Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe einer mindestens einen Wirkstoff enthaltenen Flüssigkeit in ein mit einem Deckel abdeckbares Toilettenbecken gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Die Geruchsentstehung bei einem Toilettengang ist für viele Menschen häufig ein mehr als unangenehmes Problem. Demgemäß fehlt es nicht an Vorschlägen bzw. Produkten mit denen eine Lösung dieses Problems ange strebt wurde bzw. wird.

Häufig handelt es sich dabei um Systeme, die die unangenehmen Gerü che am Ort des Geschehens absaugen. So beschreibt die DE 20 2010 012 612 U1 ein direktes Luftabsaugsystem über Löcher in der Wand eines Toilet tenbeckens. In der DE 20 2010 015 219 U1 erfolgt die Geruchsabsaugung direkt an der Toilettenbrille.

Vorteilhafter als die technisch aufwendige Luftabsaugung wäre es, die unangenehmen Geruchsmoleküle, die nur als Gas in der Luft Vorkommen können, direkt am Entstehungsort mit Hilfe einer entsprechende Wirkstoffe enthaltenen eingesprühten Flüssigkeit zu absorbieren, die wie ein Netz die Geruchsmoleküle einfangen, wobei der Wirkungsgrad der neutralisierenden Flüssigkeit sicherlich dann am höchsten ist, wenn die Flüssigkeit in einen be reits annähernd geschlossenen Raum abgegeben wird. Das wird aber nur dann optimal erreicht, wenn die Flüssigkeit erst kurz vor der Nutzung der Toi lette, also bei einem bestenfalls bereits auf der Toilettenbrille sitzenden Nut zer in das Toilettenbecken abgegeben wird und damit ein zwischenzeitliches Entweichen der eingesprühten Flüssigkeit mit ihrer geruchsneutralisierenden Wirkung in die Raumluft deutlich reduziert wird.

Ein derartiger Neutralisierungsraum wird mit einer in der EP 596 952 A1 offenbarten Dosiereinrichtung realisiert. Diese Einrichtung weist einen außen am Rand eines Toilettenbeckens eingehängten Flüssigkeitsbehälter auf, von dem eine auf dem Beckenrand aufliegende Flüssigkeitsleitung in das Toilet tenbecken führt, wobei am Ausgang der Flüssigkeitsleitung eine Sprühdüse angeordnet ist. Der auf dem Beckenrand aufliegende Bereich der Flüssig keitsleitung wirkt als Schlauchpumpe, die durch Belastung der Toilettenbrille einen definierten Sprühstoß in das Innere des Toilettenbeckens über die Dü senstruktur abgibt.

In der DE 1 609 234 PS und der US 2,760,209 werden Vorrichtungen beschrieben, die diese Vorteilte ebenfalls aufweisen. Der die mit mindestens einem Wirkstoff versetzte Flüssigkeit aufnehmende Behälter ist aus einem elastischen Material gefertigt und U-förmig gebogen. Er liegt mit seinem Mit telteil auf dem Beckenrand auf. Von diesem Mittelteil ragen beidseitig Schen kel nach unten ab, die den Behälter am Beckenrand innen und außen festle gen. Am Ende des in das Toilettenbecken hineinragenden Schenkels ist eine Düse angeordnet. Durch Belastung der Toilettenbrille wird der Behälter zu sammengedrückt, wobei eine bestimmte Flüssigkeitsmenge über die Düsen abgegeben wird.

Die eben beschriebenen Vorrichtungen sind relativ aufwendig. Weniger auf wendig wäre die Anwendung von Sprayflaschen. Allerdings wird der ange strebte, annähernd geschlossene Neutralisierungsraum bei dieser Lösung immer erst mit einer deutlichen zeitlichen Verzögerung erreicht, denn der Reihenfolge nach muss erst die Kappe der Sprayflasche abgenommen, dann das Spray in das nach oben hin offene Toilettenbecken gesprüht, die

Sprayflasche wieder mit der Kappe versehen und abgestellt werden, danach die Kleidung geöffnet und dann erst das Toilettenbecken durch das Platzneh men mehr oder weniger vollständig nach oben verschlossen werden.

Diese Nachteile werden mit einem in der DE 28 51 139 A1 beschriebe nen WC-Luftreinigungsgerät beseitigt. Es weist eine Halterung auf, die für die Aufnahme einer Spraydose gedacht ist. Die Halterung ist an die Unterseite des Toilettendeckels angeklebt. Sie nimmt einen axial geführten Stößel auf, dessen eines Ende mit dem Ventil der Spraydose in Wirkverbindung steht, während sein anderes, der Toilettenbrille zugewandtes Ende in einem koni schen Kopf endet. Die Konusfläche des Kopfes liegt bei geschlossenem Toi lettendeckel an dem Rand der Toilettenbrille an. Beim Öffnen und Schließen des Deckels wird der Stößel aufgrund der Konizität des Kopfes gegen das Ventil der Spraydose gedrückt, so dass dieses öffnet und einen Spraystoß in das Toilettenbecken abgibt.

