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Patent Searching and Data


Title:
ANTI-THEFT DEVICE FOR SEMITRAILERS, KINGPIN AND SEMITRAILER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/004829
Kind Code:
A1
Abstract:
What is described is an anti-theft device (20) for semitrailers (2), having at least one securing element (30) which is movable from a retracted rest position into an extended securing position, and vice versa. The anti-theft device (20) has an actuating device (40) which has an actuating element (42) which acts on the securing element (30), wherein the actuating device (40) has a first actuating means (34) which acts on the securing element (30) and which moves the securing element (30) from the securing position into the rest position and holds it in this rest position, and wherein the actuating element (42) moves the securing element (30) from the rest position into the securing position and holds it in the securing position.

Inventors:
ALGÜERA JOSÉ MANUEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/068327
Publication Date:
January 14, 2021
Filing Date:
June 30, 2020
Export Citation:
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Assignee:
JOST WERKE DEUTSCHLAND GMBH (DE)
International Classes:
B62D53/08
Foreign References:
DE202010013121U12011-02-24
US6394480B12002-05-28
US3647243A1972-03-07
DE2920689A11980-12-04
US4614357A1986-09-30
DE202010013121U12011-02-24
Attorney, Agent or Firm:
MEHLER ACHLER PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Diebstahlsicherungsvorrichtung (20) für Sattelauflieger (2) mit mindestens einem Sicherungselement (30), das von einer eingefahrenen Ruhepositi on in eine ausgefahrene Sicherungsposition und umgekehrt bewegbar ist, und mit einer Betätigungseinrichtung (40), die ein am Sicherungselement (30) angreifendes Stellelement (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (40) ein am Sicherungselement (30) an greifendes erstes Stellmittel (34) aufweist, das das Sicherungselement (30) aus der Sicherungsposition in die Ruheposition bewegt und in dieser Ruheposition hält, und dass das Stellelement (42) das Sicherungselement (30) aus der Ruhepo sition in die Sicherungsposition bewegt und in der Sicherungsposition hält.

2. Diebstahlsicherungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stellmittel (34) eine erste Federeinrichtung (36) umfasst.

3. Diebstahlsicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (40) ein zwei tes Stellmittel (44) aufweist, das das Stellelement (42) von einer Frei gabestellung in eine Sperrsteilung bewegt.

4. Diebstahlsicherungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Stellmittel (44) eine zweite Federeinrichtung (45) umfasst. 5. Diebstahlsicherungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkraft der zweiten Federeinrichtung (44) größer ist als die Federkraft der ersten Federeinrichtung (36).

6. Diebstahlsicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sicherungselement (30) und dem Stellelement (42) eine Übersetzungseinrichtung angeordnet ist oder dass das Sicherungselement (30) und das Stellelement (42) eine Übersetzungseinrichtung bilden.

7. Diebstahlsicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (42) eine Auslenkkon tur aufweist, die bei Bewegung des Stellelements (42) in seine Sperrstei lung am Sicherungselement (30) angreift und das Sicherungselement (30) in seine Sicherungsstellung bewegt.

8. Diebstahlsicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (40) mindes tens ein Zugelement aufweist, das mit einem ersten Ende an dem Stel lelement (42) befestigt ist.

9. Diebstahlssicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (40) einen Aktuator (48) aufweist, der das Stellelement (42) von seiner Sperrsteilung in die Freigabestellung bewegt.

10. Diebstahlssicherungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (48) elektrisch an eine Steuereinrichtung (52) angeschlossen ist, mittels der der Aktuator (48) ansteuerbar ist. 11. Diebstahlsicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (42) und das Siche rungselement (30) derart angeordnet sind, dass die Bewegungsrichtung des Stellelements (42) senkrecht zur Bewegungsrichtung des Siche rungselementes (30) verläuft.

12. Diebstahlsicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass eine Kontrolleinrichtung (60) zur Über wachung der Stellposition des Sicherungselements (30) und/oder des Stellelements (42) vorgesehen ist.

13. Diebstahlsicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12,

dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das Sicherungselement (30) und das Stellelement (42) sowie mindestens die Stellmittel (34, 44) der Betätigungseinrichtung (40) in einem Gehäuse (21 ) angeordnet sind.

14. Diebstahlsicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13,

dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (21 ) ein Königszapfenteller (16) ist.

15. Diebstahlsicherungsvorrichtung (20) für Sattelauflieger (2) mit einem

Königszapfenteller (16) für einen Königszapfen (10) und mit mindestens einem Sicherungselement (30), das von einer eingefahrenen Ruhepositi on in eine ausgefahrene Sicherungsposition und umgekehrt bewegbar ist, und mit einer Betätigungseinrichtung (40), die am Sicherungselement (30) angreift,

dadurch gekennzeichnet,

dass mindestens das Sicherungselement (30) in dem Königszapfenteller (16) beweglich angeordnet ist. 16. Königszapfen mit einem Königszapfenteller (16), der an einer Bodenwand (25) eines Sattelaufliegers (2) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Königszapfenteller (16) eine Diebstahlsicherungsvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13 aufweist.

17. Königszapfen nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchmesser Di des Sicherungselements (30) größer 8 mm oder gleich 8 mm beträgt. 18. Sattelauflieger mit einem Königszapfen (10) und einem Königszapfentel ler (16) sowie mit einer Diebstahlsicherungsvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungs element (30) derart am Sattelauflieger (2) angeordnet ist, dass das Siche rungselement (30) in seiner Sicherungsposition ein Ankuppeln des Kö- nigszapfens (10) verhindert.

19. Sattelauflieger nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (30) über eine Länge Ls gegenüber der Unterseite ei ner Bodenplatte (4) des Sattelaufliegers vorsteht, und dass der Königs- zapfen (10) eine Taille (13) aufweist, wobei Ls derart gewählt ist, das das

Sicherungselement (30) mindestens 5 mm in die Taille (13) des Königs zapfens (10) ragt.

