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Patent Searching and Data


Title:
AERATOR IN WHICH PARTS ARE ROTATIONALLY LOCKED
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/185861
Kind Code:
A1
Abstract:
In an aerator (101, 104, 107, 110, 112), the housing (2) and insertion parts (7, 8) that can be inserted into the aerator have complementary toothings which mesh with each other when the aerator is assembled such that the housing (2) and the insertion parts (7, 8) are rotationally locked relative to each other.

Inventors:
STEIN ALEXANDER (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/056723
Publication Date:
September 23, 2021
Filing Date:
March 16, 2021
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
E03C1/08
Foreign References:
DE202015006618U12016-12-21
EP3280848A12018-02-14
DE202015007873U12016-06-08
Attorney, Agent or Firm:
MERTZLUFFT-PAUFLER, Cornelius et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Sanitäre Einsetzpatrone (101, 104, 107, 110, 112) mit einem Patronengehäuse (2), das in eine Wasserleitung oder den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist und das zumindest einen Wasserzulauf (3) und mindestens einen Wasserablauf (4) hat, wobei die Einsetzpatrone aus zumindest zwei Bauteilen (5, 6, 7, 8, 9, 10) montiert ist, die aneinander anliegen und/oder miteinander verbunden sind und von denen zumindest zwei benachbarte Bauteile in ihrer Relativposition zueinander in Umfangsrichtung mittels einer Verdrehsicherung (1) gesichert sind, und wobei zumindest eines dieser benachbarten Bauteile als ein in das Patronengehäuse einsetzbares Einsetzteil (7, 8) oder als Gehäuseteil (5, 6; 9, 10) des zwei- oder mehrteiligen Patronengehäuses (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass von den zumindest zwei benachbarten Bauteilen (5, 6, 7, 8, 9, 10) der Einsetzpatrone (101, 104, 107, 110, 112) mindestens ein erstes Bauteil an der, wenigstens einem benachbarten zweiten Bauteil zugewandten Stirnseite eine Stirnzahnung (11) der axial wirksamen Verdrehsicherung (1) aufweist, die (11) Zähne (12) hat, und dass

- mindestens einer der Zähne (12) in eine an dem mindestens einen benachbarten zweiten Bauteil vorgesehene Ausnehmung (27) und/oder

- in wenigstens einen Zahngrund (13) zwischen benachbarten Zähnen (12) dieser Stirnzahnung (11) jeweils ein, an der benachbarten Stirnseite des mindestens einen benachbarten zweiten Bauteiles vorgesehener und in Gehäuse-Längsrichtung orientierter Vorsprung der Verdrehsicherung (1) eingreift.

2. Sanitäre Einsetzpatrone (101, 104, 107, 110, 112) nach

Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung

(27) als Rücksprung ausgebildet ist.

3. Sanitäre Einsetzpatrone (101, 104, 107, 110, 112) nach

Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem mindestens einen ersten Bauteil vorgesehenen Zähne (12) radial zur Gehäuse-Längsachse angeordnet sind.

4. Sanitäre Einsetzpatrone (101, 104, 107, 110, 112) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der benachbarten Stirnseite des mindestens einen zweiten Bauteiles mehrere, in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Vorsprünge vorgesehen sind.

5. Sanitäre Einsetzpatrone nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in die an dem zumindest einen ersten Bauteil vorgesehene Stirnzahnung (11) eine Gegenprofilierung (15) der Verdrehsicherung eingreift, welche Gegenprofilierung (15) an der benachbarten Stirnseite des benachbarten zweiten Bauteiles vorgesehen ist.

6. Sanitäre Einsetzpatrone (101, 104, 107, 110, 112) nach dem

Oberbegriff von Anspruch 1, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine erste Bauteil und das wenigstens eine benachbarte zweite Bauteil an ihren zueinander benachbarten Stirnseiten jeweils axial ineinandergreifende Stirnzahnungen (11, 15) als Verdrehsicherung (1) aufweisen.

7. Sanitäre Einsetzpatrone (101, 104, 107, 110, 112) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass Zähne (12) der an dem wenigstens einen ersten Bauteil vorgesehenen ersten Stirnzahnung (11) in Zahngründe (13) der an dem mindestens einen benachbarten zweiten Bauteil der Einsetzpatrone angeordneten zweiten Stirnzahnung eingreifen.

8. Sanitäre Einsetzpatrone nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne (12) der an dem wenigstens einen ersten Bauteil und/oder an dem mindestens einen benachbarten zweiten Bauteil vorgesehenen Stirnzahnung (11; 15) radial von innen nach außen ansteigen und/oder die Zahngründe (13) radial von innen nach außen abfallen.

9. Sanitäre Einsetzpatrone nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dem wenigstens einen, als Einsetzteil ausgebildeten ersten Bauteil ein zentraler und achsparallel zur Gehäuse-Längsachse orientierter Achsstummel vorgesehen ist, der stirnseitig die erste Stirnzahnung trägt, und dass der zumindest eine Vorsprung, die Gegenprofilierung oder die zweite Stirnzahnung an der benachbarten Stirnseite des mindestens einen benachbarten zweiten Bauteiles vorgesehen ist.

10. Sanitäre Einsetzpatrone (101, 104, 107, 110, 112) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang des zumindest einen als Einsetzteil ausgebildeten ersten Bauteiles und/oder des mindestens einen benachbarten zweiten Bestandteiles der Einsetzpatrone ein umlaufender Außenring (16) vorgesehen ist, der (16) an zumindest einer seiner Stirnseiten die erste beziehungsweise zweite Stirnzahnung (11; 15) trägt.

11. Sanitäre Einsetzpatrone (101, 104, 107, 110, 112) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine zweite Bauteil der Einsetzpatrone als Gehäuseteil (5, 6; 9, 10) eines mehrteiligen Patronengehäuses ausgebildet ist, und dass der zumindest eine Vorsprung, die Gegenprofilierung oder die zweite Stirnzahnung an einem dem Gehäuseinnenraum zugewandten Stirnrand dieses Gehäuseteiles vorgesehen ist.

