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Title:
AIRBAG MODULE, IN PARTICULAR SIDE-AIRBAG MODULE, COMPRISING A FLEXIBLE DEFLECTION AND PROTECTION BELT, AND ARRANGEMENT OF SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/198056
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an airbag module (1), in particular a side-airbag module (1), comprising a crash-active part, having a gasbag (1.1) and a gas generator that has ignition means which are arranged on a main structure and by means of which the airbag module (1) is arranged for direct or indirect fastening to a structure (100.1) of a vehicle component (100, 14). According to the invention, a flexible deflection and protection belt (1.2) is indirectly or directly arranged on the main structure of the crash-active part of the airbag module (1) and protects an upholstery foam (10) of the gasbag (1.1) which unfolds in the event of a crash against destruction by the gasbag (1.1).

Inventors:
GABELE NIELS (DE)
ASMUS THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/057885
Publication Date:
October 07, 2021
Filing Date:
March 26, 2021
Export Citation:
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Assignee:
VOLKSWAGEN AG (DE)
International Classes:
B60R21/207; B60R21/217
Foreign References:
DE102015003790A12016-09-29
DE102007030372A12009-01-08
DE69702026T22001-03-15
US6206466B12001-03-27
EP1024979B12005-12-07
DE10196018T52004-07-08
DE102015201216A12016-07-28
DE102016200996A12016-07-28
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Claims:
Patentansprüche

1. Airbag-Modul (1), insbesondere Seitenairbag-Modul (1), umfassend einen crashaktiven Teil, aufweisend einen Gassack (1.1) und einen Gasgenerator mit Zündeinrichtung, die an einer Grundstruktur des Airbag-Moduls (1) angeordnet sind, mittels der das Airbag-Modul (1) zur direkten oder indirekten Befestigung an einer Struktur (100.1) einer Fahrzeug- Komponente (100, 14) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Grundstruktur des crashaktiven Teils des Airbag-Moduls (1) indirekt oder direkt ein flexibler Umlenk- und Schutzgurt (1.2) angeordnet ist.

2. Airbag-Modul (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenk- und Schutzgurt (1.2) als Flächenelement ausgebildet ist, welches aus einem im Wesentlichen nichtdehnbaren textilen Material, insbesondere einem flexiblen Polyamidgewebe, ausgebildet ist.

3. Airbag-Modul (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenk- und Schutzgurt (1.2) mindestens eine Gurtbasis (1.2b) aufweist, an der mindestens ein Basis- Befestigungselement (1.2S; 1.2Sb, 1.2Su) angeordnet ist, mittels dem der Umlenk- und Schutzgurt (1.2) indirekt oder direkt an der Grundstruktur befestigt ist.

4. Airbag-Modul (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenk- und Schutzgurt (1.2) mindestens einen Gurtflügel (1.2u, 1.2o) aufweist, an dessen mindestens einen Flügelende mindestens ein Flügel-Befestigungselement (1.2Bu, 1.2Bo) angeordnet ist.

5. Airbag-Modul (1) nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenk- und Schutzgurt (1.2) mindestens eine Ziehharmonika-Falte (1.2Z) aufweist, die in einer vor dem Auslösen des Airbag-Moduls (1) vorgesehenen Einbaulage des Umlenk- und Schutzgurtes (1.2) eine Überlänge bildet, wobei die Ziehharmonika-Falte (1.2Z) des Flächenelementes mittels einer als Soll-Rissnaht ausgebildeten Naht (NZ) des in Falten gelegten Flächenelementes gebildet ist, so dass die Überlänge erst nach dem Auslösen des crashaktiven Teils des Airbag-Moduls (1) zu der in Einbaulage vorhandenen Länge des Umlenk- und Schutzgurtes (1.2) durch Reißen der Soll-Rissnaht freigegeben wird.

6. Airbag-Modul (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbag-Modul (1) ein Modul-Halteelement (1.3) umfasst, welches zur indirekten Befestigung der Grundstruktur des crashaktiven Teils des Airbag-Moduls (1) und zur indirekten Befestigung des Umlenk- und Schutzgurtes (1.2) an der Struktur (100.1) der Fahrzeug- Komponente (100, 14) dient, indem

• die Grundstruktur direkt mit dem Modul-Halteelement (1.3) und

• der Umlenk- und Schutzgurt (1.2) ebenfalls direkt mit dem Modul-Halteelement (1.3.) in Verbindung stehen.

7. Airbag-Modul (1) nach den Ansprüchen 3 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Basis-Befestigungselement (1.2S; 1.2Sb, 1.2Su) des Umlenk- und Schutzgurtes (1.2) mindestens eine Schlaufe ist, die mit dem Modul-Halteelement (1.3) in Verbindung steht.

8. Airbag-Modul (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Schlaufe (1.2S; 1.2Sb, 1.2Su) durch Umlegen des Materials des Flächenelementes zu einer Schlaufe und Vernähen des Schlaufenendes mittels mindestens einer reißfesten Naht (NS) gebildet ist.

9. Airbag-Modul (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundstruktur des Airbag-Moduls (1) mindestens ein Halteteil (1.5) aufweist, das durch Aufnahmeöffnungen

(1.4) des Modul-Halteelementes (1.3) steckbar ist, wobei das mindestens eine Halteteil

(1.5) mittels mindestens eines Befestigungselementes (1.6) mit der Grundstruktur des Airbag-Moduls (1) verbindbar ist.

10. Anordnung eines Airbag-Moduls (1), insbesondere eines Seitenairbag-Moduls (1), nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei ein crashaktiver Teil, aufweisend einen Gassack (1.1) und einen Gasgenerator mit Zündeinrichtung, die an einer Grundstruktur des Airbag-Moduls (1) angeordnet sind, direkt oder indirekt an einer Struktur (100.1) einer Fahrzeug-Komponente (100, 14) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass

• ein an der Grundstruktur des crashaktiven Teils des Airbag-Moduls (1) indirekt oder direkt befestigter flexibler Umlenk- und Schutzgurt (1.2) in einer vor dem Auslösen des Airbag-Moduls (1) vorgesehenen Einbaulage gegenüber dem crashaktiven Teils des Airbag-Moduls (1) derart angeordnet ist,

• so dass sich der Gassack (1.1) des crashaktiven Teils beim Auslösen in seiner vorgesehenen Entfaltungs-Austrittsrichtung (X) entfaltet und innerhalb eines Polsterschaumes (10) der Komponente (100, 14) auf den als Flächenelement ausgebildeten Umlenk- und Schutzgurt (1.2) trifft, • der den Gassack (1.1) des crashaktiven Teils zu einer Öffnung (10.1) in dem Polsterschaum (10) umlenkt, so dass der Gassack (1.1) in einer Austrittsrichtung (Y) aus der Öffnung (10.1) aus dem Polsterschaum (10) austritt und auf den Bezug (20) des Polsterschaumes (10) trifft, der den Gassack (1.1) des crashaktiven Teils wieder in seiner vorgesehenen Entfaltungs-Austrittsrichtung (X) freigibt, wobei der Gassack (1.1) den Bezug (20) anschließend in einem dafür vorgesehenen Bereich einer Bezugsnaht (20.1) aufreißt,

• wobei der Umlenk- und Schutzgurt (1.2) ebenfalls durch die Öffnung (10.1) in dem Polsterschaum (10) geführt und zwischen Polsterschaum (10) und Bezug (20) angeordnet ist und somit zumindest in dem Bereich, in dem sich der Gassack (1.1) entfaltet, den Polsterschaum (10) vor dem Gassack (1.1) des crashaktiven Teils schützend umgibt.

11. Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gurtbasis (1.2b) des als Flächenelement ausgebildeten Umlenk- und Schutzgurtes (1.2) und das sich anschließende Flächenelement hinter der Grundstruktur des aktiven Teils des Airbag- Moduls (1) entlanggeführt ist und somit zwischen der Struktur (100.1) der Fahrzeug- Komponente (100, 14) und der Grundstruktur des aktiven Teils des Airbag-Moduls (1) angeordnet ist.

12. Anordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenteil des Flächenelementes, das hinter der Grundstruktur des aktiven Teils des Airbag-Moduls (1) austritt, nachdem das Flächenelement des Umlenk- und Schutzgurtes (1.2) zwischen der Struktur (100.1) der Fahrzeug-Komponente (100, 14) und der Grundstruktur entlanggeführt ist, derart um den aktiven Teil des Airbag-Moduls (1) gewickelt ist, so dass der aktive Teil des Airbag-Moduls (1) beim Auslösen in seiner vorgesehenen Gassack- Austrittsrichtung (X) aus dem Bezug (20) auf das umgelenkte Flächenteil des Umlenk- und Schutzgurtes (1.2) trifft und in die Gassack-Austrittsrichtung (Y) aus dem Polsterschaum (10) umgelenkt wird und anschließend aus der Öffnung (10.1) des Polsterschaumes (10) austritt.

13. Anordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenteil des Flächenelementes des Umlenk- und Schutzgurtes (1.2), das um den aktiven Teil des Airbag-Moduls (1) gewickelt ist, und dadurch die Gassack-Austrittsrichtung (X) des crashaktiven Teils innerhalb des Polsterschaumes (10) sperrt, in Gassack- Austrittsrichtung (Y) aus der Öffnung (10.1) aus dem Polsterschaum (10) geführt ist, und außerhalb des Polsterschaumes (10) in Gassack-Austrittsrichtung (X) umgeschlagen ist, und mit seiner Innenseite (1.2i) auf dem Polsterschaum (10) angelegt ist und endseitig und an einer Drahtstruktur (30) innerhalb des Polsterschaumes (10) straff befestigt ist, so dass das Flächenteil des Flächenelementes des Umlenk- und Schutzgurtes (1.2), welches aus dem Polsterschaum (10) herausgeführt ist, zwischen Polsterschaum (10) und Bezug (20) angeordnet ist.

14. Anordnung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass an der Gurtbasis (1 2b) des als Flächenelement ausgebildeten Umlenk- und Schutzgurtes (1.2) mindestens eine Ziehharmonika-Falte (1.2Z) angeordnet ist, die hinter der Grundstruktur des aktiven Teils des Airbag-Moduls (1) angeordnet ist, und somit zwischen der Struktur (100.1) der Fahrzeug-Komponente (100, 14) und der Grundstruktur des aktiven Teils des Airbag- Moduls (1) angeordnet ist, deren Überlänge freigegeben wird, wenn der Gassack (1.1), nachdem er den Bezug (20) anschließend in dem dafür vorgesehenen Bereich der Bezugsnaht (20.1) aufreißt, im Wesentlichen seine volle Entfaltung erfährt.

15. Sitz (100) mit einem Seitenairbag-Modul (1) nach mindestens einem der Ansprüchen 1 bis 9, welcher gemäß der Anordnung nach mindestens einem der Ansprüche 10 bis 14 an der Struktur (100.1) des Rückenlehnenteiles (14) angeordnet ist.

Description:
Beschreibung

Airbag-Modul, insbesondere Seitenairbag-Modul mit einem flexiblen Umlenk- und Schutzgurt und dessen Anordnung

Die Erfindung betrifft ein Airbag-Modul.

Heutige Fahrzeuge sind mittlerweile serienmäßig mit einer Vielzahl von Airbags, insbesondere Seitenairbags, ausgestattet. Ein lösendes Problem bei der Anordnung von Airbags, insbesondere Seitenairbags, die sich innerhalb eines Sitzes aus Komfortgründen unterhalb einer Polsterung befinden, besteht darin, dass die Airbags durch das Polstermaterial, insbesondere den Polsterschaum, und das Bezugsmaterial hindurchbrechen müssen, bevor sie sich vollständig entfalten können, um einen Fahrzeuginsassen zu schützen. Während der Entfaltung trifft der Seitenairbag somit stets auf den Polsterschaum und muss dann durch den Sitzbezug hindurchbrechen, um aus dem Sitz austreten zu können. Die Aufgabe zur Lösung des Problems besteht somit darin, ein unkontrolliertes „Durchschießen“ des seitlichen Bereiches zu verhindern und die Entstehung von Einzelschaumpartikeln beim Airbagschuss zum Schutz der Insassen zu vermeiden. Bekannt sind neben den so genannten Hard-Cover-Airbag- Modulen auch so genannte Soft-Cover-Airbag-Module.

Die Anordnung von Soft-Cover-Airbag-Modulen in den dafür vorgesehenen Bauräumen ist für sich bereits schwierig, da hier die Aufgabe darin besteht, einen nur locker gefalteten Airbag unterzubringen und gleichzeitig eine sichere Entfaltung zu gewährleisten. Da die Faltung eines Airbags natürlich wichtig bezüglich der Art und Zuverlässigkeit sowie der Geschwindigkeit des Entfaltens ist, wird der zusammengefaltete Airbag durch Haltebänder oder ein so genanntes Soft-Cover in der zusammengefalteten Position während des Transports und Einbaus in seiner dafür vorgesehenen Form in seiner Ausgangsposition gehalten, bis ein Aufblasen durch das Gas eines Gasgenerators erfolgt. Dabei wird aufgrund der Verschärfung der Anforderungen an die Gesamtperformance von Seitenairbag-Modulen eine Erhöhung der Energie zur Auslösung und eine Erhöhung der Entfaltungsgeschwindigkeit des Gassacks (Airbag), insbesondere durch immer stärkere pyrotechnische Ladungen, die den Airbagschuss auslösen und bewirken, angestrebt und realisiert, wodurch die Problematik der Entstehung von Einzelschaumpartikeln beim Airbagschuss noch größer wird.

Aus der Druckschrift DE 102007 030 372 A1 ist es beispielsweise bekannt, eine vliesartige Schicht an das als Schaumteil ausgebildete Polsterteil anzuschäumen, um durch das die Schaumstruktur zusammenhaltende Vlies die Einzelpartikelbildung des Schaumes im Wesentlichen zu verhindern. Diese Druckschrift DE 102007 030372 A1 lehrt eine Airbagmodulanordnung, bei der an einer Fahrzeugkomponente, insbesondere einer Rückenlehne, ein Airbagmodul angeordnet ist, wobei das Airbagmodul im Wesentlichen einen Airbagträger, einen Airbag-Gassack und einen Gasgenerator umfasst, die gemeinsam in einem Bauraum der Fahrzeugkomponente an einer Tragstruktur angebracht sind. Aus dem Airbagmodul tritt im Auslösefall der Airbag-Gassack aus, wodurch mindestens eine über dem Airbagmodul angeordnete Materialschicht eröffnet wird, so dass sich der Airbag-Gassack in einem Fahrgastraum entfaltet. Es wird davon ausgegangen, dass der Bauraum des Airbagmoduls von einem zumindest in Entfaltungsrichtung geschlossenen Schaumteil umgeben ist und zumindest im gewünschten Austrittsbereich des Airbag-Gassacks des Airbagmoduls aus dem Schaumteil auf der Innenseite des Schaumteiles eine vliesartige Schicht angeordnet ist, die im gewünschten Austrittsbereich des Airbagmoduls eine vorgebbare Perforierung aufweist.

Aus der Druckschrift DE 69702 026 T2 und der Druckschrift US 6,206,466 B1 sind ebenfalls jeweils gattungsgemäße Fahrzeugsitze bekannt. Das Airbagmodul mit expandierendem Gassack und Gasgenerator ist jeweils in einer Vertiefung eines Schaumkörpers angeordnet, wobei der Schaumkörper an der Innenseite der Vertiefung durch ein Verstärkungselement, das beispielsweise in der Art eines Gewebes ausgebildet ist, verstärkt ist, um das Schaummaterial beim Auslösen des Airbags vor Beschädigungen zu schützen und so die Bildung von Schaumpartikeln zu vermeiden.

Die bereits auf dem Markt befindlichen so genannten Verstärkungswände im Bereich von Airbag-Modulen wirken nach einem anderen Prinzip. Sie haben die Funktion der Führung des Seitenairbag-Gassacks zu einer Sollrissstelle in einem Schaumteil zu einer Seitenairbag-Naht im Bezug und einer damit verbundenen gezielten Öffnung der Seitenairbag-Naht, die ebenfalls an einer definierten Stelle aufreißt und den Weg für den Gassack freigibt. Sie sind, wie beispielsweise in der Druckschrift EP 1 024979 B1 erläutert ist, auf der Innenseite des Bezuges angeordnet und mittels Gurten miteinander verbunden. Gattungsgemäße Lösungen sind ferner aus den Druckschriften DE 101 96018 T5, DE 102015201 216 A1 und DE 102016200996 A1 bekannt. Sie lösen das Problem der Entstehung von Einzelschaumpartikeln nicht in ausreichendem Maße.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaumseparation beziehungsweise einen Schaumaustritt beim Auslösen und Austreten des crashaktiven Teils (Gassack) eines Airbag- Moduls, insbesondere eines Seitenairbag-Moduls, aus einer Komponente eines Sitzes, insbesondere aus einem mit dem Seitenairbag-Modul versehenen Rückenlehnenteil, zu verhindern.

