Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Formen von Borstenbündeln, eine Bürstenherstellungsmaschine mit einer derartigen Vorrichtung sowie die Verwendung einer solchen Vorrichtung bei der Herstellung von Bürsten.

Aus der Druckschrift DE 23 13 572 A sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Pinseln, Bürsten und dergleichen vorbekannt. Bei dem Verfahren ist vorgesehen, dass zur Herstellung von Pinseln, Bürsten und dergleichen eine Vielzahl synthetischer Borsten in eine hohle Form, durch die ein Hohlraum festgelegt ist, eingeführt werden. Ein bewegbarer Zapfen wird im Wesentlichen zentrisch zu diesen Borsten und in der longitudinalen Richtung dieser Borsten zu einer inneren Stellung in dieser Form bewegt. So teilt er das Innere dieser Form praktisch in zwei Hohlräume und erzeugt einen im

Wesentlichen in der Mitte der Borsten liegenden, im Wesentlichen leeren Raum. Die Enden der Borsten werden in einem dieser Hohlräume erhitzt. Dies mit dem Ziel, die Teile dieser Borsten in diesem Hohlraum im Wesentlichen zu schmelzen. Anschließend wird eine Druckplatte in das im Wesentlichen geschmolzene Borstenmaterial eingeführt. Anschließend wird das angeschmolzene Borstenmaterial fest und bildet einen Pinsel- oder Bürstenaufbau. Im Anschluss daran wird die auf diese Weise erzeugte Bürste beziehungsweise der Pinsel aus der Form entfernt.

Bürsten, z.B. Zahnbürsten, werden in großer Vielfalt für die unterschiedlichsten Anwendungsfälle angeboten. Dabei heben sich die angebotenen Bürsten maßgeblich durch ihr Design voneinander ab. Dabei kann das Design auch technische Aspekte der Bürsten betreffen, die die Eigenschaften der Bürsten posi- tiv beeinflussen können. So ist es folgerichtig nicht zuletzt das Design der Bürsten, das aus Sicht der Konsumenten ein wesentliches Kaufkriterium darstellt.

Dementsprechend bemühen sich Bürstenhersteller zunehmend, die von ihnen angebotenen Bürsten durch aufwendige Gestaltung zu individualisieren, um die Bürsten dadurch für die Konsumenten attraktiver zu machen. Hierbei ist es zum Beispiel üblich geworden, Bürsten mit einem Borstenbesatz aus unterschiedlich farbigen Borstenfilamenten zu versehen oder auch die Bürstengriffe und Bürstenköpfe der Bürsten hinsichtlich ihrer Form und Farbe unterschiedlich zu gestalten. Zur Indi vidualisierung der Bürsten werden außerdem unterschiedliche Materialien miteinander kombiniert.

Obwohl es also diverse Möglichkeiten gibt, Bürsten zu gestal ten, besteht weiterer Bedarf an Möglichkeiten zur Individua lisierung von Bürsten.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die bisher vorhandenen Gestaltungsmöglichkeiten zur Individualisierung von Bürsten zu erweitern .

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Vorrichtung zum Formen von Borstenbündeln vorgeschlagen, die die Mittel und Merkmale des unabhängigen, auf eine derartige Vorrichtung gerichteten Anspruchs aufweist. Zur Lösung dieser Aufgabe wird damit ins besondere eine Vorrichtung zum Formen von Borstenbündeln vor geschlagen, die zumindest eine Bündeltasche zur Aufnahme wenigstens eines Borstenbündels und eine Heizvorrichtung zum Erwärmen der zumindest einen Bündeltasche aufweist. Die Bün deltasche ist mit einer Einführöffnung für ein Borstenbündel und mit wenigstens einem seitlichen Ausbruch versehen. Durch die Einführöffnung der Bündeltasche kann zumindest ein Borstenbündel in die Bündeltasche eingeführt werden. Durch den seitlichen Ausbruch der Bündeltasche kann ein Verdrängermittel der Vorrichtung zur Profilierung eines in die Bündeltasche eingeführten Borstenbündels in die Bündeltasche eingebracht werden .

Die Vorrichtung ist mittels der Bündeltasche dazu eingerich tet, ein in die Bündeltasche eingeführtes Borstenbündel aus gehend von einer unverformten Ausgangsform in eine gewünschte Ziel-Form unter Einwirkung von Wärme, die von der Heizvor richtung auf die Bündeltasche und damit auch auf das darin befindliche Borstenbündel abgegeben wird, umzuformen.

Auf diese Weise wird eine Vorrichtung zum Formen von Borsten bündeln geschaffen, die eine Individualisierung von Borsten bündeln gestattet und damit letztendlich die Gestaltungsmög lichkeiten zur Individualisierung von Bürsten, die mit den geformten Borstenbündeln ausgestattet werden, erweitert. Dar über hinaus bietet die erfindungsgemäße Vorrichtung auch die Möglichkeit, die Wirksamkeit von Borstenbündeln durch Aufprä gung einer technisch wirksamen Form zu verbessern. Je nach Anwendungsfall ist es denkbar, die Borstenbündel in unter schiedlichste Formen zu bringen. So ist es denkbar, bei spielsweise besonders spitz zulaufende Borstenbündel, Borstenbündel deren Borstenfilamente einer Schraubenlinie folgen oder auch Borstenbündel, die an ihrem einen Ende eine erste Querschnittsform und an ihrem zweiten Ende eine zweite Querschnittsform aufweisen, während sich der Querschnitt des Borstenbündels im Verlauf vom ersten Ende hin zum zweiten Ende fließend verändert, herzustellen.

