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Patent Searching and Data


Title:
APPARATUS FOR CUTTING AND/OR GRATING FOODSTUFFS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/221719
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an apparatus for cutting and/or grating foodstuffs into cubes, slices or strips in which at least one magazine for the foodstuff to be cut, a cutting device and a cross-cutting knife (1) are provided one after the other in the feed direction of the foodstuff. The cross-cutting knife (1) has a blade portion (3), a reinforcement element (4) connected to the blade portion (3) and an apparatus (2) for influencing the flatness of the blade portion (3). The apparatus (2) for influencing the flatness of the blade portion (3) has at least one adjuster (6) which acts on the reinforcement element (4) and which is operatively connected via a rod (8) to a bearing element (7) which is at least indirectly connected to the cutting knife (1). The spacing between the adjuster (6) and the bearing element (7) can be changed by means of the rod (8).

Inventors:
HOLZ ACHIM (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/061696
Publication Date:
November 05, 2020
Filing Date:
April 28, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HOLAC MASCHB GMBH (DE)
International Classes:
B26D1/29; B26D7/26
Foreign References:
DE74400C
US1501810A1924-07-15
US1341894A1920-06-01
GB1208123A1970-10-07
DE20011472U12000-09-21
DE29720191U11998-01-22
GB1208123A1970-10-07
US1501810A1924-07-15
US1341894A1920-06-01
Attorney, Agent or Firm:
SCHMID, Wolfgang (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Vorrichtung zum Schneiden und/oder Raspeln von Lebensmitteln in Würfel-, Scheiben oder Streifenform, wobei in Vorschubrichtung des Lebensmittels hintereinander wenigs tens ein Magazin für das zu schneidende Lebensmittel, eine Schneideeinrichtung und ein Querschneidemesser (1) vorgesehen sind, wobei das Querschneidemesser (1) einen Klingenabschnitt (3), ein mit dem Klingenabschnitt (3) verbundenes Versteifungselement (4) und eine Vorrichtung (2) zur Beeinflussung der Planheit des Klingenabschnitts (3) aufweist,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Vorrichtung (2) zur Beeinflussung der Planheit des Klingenabschnitts (3) wenigstens ein auf das Versteifungselement (4) wirkendes Stellelement (6) aufweist, das über eine Stange (8) mit einem zumindest mittelbar mit dem Querschneidemesser (1) verbundenen Lagerungselement (7) in Wirkverbindung steht, wobei mittels der Stange (8) der Abstand zwischen dem Stellelement (6) und dem Lagerungselement (7) veränderbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 ,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Stange (8) mittels einer Gewindeverbindung (10) an dem Stell

element (6) und/oder dem Lagerungselement (7) gehalten ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Stange (8) an dem Stellelement (6) und/oder an dem Lagerungselement (7) drehbar gelagert ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 , 2 oder 3,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Stange (8) mittels einer Gewindeverbindung (9) an dem Stell

element (6) gehalten und in einer Vertiefung (12) des Lagerungselements (7) drehbar ge lagert ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 , 2 oder 3,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Stange (8) zweiteilig mit zwei Stangenabschnitten ausgebildet ist und eine Verstellein richtung zum Verstellen der Länge der Stange (8) aufweist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Verstelleinrichtung über jeweilige Gewindeverbindungen mit den beiden Stangenab schnitten verbunden ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Lagerungselement (7) auf einer Antriebswelle des Querschneidemessers (1) ange bracht ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

der Klingenabschnitt (3) mehrere Schneidflügel (5) aufweist, wobei sich das Versteifungs element (4) über jeden der Schneidflügel (5) erstreckt, und wobei für jeden der Schneid flügel (5) ein jeweiliges, auf das Versteifungselement (4) wirkendes Stellelement (6) vor gesehen ist, das mit einer jeweiligen Stange (8) mit dem Lagerungselement (7) in Wirk- Verbindung steht.

Description:
Vorrichtung zum Schneiden und/oder Raspeln von Lebensmitteln

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schneiden und/oder Raspeln von Lebensmitteln in Würfel-, Scheiben- oder Streifenform, wobei in Vorschubrichtung des Lebensmittels hinterei nander wenigstens ein Magazin für das zu schneidende Lebensmittel, eine Schneideeinrich tung und ein Querschneidemesser vorgesehen sind, nach der im Oberbegriff von Anspruch 1 näher definierten Art.

Beispiele für solche Vorrichtungen zum Schneiden und/oder Raspeln von Lebensmitteln mit ei nem Querschneidemesser sind in der DE 200 1 1 472 U1 oder der DE 297 20 191 U1 beschrie ben.