Description:
Diebstahlsicherungsvorrichtung für Sattelauflieger, Königszapfen

und Sattelauflieger

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Diebstahlsicherungsvorrichtung für Sattelauflieger mit einem Sicherungselement, das von einer eingefahrenen Ruheposition in eine ausgefahrene Sicherungsposition und umgekehrt bewegbar ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und des Anspruchs 15. Die Erfindung betrifft auch einen Königszapfen sowie einen Sattelauflieger.

Als Diebstahlsicherungsvorrichtungen sind sogenannte Königszapfenschlösser bekannt, die topfartig ausgebildet sind und von unten über den an der Sattel kupplungsauflageplatte befestigten Königszapfen geschoben und mit einem Schloss verriegelt werden. Ein solches Königszapfenschloss verhindert, dass der Sattelauflieger an ein Sattelzugfahrzeug ordnungsgemäß angekuppelt wer den kann.

Derartige Königszapfenschlösser haben jedoch den Nachteil, dass sie ein relativ hohes Gewicht aufweisen und vom Fahrer unter der Sattelkupplungsauflageplat te angebracht werden müssen. Dazu muss sich der Fahrer unter den Sattelauf lieger begeben, was einerseits zeitaufwendig ist und andererseits zu Ver schmutzungen und gegebenenfalls Verletzungen des Fahrers führen kann.

Aus der DE 29 20 689 A1 ist als Diebstahlsicherungsvorrichtung eine Bolzenvor richtung bekannt. Die Bolzenvorrichtung weist einen beweglichen Bolzen auf, der in der Nähe des Königszapfens im Zulaufweg der an der Sattelzugmaschine angeordneten Kupplungsmittel der Sattelkupplung angeordnet ist. Der Bolzen ist in eine in den Sattelauflieger eingefahrene Stellung und in eine über den Sattel auflieger vorstehende Stellung verstellbar, wobei Sperr-, Blockier- oder Verrie gelungsmittel vorgesehen sind, um den Bolzen zumindest in der ausgefahrenen Stellung festzustellen. Der Bolzen ist mit einem Schloss versehen, das durch einen Sicherheitsschlüssel betätigbar ist. Diese Diebstahlsicherungsvorrichtung hat ebenfalls den Nachteil, dass der Fahrer sich unter den Sattelauflieger bege ben muss und von Hand mittels des Schlüssels einen Riegel betätigen muss, um den Bolzen entweder in der Ruheposition oder in der ausgefahrenen Positi on festzustellen. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass in der Sattelauflie gerbodenplatte ein entsprechendes Loch angebracht werden muss, um dort die Diebstahlsicherungsvorrichtung zu installieren.

In der US 4,614,357 A wird eine Diebstahlsicherungsvorrichtung beschrieben, die ebenfalls in Fahrtrichtung vor dem Königszapfen angeordnet ist und eine separate Öffnung in der Bodenplatte des Aufliegers benötigt. Die Diebstahlsi cherungsvorrichtung umfasst ebenfalls einen in vertikaler Richtung verschiebba ren Bolzen, der von einem Pneumatikzylinder mit horizontaler Bewegung über eine Kulissenführung fernbetätigbar ist. Mittels der Kulissenführung wird der Bolzen von einer Ruheposition in eine Sicherungsposition und umgekehrt be wegt. Diese Vorrichtung benötigt einen großen Bauraum, wobei die freiliegende Kulissenführung durch Verschmutzung in ihrer Funktion beeinträchtigt werden kann.

In der DE 20 2010 013 121 U1 ist in Fahrtrichtung vor dem Königszapfen eine Bolzeneinrichtung vorgesehen, die ebenfalls über eine Kulissenführung betätig bar ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Diebstahlsicherungsvorrichtung bereitzustel len, die eine hohe betriebliche Sicherheit aufweist und auf einfache Weise in einem Sattelauflieger mit Königszapfen angeordnet werden kann.

Es ist auch Aufgabe der Erfindung, einen entsprechenden Königszapfen sowie einen Sattelauflieger mit einem Königszapfen und einer Diebstahlsicherungsvor richtung anzugeben.

Diese Aufgabe wird mit einer Diebstahlsicherungsvorrichtung gemäß dem An spruch 1 , der eine erste Alternative beinhaltet, und gemäß dem Anspruch 15 gelöst, der eine zweite Alternative beinhaltet. Die Aufgabe wird auch mit einem Königszapfen gemäß Anspruch 16 und einem Sattelauflieger gemäß Anspruch 18 gelöst.

Die Diebstahlsicherungsvorrichtung für Sattelauflieger umfasst mindestens ein Sicherungselement, das von einer eingefahrenen Ruheposition in eine ausge fahrene Sicherungsposition und umgekehrt bewegbar ist, und eine Betätigungs einrichtung, die ein am Sicherungselement angreifendes Stellelement aufweist.

Die Betätigungseinrichtung weist ein am Sicherungselement angreifendes ers tes Stellmittel auf, das das Sicherungselement aus der Sicherungsposition in die Ruheposition bewegt und in dieser Ruheposition hält. Das Stellelement bewegt das Sicherungselement aus der Ruheposition in die Sicherungsposition und hält das Sicherungselement in der Sicherungsposition.

Der Sattelauflieger weist vorzugsweise einen Königszapfen auf.

Das Sicherungselement ist ein zum Königszapfen zusätzliches Bauteil.

Der Königszapfen ist vorzugsweise ortsfest am Sattelauflieger angeordnet. Die Ruheposition des Sicherungselements bezeichnet eine eingefahrene oder zurückgezogene Position des Sicherungselements, in der das Sicherungsele ment keine Funktion hat und das Ankoppeln des Sattelaufliegers mittels des ortsfest angeordneten Königszapfens nicht behindert oder verhindert.

Die Sicherungsposition des Sicherungselements bezeichnet eine ausgefahrene Position des Sicherungselements, in der das Sicherungselement seine Siche rungsfunktion erfüllt und das Ankoppeln des Sattelaufliegers verhindert.