Dem in die Bündeltasche der Vorrichtung eingeführten Borsten bündel wird die von der Bündeltasche vorgegebene Form aufge prägt. So kann das noch unverformte Borstenbündel, bevor es in die Bündeltasche eingeführt wird, beispielsweise eine zylindrische oder leicht konische Ausgangsform aufweisen. Hat nun die Bündeltasche, insbesondere eine Aufnahme der Bündel tasche, in die das Borstenbündel eingeführt wird, eine von dieser Ausgangsform abweichende Form, passt das Borstenbündel seine Form oder Gestalt beim Einführen in die Bündeltasche zwangsweise an die von der Bündeltasche vorgegebene Form an.

Durch die über die Bündeltasche auf das darin befindliche zu mindest eine Borstenbündel abgegebene Wärme der Heizvorrich tung kann die von der Bündeltasche vorgegebene Form, die das in der Bündeltasche befindliche Borstenbündel angenommen hat, fixiert werden. Die von der Heizvorrichtung abgegebene Wärme bewirkt eine Art Spannungsarmglühen des in der Bündeltasche verformt gehaltenen Borstenbündels. So können die von und/oder in der Bündeltasche verformt gehaltenen Borstenfilamente des Borstenbündels unter Einwirkung der Wärme ihre Struktur entsprechend ändern, wodurch letztendlich die geänderte Formgebung des Borstenbündels fixiert werden kann.

Über den seitlichen Ausbruch der Bündeltasche kann das Ver drängermittel in die Bündeltasche und dabei zwischen Borsten filamente des zumindest einen in der Bündeltasche befindlichen Borstenbündels eingeführt werden. Durch das Verdrängermittel werden Borstenfilamente des Borstenbündels seitlich verdrängt. Mithilfe des Verdrängermittels kann das in der Bündeltasche befindliche Borstenbündel mit einer innerhalb des Borstenbündels ausgebildeten Ausnehmung versehen werden. Die von der Heizvorrichtung abgegebene Wärme bewirkt hierbei, dass die von dem Verdrängermittel innerhalb des Borstenbündels erzeugte Ausnehmung nach Entfernen des Borstenbündels aus der Bündeltasche erhalten bleibt. Hierbei kann es vorteilhaft sein, das Verdrängermittel in seiner Verdrängerstellung innerhalb der Bündeltasche zu belassen, während die Bündeltasche und das darin befindliche Borstenbündel mittels der Heiz _V orrichtung erwärmt werden. Das Verdrängermittel kann quer oder rechtwinklig zu einer Einführrichtung eines Borstenbündels in die Bündeltasche einführbar sein und/oder eingeführt werden.

Mithilfe der Vorrichtung zum Formen von Borstenbündeln lassen sich so besonders aufwändig gestaltete Borstenbündel erzeugen, die einen hohen Individualisierungsgrad damit ausgestatteter Bürsten ermöglichen.

Die Bündeltasche kann zwei sich gegenüberliegende, seitliche Ausbrüche aufweisen. Die beiden Ausbrüche können so an der Bündeltasche angeordnet sein, dass ein Aufnahmeraum der Bün deltasche, in den das zumindest eine Borstenbündel eingeführt werden kann, zwischen den beiden Ausbrüchen liegt. Das Ver drängermittel der Vorrichtung kann durch den einen Ausbruch durch den Aufnahmeraum der Bündeltasche hindurch gesteckt werden und durch den anderen Ausbruch der Bündeltasche aus dieser austreten. Somit wird sichergestellt, dass das Ver drängermittel die Bündeltasche, insbesondere ihren Aufnahme raum, vollständig durchragt und dadurch die gewünschte Aus nehmung innerhalb des Borstenbündels durch Verdrängung der Borstenfilamente eines in der Bündeltasche befindlichen Borstenbündels erzeugt.

Der zumindest eine Ausbruch der Bündeltasche kann so groß sein, dass er eine Ausnehmung in dem Borstenbündel erzeugt, die einerseits durch einen ersten geschlossenen Bündelab schnitt, der zwischen der Ausnehmung und einem freien Ende des Borstenbündels liegt, und andererseits durch einen zweiten geschlossenen Bündelabschnitt, der zwischen der Ausnehmung und einem borstenträgerseitigen Ende des Borstenbündels liegt, begrenzt wird.

Der geschlossene Bündelabschnitt, der benachbart zum freien Ende des Borstenbündels angeordnet ist, kann, ebenso wie der geschlossene Bündelabschnitt, der benachbart zum borstenträ- gerseitigen Ende des Borstenbündels angeordnet ist, bei spielsweise eine Länge aufweisen, die 5 % einer Gesamtlänge des Borstenbündels, gemessen in Längserstreckungsrichtung der Borstenfilamente des Borstenbündels, beträgt.

Übertragen auf die Bündeltasche kann dies bedeuten, dass ein erster geschlossener oder ausbruchsfreier Abschnitt der Bün deltasche, der zwischen dem Ausbruch und der Einführöffnung der Bündeltasche angeordnet ist, und ein zweiter geschlossener oder ausbruchsfreier Abschnitt der Bündeltasche, der zwischen dem Ausbruch und einem der Einführöffnung der Bündeltasche gegenüberliegend angeordneten Ende der Bündeltasche angeordnet ist, eine Länge von jeweils zumindest 5 % einer Gesamtlänge der Bündeltasche betragen.

