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Patent Searching and Data


Title:
APPARATUS AND METHOD FOR CLEANING AND INSPECTING CONTAINERS WITH GAS-ANALYZING DEVICES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/200018
Kind Code:
A1
Abstract:
Apparatus for cleaning and inspecting containers, with a first inspection device (2), which is arranged along the transporting path P and which is suitable and intended for inspecting the containers (10) in a first predetermined way, wherein this first inspection device has a first gas-analyzing device for analyzing a gas, with a second inspection device (4), which is arranged along the transporting path and which is suitable and intended for detecting foreign bodies in the container, with a cleaning device (6) for cleaning the containers, which is arranged downstream of the first and second inspection devices along the transporting path, and with a third inspection device (8), which is suitable and intended for inspecting the containers. According to the invention, the third inspection device is arranged downstream of the cleaning device in the transporting direction of the containers.

Inventors:
SCHOBER STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/055601
Publication Date:
September 29, 2022
Filing Date:
March 04, 2022
Export Citation:
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Assignee:
KRONES AG (DE)
International Classes:
B08B3/04; B07C5/34; B08B9/20; B08B9/46; G01N21/90
Domestic Patent References:
WO1994019679A11994-09-01
WO1998022809A11998-05-28
WO1998022809A11998-05-28
Foreign References:
US20090095057A12009-04-16
US5523565A1996-06-04
DE102016110540A12017-12-14
US5699162A1997-12-16
JPH0579999A1993-03-30
EP0647847A11995-04-12
DE4302657C11994-03-03
DE102007211653A
Attorney, Agent or Firm:
BITTNER, Bernhard (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (1) zum Reinigen und Inspizieren von Behältnissen (10) insbesondere von Getränkebehältnissen, mit einer Transporteinrichtung (3), welche die Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, mit einer ersten In spektionseinrichtung (2), welche entlang des Transportpfads (P) angeordnet ist und welche geeignet und bestimmt ist, die Behältnisse (10) in einer ersten vorgegebenen Weise zu inspizieren, wobei diese erste Inspektionseinrichtung (2) eine erste Gasanalyseeinrichtung (22) zum Analysieren eines innerhalb der Behältnisse (10) be findlichen Gases aufweist, mit einer zweiten Inspektionseinrichtung (4), welche ent lang des Transportpfads (P) angeordnet ist und welche dazu geeignet und bestimmt ist, in dem Behältnis befindliche Fremdkörper zu erkennen, mit einer Reinigungsein richtung (6) zum Reinigen der Behältnisse (10), welche entlang des Transportpfads (P) nach der ersten und der zweiten Inspektionseinrichtung (2,4 ) angeordnet ist und mit einer dritten Inspektionseinrichtung (8), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Behältnisse zu inspizieren und welche eine Gasanalyseeinrichtung (82) zum Ana lysieren eines innerhalb der Behältnisse befindlichen Gases aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Inspektionseinrichtung in der Transportrichtung der Behältnisse nach der Reinigungseinrichtung (6) angeordnet ist.

2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Inspektionseinrichtung (4) wenigstens eine Bildaufnahmeeinrichtung auf weist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens ein ortsaufgelöstes Bild der Behältnisse (10) aufzunehmen.

3. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gasanalyseeinrichtung eine Spektralanalyseeinrichtung ist.

4. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Inspektionseinrichtung (8) ein Massenspektrometer (82) ist.

5. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine vierte Inspektionseinrichtung (12) zum Inspizieren eines In nenraums der Behältnisse (10) aufweist.

6. Vorrichtung (1) nach dem vorangegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die vierte Inspektionseinrichtung (12) nach der Reinigungseinrichtung und bevorzugt nach der dritten Inspektionseinrichtung (8) angeordnet ist.

7. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine erste Ausleiteinrichtung (32) aufweist, um Behältnisse aus dem Transportpfad der Behältnisse (10) auszuleiten und diese erste Ausleiteinrich tung vor der Reinigungseinrichtung angeordnet ist.

8. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine zweite Ausleiteinrichtung (34) aufweist, um Behältnisse aus dem Transportpfad der Behältnisse auszuleiten und diese zweite Ausleiteinrichtung nach der Reinigungseinrichtung (6) und vor der dritten Inspektionseinrichtung (8) angeord net ist.

