Die Erfindung betrifft eine Tierpflege- und/oder Reinigungseinrichtung für Boviden, wie schweiftragende Rinder, mit einer aus einer Vielzahl von Borsten bestehenden, antreibbaren Bürste, die mittels einer Lagereinrich tung um eine Drehachse drehbar gelagert ist.

Einrichtungen dieser Art, die insbesondere zum Reinigen von Rindern zum Einsatz kommen, sind Stand der Technik. Diese Einrichtungen weisen für die Steuerung des Betriebs eines zugehörigen, die Drehbewegung der je weiligen Bürste oder Bürsten erzeugenden elektromotorischen Antriebes unterschiedliche Betätigungseinrichtungen auf, mittels denen der Antrieb in Abhängigkeit von einem durch Kontakt mit einem Tierkörper verursachten, an der jeweiligen Bürste wirksamen Kraftimpuls steuerbar ist. Beispielswei se offenbart das Dokument EP 2 359 684 A2 eine Einrichtung dieser Gat tung, bei der die Lagereinrichtung der Bürste in einem Ausleger, der Be- standteil einer Halteeinrichtung für die Lagereinrichtung ist, bewegbar ge führt und durch Belastung der Bürste mit einem Tierkörper im Ausleger ge gen Federkraft verschiebbar ist. Als Betätigungseinrichtung für die Betäti gung des Antriebs ist ein Positionsdetektor vorgesehen, der eine Verschie bebewegung der Lagereinrichtung im Ausleger erkennt und die Antriebs- Steuerung veranlasst. Die Dokumente DE 10 2004 040 250 B3, WO

2005/099447 A1 und EP 1 665 927 B1 zeigen weitere Beispiele derartiger Tierpflege- und/oder Reinigungseinrichtungen. Dem diesbezüglichen Stand der Technik ist gemeinsam, dass die Bürste oder die jeweiligen Bürsten in der Art von Walzen mit unterschiedlicher Kontur des Walzenumfangs aus gebildet sind, wobei die Länge der Walze, d.h. die axiale Länge des sich zur Drehachse koaxial erstreckenden Borstenträgers, wesentlich größer ist als der größte Walzendurchmesser und in der Regel zumindest dem Dop pelten des Walzendurchmessers entspricht.

Ausgehend von diesem Stand der Technik stellt sich die Erfindung die Auf gabe, eine Tierpflege- und/oder Reinigungseinrichtung der eingangs ge nannten Gattung zur Verfügung zu stellen, die sich durch besonders günsti ge, insbesondere sichere Betriebseigenschaften auszeichnet.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch eine Einrichtung gelöst, die die Merkmale des Patentanspruchs 1 in seiner Gesamtheit aufweist.

Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 besteht eine wesentl i che Besonderheit der Erfindung darin, dass die Außenkontur und die Ab messungen der Bürste, bezogen auf deren größten Bürstendurchmesser und ihre Bürstenhöhe, quer bzw. längs zu ihrer Drehachse, derart gewählt sind, dass bei umlaufender Bürste ein unbeabsichtigtes Aufwickeln des Schweifes oder von Teilen desselben vermieden ist. Bei den walzenförmigen Bürsten des Standes der Technik ergeben sich bei den größeren axialen Längen im Vergleich zu den Walzendurchmessern Umfangslängen der Bürste, die meist unter 1000 mm liegen. Bei den bei Rindern vorkommenden Schweif längen bis zu 1400 mm stellt daher ein durch Schweifbewegungen verur sachtes Aufwickeln ein erhebliches Sicherheitsrisiko, verbunden mit Unan nehmlichkeit und Verletzungsgefahr für die Tiere dar. Die bei der Erfindung vorgesehene Wahl eines das Aufwickeln verhindernden, günstigeren Durchmesser/Länge-Verhältnisses führt daher zu einem verbesserten Be triebsverhalten und erhöhter Sicherheit für die Tiere. Eine besonders hohe Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Aufwickeln ergibt sich bei Ausführungsbeispielen, bei denen die Bürste mit ihrer Außenkontur einen zur Drehachse koaxialen Kegelstumpf bildet, dessen größter Bürsten durchmesser an seinem freien Ende gelegen ist und vorzugsweise größer 550 mm ist, besonders bevorzugt zumindest 600 mm beträgt, wobei die Bürstenhöhe höchsten 400 mm, besonders bevorzugt höchstens 300 mm, beträgt und wobei der halbe Kegelwinkel, gemessen zwischen der Außen kontur der Bürste und ihrer Drehachse, größer 20°, besonders bevorzugt 25°, ist.

