den Figuren 2A bis 4D übereinstimmenden Ansichten unterschiedliche Phasen bei einem automatisierten Schließen der geöffneten Fleckklappe der Figur 1 gemäß einer ersten Ausführungsvariante;

Figuren 6A-6E in unterschiedlichen Phasen und mit den Figuren 2A bis 4D übereinstimmenden Ansichten unterschiedliche Phasen bei einem automatisierten Schließen der geöffneten Fleckklappe der Figur 1 gemäß einer zweiten Ausführungsvariante;

Figuren 7A-7E verschiedene Phasen für ein automatisierte Schließen der geöffneten Fleckklappe gemäß einer dritten Ausführungsvariante.

Die Figur 1 zeigt schematisch eine Ausführungsvariante eines vorgeschlagenen Verstellsystems, das in einem Fahrzeug F beispielsweise zur Verstellung eines Verstellteils in Form einer Fleckklappe Fl zum Einsatz kommt. Mittels des Verstellsystems ist die Fleckklappe Fl motorisch mithilfe einer Antriebseinrichtung A auf ein berührungslos detektiertes Bedienereignis hin zu öffnen und zu schließen.

Das Verstellsystem umfasst hierbei unter anderem eine optische Erfassungseinrichtung mit einer Kameraeinheit K, die am Fleck des Fahrzeugs F angeordnet ist und optisch drei unterschiedliche Zonen Z1 , Z2, Z3 überwacht. Alternativ oder ergänzend kann eine radargestützte Erfassungseinrichtung vorgesehen sein, die radarwellenbasiert die drei unterschiedlichen Zonen Z1 , Z2, Z3 überwacht. Nachfolgend wird vor allem auf eine optische Überwachung der drei unterschiedlichen Zonen Z1 , Z2, Z3 eingegangen. In einer Ausführungsvariante kann aber alternativ oder ergänzend wenigstens eine der Zonen Z1 , Z2, Z3 oder können alle Zonen Z1 , Z2, Z3 über Radarwellen überwacht werden, ohne dass hierdurch von den beschriebenen Abläufen abgewichen wird.

Eine erste Zone ist hierbei eine Annäherungszone Z1 , die durch einen Umkreis U1 in der Umgebung des Fahrzeugs F definiert ist und deren Rand die größte Entfernung zu der zu verstellenden Fleckklappe Fl aufweist. Eine weiter innen liegende, zweite Zone in Form einer Prüfzone Z2 ist hinter dem Fleck des Fahrzeugs F definiert. Diese Prüfzone Z2 wird ebenfalls von der Kameraeinheit K überwacht. Die Prüfzone Z2 weist hierbei einen in der Draufsicht der Figur 1 trapezförmigen Querschnitt auf. Innerhalb der Prüfzone Z2 liegt - mit kleineren Abmessungen - die als Detektionszone Z3 ausgebildete dritte Zone. Diese Detektionszone Z3 liegt im Unterschied zu der Prüfzone Z2 vollständig innerhalb eines Umkreises U2, der einen kleineren Durchmesser als der Umkreis U1 der Annäherungszone Z1 aufweist, beispielsweise einen Durchmesser, der lediglich der Hälfte des Durchmessers des Umkreises U1 für die Annäherungszone Z1 entspricht.

Die in der Draufsicht rautenförmige Prüfzone Z2 weist eine Länge b der längeren der zwei zueinander parallelen Kanten auf. Die Detektionszone Z2 ist in der Draufsicht exemplarisch mit einem quadratischem Querschnitt mit einer Seitenlänge a < b ausgebildet, wobei sowohl die Prüfzone Z2 als auch die Detektionszone Z3 mit einem Mindestabstand c von der Heckklappe H vorgesehen sind. Beispielsweise liegt der Durchmesser des Umkreises U1 für die Annäherungszone Z1 bei 2 m. Weiterhin kann beispielsweise gelten: a = 65 cm, b = 140 cm und c = 25 cm.

Über die unterschiedlichen Zonen Z1 , Z2 und Z3 kann gestuft festgestellt werden, ob sich eine Person N1 , N2 oder N3 der Heckklappe H an der Heckseite des Fahrzeugs F nähert. Hierbei löst eine Person N1 , N2 oder N3 bei einer Bewegung entlang eines Bewegungspfades 1 a, 1 b oder 1 c in Richtung der Heckklappe H unterschiedliche Signale s1 und s2 aus. So wird ein Annährungssignal s1 erzeugt, wenn über die Kameraeinheit K und die zugehörige optische Erfassungseinrichtung detektiert wird, dass die jeweilige Person N1 , N2 oder N3 die Annäherungszone Z1 betritt. Nähert sich die Person N1 , N2 oder N3 im Folgenden dem Fahrzeug F und insbesondere der Heckklappe H so weit, dass die jeweilige Person N1 , N2 oder N3 in die Prüfzone Z2 gelangt, wird durch die optische Erfassungseinrichtung mit der Kameraeinheit K ein Prüfsignal s2 erzeugt.