Ausgangspunkt der Erfindung ist ein Airbag-Modul, insbesondere ein Seitenairbag-Modul, umfassend einen crashaktiven Teil, aufweisend einen Gassack und einen Gasgenerator mit Zündeinrichtung, die an einer Grundstruktur des Airbag-Moduls angeordnet sind, mittels der das Airbag-Modul zur direkten oder indirekten Befestigung an einer Struktur einer Fahrzeug- Komponente befestigbar ist.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an der Grundstruktur des crashaktiven Teils des Airbag- Moduls indirekt oder direkt ein flexibler Umlenk- und Schutzgurt angeordnet ist.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Umlenk- und Schutzgurt als Flächenelement ausgebildet ist, welches aus einem im Wesentlichen nichtdehnbaren Material, insbesondere einem flexiblen Polyamidgewebe, ausgebildet ist.

Ferner ist bevorzugt vorgesehen, dass der Umlenk- und Schutzgurt mindestens eine Gurtbasis aufweist, an der mindestens ein Basis-Befestigungselement angeordnet ist, mittels dem der Umlenk- und Schutzgurt indirekt oder direkt an der Grundstruktur des Airbag-Moduls befestigt ist.

Der Umlenk- und Schutzgurt weist bevorzugt als Flächenelement mindestens einen Gurtflügel auf, an dessen mindestens einem Flügelende mindestens ein Flügel-Befestigungselement angeordnet ist. Das Flächenelement wird somit zwischen Gurtbasis und Flügelende des mindestens einen Gurtflügels ausgebildet.

Zudem ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Umlenk- und Schutzgurt mindestens eine Ziehharmonika-Falte aufweist, die in einer vor dem Auslösen des Airbag-Moduls vorgesehenen Einbaulage des Umlenk- und Schutzgurtes eine vorgehaltene Überlänge bildet, wobei die Ziehharmonika-Falte des Flächenelementes mittels einer als Soll-Rissnaht ausgebildeten Naht des in Falten gelegten Flächenelementes gebildet ist, so dass die vorgehaltene Überlänge erst nach dem Auslösen des crashaktiven Teils des Airbag-Moduls zu der in Einbaulage vorhandenen Länge des Umlenk- und Schutzgurtes durch Reißen der Soll-Rissnaht freigegeben wird, wie in der Beschreibung näher erläutert ist. Der Vorteil besteht darin, dass der Umlenk- und Schutzgurt knitterfrei straff angeordnet werden kann, da die Länge des Umlenk- und Schutzgurtes in der Einbaulage genau an die Komponente, an der der Umlenk- und Schutzgurt angeordnet wird, angepasst werden kann. Die beim Airbagschuss auftretenden hohen Kräfte, die auf den Umlenk- und Schutzgurt wirken, werden durch die freiwerdende Überlänge aufgenommen, so dass der Umlenk- und Schutzgurt selbst vor einem Reißen oder einem Abreißen geschützt ist.

Außerdem ist bevorzugt vorgesehen, dass das Airbag-Modul ein Modul-Halteelement umfasst, welches zur indirekten Befestigung der Grundstruktur des crashaktiven Teils des Airbag-Moduls und zur indirekten Befestigung des Umlenk- und Schutzgurtes an der Struktur der Fahrzeug- Komponente dient, indem

• einerseits die Grundstruktur direkt mit dem Modul-Halteelement und

• andererseits der Umlenk- und Schutzgurt ebenfalls direkt mit dem Modul-Halteelement in Verbindung stehen, wie in der Beschreibung näher erläutert ist.

Bevorzugt ist, dass das mindestens eine Basis-Befestigungselement des Umlenk- und Schutzgurtes mindestens eine Schlaufe ist, die mit dem Modul-Halteelement in Verbindung steht, wie ebenfalls in der Beschreibung näher erläutert ist.

Zudem ist bevorzugt vorgesehen, dass die mindestens eine Schlaufe durch Umlegen des Materials des Flächenelementes zu einer Schlaufe und Vernähen des Schlaufenendes mittels mindestens einer reißfesten Naht gebildet ist.

Schließlich ist bevorzugt vorgesehen, dass die Grundstruktur des Airbag-Moduls mindestens ein Halteteil aufweist, das durch Aufnahmeöffnungen des Modul-Halteelementes steckbar ist, wobei das Halteteil mittels mindestens eines Befestigungselementes mit der Grundstruktur des crashaktiven Teils des Airbag-Moduls verbindbar ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles und zugehöriger Figuren näher detailliert erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Struktur eines Sitzes;

Figur 2 die Struktur des Sitzes mit Polsterteil und Bezug;

Figur 3 eine Darstellung eines oberen seitlichen Bereiches eines Rückenlehnenteiles des Sitzes in einer Vorderansicht auf das Rückenlehnenteil, insbesondere im Austrittsbereich eines Gassacks eines Seitenairbag-Moduls im noch nicht vollständig entfalteten Zustand;

Figur 4 eine Darstellung eines Seitenbereiches des Rückenlehnenteiles des Sitzes in einer Seitenansicht auf das Rückenlehnenteil, insbesondere im Austrittsbereich eines Gassacks des Seitenairbag-Moduls im nicht vollständig entfalteten Zustand;

Figur 5 das erfindungsgemäße Seitenairbag-Modul in einer Einzeldarstellung mit einem erfindungsgemäßen Umlenk- und Schutzgurt von seiner Innenseite;

Figur 6 das erfindungsgemäße Seitenairbag-Modul in einer Einzeldarstellung mit dem erfindungsgemäßen Umlenk- und Schutzgurt von seiner Außenseite;

Figur 7A eine verkleinerte Darstellung des Seitenairbag-Moduls mit dem Umlenk- und Schutzgurt gemäß Figur 5;

Figur 7B den Umlenk- und Schutzgurt (Kreuzschraffur) in Einbaulage im seitlichen Bereich des Polsterschaumes des Rückenlehnenteiles nach Austritt aus einer Austrittsöffnung des Polsterschaumes des Rückenlehnenteiles;

Figur 7C den Umlenk- und Schutzgurt (Kreuzschraffur) in Einbaulage im seitlichen Bereich des Polsterschaumes des Rückenlehnenteiles nach Austritt aus einer Austrittsöffnung des Polsterschaumes des Rückenlehnenteiles gemeinsam mit dem aktiven Teil (Gassack) des Seitenairbag-Moduls, das an der Struktur des Rückenlehnenteiles befestigt ist;

Figur 7D einen Schnitt gemäß der Schnittlinie A-A in einer x/y-Ebene, nach dem der Umlenk- und Schutzgurt ausgehend von Figur 7C des Seitenairbag-Moduls in seiner Einbaulage angeordnet ist;

Figur 8 den Umlenk- und Schutzgurt (Kreuzschraffur) in Einbaulage im vorderen Bereich des Polsterschaumes des Rückenlehnenteiles in einer Vorderansicht;

Figur 9 den Umlenk- und Schutzgurt (Kreuzschraffur) in Einbaulage im vorderen Bereich des Polsterschaumes des Rückenlehnenteiles in einer Vorderansicht; Figur 10A eine verkleinerte Darstellung des Seitenairbag-Moduls mit dem Umlenk- und Schutzgurt gemäß Figur 6;

Figur 10B eine Gurtbasis des Umlenk- und Schutzgurtes im Bereich eines Modul- Halteelementes in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben;

Figur 11 A nochmals die verkleinerte Darstellung des Seitenairbag-Moduls mit dem

Umlenk- und Schutzgurt gemäß Figur 6;

Figur 11 B ein Basis-Befestigungselement des Umlenk- und Schutzgurtes an dem Modul- Halteelement gemäß Figur 10B in einer vergrößerten perspektivischen Darstellung;

Figur 12A nochmals eine verkleinerte Darstellung des Seitenairbag-Moduls mit dem

Umlenk- und Schutzgurt gemäß Figur 5;

Figur 12B ein unteres Flügel-Befestigungselement des Umlenk- und Schutzgurtes an einer Drahtstruktur des Polsterschaumes des Rückenlehnenteiles in einer perspektivischen Einzeldarstellung;

Figur 12C ein oberes Flügel-Befestigungselement des Umlenk- und Schutzgurtes an einer Drahtstruktur des Polsterschaumes des Rückenlehnenteiles in einer perspektivischen Einzeldarstellung;

Figur 12D eines der Flügel-Befestigungselemente gemäß den Figuren 12B und 12C in einer Draufsicht auf eine Befestigungsnaht des Flügel-Befestigungselementes an einem Flügelende des Umlenk- und Schutzgurtes.