Der zumindest eine Ausbruch der Bündeltasche kann bei einer Ausführungsform der Vorrichtung eine zwischen der Einführöff nung der Bündeltasche und einem der Einführöffnung der Bün deltasche gegenüberliegend angeordneten Ende der Bündeltasche gemessene Länge aufweisen, die zwischen 10% und 90% oder 95%, insbesondere zwischen 50 % und 90 % der in derselben Richtung gemessenen Gesamtlänge der Bündeltasche beträgt.

Um den zumindest einen Ausbruch der Bündeltasche verschließen zu können, während ein Borstenbündel in die Bündeltasche ein geführt wird, kann es vorteilhaft sein, wenn die Vorrichtung zumindest ein Verschlussmittel aufweist. Das Verschlussmittel der Vorrichtung kann dazu eingerichtet sein, den wenigstens einen seitlichen Ausbruch der wenigstens einen Bündeltasche zumindest zeitweise zu verschließen. Mit dem Verschlussmittel kann effektiv verhindert werden, dass Borstenfilamente eines in die Bündeltasche eingeführten Borstenbündels aus Versehen aus dem Ausbruch der Bündeltasche herausgeschoben werden oder geraten . Die Aufgabe wird auch durch eine Vorrichtung zum Formen von Borstenbündeln eines Borstenbesatzes einer Bürste gelöst, die die Mittel und Merkmale des auf eine derartige Vorrichtung gerichteten unabhängigen Schutzanspruchs aufweist. Insbeson dere wird zur Lösung der Aufgabe somit eine Vorrichtung zum Formen von Borstenbündeln eines Borstenbesatzes einer Bürste, der zumindest zwei Borstenbündel umfasst, vorgeschlagen, die wenigstens eine Bündeltasche mit zumindest zwei darin ausge bildeten Bündelaufnahmen und eine Heizvorrichtung aufweist. Mit der Heizvorrichtung können in die Bündelaufnahmen einge- brachte Borstenbündel erwärmt werden. Die Bündelaufnahmen sind bündelformend und dazu eingerichtet, in die Bündelaufnahmen eingebrachte Borstenbündel im Vergleich zu ihrer vor dem Einführen in die Bündelaufnahmen vorliegenden Gestalt unter Einwirkung von der Heizeinrichtung abgegebener Wärme umzuformen, um die durch die Bündelaufnahmen vorgegebene Formgebung der in die Bündelaufnahmen eingebrachten Borsten bündel zu fixieren.

Dabei können die Bündellöcher in zumindest einer Gruppe zu sammengefasst sein, wobei eine Gruppe eine Anzahl von Bündel aufnahmen umfasst, die eine Anzahl von Borstenbündeln eines Borstenbesatzes, dessen Borstenbündel mit der Vorrichtung um geformt werden sollen, entspricht. Auf diese Weise können sämtliche Borstenbündel des Borstenbesatzes einer Bürste in einem Arbeitsschritt mit der Vorrichtung zur Individualisie rung der Bürste umgeformt werden.

Zweckmäßigerweise sind die Bündelaufnahmen dazu innerhalb einer Gruppe so angeordnet, wie die Borstenbündel in dem Borstenbesatz der zu bearbeitenden Bürste.

Zumindest eine Bündelaufnahme der Bündeltasche der Vorrichtung kann wenigstens zwei in Bezug auf eine Längsachse der Bündelaufnahmen axial zueinander beabstandete Querschnitte aufweisen, die sich hinsichtlich Form und/oder Größe von einander unterscheiden. Auf diese Weise wird eine Vorrichtung geschaffen, die eine vielfältige Individualisierung von Bürsten erlaubt.

Bei einer Ausführungsform der zuvor beschriebenen Vorrichtung weist eine Bündelaufnahme der Bündeltasche einen Einführkanal auf, der in zumindest zwei dem Einführkanal nachgelagerte Kanäle der Bündelaufnahmen mündet. Mit einer solchen Vorrich tung können Borstenbündel geformt werden, die sich in ihrem Verlauf aufspreizen. Die nachgelagerten Kanäle der Bündelauf nahmen können Längsachsen aufweisen, die zueinander in einem definierten Winkel, insbesondere in einem spitzen Winkel aus gerichtet sind. So kann beispielsweise ein Borstenbündel ge formt werden, das eine Y-förmige Gestalt aufweist.

Bei einer Ausführungsform der zuvor beschriebenen Vorrichtung weist zumindest eine Bündelaufnahme der Bündeltasche einen Bündelaufnahmeabschnitt auf, der durch Mantelflächen zweier Kegel oder Kegelstümpfe definiert ist. Dabei können Längsmit telachsen der Kegel oder Kegelstümpfe deckungsgleich sein. Die Kegel oder Kegelstümpfe können unterschiedliche Radien aufweisen. Mit einer solchen Vorrichtung kann ein Borstenbün del mit einem kelchförmigen Bündelabschnitt erzeugt werden.

Bei einer Ausführungsform der zuvor beschriebenen Vorrichtung kann sich zumindest eine Bündelaufnahme der Bündeltasche, insbesondere ausgehend von einem Querschnitt der Bündelauf nahmen, vorzugsweise kelchförmig und/oder konisch, auffächern oder aufspreizen.