Die Signale s1 und s2 werden von einer Signalisierungseinrichtung SE verarbeitet, die ebenfalls Teil der optischen Erfassungseinrichtung ist. Die Signalisierungseinrichtung SE ist mit der motorischen Antriebseinrichtung A gekoppelt und kann Steuersignale sc für die motorische Antriebseinrichtung A erzeugen, um eine Verstellbewegung der Heckklappe H auszulösen und zu steuern.

Um hierbei eine Verstellung der Heckklappe H nicht nur auf Basis einer Annäherung einer Person N1 , N2 oder N3 an die Heckklappe H auszulösen und um sicherzustellen, dass tatsächlich ein vorhandener Bedienerwunsch eines identifizierten Nutzers zur (gewünschten) Verstellung der Heckklappe H führt, wird mithilfe der optischen Erfassungseinrichtung mit ihrer Kameraeinheit K und der Signalisierungseinrichtung SE das Vorliegen eines Bedienereignisses in der innersten Detektionszone D3 in unmittelbarer Umgebung hinter der Heckklappe H ausgewertet. Soll die geschlossene Heckklappe H motorisch geöffnet werden, muss vorliegend durch die optische Erfassungseinrichtung mit der Kameraeinheit K insbesondere detektiert werden, dass Füße einer in Detektionszone 3 befindlichen Person N1 , N2 oder N3 in Richtung der Heckklappe H ausgerichtet sind und folglich die Fußspitzen der Füße auf die Heckklappe H zeigen. Hierbei wird insbesondere vorausgesetzt, dass die jeweilige Person N1 , N2 oder N3 mit auf die Heckklappe H ausgerichteten Füßen einen definierten Auslösezeitraum in der Detektionszone Z3 verbleibt, um zu gewährleisten, dass tatsächlich ein entsprechender Bedienerwunsch der jeweiligen Person N1 , N2 oder N3 vorhanden ist.

Um nicht bei jeder Person N1 , N2 oder N3, die mit in Richtung der Heckklappe H ausgerichteten Füßen in der Detektionszone Z3 stehen bleibt, eine Verstellbewegung zum Öffnen der Heckklappe H automatisiert auszulösen, wird zusätzlich eine

Authentifizierung der jeweiligen Person N1 , N2 oder N3 durchgeführt, um zu prüfen, dass die jeweilige Person N1 , N2 oder N3 tatsächlich zum Öffnen der Heckklappe H berechtigt ist. Eine entsprechende Authentifizierung schließt beispielsweise eine

Gesichtserkennung mithilfe der Kameraeinheit K und/oder die Abfrage nach einem zulässigen Authentifizierungselement, hier in Form eines Transponders T an einem Fahrzeugschlüssel, in der Umgebung Fahrzeugs F, vorzugsweise in der Detektionszone Z3 ein.

Es müssen vorliegend also mehrere Bedingungen kumulativ erfüllt sein, bevor ein Öffnen der Heckklappe H ausgelöst wird. Entscheidend ist jeweils insbesondere, dass an der Signalisierungseinrichtung SE ein Detektionssignal s3 anliegt, das in Richtung der Heckklappe H ausgerichtete Füße einer in der Detektionszone Z3 befindlichen Person N1 , N2 oder N3 angezeigt. Ferner muss auch wenigstens ein Identifikationssignal sid anliegen, über das ein authentifizierter Nutzer in der Umgebung des Fahrzeugs F signalisiert wird. In einer Weiterbildung kann auch maßgeblich sein, wie lange eine Person N1 , N2, oder N3 mit in Richtung der Heckklappe H ausgerichteten Füßen in der Detektionszone Z3 verbleibt. Beispielsweise wird das Detektionssignal s3 erst erzeugt, wenn detektiert wurde, dass die Person N1 , N2, oder N3 für eine Zeit von z.B. 1 bis 5 Sekunden mit in Richtung der Heckklappe H ausgerichteten Füßen stehen bleibt.

