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Title:
APPARATUS AND METHOD FOR APPLYING WIPING WATER ONTO A VEHICLE WINDOW
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/198471
Kind Code:
A1
Abstract:
A wiper system for applying wiping water onto a vehicle window comprises at least one wiper arm, at least one sensor unit, and at least one control device; the sensor unit is placed and/or configured in such a way as to detect the wiper arm in at least one defined position in a wiping range of the wiper arm and send a detection signal to the control device.

Inventors:
ZERWAS CHRISTOPHER (DE)
HERZINGER MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/060660
Publication Date:
November 23, 2017
Filing Date:
May 04, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60S1/48
Domestic Patent References:
WO2012089479A12012-07-05
Foreign References:
FR2991948A12013-12-20
GB2326083A1998-12-16
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Claims:
Patentansprüche

1. Eine Wischanlage (1) zum Wischwasserauftrag auf eine Fahrzeugscheibe (2) mit mindestens einem Wischarm (100, 200),

mit mindestens einer Sensoreinheit (300), und

mit mindestens einer Steuerungs Vorrichtung (410),

wobei die Sensoreinheit (300) so angeordnet und/ oder konfiguriert ist, dass diese im Wischbetrieb den Wischarm (100, 200) an mindestens einer definierten

Position (530) in einem Wischbereich (140, 240) des Wischarms (100, 200) detektiert und ein Detektionssignal an die Steuerungsvorrichtung sendet.

2. Wischanlage (1) nach Anspruch 1, wobei die Sensoreinheit (300) angepasst ist, in der Mitte am oberen Rand der Fahrzeugscheibe angeordnet zu werden.

3. Wischanlage (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die detektierte Position (530) in Bezug auf eine Aufwärtswischrichtung (510) vor oder an dem Umkehrpunkt von einer Aufwärts wischbewegung (510) in eine

Abwärtswischbewegung (520) des mindestens einen Wischarms (100, 200) vorgesehen ist.

4. Wischanlage (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die

Sensoreinheit (300) nicht nur zur Detektion des Wischarms (100, 200) eingesetzt wird und ein Regensensor und/oder ein Lichtsensor und/oder eine Kamera ist.

5. Wischanlage (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass diese mindestens eine Wischwasserdüse (110, 111, 120, 121, 210, 211, 220, 221) aufweist und die Steuerungsvorrichtung (410) derart ausgestaltet ist, dass bei einem Wischzyklus-Start ausgehend von einer unteren

Ausgangsposition, bei dem keine der Wischwasserdüsen (110, 111, 120, 121, 210, 211, 220, 221) aktiv ist, der mindestens eine Wischarm (100, 200) mit einer

Aufwärtswischbewegung (510) beginnt, wobei die Wischwasserdüsen (110, 111, 210, 211) mit Wischwasser versorgt werden, die in Aufwärtswischrichtung (510) für einen Wasserauftrag (600) vor dem Wischblatt sorgen, und dass wenn oder nachdem der mindestens eine Wischarm (100, 200) mit seinem freien Ende die definierte Position (530) passiert, an der die Detektion durch die Sensoreinheit (300) stattfindet und der Umkehrpunkt von der

Aufwärts wischbewegung (510) in eine Abwärtswischbewegung (520) erreicht ist, die Wischwasserdüsen (120, 121, 220, 221) mit Wischwasser versorgt werden, die in Abwärtswischrichtung (520) für einen Wasserauftrag (600) vor dem Wischblatt sorgen, bis der mindestens eine Wischarm (100, 200) in einer Endposition, die der unteren Ausgangsposition entspricht, angekommen ist.

6. Ein Verfahren zum Wischwasserauftrag auf eine Fahrzeugscheibe (2), mit den

Schritten:

Durchführen einer Bewegung mindestens eines Wischarms (100, 200),

Detektieren mindestens eines Wischarms (100, 200) an mindestens einer definierten Position (530) in einem Wischbereich (140, 240) des Wischarms (100, 200), wenn dieser im Wischbetrieb ist, mit mindestens einer Sensoreinheit (300),

Senden eines Detektionssignals von der Sensoreinheit (300) an eine

Steuerungs Vorrichtung (410).

7. Verfahren nach Anspruch 6, wobei in einem Wischzyklus folgende Schritte

durchgeführt werden:

a) Starten einer Bewegung eines Wischarms (100, 200) aus einer unteren

Ausgangsposition in eine Aufwärtswischbewegungsrichtung (510), wobei zu einer Startzeit keine Wischwasserdüse (110, 111, 120, 121, 210, 211, 220, 221) aktiv ist;

b) während der Aufwärtswischbewegung Versorgen der Wischwasserdüsen (110, 111, 210, 211) mit Wischwasser, die in Aufwärts wischrichtung (510) für einen

Wasserauftrag (600) vor dem mindestens einen Wischblatt (100, 200) sorgen;

c) Detektieren des mindestens einen Wischarms mittels der Sensoreinheit (300), wenn ein freies Ende des mindestens einen Wischarms (100, 200) die definierte Position (530) zu einer Zeit passiert, an der die Detektion durch die Sensoreinheit (300) stattfindet, wobei die definierte Position in Bezug auf die Aufwärtswischrichtung (510) vor oder am Umkehrpunkt von der Aufwärtswischbewegung (510) in eine Abwärtswischbewegung (520) liegt ; d) Ändern der Bewegungsrichtung (510) des Wischanns (100, 200) in eine