12. Sanitäre Einsetzpatrone (101, 104, 107, 110, 112) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine zweite zapfenförmige Vorsprung (14) an seinem freien Ende gerundet oder eckig ausgebildet ist.

13. Sanitäre Einsetzpatrone (101, 104, 107, 110, 112) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Patronengehäuse (2) zumindest eine zuströmseitige Gehäuseöffnung als Wasserzulauf hat, und dass die zumindest eine Gehäuseöffnung mittels eines als, Zerlegeröffnungen (20) aufweisender Strahlzerleger (19) ausgebildeten zweiten Bauteiles verschließbar ist, welcher Strahlzerleger (19) am Gehäuseinnenumfang des Patronengehäuses (2) verrastbar und insbesondere lösbar verrastbar ist.

14. Sanitäre Einsetzpatrone (101, 104, 107, 110, 112) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass an den Strahlzerleger (19) wenigstens ein achsparallel zur Gehäuse-Längsachse orientierter Vorsprung (14) vorsteht, der (14) mit einer Stirnzahnung (11) am benachbarten Stirnrand des Außenringes (16) eines als Einsetzteil (7) ausgebildeten benachbarten zweiten Bauteiles zusammenwirkt.

15. Sanitäre Einsetzpatrone (101, 104, 107, 110, 112) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (16) zumindest eines der Einsetzteile (7, 8) entlang dem Gehäuseinnenumfang im Patronengehäuse (2) verschieblich geführt ist.

16. Sanitäre Einsetzpatrone (101, 104, 107, 110, 112) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuseinnenumfang des Patronengehäuses (2) ein Ringabsatz (26) vorgesehen ist, der (26) als Schiebeanschlag beim Einschieben des zumindest einen, als Einsetzteil (7, 8) ausgebildeten Bauteiles in den Gehäuseinnenraum des Patronengehäuses (2) dient.

17. Sanitäre Einsetzpatrone nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ringabsatz (26) wenigstens ein achsparallel zur Gehäuse-Längsachse orientierter Vorsprung (14) vorsteht, der in den Zahngrund (13) zwischen zwei benachbarten Zähnen (12) der an dem Außenring (16) eines benachbarten Einsetzteiles (8) vorgesehenen Stirnzahnung (11) vorsteht.

18. Sanitäre Einsetzpatrone (101, 104, 107, 110, 115) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre Einsetzpatrone als Strahlregler ausgebildet ist oder einen Strahlregler beinhaltet.

Description:
STRAHLREGLER MIT VERDREHSICHERUNG VON BAUTEILEN

Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einsetzpatrone mit einem Patronengehäuse, das in einer Wasserleitung oder einen Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist und das zumindest einen Wasserzulauf und mindestens einen Wasserablauf hat, wobei die Einsetzpatrone aus zumindest zwei Bauteilen montiert ist, die aneinander anliegen und/oder miteinander verbunden sind und von den zumindest zwei benachbarte Bauteile in ihrer Relativposition zueinander in Umfangsrichtung mittels einer Verdrehsicherung gesichert sind, und wobei zumindest eines dieser benachbarten Bauteile als ein in das Patronengehäuse einsetzbares Einsetzteil oder als Gehäuseteil des zwei- oder mehrteiligen Patronengehäuses ausgebildet ist.

Man hat bereits Strahlregler geschaffen, die am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar sind. Um solche Strahlregler am Wasserauslauf der sanitären Auslaufarmatur auf möglichst einfache Weise montieren zu können, sind diese Strahlregler meist als Einsetzpatrone ausgebildet, deren Patronengehäuse mit einem am Gehäuseumfang vorgesehenen Außengewinde in ein im Wasserauslauf vorgesehenes Innengewinde eingeschraubt oder mit Hilfe eines hülsenförmigen Auslaufmundstücks am Wasserauslauf der Auslaufarmatur montierbar ist.

Im Patronengehäuse solcher Strahlregler ist ein Strahlzerleger vorgesehen, der das durchströmende Wasser in eine Vielzahl von Einzelstrahlen aufteilt. Diese Einzelstrahlen können in einer dem Strahlzerleger nachfolgenden Mischzone des Patronengehäuses mit angesaugter Umgebungsluft durchmischt werden. Die derart belüfteten Einzelstrahlen werden anschließend in einem Strömungsgleichrichter des Strahlreglers abgebremst und zu einem homogenen, nicht-spritzenden und gegebenenfalls auch perlend-weichen Auslaufstrahl geformt. Dabei weist der dem Strahlzerleger nachfolgende Strömungsgleichrichter dieser vorbekannten Strahlregler mehrere einander nachfolgende Einsetzteile auf, die jeweils eine Gitter-, Netz- oder dergleichen Lochstruktur mit einer Vielzahl von Durchströmöffnungen aufweisen. Damit die in diesen Einsetzteilen vorgesehenen Lochstrukturen Zusammenwirken können, und damit der durch eines der Durchströmlöcher eines zuströmseitigen Einsetzteiles durchströmende Wasserstrahl auf einen der Kreuzungsknoten der in dem auf der Abströmseite gelegenen Einsetzteil vorgesehenen Lochstruktur auftrifft, kann eine positionsgenaue Ausrichtung dieser zueinander benachbarten Einsetzteile vorteilhaft oder gar notwendig sein. Einzelne Ausführung der vorbekannten Strahlregler weisen daher auch eine Verdrehsicherung auf, welche die Relativposition dieser benachbarten Einsetzteile zueinander in Umfangsrichtung sichern soll. Diese Verdrehsicherung kann beispielsweise zumindest eine am Innenumfang des Patronengehäuses vorgesehene Längsnut aufweisen, in welche zumindest eine Längsnut jeweils ein an den Einsetzteilen vorgesehener Drehsicherungsvorsprung eingreift. Eine solche, durch zumindest eine Längsnut gebildete Verdrehsicherung kann jedoch insbesondere die automatisierte Montage solcher sanitärer Einsetzpatronen wesentlich erschweren.