9. Verfahren zum Reinigen und Inspizieren von Behältnissen (10) und insbesondere von Getränkebehältnissen, wobei eine Transporteinrichtung (5) die Behältnisse (10) ent lang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert und eine erste Inspektionsein richtung (2), welche entlang des Transportpfads (P) angeordnet ist die Behältnisse (10) in einer ersten vorgegebenen Weise inspiziert, wobei diese erste Inspektionsein- richtung (2) eine erste Gasanalyseeinrichtung (22) zum Analysieren eines innerhalb der Behältnisse (10) befindlichen Gases aufweist, wobei eine zweite Inspektionsein richtung (4), welche entlang des Transportpfads (P) angeordnet ist, in dem Behältnis befindliche Fremdkörper erkennt und wobei eine Reinigungseinrichtung (6), welche entlang des Transportpfads (P) nach der ersten und der zweiten Inspektionseinrich tung (2,4 ) angeordnet ist die Behältnisse (10) reinigt, und eine dritte Inspektionsein richtung (8), mittels einer Gasanalyseeinrichtung (82) ein innerhalb der Behältnisse befindliches Gases analysiert, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Inspektionseinrichtung in der Transportrichtung der Behältnisse nach der Reinigungseinrichtung (6) angeordnet ist.

10. Verfahren nach dem vorangegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anteil der Behältnisse (10) vor der Reinigungseinrichtung (6) ausgeschleust wird.

11. Verfahren nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 9 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Behältnissen um wieder befüllbare Behältnisse und insbesondere um wieder befüllbare Getränkebehältnisse handelt.

12. Verfahren nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 9 - 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Behältnisse einbahnig transportiert werden.

Description:
Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen und Inspizieren von Behältnissen mit Gasanalyseeinrichtungen

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Anordnungen zum Waschen und Inspizieren von Behältnissen. Im Bereich der getränkeherstellenden Industrie ist es bekannt, dass teilweise Behälter beziehungsweise Flaschen nach deren Benutzung wiederverwendet werden. Zu diesem Zweck ist es erforderlich, dass diese Behältnisse gründlich gewaschen werden. Teil weise befinden sich jedoch unterschiedlichste Fremdkörper oder Fremdstoffe in den Behält nissen, wie beispielsweise Öle, Benzin, Büroklammern, Papier und dergleichen, was einen Reinigungsprozess teilweise unmöglich macht oder zumindest stark erschwert. Daher ist es aus dem Stand der Technik bekannt, dass derartige Behältnisse, bevor sie gereinigt werden, auf bestimmte Fremdstoffe inspiziert werden. Bei Vorliegen bestimmter Fremdstoffe werden diese Behältnisse ausgeschleust, da sie nicht mehr zu reinigen sind. Zu diesem Zweck sind aus dem internen Stand der Technik der Anmelderin teilweise sehr aufwendige Systeme bekannt. Um Fremdstoffe in einer leeren und benutzten Flasche beispielsweise einer REF-PET- Flasche zu detektieren, werden üblicherweise diverse Kameras, ein Spektralanalysemodul (im Folgenden als SAM-Modul bezeichnet) und auch ein Massenspektrometer eingesetzt. Diese Module, beispielsweise in Form eines sogenannten Sniffers sollen leere und zum Teil befüllte Behältnisse verarbeiten können. Mit dem SAM-Modul und dem Massenspektrometer werden beispielsweise aromatische Kohlenwasserstoffe, wie zum Beispiel Toluol-Kraftstoffe detektiert. Diese beiden Einheiten vermeiden auf diese Weise eine erhebliche Kontamination der diesen Einheiten nachgeord- neten Waschmaschine. Damit sind diese Einheiten in der Regel nach einem Abschrauber und vor einer Waschmaschine angeordnet. Insbesondere bei der Verwendung von Kunst stoffbehältnissen ist diese Problematik in besonderer Weise gegeben, da ein Behältnis, das aus Plastik hergestellt ist, bestimmte Giftstoffe absorbieren kann, insbesondere in seinen Plastikwänden. Diese absorbierten Stoffe können trotz Reinigungsstoffen zu einem späteren Zeitpunkt wieder in eine Flüssigkeit gelangen.

Aus der WO 98/22809 A1 ist eine Vorrichtung bekannt, welche feststellt, ob ein Behältnis zur Aufnahme von Wasser geeignet ist. Dieses weist dabei eine Aufnahmeeinrichtung auf, um eine Probenentnahme eines gasförmigen Mediums aus dem Behältnis zu ermöglichen. Die se Vorrichtung kann dabei weiterhin einen Fotoidentifikationsdetektor (PID) aufweisen, der auch in Verbindung mit einem weiteren Detektor, wie einem Chemolumineszenz-Detektor Einsatz finden kann.