Abwärtswischbewegungsrichtung (520)zu einer Umkehrzeit;

e) während der Abwärtswischbewegung Versorgen der Wischwasserdüsen (120, 121, 220, 221) mit Wischwasser, die in Abwärtswischrichtung (520) für einen

Wasserauftrag (600) vor dem mindestens einen Wischblatt sorgen, bis der mindestens eine Wischarm (100, 200) zu einer Zeit in einer Endposition, die der unteren Ausgangsposition entspricht, angekommen ist.

Description:
Vorrichtung und Verfahren zum Wischwasserauftrag auf eine Fahrzeugscheibe

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Wischwasserauftrag auf eine Fahrzeugscheibe.

In Fahrzeugen werden im Wesentlichen zwei verschiedene Arten von Wischanlagen zum Einsatz gebracht. Zum einen werden Rundläufer- Anlagen verwendet, die ohne

Wischermotorelektronik und insbesondere ohne einen Positionsgeber ausgeführt sind. Zum anderen werden Reversier- Anlagen verwendet, die mit einer Wischermotorelektronik und insbesondere mit einem Positionsgeber ausgestattet sind.

Für das Auftragen von Wasser auf die Fahrzeugscheibe werden in der Regel eine oder mehrere Wischwasserdüsen oder Wischwasserdüsenketten verwendet, die vorzugsweise auf oder unter der Motorhaube angeordnet sind, bzw. voll oder teilweise in die Motorhaube integriert ausgeführt sind. Durch die Entfernung zwischen der oder den Wischwasserdüsen und der Fahrzeugscheibe ist der Sprühstrahl stark einer aerodynamischen Anströmung des Fahrzeugs ausgesetzt. Als Folge der aerodynamischen Anströmung wird der Sprühstrahl, insbesondere bei hohen Fahrzeuggeschwindigkeiten, nach unten abgelenkt. Das hat zur Folge, dass der Wischwasserauftrag sich verändert und nicht mehr gleichmäßig erfolgt und insbesondere im Bereich der Kamera für Fahrassistenzsysteme (KAFAS-Bereich) kein Wasser auftrifft.

Daher kommen vermehrt sogenannte Nassarmsysteme zum Einsatz, die den aerodynamischen Einfluss verringern. Bei Nassarmsystemen findet der Wischwasserauftrag durch im Wischarm und/oder im Wischblatt integrierte oder am Wischarm und/oder am Wischblatt angebrachte Wischwasserdüsen statt. Im Zusammenwirken mit Nassarmen werden ausschließlich

Reversier- Anlagen verwendet, da diese über einen exakten Positionsgeber verfügen.

Der Wasserauftrag auf die Scheibe findet bei den bekannten Reversier- Anlagen jeweils nur in einer Richtung statt, um eine freie Sicht für den Fahrer zu gewährleisten. Dazu ist es jedoch nötig die genauen Umkehrlagen bzw. die genaue Position des einen oder der mehreren Wischarme zu kennen.

Reversier- Wischanlagen haben jedoch höhere Herstellungskosten als Rundläufer- Anlagen. Darüber hinaus gibt es einen begrenzten Anbieterkreis für Reversier- Wischanlagen.

Die DE 11 2012 001 756 T5 betrifft eine Fahrzeugwischervorrichtung für ein Fahrzeug, das mit einer Wischfläche versehen ist, die einen ersten Wischbereich auf einer Beifahrersitzseite und einen zweiten Wischbereich auf einer Fahrersitzseite aufweist. Ein erster Wischer dient zum Wischen des ersten Wischbereichs und ein zweiter Wischer dient zum Wischen des zweiten Wischbereichs. Eine Waschdüse ist auf dem ersten Wischer angeordnet, um dem Wischbereich Waschflüssigkeit zuzuführen.

Die DE 102010 046 888 AI betrifft eine Vorrichtung zur Leitung von Reinigungsflüssigkeit zu einer Glasfläche eines Kraftfahrzeugs, die eine erste Wischzone umfasst, die von einem ersten Scheibenwischer gewischt wird und eine zweite Wischzone, die von einem zweiten Scheibenwischer gewischt wird. Die Vorrichtung weist zumindest einen Flüssigkeitsverteiler auf, mit dem die Flüssigkeit von einem Flüssigkeitseintritt zu einem ersten

Flüssigkeitsaustritt, der mit der ersten Wischzone verbunden ist und zu einem zweiten Flüssigkeitsaustritt, der mit der zweiten Wischzone verbunden ist, geleitet werden kann.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist das Bereitstellen einer Vorrichtung und eines Verfahrens zum Wischwasserauftrag auf eine Fahrzeugscheibe. Die Aufgabe wird mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Die abhängigen Patentansprüche beziehen sich auf weitere Aspekte der Erfindung. Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist eine Wischanlage zum Wischwasserauftrag auf eine Fahrzeugscheibe mindestens einen Wischarm, mindestens eine Sensoreinheit, und mindestens eine Steuerungsvorrichtung auf. Die Sensoreinheit ist so angeordnet und dazu konfiguriert, den Wischarm zu detektieren, wenn dieser im Wischbetrieb ist und eine vordefinierte Position in einem Wischbereich auf der Fahrzeugscheibe passiert, und ein Detektionssignal an die Steuerungsvorrichtung zu senden.