Bei Eintritt einer Person in die Annäherungszone Z1 erzeugte Annäherungssignale s1 und bei Eintritt in die Prüfzone Z2 erzeugte Prüfsignale s2 können ebenfalls berücksichtigt werden, bevor eine Verstellbewegung der Heckklappe H ausgelöst werden kann. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass in Reaktion auf ein durch Eintritt einer Person N1 , N2 oder N3 in die Annäherungszone Z1 ausgelöstes Annäherungssignal s1 die Erzeugung eines Aufwachsignals sw1 durch die Signalisierungseinrichtung SE auslöst. Dieses Aufwachsignal sw1 führt dann beispielsweise dazu, dass die Kameraeinheit K die Prüfzone Z2 mit einer höheren Framerate überwacht und/oder ein Mikroprozessor der optischen Erfassungseinrichtung, der sich zuvor in einem Schlafmodus befindet, aktiviert wird. Das Auftreten eines Prüfsignals s2, das durch das Eintreten einer Person N1 , N2 oder N3 in die Prüfzone Z2 ausgelöst wird, kann beispielsweise dazu führen, dass die Signalisierungseinrichtung SE ein zweites Aufwachsignal sw2 zum„Aufwecken“ weiterer elektronischer Komponenten der optischen Erfassungseinrichtung und/oder damit gekoppelter Systeme erzeugt. In einer Ausführungsvariante löst das Auftreten des Prüfsignals s2 ein Abfragesignal sat aus, über das eine mit der optischen Erfassungseinrichtung gekoppelte Abfrageeinrichtung AT angesteuert wird, um eine Authentifizierung durchzuführen. Beispielsweise wird in Reaktion auf das von der Signalisierungseinrichtung SE erzeugte Abfragesignal sat die Abfrageeinrichtung AT angesteuert, um zu prüfen, ob in der Umgebung des Fahrzeugs F ein zulässiger, dem Fahrzeug F zugeordnete Transponder T vorliegt. Alternativ oder ergänzend kann über das Abfragesignal sat eine Gesichtserkennung mithilfe der Kameraeinheit K der in der Prüfzone Z2 befindlichen Person ausgelöst werden. Hierbei wird das mithilfe der Kammereinheit K erfasste Gesicht der in der Prüfzone Z2 befindlichen Person mit in einem Speicher hinterlegten Aufnahmen eines oder mehrerer berechtigten Nutzer verglichen, um darüber zu entscheiden, ob ein berechtigter Nutzer in der Prüfzone 2 steht.

In einer Ausführungsvariante kann in Reaktion auf ein Prüfsignal s2 durch die Signalisierungseinrichtung SE ein Projektionssignal sp erzeugbar sein, wenn innerhalb eines vordefinierten Zeitfensters nicht festgestellt wird, dass sich die jeweilige Person N1 , N2 oder N3 aus der Prüfzone Z2 in die Detektionszone Z3 bewegt hat oder die sich in die Detektionszone Z3 bewegte Person N1 , N2 oder N3 ihre Füße nicht wie erforderlich in Richtung der Fleckklappe Fl ausgerichtet hat, um das Detektionssignal s3 zu erzeugen. Wurde zuvor detektiert, dass es sich bei der jeweiligen Person N1 , N2 oder N3 um einen authentifizierten Nutzer handelt (und somit zuvor das Identifikationssignal sid empfangen), wird durch das Projektionssignal sp die Ausgabe eines optischen Hinweises ausgelöst, um den authentifizierten Nutzer respektive die jeweilige Person N1 , N2 oder N3 auf einen Bereich AB (vergleiche zum Beispiel Figur 2A) in der Detektionszone hinzuweisen, zu dem sich die Person N1 , N2 oder N3 begeben und dort mit zu der Heckklappe H ausgerichteten Füßen stehen bleiben muss, um die Erzeugung des Detektionssignals s3 auszulösen. Dieser optische Hinweis kann beispielsweise eine entsprechende Projektion ABp des maßgeblichen Bereiches AB innerhalb der Detektionszone Z3 am Boden hinter der Heckklappe H umfassen, gegebenenfalls mit einer Projektion in Richtung der Heckklappe ausgerichteter Fußsohlen.

Die Figuren 2A bis 2C, 3A bis 3C und 4A bis 4D veranschaulichen in unterschiedlichen Phasen mögliche Alternative für die Funktionsweise des vorgeschlagenen Verstellsystems und eines hiermit umgesetzten Verfahrens für die fremdkraftbetätigte Verstellung der Heckklappe H an dem Fahrzeug F.