Ein Massenspektrometer ist für den Einsatz der Inspektion von Behältnissen, ist beispiels weise in der EP 0647847 A1 offenbart. Dabei wird dieses Massenspektrometer vor dem Waschprozess für eine Mehrweg-PET-Flasche eingesetzt und ist im Gegenstand dieser Of fenbarung unerlässlich, da sich diese Behältnisse auch sehr gut für die Aufbewahrung von Fremdstoffen aller Art eignet, wie beispielsweise Salatsoßen, Reinigungsmittel, Benzin, Mo torenöl und dergleichen.

Daneben ist es auch bekannt (beispielsweise aus der DE 43 02 657 C1) einen derartigen Massenspektrometer ein weiteres Analysegerät in Form eines Vorsensors vorzuschalten. Dieser Vorsensor kann dabei beispielsweise als Cross-Flow modellierter PID ausgeführt sein.

Daneben sind aus dem Stand der Technik auch unterschiedliche Vorrichtungen in dem Ver fahren zum Prüfen eines chemischen Inhalts von Kunststoffbehältern bekannt. So wird bei spielsweise in der DE10 2007 211 653 A1 ein System und ein Verfahren zum Prüfen des chemischen Inhalts von Kunststoffbehältern beschrieben, die sich entlang einer Prüflinie be wegen. Dabei wird zur Probenentnahme eine Vakuumpumpe eingesetzt. In den teilweise befüllten Behältern befinden sich zum Teil organische Stoffe (zum Beispiel Schimmel) vermischt mit einem restlichen Produkt. Das System soll diese Behälter als „gut“ (im Sinne von reinigbar) bewerten und der Reinigungs- beziehungsweise Waschmaschine zuführen. Falls sich aber beispielsweise zusätzlich Weichspüler in dem Behältnis befindet, kann das System die Verunreinigung nicht erkennen.

Daneben können auch erhebliche Kontaminierungen, wie zum Beispiel Dieselöl, bei einem Massenspektrometer einen Memory-Effekt bewirken, was zu einer hohen Ausleitung von Gutflaschen führt. Unter einem Memory-Effekt versteht man, dass beispielsweise Bestandtei le der zu analysierenden Substanz in der lonenquelle des Massenspektrometers verbleiben und bei nachfolgenden Messungen in den Spektren mit erscheinen.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einerseits eine sichere Reini gung und auch Inspektion der Behältnisse zu ermöglichen, andererseits jedoch auch einen wirksamen Schutz für insbesondere das Massenspektrometer zu erreichen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Gegenstände der unabhängigen Patentan sprüche erreicht. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Reinigen und Inspizieren von Behältnissen und insbesondere von Getränkebehältnissen weist eine Transporteinrichtung auf, welche die Behältnisse entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert. Weiterhin weist die Vorrichtung eine erste Inspektionseinrichtung auf, welche entlang des Transportpfads ange ordnet ist und welche geeignet und bestimmt ist, die Behältnisse in einer vorgegebenen Wei se zu inspizieren, wobei diese erste Inspektionseinrichtung eine erste Gasanalyseeinrichtung zum Analysieren eines (zumindest vor der Analyse) innerhalb der Behältnisse befindlichen Gases aufweist.

Weiterhin weist die Vorrichtung eine zweite Inspektionseinrichtung auf, welche entlang des Transportpfads angeordnet ist und welche geeignet und bestimmt ist in dem Behältnis be findliche Fremdkörper zu erkennen. Weiterhin ist eine Reinigungseinrichtung zum Reinigen der Behältnisse vorgesehen, welche entlang des Transportpfads nach der ersten und der zweiten Inspektionseinrichtung angeordnet ist, sowie eine dritte Inspektionseinrichtung zum Inspizieren der Behältnisse, welche eine Gasanalyseeinrichtung zum Analysieren eines (zu mindest vor dieser Analyse) innerhalb der Behältnisse befindlichen Gases aufweist. Unter einer Inspektion der Behältnisse wird dabei insbesondere eine Inspektion der Behältnisse in Bezug auf in dem Behältnis befindliche Fremdkörper oder Fremdstoffe verstanden.