Der Vorteil der Diebstahlsicherungsvorrichtung besteht darin, dass die Betäti gungseinrichtung für die Bewegung des Sicherungselements aus der Siche rungsposition in seine Ruheposition einerseits und aus der Ruheposition in seine Sicherungsposition andererseits zwei unterschiedliche Bauteile, nämlich Stellelement und erstes Stellmittel, vorsieht, die unabhängig voneinander auf das Sicherungselement einwirken. Das Stellelement und das erste Stellmittel greifen vorzugsweise an unterschiedlichen Seiten am Sicherungselement an.

Durch diese Aufgabenteilung auf zwei Bauteile wird eine hohe betriebliche Sicherheit erreicht.

Vorzugsweise bewegt sich das Stellelement aus einer Freigabestellung in eine Sperrsteilung und umgekehrt. Die Freigabestellung bezeichnet eine Position des Stellelements, in der sich das Sicherungselement in seine Ruheposition bewegen kann. Das Stellelement löst sich vorzugsweise vom Sicherungselement und gibt den Weg für das Siche rungselement frei. Die Sperrsteilung bezeichnet eine Position des Stellelements, in der das Siche rungselement in seiner Sicherungsposition blockiert ist. In dieser Position kann das Sicherungselement in unbefugter Weise manuell nicht in seine Ruheposition verschoben werden.

Vorzugsweise umfasst das erste Stellmittel eine erste Federeinrichtung.

Vorzugsweise ist die erste Federeinrichtung eine Druckfeder.

Wenn sich das Sicherungselement aus der Ruheposition in die Sicherungsposi tion bewegt, wird die erste Federeinrichtung gespannt. Da das Stellelement am Sicherungselement angreift, bewirkt das Stellelement die Bewegung des Siche rungselements in die Sicherungsposition. H ierbei bewegt sich das Stellelement von der Freigabestellung in die Sperrsteilung. Solange das Stellelement in der Sperrsteilung verbleibt und das Sicherungselement in der Sicherungsposition hält, bleibt die erste Federeinrichtung gespannt.

Erst wenn das Stellelement sich aus der Sperrsteilung in die Freigabestellung zurückbewegt, kann sich die erste Federeinrichtung wieder entspannen und das Sicherungselement in seine Ruheposition drücken. Die Einnahme der Ruheposi tion des Sicherungselements erfolgt somit automatisch, wenn sich das Stellele ment in seine Freigabestellung bewegt.

Vorzugsweise weist die Betätigungseinrichtung ein zweites Stellmittel auf, das das Stellelement von der Freigabestellung in die Sperrsteilung bewegt. Vor zugsweise hält das zweite Stellmittel das Stellelement in der Sperrsteilung.

Vorzugsweise umfasst das zweite Stellmittel eine zweite Federeinrichtung.

Vorzugsweise ist die zweite Federeinrichtung eine Druckfeder. Diese zweite Federeinrichtung wird gespannt, wenn das Stellelement von der Sperrsteilung in die Freigabestellung bewegt wird.

Die Bewegung des Stellelements in die Sperrsteilung erfolgt automatisch, weil die zweite Federeinrichtung das Stellelement auf Grund ihrer Federkraft in die Sperrsteilung drückt.

Vorzugsweise ist die Federkraft der zweiten Federeinrichtung größer als die Federkraft der ersten Federeinrichtung. Dies hat den Vorteil, dass das Siche rungselement immer in die Sicherungsposition gedrückt und in der Sicherungs position gehalten wird und zwar solange, bis aktiv von außen das Stellelement unter Überwindung der Federkraft der zweiten Federeinrichtung in seine Frei gabestellung bewegt wird. Erst dann kann die erste Federeinrichtung, insbeson dere automatisch, das Sicherungselement in die Ruheposition drücken.

Vorzugsweise ist zwischen dem Sicherungselement und dem Stellelement eine Übersetzungseinrichtung angeordnet. Vorzugsweise bilden das Sicherungsele ment und das Stellelement eine Übersetzungseinrichtung. Vorzugsweise wird ein längerer Stellweg des Stellelements in einen kürzeren Stellweg des Siche rungselements übersetzt.

Vorzugsweise weist das Stellelement eine Auslenkkontur auf, die bei Bewegung des Stellelements in seine Sperrsteilung am Sicherungselement angreift und das Sicherungselement in seine Sicherungsstellung bewegt.

Vorzugsweise weist auch das Sicherungselement eine Auslenkkontur auf. Beide Auslenkkonturen wirken vorzugsweise zusammen und bilden eine Überset zungseinrichtung. Die Auslenkkonturen können z.B. Anlaufschrägen sein. Vorzugsweise weisen sowohl das Sicherungselement als auch das Stellelement jeweils mindestens eine Anlaufschräge auf. Die Anlaufschrägen erleichtern das Angreifen des Stellelements am Sicherungselement. Vorzugsweise weist die Anlaufschräge des Sicherungselements einen Neigungswinkel a und die Anlauf schräge des Stellelements den Neigungswinkel ß auf. Unter dem Neigungswin kel wird der Winkel zwischen der Neigungsfläche der Anlaufschräge und einer Senkrechten zur Bewegungsrichtung des Sicherungselements bzw. des Stel lelements verstanden.

Der Neigungswinkel wird vorzugsweise derart gewählt, dass Selbsthemmung auftritt. Die Selbsthemmung hat den Vorteil, dass das Sicherungselement nicht in unbefugter Weise, z. B. von Hand, von seiner Sicherungsposition in seine Ruheposition verstellt werden kann.

Vorzugsweise stehen die Bewegungsrichtungen von Sicherungselement und Stellelement senkrecht zueinander. In diesem Fall gilt vorzugsweise a < ß.

Vorzugsweise liegt a zwischen 2° und 10°.

Die Anlaufschrägen laufen bei fortschreitender Bewegung des Stellelements in seine Sperrsteilung übereinander, wodurch das Sicherungselement von der Ruheposition in die Sicherungsposition bewegt wird.