Ausgangspunkt der Erfindung ist ein Sitz 100, insbesondere ein Fahrzeugsitz mit einem integrierten Seitenairbag-Modul 1.

Figur 1 zeigt die Grundstruktur 100.1 des Sitzes 100, der in bekannter Weise ein

Rückenlehnenteil 14 und ein Sitzteil 12 aufweist. Figur 2 zeigt den Sitz 100 in gepolsterter, mit einem Polsterschaum 10 und mit einem Bezug 20 versehener Ausgestaltung. Gezeigt ist insbesondere eine Bezugsnaht 20.1 des Bezuges 20. Zumindest in einem bestimmten Bereich ist die Bezugsnaht 20.1 als Aufreißnaht ausgebildet, durch die ein Gassack 1.1 (vergleiche Figuren 3 und 4) des Seitenairbag-Moduls 1 austritt, wie noch weiter erläutert wird.

Der Bereich der Bezugsnaht 20.1, der als Aufreißnaht ausgebildet und mit dem Pfeil P20.1 gekennzeichnet ist, liegt in einem prominent hervorstehenden Bereich des Polsterschaumes, der insbesondere als Seitenwange 14.1 des Rückenlehnenteiles 14 ausgebildet ist.

Mit dem Pfeil P10.1 ist entlang der Strichlinie eine vorgesehene seitliche Öffnung 10.1 im Polsterschaum 10 gekennzeichnet, die als Montageöffnung für ein erfindungsgemäßes textiles und flexibles Flächenelement (nachfolgend Gurt genannt) ausgebildet ist, welches aus einem im Wesentlichen nichtdehnbaren Material ausgebildet ist. Die Montageöffnung des Gurtes 1.2 dient gleichermaßen als Austrittsöffnung für den Gassack 1.1, wie in der Beschreibung noch näher erläutert wird.

Die Montageöffnung beziehungsweise Austrittsöffnung (vergleiche vorab Figur 7B) ist ein sich in vertikaler Richtung z erstreckender offener Schlitz 10.1, der seitlich im Polsterschaum 10 des Rückenlehnenteiles 14 angeordnet ist.

Der Schlitz 10.1 liegt im Zusammenbauzustand des Sitzes 100 in bekannter Weise unterhalb des Bezuges 20. Es wird deutlich, dass der Schlitz 10.1 und der Bereich der Bezugsnaht 20.1 , der als Aufreißnaht ausgebildet ist, hinsichtlich ihrer Lage im dreidimensionalen Raum nicht übereinstimmen.

Der Gassack 1.1 des Seitenairbag-Moduls 1 tritt seitlich unterhalb des Bezuges 20 in y- Richtung aus dem Polsterschaum 10 aus und entfaltet sich erfindungsgemäß in x-Richtung nach vorn, wie anhand der Figuren 3 und 4 verdeutlicht werden soll, wobei dabei der Polsterschaum 10 erfindungsgemäß vor Zerstörung geschützt ist, wie nachfolgend weiter detailliert erläutert wird.

Dadurch, dass die seitliche Öffnung 10.1 im Polsterschaum 10 vorgesehen ist, besteht bei der erfindungsgemäßen Lösung als ein Vorteil nicht die Notwendigkeit, dass der Gassack 1.1 den Polsterschaum 10 beim Austritt aus dem Polsterschaum 10 zerstört, wodurch in vorteilhafter Weise keine Schaumpartikel entstehen. Figur 3 zeigt den rechten Bereich des Rückenlehnenteiles 14 in einer Vorderansicht mit einem Gassack 1.1 in teilweise entfaltetem Zustand. Es wird deutlich, dass der Gassack 1.1 die Aufreißnaht im Bereich P20.1 des Bezuges 20 aufgerissen hat, so dass sich der Gassack 1.1 in geringerem Maß in y-Richtung (zur Seite) und, wie in Figur 4 deutlich wird, einem größeren Maß in x-Richtung (nach vorn) entfaltet und in einen die aufsitzende Person schützenden Zustand vollständig aufbläht.

Der Gassack 1.1 wird erfindungsgemäß durch den Gurt 1.2, der in den Figuren 3 und 4 nicht erkennbar ist, bevor er durch den Schlitz 10.1 in einer Gassack-Austrittsrichtung Y austritt, in die Gassack-Austrittsichtung Y umgelenkt, bevor er durch den Bezug 20 in seine Gassack- Austrittsrichtung X umgelenkt wird, wie noch näher erläutert wird.

Dadurch, dass der Gurt 1.2 zudem in dem Polsterbereich, in dem sich der Gassack 1.1 entfaltet, zwischen Polsterschaum 10 und Bezug 20 angeordnet ist, schützt der Gurt 1.2 als weiterer Vorteil der Erfindung das Polsterteil, wobei der Gurt im gewählten Ausführungsbeispiel den Polsterschaum 10 der Seitenwange 14.1 vor Zerstörung durch den Gassack 1.1 schützt, so dass der Gurt 1.2 auch eine Schutzfunktion übernimmt.

Der Gurt 1.2 wird deshalb zur Verdeutlichung der erfindungsgemäßen Effekte, die nachfolgend noch näher detailliert erläutert werden, als Umlenk- und Schutzgurt 1.2 bezeichnet wird.

Der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 wird erfindungsgemäß dem Airbag-Modul, insbesondere dem Seitenairbag-Modul 1, zugeordnet, wie nachfolgend detailliert erläutert wird.

Die Figuren 5 und 6 zeigen das Seitenairbag-Modul 1 mit Umlenk- und Schutzgurt 1.2 in einem Zusammenbauzustand, wobei die Figur 5 eine Innenansicht des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 des Seitenairbag-Moduls 1 und Figur 6 eine Außenansicht des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 des Seitenairbag-Moduls 1 zeigt.

Figur 5 wird als Innenansicht bezeichnet, da die Innenfläche 1.2i des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 in der Einbaulage des Seitenairbag-Moduls 1 mit dem Umlenk- und Schutzgurt 1.2 mit seiner Innenfläche 1.2i an der Außenseite der Seitenwange 14.1 des Polsterschaumes 10 anliegt, wie noch verdeutlicht wird. Figur 6 wird als Außenansicht bezeichnet, da die Außenfläche 1 2a des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 in der Einbaulage des Seitenairbag-Moduls 1 mit dem Umlenk- und Schutzgurt 1.2 mit seiner Außenfläche 1.2a an der Innenseite des Bezuges 20 der Seitenwange 14.1 anliegt, wie noch verdeutlicht wird.

Das Seitenairbag-Modul 1 umfasst in bevorzugter Ausgestaltung ein Modul-Halteelement 1.3, mittels dem das Seitenairbag-Modul 1 mit Umlenk- und Schutzgurt 1.2, mithin indirekt über das Modul-Halteelement 1.3, an der Struktur 100.1 des Rückenlehnenteiles 14 des Sitzes 100 befestigt wird.

Das Seitenairbag-Modul 1 gemäß der Erfindung umfasst somit den Airbag-Gassack 1.1 und den Gasgenerator mit Zündeinrichtung (nicht sichtbar) als vorkonfektionierten Soft-Cover-Airbag und den Umlenk- und Schutzgurt 1.2 sowie das in bevorzugter Ausgestaltung die beiden Teile verbindende Modul-Halteelement 1.3.

Der Airbag-Gassack 1.1 und der Gasgenerator mit Zündeinrichtung, die nachfolgend auch als aktiver Teil des Seitenairbag-Moduls 1 bezeichnet werden, stehen mit dem Modul-Halteelement 1.3 in Verbindung, wobei der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 ebenfalls mit dem Modul- Halteelement 1.3 in Verbindung gebracht wird, wie noch erläutert wird.