Zur Erzeugung von Borstenbündeln, die in einem Bündelabschnitt miteinander vereint sind, kann die Bündeltasche der Vorrichtung zumindest zwei Bündelaufnahmen aufweisen, die in einen gemeinsamen Bündelaufnahmeabschnitt münden. Zur Erzeugung von Borstenbündeln, die in einem Bündelabschnitt miteinander vereint sind, kann die Bündeltasche beispielsweise auch zumindest eine Bündelaufnahme aufweisen, die zur Aufnahme von wenigstens zwei Borstenbündeln eingerichtet ist und/oder die einen gemeinsamen Bündelaufnahmeabschnitt für zumindest zwei Borstenbündel umfasst.

Um ein möglichst schnelles Umformen von Borstenbündeln zu be günstigen, kann die zumindest eine Bündeltasche wenigstens ein Wärmetauschelement aufweisen, das einen Wärmeaustausch begünstigt. Mithilfe des zumindest einen Wärmetauschelements der Bündeltasche kann die Bündeltasche schneller von der Heizvorrichtung auf die für die Umformung der Borstenbündel erforderliche Temperatur gebracht werden. Das zumindest eine Wärmetauschelement der Bündeltasche kann nach erfolgreichem Umformen eines Borstenbündels ein Abkühlen der Bündeltasche und eines darin befindlichen Borstenbündels beschleunigen.

Als Wärmetauschelement kann beispielsweise eine Kühl- und/oder Heizrippe und/oder eine Kühl- und/oder Heizlamelle dienen.

Alternativ oder ergänzend zu dem zumindest einen Wärmetausch element kann die Bündeltasche eine Oberflächenstruktur haben, die einen Wärmeaustausch begünstigt. So ist es z.B. möglich, die Bündeltasche an ihrer Außenseite mit einer Oberflächen rauheit Ra von 1,6 pm bis 50 pm zu versehen. Durch die Ober flächenrauheit kann eine äußere Oberfläche der Bündeltasche vergrößert werden, was eine Wärmeaufnahme beim Erhitzen der Bündeltasche ebenso wie eine Wärmeabgabe beim Abkühlen der Bündeltasche beschleunigt.

Für eine vorzugsweise vollautomatisierte Handhabung von Borstenbündeln und/oder Bündeltaschen bei der Verwendung der Vorrichtung kann diese zumindest einen Bündelgreifer und/oder zumindest einen Bündeltaschengreifer aufweisen. Sowohl der zumindest eine Bündelgreifer als auch der zumindest eine Bündeltaschengreifer können bei einer Ausführungsform der Vorrichtung zwischen einer Ausgangsposition und einer Bear beitungsposition beweglich sein.

Um ein Einführen von Borstenbündeln in die zumindest eine Bündeltasche der Vorrichtung zu erleichtern, kann dem zumin dest einen Bündeltaschengreifer und/oder dem zumindest einen Bündelgreifer, vorzugsweise jeweils, ein Vibrator zugeordnet sein. Mithilfe des wenigstens einen Vibrators können die Bün deltasche und/oder ein mit dem Bündelgreifer gehaltenes Borstenbündel in Vibration versetzt werden. Durch die Vibra tionen können die Borstenfilamente des zumindest einen Borstenbündels leichter in die Bündeltasche hineingleiten.

Die Vorrichtung kann eine Führung für einen, beispielsweise für den bereits zuvor erwähnten, Bündelgreifer, eine Führung für das zumindest eine Verdrängermittel und/oder eine Führung für das zumindest eine bereits zuvor erwähnte Verschlussmittel der Vorrichtung aufweisen.

Um die Bündeltasche zur Umformung von Borstenbündeln gleich mäßig und/oder zügig erwärmen zu können, kann die zumindest eine Bündeltasche eine Wandung mit konstanter und vorzugsweise möglichst dünner Wandstärke aufweisen. Dabei kann eine innere Kontur der Bündeltasche einer äußeren Kontur der Bündeltasche angeglichen sein. Dabei kann eine äußere Kontur der Bündeltasche übereinstimmend mit einer inneren Kontur der Bündeltasche sein.

Das Einführen von Borstenbündeln in die Bündeltasche wird er leichtert, wenn die Einführöffnung der zumindest einen Bün deltasche mit einem Einführtrichter versehen ist. Die Bündel tasche kann ferner eine, vorzugsweise stofflich homogene, monolithische Einheit bilden oder sein. Eine besonders hohe Gestaltungsfreiheit bezüglich der Formgebung der Bündeltasche lässt sich erzielen, wenn die Bündeltasche 3-D-gedruckt ist. Auf diese Weise können die Bündeltaschen besonders komplexe Innenstrukturen aufweisen. So sind Bündeltaschen denkbar, die z.B. eine schraubenlinienförmige Innenstruktur zur Aufnahme eines Borstenbündels aufweisen und die aufgrund ihrer Formge bung einem darin zur Umformung angeordneten Borstenbündel eine schraubenlinienförmige Ziel-Form aufprägen.