Bei dieser gattungsgemäßen Vorrichtung wird die mindestens einen Wirkstoff enthaltende Flüssigkeit in einen geschlossenen Raum gesprüht, um durch eine zeitlich dichte Abfolge zwischen Applikation der Flüssigkeit und der Nutzung der Toilette eine optimale Wirkungskraft zu entfalten. Dabei ist die Vorrichtung einfach aufgebaut.

Die WO 2019/028 520 A1 offenbart eine Toilettenbrillen-Reinigungs-vorrich- tung. Diese Vorrichtung weist in einem Ausführungsbeispiel gemäß den Figu ren 1 und 2 eine auf der Außenseite des Toilettendeckels angeordnete Ando ckeinrichtung auf, in die ein auswechselbarer Behälter einschiebbar ist, der mit einer Reinigungsflüssigkeit gefüllt ist. Von der Andockeinrichtung führen mehrere innerhalb des Toilettendeckels verlaufende Kanäle radial nach au ßen, die in Sprühdüsen enden, welche auf die Toilettenbrille gerichtet sind. Durch das Einschieben des Behälters in die Andockeinrichtung wird eine flüssigkeitsseitige Verbindung des Behälters mit den Kanälen herge stellt.

Die Andockeinrichtung weist einen Druckknopf auf, bei dessen Bedie nung die Flüssigkeit durch Druckerhöhung bzw. Druckfreigabe aus dem Be hälter in die Kanäle gedrückt wird und schließlich durch die Sprühdüsen auf die Toilettenbrille gesprüht wird. Die Toilettenbrille kann dann bei angehobe- nen Toilettendeckel z. B. mit Toilettenpapier gereinigt werden.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel, welches in den Figuren 3 und 4 der WO 2019/028 520 A1 dargestellt ist, besteht die Andockeinrichtung aus einer Ausnehmung, welche von dem Toilettendeckel nach unten abragt und sich nach oben öffnet. Die Ausnehmung nimmt zwei mit Flüssigkeit gefüllte Behälter auf und ist durch einen Deckel verschließbar, der im geschlossenen Zustand bündig mit der Oberseite des Toilettendeckels abschließt. Zur Auslö sung des Sprühvorgangs ist ein Bewegungssensor vorgesehen. Die US 2014/0 096 314 A1 offenbart ebenfalls eine Reinigungsvorrich tung für eine Toilettenbrille. Diese Lösung ist der in der Druckschrift WO 2019/028 520 A1 sehr ähnlich. Hier ist der Behälter für die Reinigungsflüssig keit innerhalb des Deckels angeordnet und integraler Bestandteil des De ckels. Von dem Behälter verläuft eine Vielzahl von Kanälen innerhalb des Deckels radial nach außen, die in Auslässen enden, welche auf die Toiletten brille gerichtet sind.

Der Behälter steht mit einem Aktuator in Verbindung, welcher von der Oberseite des Deckels zugänglich ist. Durch Drücken des Aktuators wird in diesem enthaltene Luft komprimiert, die dann in den Behälter einströmt und die Flüssigkeit über die Kanäle in die Auslässe drückt, wodurch die Toiletten brille mit Reinigungsflüssigkeit besprüht wird. Zur Befüllung des Behälters mit Reinigungsflüssigkeit ist eine Einfüllöffnung vorgesehen, die von der Ober seite des Deckels zugänglich ist.

In der KR 20 0 438 841 Y1 wird eine Reinigungsvorrichtung für den Luftraum oberhalb eines Toilettenbeckens mit Benetzung der Toilettenbrille beschrieben, wobei der Toilettendeckel als Halter für eine Sprayflasche dient. Die Sprayflasche wird durch einen Druckknopf bedient, der aus der Stirnseite des Toilettendeckels herausragt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine weitere gattungsge mäße Vorrichtung zur Verfügung zu stellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Vorrichtung gelöst, die die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

Diese Vorrichtung ist an einem der hygienischsten Orte einer Toilette angeordnet, an dem sie weder den Benutzer der Toilette stört noch bei Reini gungsarbeiten hinderlich ist. Des Weiteren hat der Anbringungsort den Vor teil, dass die Vorrichtung nicht an unterschiedliche Geometrien der Toiletten angepasst werden muss, z. B. an unterschiedliche Randbreiten des Toilet tenbeckens oder unterschiedliche Abstände zwischen dem Beckenrand und der Unterseite der Toilettenbrille.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung ist in einer ersten Alternative dadurch gekennzeichnet, dass der Toilettendeckel eine Durchgangsöffnung aufweist, in der der Behälter derart befestigt ist, dass, bezogen auf seine Ein baulage, seine Oberseite für eine eine Flüssigkeitsabgabe auslösende manu elle Druckausübung von außen zugänglich ist. Die Vorrichtung besteht im einfachsten Fall, nämlich dann, wenn die Ab gabevorrichtung einstückig mit dem Behälter ausgeführt ist, aus nur einem Teil und ist somit einfach aufgebaut.