Bei besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen weist die Bürste einen Borstenträger auf, über den sie an einer die Drehachse bildenden Bürsten welle angebracht ist, die zum Erzeugen der Drehbewegung der Bürste mit einem elektromotorischen Antrieb verbunden und in der an einer Halteein richtung vorgesehenen Lagereinrichtung drehbar gelagert ist, wobei eine Betätigungseinrichtung vorhanden ist, mittels deren der Antrieb in Abhän gigkeit von einem durch Kontakt mit dem betreffenden Boviden verursach ten, an der Bürste wirksamen Kraftimpuls steuerbar ist.

Die Anordnung kann mit besonderem Vorteil so getroffen sein, dass der Borstenträger am freien Ende der Bürstenwelle befestigt ist und durch eine zu dieser in einer Radialebene quer zur Drehachse verlaufende Kreisschei be gebildet ist.

Die Bürste kann mit ihren Borsten den Borstenkörper in Form des Kegel stumpfes derart ausbilden, dass sich dieser, von der Kreisscheibe ausge hend, konisch erweitert und in einer zur Kreisscheibe parallelen Ebene en det, an der die Borsten ausmünden und die den größten Bürstendurchmes ser aufspannt. Hierbei kann die Bürstenhöhe der Bürste mit Vorteil höchstens die Hälfte ihres größten Bürstendurchmessers betragen, und die Bürstenhöhe kann vorzugsweise kleiner als die Hälfte des Durchmessers der Kreisscheibe sein.

Bei besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen ist die Bürstenwelle, respektive die Drehachse, mittels der Lagereinrichtung der Halteeinrichtung an einer Tragstruktur, wie einer Gebäudewand, mit einer im Winkel von etwa 45° schräg nach unten geneigten Richtung ortsfest gelagert. Mit einer derart schräg angeordneten Bürste und deren fester Abstützung durch orts feste Lagerung ist nicht nur eine besonders effektive Reinigungswirkung bei einfachem baulichem Aufbau der Einrichtung erreichbar, sondern die ge neigte Anordnung der Bürste bietet auch eine erhöhte Betriebssicherheit, weil ein mitgenommener, tei laufgewickelter Schweif problemlos von der Bürste wieder abfallen kann.

Die Lagereinrichtung kann mit Vorteil ein Wellenlager mit einer Wälzla gereinheit aufweisen, die in einem Lagerhalter gehalten ist, der an die Hal teeinrichtung bildenden Streben angebracht ist, die sich von der Tragstruk tur im Winkel von etwa 45° nach unten erstrecken.

Bei besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen weist der Lagerhalter einen U-Profilträger auf, dessen zwischen seinen U-Schenkeln verlaufender, von der Bürstenwelle durchgriffener Profilsteg eine Ebene bildet, die zur Vertikalen derart geneigt ist, dass die den Profilsteg im rechten Winkel durchgreifende Bürstenwelle die gleiche Neigung zur Vertikalen wie die Streben besitzt.

Das Wellenlager kann am Profilsteg des U-Profilträgers derart angeordnet sein, dass die Bürstenwelle zwischen den Streben und zu diesen parallel verläuft und dass die Bürstenwelle mit ihrem Ende als Ausgangswelle eines elektrischen Getriebemotors in dessen Getriebe gelagert ist. Bei besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen ist die Länge des

U-Profilträgers größer als der Durchmesser der Kreisscheibe, wobei der U-Profilträger an seinen über diese vorstehenden Enden Anbringstellen für einen Ringkörper bildet, der sich im Abstand von der Kreisscheibe entlang von deren Umfang erstreckt. Bei dieser Anordnung bildet der Ringkörper eine Art Abdeckung, die den durch die sich drehende Kreisscheibe gebilde ten, borstenfreien Bereich der Bürste vor Berührung schützt. Dieses Ausfüh rungsbeispiel zeichnet sich daher durch eine besondere Betriebssicherheit aus. Wenn die erfindungsgemäße Einrichtung für den Einsatz bei Kälberstäl len vorgesehen ist, kann auch auf die große, über die Kreisscheibe vorste hende Baulänge des U-Profilträgers und auf den Ringkörper als Anstoß schutz verzichtet werden.