Man hat auch andere sanitäre Einsetzpatronen geschaffen, die als ein in die Wasserversorgungsleitung zwischengeschaltetes Rückflussverhindererventil ausgebildet sind oder statt beziehungsweise zusätzlich zu einem Strahlregler einen Durchflussmengenregler oder eine Durchflussdrossel aufweisen. Auch bei solchen sanitären Einsetzpatronen der eingangs erwähnten Art kann eine positionsgenaue Ausrichtung benachbarter Bauteile in Umfangsrichtung wünschenswert oder gar notwendig sein.

Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, eine sanitäre Einsetzpatrone der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die sich durch eine positionsgenaue Montage benachbarter und/oder miteinander verbundener Bauteile auszeichnet.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der Einsetzpatrone der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass von den zumindest zwei benachbarten Bauteilen der Einsetzpatrone mindestens ein erstes Bauteil an der dem wenigstens einen benachbarten zweiten Bauteil zugewandten Stirnseite eine Stirnzahnung der axial wirksamen Verdrehsicherung aufweist, die Zähne hat, und dass

- mindestens einer der Zähne in eine an dem wenigstens einen benachbarten zweiten Bauteil vorgesehene Ausnehmung und/oder

- in einem Zahngrund zwischen benachbarten Zähnen dieser Stirnzahnung wenigstens ein, an der benachbarten Stirnseite des mindestens einen benachbarten zweiten Bauteiles vorgesehener und in Gehäuse-Längsrichtung orientierter Vorsprung der Verdrehsicherung eingreift.

Die erfindungsgemäße Einsetzpatrone weist ein Patronengehäuse auf, das in eine Wasserleitung zwischengeschaltet oder am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montiert werden kann. Damit die Einsetzpatrone das durchströmende Wasser funktionsgerecht formen, regeln, entgegen der

Durchströmrichtung stoppen oder sonst wie beeinflussen kann, weist das Patronengehäuse zumindest einen Wasserzulauf und mindestens einen Wasserablauf auf. Dabei ist die Einsetzpatrone aus zumindest zwei Bauteilen montiert, die aneinander anliegen oder miteinander verbunden sind. Das wenigstens eine erste Bauteil kann also beispielsweise als Einsetzteil oder als Gehäuseteil ausgebildet sein, welches mit mindestens einem benachbarten zweiten Bauteil zusammenwirkt, das seinerseits ebenfalls als Gehäuseteil oder als Einsetzteil ausgestaltet ist. Die benachbarten Bauteile können also eine Einsetzteil/Einsetzteil- , eine Einsetz-/Gehäuseteil- oder eine Gehäuseteil/Gehäuseteil-Kombination bilden. Um diese Bauteile in einer Relativposition zueinander in Umfangsrichtung zu sichern, weist von den zumindest zwei, zur Montage der erfindungsgemäßen Einsetzpatrone benötigten Bauteilen mindestens ein erstes Bauteil an der dem wenigstens einen benachbarten zweiten Bauteil zugewandten Stirnseite eine Stirnzahnung einer axial wirksamen Verdrehsicherung auf, welche Stirnzahnung Zähne hat, wobei in den Zahngrund zwischen benachbarten Zähnen dieser Stirnzahnung wenigstens ein, an der benachbarten Stirnseite des mindestens einen benachbarten zweiten Bauteiles vorgesehene und in Gehäuse-Längsrichtung orientierter Vorspring eingreift. Zusätzlich oder stattdessen kann mindestens einer der an dem wenigstens einen ersten Einsetzteil vorgesehenen Zähne in eine an dem benachbarten zweiten Bauteil vorgesehene Ausnehmung drehsichernd eingreifen. Da die eine solche Stirnzahnung bildende Verdrehsicherung der erfindungsgemäßen Einsetzpatrone nach außen vorstehende Drehsicherungsvorsprünge oder am Innenumfang vorgesehene Längsnuten entbehrlich macht, kann die erfindungsgemäße Einsetzpatrone auch mit einem geringeren Gehäusedurchmesser ausgebildet werden, ohne dass deshalb der Auslaufquerschnitt des beispielsweise an der abströmseitigen Gehäusestirnfläche des Patronengehäuses vorgesehenen Wasserablaufs reduziert werden müsste. Aufgrund des reduzierten Durchmesserbedarfs zeichnet sich die erfindungsgemäße Einsetzpatrone durch ein günstigeres Verhältnis von Strahl- zu Einbaudurchmesser aus. Aufgrund der selbst ausrichtenden Eigenschaften der als axial wirksame Verdrehsicherung ausgebildeten Stirnzahnung wird die Montage der erfindungsgemäßen Einsetzpatrone derart vereinfacht, dass diese Montage auch auf einfache Weise automatisiert bewerkstelligt werden kann. Da die Stirnzahnung auch Fertigungstoleranzen ausgleicht, wird eine genauere Winkelpositionierung der zueinander benachbarten Bauteile erreicht. Dieser Effekt kann in Kombination mit anderen Konturen dieser Bauteile für eine Vereinfachung des zur Herstellung der erfindungsgemäßen Einsetzpatrone benötigten Fertigungsaufwands genutzt werden.

Eine einfache und vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass von den am mindestens einen benachbarten zweiten Bauteil vorgesehenen Ausnehmungen mindestens eine Ausnehmung als Rücksprung ausgebildet ist.

Die an den komplementär zueinander ausgebildeten benachbarten Bauteilen vorgesehene Verdrehsicherung findet sich besonders einfach und leicht in der gewünschten Drehposition, wenn die an dem mindestens einen ersten Bauteil vorgesehenen Zähne radial zur Gehäuse-Längsachse angeordnet sind.

Die Selbstausrichtung der benachbarten Bauteile zueinander wird erleichtert, wenn an der den zumindest einen ersten Bauteil benachbarten Stirnseite des wenigstens einen zweiten Bauteiles mehrere, in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Vorsprünge vorgesehen sind.