Der Behälter ist leicht austauschbar, da er lediglich in den Toilettende ckel eingesteckt bzw. eingeschnappt oder eingeschraubt bzw. bei Verwen dung einer Adapterhülse in diese ebenfalls eingesteckt bzw. eingeschnappt und gegebenenfalls in dieser arretiert werden muss.

In einer zweiten Alternative ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter integraler Bestandteil des Toilet tendeckels und mit einem Deckel reversibel verschließbar ist, der für eine Flüssigkeitsabgabe auslösende manuelle Druckausübung von außen zu gänglich ist.

Der Behälter ist leicht nachfüllbar, indem der Behälterdeckel einfach ab geschraubt bzw. abgenommen wird. Über die Nutzungsdauer eines Toilet tensitzes können sowohl der Behälterdeckel als auch die Pump- und Sprüh vorrichtung, sofern sie nicht Teil des Toilettendeckels sind, als selbständige Komponenten bzw. Teil des Auslasskopfs bei Bedarf mit diesem ausge tauscht werden.

Durch die Anordnung im Toilettendeckel kann ein Sprühstoß bei ge schlossenem Toilettendeckel erfolgen, wodurch die Flüssigkeit im Toiletten becken ihre optimale Wirkungskraft entfalten kann, da zwischen dem Öffnen des Toilettendeckels und dem Platznehmen eines Nutzers auf der Toiletten brille, wodurch das Toilettenbecken quasi wieder geschlossen wird, in der Regel nur wenig Zeit vergeht.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen nä her erläutert. In der dazugehörigen Zeichnung zeigt:

Fig. 1 einen perspektivischen Blick von schräg oben auf eine erfin dungsgemäße Vorrichtung,

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung der Vorrichtung gemäß Figur 1 ,

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung der Vorrichtung gemäß Figur 1 aus einem Blickwinkel von schräg unten,

Fig. 4 eine Draufsicht auf einen Toilettendeckel mit einer Durch gangsöffnung für den Einbau einer erfindungsgemäßen Vor richtung,

Fig. 5 eine Darstellung gemäß Figur 4 bei eingebauter Vorrichtung im verriegelten Düsenzustand,

Fig. 6 eine hälftig aufgeschnittene Vorrichtung im verriegelten Dü senzustand,

Fig. 7 einen perspektivischen Blick von schräg oben auf eine Toi lettendeckel mit eingebauter, im entriegelten Düsenzustand befindlicher Vorrichtung,

Fig. 8 eine hälftig aufgeschnittene Vorrichtung im entriegelten Dü senzustand,

Fig. 9 eine hälftig aufgeschnittene Vorrichtung in einer zweiten

Ausführungsform der Erfindung, Fig. 10 eine Explosionsdarstellung der Vorrichtung gemäß Figur 9,

Fig. 1 1 eine hälftig aufgeschnittene Vorrichtung in einer dritten Aus führungsform der Erfindung,

Fig. 12 einen Querschnitt der Vorrichtung gemäß Fig. 1 1 im unbetä- tigten Zustand,

Fig. 13 eine hälftig aufgeschnittene Vorrichtung in einer vierten Aus führungsform der Erfindung,

Fig. 14 einen Querschnitt der Vorrichtung gemäß Fig. 13 im betätig ten Zustand,

Fig. 15 eine Draufsicht auf einen Toilettendeckel mit zwei eingebau ten erfindungsgemäßen Vorrichtungen,

Fig. 16 eine Unteransicht der Darstellung gemäß Fig. 15,

Fig. 17 eine Draufsicht auf einen Toilettendeckel mit integrierten Be hälter,

Fig. 18 eine Darstellung gemäß Figur 17 in einer modifizierten Aus führung,

Fig. 19 einen Schnitt A-A gemäß Figur 17 in einer ersten Ausfüh rungsform des integrierten Behälters,

Fig. 20 einen Schnitt A-A gemäß Figur 17 in einer zweiten Ausfüh rungsform des integrierten Behälters, und Fig. 21 ein in den Toilettendeckel integrierter Behälter mit Saug- und Druckleitung eines Pumpzerstäubers. Eine in den Figuren 1 bis 8 dargestellte Vorrichtung gemäß einer ersten

Ausführungsform der Erfindung weist eine Adapterhülse 1 mit kreisförmigen Querschnitt auf. Die Adapterhülse 1 ist oben offen und an ihrem oberen Rand mit einem Flansch 2 versehen. In ihrem unteren Bereich ist die Adap terhülse 1 durch einen Boden 3 verschlossen, der mittig mit einem vierecki- gen Durchgangsloch 4 versehen ist. Die Adapterhülse 1 weist weiterhin ein Außengewinde 5 auf, auf das ein Klemmring 6 mit einem entsprechenden In nengewinde 6.2 aufschraubbar ist.