Der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 weist eine parallel zu dem Halteelement 1.3 verlaufende Gurtbasis 1.2b auf, von der im Ausführungsbeispiel ein in Einbaulage unterer Gurtflügel 1.2u und ein oberer Gurtflügel 1.2o abgehen, an deren Flügelenden Flügel-Befestigungselemente 1 2Bu und 1 2Bo angeordnet sind.

Die Figur 7A entspricht Figur 5 in etwas verkleinerter Darstellung. Die Figur 7B zeigt eine Seitenansicht des Polterschaumes 10 des Rückenlehnenteiles 14 mit der in x-Richtung nach vorn prominent hervorstehenden Seitenwange 14.1.

Im Polsterschaum 10 ist seitlich im Wesentlichen in z-Richtung vertikal verlaufend die seitliche Öffnung, insbesondere der Schlitz 10.1, ausgeführt, aus dem der Gassack 1.1 beim Airbag- Schuss austritt.

Aus dem Schlitz 10.1 tritt unabhängig von dem Airbag-Schuss der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 heraus, wobei die Innenfläche 1.2i des in einer Kreuzschraffur dargestellten Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 auf der Außenfläche des Polsterschaumes 10 anliegt, so dass in Figur 7B die Außenfläche 1.2a sichtbar ist.

Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Gurtbasis 1.2b, die mit dem Seitenairbag- Modul 1 in Verbindung steht, nicht aus dem Schlitz 10.1 herausgeführt wird, wie noch erläutert wird.

Es ist nämlich vorgesehen, dass ausschließlich die Gurtflügel 1.2u, 1.2o aus dem Schlitz 10.1 herausgeführt werden, wie noch weiter anhand der folgenden Figuren erläutert wird.

Figur 7C zeigt zur weiteren Verdeutlichung nochmals eine Seitenansicht des Polterschaumes 10 des Rückenlehnenteiles 14 mit der in x-Richtung nach vorn prominent hervorstehenden Seitenwange 14.1 mit dem Umlenk- und Schutzgurt 1.2 vor seiner endgültigen Einbaulage, wobei der Gassack 1.1 im Polsterschaum 10 des Gassacks 1.1 angeordnet ist.

Der Gassack 1.1 und der Gasgenerator (nicht sichtbar) mit Zündeinrichtung, die den aktiven Teil des Seitenairbag-Moduls 1 bilden, sind über die Grundstruktur des Airbag-Moduls mit der Struktur 100.1 des Rückenlehnenteils 14 verbunden, im Ausführungsbeispiel mittels eines Modul-Halteelementes 1.3, welches mit der Grundstruktur in Verbindung steht. Das Modul- Halteelement 1.3 ist einendseitig eingehakt (vergleiche Bezugszeichen 1.3o in Figur 10B) und anderenends verschraubt (vergleiche Bezugszeichen 1.3u in Figur 7C), so dass der vorkonfektionierte Soft-Cover-Airbag über das Modul-Halteelement 1.3 mit der Struktur 100.1 des Rückenlehnenteils 14 indirekt reversibel fest verbunden ist.

Das Modul-Halteelement 1.3 ist mit der Grundstruktur des Seitenairbag-Moduls 1 verbindbar, insbesondere verschraubbar. Dazu weist das Modul-Halteelement 1.3 (vergleiche vorab Figur 10B) zwei Aufnahmeöffnungen 1.4 auf. Die Grundstruktur des Seitenairbag-Moduls 1 weist zwei Halteteile 1.5 auf. Die Halteteile 1.5 sind bevorzugt als Gewindebolzen ausgeführt. Die Aufnahmeöffnungen 1.4 (vergleiche vorab Figur 10B) werden auf die Halteteile 1.5, insbesondere die Gewindebolzen 1.5, aufgesteckt und mittels Befestigungselementen 1.6, insbesondere mit Kunststoffteilen geschützten Muttern 1.6, befestigt, insbesondere verschraubt. In Figur 7C sind ausschließlich die mit Kunststoffteilen auf den Gewindebolzen 1.5 geschützten Muttern 1.6 auf den Gewindebolzen 1.5 sichtbar, während die Aufnahmeöffnungen 1.4 des Modul-Halteelementes 1.3 in Figur 10B gezeigt sind. Das Seitenairbag-Modul 1 ist mittels des Modul-Halteelementes 1.3 derart mit der Sitzstruktur 100.1 verbunden ist, so dass die Schussrichtung des Gassacks 1.1 prinzipiell auf die gewünschte Gassack-Austrittsrichtung X gerichtet ist, wie durch das Bezugszeichen X verdeutlicht wird.

Die Verbindung des Modul-Halteelementes 1.3 zum Umlenk- und Schutzgurt 1.2 ist über die Gurtbasis 1.2b beweglich in einer Art Gelenk ausgeführt, so dass der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 im Wesentlichen um die Gurtbasis 1.2b schwenken kann. Eine Schwenkachse Z1.2b ist zur Verdeutlichung in den Figuren 7C und 10B dargestellt.

Damit der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 in seine gewünschte Einbaulage kommt, die in den Figuren 7B, 8 und 9 deutlich wird, ist vorgesehen, dass der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 ausgehend von Figur 7C über die Gurtbasis 1.2b um die Schwenkachse Z1.2b hinter dem aktiven Teil des vorkonfektionierten Soft-Cover- Airbags 1 (vergleiche auch Figur 7D) entlanggeführt wird, so dass die Innenseite 1.2i zur Struktur 100.1 des Rückenlehnenteiles 14 zeigt. Zu diesem Zeitpunkt ist das Polsterteil des Rückenlehnenteiles 14 noch nicht montiert.

Das heißt, nachdem der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 hinter dem aktiven Teil des vorkonfektionierten Soft-Cover-Airbags 1 herumgeführt ist, wird der aktive Teil des vorkonfektionierten Soft-Cover-Airbags 1 an der Struktur 100.1 des Rückenlehnenteiles 14 in seine Einbaulage gebracht und mittels des Modul-Halteelementes 1.3; 1.3o, 1.3u mit der Struktur 100.1 des Rückenlehnenteils 14 verbunden.

Die Gurtflügel 1.2u, 1.2o des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 zeigen jetzt nach vorn in x- Richtung und treten zwischen der Struktur 100.1 des Rückenlehnenteiles 14 und dem aktiven Teil des vorkonfektionierten Soft-Cover-Airbags 1 heraus, befinden sich jedoch noch nicht in ihrer endgültigen Einbaulage.

Anschließend erfolgt die Montage des Polsterteiles des Rückenlehnenteiles 14, das heißt erst nach dem zuvor beschriebenen Montageschritt des erfindungsgemäßen aktiven Teils des den Umlenk- und Schutzgurt 1.2 aufweisenden Seitenairbag-Moduls 1.

Bei der Montage des Polsterteiles des Rückenlehnenteiles 14 ergreift der Werker die Gurtflügel 1.2u, 1.2o des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 und führt die Gurtflügel 1.2u, 1.2o des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 durch den Schlitz 10.1 in y-Richtung aus dem Polsterteil des Rückenlehnenteiles 14 heraus und legt anschließend die flexiblen Gurtflügel 1.2u, 1.2o des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 um den Polsterschaum 10 der Seitenwange 14.1 herum, so dass die Innenseite 1.2i der flexiblen Gurtflügel 1.2u, 1.2o an der Außenseite des Polsterschaumes 10 der Seitenwange 14.1 zur Anlage kommen. Mit anderen Worten, die flexiblen Gurtflügel 1.2u, 1.2o des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 werden aus der y-Richtung, in der sie durch den Schlitz 10.1 treten, in x-Richtung umgeklappt und um die Seitenwange 14.1 geführt, wie in den nachfolgenden Figuren 8 und 9 deutlich wird, welche die Gurtflügel 1.2u, 1.2o des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 ebenfalls in einer Kreuzschraffur in ihrer endgültigen Einbaulage zeigen.

Die Figur 7D zeigt einen Schnitt gemäß der Schnittlinie A-A in einer x/y-Ebene, nachdem der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 ausgehend von Figur 7C des Seitenairbag-Moduls 1 in seiner Einbaulage angeordnet ist.