Die mit der als axial wirksame Stirnzahnung ausgebildeten Verdrehsicherung bewirkten Vorteile werden noch zusätzlich begünstigt, wenn in die an dem zumindest einen ersten Bauteil vorgesehene Stirnzahnung eine Gegenprofilierung der Verdrehsicherung eingreift, welche Gegenprofilierung an der benachbarten Stirnseite des benachbarten zweiten Bauteiles vorgesehen ist.

Dabei sieht eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung vor, dass das zumindest eine erste Bauteil und das wenigstens eine benachbarte zweite Bauteil an ihren zueinander benachbarten Stirnseiten jeweils axial ineinandergreifende Stirnzahnungen als Verdrehsicherung aufweisen. Dabei bilden die Zähne an der einen Stirnzahnung der Verdrehsicherung die Vorsprünge, welche in die Zahngründe der benachbarten Stirnzahnung eingreifen.

Bei einer solchen Ausführung ist es also vorteilhaft, wenn die Zähne der an dem wenigstens einen ersten Bauteil vorgesehenen ersten Stirnzahnung in Zahngründe der an dem mindestens einen benachbarten zweiten Bauteil der Einsetzpatrone angeordneten und als Gegenprofilierung vorgesehenen zweiten Stirnzahnung der Verdrehsicherung eingreifen.

Eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung, die sich auch durch eine axiale Ausrichtung der zueinander benachbarten Bauteile auszeichnet, sieht vor, dass die Zähne der an den wenigstens einen ersten Bauteil und/oder an dem mindestens einen benachbarten zweiten Bauteil vorgesehenen Stirnzahnung radial von innen nach außen ansteigen und/oder die Zahngründe radial von innen nach außen abfallen.

Um eine solche Stirnzahnung an einem als Einsetzteil ausgebildeten Bauteil vorsehen zu können, sieht eine vorteilhafte Ausführung gemäß der Erfindung vor, dass an dem wenigstens einen, als Einsetzteil ausgebildeten ersten Bauteil ein zentraler und achsparallel zur Gehäuse-Längsachse orientierter Achs- oder Ausrichtstummel vorgesehen ist, der stirnseitig die erste Stirnzahnung trägt, und dass der zumindest eine Vorsprung, die Gegenprofilierung oder die zweite Stirnzahnung an der benachbarten Stirnseite des mindestens einen benachbarten zweiten Bauteiles vorgesehen ist.

Zu diesem Zweck ist es aber auch möglich, das am Außenumfang des als Einsetzteil ausgebildeten ersten Bauteiles und/oder des mindestens einen benachbarten zweiten Bauteiles der Einsetzpatrone ein umlaufender Außenring vorgesehen ist, der an zumindest einer seiner Stirnseiten die erste beziehungsweise die zweite Stirnzahnung trägt.

Um ein Gehäuseteil der erfindungsgemäßen Einsetzpatrone relativ zu einem benachbarten anderen Gehäuseteil oder zu einem in das Gehäuseteil einsetzbaren Einsetzteil ausrichten zu können, ist es vorteilhaft, wenn das mindestens eine zweite Bauteil der Einsetzpatrone als Gehäuseteil eines mehrteiligen Patronengehäuses ausgebildet ist, und wenn der zumindest eine Vorsprung, die Gegenprofilierung oder die Stirnzahnung an einem dem Gehäuseinnenraum zugewandten Stirnrand dieses Gehäuseteiles vorgesehen ist.

Insbesondere, wenn die an dem zumindest einen ersten Bauteil vorgesehene Stirnzahnung nicht mit einer Stirnzahnung an dem wenigstens einen zweiten Bauteil zusammenwirkt und wenn stattdessen an dem wenigstens einen zweiten Bauteil mindestens ein Vorsprung vorgesehen sein soll, ist es vorteilhaft, wenn dieser zumindest eine Vorsprung an seinem freien Ende gerundet oder eckig ausgebildet ist.

Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Patronengehäuse zumindest eine zuströmseitige Gehäuseöffnung als Wasserzulauf hat, und dass die zumindest eine Gehäuseöffnung mittels eines als, Zerlegeröffnungen aufweisender Strahlzerleger ausgebildeten zweiten Bauteiles verschließbar ist, welcher Strahlzerleger am Gehäuseinnenumfang des Patronengehäuse verrastbar und insbesondere lösbar verrastbar ist. In dem Gehäuse-Innenraum eines solchen, aus zumindest zwei miteinander verrastbaren Gehäuseteilen gebildeten Patronengehäuses lassen sich weitere Einsetzteile auf gleiche einfache Weise einsetzen. Vorteilhaft ist es, wenn an dem Strahlzerleger wenigstens ein achsparallel zur Gehäuse-Längsachse orientierter Vorsprung vorsteht, der mit einer Stirnzahnung am benachbarten Stirnrand des Außenringes eines als Einsetzteil ausgebildeten benachbarten Bauteiles zusammenwirkt.

Damit die zumindest eine, eine Stirnzahnung bildende Verdrehsicherung der erfindungsgemäßen Einsetzpatrone bereits während der Montage wirksam wird, und damit die Stirnzahnung an dem zumindest einen ersten Bauteil auf einfache Weise mit dem Vorsprung, der Gegenprofilierung oder der Stirnzahnung an dem benachbarten zweiten Bauteil zusammenfindet, ist es vorteilhaft, wenn der Außenring zumindest eines dieser Einsetzteile entlang dem Gehäuse-Innenumfang im Patronengehäuse verschieblich geführt ist.

Die Montage der erfindungsgemäßen Einsetzpatrone wird noch erleichtert, wenn am Gehäuse-Innenumfang des Patronengehäuses ein Ringabsatz vorgesehen ist, der als Schiebeanschlag beim Einschieben des zumindest einen, als Einsetzteil ausgebildeten Bauteiles in den Gehäuse-Innenraum des Patronengehäuses dient.

Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass an dem Ringabsatz wenigstens ein achsparallel zur Gehäuse-Längsachse orientierter Vorsprung vorsteht, der in den Zahngrund zwischen zwei benachbarten Zähnen der an dem Außenring eines benachbarten Einsetzteiles vorgesehenen Stirnzahnung vorsteht. Bevorzugte Anwendungsbeispiele der Erfindung sehen vor, dass die sanitäre Einsetzpatrone als Strahlregler ausgebildet ist oder einen Strahlregler beinhaltet. Insbesondere bei einem solchen Strahlregler müssen die zum Formen des durchströmenden Wassers benötigten Einsetzteile auf möglichst einfache Weise positionsgenau zueinander montiert werden.

Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele noch näher beschrieben.

Es zeigt:

Figur 1 eine im Längsschnitt dargestellte und hier als

Strahlregler ausgebildete sanitäre Einsetzpatrone, die aus mehreren Bauteilen zusammengesetzt ist, wobei zumindest einzelne, zueinander benachbarte Bauteile gegen ein Verdrehen in Umfangsrichtung mittels jeweils einer Verdrehsicherung gesichert sind, welche Verdrehsicherung eine Stirnzahnung an mindestens einem der beiden, jeweils benachbarten Bauteile vorsieht,

Figur 2 den Strahlregler aus Figur 1 in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung seiner Bauteile,

Figur 3 einzelne, hier in zwei Paketen aneinandergefügte benachbarte Bauteile des in den Figuren 1 und 2 gezeigten Strahlreglers,

Figur 4 ein mit dem Strahlregler aus Figur 1 bis 3 vergleichbar ausgestaltete Einsetzpatrone in einem Längsschnitt, wobei an einem zuströmseitigen Gehäuseteil dieser Einsetzpatrone eine reduzierte Anzahl von Vorsprüngen vorsteht, welche in eine Stirnzahnung am Außenring eines abströmseitig benachbarten Bauteiles eingreifen,

Figur 5 den Strahlregler aus Figur 4 in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung seiner Bauteile,

Figur 6 die mit dem zuströmseitigen Gehäuseteil zu einem Paket zusammengesetzten Bauteile des in den Figuren 4 und 5 gezeigten Strahlreglers,

Figur 7 eine weitere Ausführung eines Strahlreglers in einem Längsschnitt, wobei an dem zuströmseitigen Gehäuseteil dieses Strahlreglers zumindest ein an seinem freien Stirnende eckig ausgebildeter Vorsprung vorsteht, der in die Stirnzahnung eines am benachbarten Einsetzteil außenumfangsseitig vorgesehenen Außenringes vorsteht,

Figur 8 ein zuströmseitiges Gehäuseteil des bereits in Figur

7 gezeigten Strahlreglers, wobei das Gehäuseteil hier mit zwei benachbarten, jeweils als Einsetzteil ausgebildeten Bauteilen paketweise zusammengestellt ist,

Figur 9 das bereits in Figur 8 gezeigte Paket aus Bauteilen des in der Figur 7 dargestellten Strahlreglers,

Figur 10 eine weitere Ausführung eines Strahlreglers mit einem aus zwei benachbarten Gehäuseteilen zusammengesetzten Patronengehäuse, wobei die Gehäuseteile des Patronengehäuses der hier dargestellten Einsetzpatrone mit Hilfe einer Schnappverbindung lösbar miteinander verbunden sind,

Figur 11 die als Strahlregler ausgebildete Einsetzpatrone aus Figur 10 in einem Detail-Längsschnitt im Bereich der Schnappverbindung ihrer Gehäuseteile,

Figur 12 eine weitere Ausführung einer hier ebenfalls als

Strahlregler ausgebildeten Einsetzpatrone, wobei von den einander zugeordneten benachbarten Bauteilen an einem ersten Bauteil eine Stirnzahnung vorgesehen ist, die mit einem Vorsprung am benachbarten zweiten Bauteil zusammenwirkt und wobei die mit den Stirnzahnungen zusammenwirkenden Vorsprünge an den jeweils zweiten Bauteilen endseitig unterschiedlich ausgebildet sind,

Figur 13 die als Strahlregler ausgebildete Einsetzpatrone aus Figur 12 in einer perspektivischen Detailansicht im Bereich zwischen zwei zuströmseitigen Bauteilen dieses Strahlreglers, wobei die zwischen diesen benachbarten Bauteilen als Verdrehsicherung vorgesehene Stirnzahnung mit einem Vorsprung zusammenwirkt, der an seinem freien Endbereich hier rechtwinklig ausgebildet ist,

Figur 14 die Einsetzpatrone aus den Figuren 12 und 13 in einer weiteren perspektivischen Detailansicht im Bereich der zwischen einem abströmseitigen Gehäuseteil und einem auf der Zuströmseite benachbarten Einsetzteil vorgesehenen Verdrehsicherung,

Figur 15 drei aneinander gefügte benachbarte Bauteile eines Strahlreglers in einer Seitenansicht, wobei ein zuströmseitiges Bauteil als ein als Lochplatte ausgestalteter Strahlzerleger ausgebildet ist,

Figur 16 das aus den drei benachbarten Bauteilen gebildete Paket aus Figur 15 in einer perspektivischen Seitenansicht mit Blick auf die AuslaufStirnseite dieses Bauteil-Pakets,

Figur 17 die als Strahlzerleger dienende Lochplatte in einer gegenüber Figur 15 und 16 geänderten Ausführung, wobei an dem einem abströmseitig benachbarten ersten Bauteil zugewandten Stirnumfangsrand dieser als zweites Bauteil bestimmten Lochplatte stiftförmige Vorsprünge einer Verdrehsicherung vorstehen, welche Vorsprünge in einen Zahngrund zwischen benachbarten Zähnen der am abströmseitig benachbarten ersten Bauteil vorgesehenen Stirnzahnung eingreifen, und wobei die Zähne der am ersten Bauteil vorgesehenen Stirnzahnung jeweils in eine an dem als benachbartes zweites Bauteil bestimmten Lochplatte vorgesehene Ausnehmung eingreifen,