Je nach Anwendungsfall kann es vorteilhaft sein, mithilfe der Bündeltasche umgeformte Borstenbündel nachträglich noch zu bearbeiten. Zu diesem Zweck kann die zumindest eine Bündelta sche der Vorrichtung eine Austrittsöffnung aufweisen, die vorzugsweise in oder an einer der Einführöffnung der Bündel tasche gegenüberliegenden Seite der Bündeltasche angeordnet ist. Aus dieser Austrittsöffnung können freie Filamentenden eines in der Bündeltasche angeordneten Borstenbündels aus der Bündeltasche herausragen und für eine Nachbearbeitung, bei spielsweise für eine Fräsbearbeitung und/oder eine Schleifbe- arbeitung, zugänglich sein.

Vorteilhaft kann es ferner sein, wenn die Vorrichtung zumin dest ein Bearbeitungsmittel zum Bearbeiten eines Borstenbün dels aufweist, insbesondere einen Fräser und/oder einen Schleifer .

Um ein Abkühlen der Bündeltasche und eines darin befindlichen Borstenbündels zu beschleunigen, kann die Vorrichtung ferner eine Kühlvorrichtung aufweisen.

Bei einer Ausführungsform der Vorrichtung erstreckt sich die Heiz _V orrichtung über einen Bereich, der ein Kreisringsegment mit einem Winkelbereich zwischen 180° und 270° abdeckt. Eine, beispielsweise die bereits zuvor erwähnte, Kühlvorrichtung der Vorrichtung kann sich über einen Bereich erstrecken, der ein Kreisringsegment mit einem Winkelbereich zwischen 180° und 90° abdeckt .

Bei einer Ausführungsform der Vorrichtung weist die Heizvor richtung eine Heizplatte auf, vorzugsweise die sich über einen Bereich erstreckt, der ein Kreisringsegment mit einem Winkelbereich beispielsweise zwischen 180° und 270° abdeckt. Eine, beispielsweise die bereits zuvor erwähnte, Kühlvorrich tung der Vorrichtung kann eine Kühlplatte aufweisen, vorzugs weise die sich über einen Bereich erstreckt, der ein Kreis ringsegment mit einem Winkelbereich beispielsweise zwischen 180° und 90° abdeckt.

Diese Art von Heizvorrichtung und Kühlvorrichtung eignet sich in besonderem Maße zum Einsatz bei einer Bürstenherstellungs maschine, wie sie nachfolgend näher beschrieben wird und die einen Rundschalttisch aufweist, mittels dessen Bündeltaschen und darin befindliche Borstenbündel zwischen unterschiedlichen Stationen der Bürstenherstellungsmaschine transportiert werden können .

Die zuvor genannte Aufgabe wird auch durch ein Verfahren zum Formen von Borstenbündeln gelöst, das die Mittel und Merkmale des unabhängigen, auf ein solches Verfahren gerichteten An spruchs aufweist. Insbesondere wird zur Lösung der Aufgabe somit ein Verfahren zum Formen von Borstenbündeln vorgeschla gen, bei dem zumindest ein Borstenbündel ausgehend von einer unverformten Ausgangsform in eine gewünschte Ziel-Form umge formt wird, wobei Borstenfilamente des Borstenbündels zu Er zeugung einer Ausnehmung in dem Borstenbündel mithilfe eines Verdrängermittels, vorzugsweise seitlich, verdrängt werden. Anschließend wird das Borstenbündel erwärmt, um die Ziel-Form des Borstenbündels und damit die in dem Borstenbündel erzeugte Ausnehmung zu fixieren. Auf diese Weise kann ein Borstenbündel geschaffen werden, das einerseits aufgrund seiner geänderten Formgebung und andererseits aufgrund der innerhalb des Borstenbündels erzeugten Ausnehmung individualisiert ist, was dazu führt, dass Bürsten, die mit einem solchen Borstenbündel ausgestattet werden, ein besonderes Erscheinungsbild erhalten.

Bei einer Ausführungsform des Verfahrens kann innerhalb des Borstenbündels eine Ausnehmung erzeugt werden, die zwischen einem ersten geschlossenen Bündelabschnitt und einem zweiten geschlossenen Bündelabschnitt des Borstenbündels angeordnet ist. Der erste geschlossene Bündelabschnitt des Borstenbündels kann an ein freies Ende des Borstenbündels angrenzen. Der zweite geschlossene Bündelabschnitt des Borstenbündels kann an ein borstenträgerseitiges und/oder griffseitiges Ende des Borstenbündels angrenzen. Ferner kann bei einer Ausfüh rungsform des Verfahrens eine Ausnehmung in dem Borstenbündel erzeugt werden, die einen geschlossenen, von Borstenfilamenten des Borstenbündels definierten und/oder eingefassten Querschnitt aufweist und/oder die von Borstenfilamenten des Borstenbündels definiert und begrenzt ist.

Zur Durchführung des Verfahrens kann die beanspruchte Vor richtung zum Formen eines Borstenbündels, die zuvor ausführ lich beschrieben und in den auf eine solche Vorrichtung ge richteten Schutzansprüchen beansprucht wird, verwendet werden.

Die zuvor genannte Aufgabe wird auch durch ein Verfahren zum Formen von Borstenbündeln eines zumindest zwei Borstenbündel umfassenden Borstenbesatzes einer Bürste gelöst, das die Mittel und Merkmale des auf ein derartiges Verfahren gerich teten unabhängigen Anspruchs umfasst. Insbesondere wird zur Lösung bei einem derartigen Verfahren somit vorgeschlagen, dass zumindest eines der Borstenbündel des Borstenbesatzes einer Bürste derart umgeformt wird, dass es zwei in Bezug seine Längsachse axial voneinander beabstandete Bündelquer- schnitte aufweist, die sich hinsichtlich Form und/oder Größe voneinander unterscheiden. Alternativ oder zusätzlich dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zumindest zwei Borstenbündel des Borstenbesatzes einer Bürste in einem gemeinsamen Bündelabschnitt vereinigt werden. Dies kann insbesondere an den freien Enden der Borstenbündel geschehen.