Deutlich wird die Anordnung des Seitenairbag-Moduls 1. An der Grundstruktur des (crash-)aktiven Teils des Airbag-Moduls ist indirekt über das Modul-Halteelement 1.3 der flexible Umlenk- und Schutzgurt 1.2 befestigt, der in einer vor dem Auslösen des Airbag-Moduls vorgesehenen Einbaulage gegenüber dem crashaktiven Teil des Airbag-Moduls derart angeordnet ist, so dass sich der Gassack 1.1 des crashaktiven Teils beim Auslösen in seiner vorgesehenen Gassack-Austrittsrichtung X entfaltet und innerhalb eines Polsterschaumes 10 der Komponente 14 auf den als Flächeneiement ausgebildeten Umlenk- und Schutzgurt 1.2 trifft.

Dadurch wird der Gassack 1.1 des crashaktiven Teils zu der Öffnung 10.1 (Schlitz) innerhalb des Polsterschaums 10 umgelenkt, so dass der Gassack 1.1 in der Austrittsrichtung Y aus der Öffnung 10.1 aus dem Polsterschaum 10 austritt und auf den Bezug 20 des Polsterschaumes 10 trifft.

Der Gassack 1.1 des crashaktiven Teils ist, nachdem er aus dem Polsterschaum 10 ausgetreten ist, wieder in seiner vorgesehenen Gassack-Austrittsrichtung X frei, so dass sich der Gassack 1.1 weiter in x-Richtung zwischen Bezug 20 und Umlenk- und Schutzgurt 1.2 entfaltet und anschließend in dem dafür vorgesehenen Bereich die Bezugsnaht 20.1 aufreißt.

Da der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 in Einbaulage ebenfalls durch die Öffnung 10.1 aus dem Polsterschaum 10 herausgeführt und anschließend zwischen Polsterschaum 10 und Bezug 20 angeordnet ist, kommt es zu dem erfindungsgemäßen Effekt, dass der Polsterschaum 10 zumindest in dem Bereich, in dem sich der Gassack 1.1 entfaltet, vor dem Gassack 1.1 des crashaktiven Teils geschützt ist, da der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 in vorteilhafter Weise im Ausführungsbeispiel den Polsterschaum 10 der Seitenwange 14.1 schützend umgibt.

Die Anordnung zeichnet sich somit dadurch aus, dass die Gurtbasis 1.2b des als Flächenelement ausgebildeten Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 und das sich anschließende Flächenelement hinter der Grundstruktur des aktiven Teils des Airbag-Moduls entlanggeführt ist und somit zwischen der Struktur 100.1 der Fahrzeug-Komponente 100, 14 und der Grundstruktur des aktiven Teils des Airbag-Moduls angeordnet ist.

Ferner zeichnet sich die Anordnung dadurch aus, dass das Flächenteil des Flächenelementes, das hinter der Grundstruktur des aktiven Teils des Airbag-Moduls austritt, nachdem das Flächenelement des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 zwischen der Struktur 100.1 der Fahrzeug- Komponente 100, 14 und der Grundstruktur entlanggeführt ist, derart um den aktiven Teil des Airbag-Moduls gewickelt ist, so dass der Gassack 1.1 des Airbag-Moduls beim Auslösen in seiner vorgesehenen Gassack-Austrittsrichtung X auf das umgelenkte Flächenteil des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 trifft und den Gassack 1.1 in die Austrittsrichtung Y umlenkt, der dadurch anschließend in Austrittsrichtung Y aus der Öffnung 10.1 aus dem Polsterschaum 10 austritt.

Die Anordnung ist weiter dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenteil des Flächenelementes, das um den aktiven Teil des Airbag-Moduls gewickelt ist und dadurch die Gassack- Austrittsrichtung X des Gassacks 1.1 des crashaktiven Teils sperrt, in Austrittsrichtung Y aus der Öffnung 10.1 in dem Polsterschaum 10 geführt ist, nachfolgend außerhalb des Polsterschaumes 10 in Gassack-Austrittsrichtung X umgeschlagen ist, und mit seiner Innenseite 1.2i auf dem Polsterschaum 10 angelegt wird, und schließlich an einer Drahtstruktur 30 innerhalb des Polsterschaumes 10 straff befestigt wird, so dass das Flächenteil des Flächenelementes, welches aus dem Polsterschaum 10 herausgeführt ist, zwischen Polsterschaum 10 und Bezug 20 angeordnet ist.

Schließlich zeichnet sich die Anordnung noch dadurch aus, dass an der Gurtbasis 1.2b des als Flächenelement ausgebildeten Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 mindestens eine Ziehharmonika- Falte 1.2Z ausgebildet ist.

Die Ziehharmonika-Falte 1.2Z ist im Ausführungsbeispiel in Einbaulage des Seitenairbag- Moduls 1 hinter der Grundstruktur des aktiven Teils des Airbag-Moduls angeordnet und liegt somit zwischen der Struktur 100.1 der Fahrzeug-Komponente 100, 14 und der Grundstruktur des aktiven Teils des Airbag-Moduls 1. Die Überlänge wird freigegeben, wenn der Gassack 1.1, nachdem er den Bezug 20 in dem dafür vorgesehenen Bereich der Bezugsnaht 20.1 aufgerissen hat, im Wesentlichen seine volle Entfaltung erfährt. Dadurch werden als erfindungsgemäßer Effekt in vorteilhafter Weise die an der Gurtbasis 1.2b wirkenden Kräfte des als Flächeneiement ausgebildeten Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 minimiert.

Die Ansicht gemäß Figur 8 zeigt die Gurtflügel 1 2u, 1 2o des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 in einer Ansicht auf die Vorderseite des Polsterschaumes 10 des Rückenlehnenteiles 14 (ohne Bezug 20) und die Figur 9 zeigt den Umlenk- und Schutzgurt 1.2 in einer Ansicht schräg von oben auf die Vorderseite des Polsterschaumes 10 des Rückenlehnenteiles 14 (ohne Bezug 20).

Die Seitenwange 14.1 ist somit im Wesentlichen von vorn zu sehen.

Es wird deutlich, dass die Flügelenden der Gurtflügel 1 2u, 1 2o, die aus dem Schlitz 10.1 (vergleiche Figur 7B) herausgeführt sind, um die Außenkontur der Seitenwange 14.1 herumgeführt sind, so dass die Flügelenden der Gurtflügel 1.2u, 1.2o mit ihren Flügel- Befestigungselementen 1.2Bu und 1.2Bo an einer nicht sichtbaren (in Figur 8 angedeutet) in den Polsterschaum 10 eingeschäumten Drahtstruktur 30 aus Einzeldrähten enden. Die Einzeldrähte sind durch Eindrücken des Polsterschaumes erreichbar und dienen als Befestigungsstruktur der Flügelenden der Gurtflügel 1.2u, 1.2o mittels der Flügel- Befestigungselemente 1.2Bu und 1.2Bo, wobei das Schnittmuster des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 derart bemessen ist, dass nach dem Befestigen ein straffer Überzug des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 über den Polsterschaum 10 sichergestellt ist.

Eine straffe Anordnung ist wichtig, damit der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 unter dem Bezug nicht zu sehen ist und damit er den Gassack 1.1 beim Airbagschuss zwischen Umlenk- und Schutzgurt 1.2 und Bezug 20 an die gewünschte Austrittsposition im Bereich der Aufreißnaht 20.1 im Inneren des Polsterschaumes 10 umlenkt und anschließend den Polsterschaum 10 sichert, wenn der Gassack 1.1 zwischen Bezug 20 und den Gurtflügeln 1.2u, 1.2o entlanggeführt wird. Wenn der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 nicht faltenfrei anliegt, wird die Führung und Entfaltung des sich entfaltenden Gassacks 1.1 zwischen Bezug 20 und den Gurtflügeln 1.2u, 1.2o in nicht gewünschter Weise gegebenenfalls gestört.

Zur weiteren Verdeutlichung der Erfindung dient die Figur 10B, wobei die Figur 10A der Figur 6 entspricht. Die Figur 10B zeigt die Gurtbasis 1.2b und die Schwenkachse Z1.2b des Umlenk- und Schutzgurtes an der Gurtbasis 1.2b. Von der Gurtbasis 1.2b des Flächenelementes des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 geht mindestens eine Schlaufe 1.2S, gehen im Ausführungsbeispiel insbesondere zwei Schlaufen 1.2Su, 1.2Sb, ab.