Figur 18 die Lochplatte aus Figur 17 in einer demgegenüber abgeänderten Ausführung, wobei die Lochplatte hier an ihren dem abströmseitig benachbarten ersten Bauteil zugewandten Stirnseite als Rücksprung ausgebildeten Ausnehmungen der Verdrehsicherung aufweist, und

Figur 19 die als Strahlzerleger für einen Strahlregler vorgesehene Lochplatte in einer gegenüber den Ausführungsbeispielen gemäß Figur 17 und 18 abgeänderten Ausgestaltung, wobei an dem einem abströmseitig benachbarten ersten Bauteil zugewandten Stirnumfangsrand der Lochplatte lediglich die in Gehäuse-Längsrichtung orientierten Vorsprünge der Verdrehsicherung vorstehen.

In den Figuren 1 bis 14 sind verschiedene Ausführungen 101,

104, 107, 110 und 112 einer sanitären Einsetzpatrone dargestellt. Die Einsetzpatronen 101, 104, 107, 110 und 112 weisen ein Patronengehäuse 2 auf, das entweder in eine Wasserleitung zwischengeschaltet oder in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur eingesetzt werden kann. Das Patronengehäuse 2 dieser Einsetzpatronen 101, 104, 107, 110 und 112 weist einen, hier an der zuströmseitigen Gehäusestirnseite vorgesehenen Wasserzulauf 3 sowie einen an der abströmseitigen Gehäusestirnseite vorgesehenen Wasserablauf 4 auf. Die Einsetzpatronen 101, 104, 107, 110 und 112 werden aus zumindest zwei Bauteilen 5, 6, 7, 8, 9, 10 montiert, von denen zumindest zwei Bauteile aneinander anliegen oder miteinander verbunden sind. Dabei sind zumindest zwei der zur Montage der Einsetzpatronen 101, 104, 107, 110 und 112 benötigten Bauteile 5, 6, 7, 8, 9 beziehungsweise 10 in ihrer Relativposition zueinander in Umfangsrichtung mittels einer Verdrehsicherung 1 gesichert. Von den zueinander benachbarten und mittels einer Verdrehsicherung 1 gesicherten Bauteilen 5, 7; 7, 8; 6, 8; 7, 9 und 8, 10 weist mindestens ein erstes Bauteil an seiner, wenigstens einem benachbarten zweiten Bauteil zugewandten Stirnseite eine Stirnzahnung 11 als axial wirksame Verdrehsicherung auf, die radial zur Gehäuse-Längsachse angeordnete Zähne 12 hat. Im wenigstens einen Zahngrund 13 zwischen benachbarten Zähnen 12 dieser Stirnzahnung 11 greift jeweils ein, an der benachbarten Stirnseite des mindestens einen benachbarten zweiten Bauteiles vorgesehener und in Gehäuse-Längsrichtung orientierter Vorsprung ein. Der an der benachbarten Stirnseite des mindestens einen benachbarten zweiten Bauteiles vorgesehene Vorsprung kann als zapfenförmiger Vorsprung 14 ausgebildet sein. Möglich ist auch, dass an der benachbarten Stirnseite des mindestens einen benachbarten zweiten Bauteiles eine Gegenprofilierung 15 vorgesehen ist, deren Vorsprünge in die Stirnzahnung 11 des benachbarten ersten Bauteiles eingreifen. In den hier dargestellten Ausführungsbeispielen ist diese Gegenprofilierung 15 ebenfalls als Stirnzahnung ausgebildet, sodass die am jeweils ersten Bauteil vorgesehene Stirnzahnung

11 einerseits und die an der benachbarten Stirnseite des benachbarten zweiten Bauteiles vorgesehene und ebenfalls als Stirnzahnung ausgebildete Gegenprofilierung 15 der Verdrehsicherung 1 derart ineinandergreifen, dass die Zähne 12 der an dem wenigstens einen ersten Bauteil vorgesehenen ersten Stirnzahnung 11 in die Zahngründe 13 der an dem mindestens einen benachbarten zweiten Bauteil der Einsetzpatrone angeordneten und als Gegenprofilierung 15 dienenden zweiten Stirnzahnung eingreifen.

Die Zähne 12 der ersten und/oder der zweiten Stirnzahnung 11, 15 bilden Vorsprünge, die jeweils in einen zugeordneten Zahngrund 13 des benachbarten Bauteiles eingreifen.

In den hier dargestellten Ausführungsbeispielen, in denen eine Stirnzahnung 11 des ersten Bauteiles mit einer ebenfalls als Stirnzahnung ausgebildeten Gegenprofilierung 15 am benachbarten zweiten Bauteil zusammenwirkt, steigen die Zähne

12 der an dem wenigstens einen ersten Bauteil und/oder an dem mindestens einen benachbarten zweiten Bauteil vorgesehenen Stirnzahnungen radial von innen nach außen an und zusätzlich oder stattdessen können die Zahngründe demgegenüber radial von innen nach außen abfallen, sodass diese einander paarweise zugeordneten Bauteile stets auch koaxial zueinander angeordnet sind und einander bei entsprechender Teilung und/oder geeigneter Zahnsteigung/-steilheit selbstständig und einander winkelrichtig finden.

Möglich, aber hier nicht gezeigt, ist eine Ausführung, bei der an dem wenigstens einen, als Einsetzteil ausgebildeten ersten Bauteil und/oder an dem mindestens einen benachbarten zweiten Bauteil ein zentraler und achsparallel zur Gehäuse-Längsachse orientierter Achs- oder Ausrichtstummel vorgesehen ist, der stirnseitig die erste Stirnzahnung trägt, und dass der zumindest eine Vorsprung, die Gegenprofilierung oder die zweite Stirnzahnung an der benachbarten Stirnseite des mindestens einen benachbarten zweiten Bauteiles vorgesehen ist.