Die zuvor genannte Aufgabe wird schließlich auch durch ein Verfahren zum Formen von Borstenbündeln eines zumindest zwei Borstenbündel umfassenden Borstenbesatzes einer Bürste gelöst, wobei zumindest ein Borstenbündel eine helixförmige, kegelförmige, kegelstumpfförmige oder kelchförmige Gestalt erhält .

Die zuvor genannte Aufgabe wird schließlich auch durch ein Verfahren zum Formen von Borstenbündeln eines zumindest zwei Borstenbündel umfassenden Borstenbesatzes einer Bürste gelöst, wobei zumindest ein Borstenbündel aufgespreizt wird.

Die zuvor genannte Aufgabe wird auch durch eine Bürstenher stellungsmaschine gelöst, die die Mittel und Merkmale des un abhängigen, auf eine solche Bürstenherstellungsmaschine gerichteten Anspruchs aufweist. Insbesondere wird zur Lösung der Aufgabe somit eine Bürstenherstellungsmaschine vorge schlagen, die zumindest eine Vorrichtung zum Formen von Bors tenbündeln nach einem der auf eine solche Vorrichtung gerich teten Ansprüche aufweist.

Die Bürstenherstellungsmaschine kann einen Rundschalttisch zur Aufnahme und zum Transport von mit Borstenbündeln bestückten Bündeltaschen aufweisen. Vorzugsweise weist der Rundschalttisch vier, jeweils 90° zueinander versetzt ange ordnete Arme auf. Die Bürstenherstellungsmaschine kann außer dem eine Eingabestation zur Eingabe von mit Borstenbündeln bestückten Bündeltaschen, eine Bündel-Profilierungsstation, vorzugsweise an der die Vorrichtung zum Formen von Borsten bündeln angeordnet ist, und/oder eine Bündel-Anschmelzstation, an der Verankerungs- oder Befestigungsköpfe der Borstenbündel durch Anschmelzen der Borstenbündel erzeugt werden können, aufweisen .

Ferner kann die Bürstenherstellungsmaschine mit einer Entnah mestation zur Entnahme von Bündeltaschen und/oder zumindest mit einer Weiterverarbeitungsstation ausgestattet sein. Sämt liche der zuvor genannten Stationen können am oder um den Rundschalttisch verteilt angeordnet sein.

Mithilfe des Rundschalttisches und seiner vorzugsweise vier Arme können mit Borstenbündeln bestückte Bündeltaschen getak tet zu den einzelnen Stationen der Bürstenherstellungsmaschine transportiert und darin befindliche Borstenbündel an diesen bearbeitet werden.

Außerdem wird die zuvor genannte Aufgabe auch durch die Ver wendung einer Vorrichtung zum Formen von Borstenbündeln bei der Herstellung von Bürsten gelöst, die die Mittel und Merk male zumindest eines der auf eine solche Vorrichtung gerich teten Ansprüche aufweist.

Ferner betrifft die Erfindung auch eine Bürste mit den Merk malen des unabhängigen, auf eine Bürste gerichteten Anspruchs. So wird insbesondere eine Bürste vorgeschlagen, die zumindest ein Borstenbündel aufweist, das mit zumindest einer Ausnehmung versehen ist .

Die Ausnehmung in dem zumindest einen Borstenbündel der Bürste kann einen geschlossenen, von Borstenfilamenten des Borstenbündels definierten Querschnitt aufweisen. Die Ausneh mung in dem zumindest einen Borstenbündel der Bürste kann zwischen einem ersten geschlossenen Bündelabschnitt und einem zweiten geschlossenen Bündelabschnitt des Borstenbündels an geordnet sein. Der erste geschlossene Bündelabschnitt kann an ein freies Ende des Borstenbündels angrenzen. Der zweite ge schlossene Bündelabschnitt kann an ein borstenträgerseitiges oder griffseitiges Ende des Borstenbündels angrenzen.

Einerseits kann die Ausnehmung durch den ersten geschlossenen Bündelabschnitt und andererseits durch den zweiten geschlos senen Bündelabschnitt des Borstenbündels begrenzt sein. So kann die Ausnehmung letztendlich durch Borstenfilamente des Borstenbündels definiert und seitlich begrenzt sein, die die Ausnehmung, vorzugsweise in einem geschlossenen Ring, umgeben. Somit kann die Ausnehmung in dem Borstenbündel auch als Fenster oder Ausschnitt bezeichnet werden, das/der innerhalb des Borstenbündels ausgebildet ist. Die Ausnehmung kann von einem geschlossenen Ring oder Rahmen aus Borstenfilamenten des Borstenbündels seitlich umgeben und dadurch begrenzt sein.

Der erste geschlossene Bündelabschnitt kann zwischen der Aus nehmung und einem freien Ende des Borstenbündels liegen. Der zweite geschlossene Bündelabschnitt des Borstenbündels kann zwischen der Ausnehmung und einem borstenträgerseitigen oder griffseitigen Ende des Borstenbündels angeordnet sein.