Erfindungsgemäß ist die dritte Inspektionseinrichtung in der Transportrichtung der Behältnis se nach der Reinigungseinrichtung angeordnet. Auf diese Weise wird verhindert, dass diese dritte Gasanalyseeinrichtung nicht durch Fremdstoffe gestört oder zerstört wird. Durch die Anordnung nach der Reinigungsmaschine wird erreicht, dass besonders schädliche Fremd stoffe sicher aus den Behältnissen entfernt sind, bevor die Behältnisse zu der dritten Gasanalyseeinrichtung gelangen. Bevorzugt ist die erste Inspektionseinrichtung in der Transportrichtung der Behältnisse vor der zweiten Inspektionseinrichtung angeordnet.

Bevorzugt ist wenigstens eine Inspektionseinrichtung und sind bevorzugt wenigstens zwei und bevorzugt sämtliche Inspektionseinrichtungen dazu geeignet und bestimmt, die Behält nisse während deren Transport zu inspizieren.

Bevorzugt handelt es sich bei den Behältnissen um Behältnisse und insbesondere Flaschen aus Glas oder aus Kunststoff. Insbesondere handelt es sich um Getränkeflaschen. Insbe sondere handelt es sich bei den Behältnissen um Kunststoffbehältnisse, insbesondere aus PET. Besonders bevorzugt handelt es sich bei den Flaschen um wiederbefüllbare Mehrweg flaschen.

Die Transporteinrichtung ist bevorzugt dazu geeignet und bestimmt, die Behältnisse an ihren Böden oder auch an einer Seitenwand zu transportieren. Besonders bevorzugt ist die Trans porteinrichtung dazu geeignet und bestimmt, die Behältnisse entlang eines geradlinigen und/ oder einbahnigen Transportpfads zu transportieren.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die erste Inspektionseinrichtung eine Proben entnahmeeinrichtung zum Entnehmen eines Anteils eines gasförmigen Mediums und insbe sondere von Luft aus dem Behältnis auf. Bevorzugt ist die Gasanalyseeinrichtung und/oder ein Gassensor außerhalb der zu inspizierenden Behältnisse angeordnet. Es wäre jedoch auch denkbar, dass die Probenentnahmeeinrichtung dazu geeignet ist, (zumindest geringfü gig) in das zu inspizierende Behältnis einzutauchen, um eine Probe zu entnehmen. Bevorzugt weist auch die dritte Inspektionseinrichtung beziehungsweise die dritte Gasanaly seeinrichtung eine Probenentnahmeeinrichtung zum Entnehmen von Luft aus dem Behältnis auf. Bevorzugt ist auch diese Gasanalyseeinrichtung und/oder ein Gassensor außerhalb der zu inspizierenden Behältnisse angeordnet.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform reinigt die Reinigungseinrichtung die Be hältnisse mit einem Spülmedium und insbesondere einem Medium, welches über die Mün dungen der Behältnisse in die Behältnisse eingeführt ist. Dabei ist es auch denkbar, dass die Behältnisse während dieses Reinigungsvorgangs kopfüber gefördert werden. Bei einer be vorzugten Ausführungsform ist nach dieser Reinigungseinrichtung eine Trocknungseinrich tung vorgesehen, um die gereinigten Behältnisse zu trocknen. Dies kann beispielsweise durch erwärmte Luft erfolgen.

Weiterhin ist es auch möglich, dass die Reinigungseinrichtung selbst die Behältnisse er wärmt, etwa indem sie diese mit einem erwärmten Medium spült. Durch dieses Erwärmen kann erreicht werden, dass auch nach dem Reinigungsvorgang leichter Fremdstoffe aus den Wänden in das Innere des Behältnisses treten können und diese so mit der Analyseeinrich tung analysiert werden können.

Daneben wäre es auch möglich, dass der Reinigungseinrichtung eine Erwärmungseinrich tung nachgeschaltet ist, um ein Diffundieren von Stoffen aus der Wandung zu erreichen oder zu fördern.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die zweite Inspektionseinrichtung wenigstens eine Bildaufnahmeeinrichtung auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens ein ortsaufgelöstes Bild der Behältnisse aufzunehmen. Dabei ist es möglich, dass diese Bildauf nahmeeinrichtung dieses Bild durch eine Mündung in die Behältnisse hindurch aufnimmt.