Die GB 1 208 123 A beschreibt eine Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln mit mehre ren, in der Art eines Rotors angeordneten Schneidmessern. Durch auf den Messern gelagerte Bolzen kann die mit den Schneidmessern erzeugte Schneiddicke eingestellt werden.

Die US 1 ,501 ,810 A beschreibt eine Schneidvorrichtung für Lebensmittel, dessen Schneidmes ser einen Abschnitt aufweist, dessen Neigung verstellt werden kann, um die Dicke der geschnit tenen Scheiben zu verändern. Hierzu wird ein in entsprechenden Muttergewinden gelagerter Schraubbolzen verdreht.

Aus der US 1 ,341 ,894 A ist eine weitere Schneidvorrichtung für Lebensmittel bekannt, das mehrere in der Form eines Rotors angeordnete Schneidmesser aufweist. Zusätzlich ist ein ring förmiges Schneidelement vorgesehen, das mittels mehrerer Verbindungsstangen stabilisiert ist.

Vorrichtungen zur Beeinflussung der Planheit des Querschneidemessers sind aus dem allge meinen Stand der Technik bekannt. Da diese Querschneidemesser das zu schneidende Le bensmittel unmittelbar nach dessen Austritt aus einem Raum, in dem es in einer entsprechen den Maschine aufgenommen ist, abschneiden, ist es zum Erreichen der bestmöglichen Schnei dergebnisse erforderlich, dass das Querschneidemesser sehr exakt entlang der äußeren Be grenzung dieses Raums, die mit dem Querschneidemesser zusammenwirkt, um das Lebens mittel abzuscheren, entlang geführt wird.

Da eine exakte Planheit des Querschneidemessers nicht gewährleistet werden kann, wird ge mäß dem allgemeinen Stand der Technik auf unterschiedliche Arten versucht, das Querschnei- demesser so zu biegen, dass es möglichst exakt an der genannten, eine Schneidkante bilden den äußeren Begrenzung anliegt. Zum einen ist die Einstellung des Querschneidemessers mit den bekannten Mitteln jedoch recht schwierig, insbesondere wenn es sich um mehrflügelige Querschneidemesser handelt, und es können sich zum anderen bei dieser Verstellung Spalte und ähnliche Freiräume auf der Oberfläche des Querschneidemessers ergeben, was zu hygie nischen Problemen führen kann.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Schneiden und/oder Raspeln von Lebensmitteln in Würfel-, Scheiben- oder Streifenform mit einem Querschneide messer zu schaffen, dessen Planheit auf einfache Weise beeinflusst werden kann.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die in Anspruch 1 genannten Merkmale gelöst.

Gemäß der vorliegenden Erfindung steht das wenigstens eine, auf das Querschneidemesser wirkende Stellelement über eine Stange mit einem Lagerungselement in Wirkverbindung und die Stange kann so eingestellt werden, dass mit derselben der Abstand zwischen dem Stel lelement und dem Lagerungselement verändert werden kann. Dadurch kann eine von dem Stellelement auf das Querschneidemesser wirkende Kraft erzeugt und zum Biegen des Quer schneidemessers so beeinflusst werden, dass dessen Planheit verändert und es relativ zu der Kante, mit dem das Querschneidemesser zusammenwirkt, eingestellt werden.

Dabei ist die erfindungsgemäße Lösung nicht nur sehr einfach zu realisieren, sondern sie ver meidet die bei bekannten Querschneidemessern vorhandenen Hygieneprobleme, da das Stel lelement über das Versteifungselement auf den Klingenabschnitt des Querschneidemessers wirkt, sodass zwischen dem Versteifungselement und dem Klingenabschnitt die Bildung eines Spalts vermieden wird und sich zum einen an der erfindungsgemäßen Vorrichtung keine Parti kel und andere Verschmutzungen absetzen können und dieselbe zum anderen sehr einfach ge reinigt werden kann.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, dass die Stange als Griff zum Tragen des Querschneidemessers verwendet werden kann.

In einer sehr vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Stange mittels einer Gewindeverbindung an dem Stellelement und/oder dem Lagerungselement gehal ten ist. Auf diese Weise ist eine sehr einfache Verstellung der Stange möglich. Die Bedienung der Stange und damit das Einstellen der Planheit des Querschneidemessers kann noch weiter vereinfacht werden, wenn die Stange an dem Stellelement und/oder an dem Lagerungselement drehbar gelagert ist.

Wenn dabei die Stange mittels einer Gewindeverbindung an dem Stell

element gehalten und in einer Vertiefung des Lagerungselements drehbar gelagert ist, so ergibt sich eine Lösung, die von einem Nutzer besonders einfach bedient werden kann.