In einem Aspekt der Erfindung ist die Sensoreinheit in der Mitte am oberen Rand der

Fahrzeugscheibe angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass ein vorhandener Sensor für mehrere Funktionen eingesetzt werden kann. Insbesondere kann eine vorhandene

Multifunktionseinheit, die als Regensensor und/oder Lichtsensor verwendet wird, für die zusätzliche Funktion zum Detektieren eines Wischarmes eingesetzt werden, wenn dieser Wischarm im Wischbetrieb eine vordefinierte Position auf der Fahrzeugscheibe erreicht.

In einem Aspekt der Erfindung ist die detektierte Position in Aufwärtswischrichtung vor oder an dem Umkehrpunkt von einer Aufwärtswischbewegung in eine Abwärtswischbewegung des mindestens einen Wischarms angeordnet.

In einer Ausführungsform der Erfindung entspricht die detektierte Position dem Umkehrpunkt von der Aufwärtswischbewegung in eine Abwärtswischbewegung des mindestens einen Wischarms.

In einem Aspekt der Erfindung wird die Sensoreinheit nicht nur zur Detektion des Wischarms eingesetzt und die Sensoreinheit ist ein Regensensor und/oder ein Lichtsensor und/oder eine Kamera.

In einem Aspekt der Erfindung ist die Steuerungsvorrichtung derart ausgestaltet, dass bei einem Wischzyklus-Start ausgehend von einer unteren Ausgangsposition, bei dem keine der Wischwasserdüsen aktiv ist, der mindestens eine Wischarm mit einer

Aufwärtswischbewegung beginnt, wobei die Wischwasserdüsen mit Wischwasser versorgt werden, die in Aufwärtswischrichtung für einen Wasserauftrag vor dem Wischblatt sorgen. Weiter ist die Steuerungsvorrichtung derart ausgestaltet dass wenn oder nachdem der mindestens eine Wischarm mit seinem freien Ende die Position passiert, an der die Detektion durch die Sensoreinheit stattfindet und der Umkehrpunkt von der Aufwärtswischbewegung in eine Abwärtswischbewegung vorgesehen ist, die Wischwasserdüsen mit Wischwasser versorgt werden, die in Abwärtswischrichtung für einen Wasserauftrag vor dem Wischblatt sorgen, bis der mindestens eine Wischarm in einer Endposition, die der Ausgangsposition entspricht, angekommen ist.

In einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Wischanlage zwei Wischarme auf, wobei im Wischbetrieb ein erster Wischarm die Beifahrerseite der Fahrzeugscheibe, ein zweiter Wischarm die Fahrerseite der Fahrzeugscheibe wischt und der erste Wischarm die vordefinierte Position auf der Fahrzeugscheibe erreichen kann.

In einem Aspekt der Erfindung ist die Wischanlage eine Rundläufer- Wischanlage und/oder der mindestens eine Wischarm ist ein Nassarm.

Der Begriff Nassarm umfasst ein System aus Wischarm, Wischblatt und jegliches

Düsenkonzept am Arm oder Blatt. Der Nassarm umfasst insbesondere alle

Ausführungsformen eines Wischarms und/oder Wischblatts mit integrierten

Wischwasserdüsen oder am Wischarm und/oder am Wischblatt angebrachten

Wischwasserdüsen. In einigen Ausführungsformen weist der Nassarm eine Kombination aus Wischarm, Wischblatt, und/oder einer Düseneinrichtung am Wischarm und/oder Wischblatt auf, die im Zusammenwirken für einen Wischwasseraustritt am Wischarm und/oder

Wischblatt sorgen.

In einem Aspekt der Erfindung weist der mindestens eine Wischarm ein Wischblatt auf. Ferner weist die Wischanlage mindestens eine erste Wischwasserdüse auf, die zum

Aufbringen von Wasser vor dem Wischblatt in einer ersten Bewegungsrichtung des

Wischarms konfiguriert ist. Alternativ oder zusätzlich weist die Wischanlage mindestens eine zweite Wischwasserdüse auf, die zum Aufbringen von Wasser vor dem Wischblatt in einer zweiten Bewegungsrichtung des Wischarms konfiguriert ist.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist die mindestens eine erste und/oder mindestens eine zweite Wischwasserdüse am Wischblatt angeordnet oder integriert. In einer alternativen oder ergänzenden Ausführungsform der Erfindung ist die mindestens eine erste und/oder mindestens eine zweite Wischwasserdüse am Wischarm angeordnet oder integriert.