Demgegenüber ist in den Figuren 1 bis 14 erkennbar, dass am Außenumfang der als Einsetzteil ausgebildeten ersten Bauteile 7, 8 ein umlaufender Außenring 16 vorgesehen ist, der an zumindest einer seiner Stirnseiten eine der Stirnzahnungen 11, 15 der Verdrehsicherung 1 trägt.

Die in den Figuren 1 bis 14 gezeigten Einsetzpatronen 101,

104, 107, 110 und 112 weisen ein Patronengehäuse 2 auf, das - wie hier - zweiteilig oder eventuell auch mehrteilig ausgebildet ist. Das Patronengehäuse 2 der hier dargestellten Einsetzpatronen 101, 104, 107, 110 und 112 weist ein zuströmseitiges Gehäuseteil 5 oder 9 und ein abströmseitiges Gehäuseteil 6 oder 10 auf. Die hier dargestellten Einsetzpatronen 101, 104, 107, 110 und 112 sind als Strahlregler und insbesondere als belüftete Strahlregler ausgebildet. Die in den Figuren 1 bis 14 gezeigten Strahlregler weisen einen Strahlzerleger 19 auf, der das über die Wasserversorgungsleitung anströmende Wasser in eine Vielzahl von Einzelstrahlen aufteilt. Die Strahlzerleger 19 der Einsetzpatronen 101, 104, 107, 110 und 112 sind hier als Lochplatte ausgebildet, die eine Mehrzahl von Zerlegeröffnungen 20 aufweist. Das zu den Strahlreglern strömende Wasser wird in den Zerlegeröffnungen 20 der Lochplatte in Einzelstrahlen aufgeteilt und derart beschleunigt, dass auf der Abströmseite der Lochplatte ein Unterdrück entsteht. Durch diesen Unterdrück wird Umgebungsluft in das Patronengehäuse 2 angesaugt, die in einer auf der Abströmseite der Lochplatte angeordneten Mischzone mit den Einzelstrahlen vermischt wird. Dem als Lochplatte ausgebildeten Strahlzerleger 19 der Einsetzpatronen 101, 104,

107, 110 und 112 ist ein Strömungsgleichrichter in Strömungsrichtung nachgeschaltet, der durch die Einsetzteile 7, 8 gebildet wird. Diese Einsetzteile 7, 8 weisen eine Gitter-, Netz- oder dergleichen Lochstruktur auf, die durch einander an Kreuzungsknoten 21 kreuzende Schare von Stegen 22, 23 gebildet werden. Die Gitterstruktur der hier gezeigten Einsetzteile 7, 8 wird durch eine Schar konzentrischer Stege 22 gebildet, die sich an den Kreuzungsknoten 21 mit der Schar radialer Stege 23 kreuzen. Die verschiedenen Bauteile der Einsetzpatronen 101, 104, 107, 110 und 112 können so zueinander ausgerichtet werden, dass die in der Lochplatte erzeugten Einzelstrahlen auf den Kreuzungsknoten 21 des zu diesem Strahlzerleger 19 benachbarten ersten Einsetzteiles 7 auftreffen. Die an diesen Kreuzungsknoten 19 des zuströmseitigen Einsetzteiles 7 noch zusätzlich aufgeteilten und mit Umgebungsluft vermischten Einzelstrahlen treffen anschließend auf den Kreuzungsknoten 21 des in Durchströmrichtung nachfolgenden zweiten Einsetzteiles 8 auf, wobei diese Kreuzungsknoten 21 der am zweiten Einsetzteil 8 vorgesehenen Gitterstruktur mit den Durchflussöffnungen am zuströmseitigen ersten Einsetzteil 7 fluchten. Während der als Lochplatte ausgebildete Strahlzerleger 19 bei den in den Figuren 1 bis 14 gezeigten Einsetzpatronen 101, 104, 107 und 112 an dem zuströmseitigen Gehäuseteil 5 einstückig angeformt ist, welches auch den zuströmseitigen Teilbereich der Gehäuse- Umfangswandung trägt, weist das Patronengehäuse 2 der in Figur 10 gezeigten Einsetzpatrone 110 ein die zuströmseitige Gehäusestirnseite bildendes und als Lochplatte beziehungsweise als Strahlzerleger ausgebildetes Gehäuseteil 9 auf, das in die auf der Zuströmstirnseite vorgesehene Hülsenöffnung eines hülsenförmigen zweiten Gehäuseteiles 10 einsetzbar ist, wobei die Gehäuseteile 9, 10 miteinander lösbar verrastbar sind. An dem als Lochplatte oder als Strahlzerleger 19 ausgebildeten Gehäuseteil 9 ist außenumfangsseitig dazu ein Rastvorsprung 24 umlaufend angeformt, der in eine innenumfangsseitige Rastausnehmung 25 des hülsenförmigen Gehäuseteiles 10 einrastet. An der Abströmstirnseite der Gehäuseteile 6, 10 ist eine hier nur beispielhaft für eine beliebige AuslaufStruktur gezeigte gitterförmige Lochstruktur aus rechtwinklig zueinander angeordneten Stegen 17, 18 vorgesehen, die

Auslauföffnungen begrenzen, welche auf die Durchströmöffnungen insbesondere des abströmseitigen Einsetzteiles 8 ausgerichtet sind. Um die Relativposition der jeweils benachbarten Bauteile in Gehäuse-Umfangsrichtung zu sichern, ist zwischen den benachbarten Bauteilen 6, 8; 8, 10 jeweils eine

Verdrehsicherung 1 vorgesehen.