Zunächst wird entsprechend der Figur 2A die Annäherung einer Person N2 entlang eines Bewegungspfad 1 b in Richtung der Heckklappe H dadurch detektiert, dass über die optische Erfassungseinrichtung mit der Kameraeinheit K festgestellt wird, dass die Person N2 in die äußerste Annäherungszone Z1 eintritt. Danach wird entsprechend den Figuren 2B und 2C erfasst, dass sich diese Person N2 bis zu der Prüfzone Z2 weiter der Heckklappe H nähert. Hierbei wird über die Kameraeinheit K beispielsweise festgestellt, dass Beine der Person N2 in der Prüfzone Z2 vorhanden sind. Ergänzend kann eine entsprechende Bewegung der Person N2 in der Prüfzone Z2 optisch detektiert werden. Eine Bewegung in der äußersten Annäherungszone Z1 und der sich näher zu der Heckklappe H erstreckenden Prüfzone Z2 kann beispielsweise ausschließlich von einem Prozessor der Kameraeinheit K detektiert werden. Erst nach Eintritt in die Prüfzone Z2 wird dann beispielsweise ein zusätzlicher Mikrocontroller der Signalisierungseinrichtung SE für die elektronische Auswertung und Erzeugung der weiteren Signale aktiviert.

Im weiteren Verlauf entsprechend der Figuren 3A, 3B und 3C nähert sich die Person N2 der Heckklappe H weiter an, bis die Person N2 in der Detektionszone in einem Aktivierungsbereich AB mit zu der Heckklappe H ausgerichteten Füßen stehen bleibt. Die Person N2 wartet hierbei einen definierten Auslösezeitraum ab, in der das Verstellsystem aufgrund der auf die Heckklappe H gerichteten Füße auf das Vorliegen eines gültigen Bedienereignisses schließt. Liegt dementsprechend das Direktionssignal s3 an der Signalisierungseinrichtung SE für den Auslösezeitraum an, wird das Identifikationssignal sid durch Senden des Abfragesignals sat angefragt, um die Person N2 als berechtigten Nutzer zu identifizieren. Ist ein berechtigter Nutzer in der Detektionszone Z3 vorhanden, bestätigt das Verstellsystem das Vorliegen eines gültigen Bedienereignisses sowie das Vorliegen der weiteren zum Öffnen der Heckklappe H notwendigen Kriterien durch Projektion des Aktivierungsbereichs ABp in der Detektionszone Z3. Im Anschluss wird entsprechend der Figur 3C die Heckklappe H mithilfe der motorischen Antriebseinrichtung A geöffnet. In einer ausgehend von der Figur 2C alternativen Variante verbleibt die Person N2 zunächst in der Prüfzone Z2, beispielsweise da der Person N2 nicht bewusst ist, wie ein automatisiertes Öffnen der Heckklappe H auszulösen ist. Wird über die optische Erfassungseinrichtung mit der Kameraeinheit K detektiert, dass die Person N2 einen definierten Zeitraum in der Prüfzone Z2 verbleibt, ohne sich in die Detektionszone Z3 zu bewegen oder in dem Aktivierungsbereich AB mit zu der Heckklappe H ausgerichteten Füßen stehen zu bleiben, wird zu diesem Zeitpunkt bereits das Identifikationssignal sid angefragt.

Befindet sich kein authentifizierter Nutzer in der Umgebung des Fahrzeugs F und liegt damit kein Identifikationssignal sid in Reaktion auf ein Abfragesignal sat an der Signalisierungseinrichtung SE an, unterbleibt eine motorische Verstellung der Heckklappe H und das Verstellsystem wechselt in einen Schlaf- oder Ruhemodus.

Wird die Person N2 aber als berechtigter Nutzer authentifiziert, gibt das Verstellsystem eine Hilfestellung, um für die Person N2 zu visualisieren, wie sie die Heckklappe H berührungslos öffnen kann. Hierfür gibt das Verstellsystem in Reaktion auf das Projektionssignal sp einen optischen Hinweis aus, wie ein Bedienereignis zum Öffnen der Heckklappe H ausgelöst werden kann. Wird ein authentifizierter Nutzer als Person N2 in der Prüfzone Z2 identifiziert, wird der Aktivierungsbereich ABp auf den Boden hinter dem Fahrzeug F in der Detektionszone Z3 projiziert, um die Person N2 darauf hinzuweisen, wohin er/sie sich begeben muss, um ein Öffnen der Heckklappe H berührungslos auszulösen. Hat sich ein Nutzer dann entsprechend der Figur 4C zu dem Aktivierungsbereich AB weiterbewegt und verbleibt hier mit zu der Heckklappe H ausgerichteten Füßen, erfolgt entsprechend der Figur 4D ein Öffnen der Heckklappe H.

In den Figuren 5A bis 5D, 6A bis 6E und 7A bis 7E werden unterschiedliche Möglichkeiten exemplarisch veranschaulicht, wie auf Basis des vorgeschlagenen Verstellsystems und eines hiermit umgesetzten Verfahrens auch eine automatisiertes und berührungslos steuerbares Schließen der geöffneten Heckklappe H erfolgen kann.