Eine Länge des ersten geschlossenen Bündelabschnitts und/oder eine Länge des zweiten geschlossenen Bündelabschnitts kann jeweils zumindest 5 % einer Gesamtlänge des Borstenbündels gemessen in Längserstreckungsrichtung des Borstenbündels be tragen .

Das zumindest eine Borstenbündel der Bürste kann mit einem Borstenträger der Bürste verbunden sein. Die Bürste kann ferner einen Griff aufweisen, der bei einer Ausführungsform der Bürste, insbesondere einstückig, mit dem Borstenträger der Bürste verbunden sein kann. Dabei kann das zumindest eine Borstenbündel der Bürste mittels einer Vorrichtung und/oder nach einem Verfahren umgeformt sein, wie sie bereits zuvor ausführlich erläutert wurden und in einem der auf eine solche Vorrichtung bzw. auf ein solches Verfahren gerichteten Schutzansprüche beansprucht werden.

Ferner betrifft die Erfindung auch eine Bürste mit einem Borstenbesatz, der zumindest zwei Borstenbündel umfasst, von denen zumindest ein Borstenbündel zwei in Bezug auf seine Längsachse axial zueinander beabstandete Querschnitte auf weist, die sich hinsichtlich Form und/oder Größe voneinander unterscheiden .

Des Weiteren betrifft die Erfindung auch eine Bürste mit einem Borstenbesatz, der zumindest zwei Borstenbündel umfasst, wobei zumindest zwei Borstenbündel des Borstenbesatzes in einem gemeinsamen Bündelabschnitt vereinigt sind. Dieser gemeinsame Bündelabschnitt kann an den freien Enden der miteinander vereinigten Borstenbündel ausgebildet sein. Die Borstenbündel können einen Abschnitt aufweisen, der an den gemeinsamen Bündelabschnitt angrenzt und in dem sie voneinander getrennt sind, also als separate Borstenbündel erkennbar bleiben.

Des Weiteren betrifft die Erfindung auch eine Bürste mit einem Borstenbesatz, der zumindest zwei Borstenbündel umfasst, wobei der Borstenbesatz zumindest ein helixförmiges, kegelförmiges, kegelstumpfförmiges und/oder kelchförmiges Borstenbündel aufweist .

Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm, das Befehle umfasst, die bewirken, dass die mit den Ansprüchen 1 bis 19 beanspruchte Vorrichtung und/oder die mit den Ansprü chen 23 bis 25 beanspruchte Bürstenherstellungsmaschine das in den Ansprüchen 20 bis 22 beanspruchte Verfahren ausführt. Die Erfindung betrifft ferner ein computerlesbares Medium, auf dem dieses Computerprogramm gespeichert ist. Das compu terlesbare Medium kann ein Datenträger sein, der dem Endan wender zur Verfügung gestellt wird. Das Computerlesbare Medium kann auch ein Datenspeicher in einer Cloud sein. Somit ist es möglich, das Computerprogramm in der Cloud stets aktuell zu halten, bei Bedarf anzupassen und von dort aus einzulesen. Das computerlesbare Medium kann somit cloudbasiert und/oder ein Datenspeicher sein, der in der Cloud vorgehalten wird und/oder über eine Cloud zugänglich ist.

Die Vorrichtung und/oder die Bürstenherstellungsmaschine kann/können eine vorzugsweise drahtlose Datenschnittstelle aufweisen. Über diese vorzugsweise drahtlose Datenschnitt stelle kann/können die Vorrichtung und/oder die Bürstenher stellungsmaschine eine Datenverbindung zu einem computerles baren Medium, auf dem das Computerprogramm abgespeichert ist, aufbauen, um das Computerprogramm einzulesen. Anschließend ist es möglich, das Verfahren, wie zuvor beschrieben, vorzugsweise automatisch und/oder autonom auf der Bürstenher stellungsmaschine und/oder auf der Vorrichtung auszuführen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Bürstenherstellungsma schine und/oder die Vorrichtung dazu eingerichtet ist/sind, vorzugsweise automatisch oder autonom, eine Datenverbindung zu einem computerlesbaren Medium, insbesondere zu einem cloudbasierten Datenspeicher, der dann als computerlesbares Medium im Sinne von Anspruch 32 fungiert, herzustellen. Dies mit dem Ziel, das Computerprogramm, das dort bereitgehalten wird, einzulesen und die Bürstenherstellungsmaschine und/oder die Vorrichtung dadurch zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens zu befähigen. Die Kommunikation mit der Cloud und dem cloudbasierten Datenspeicher kann über ein Netzwerk, bei spielsweise über das Internet, erfolgen. Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben, ist aber nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Schutzansprüche untereinander und/oder in Kombination einzel ner oder mehrerer Merkmale des Ausführungsbeispiels. Es zeigen in zum Teil stark schematisierter Darstellung:

Figuren 1 bis 12:

stark schematisierte Darstellungen einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Formen von Borstenbündeln zur Ver anschaulichung des mithilfe der Vorrichtung durchführbaren Umformvorgangs ,

Figur 13 :

eine perspektivische Darstellung einer Bürste mit einem Borstenbündel, das mithilfe der in den Figuren 1 bis 12 dargestellten Vorrichtung umgeformt wurde,