Zum Einbau in einen Toilettendeckel 7 wird die Adapterhülse 1 von oben durch eine kreisrunde Durchgangsöffnung 8 des Toilettendeckels 7, etwa mittig in diesem angeordnet (Fig. 4), hindurchgesteckt, bis der Flansch 2 auf der Oberseite des Toilettendeckels 7 aufliegt. Anschließend wird der Klemmring 6 so weit auf das Außengewinde 5 der Adapterhülse 1 aufge schraubt, bis seine Stirnfläche 6.1 an der Unterseite des Toilettendeckels 7 anliegt. Die Adapterhülse 1 ist somit am Toilettendeckel 7 festgelegt.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist weiterhin einen Behälter 9 auf, der die mindestens einen Wirkstoff enthaltende Flüssigkeit aufnimmt. Der Be hälter 9 ist einstückig mit einer Oberseite 10 und einer Unterseite 11 ausge- stattet. An der Oberseite 10 ist eine Griffleiste 10.1 ausgebildet und von sei ner Unterseite 11 ragt mittig ein Auslassstutzen 12 ab, der einen ovalen Querschnitt hat und an seinem freien Ende einen Schnapprand 13 aufweist. Auf dem Auslassstutzen 12 ist eine Steuerscheibe 14 aufgerastet. Sie besitzt dazu passend zum Auslassstutzen 12 einen ovalen Innenquerschnitt sowie einen Schnapprand 15. Auf die am Auslassstutzen 12 festgelegte Steuer scheibe 14 ist ein Auslasskopf 16 aufgerastet. Dieser besitzt dazu passend zum äußeren kreisrunden Querschnitt der Steuerscheibe 14 eine kreisrunde Öffnung 17 mit Schnapprand und eine 90° Aussparung 18 zur Aufnahme des Drehbegrenzers 18.1 . Der äußere Querschnitt des Auslasskopfes 16 ist an den Querschnitt des Durchgangloches 4 im Boden 3 der Adapterhülse 1 an gepasst. Der Auslasskopf 16 ist mit einer Sprühdüse 19 versehen.

Die Steuerscheibe 14 besitzt eine Durchgangsöffnung 20. Bei noch nicht gebrauchten Behälter 9 befinden sich die Sprühdüse 19 des Auslass kopfes 16 und die Durchgangsöffnung 20 der Steuerscheibe 14 nicht in Überdeckung, so dass keine Flüssigkeit auslaufen kann. Um ein unbeabsich tigtes Verdrehen zwischen Steuerscheibe 14 und Auslasskopf 16 zu verhin dern, kann zwischen der Steuerscheibe 14 und dem Auslasskopf 16 eine Sollbruchstelle vorgesehen sein, die beim ersten bestimmungsmäßigen Ge brauch des Behälters 9 zerstört wird.

Zum bestimmungsgemäßen Gebrauch wird der Behälter 9 mit verraste- ter Steuerscheibe 14 und verrastetem Auslasskopf 16 in die Adapterhülse 1 eingeschoben. Dazu sind im oberen Randbereich der Adapterhülse 1 an der Innenwandung zwei sich diametral gegenüberliegende Führungsnocken 21 vorgesehen. Komplementär dazu sind an der Außenwandung des Behälters 9 Führungsnuten 22 angeordnet. Zum ausgerichteten Einschieben des Be hälters 9 in die Adapterhülse 1 werden die Führungsnocken 21 in Überde ckung mit den Eingängen der Führungsnuten 22 gebracht. Der Behälter 9 kann nun in die Adapterhülse 1 hinein gedrückt werden, wobei die Führungs nocken 21 in den Führungsnuten 22 gleiten und schließlich an einen oberen Anschlag gelangen,

Die Führungsnuten 22 gehen an dieser Stelle in einen rechtwinklig dazu angeordneten Abschnitt 23 über. Der Behälter 9 kann nun im Uhrzeigersinn verdreht werden, wobei die Führungsnocken 21 in den Abschnitte 23 bis zu einem Endanschlag gleiten. Da bei diesem Verdrehen des Behälters 9 die drehfest auf dem Auslassstutzen 12 sitzende Steuerscheibe 14 mitgenom men wird, während der formschlüssig in das Durchgangsloch 4 der Adapter hülse 1 eingreifende Auslasskopf 16 sich nicht mit dreht, ergibt sich eine Re lativbewegung zwischen der Steuerscheibe 14 und dem Auslasskopf 16, wodurch eine eventuell vorhandene Sollbruchstelle zerstört wird. Wenn die Führungsnocken 21 an die Endanschläge der Abschnitte 23 anliegen, ist gleichzeitig eine Überdeckung zwischen der Durchgangsöffnung 20 und der Sprühdüse 19 erreicht.