Die Bewegung des Stellelements von der Sperrsteilung in die Freigabestellung, wodurch die Diebstahlsicherungsvorrichtung deaktiviert wird, ist die einzige Bewegung, die nur vom Fahrer veranlasst werden kann bzw. veranlasst werden muss und die vorzugsweise entweder mechanisch oder elektromechanisch ausgeführt wird.

Die mechanische Ausführungsform sieht vor, dass die Betätigungseinrichtung vorzugsweise mindestens ein Zugelement, wie beispielsweise eine Stange oder einen Bowdenzug, aufweist, das mit einem ersten Ende an dem Stellelement befestigt ist. Durch Ziehen an dem Zugelement wird das Stellelement von der Sperrsteilung in die Freigabestellung bewegt.

Vorzugsweise ist an einem zweiten Ende des Zugelements eine Schließeinrich tung vorgesehen, die beispielsweise mittels eines Schlüssels gesperrt und entsperrt werden kann. Unter einem Schlüssel wird vorzugsweise ein mechani scher Schlüssel oder ein Passwort verstanden, das mittels einer Tastatur in die Schließeinrichtung eingegeben werden kann. Damit wird sichergestellt, dass das Zugelement nur dann gezogen werden kann, wenn zuvor die Schließein richtung entsperrt worden ist.

Die elektromechanische Ausführungsform sieht vor, dass die Betätigungsein richtung vorzugsweise einen Aktuator aufweist, der das Stellelement von seiner Sperrsteilung in die Freigabestellung bewegt. Der Aktuator ist ein Bauelement, das elektrische Signale in mechanische Bewegung umsetzt. Vorzugsweise ist am Stellelement eine Stange angeordnet, an der der Aktuator angreift. Der Aktuator ist derart ausgelegt, dass der Aktuator die Stange gegen die Federkraft der zwei ten Federeinrichtung zieht.

Der Aktuator hat den Vorteil, dass die Betätigungseinrichtung elektrisch z. B.

mittels einer Fernbedienung betätigt werden kann.

Vorzugsweise ist der Aktuator elektrisch an eine Steuereinrichtung angeschlos sen, mittels der der Aktuator ansteuerbar ist.

Vorzugsweise weist die Steuereinrichtung die Schließeinrichtung auf, die bei spielsweise mittels eines Schlüssels gesperrt und entsperrt werden kann. Damit wird sichergestellt, dass der Aktuator nur dann betätigt werden kann, wenn die Schließeinrichtung entsperrt worden ist. Vorzugsweise ist das Sicherungselement ein Bolzen. Wenn die Diebstahlsiche rungsvorrichtung an einem Sattelauflieger verbaut ist, ist der Bolzen vorzugs weise in vertikaler Richtung angeordnet und wird in vertikaler Richtung zwischen seiner Ruheposition und der Sicherungsposition verschoben.

Vorzugsweise sind das Stellelement und das Sicherungselement derart ange ordnet sind, dass die Bewegungsrichtung des Stellelements senkrecht zur Be wegungsrichtung des Sicherungselementes verläuft. Dadurch wird eine raum sparende Anordnung geschaffen, die sich für den Einbau in einem Sattelauflie ger besonders gut eignet.

Bei einer vertikalen Ausrichtung des Sicherungselements ist das Stellelement in dieser Ausführungsform vorzugsweise horizontal ausgerichtet und in horizonta ler Richtung bewegbar.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist eine Kontrolleinrichtung zur Über wachung der Stellposition des Sicherungselements und/oder des Stellelements vorgesehen.

Die Kontrolleinrichtung weist vorzugsweise mindestens einen Sensor, insbeson dere mindestens einen Näherungsschalter, zur Ermittlung der Stellposition des Sicherungselements oder des Stellelements auf.

Vorzugsweise sind zwei solcher Sensoren vorgesehen, wobei jeweils ein Sen sor dem Sicherungselement und ein Sensor dem Stellelement zugeordnet ist.

Die Kontrolleinrichtung kann beispielsweise akustische und/oder optische Sig nale wie z. B. Alarmsignale, in Abhängigkeit der jeweiligen Stellposition von Sicherungselement und/oder Stellelement abgeben, so dass der Versuch einer unbefugten Manipulation der Diebstahlsicherungsvorrichtung dem Bedienungs personal sofort angezeigt oder mitgeteilt wird und Unbefugte veranlasst werden, die Manipulation zu beenden. Hierzu ist die Kontrolleinrichtung vorzugsweise an eine entsprechende akustische und/oder optische Anzeigeeinrichtung ange schlossen oder die Kontrolleinrichtung weist eine solche Anzeigeeinrichtung auf.

Vorzugsweise ist die Kontrolleinrichtung mit der Steuereinrichtung und/oder mit der Schließeinrichtung elektrisch verbunden. Mittels der Kontrolleinrichtung wird überprüft, ob die Befehle der Steuereinrichtung auch tatsächlich zum gewünsch ten Ergebnis geführt haben, d.h. ob z. B. das Sicherungselement tatsächlich in die Sicherungsposition oder die Ruheposition bewegt worden ist.

Mindestens das Sicherungselement und das Stellelement sowie mindestens die Stellmittel der Betätigungseinrichtung sind vorzugsweise in einem Gehäuse angeordnet. Vorzugsweise ist auch die Kontrolleinrichtung in dem Gehäuse untergebracht.

Es wird dadurch eine kompakte Einheit geschaffen, die auf einfache Weise an der für die Diebstahlsicherung vorgesehenen Öffnung in der Bodenwand des Sattelaufliegers montiert werden kann.