Mit anderen Worten können an einem Wischarm bzw. Wischblatt 2, 3, 4, 5, 6 oder mehr Wischwasserdüsen angeordnet oder integriert sein. Die Wischwasserdüsen können als Aufwärtswischwasserdüsen bzw als Abwärtswischwasserdüsen bezeichnet werden. Die erfindungsgemäße Fahrzeugscheibe ist in einer Ausfuhrungsform eine Scheibe an einem Kraftfahrzeug. Weiter bevorzugt ist die Fahrzeugscheibe eine Frontscheibe an einem

Kraftfahrzeug.

In einem Aspekt der Erfindung weist die Sensoreinheit mindestens eine der folgenden Einheiten auf: eine Kamera, einen Regensensor und/oder einen Lichtsensor. Als Sensoreinheit wird vorzugsweise die Kamera einer vorhandenen Kamera für Fahrassistenzsysteme

(KAFAS) verwendet werden. Als Sensoreinheit kann alternativ ein vorhandener Regen- und/oder Lichtsensor verwendet werden.

In einem Aspekt der Erfindung ist die mindestens eine Sensoreinheit so angeordnet und/oder konfiguriert, dass die mindestens eine Sensoreinheit den Wischarm an mindestens einer Position in einem Wischbereich des Wischarms detektiert. In einer bevorzugten

Ausfuhrungsform ist die Sensoreinheit dabei in einem Bereich, der in der Mitte der

Fahrzeugscheibe und/oder in der Nähe eines Randes der Fahrzeugscheibe, der dem Rand, an dem die Wischanlage angebracht ist, gegenüberliegt, bzw. von diesem in Sprührichtung entfernt liegt, so positioniert, dass er eine Position im Wischbereich eines der Wischarme erfasst. Dieser Bereich ist vorzugsweise außerhalb des direkten Sichtfelds eines Fahrers, insbesondere für den Fall, dass es sich um eine Frontscheibe des Fahrzeugs handelt und eine gute Sicht auf einen Bereich vor dem Fahrzeug sichergestellt werden soll.

In einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die mindestens eine Steuerungsvorrichtung zum Empfangen und Verarbeiten des Detektionssignals von der Sensoreinheit, und zum Feststellen der Bewegungsrichtung des Wischarms und/oder der Bewegungsgeschwindigkeit des Wischarms anhand des verarbeiteten Detektionssignals konfiguriert. Weiterhin ist die mindestens eine Steuerungsvorrichtung zum Steuern der Funktion der mindestens einen ersten Wischwasserdüse und/oder der mindestens einen zweiten Wischwasserdüse in Abhängigkeit von der festgestellten Bewegungsrichtung konfiguriert.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zum Wischwasserauftrag auf eine Fahrzeugscheibe bereitgestellt, das folgende Verfahrensschritte umfasst: Durchführen einer Bewegung eines Wischarms/-blatts, Detektieren des Wischarms/-blatts an mindestens einer definierten Position in einem Wischbereich des Wischarms/-blatts, wenn dieser im Wischbetrieb ist, mit mindestens einer Sensoreinheit und Senden eines Detektionssignals von der Sensoreinheit an eine Steuerungsvorrichtung. In einem weiteren Aspekt der Erfindung werden in dem Verfahren in einem Wischzyklus folgende Schritte durchgeführt werden: Starten einer Bewegung eines Wischarms aus einer unteren Ausgangsposition in eine Aufwärtswischbewegungsrichtung, wobei zu einer Startzeit keine Wischwasserdüse aktiv ist; während der Aufwärtswischbewegung Versorgen der Wischwasserdüsen mit Wischwasser, die in Aufwärts wischrichtung für einen Wasserauftrag vor dem mindestens einen Wischblatt sorgen; Detektieren des mindestens einen Wischarms mittels der Sensoreinheit, wenn ein freies Ende des mindestens einen Wischarms die definierte Position zu einer Zeit passiert, an der die Detektion durch die Sensoreinheit stattfindet, wobei die definierte Position in Bezug auf die Aufwärtswischrichtung vor oder am Umkehrpunkt von der Aufwärtswischbewegung in eine Abwärtswischbewegung liegt;

Ändern der Bewegungsrichtung des Wischarms in eine Abwärtswischbewegungsrichtung zu einer Umkehrzeit; während der Abwärtswischbewegung Versorgen der Wischwasserdüsen mit Wischwasser, die in Abwärtswischrichtung für einen Wasserauftrag vor dem mindestens einen Wischblatt sorgen, bis der mindestens eine Wischarm zu einer Zeit in einer

Endposition, die der unteren Ausgangsposition entspricht, angekommen ist.

In einem Aspekt der Erfindung werden in einem Wischzyklus folgende Schritte durchgeführt: a) Start einer Bewegung eines Wischarms aus einer Ausgangsposition in eine erste Bewegungsrichtung zu einer Startzeit (tO);

b) Erstes Detektieren des Wischarms an mindestens einer Position im

Wischbereich des Wischarms mittels der mindestens einen Sensoreinheit;

c) Übermitteln eines ersten Detektionssignals an die Steuerungsvorrichtung; d) Ändern der Bewegungsrichtung des Wischarms in eine zweite

Bewegungsrichtung zu einer Umkehrzeit (tu);

e) Erreichen der Ausgangsposition des Wischarms zu einer Rückkehrzeit (t3); und

f) Ermitteln einer Zeit (tl) des ersten Detektierens des Wischblatts.