Die Oberseite 10 des Behälters 9 ist reversible eindrückbar, so dass durch Druck auf die Oberseite 10 im Zusammenwirken mit den rechtwinkli gen Abschnitten 23 der Führungsnuten 22 bzw. dem Boden 3 der Adapter hülse 1 Flüssigkeit aus dem Behälter 9 verdrängt wird und durch die in Über deckung mit der Durchgangsöffnung 20 befindliche Sprühdüse 19 in ein Toi lettenbecken eingesprüht wird.

Zum Auswechseln des Behälters 9 wird dieser in der Adapterhülse 1 entgegen dem Uhrzeigersinn zurück gedreht, wodurch er wieder flüssigkeits dicht verschlossen wird und nur bei geschlossener Sprühdüse 19 entnom men werden kann. Die Griffleiste 10.1 erleichtert das Verdrehen des Behäl ters 9 beim Verriegeln und Entriegeln.

Die Figuren 9 und 10 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der vor liegenden Erfindung. Diese Vorrichtung arbeitet nach dem Prinzip eines Pumpzerstäubers. Nachfolgend werden für gleiche Bauteile die Bezugsei chen des vorhergehenden Ausführungsbeispiels übernommen.

Auch bei diesem Ausführungsbeispiel kommt eine Adapterhülse 1 zum Einsatz, die an ihrem oberen Rand mit einem Flansch 2 versehen ist. Im ein gebauten Zustand liegt dieser Flansch 2 auf der Oberseite eines Toilettende ckels 7 auf. Das Festlegen der Adapterhülse 1 am Toilettendeckel 7 erfolgt durch Aufschrauben eines Klemmringes 6 auf das Außengewinde 5 der Adapterhülse 1. Im vollständig aufgeschraubten Zustand liegt die Stirnseite 6.1 des Klemmringes 6 an der Unterseite des Toilettendeckels 7 an.

In die Adapterhülse 1 mit einer Öffnung im Boden 3 ist ein Behälter 9 einsetzbar, der eine mindestens mit einem Wirkstoff versetzte Flüssigkeit aufnimmt. Der Behälter 9 ist zweiteilig mit einem Deckel 24 und einem Kor pus 25 ausgeführt. Die Oberseite des Korpus 25 ist offen und wird durch den Deckel 24 verschlossen, der dazu einen umlaufenden Rand 26 aufweist, der im aufgesetzten Zustand an der Innenwandung des Korpus 25 anliegt.

Die Unterseite 11 ist einstückig mit dem Korpus 25 ausgeführt. Von ihr ragt mittig ein Hohlzylinder 27 auf, der einstückig mit der Unterseite 11 aus geführt ist, aber auch als separates Teil darstellbar ist. Am oberen Ende des Hohlzylinders 27 ist eine Kolbenkammer 28 ausgebildet, in die im montierten Zustand ein am Deckel 24 ausgebildeter Kolben 29 eingreift.

In seinem unteren Bereich öffnet sich der Hohlzylinder 27 in einer in der Unterseite 11 ausgebildeten Kammer 30. Diese Kammer 30 ist über eine in der Unterseite 11 angeordneten Durchgangsöffnung 31 mit dem die Flüssig keit aufnehmenden Innenraum des Behälters 9 verbunden.

Die Kammer 30 ist auf ihrer Unterseite durch einen Auslasskopf 16 ge schlossen. Das geschieht durch Aufschieben des Auslasskopfs 16 auf einem an der Unterseite 11 ausgebildeten Schnapprand 32. Der Auslasskopf 16 ist dafür mit einem korrespondieren Schnapprand 18 ausgebildet. Beim Auf schieben des Auslasskopfs 16 verrasten die beiden Schnappränder 18 und 32 miteinander. lm Hohlzylinder 27 sind eine Saugleitung 33 und eine Druckleitung 34 angeordnet. Die Saugleitung 33 mündet an ihrem oberen Ende in die Kolben kammer 28 und an ihrem unteren Ende in die Kammer 30. Das obere Ende der Druckleitung 34 mündet ebenfalls in die Kolbenkammer 28, während ihr unteres Ende in eine Sprühdüse 19 des Auslasskopfes 16 mündet. Zum Öff nen und Schließen der Sprühdüse 19 ist zwischen dieser und der Drucklei tung 34 ein Rückschlagventil 35 verbaut.

Ein Teilbereich des Bodens der Kolbenkammer 28 ist durch eine Dicht scheibe 36 gebildet, die dafür sorgt, dass die Flüssigkeit die Kolbenkammer 28 nur über die Druckleitung 34 verlassen kann.

Zur Betätigung der Vorrichtung wird der Deckel 24 einwärts gedrückt, so dass der Kolben 29 im Zusammenwirken mit dem Boden 3 der Adapter hülse 1 in die Kolbenkammer 28 eintaucht. Anschließend wird der Deckel 24 losgelassen, so dass der Kolben 29 wieder aus der Kolbenkammer 28 aus taucht. Das flexible Material des Deckels 24 gewährleistet eine entspre chende Rückstellkraft.