Im Ausführungsbeispiel ist dem unteren Gurtflügel 1.2u eine Schlaufe 1.2Su und der zentralen Gurtbasis 1.2b des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 eine zweite Schlaufe 1.2Sb zugeordnet.

Die Schlaufen 1.2Sb und 1.2Su am Umlenk- und Schutzgurt 1.2 werden vor der Montage des Modul-Halteelementes 1.3 an der Grundstruktur des aktiven Teils des Seitenairbag-Moduls 1 gemäß Figur 10B über das Modul-Halteelementes 1.3 geschoben.

Das heißt, dieser Montageschritt findet statt, bevor das Seitenairbag-Modul 1 mit dem Modul- Halteelement 1.3 verbunden wird.

Mittels des Modul-Halteelementes 1.3 ist die Grundstruktur des aktiven Teils des Seitenairbag- Moduls 1 an der Struktur 100.1 des Sitzes 100 lagefest angeordnet, welches (wie zuvor erläutert) an der Struktur 100.1 lagefest angeordnet wird.

Die Befestigungsmittel 1.3o, 1.3u zum Einhaken und Verschrauben des Modul-Halteelementes 1.3 (das auch mit dem Gassack 1.1 in fester Verbindung steht) sind in Figur 10B ersichtlich und gekennzeichnet.

Es versteht sich, dass auch andere Befestigungsarten des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 am Modul-Halteelement 1.3 denkbar sind, jedoch hat sich das Herstellen und die Nutzung von Schlaufen als praktikabel und einfach herausgestellt, da der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 zu seiner Herstellung auch aus anderen Gründen einem Schnittmusterprozess und einem Nähprozess unterzogen wird, wie nachfolgend weiter erläutert wird.

Die Schlaufen 1.2Sb und 1.2Su am Umlenk- und Schutzgurt 1.2 werden nach entsprechendem Schnitt des textilen Materials des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 über mindestens eine Naht NS, bevorzugt Doppelnaht, (vergleiche Figur 10B) derart umgenäht, so dass sie sich beim Airbag- Schuss nicht öffnen kann/können, mithin den Umlenk- und Schutzgurt 1.2 fest an dem Modul- Halteelement 1.3 befestigt/befestigen.

Als Nahtausführung der Nähte NS der Schlaufe/n ist bevorzugt ein rissfester Ober- und Unterfaden 15/3 vorgesehen. Aus Figur 10B wird noch ein weiterer Aspekt der Erfindung deutlich, der darin besteht, dass zur Energieabsorption während des Airbag-Schusses, das heißt zur Verringerung der auf den Umlenk- und Schutzgurt 1.2 wirkenden Kräfte, die Überlänge des Materials in der Ziehharmonika-Falte 1.2Z vorgehalten wird, die erfindungsgemäß erst während des Airbag- Schusses zur Verfügung gestellt wird.

Es wurde erfindungsgemäß gefunden, dass das Bereitstellen der Überlänge ohne Ziehharmonika-Falte 1.2Z nicht zielführend ist, da sich dann der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 vor dem Airbag-Schuss nicht faltenfrei um den Polsterschaum 10, im Ausführungsbeispiel um den Polsterschaum 10 der Seitenwange 14.1, legen lässt. Faltenfreiheit ist aber ein wichtiger Aspekt der Erfindung, wie bereits erläutert wurde.

Damit die Überlänge des Materials der Ziehharmonika-Falten 1 2Z erst während des Airbag- Schusses zur Verfügung gestellt wird, ist vorgesehen, die Ziehharmonika-Falten 1.2Z im Bereich beider Schlaufen 1.2Sb und 1.2Su an der Gurtbasis 1.2b als eine Art Soll-Rissnähte auszubilden, wobei bevorzugt vorgesehen ist, eine Nahtausführung für die Ziehharmonika- Nähte NZ (vergleiche Figur 10B) mit einem Oberfaden 80/3 und einem Unterfaden 40/3 zu verwenden.

Die Nähte NZ sind hinsichtlich ihrer Reißfestigkeit derart ausgelegt, so dass sich die Nähte NZ beim Einwirken einer durch den Gassack 1.1 bewirkten Zugkraft beim Airbag-Schuss öffnen und damit die Überlängen, von beispielsweise 30 mm pro Falte, zur Verringerung der auf den Umlenk- und Schutzgurt 1.2 wirkenden Kräfte wirksam werden.

Aus der Beschreibung wird deutlich, dass mindestens eine oder mehrere Falten vorgesehen werden können beziehungsweise die Überlänge/n der mindestens einen oder der mehreren Falten in Abhängigkeit der Randbedingungen (Krafteintrag und/oder Kontur des Polsterschaumes 10) variiert werden kann/können.

Es ist ferner denkbar, in Abhängigkeit der Kontur des Polsterschaumes 10, über dem der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 angeordnet ist, unterschiedliche Überlängen im Bereich der beiden Schlaufen 1.2Sb und 1.2Su an der Gurtbasis 1.2b zu wählen, wodurch nach dem Öffnen der Soll-Rissnähte NZ ein bestimmtes gewünschtes Bewegungsprofil des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 festgelegt werden kann. Die Figuren 11A und 11 B zeigen analog zu den Figuren 10A und 10B eine der beiden Schlaufen 1.2Sb und die Ziehharmonika-Falte 1.2Z in einer vergrößerten Darstellung.

Die Flügel-Befestigungselemente 1.2Bu, 1.2Bo an den Flügelenden des unteren Gurtflügels 1.2u und des oberen Gurtflügels 1.2o sind, wie in den Figuren 12A bis 12D gezeigt ist, ebenfalls mit dem Umlenk- und Schutzgurt 1.2 vernäht.

Die Figur 12A zeigt analog zu Figur 5 die Innenseite und die Flügel-Befestigungselemente 1.2Bu, 1.2Bo, die in den Figuren 12B und 12C perspektivisch gezeigt sind. Im Ausführungsbeispiel wird ein Kunststoff-J- Profil verwendet, dass mittels einer einzigen Naht NS oder einer Doppelnaht (vergleiche Figur 12D) mit den Flügelenden der Gurtflügel 1 2u, 1 2o des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 vernäht sind, so dass sich die Flügel-Befestigungselemente 1.2Bu, 1.2Bo beim Airbag-Schuss nicht von dem Stoff des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 lösen können. Der Werker kann das Kunststoff-J-Profil leicht in die Drähte der Drahtstruktur 30 (vergleiche Beschreibung und Figuren 8 und 9) einhängen.

Als Material des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 wird bevorzugt ein reißfestes, im Wesentlichen nicht dehnbares, textiles Polyamidgewebe PA 6.6 eingesetzt.

Zusammenfassend, werden die Komponenten des Seitenairbag-Moduls 1 genannt, die insgesamt als mehrteiliges Seitenairbag-Modul 1 zusammenbaubar und in Einbaulage bringbar sind oder als einteiliges vorkonfektioniertes Seitenairbag-Modul 1 in der Zusammenbausituation in Einbaulage bringbar ist.

Seitenairbag-Modul 1 mindestens umfassend,

• einen crashaktiven Teil aus Gassack sowie Gasgenerator mit Zündeinrichtung und eine Grundstruktur des Seitenairbag-Moduls 1 zur direkten Befestigung (oder gemäß Ausführungsbeispiel indirekten Befestigung über ein Modul-Halteelement 1.3) an der Struktur 100.1 einer Komponente 14 eines Sitzes 100,

• ein Umlenk- und Schutzgurt 1.2 mit mindestens einem Basis-Befestigungselement 1.2S; 1.2Sb, 1.2Su zur Befestigung des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 an der Grundstruktur des crashaktiven Teils des Seitenairbag-Moduls 1.

In einer bevorzugten Ausgestaltung umfasst das Seitenairbag-Modul 1 • gemäß Ausführungsbeispiel das Modul-Halteelement 1.3 zur direkten Befestigung des Seitenairbag-Moduls 1 mit dem Umlenk- und Schutzgurt 1.2 an der Struktur 100.1 der Komponente 14 des Sitzes 100, wobei an dem Halteelement 1.3 einerseits die Grundstruktur des crashaktiven Teiles des Seitenairbag-Moduls 1 und andererseits der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 befestigt sind.