Die Einsetzteile 7, 8 der als Strahlregler ausgebildeten

Einsetzpatronen 101, 104, 107, 110 und 112 weisen an beiden Stirnseiten ihrer Außenringe 16 jeweils eine Stirnzahnung 11 auf. Während die dem jeweils benachbarten Einsetzteil 8, 7 zugewandte Stirnseite der Außenringe 16 die Relativposition der Einsetzteile zueinander sichert, wirkt die am zuströmseitigen Stirnrand des Einsetzteiles 7 beziehungsweise am abströmseitigen Stirnrand des Einsetzteiles 8 vorgesehene Stirnzahnung mit den zapfenförmigen Vorsprüngen 14 am zuströmseitigen Gehäuseteil 5, 9 oder mit der

Gegenprofilierung 15 am Innenumfang des abströmseitigen Gehäuseteiles 6 zusammen.

Aus einem Vergleich der Figuren 1 bis 3 und 4 bis 6 wird deutlich, dass am zuströmseitigen Gehäuseteil 5 der Einsetzpatrone 104 nur halb so viele zapfenförmige Vorsprünge 14 vorstehen, wie dies bei der Einsetzpatrone 101 gemäß den Figuren 1 bis 3 vorgesehen ist. Aus einem Vergleich der Figuren 1 bis 14 wird deutlich, dass die zapfenförmigen Vorsprünge 14 am zuströmseitigen Gehäuseteil 5 oder am abströmseitigen Gehäuseteil 10 an ihrem freien Ende gerundet -, aber auch viereckig oder pfeilspitzenförmig ausgebildet sein können.

In den Figuren 15 und 16 sind drei, zu einem Paket aneinander gefügte benachbarte Bauteile 19, 7, 8 dargestellt, von denen ein zuströmseitiges Bauteil als eine ebenfalls als Strahlzerleger 19 dienende Lochplatte ausgebildet ist, während die beiden demgegenüber abströmseitigen nachgeordneten Bauteile ebenfalls als Einsetzteile 7, 8 ausgestaltet sind, die an den zu- und abströmseitigen Stirnrändern ihrer Außenringe 16 Stirnzahnungen 11, 15 haben. In einer zusammenschauenden Betrachtung der Figuren 15, 16 und 18 wird deutlich, dass die an dem benachbarten ersten Bauteil 7 vorgesehenen Zähne 12 der Stirnzahnung 11 jeweils in Ausnehmungen 27 eingreifen, die am abströmseitigen Stirnumfangsrand des als zweites Bauteil dienenden Strahlzerlegers 19 vorgesehen sind und die hier als Rücksprünge ausgebildet sind.

Auch die Einsetzteile 7, 8 des in den Figuren 15 und 16 gezeigten Bauteil-Pakets weisen eine Gitter-, Netz- oder dergleichen Lochstruktur auf, die durch einander an Kreuzungsknoten 21 kreuzende Schare von Stegen 22,23 gebildet werden. Die Gitterstruktur der in den Figuren 15 und 16 gezeigten Einsetzteile 7, 8 wird ebenfalls durch eine Schar konzentrischer Stege 22 gebildet, die sich an den Kreuzungsknoten 21 mit der Schar radialer Stege 23 kreuzen. Um die verschiedenen Bauteile 19, 7, 8 so zueinander auszurichten, dass die im Strahlzerleger 19 gebildeten Einzelstrahlen auf den Kreuzungsknoten 21 des zu diesem Strahlzerleger 19 benachbarten ersten Einsetzteils 7 und somit genau auf der gewünschten Kontur des nachfolgenden Bauteils auftreffen, und damit die Kreuzungsknoten 21 der am zweiten Einsetzteil 8 vorgesehenen Gitterstruktur mit den Durchflussöffnungen am zuströmseitigen ersten Einsetzteil 7 fluchten, sind zwischen den Bauteilen 19, 7 und 8 Verdrehsicherungen vorgesehen.

Aus einer vergleichenden Betrachtung der Figuren 17, 18 und 19 wird deutlich, dass an dem abströmseitigen Stirnumfangsrand des als zweites Bauteil dienenden Strahlzerlegers 19 zusätzlich oder stattdessen auch Vorsprünge 14 vorstehen können, die in wenigstens einen Zahngrund 13 zwischen den benachbarten Zähnen 12 der am abströmseitig benachbarten Einsetzteil 7 vorgesehenen Stirnzahnung 11 eingreifen.

Es versteht sich, dass die benachbarten Gehäuse- und/oder Bauteile einer Einsatzpatrone durch einheitliche oder auf verschiedene Orientierungselemente Drehgesichert zueinander angeordnet sein können.

Bezugszeichenliste

1 Verdrehsicherung

2 Patronengehäuse

3 Wasserzulauf

4 Wasserablauf

5 (zuströmseitiges) Gehäuseteil

6 (abströmseitiges) Gehäuseteil

7 (zuströmseitiges) Einsetzteil

8 (abströmseitiges) Einsetzteil

9 (plattenförmiges) Gehäuseteil

10 (hülsenförmiges) Gehäuseteil

11 (erste) Stirnzahnung

12 Zähne

13 Zahngrund

14 zapfenförmiger Vorsprung

15 (als zweite Stirnzahnung ausgebildete) Gegenprofilierung

16 Außenring

17 (erste Schar von) Stegen an der abströmseitigen

Gehäusestirnseite

18 (zweite Schar von) Stegen an der abströmseitigen

Gehäusestirnseite

19 Strahlzerleger

20 Zerlegeröffnungen

21 Kreuzungsknoten

22 (konzentrische) Stege der Netzstruktur der Einsetzteile 7, 8

23 (radiale) Stege der Netzstruktur der Einsetzteile 7, 8

24 Rastvorsprung (an der Einsetzpatrone 110)

25 Rastausnehmung (an der Einsetzpatrone 110)

26 Ringabsatz (an der Gehäuseinnenumf angswand des abströmseitigen Gehäuseteiles 6, 10

27 Ausnehmung

101 Einsetzpatrone (gemäß den Figuren 1 bis 3)

104 Einsetzpatrone (gemäß den Figuren 4 bis 6) Einsetzpatrone (gemäß den Figuren 7 bis 9) Einsetzpatrone (gemäß den Figuren 10 und 11)

Einsetzpatrone (gemäß den Figuren 12 bis 14)