Durch das Austauchen des Kolbens 29 aus der Kolbenkammer 28 wird in dieser ein Unterdrück erzeugt, so dass Flüssigkeit aus der Kammer 30 über die Saugleitung 33 in die Kolbenkammer 28 aufsteigt. Bei einem erneu ten Druck auf den Deckel 24 wird Flüssigkeit aus der Kolbenkammer 28 ver drängt, die über die Druckleitung 34 der Sprühdüse 19 im Auslasskopf 16 zu geführt wird, wobei sich das Rückschlagventil 35 aufgrund der Druckverhält nisse öffnet. Das Nachfüllen der Kammer 30 erfolgt durch Zufuhr der Flüssig keit über die Öffnung 31 in der Unterseite 1 1 des Behälters 9.

Der Halt des Behälters 9 in der Adapterhülse 1 wird hier durch eine Klemmpassung, Verrastung oder Schnappverbindung zwischen der Unter seite des Behälters 9 und der Öffnung im Boden 3 der Adapterhülse 1 bzw. über eine Klemmpassung, Verrastung oder Schnappverbindung zwischen der Innenseite der Adapterhülse 1 und der Außenseite des Behälters 9 be wirkt. Die Figuren 11 und 12 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel der vorlie genden Erfindung, bei dem die Vorrichtung ebenfalls nach dem Prinzip eines Pumpzerstäubers arbeitet. Für gleiche Bauteile werden die Bezugszeichen der vorhergehenden Ausführungsbeispiele übernommen. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel kommt eine Adapterhülse 1 zum

Einsatz, die an ihrem oberen Rand mit einem Flansch 2 versehen ist. Im ein gebauten Zustand liegt dieser Flansch 2 auf der Oberseite eines Toilettende ckels 7 auf. Das Festlegen der Adapterhülse 1 am Toilettendeckel 7 erfolgt durch Aufschrauben eines Klemmringes 6 auf das Außengewinde 5 der Adapterhülse 1. Im vollständig aufgeschraubten Zustand liegt die Stirnseite 6.1 des Klemmringes 6 an der Unterseite des Toilettendeckels 7 an.

In die Adapterhülse 1 ist ein Behälter 9 einsetzbar, der eine mindestens mit einem Wirkstoff versetzte Flüssigkeit aufnimmt. Der Behälter 9 ist einstü- ckig ausgeführt und besitzt einen Korpus 25, eine Oberseite 10 und eine Un terseite 11 , von der ein Auslassstutzen 12 mittig abragt, der ein Außenge winde 12.1 aufweist. Auf das Außengewinde 12.1 ist eine Ringkappe 37 auf geschraubt, von deren Boden ein Flohlzapfen 38 abragt, in dem eine Kolben kammer 28 ausgebildet ist. Im eingebauten Zustand sitzt der Flohlzapfen 38 mit geringem Spiel im Auslassstutzen 12 des Behälters 9. Aus der Kolben kammer 28 führen den Boden des Flohlzapfens 38 durchsetzende Durch gangsöffnungen 39 in den Behälter 9. Die kolbenkammerseitigen Auslässe der Durchgangsöffnungen 39 sind durch einen Dichtring 40 abgedeckt. An der Ringkappe 37 ist eine Überwurfkappe 41 festgelegt. Die Über wurfkappe 41 besitzt auf ihrem Außenumfang einen umlaufenden Flansch 41 .1 , mit dem sie von innen auf dem Boden 3 der Adapterhülse 1 aufliegt. Vom Boden der Überwurfkappe 41 ragt ein Hohlzylinder ab, der im eingebau ten Zustand einen in die Kolbenkammer 28 eingreifenden Kolben 29 bildet.

Im Kolben 29 ist ein Rückschlagventil 35 angeordnet, welches bei Nichtbetä- tigen der Vorrichtung einen in die Kolbenkammer 28 führenden Stichkanal 42 schließt, sodass keine Flüssigkeit zu einer an der Überwurfkappe 41 ange ordneten Sprühdüse 19 gelangen kann.

Zwischen der Ringkappe 37 und der Überwurfkappe 41 ist eine Spiralfe der 43 angeordnet, die sich an deren Böden abstützt. Die Spiralfeder 43 drückt den Behälter 9 in der Adapterhülse 1 in eine Ruhestellung, die erreicht ist, wenn an der Ringkappe 37 und an der Überwurfkappe 41 vorgesehene Anschläge 37.1 bzw. 41 .2 aneinander liegen, wie in Figur 1 1 dargestellt ist.