Daneben ist es auch möglich, dass die Bildaufnahmeeinrichtung das Bild von den Behältnis sen von unten her oder von der Seite her aufnimmt. Daneben ist es möglich, dass die Be hältnisse im Auflicht oder auch im Durchlicht inspiziert werden. Weiterhin weist bevorzugt die zweite Inspektionseinrichtung eine Beleuchtungseinrichtung auf, welche die Behältnisse ins besondere zum Zwecke der Bildaufnahme beleuchtet. Daneben ist es auch möglich, dass die Inspektionseinrichtung mehrere Bildaufnahmeeinrichtungen, insbesondere mehrere Ka meras aufweist.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei der ersten Gasanaly seeinrichtung um eine Spektralanalyseeinrichtung. Diese dient dabei bevorzugt zum groben Analysieren der in dem Behältnis befindlichen Luft. Dabei kann diese Gasanalyseeinrichtung beispielsweise ein Gitterspektrometer sein.

Weiterhin weist die Vorrichtung bevorzugt eine Beaufschlagungseinrichtung auf, welche da zu geeignet ist, ein gasförmiges Medium und insbesondere Luft und insbesondere reine Luft und/oder Sterilluft in das Behältnis einzuführen und insbesondere einzublasen.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Absaugeinrich tung aus, um ein gasförmiges Medium aus den Behältnissen abzusaugen. Dabei kann es sich insbesondere um das zuvor in das Behältnis eingeblasene gasförmige Medium handeln. Dabei kann diese Absaugeinrichtung bevorzugt direkt über der Mündung des Behältnisses angeordnet sein. Dabei wäre es möglich, dass diese Absaugeinrichtung mit den Behältnis sen mitgeführt wird bzw. ebenfalls entlang des Transportpfades der Behältnisse transportiert wird.

So ist es möglich, dass zunächst Luft und insbesondere reine Luft in die Behältnisse einge blasen wird und anschließend diese Luft zumindest teilweise aus dem Behältnis abgesaugt wird und anschließend insbesondere auf Verunreinigungen geprüft wird.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die dritte Inspektionseinrichtung ein Massenspektrometer oder weist ein solches auf.

Damit wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, dass vor der Reinigungseinrichtung eine Vorauswahl getroffen wird und beispielsweise sehr stark verschmutzte Behältnisse vor ab ausgeschlossen werden.

Auf diese Weise kann bereits die Reinigungseinrichtung geschont beziehungsweise vor be sonders beschmutzten Behältnissen geschützt werden. Dabei wird vor der Reinigungsein richtung ein Aufbau von einem System zu Detektion von groben Verunreinigungen vor der Reinigungseinrichtung vorgeschlagen. Dieses kann wie oben erwähnt ein SAM-Modul (ein Spektralanalysemodul) aufweisen, sowie auch eine Vielzahl von Kameras zur Detektion von Fremdgegenständen wie beispielsweise Zigaretten resten. Nach der Reinigungseinrichtung können weitere Inspektionseinrichtungen vorgesehen sein, wie oben beschrieben, eben ins besondere ein Massenspektrometer sowie auch gegebenenfalls ersatzweise oder zusätzlich ein Spektralanalysemodul.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine vierte Inspekti onseinrichtung zum Inspizieren eines Innenraums der Behältnisse auf. Dabei ist besonders bevorzugt diese vierte Inspektionseinrichtung nach der Reinigungseinrichtung und bevorzugt auch nach der dritten Inspektionseinrichtung angeordnet. So können beispielsweise vor oder nach dem Massenspektrometer jedoch insbesondere nach der Reinigungseinrichtung eine oder mehrere Kameras eingesetzt sein, insbesondere um den Innenraum der Behältnisse zu inspizieren. Weiterhin kann der hier genannten Inspektionseinrichtung noch eine weitere Inspektionseinrichtung insbesondere zum Inspizieren der Böden der Behältnisse nachgeord net sein.