In einem weiteren Aspekt der Erfindung werden die weiteren Schritte durchgeführt: g) Zweites Detektieren des Wischarms während der Bewegung des Wischarms in der zweiten Bewegungsrichtung an der mindestens einen Position oder an mindestens einer anderen Position im Wischbereich durch die mindestens eine Sensoreinheit; h) Übermitteln eines zweiten Detektionssignals an die Steuerungsvorrichtung; und

i) Ermitteln einer zweiten Zeit (t2) des zweiten Detektierens.

In einem weiteren Aspekt der Erfindung hat das Verfahren die Schritte, Bestimmen einer ersten Zeitdauer (tl + xl), die kleiner oder gleich der Zeit der Bewegung des Wischarms in die erste Bewegungsrichtung zwischen der Startzeit (tO) und der Umkehrzeit (tu) ist und/oder Bestimmen einer zweiten Zeitdauer (t3- (tl + x2)), die kleiner oder gleich der Zeit der Bewegung des Wischarms in die zweite Bewegungsrichtung zwischen der Umkehrzeit (tu) und der Rückkehrzeit (t3) ist.

In einer bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung ist der Umkehrpunkt an der Position der Sensoreinheit. In dieser Ausfuhrungsform ist xl Null und tl gleich t2 gleich tu. In dieser Ausfuhrungsform ist das zweite Detektieren optional.

In einer alternativen Ausfuhrungsform befindet sich der Umkehrpunkt nicht an der Position der Sensoreinheit und xl ungleich Null und tl und t2 sind nicht gleich. In dieser

Ausfuhrungsform ist das zweite Detektieren nicht optional.

Dem Fachmann sind weitere Änderungen ersichtlich die sich für den Betrieb gemäß der bevorzugten Ausfuhrungsform gegenüber der alternativen Ausführungsform ergeben.

Insbesondere erkennt der Fachmann welche Schritte in der bevorzugten Ausführungsform entfallen können, wenn xl gleich Null ist.

In einem Aspekt der Erfindung hat das Verfahren die Schritte: Steuern mindestens einer ersten Wischwasserdüse während der ersten Zeitdauer (tl + xl) zum kontinuierlichen, einmaligen oder mehrmaligen Aufbringen von Wasser vor einem Wischblatt des Wischarms während der Bewegung des Wischarms in die erste Bewegungsrichtung, und/oder Steuern mindestens einer zweiten Wischwasserdüse während der zweiten Zeitdauer (t3- (tl + x2)) zum kontinuierlichen, einmaligen oder mehrmaligen Aufbringen von Wasser vor einem Wischblatt des Wischarms während der Bewegung des Wischarms in die zweite

Bewegungsrichtung.

Erfindungsgemäß wird die Kombination einer Rundläufer- Wischanlage mit einem

Nassarmsystem und ein Verfahren zur Steuerung einer solchen Vorrichtung beansprucht. Als Ersatz für den bei Rundläuferanlagen nicht vorhandenen Positionsgeber in der Wischanlage soll ein Sensor, vorzugsweise ein vorhandener Regen-Licht-Sensor, in einem Bereich der Fahrzeugscheibe eine Überwischerkennung durchfuhren und an ein zentrales Steuergerät übermitteln. Das Signal des Sensors wird bei einem Wischvorgang beim Wischen als

Ausschalt-Signal bzw. zum Umschalten der Wischwasserdüsen verwendet.

Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Nassarmwischerkonzept mit

Aufwärtswaschmöglichkeit. Die Wischwasseransteuerungslogik im Zentralsteuergerät kann durch einen RLSBS/ amera- Impuls die Deaktivierung der Aufwärtswaschbewegung hinsichtlich oberer Wendelage genauer definieren und somit den Wischvorgang verbessern. Zwischen den Zeiten tO und der Zeit tl + xl findet ein Wasserauftrag vor das Wischblatt beim Aufwärtswischen statt. Bei tl + xl schaltet die Wischwasserpumpe ab. Der Abwärts- Wischvorgang findet ohne Wasserauftrag statt. In diesem Fall hat der Fahrzeugführer freie Sicht.

Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Nassarmwischerkonzept mit Auf- und

Abwärtswaschmöglichkeit. Die Wischwasseransteuerungslogik im Zentralsteuergerät kann durch den RLSBS/Kamera- Impuls die Deaktivierung der Aufwärtswaschbewegung hinsichtlich einer oberen Wendelage genau definieren und somit zeitlich präzise von einer Verwendung von Aufwärtswischwasserdüsen auf die Verwendung von

Abwärtswischwasserdüsen umschalten. In der beschrieben Ausführungsform schaltet die Wischwasserpumpe um, vorzugsweise durch das Verändern einer Drehrichtung der

Wischwasserpumpe, die für den Wischwasserauftrag am Nassarm sorgt. Zwischen den Zeiten tO und der Zeit tl + xl findet ein Wasserauftrag vor das Wischblatt beim aufwärts wischen statt. Bei tl + xl schaltet die Waschpumpe z. B. ihre Drehrichtung um und kann somit den Wasserauftrag auf die andere Seite des Wischblattes für den Abwärts- Wischvorgang (ab der Zeit tl+x2) steuern. Die Zeit t2 (Impuls RLSBS Kamera) kann zur Plausibilisierung des Waschvorgangs verwendet werden. Dies lässt eine Verbesserung des Wischvorgangs erwarten.