Zur Betätigung der Vorrichtung wird auf die Oberseite 10 des Behälters 9 gegen die Kraft der Spiralfeder 43 und im Zusammenwirken mit dem um laufenden Flansch 41 .1 und dem Boden 3 der Adapterhülse 1 Druck ausge übt, sodass der Behälter 9 in die Adapterhülse 1 eintaucht. Dadurch dringt der Kolben 29 tiefer in die Kolbenkammer 28 ein, wodurch in der Kolbenkam mer 28 ein Druck aufgebaut wird, der zum Öffnen des Rückschlagventils 35 führt, wodurch aus der Kolbenkammer 28 verdrängte Flüssigkeit zur Sprüh düse 19 gelangt und dort versprüht wird. Bei diesem Vorgang dichtet der Dichtring 40 die Kolbenkammer 28 gegen den Behälter 9 ab. Wird nun kein Druck mehr auf die Oberseite 10 des Behälters 9 ausgeübt, drückt die Spiral feder 43 den Behälter 9 wieder in seine Ruhestellung, wodurch sich der Kol ben 29 in der Kolbenkammer 28 zurückzieht und dort ein Unterdrück aufge baut wird. Aufgrund des Unterdruckes öffnet der Dichtring 40, sodass Flüs sigkeit aus dem Behälter 9 in Kolbenkammer 28 nachfließen kann. Wird dann wieder Druck auf die Oberseite 10 des Behälters 9 ausgeübt, erfolgt der nächste Sprühstoß. Der Halt des Behälters 9 in der Adapterhülse 1 wird durch eine Klemm passung, Verrastung oder Schnappverbindung zwischen der Überwurfkappe 41 und der Öffnung im Boden 3 der Adapterhülse 1 bewirkt.

Die Figuren 13 und 14 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der vor liegenden Erfindung. Hier ist die Vorrichtung nach dem Prinzip einer Spray dose aufgebaut. Für gleiche Bauteile werden die Bezugseichen der vorher gehenden Ausführungsbeispiele übernommen.

Auch bei diesem Ausführungsbeispiel kommt eine Adapterhülse 1 zum Einsatz, die an ihrem oberen Rand mit einem Flansch 2 versehen ist. Im ein gebauten Zustand liegt dieser Flansch 2 auf der Oberseite eines Toilettende ckels 7 auf. Das Festlegen der Adapterhülse 1 am Toilettendeckel 7 erfolgt durch Aufschrauben eines Klemmringes 6 auf das Außengewinde 5 der Adapterhülse 1 . Im vollständig aufgeschraubten Zustand liegt die Stirnseite 6.1 des Klemmringes 6 an der Unterseite des Toilettendeckels 7 an.

In die Adapterhülse 1 ist ein Behälter 9 einsetzbar, der eine mindestens mit einem Wirkstoff versetzte Flüssigkeit sowie ein Treibmittel aufnimmt. Er besteht aus einem Korpus 25, einem Oberteil 10 und einer Unterseite 1 1 . An der Unterseite 1 1 ragt mittig ein Auslassstutzen 12 ab, auf den ein Ventilsitz 44 aufgeschoben ist. Der Ventilsitz 44 weist zwei sich diametral gegenüber liegende Fenster 44.1 auf, in denen die im Behälter 9 befindliche Flüssigkeit ansteht. Die Fenster 44.1 öffnen sich zur Innenseite des Ventilsitzes 44.

Im Boden 3 der Adapterhülse 1 ist eine kreisrunde Öffnung vorgesehen, die eine Düsenkappe 45 aufnimmt. Die Düsenkappe 45 besitzt auf ihrem Au ßenumfang einen umlaufenden Flansch 45.1 , mit dem sie von innen auf dem Boden 3 der Adapterhülse 1 aufliegt. Auf ihrer Innenseite besitzt die Düsen kappe 45 einen umlaufenden Anschlag 45.2 für den Ventilsitz 44. Zwischen dem Ventilsitz 44 und der Düsenkappe 45 ist eine Spiralfeder 43 verspannt, die den Ventilsitz 44 gegen den Anschlag 45.2 der Düsenkappe 45 drückt.

Die Düsenkappe 45 ist mit einem Stößel 46 ausgestattet, der an seinem freien Ende in einer Dichtscheibe 47 endet. Die Dichtscheibe 47 liegt auf ei ner Schulter des Ventilsitzes 44 aufgrund der Druckkraft der Spiralfeder 43 dichtend auf. Somit kann im nicht betätigten Zustand keine Flüssigkeit aus dem Behälter 1 entweichen.

Im Stößel 46 ist ein Stichkanal 49 ausgebildet, der an seinem einen Ende in einer Sprühdüse 19 endet und an seinem anderen Ende in einen Querkanal 48, der als Durchgangsbohrung durch den Stößel 46 ausgeführt ist.

Bei Betätigung der Vorrichtung durch Druckausübung auf die Oberseite 10 des Behälters 9 wird der Ventilsitz 44 im Zusammenwirken mit dem um laufenden Flansch 45.1 und dem Boden 3 der Adapterhülse 1 gegen die Kraft der Spiralfeder 43 in die Düsenkappe 45 hineingedrückt. Dadurch kom men die Fenster 44.1 in Überdeckung mit den Ausgängen des Querkanals 48, so dass Flüssigkeit über den Querkanal 48 und den Stichkanal 49 zur Sprühdüse 19 fließen kann, wo sie als feiner Nebel in das Toilettenbecken gesprüht wird.