Vorzugsweise ist das Gehäuse ein Königszapfenteller. Der Königszapfenteller ist ein Bauteil, das in einer Öffnung in der Bodenwand des Sattelaufliegers befestigt, insbesondere eingeschweißt wird. An dem Königszapfenteller wird der Königszapfen insbesondere mittels Schrauben befestigt. Die Durchtrittsöffnung für das Sicherungselement befindet sich in dieser Ausführungsform in dem Königszapfenteller, so dass eine weitere Öffnung für die Diebstahlsicherungs vorrichtung in der Bodenwand des Sattelaufliegers entfällt. Da die ohnehin für den Einbau des Königszapfens erforderliche Öffnung in der Bodenwand des Sattelaufliegers auch für die Diebstahlsicherungsvorrichtung genutzt werden kann, werden die Einbaukosten deutlich reduziert.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass das Sicherungselement so dicht am Königszapfen angeordnet ist, dass der Verschlusshaken einer Sattelkupplung, der üblicherweise den Königszapfen umgreift, weder den Königszapfen noch das in Sicherungsposition befindliche Sicherungselement umgreifen kann. Das Sicherungselement kann deshalb in einer beliebigen Position auf einem Kreis um den Königszapfen angeordnet sein. Es ist somit nicht zwingend erforderlich, dass das Sicherungselement in Fahrtrichtung vor dem Königszapfen angeordnet ist. Das Sicherungselement kann beispielsweise auch in Fahrtrichtung hinter oder neben dem Königszapfen angeordnet sein.

Diese Ausführungsform hat den weiteren Vorteil, dass der Durchmesser Di des Sicherungselements kleiner als der Durchmesser D 2 des Königszapfens sein kann.

Ein Ausbau, eine Zerstörung oder eine unbefugte Manipulation der Diebstahlsi cherungsvorrichtung werden weitgehend erschwert oder sogar verhindert und sind nicht ohne Ausbau oder Beschädigung der Befestigung des Königszapfens oder des Königszapfens selbst möglich. Mit einem beschädigten oder nicht mehr ordnungsgemäß befestigten Königszapfen lässt sich der Sattelauflieger nicht mehr ziehen. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass der Königszapfen mit der Diebstahlsicherungsvorrichtung als komplette Einheit in den Verkehr ge bracht und als solche eingebaut werden kann.

Eine zweite Alternative betrifft eine Diebstahlsicherungsvorrichtung für Sattelauf lieger mit einem Königszapfenteller für einen Königszapfen und mit mindestens einem Sicherungselement, das von einer eingefahrenen Ruheposition in eine ausgefahrene Sicherungsposition und umgekehrt bewegbar ist, und mit einer Betätigungseinrichtung, die am Sicherungselement angreift, wobei mindestens das Sicherungselement in dem Königszapfenteller beweglich angeordnet ist.

Vorzugsweise ist mindestens auch das Stellmittel der Betätigungseinrichtung in dem Königszapfenteller des Königszapfens angeordnet. Der Königszapfenteller bildet ein robustes Gehäuse, in dem vorzugsweise mindestens das Sicherungs element und das Stellelement sowie mindestens die Stellmittel der Betätigungs einrichtung angeordnet sind.

Vorzugsweise ist auch die Kontrolleinrichtung in dem Königszapfenteller ange ordnet.

Vorzugsweise weist der Königszapfen einen Befestigungsflansch auf, der eine Durchtrittsöffnung für das Sicherungselement aufweist. Der Vorteil besteht darin, dass das Sicherungselement direkt am Königszapfen angeordnet ist und eine zusätzliche Öffnung für die Diebstahlsicherungsvorrichtung in der Boden wand des Sattelaufliegers entfällt.

Die Erfindung bezieht sich auch auf einen Königszapfen mit einem Königszap fenteller, der an einer Bodenwand eines Sattelaufliegers befestigbar ist, wobei der Königszapfenteller die erfindungsgemäße Diebstahlsicherungsvorrichtung gemäß der zweiten Alternative aufweist.

Vorzugsweise weist der Königszapfen einen Befestigungsflansch auf, mit dem der Königszapfen an dem Königszapfenteller befestigbar ist, wobei der Befesti gungsflansch eine Durchtrittsöffnung für das Sicherungselement aufweist.

Der Königszapfen weist eine Länge L auf und das Sicherungselement steht in seiner Sicherungsposition vorzugsweise über eine Länge Ls von mindestens L/10, insbesondere von mindestens L/8 und besonders bevorzugt von L/3 ge genüber der Unterseite einer Bodenplatte des Sattelaufliegers.

Vorzugsweise ist Ls ^ L.

Die Länge Ls ist vorzugsweise derart zu wählen, dass das Sicherungselement sich mindestens 5 mm, vorzugsweise mindestens 7 mm in axialer Richtung in die Taille des Königszapfens erstreckt, wodurch ein Ergreifen des Königszap fens mittels des Verschlusshakens der Sattelkupplung wirksam verhindert wird.

Das Sicherungselement weist einen Durchmesser D1 auf, der vorzugsweise größer dem größten Durchmesser D2 des Königszapfens ist. Diese Ausfüh rungsform ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das Sicherungselement in Fahrtrichtung vor dem Königszapfen angeordnet ist.

Für den Durchmesser Di des Sicherungselements gilt vorzugsweise Di = 8 mm oder Di > 8 mm, insbesondere größer 10 mm. Damit wird verhindert, dass der Königszapfen bei unbefugtem Ankuppeln des Sattelaufliegers seine Endposition in der Sattelkupplung eines Zugfahrzeugs erreichen kann. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das Sicherungselement in Fahrtrichtung vor dem Kö nigszapfen angeordnet ist. Der Durchmesser Di kann maximal 100 mm, insbe sondere maximal 90 mm, besonders bevorzugt maximal 50 mm betragen.

Der Durchmesser D1 des Sicherungselements kann vorzugsweise dann kleiner oder gleich dem Durchmesser D2 sein, wenn das Sicherungselement im Kö nigszapfenteller angeordnet ist.

Dadurch wird erreicht, dass bereits der Versuch, den Sattelauflieger eventuell über das Sicherungselement am Zugfahrzeug anzukoppeln, fehlschlägt. Auch ein Einfahren des Sicherungselementes über die Engstelle des Einfahrmauls der Sattelkupplung kann wirksam verhindert werden.