Crashaktiver Teil aus Gassack 1.1 und Gasgenerator mit Zündeinrichtung sowie Umlenk- und Schutzgurt 1.2 können im Zusammenbauzustand einteilig vorkonfektioniert werden.

Der crashaktive Teil aus Gassack 1.1 und Gasgenerator mit Zündeinrichtung sowie der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 können als Einzelteile konfektioniert und während der Montage des Sitzes 100 in den Zusammenbauzustand gebracht werden.

Crashaktiver Teil aus Gassack 1.1 und Gasgenerator mit Zündeinrichtung sowie Umlenk- und Schutzgurt 1.2 und Modul-Halteelement 1.3 können im Zusammenbauzustand einteilig vorkonfektioniert werden.

Der crashaktive Teil aus Gassack 1.1 und der Gasgenerator mit Zündeinrichtung sowie der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 und das Modul-Halteelement 1.3 können als Einzelteile konfektioniert und während der Montage des Sitzes 100 in den Zusammenbauzustand gebracht werden.

Montageschritte eines einteilig vorkonfektionierten Seitenairbag-Moduls 1 gemäß Ausführungsbeispiel mit Modul-Halteelement 1.3.:

Umschlagen des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 auf die in Einbaulage zur Struktur 100.1 des Rückenlehnenteiles des Sitzes 100 gerichtete Seite des crashaktiven Teils aus Gassack 1.1 und Gasgenerator mit Zündeinrichtung.

Befestigung des Modul-Halteelementes 1.3 an der Struktur 100.1 des Rückenlehnenteiles 14 des Sitzes 100.

Montageschritte eines mehrteilig konfektionierten Seitenairbag-Moduls 1 gemäß Ausführungsbeispiel mit Modul-Halteelement 1.3.:

Befestigung des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 an dem Modul-Halteelement 1.3. Befestigung der Grundstruktur des crashaktiven Teils aus Gassack 1.1 und Gasgenerator mit Zündeinrichtung an dem Modul-Halteelement 1.3.

Umschlagen des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 auf die in Einbaulage zur Struktur 100.1 des Rückenlehnenteiles des Sitzes 100 gerichtete Seite des crashaktiven Teils aus Gassack 1.1 und Gasgenerator mit Zündeinrichtung.

Befestigung des Modul-Halteelementes 1.3 an der Struktur 100.1 des Rückenlehnenteiles 14 des Sitzes 100.

Weitere Montageschritte eines einteilig vorkonfektionierten Seitenairbag-Moduls 1 oder eines mehrteilig konfektionierten Seitenairbag-Moduls 1 gemäß Ausführungsbeispiel mit Modul- Halteelement 1.3.:

Montage des Polsterschaumes 10 des Rückenlehnenteiles mit integrierter Drahtstruktur 30 und Erfassen der Flügelenden der Gurtflügel 1.2u, 1.2o des hinter dem aktiven Teil des Seitenairbag-Moduls 1 entlanggeführten Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 und Durchziehen der Gurtflügel 1.2u, 1.2o durch eine seitliche Öffnung 10.1 im Polsterschaum 10. Beim crashaktiven Airbagschuss ist in vorteilhafter weise durch diese Umlenkung des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 die x-Richtung nach vorn des sich in diese Richtung x entfaltenden Gassackes 1.1 durch den Umlenk- und Schutzgurt 1.2 gesperrt, so dass der Gassack 1.1 in die Gassack- Austrittsrichtung Y (vergleiche Figur 3) umgelenkt wird.

Umlegen der Gurtflügel 1.2u, 1.2o um den Polsterschaum des Rückenlehnenteiles, insbesondere um die Seitenwange 14.1.

Faltenfreies Befestigen der Gurtflügel 1.2u, 1.2o mittels Flügel-Befestigungselementen 1.2Bu, 1.2Bo an den Flügelenden der Gurtflügel 1.2u, 1.2o an der Drahtstruktur 30.

Beim crashaktiven Airbagschuss ist in vorteilhafter Weise durch diese Anordnung des Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 die x-Richtung nach vorn des sich zwischen Umlenk- und Schutzgurt 1.2 und Bezug 20 in diese Richtung x entfaltenden Gassackes 1.1 durch den Umlenk- und Schutzgurt 1.2 frei, so dass der Gassack 1.1 durch den Bezug 20 in die Gassack- Austrittsrichtung X (vergleiche Figur 4) umgelenkt wird und die Bezugsnaht 20.1 im Bereich P20.1 (vergleiche Figur 2) der vorgesehenen Aufreißnaht aufreißt. Durch die Erläuterung wird deutlich, dass die seitliche Öffnung 10.1 im Polsterschaum 10 gleichermaßen als Montageöffnung für den Umlenk- und Schutzgurt 1.2 als auch als Austrittsöffnung für den Gassack 1.1 dient.

Zum Erreichen der Aufreißnaht gleitet der Gassack 1.1 an der Außenfläche 1.2a des außerhalb des Polsterschaumes 10 liegenden Umlenk- und Schutzgurtes 1.2 entlang, wobei der Umlenk- und Schutzgurt 1.2 den Polsterschaum 10 vor der Bildung von Schaumpartikeln schützt. Dadurch ist in vorteilhafter Weise der Polsterschaum der Komponente des Sitzes 10, insbesondere der Seitenwange 14.1 des Rückenlehnenteiles 14, vor Zerstörung durch den Gassack 1.1 geschützt.

Der hintere Bereich des Polsterschaumes 10 (entgegen der Austrittsrichtung des Gassacks 1.1 in Richtung der Aufreißnaht) wird in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung auf der Innenseite mit einem bevorzugt eingeschäumten Vlies (nicht dargestellt) verstärkt, wodurch beide Seiten der seitlichen Austrittsöffnung 10.1 vor Zerstörung geschützt sind.

Die eine Seite der Innenfläche der seitlichen Austrittsöffnung 10.1 ist in Austrittsrichtung des Gassacks 1.1 in Richtung der Aufreißnaht vor der Bildung von Schaumpartikeln von dem Umlenk- und Schutzgurt 1.2 geschützt, während die andere weniger gefährdete Innenseite der seitlichen Austrittsöffnung 10.1 entgegen der Austrittsrichtung des Gassacks 1.1 in Richtung der Aufreißnaht durch das verstärkende Vlies vor der Bildung von Schaumpartikeln geschützt ist.

Bezugszeichenliste

100 Sitz

100.1 Grundstruktur

10 Polsterschaum

10.1 seitliche Öffnung, Schlitz

P10.1 Pfeil auf die seitliche Öffnung 10.1

12 Sitzteil

14 Rückenlehnenteil

14.1 Seitenwange

20 Bezug

20.1 Bezugsnaht

P20.1 Pfeil in den Bereich der Bezugsnaht, die als Aufreißnaht ausgebildet ist

30 Drahtstruktur

1 Airbag-Modul, Seitenairbag-Modul

1.1 Gassack

1.2 Gurt, Umlenk- und Schutzgurt

1.2i Innenfläche des Umlenk- und Schutzgurtes

1.2a Außenfläche des Umlenk- und Schutzgurtes

1.2b Gurtbasis

1.2u unterer Gurtflügel

1.2o oberer Gurtflügel

1.2Bu unteres Befestigungselement am Flügelende des unteren Gurtflügels 1.2u

1.2Bo oberes Befestigungselement am Flügelende des oberen Gurtflügels 1.2o

1.2Z Ziehharmonika-Falte

NZ Ziehharmonika-Naht

1.2S Schlaufe/n

1.2Sb Basis-Schlaufe

1.2Su untere Schlaufe

NS Schlaufen-Naht

1.3 Modul-Halteelement

1.3u erste Anbindung mittel eines Befestigungsmittels, untere Öse

1.3o zweite Anbindung, mittel eines Befestigungsmittels, oberer Haken

1.4 Aufnahmeöffnungen

1.5 Halteteile

1.6 Befestigungselemente Z1.2b Schwenkachse des Umlenk- und Schutzgurtes an der Gurtbasis 1.2b

Y Gassack-Austrittsrichtung aus Polsterschaum

X Gassack-Austrittsrichtung aus Bezugsnaht x horizontale Raumrichtung im Fahrzeug nach Fahrtrichtung vorn und nach hinten y horizontale Raumrichtung orthogonal zur x-Richtung im Fahrzeug nach links und rechts vertikale Raumrichtung orthogonal zur x-Richtung im Fahrzeug nach oben und unten