Der Halt des Behälters 9 in der Adapterhülse 1 wird durch eine Klemm passung, Verrastung oder Schnappverbindung zwischen der Düsenkappe 45 und der Öffnung im Boden 3 der Adapterhülse 1 bewirkt.

Die Figuren 15 und 16 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Er findung, Hier sind zwei Adapterhülsen 1.1 und 1.2 in den Toilettendeckel 7 eigelassen. Die Adapterhülse 1.1 nimmt, wie bei den vorhergehenden Aus- führungsbeispielen, einen Behälter mit einer Flüssigkeit zur Geruchsneutrali sierung auf. Die andere Adapterhülse 1.2 nimmt hingegen einen Behälter mit einem Desinfektionsmittel auf. Die Behälter sind aus der Darstellung nicht er sichtlich. Sie entsprechen den Behältern 9 der vorstehenden Ausführungs beispiele Aus dem in der Adapterhülse 1 .2 angeordneten Behälter 9 führen Auslässe in Stichleitungen 50, die in der Sprühdüse 19 enden, die sich im Bereich oberhalb der Toilettenbrille befinden und ggf. Bestandteile der Gum mistopper zwischen Toilettendeckel 7 und -brille sein können. Bei einer Druckbeaufschlagung des Behälters 9 strömt das Desinfektionsmittel zu den Sprühdüsen 19 und wird dort zerstäubt, wodurch es bei geschlossenem Toi lettendeckel 7 auf der Toilettenbrille gleichmäßig verteilt wird, die dann mit ei nem Lappen oder einem Papierabschnitt gereinigt werden kann.

Bei sämtlichen vorstehenden Ausführungsformen der Erfindung kann die Adapterhülse 1 auch eingeklebt, eingeschraubt oder eingeschnappt wer den oder einstückig mit dem Toilettendeckel 7 ausgebildet sein. Der Klemm ring 6 kann dann entfallen, der Flansch 2 ist dann nicht mehr zwingend not wendig.

Des Weiteren können die druckerhöhenden Systeme aus Platzgründen auch innerhalb des Behälters, die Oberseiten der Behälter auch bündig mit dem Toilettendeckel bzw. in den Toilettendeckel vertieft eingelassen sein.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 gemäß Figur 19 weist einen Be hälter 51 auf, der die mindestens einen Wirkstoff enthaltende Flüssigkeit auf nimmt. Der Behälter 51 ist integraler Bestandteil eines Toilettendeckels 7, also einstückig mit diesem ausgeführt. Er hat eine umlaufende Seitenwan dung 52, die an ihrem unteren Ende in einen Boden 53 übergeht, in dem ein Auslassstutzen 12 für die Flüssigkeit vorgesehen ist, auf den ein Auslasskopf 16 mit einer Sprühdüse 19 aufgerastet ist. Im Auslassstutzen 12 verläuft eine Durchgangsöffnung 20, die in die Sprühdüse 19 mündet. An seinem oberen Ende ist der Behälter 51 in dieser Ausführungsform offen und mit einem Deckel 54 durch Aufschrauben reversibel verschließbar, um ein Nachfüllen des Behälters 51 zu ermöglichen, wobei auch andere flüs- sigkeitsdichte Verbindungen zwischen Behälter 51 und Deckel 54 möglich sind. Dazu ist die Seitenwandung 52 an ihrem oberen Ende mit einem Innen gewinde 55 versehen. Der Deckel 54 weist ein entsprechendes Außenge winde 56 auf. Zum Verdrehen des Deckels 54 kann dieser, wie aus den Fig. 17 und 18 ersichtlich, auch mit einem Innensechskant 57 oder einer Griff- leiste 10.1 ausgestattet sein.

Der Deckel 54 ist reversibel eindrückbar, so dass durch Druck auf seine Oberseite Flüssigkeit aus dem Behälter 51 verdrängt wird und über die Sprühdüse 19 in das Toilettenbecken eingesprüht wird.

Die Figuren 20 und 21 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der vor liegenden Erfindung. Auch hier ist der Behälter 51 integraler Bestandteil ei nes Toilettendeckels 7. Er hat eine umlaufende Seitenwandung 52, die an ih rem unteren Ende in einen Boden 53 übergeht, wobei dieser in Figur 21 nach innen zu einem Teil einer Kolbenpumpe einstückig mit Saug- 33 und Druck kanal 34 ausgeformt ist.

An seinem oberen Ende ist der Behälter 51 offen und mit einem Deckel 54 durch Aufschrauben reversibel verschließbar, um ein Nachfüllen es Be- hälters 51 zu ermöglichen. Dazu ist die Seitenwandung 52 an ihrem oberen Ende mit einem Innengewinde 55 versehen. Der Deckel 54 weist ein entspre chendes Außengewinde 56 auf. Diese Vorrichtung entspricht in ihrer Ausfüh rung der in Figur 9 dargestellten.