Bei der Ausführungsvariante der Figuren 5A bis 5D wird beispielsweise über die optische Erfassungseinrichtung mit der Kameraeinheit K erfasst, dass die Füße des authentifizierten Nutzers in Form der Person N2 bei geöffneter Heckklappe H von der Heckklappe H weg gerichtet werden und sich anschließend die Person N2 entlang eines Bewegungspfades 2b entsprechend den Figuren 5B und 5C über die Detektionszone Z3 und die Prüfzone Z2 von dem Fahrzeug F entfernt. Wird auch keine weitere Bewegung mehr innerhalb eines definierten Schwellenzeitintervalls festgestellt, führte diese erfasste Bewegungsabfolge entsprechend der Figur 5D zum motorisch gesteuerten Schließen der Heckklappe H. Hierfür wird ein Entfernungssignals an die Signalisierungseinrichtung SE erzeugt, das ein Steuersignal sc an die motorische Antriebseinrichtung A zum Schließen der Heckklappe H auslöst.

Bei der Ausführungsvariante der Figuren 6A bis 6E wird davon ausgegangen, dass der authentifizierte Nutzer in Form der Person N2 in der Detektionszone Z3 zunächst verbleibt, ohne über eine entsprechende Bewegung seiner Füße für das Verstellsystem messbar zu signalisieren, dass die Heckklappe H geschlossen werden soll. Aus diesem Grund wird entsprechend der Figur 6B erneut der Aktivierungsbereich ABp in der Detektionszone Z3 projiziert, um der Person N2 einen optischen und damit visuell erfassbaren Hinweis zu geben, wie ein Steuerungsbefehl sc zum Schließen der Heckklappe H auslösbar ist. Hierbei wird dann beispielsweise über den projizierten Aktivierungsbereich ABp auf den Boden hinter dem Fahrzeug F ein paar von Fußsohlen projiziert, deren Fußspitzen jeweils von der Heckklappe H weg gerichtet sind. Der projizierte Aktivierungsbereich ABp (entsprechend auch der Aktivierungsbereich ABp der Figur 4B) kann hierfür beispielsweise auch blinkend dargestellt werden.

Bewegt sich die Person N2 im Anschluss entsprechend der Figuren 6C und 6D in den Aktivierungsbereich ABp, richtet seine Füße entsprechend aus und entfernt sich dann nach Verstreichen eines Auslösezeitraums von der Heckklappe H entlang eines Bewegungspfad 2b, führt dies zum Erzeugen eines Entfernungssignals. Dieses Entferndungssignal löst wiederum ein Steuersignal sc an die motorische Antriebseinrichtung A zum Schließen der Heckklappe H aus.

Bei der Ausführungsvariante der Figuren 7A bis 7E wird ohne Berücksichtigung der Ausrichtung der Füße der Person N2 die geöffneter Heckklappe H geschlossen, wenn über die einzelnen Zonen Z1 , Z2, Z3 ein Entfernen der Person N2 entlang eines Bewegungspfades 2b von der Heckklappe H weg optisch detektiert wird. Wird nach einem definierten Zeitfenster keine Bewegung mehr in keiner der Zonen Z1 , Z2 und Z3 festgestellt, wird automatisch das Schließen der Heckklappe H ausgelöst.

Grundsätzlich kann eine Plausibilitätsprüfung für die ein Entfernen der Person N2 signalisierenden Messungen vorgesehen sein, indem z.B. geprüft wird, ob ein von dem Transponder T erfasstes Identifikationssignal sid schwächer wird, also die Signalstärke des Identifikationssignals sid abnimmt, bevor ein Schließen der Heckklappe H ausgelöst wird.

Bezugszeichenliste

1 a, 1 b, 1 c Bewegungspfad Öffnen

2b, 2b‘ Bewegungspfad Schließen

A Antriebseinrichtung

a Länge

AB, ABp Aktivierungsbereich

AT Abfrageeinrichtung

b Breite

c Abstand

F Fahrzeug

H Fleckklappe (Verstellteil)

K Kameraeinheit

N1 , N2, N3 Nutzer

SE Signalisierungseinrichtung

s1 Annäherungssignal

s2 Prüfsignal

s3 Detektionssignal

sat Abfragesignal

sc Steuersignal

sid Identifikationssignal

sp Projektionssignal

sw1 , sw2 Aufwachsignal

T T ransponder (Authentifizierungselement)

U1 , U2 Umkreis

Z1 , Z2, Z3 Überwachte Zone