Bei Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung und des erfindungsgemäßen Verfahrens können Grundfunktionen einer Nassarmwischanlage damit auch mit einer Rundläufer- Anlage bereitgestellt werden. Insbesondere ist der Einsatz von einer Local Interconnect Network (LEN) - Bus gesteuerten Wischanlage nicht nötig, um ein Nassarmkonzept umzusetzen. Kurze Beschreibung der Figuren

Es zeigen:

Figur 1: Eine Ausführungsform der Erfindung in einer ersten Position im Wischbetrieb,

Figur 2: Eine Ausführungsform der Erfindung in einer zweiten Position im Wischbetrieb,

Figur 3: Eine Ausführungsform der Erfindung in einer dritten Position im Wischbetrieb,

Figur 4: Eine Ausführungsform der Erfindung in einer vierten Position im Wischbetrieb,

Figur 5: Eine Ausführungsform der Erfindung in einer fünften Position im Wischbetrieb,

Figur 6: Eine Ausführungsform der Erfindung in einer sechsten Position im Wischbetrieb,

Figur 7: Eine Ausführungsform der Erfindung in einer siebenten Position im Wischbetrieb, und Figur 8: Eine Ausführungsform der Erfindung in verschiedenen Positionen gezeigt in Verbindung mit einem Zeitstrahl.

Ausführliche Beschreibung der Figuren

Figur 1 zeigt eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage 1. Die

Wischanlage 1 wird an einer Fahrzeugscheibe 2 bereitgestellt. Die Wischanlage 1 weist einen ersten Wischarm 100, einen zweiten Wischarm 200, eine Sensoreinheit 300, eine

Steuereinheit 410, eine Pumpeneinheit 420 und eine Motoreinheit 430 auf. An den ersten und zweiten Wischarmen 100, 200 sind mindestens eine erste Wischwasserdüse 110, 111, 210, 211 und mindestens eine zweite Wischwasserdüse 120, 121, 220, 221 angeordnet. Zwischen der Sensoreinheit 300, der Steuereinheit 410, der Pumpeneinheit 420 und der Motoreinheit 430 besteht eine elektrische Verbindung 421, die konfiguriert ist, Signale von und/oder zu den miteinander in Verbindung stehenden Komponenten zu übertragen. In einer Ausführungsform der Wischanlage 1 besteht zusätzlich eine mechanische Verbindung 431 zu den Wischarmen und den an den Wischarmen bereitgestellten Wischwasserdüsen 110, 111, 120, 121, 210, 211, 220, 221. In einer bevorzugten Ausführungsform der Wischanlage 1 besteht eine mechanische Verbindung 431 zwischen der Motoreinheit 430 und den Wischarmen 100, 200.

Vorzugsweise dient die mechanische Verbindung 431 zur Übertragung einer Bewegung der Motoreinheit 430 an die Wischarme 100, 200 und der Umsetzung der Bewegung der Motoreinheit 430 in mindestens eine Bewegung in mindestens eine Bewegungsrichtung 510, 520 der Wischarme.

In allen im Folgenden gezeigten Ausfuhrungsformen haben die Wischarme zwei

Bewegungsrichtungen 510, 520. In der in den Figuren 1 bis 7 dargestellten Ausfuhrungsform sind die Bewegungsrichtungen als eine Aufwärtswischbewegung 510 und eine

Abwärtswischbewegung 520 ausgeführt. Auf der Scheibe 2 ist der Wischbereich 140 des ersten Wischarms 100 dargestellt. Ferner ist auf der Scheibe 2 der Wischbereich 240 des zweiten Wischarms 200 dargestellt. Die Anzahl der Wischarme ist nicht begrenzt.

In den Figuren 2 bis 7 ist die Wischanlage 1 entsprechend der bevorzugten Ausführungsform aus Figur 1 gezeigt. Jede der Figuren 1 bis 7 zeigt die Wischarme 100, 200 an einer anderen Position auf der Fahrzeugscheibe 2 und somit auch einen anderen Betriebszustand der erfindungsgemäßen Wischanlage 1. Das entspricht einem unterschiedlichen Verfahrensschritt in dem erfindungsgemäßen Verfahren.

Die Figuren, Betriebszustände und Verfahrensschritte werden im Folgenden näher erläutert. Dabei wird auf sich wiederholende Merkmale verzichtet. Der Fachmann erkennt die zeitliche Abfolge und weitere für den Betrieb einer erfindungsgemäßen Wischanlage 1 nötigen Mittel und Verfahren.