Gegenstand der Erfindung ist auch eine Bürste, die als Auswechselteil für eine Tierpflege- und/oder Reinigungseinrichtung insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 vorgesehen ist und die Merkmale des Patentan spruchs 12 aufweist.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung im Ein zelnen erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Schrägansicht eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Einrichtung, wobei Bestandteil der zugehörigen Halteeinrichtung bildende Streben abgebrochen dargestellt sind;

Fig. 2 eine Vorderansicht eines gegenüber Fig. 1 leicht abgewandel ten Ausführungsbeispiels;

Fig. 3 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels von Fig. 2; Fig. 4 einen Vertikalschnitt des Ausführungsbeispiels, entsprechend der in Fig. 2 mit IV - IV angegebenen Schnittebene;

Fig. 5 einen vergrößert gezeichneten Teilschnitt des in Fig. 4 mit

V - V bezeichneten Bereichs; und

Fig. 6 und 7 eine perspektivische Schrägansicht bzw. einen Längsschnitt der gesondert dargestellten Bürste.

Die Fig. 1 zeigt von einer Halteeinrichtung, die den Träger für eine um eine Drehachse 3 drehbare Bürste 2 bildet, lediglich den Endbereich von Stre- ben 4, die an einem Verankerungsteil 6 durch Schweißen befestigt sind, das in den Fig. 2 bis 4 sichtbar ist. Das Verankerungsteil 6 hat die Form einer quadratischen Metallplatte, die mit Schlitzen 8 für Befestigungsschrauben versehen ist, mit denen das Verankerungsteil 6 an einer tragenden Struktur anbringbar ist, wie der Wand einer Stallung für Nutzvieh. Die Streben 4 sind so befestigt, dass sie sich, siehe Fig. 3 und 4, zur Ebene des Veranke rungsteils 6 in einem Winkel von 45° nach unten geneigt erstrecken. Mit den unteren Enden sind die Streben 4 an Schweißstellen 10 (Fig. 1 ) mit ei nem U-Profilträger 12 verbunden, der den Lagerhalter für ein Wellenlager 14 bildet, in dem die Bürste 2 mit ihrer Bürstenwelle 16 gelagert ist. Ent- sprechend der Neigung der Streben 4 besitzt die vom Profilsteg 18 des

U-Profilträgers 12 gebildete Ebene zur Vertikalen eine Neigung von 45°, so dass die Bürstenwelle 16, die mit ihrem Wellenlager 14 am Profilsteg 18 angebracht ist und diesen im rechten Winkel durchgreift, die gleiche Nei gung von 45° besitzt. Mit ihrem freien, unteren Ende ist die Bürstenwelle 16 mit dem Borstenträ ger der Bürste 2 verbunden. Wie die Fig. 6 und 7 zeigen, in denen die Bürs te 2 gesondert dargestellt ist, ist der Borstenträger durch eine zur Bürsten welle 16 in einer Radialebene verlaufende Kreisscheibe 20 aus Kunststoff oder Metall gebildet, die eine zentrale, von der Bürstenwelle 16 durchgrif- fene Bohrung 22 besitzt und an der ein Borsten körper in Form eines Kegel stumpfes 24 angebracht ist. Der Kegel 24 ist durch Nylonborsten gebildet, die beim vorliegenden Beispiel einen Durchmesser von 2,5 mm besitzen. Wie am deutlichsten der Fig. 7 entnehmbar ist, besitzt der Kegel 24, von der Kreisscheibe 20 ausgehend, beim gezeigten Beispiel einen halben Ke gelwinkel a von 25°, wobei die Borsten in einer zur Kreisscheibe 20 paral lelen Ebene 26 enden und wobei die Höhe des den Borstenkörper bilden den Kegels 24 geringfügig kleiner ist als der Durchmesser der den Borsten träger bildenden Kreisscheibe 20. Beim vorliegenden Beispiel besitzt die Bürste 2 einen größten Bürstendurchmesser BD von 600 mm bei einer axia len Bürstenhöhe BH von weniger als 300 mm.