Die Erfindung betrifft auch einen Sattelauflieger mit einem Königszapfen und einer erfindungsgemäßen Diebstahlsicherungsvorrichtung, wobei das mindes tens eine Sicherungselement derart am Sattelauflieger angeordnet ist, dass das Sicherungselement in seiner Sicherungsposition ein Ankuppeln des Königszap fens verhindert. Der Sattelauflieger kann auch zwei Diebstahlsicherungsvorrich tungen gemäß der ersten Alternative aufweisen.

Vorzugsweise ragen das Sicherungselement oder die Sicherungselemente in ihrer Sicherungsposition in einem Zulaufbereich von der Unterseite des Sattel aufliegers vor, wobei der Zulaufbereich durch eine durch den Königszapfen gehende zu einer Mittellinie M des Sattelaufliegers senkrechte Linie A und durch die Vorderkante des Sattelaufliegers begrenzt ist.

Die Breite B des Zulaufbereichs ist vorzugsweise auf die Breite einer Sattel kupplung beschränkt und beträgt vorzugsweise B < 1 m, insbesondere B < 0,8 m. Besonders bevorzugt ist mindestens ein Sicherungselement im Zulaufweg innerhalb des Zulaufbereichs der Sattelkupplung, insbesondere auf einer Mittel linie M des Zulaufbereichs angeordnet.

Vorzugsweise ist das Sicherungselement in Fahrtrichtung des Sattelaufliegers vor dem Königszapfen angeordnet.

Vorzugsweise ist das Sicherungselement in vertikaler Richtung, d.h. senkrecht zur Bodenwand des Sattelaufliegers angeordnet.

Wenn die Diebstahlsicherungsvorrichtung ein Zugelement, wie z. B. eine Stange oder einen Bowdenzug zur Betätigung des Stellelements aufweist, dann sind diese Komponenten vorzugsweise innerhalb des Sattelaufliegers angeordnet, z.B. im Innenraum einer Quertraverse des Sattelaufliegers. Dies hat den Vorteil, dass das Zugelement von außen nicht zugänglich ist und somit nicht unberech tigterweise unter Umgehung der Schließeinrichtung gezogen werden kann, um die Diebstahlsicherungsvorrichtung auszuschalten. Das Zugelement sowie das Stellelement und das zweite Stellmittel sind vorzugsweise horizontal, d. h. paral lel zur Bodenwand des Sattelaufliegers angeordnet.

Die Schließeinrichtung ist vorzugsweise innerhalb des Sattelaufliegers angeord- net. Die Schließeinrichtung ist vorzugsweise derart angeordnet, dass sie nur von der rechten oder der linken Seite des Sattelaufliegers soweit zugänglich ist, dass sie zum Betätigen bedient werden kann.

Beispielhafte Ausführungsformen werden nachfolgend an Hand der Zeichnun- gen näher erläutert, die nicht maßstabsgetreu sind.

Es zeigen:

Figur 1 a eine Schnittdarstellung einer ersten Ausführungsform der Dieb stahlsicherungsvorrichtung mit einem Sicherungselement in Siche rungsposition,

Figur 1 b die in Figur 1 dargestellte Diebstahlsicherungsvorrichtung mit einem Sicherungselement in Ruheposition,

Figur 2 eine Schnittdarstellung einer Diebstahlsicherungsvorrichtung ge mäß einer zweiten Ausführungsform,

Figuren 3a, 3b vergrößerte Darstellungen eines Bereichs X in den Figuren 1A und 1 B,

Figur 4 eine Unteransicht eines Sattelaufliegers, und

Figur 5 eine schematische Darstellung der Einzelkomponenten der Dieb stahlsicherungsvorrichtung.

Figur 1 a zeigt einen Querschnitt durch einen Sattelauflieger 2, durch einen Königszapfen 10 und durch einen Königszapfenteller 16 mit einer Diebstahlsi cherungsvorrichtung 20 gemäß einer ersten Ausführungsform. Die Fahrtrichtung des Sattelaufliegers 2 ist durch den Pfeil F gekennzeichnet.

Der Königszapfenteller 16 ist an einer Öffnung 5 in der Bodenplatte 4 des Sat- telaufliegers 2 angeordnet, insbesondere angeschweißt. Der Königszapfen 10 weist einen Befestigungsflansch 14 und einen Zapfen 12 auf, der einen größten Durchmesser D2 und eine Länge L aufweist. Der Zapfen 12 besitzt eine Taille 13 mit einem Durchmesser D 3 , der kleiner ist als der Durchmesser D2. An dieser Taille 13 greift der Verschlusshaken der Sattelkupplung an, wenn der Königs- zapfen beim Ankoppeln des Sattelaufliegers seine Endposition in der Sattel kupplung eingenommen hat. Der Königszapfen 10 ist an dem Befestigungs flansch 14 mittels Befestigungsschrauben 18 am Königszapfenteller 16 befes tigt. Der Königszapfenteller 16 weist eine erste Kammer 22, eine zweite Kammer 23 und eine dritte Kammer 24 auf. Innerhalb dieser Kammern 22, 23, 24 ist die Diebstahlsicherungsvorrichtung 20 angeordnet. Der Königszapfenteller 16 bildet ein Gehäuse 21 für die Diebstahlsicherungsvorrichtung 20. In der ersten Kammer 22 ist ein Sicherungselement 30 in Form eines Bolzens mit dem Durchmesser Di in vertikaler Richtung verschiebbar angeordnet. Das Sicherungselement 30 befindet sich in seiner Sicherungsposition, in der der Bolzen mit einer Länge Ls gegenüber der Unterseite der Bodenplatte 4 des Sattelaufliegers 2 nach unten vorsteht. In dieser Darstellung ist der Durchmes ser Di kleiner als der Durchmesser D2. Bezüglich der Unterseite des Befesti gungsflansches 14 steht das Sicherungselement 30 um eine Länge Ls' vor, für die Ls' = Ls + Dicke der Bodenwand 4 gilt.