Damit schlägt die Erfindung vor, dass vor der Reinigungseinrichtung bevorzugt ein robustes oder zur Erkennung grober Verunreinigungen dienendes Spektralanalysegerät angeordnet ist. Die Reinigungseinrichtung reinigt besonders bevorzugt automatisch die geringfügig mit Fremdstoffen verunreinigten Behältnisse. Durch diese Anordnung kann erreicht werden, dass bei dem Massenspektrometer kein Memory-Effekt auftritt. Auch kann gleichzeitig eine geringe Fehlausleitung bei einer höheren Erkennungsgenauigkeit von kontaminierten Behäl tern erreicht werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine erste Ausleitein richtung auf, um Behältnisse aus dem Transportpfad der Behältnisse auszuleiten und diese Ausleiteinrichtung ist vor der Reinigungseinrichtung angeordnet. Unter einem Ausleiten wird verstanden, dass bestimmte Behältnisse aus dem Transportpfad der transportierten Behält nisse ausgeleitet werden, wobei bevorzugt ein Großteil der Behältnisse weiter zur Reini gungsmaschine geleitet wird. Allgemein wird unter einem Ausleiten ein Entfernen oder Her- ausnehmen aus dem normalen zur Verarbeitung der Behältnisse dienenden Transportpfad verstanden. Bevorzugt ist die Ausleiteinrichtung dazu geeignet, einzelne Behältnisse aus dem Transportpfad auszuleiten. Weiterhin schlägt die Erfindung ein Ausleitsystem zur stehenden Ausleitung der Behälter vor, da sich schädliche Chemikalien in den Behältern befinden können, die nicht die Abfülllinie kontaminieren oder das Bedienpersonal gefährden dürfen.

Bevorzugt kann das Ausleitsystem ein Ausleitsystem sein, dass die auszuschleusenden Be hälter stehend ausleitet, wobei die Ausleitvorrichtung bevorzugt ortsfest an der Transport strecke angebracht ist und besonders bevorzugt über Ausleitsegmente eine Ausleitfläche bildet, die insbesondere parallel zur Transportrichtung der Behälter in den Behälterstrom eingreifen und mit dem auszuleitenden Behälter in Kontakt treten.

Besonders bevorzugt kann das Ausleitsystem parallel, sich mit dem Flaschenstrom mitbe wegende, in den Flaschenstrom einfahrbare Ausleitelemente zur stehenden Ausleitung auf weisen.

Bei diesen ausgeleiteten Behältnissen handelt es sich insbesondere um stark verunreinigte Behältnisse, welche zu einer Beeinträchtigung oder auch Zerstörung der Reinigungsmaschi ne führen könnten. Besonders bevorzugt ist zunächst die erste und zweite Inspektionsein richtung vorgesehen und anschließend die genannte Ausleiteinrichtung. Diese Ausleiteinrich tung kann beispielsweise auch als Auswerfer gestaltet sein, der bestimmte Behältnisse aus dem Transportpfad der Behältnisse auswirft.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung eine zweite Ausleit einrichtung auf, um Behältnisse aus dem Transportpfad der Behältnisse auszuleiten und diese zweite Ausleiteinrichtung ist bevorzugt nach der Reinigungseinrichtung und besonders bevorzugt vor der dritten Inspektionseinrichtung angeordnet. Damit dient diese zweite Aus leiteinrichtung insbesondere dazu, um solche Behältnisse auszuleiten, welche die dritte In spektionseinrichtung schädigen oder behindern würden.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Einlauferken nungseinrichtung auf, welche einen Einlauf der Behältnisse an vorgegebenen Positionen erkennt.

Bevorzugt ist wenigstens eine Erkennungseinrichtung und sind bevorzugt mehrere Erken nungseinrichtungen für die Behältnisse und/oder deren Inhalt vorgesehen. Die Erkennungs- einheiten (IR Restflüssigkeitserkennung, Höhenerkennung und Verschlusserkennung) si chern bevorzugt die Gasanalyseeinrichtung wie das Massenspektrometer und/oder die Ka meraeinheiten ab, wodurch Störungen an der Maschine vermieden und die Anlagenleistung verbessert werden kann.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist weiterhin eine Inspektionseinrichtung in Form einer Leerflascheninspektionseinrichtung vorgesehen. Diese ist insbesondere nach der hier beschriebenen Reinigungseinrichtung und bevorzugt auch nach allen Inspektionseinrich tungen angeordnet.

Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf ein Verfahren zum Reinigen und Inspizieren von Behältnissen (und insbesondere von unverschlossenen und/oder leeren Behältnissen) ge richtet, wobei eine Transporteinrichtung die Behältnisse entlang eines vorgegebenen Trans portpfads transportiert und eine erste Inspektionseinrichtung, welche entlang des Transport pfads angeordnet ist die Behältnisse in einer ersten vorgegebenen Weise inspiziert, wobei diese erste Inspektionseinrichtung eine erste Gasanalyseeinrichtung zum Analysieren eines innerhalb der Behältnisse befindlichen Gases aufweist und wobei eine zweite Inspektionsein richtung, welche entlang eines Transportpfads angeordnet ist, in dem Behältnis befindliche Fremdkörper erkennt und wobei eine Reinigungseinrichtung, welche entlang des Transport pfads nach der ersten und zweiten Inspektionseinrichtung angeordnet ist, die Behältnisse reinigt und insbesondere mit einer Flüssigkeit reinigt.