Wie die Fig. 2 sowie 4 bis 7 zeigen, weist der den Borstenkörper bildende Kegel 24 einen von der Kreisscheibe 20 ausgehenden, zur Bürstenwelle 16 koaxialen Innenraum 50 auf, der von Borsten frei ist.

Wie Fig. 1 und am deutlichsten Fig. 5 zeigen, weist das Wellenlager 14 als Lagerhalter Flanschringe 28 auf, die mit dem sich zwischen Profilschenkeln 30 des U-Profilsträgers 12 verlaufenden Profilsteg 18 verschraubt sind. Die Flanschringe 28 bilden den Halter für eine Wälzlagereinheit 32. Durch die se ist die Bürstenwelle 16 im Gehäuse des Getriebes 40 so gelagert, dass sie sich im Zwischenraum zwischen den Streben 4 zu diesen parallel erstreckt. Der Antrieb 36 weist einen Elektromotor 38 mit daran angeflanschtem Un tersetzungsgetriebe 40 auf, das beim vorliegenden Beispiel durch ein Schneckengetriebe gebildet ist, wobei die Bürstenwelle 16 im Gehäuse des Getriebes 40 gelagert ist und dessen Ausgangswelle bildet. Bei einer durch Berühren der Bürste 2 mit einem Tierkörper ausgelösten Drehbewegung wird das hierbei an der Bürstenwelle 16 im einen oder anderen Drehsinn wirkende Drehmoment aufgrund der Selbsthemmung des Schneckengetrie bes auf das Getriebe 40 übertragen, so dass der Antrieb 36 bei der Dreh bewegung mitgenommen wird. Wie die Fig. 1 , 4 und 5 zeigen, befindet sich bei dem Verlauf der Bürstenwelle 16 zwischen den Streben 4 das Ge triebe 40 und der angrenzende Teil des Elektromotos 38 im Raum zwischen den Streben 4. Bei der mitgenommenen Drehbewegung des Getriebes 40 bei von einem Tierkörper verursachtem Verdrehen der Bürste 2 bilden die Streben 4 beim Verdrehen in der einen oder der anderen Richtung jeweils einen die Drehbewegung begrenzenden Anschlag. Diese Drehbewegung ist für das Auslösen der Betätigungseinrichtung zur Antriebssteuerung detek- tierbar, beispielsweise mittels eines Näherungsschalters oder dergleichen. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel ist hierfür ein Vibrationsschalter 42 vorgesehen, der mit dem Gehäuse des Getriebes 40 über einen Träger 43 mechanisch gekoppelt ist, der spätestens beim Anstoßen an eine der Stre ben 4 erzeugte Vibration erkennt und einen Schaltimpuls an eine nicht dar gestellte Elektronikschaltung übermittelt. Vorzugsweise wird die Betäti gungseinrichtung in Form des Vibrationsschalters 42 aber bereits schon dann verzögerungsfrei ausgelöst, wenn der Antrieb 36 über sein Motorge häuse sich geringfügig bewegt hat.

Das gegenüber Fig. 1 geringfügig abgewandelte Ausführungsbeispiel von Fig. 2 bis 5 ist an den über den Durchmesser der Kreisscheibe 20 nach au ßen vorstehenden Enden 44 (Fig. 2) des U-Profilträgers 12 mit einem aus Rundrohrabschnitten zusammengesetzten Ringkörper 46 verbunden. Dieser bildet eine Art Abdeckung und einen Schutz gegen Berührung der sich dre henden, borstenfreien Kreisscheibe 20 der Bürste 2. Des Weiteren ist, siehe Fig. 4 und 5, eine Kunststoffhülse 48 an den seitlichen Schenkeln 30 des U- Profilträgers 12 angebracht, die die Bürstenwelle 16 umgibt und den freien Raum zwischen den Streben 4 im Bereich zwischen Getriebe 40 und dem U-Profilträger 12 überdeckt und in Fig. 1 nicht dargestellt ist.

Wenn die erfindungsgemäße Einrichtung für kleinere Tiere vorgesehen ist, beispielsweise in Kälberstellen zum Einsatz kommt, kann auch auf die gro ße, über die Kreisscheibe 20 vorstehende Baulänge des U-Profilträgers 12 und auf den Ringkörper 46 als Berührungsschutz verzichtet werden.