Das Sicherungselement 30 erstreckt sich durch eine Durchtrittsöffnung 26 in der Bodenwand 25 der ersten Kammer 22. Des Weiteren erstreckt sich das Siche rungselement 30 durch eine Durchtrittsöffnung 15 im Befestigungsflansch 14.

Das Sicherungselement 30 weist einen Ringbund 32 auf. Zwischen dem Ring bund 32 und der Bodenwand 25 ist ein erstes Stellmittel 34 der Betätigungsein richtung 40 angeordnet, das in der hier gezeigten Ausführungsform als erste Federeinrichtung 36 dargestellt ist. Die erste Federeinrichtung 36 ist eine Schraubendruckfeder. Da sich das Sicherungselement 30 in seiner Sicherungs position befindet, ist die erste Federeinrichtung 36 zusammengedrückt und befindet sich somit in einer vorgespannten Position.

Die erste Kammer 22, die durch eine vertikale Bohrung gebildet wird, grenzt im oberen Bereich an eine zweite Kammer 23 an, die durch eine horizontal ange ordnete Bohrung gebildet wird. In der zweiten Kammer 23 ist ein Stellelement 42 der Betätigungseinrichtung 40 in horizontaler Richtung verschiebbar ange ordnet. In den Kammern 22 und 23 werden das Sicherungselement 30 und das Stellelement 42 geführt.

Das Stellelement 42 ragt mit einem vorderen Abschnitt in die erste Kammer 22 hinein und befindet sich zwischen dem Sicherungselement 30 und der Deck- wand 29a des Königszapfentellers 16. In dieser Position des Stellelements 42, die als Sperrsteilung bezeichnet wird, wird das Sicherungselement 30 in der Sicherungsposition gehalten.

Am hinteren Ende des Stellelementes 42 ist ein Zugelement 46 in Form einer Stange befestigt, die durch eine Seitenwand 29b aus dem Gehäuse 21 bzw. dem Königszapfenteller 16 herausgeführt wird und sich durch eine lediglich schematisch dargestellte Quertraverse 6 bis zu einer Seitenwand 29a des Sat telaufliegers 2 geführt wird (s. auch Figur 4).

Am Ende der Stange 46 ist eine Schließeinrichtung 50 angeordnet, die mittels eines Schlüssels 51 gesperrt oder entsperrt werden kann. Die Schließeinrich tung 50 kann auch eine Eingabeeinrichtung aufweisen, um z. B. einen Code einzugeben. Wenn die Schließeinrichtung 50 entsperrt worden ist, kann die Bedienungsperson an der Stange 46 ziehen und somit das Stellelement 42 aus der Sperrsteilung in die Freigabestellung ziehen, die in der Figur 1 b dargestellt ist.

Zwischen dem Stellelement 42 und einem Verschlussteil 28b in der Seitenwand 29b ist ein zweites Stellmittel 44 angeordnet. Das zweite Stellmittel 44 ist in der hier gezeigten Ausführungsform eine zweite Federeinrichtung 45, die beim Fierausziehen der Stange 46 komprimiert und somit vorgespannt wird (siehe ebenfalls Figur 1 b). Die zweite Federeinrichtung 45 ist eine Schraubendruckfe der.

In dieser Freigabestellung des Stellelements 42 wird das Sicherungselement 30 durch die erste Federeinrichtung 36 nach oben in die Ruheposition gedrückt, in der das Sicherungselement 30 nicht mehr gegenüber der Bodenplatte 4 vor steht. In der dritten Kammer 24, die schematisch dargestellt ist, ist eine Kontrollein richtung 60 angeordnet, die über eine Signalleitung 62 mit der Schließeinrich tung 50 verbunden ist.

Die Kontrolleinrichtung 60 detektiert die Position des Stellelements und/oder die Position des Sicherungselements 30.

In der Deckwand 29a und der Seitenwand 29b des Königszapfentellers sind Einbauöffnungen 27a, 27b vorgesehen, die mit entsprechenden Verschlusstei len 28a, 28b verschlossen sind.

Während die Figuren 1 a und 1 b die mechanische Ausführungsform der Betäti gungseinrichtung 40 zeigen, ist in der Figur 2 die elektromechanische Ausfüh rungsform dargestellt.

Die in Figur 2 dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von der Ausfüh rungsform in Figur 1 dadurch, dass die Stange 46 verkürzt ist und sich vollstän dig innerhalb der zweiten Kammer 23 befindet. Zum Betätigen ist ein Aktuator 48 vorgesehen, der über ein elektrisches Kabel 49 mit einer Steuereinrichtung 52 verbunden ist, die auch die Schließeinrichtung 50 aufweisen kann. Die Figur 2 zeigt entsprechend der Figur 1 a das Sicherungselement 30 in Sicherungsposi tion.

In den Figuren 3a und 3b ist eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X aus den Figuren 1 a und 1 b dargestellt. In der Figur 3a befindet sich das Siche rungselement 30 in der Sicherungsposition. Das Sicherungselement 30 weist einen Ringbund 32 auf, der an seiner Oberseite eine Anlaufschräge 33 aufweist, die mit einer Anlaufschräge 43 am vorderen Ende des Stellelementes 42 zu sammenwirkt. Die Anlaufschräge 33 besitzt einen Neigungswinkel a bezogen auf die H ilfslinie Hi. Die Anlaufschräge 43 besitzt einen Neigungswinkel ß bezo- gen auf die Hilfslinie H2. Die Hilfslinien Hi und H2 liegen senkrecht zur jeweiligen Bewegungsrichtung von Sicherungselement 30 und Stellelement 42. In der hier gezeigten Ausführungsform beträgt der Winkel a ~ 15° und der Winkel ß ~ 75°.