Alternativ dazu kann auch vorgesehen sein, dass die Stange zweiteilig mit zwei Stangenab schnitten ausgebildet ist und eine Verstelleinrichtung zum Verstellen der Länge der Stange aufweist. Auch auf diese Weise lässt sich der Abstand zwischen dem Stellelement und dem Lagerungselement verändern.

Wenn dabei die Verstelleinrichtung über jeweilige Gewindeverbindungen mit den beiden Stan genabschnitten verbunden ist, so ist eine besonders einfache Verstellung der beiden Stangen abschnitte gegeben.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Lagerungselement auf einer Antriebswelle des Querschneidemessers angebracht ist. Dies stellt eine einfache Möglichkeit zur Unterbringung des Lagerungselements dar.

Eine Verbesserung des Schneidergebnisses lässt sich erreichen, wenn der Klingenabschnitt mehrere Schneidflügel aufweist, wobei sich das Versteifungselement über jeden der Schneid flügel erstreckt, und wobei für jeden der Schneidflügel ein jeweiliges, auf das Versteifungsele ment wirkendes Stellelement vorgesehen ist, das mit einer jeweiligen Stange mit dem Lage rungselement in Wirkverbindung steht.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung prinzipmäßig dargestellt.

Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Querschneidemessers der erfindungsgemäßen

Vorrichtung mit einer Vorrichtung zur Beeinflussung der Planheit des Klingenab schnitts desselben; und Fig. 2 einen Schnitt durch das Querschneidemesser aus Fig. 1.

Fig. 1 zeigt ein Querschneidemesser 1 , das mehrere Vorrichtungen 2 zur Beeinflussung der Planheit desselben aufweist. Das Querschneidemesser 1 ist selbst Teil einer in den Figuren nicht dargestellten Vorrichtung zum Schneiden und/oder Raspeln von Lebensmitteln in Würfel-, Scheiben- oder Streifenform, bei der in einer Vorschubrichtung des Lebensmittels hintereinan der wenigstens ein Magazin für das zu schneidende Lebensmittel, eine Schneideeinrichtung und das Querschneidemesser 1 vorgesehen sind. Eine derartige Vorrichtung zum Schneiden und/oder Raspeln von Lebensmitteln in Würfel-, Scheiben- oder Streifenform ist zum Beispiel in der DE 297 20 191 U1 beschrieben, weshalb hierin auf eine detaillierte Darstellung und Be schreibung derselben verzichtet wird.

In Fig. 2 ist ein Schnitt durch das Querschneidemesser 1 sowie eine der Vorrichtungen 2 zur Beeinflussung der Planheit desselben dargestellt. Das Querschneidemesser 1 wird insbeson dere zum Schneiden von Lebensmitteln, wie zum Beispiel Fleisch, eingesetzt und wirkt mit ei ner Schneideeinrichtung, wie zum Beispiel einem nicht dargestellten Schneidgatter, zusammen, indem es entlang des Schneidgatters geführt wird und dabei aus dem Schneidgatter austreten des Fleisch durch Abscheren schneidet. Das Zusammenwirken des Querschneidemessers 1 mit dem Schneidgatter ist beispielsweise in der DE 297 20 191 U1 oder der DE 200 1 1 472 LH beschrieben.

Um das Querschneidemesser 1 so gut wie möglich an das Schneidgatter oder an eine entspre chende Schneideinrichtung, mit der das Querschneidemesser zusammenarbeitet, anzulegen, dient die wenigstens eine Vorrichtung 2, die nachfolgend ausführlich beschrieben wird.

Das Querschneidemesser 1 weist einen Klingenabschnitt 3 und ein mit dem Klingenabschnitt 3 auf an sich bekannte Weise verbundenes Versteifungselement 4 zur Versteifung des Klingen abschnitts 3 auf. Im vorliegenden Fall handelt es sich bei dem Querschneidemesser 1 um ein vierflügeliges Querschneidemesser, d. h. der Klingenabschnitt 3 weist insgesamt vier Schneid flügel 5 auf. Mittels der Vorrichtungen 2 kann im vorliegenden Fall jeder der Schneidflügel 5 des Klingenabschnitts 3 einzeln verstellt werden. Die Vorrichtung 2 dient somit zur Beeinflussung der Planheit des Klingenabschnitts 3 des Querschneidemessers 1. In nicht dargestellter Weise könnte das Querschneidemesser 1 auch als Scheibenmesser ausgebildet sein. Selbstverständlich könnte das Querschneidemesser 1 auch eine andere Anzahl an Schneidflü gel 5 aufweisen, insbesondere auch eine geringere Anzahl. Vorzugsweise wäre dabei jeder der Schneidflügel 5 mit einer separaten Vorrichtung 2 zur Beeinflussung der Planheit des jeweiligen Schneidflügels 5 und somit des gesamten Klingenabschnitts 3 des Querschneidemessers 1 versehen.