Figur 1 zeigt die Wischanlage 1 zu Beginn eines erfindungsgemäßen Wischzyklus. Die beiden Wischarme 100 und 200 befinden sich in einer Ausgangsposition. Keine der

Wischwasserdüsen 110, 111, 120, 121, 210, 211, 220, 221 ist aktiv. Zu einem Zeitpunkt tO wird von der Steuerungsvorrichtung ein Signal an die Motoreinheit 430 gegeben und der Wischzyklus gestartet. Die Wischarme 100, 200 beginnen eine Aufwärtswischbewegung 510. Mit Beginn der Aufwärtswischbewegung 510 wird auch ein Signal an die Pumpeinheit 420 gesendet und die Wischwasserdüsen 110, 111, 210, 211 werden mit Wischwasser versorgt, die in Wischrichtung 510 für einen Wasserauftrag 600 vor dem Wischblatt an den

Wischarmen 100, 200 sorgen.

Figur 2 zeigt die Wischanlage 1 aus Figur 1 in der Aufwärtswischbewegung 510. Der Wischwasserauftrag 600 erfolgt durch die Wischwasserdüsen 110, 111, 210, 211. Zu dem abgebildeten Zeitpunkt befindet sich der erste Wischarm 100 in Bewegungsrichtung 510 noch vor der Position 530 auf der Fahrzeugscheibe 2, an der eine Detektion durch die Sensoreinheit 300 erfolgt. Figur 3 zeigt die Wischanlage 1 aus Figur 1 weiterhin in der Aufwärtswischbewegung. Der Wischwasserauftrag 600 erfolgt durch die Wischwasserdüsen 110, 111, 210, 211. Der erste Wischarm 100 passiert gerade mit seinem freien Ende die Position 530 auf der

Fahrzeugscheibe 2, an der die Detektion durch die Sensoreinheit 300 stattfindet. Es wird von der Sensoreinheit 300 ein erstes Signal an die Steuereinheit 410 gesendet.

Die Figur 4 zeigt die Wischanlage 1 an einem Umkehrpunkt, zu einer Zeit tu bei einem Verfahrensschritt, an dem die Aufwärtswischbewegung 510 an einem Umkehrpunkt zu einer Zeit tu in eine Abwärtswischbewegung 520 geändert wird.

Die Figur 5 zeigt die Wischanlage beim Beginn der Abwärtswischbewegung am

Umkehrpunkt. Die Steuerungsvorrichtung 410 der Wischanlage 1 änderte die

Bewegungsrichtung 520 und den Wasserauftrag 600 von den Wischdüsen 110, 111, 210, 211 auf die Wischdüsen 120, 121, 220, 221.

Figur 6 zeigt die Wischanlage 1 aus Figur 1 in der Abwärtswischbewegung 520. Der

Wischwasserauftrag 600 erfolgt durch die Wischwasserdüsen 120, 121, 220, 221. Zu diesem Zeitpunkt hat der erste Wischarm die Position 530 und die Sensoreinheit 300 bereits ein zweites Mal passiert. Zum Zeitpunkt t2 des zweiten Passierens wurde bevorzugt ein zweites Signal an die Sensoreinheit übermittelt.

Figur 7 zeigt die Wischanlage 1 zu einer Rückkehrzeit t3, zu der die Wischarme 100, 200 in einer Endposition angekommen sind. In einer bevorzugten Ausführungsform entspricht die Endposition der Ausgangsposition von Figur 1.

Figur 8 zeigt die Wischanlage 1 in Verbindung mit einem Zeitstrahl der die zeitliche Abfolge der Verfahrensschritte während eines Wischzyklus illustriert. In der oberen Reihe ist die Abfolge der Schritte des Wischzyklus in der Aufwärtswischbewegung dargestellt. Details der einzelnen Betriebszustände sind anhand der Figuren 1 bis 4 beschrieben. Zu der Zeit tu erfolgt der Wechsel zur Abwärtswischbewegung. In der unteren Reihe ist die Abfolge der Schritte des Wischzyklus in der Abwärtswischbewegung dargestellt. Details der einzelnen

Betriebszustände sind anhand der Figuren 5 bis 7 beschrieben. Zu den Zeiten tl und t2 erfolgt jeweils ein Detektieren des Wischarms 100, 200.

Die Längen auf dem Zeitstrahl stehen dabei in keinem proportionalen Verhältnis zu zeitlichen Abständen zwischen den Verfahrensschritten, insbesondere können gleiche zeitliche Abstände unterschiedliche Längen auf dem Zeitstrahl bedeuten. Ferner sind die Betriebszustände lediglich als beispielhaft dargestellt zu verstehen.

Die Zeit l ist in der bevorzugten Ausführungsform Null. Somit entspricht in dieser

Ausführungsform der Umkehrpunkt der Position 530 der Sensoreinheit 300 und die Zeit tl gleich der Zeit t2 und gleich der Zeit t2. In dieser Ausführungsform entfallen die

Betriebszustände gemäß Fig.4 und Fig. S. Die Änderung der Aufwärtsbewegung in die Abwärtswischbewegung findet bereits zum Zeitpunkt tl, t2, tu im Betriebszustand gemäß Abbildung 3 statt.