Das Stellelement 42 befindet sich in Sperrsteilung und hält somit das Siche rungselement 30 in der Sicherungsposition, in der die an der Unterseite des Ringbundes 32 angreifende zweite Federeinrichtung 36 zusammengedrückt und somit gespannt ist. Die gesamte Anlaufschräge 43 des Stellelementes 42 liegt vollständig an der Anlaufschräge 33 des Sicherungselementes 30 an. Wenn das Stellelement 42 zurückgezogen wird, gleiten die beiden Anlaufschrägen 33 und 43 aufeinander, bis die in Figur 3b gezeigte Freigabestellung erreicht ist. In dieser Stellung befindet sich das Sicherungselement 30 in Ruheposition und liegt an der oberen Deckwand 29a an.

In den Figuren 3a, 3b sind in der Seitenwand 29c des Gehäuses Sensoren 64, 66 eingezeichnet, die z. B. Näherungssensoren sein können. Diese Sensoren sind Bestandteil der Kontrolleinrichtung 60.

Der Sensor 64 ist in der Nähe des Stellelementes 42 angeordnet, das eine Ringnut 47 aufweist. In Figur 3b liegt die Ringnut 47 dem Sensor 64 gegenüber.

Der Sensor 66 ist in der Nähe des Sicherungselementes 30 angeordnet, das eine Ringnut 37 aufweist. In Figur 3a liegt die Ringnut 37 dem Sensor 64 ge genüber. Mittels der Sensoren 64, 66 werden die Freigabe- und Sperrsteilung des Stellelements 42 und die Ruhe- und Sicherungsposition des Sicherungs elementes 30 detektiert.

In der Figur 4 ist eine Unteransicht eines Sattelaufliegers 2 dargestellt, der in Fahrtrichtung F im hinteren Bereich Räder 3 und im vorderen Bereich einen Königszapfen 10 aufweist. Senkrecht zur Fahrtrichtung F bzw. senkrecht zur Mittellinie M, die durch den Königszapfen 10 verläuft, ist eine Linie A einge zeichnet. Zwischen der Linie A und der Vorderkante 7 des Sattelaufliegers 2 befindet sich ein Zulaufbereich 8, der seitlich durch die zur Mittellinie M parallel angeordneten Linien Ci und C2 begrenzt wird.

Die Breite B des Zulaufbereichs 8 orientiert sich an der Breite von Sattelkupp lungen und liegt vorzugsweise im Bereich kleiner 1 m. In diesem Zulaufbereich 8 kann die erfindungsgemäße Diebstahlsicherungsvorrichtung 20 mit dem Siche rungselement 30 angeordnet sein.

In der hier gezeigten Darstellung sind zwei Diebstahlsicherungsvorrichtungen 20 mit Sicherungselementen 30 vorgesehen, die sich seitlich der Mittellinie M be finden. Schematisch ist eine Quertraverse 6 eingezeichnet, in deren Innenraum z. B. die Signalkabel 62, die Stange 46 oder der oder die Bowdenzüge angeord net werden können, die zu einer an einer Seitenwand 2a des Sattelaufliegers 2 angeordneten Steuereinrichtung 52 bzw. Schließeinrichtung 50 geführt werden.

In der Figur 5 ist eine schematische Darstellung der elektro-mechanischen Diebstahlsicherungsvorrichtung 20 zur Verdeutlichung der Verknüpfung der Einzelkomponenten zu sehen.

Der Aktuator 48 ist mittels eines elektrischen Kabels 49 an die Steuereinrichtung 52 angeschlossen, die einerseits mit der Schließeinrichtung 50 und andererseits über eine Signalleitung 62 mit der Kontrolleinrichtung 60 verbunden ist. Die Kontrolleinrichtung 60 umfasst zwei Sensoren 64, 66 zur Überwachung der Stellposition des Sicherungselements 30 und des Stellelements 42. Die Kontrol leinrichtung umfasst weiterhin eine Anzeigeeinrichtung 68, die entsprechend der Signale der Sensoren 64, 68 unter anderem die Positionen des Sicherungsele mentes 30 und des Stellelementes 42 optisch oder akustisch anzeigt. Die Kon trolleinrichtung 60 kann auch mit der Schließeinrichtung 50 verbunden sein, um die Signale der Sensoren 64, 66 mit der Verriegelungs-/Entriegelungssituation abzugleichen.

Bezugszeichenliste

2 Sattelauflieger

2a Seitenwand

3 Rad

4 Bodenplatte des Sattelaufliegers

5 Öffnung in der Bodenplatte

6 Quertraverse

7 Vorderkante

8 Zulaufbereich

10 Königszapfen

12 Zapfen

13 Taille

14 Befestigungsflansch

15 Durchtrittsöffnung

16 Königszapfenteller

18 Befestigungsschraube

20 Diebstahlsicherungsvorrichtung

21 Gehäuse

22 erste Kammer

23 zweite Kammer

24 dritte Kammer

25 Bodenwand

26 Durchtrittsöffnung

27a, b Einbauöffnung

28a, b Verschlussteil

29a Deckwand 29b Seitenwand

29c Seitenwand

30 Sicherungselement

32 Ringbund

33 Anlaufschräge

34 erstes Stellmittel

36 erste Federeinrichtung

37 Ringnut

40 Betätigungseinrichtung

42 Stellelement

43 Anlaufschräge

44 zweites Stellmittel

45 zweite Federeinrichtung

46 Zugelement, Stange

47 Ringnut

48 Aktuator

49 elektrisches Kabel

50 Schließeinrichtung

51 Schlüssel

52 Steuereinrichtung

60 Kontrolleinrichtung 62 Signalleitung

64 Sensor

66 Sensor

68 Anzeigeeinrichtung A Linie

B Breite des Zulaufbereichs 8

C1 Begrenzungslinie des Zulaufbereichs 8 C2 Begrenzungslinie des Zulaufbereichs 8

F Fahrtrichtung

Di Durchmesser des Sicherungselements

D2 größter Durchmesser des Königszapfens

L Länge des Königszapfens

Ls Überstandslänge des Sicherungselements

M Mittellinie

Hi Horizontale

H2 Horizontale a Neigungswinkel

ß Neigungswinkel