Weiterhin analysiert eine dritte Inspektionseinrichtung mittels einer Gasanalyseeinrichtung ein innerhalb der Behältnisse befindliches Gas.

Erfindungsgemäß ist diese dritte Inspektionseinrichtung in der Transportrichtung der Behält nisse nach der Reinigungseinrichtung angeordnet. Auf diese Weise wird vorgeschlagen, dass die dritte Gasanalyseeinrichtung die Analyse nach dem Reinigen der Behältnisse vor nimmt. Bevorzugt inspiziert noch eine vierte Inspektionseinrichtung die Behältnisse, insbe sondere auf weitere Fremdkörper.

Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren wird ein Anteil der Behältnisse vor der Reini gungseinrichtung aus dem Transportpfad ausgeschleust. Dabei handelt es sich insbesonde re um solche Behältnisse, welche so stark verschmutzt sind, dass sie die Reinigungseinrich- tung schädigen würden oder dass sie von der Reinigungseinrichtung nicht ausreichend ge reinigt werden könnten.

Bevorzugt wird ein Anteil der Behältnisse nach der Reinigungseinrichtung ausgeschleust. Dies erfolgt dabei insbesondere um eine Inspektionseinrichtung, die beispielsweise als Mas senspektrometer ausgeführt ist zu schützen.

Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren handelt es sich bei den Behältnissen um wieder befüllbare Behältnisse und insbesondere um wieder befüllbare Getränkebehältnisse. Beson ders bevorzugt handelt es sich um Kunststoffbehältnisse.

Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren werden die Behältnisse wenigstens abschnitts weise einbahnig transportiert. Bevorzugt werden die Behältnisse wenigstens während der oben beschriebenen Inspektionen einbahnig transportiert. Dabei können die Behältnisse entlang einer geradlinigen Bahn oder auch entlang einer wenigstens abschnittsweise ge krümmten Bahn, etwa einer kreissegmentförmig gekrümmten Bahn transportiert werden.

Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen:

Darin zeigt:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Aufbaus; und

Fig. 2 eine schematische Darstellung zur Veranschaulichung einer Probenentnahme aus einem Behältnis.

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 zum In spizieren und Reinigen von Behältnissen 10. Dabei bezieht sich das Bezugszeichen 3 auf eine Transporteinrichtung, welche die Behältnisse 10 entlang eines vorgegebenen Trans portpfads P transportiert. Dabei kann es sich beispielsweise um ein Transportband handeln, auf dem die Behältnisse stehend transportiert werden. Daneben wäre auch eine Trans porteinrichtung denkbar, welche die Behältnisse bodenfrei transportiert, wie etwa Seitenfüh rungsbänder. Daneben könnte die Transporteinrichtung auch aus mehreren Transporteinhei ten zusammengesetzt sein. Das Bezugszeichen 2 kennzeichnet eine erste Inspektionseinrichtung, welche entlang des Transportpfads angeordnet ist und welche die von der Transporteinrichtung 2 transportierten Behältnisse inspiziert. Dabei weist diese erste Inspektionseinrichtung 2 eine erste Gasanaly seeinrichtung auf, welche ein in den Behältnissen befindliches Gas bzw. die in den Behält nissen befindliche Luft analysiert. Daneben weist die Inspektionseinrichtung 2 bevorzugt auch eine Probenentnahmeeinrichtung auf, welche aus den Behältnissen eine zu analysie rende Probe entnimmt. Bevorzugt handelt es sich bei der Gasanalyseeinrichtung um eine Spektralanalyseeinrichtung.

Das Bezugszeichen 4 kennzeichnet eine zweite Inspektionseinrichtung, welche insbesonde re zum Erfassen von in den Behältnissen 10 befindlichen Gegenständen dient. Diese Inspek tionseinrichtung kann dabei eine oder mehrere Bildaufnahmeeinrichtungen 42, 44 bzw. Ka meras aufweisen.