Die Vorrichtungen 2 sind im vorliegenden Fall identisch zueinander ausgebildet und es wird nachfolgend unter Bezugnahme auf Fig. 2 eine der Vorrichtungen 2 beschrieben. Die Vorrich tung 2 weist ein mit dem Versteifungselement 4 verbundenes bzw. allgemein ausgedrückt ein auf das Versteifungselement 4 wirkendes Stellelement 6, ein auf einer nicht dargestellten An triebswelle des Querschneidemessers 1 angebrachtes, im vorliegenden Fall in Form einer Buchse ausgeführtes Lagerungselement 7 und eine das Stellelement 6 mit dem Lagerungs element 7 verbindende Stange 8 auf. Wie nachfolgend beschrieben kann mittels der Stange 8 der Abstand zwischen dem Stellelement 6 und dem Lagerungselement 7 verändert werden. Wenn dabei der Abstand vergrößert wird, wird eine Kraft auf das Stellelement 6 aufgebracht bzw. dieselbe wird erhöht, was zu einem Biegemoment bzw. zu einer Erhöhung des Biegemo ments auf den jeweiligen Schneidflügel 5 des Querschneidemessers 1 führt und somit eine Veränderung der Planheit des Querschneidemessers 1 bzw. des Klingenabschnitts 3 dessel ben bewirkt. Selbstverständlich kann der Abstand zwischen dem Stellelement 6 und dem Lage rungselement 7 auch verkürzt werden, um die auf das Querschneidemesser 1 wirkende Kraft zu verringern.

In dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Stange 8 mittels einer Gewindever bindung 9 an dem Stellelement 6 gehalten. Hierzu weist das Stellelement 6 im vorliegenden Fall eine Durchgangsbohrung 10 auf, durch welche die Stange 8 verläuft. Am Ende der Stange 8 ist dieselbe mittels einer Mutter 1 1 gehalten, die zusammen mit einem nicht dargestellten Au ßengewinde der Stange 8 die Gewindeverbindung 9 bildet. Selbstverständlich könnte die Durchgangsbohrung 10 auch mit einem Innengewinde versehen sein, das zusammen mit dem Außengewinde der Stange 8 die Gewindeverbindung 9 bilden könnte. Auf der gegenüberlie genden Seite ist die Stange 8 in einer Vertiefung 12 des Lagerungselements 7 drehbar gela gert. Durch Verdrehen der Stange 8 kann dieselbe tiefer in das Stellelement 6 ein- oder aus demselben herausgeschraubt werden. Zur Vereinfachung des Verdrehens der Stange 8 weist diese zwei einander gegenüberliegende Abflachungen 13 auf, an die zum Beispiel ein Schrau benschlüssel oder ähnliches angesetzt werden kann. In den Figuren ist an den Stangen 8 je weils nur eine der Abflachungen 13 zu erkennen. Die Stange 8 könnte auch fest mit dem Lagerungselement 7 verbunden sein, wobei sich durch die dargestellte Lösung ein großer Verstellbereich ergibt. Des Weiteren könnte sich die Durch gangsbohrung 10 bzw. in diesem Fall eine Sackloch-Gewindebohrung auch in dem Lagerungs- element 7 befinden und die Stange 8 könnte an dem Stellelement 6 drehbar gelagert oder fest mit demselben verbunden sein.

In nicht dargestellter Weise könnte die Stange 8 auch zweiteilig mit zwei in Verlängerung zuei nander angeordneten Stangenabschnitten ausgebildet sein und eine Verstelleinrichtung zum Verstellen der Länge der Stange aufweisen. Eine solche Verstelleinrichtung könnte zum Bei spiel in Form einer Hülse ausgebildet sein, die über jeweilige Gewindeverbindungen mit den beiden Stangenabschnitten verbunden sein könnte.

Um die Kraft auf das Querschneidemesser 1 verändern zu können, wäre es grundsätzlich auch möglich, mehrere Stangen 8 mit unterschiedlichen Längen vorzuhalten und je nach erforderli cher Biegung des Querschneidemessers 1 die Stange 8 mit der gewünschten Länge einzuset zen. Eine weitere Möglichkeit könnte darin bestehen, Distanzelemente einzusetzen, um die wirksame Länge der Stange 8 zu verändern. Solche Distanzelemente könnten in entsprechen de Vertiefungen des Stellelements 6 und/oder des Lagerungselements 7, in denen die Stange 8 angeordnet wäre, eingesetzt werden.