In einer Ausführungsform der Erfindung findet nach Übermittlung des ersten und/oder zweiten Detektionssignals eine Ermittlung der Zeiten tl und/oder t2 in der Steuereinheit 300 statt.

In einer bevorzugten Ausführungsform findet während des Wischzyklus das Bestimmen einer ersten Zeitdauer tl + xl, die kleiner oder gleich der Zeit der Bewegung des Wischarms 100, 200 in die erste Bewegungsrichtung 510 zwischen der Startzeit tO und der Umkehrzeit tu ist und/oder das Bestimmen einer zweiten Zeitdauer t3-(tl + x2), die kleiner oder gleich der Zeit der Bewegung des Wischarms 100 und 200 in die zweite Bewegungsrichtung 520 zwischen der Umkehrzeit tu und der Rückkehrzeit t3 ist.

Bei den zuvor beschriebenen Ausführungsformen erfolgt das Steuern mindestens einer ersten Wischwasserdüse 110, 111, 210, 211 während der ersten Zeitdauer tl + xl zum

kontinuierlichen, einmaligen oder mehrmaligen Aufbringen von Wasser 600 vor einem Wischblatt des Wischarms 100, 200 während der Bewegung des Wischarms in die erste Bewegungsrichtung 510. Optional erfolgt das Steuern mindestens einer zweiten

Wischwasserdüse 120, 121, 220, 221 während der zweiten Zeitdauer t3-(tl + x2), zum kontinuierlichen, einmaligen oder mehrmaligen Aufbringen von Wasser 600 vor einem Wischblatt des Wischarms 100, 200 während der Bewegung des Wischarms 100, 200 in die zweite Bewegungsrichtung 520.

In einer Ausführungsform der Erfindung wird der Wischwasserauftrag 600 durch die

Drehrichtung der Wischwasserpumpe gesteuert. Je nach Drehrichtung erfolgt der

Wischwasserauftrag 600 durch entsprechende Wischwasserdüsen auf der Aufwärtswischseite bzw. der Abwärtswischseite der Wischarme 100, 200. In einer Ausführungsform erfolgt die Steuerung der Wischwasserdüsen für jede Wischwasserdüse einzeln und durch direktes Ein- und Ausschalten durch die

Steuerungsvorrichtung 410. Dazu werden zum Zeitpunkt tu mindestens ein Signal an die Pumpeneinheit 420 und/oder die Motoreinheit 4 gesendet und/oder direkt an die

Wischwasserdüsen gesendet.

In einer Ausführungsform erfolgt die Steuerung der Wischwasserdüsen einzeln oder zusammen ohne ein Eingreifen der Steuerungseinrichtung 410. Die Änderung geschieht in diesem Fall bevorzugt durch eine mechanische Komponente in den Wischwasserdüsen und/oder der Pumpeinheit 420.

In einer Ausführungsform ändert sich die Wischbewegungsrichtung am Umkehrpunkt zum Zeitpunkt tu ohne ein Eingreifen der Steuerungsvorrichtung 410. Die Änderung geschieht bevorzugt durch eine spezielle mechanische Ausführung der mechanischen Anbindung 431 der Wischarme 100, 200 an die Motoreinheit.

In einer Ausführungsform wird die Änderung der Bewegungsrichtung für die Wischarme jeweils einzeln oder zusammen durch die Übermittlung eines Signals von der

Steuerungseinrichtung 410 an die Motoreinheit 430 ausgelöst.

Der Begriff Wasser bzw. Wischwasser im hier Vorliegenden schließt weitere Flüssigkeiten zur Reinigung von Fahrzeugscheiben ein. Insbesondere ist Wasser im Reinigungs- und Frostschutzzusätzen im Begriff Wasser oder Wischwasser enthalten.

Obwohl die Erfindung mittels der Figuren und der zugehörigen Beschreibung dargestellt und detailliert beschrieben ist, sind diese Darstellung und diese detaillierte Beschreibung illustrativ und beispielhaft zu verstehen und nicht als die Erfindung einschränkend. Es versteht sich, dass Fachleute Änderungen und Abwandlungen machen können, ohne den Umfang der folgenden Ansprüche zu verlassen. Insbesondere umfasst die Erfindung ebenfalls Ausführungsformen mit jeglicher Kombination von Merkmalen, die vorstehend oder nachfolgend zu verschiedenen Ausführungsformen genannt oder gezeigt sind.

Die Erfindung umfasst ebenfalls einzelne Merkmale in den Figuren auch wenn sie dort im Zusammenhang mit anderen Merkmalen gezeigt sind und/oder vorstehend oder nachfolgend nicht genannt sind. Auch können die in den Figuren und der Beschreibung beschriebenen Alternativen von Ausführungsformen und einzelne Alternativen deren Merkmale vom Erfindungsgegenstand beziehungsweise von den offenbarten Gegenständen ausgeschlossen sein. Die Offenbarung umfasst Ausführungsformen, die ausschließlich die in den Ansprüchen beziehungsweise in den Ausführungsbeispielen beschriebenen Merkmale umfasst sowie auch solche, die zusätzliche andere Merkmale umfassen.