Daneben kann die Inspektionseinrichtung auch Beleuchtungseinrichtungen aufweisen, wel che die zu inspizierenden Behältnisse 10 beleuchten, wobei sowohl eine Inspektion im Auf lichtverfahren als auch eine Inspektion im Durchlichtverfahren denkbar ist.

Das Bezugszeichen 6 kennzeichnet eine Reinigungseinrichtung, welche die Behältnisse rei nigt oder spült. Dabei kann eine Beaufschlagungseinrichtung 62 vorgesehen sein, welche einen Innenraum der Behältnisse mit einem Spülmedium wie etwa Wasser oder einem Rei nigungsmittel spült. Daneben können die Behältnisse auch mittels Luft ausgeblasen werden.

Das Bezugszeichen 8 kennzeichnet eine dritte Inspektionseinrichtung, welche hier wiederum eine Gasanalyseeinrichtung 82, insbesondere in Form eines Massenspektrometers aufweist. Das Bezugszeichen 12 kennzeichnet eine weitere Inspektionseinrichtung wie etwa eine Leerflascheninspektion.

Das Bezugszeichen 36 kennzeichnet eine weitere (optional vorhandene) Ausleiteinrichtung, welche nach der Gasanalyseeinrichtung 82 angeordnet ist. Dabei können die Behältnisse, wie durch den Pfeil P3 angedeutet, ausgeleitet werden.

Alternativ oder zusätzlich kann auch eine Ausleiteinrichtung 38 vorgesehen sein, welche nach der weiteren Inspektionseinrichtung 12 angeordnet ist und ebenfalls die Behältnisse ausleiten kann (Pfeil P4). Dies bietet sich insbesondere in den Fällen an, in denen auch nach der Inspektionseinrichtung 12 noch eine Zuordnung der einzelnen Behältnisse zu einem Analyseergebnis möglich ist und/oder falls die Gasanalyseeinrichtung 82 ein Bestandteil der (Leerflaschen-)lnspektionseinrichtung 12 ist.

Weiterhin wäre es auch möglich, dass in der Transportrichtung der Behältnisse zunächst die Inspektionseinrichtung 12 und anschließend die Gasanalyseeinrichtung 82 (bzw. allgemein die dritte Inspektionseinrichtung 8) vorgesehen ist.

Das Bezugszeichen 32 kennzeichnet eine erste Ausleiteinrichtung, welche vor der Reini gungseinrichtung angeordnet ist, und welche Behältnisse auf einem Ausleitpfad P1 ausleitet. Dabei werden insbesondere solche Behältnisse ausgeleitet, die so stark verschmutzt sind, dass sie die Reinigungseinrichtung beschädigen würden oder dass sie von der Reinigungs einrichtung 6 nicht zufriedenstellend gereinigt werden könnten.

Das Bezugszeichen 34 kennzeichnet eine zweite Ausleiteinrichtung, welche nach der Reini gungseinrichtung 6 jedoch vor der dritten Inspektionseinrichtung 8 angeordnet ist, und wel che Behältnisse auf einem Ausleitpfad P2 ausleitet. Dabei werden insbesondere solche Be hältnisse ausgeleitet, welche noch so stark verschmutzt sind, dass sie zu einer Beschädi gung der dritten Inspektionseinrichtung 8 führen könnten.

Fig. 2 zeigt eine grob schematische Darstellung einer Probenentnahmeeinrichtung 20. Diese weist eine Absaugeinrichtung 22 auf, welche wenigstens einen Anteil, der in dem Behältnis 10 befindliche Luft, absaugt (vgl. Pfeil P5). Ein Teil der abgesaugten Luft kann der Gasana lyseeinrichtung zugeführt werden. Dabei kann sich bevorzugt die Absaugeinrichtung 22 mit dem Behältnis mitbewegen.

Die Anmelderin behält sich vor, sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merk male als erfindungswesentlich zu beanspruchen, sofern sie einzeln oder in Kombination ge genüber dem Stand der Technik neu sind. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass in den einzelnen Figuren auch Merkmale beschrieben wurden, welche für sich genommen vorteil haft sein können. Der Fachmann erkennt unmittelbar, dass ein bestimmtes in einer Figur beschriebenes Merkmal auch ohne die Übernahme weiterer Merkmale aus dieser Figur vor teilhaft sein kann. Ferner erkennt der Fachmann, dass sich auch Vorteile durch eine Kombi- nation mehrerer in einzelnen oder in unterschiedlichen Figuren gezeigter Merkmale ergeben können.