Figur 14 :

eine stark schematisierte Draufsicht auf eine erfin dungsgemäße Bürstenherstellungsmaschine, die an einer ihrer Stationen eine Vorrichtung zum Formen von Borsten bündeln aufweist,

Figur 15 :

eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform einer Bündeltasche einer Vorrichtung zum Umformen von Borstenbündeln, wobei die Bündeltasche eine Anzahl unterschiedlich geformte Bündelaufnahmen aufweist, die der Anzahl von Borstenbündeln in einem Borstenbesatz einer Bürste entspricht,

Figur 16 : eine Stirnansicht der in Figur 15 dargestellten Bündel tasche,

Figur 17 :

eine entlang der Schnittlinie A - A aus Figur 16 ge schnittene Seitenansicht der in den Figuren 15 und 16 abgebildeten Bündeltasche,

Figur 18 :

eine perspektivische Ansicht einer Zahnbürste, deren Borstenbündel mit der in den Figuren 15 bis 17 darge stellten Bündeltasche umgeformt wurden,

Figur 19 :

eine perspektivische Unteransicht einer weiteren Ausfüh rungsform einer Bündeltasche, sowie

Figur 20 :

eine perspektivische Ansicht einer Bürste, deren Borstenbündel mit der in Figur 20 dargestellten Bündel tasche umgeformt wurden.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung erhalten die in ihrer Funktion übereinstimmenden Elemente auch bei abweichender Gestaltung oder Formgebung übereinstimmende Bezugszeichen.

Die Figuren 1 bis 17 und 19 zeigen zumindest Teile unter schiedlicher Ausführungsformen einer im Ganzen mit 1 bezeich- neten Vorrichtung zum Formen von Borstenbündeln 2. Die Vor richtung 1 umfasst zumindest eine Bündeltasche 3. Die Bündel tasche 3 dient zur Aufnahme wenigstens eines Borstenbündels 2. Zur Aufnahme eines Borstenbündels 2 weist die Bündeltasche 3 zumindest eine Bündelaufnahme 40 auf. Die Vorrichtung 1 um fasst ferner eine Heizvorrichtung 4, die anhand der mit einer Zickzack-Schraffur in Figur 14 markierten Fläche stark schematisiert dargestellt ist. Die Heizvorrichtung 4 dient zum Erwärmen der zumindest einen Bündeltasche 3 und eines in der Bündeltasche 3 positionierten Borstenbündels 2.

Durch eine Einführöffnung 5 der Bündeltasche 3 kann ein Borstenbündel 2 in die Bündeltasche 3 eingeführt werden. Die Bündeltasche 3 der in den Figuren 1 bis 12 dargestellten Vor richtung 1 weist zwei seitliche Ausbrüche 6 auf. Durch die seitlichen Ausbrüche 6 kann ein Verdrängermittel 7 der Vor richtung 1 zur Profilierung eines in die Bündeltasche 3 ein geführten Borstenbündels 2 in die Bündeltasche 3 eingebracht werden. Die Figuren 6 bis 9 verdeutlichen die Verwendung des Verdrängermittels 7.

Die Vorrichtung 1 ist durch die Bündeltasche 3 dazu einge richtet, ein in die Bündeltasche 3 eingeführtes Borstenbündel 2 ausgehend von einer unverformten Ausgangsform, die in den Figuren 1 bis 3 zu erkennen ist, unter Einwirkung von Wärme, die von der Heizvorrichtung 4 auf die Bündeltasche 2 und das darin angeordnete Borstenbündel 2 abgegeben wird, in eine verformte, gewünschte Ziel-Form umzuformen. Ergebnis des Um formvorgangs ist ein Borstenbündel 2, wie es zum Beispiel in Figur 13 gezeigt ist.

Die beiden Ausbrüche 6 der Bündeltasche 3 liegen sich gegen über, so dass das Verdrängermittel 7 zur Erzeugung einer Aus nehmung 29 innerhalb des Borstenbündels 2 durch die Bündelta sche 3 hindurchgeschoben werden kann (siehe Figuren 6 bis 9) . Dabei wird das Borstenbündel 2 entsprechend profiliert oder verformt und die Ausnehmung 29 erzeugt, die besonders gut in Figur 13 zu erkennen ist.

Um ein Austreten von Borstenfilamenten des Borstenbündels 2 beim Einführen des Borstenbündels 2 in die Bündeltasche 3 aus den zunächst noch offenen Ausbrüchen 6 zu verhindern, weist die Vorrichtung 1 zwei Verschlussmittel 8 auf. Mithilfe der beiden Verschlussmittel 8 können die beiden seitlichen Aus brüche 6 der Bündeltasche 3 zeitweise verschlossen werden.

Die Figuren 1 und 2 zeigen die beiden Verschlussmittel 8 in ihrer Ausgangsposition. Ein Vergleich der Figuren 1, 2 und 3 verdeutlicht, wie die beiden Verschlussmittel 8 ausgehend von ihrer Ausgangsposition in ihre Schließstellung an die Bündel tasche 3 herangefahren werden, um die beiden seitlichen Aus brüche 6 zeitweise zu verschließen. Die beiden Verschlussmit tel 8 sind als Profilstifte ausgebildet, die jeweils eine Stirnfläche 8a aufweisen. Die Stirnflächen 8a sind an den Querschnitt der Ausbrüche 6 der Bündeltasche 3 angepasst, so dass sie in Verschlussstellung der Verschlussmittel 8 an der Bündeltasche 3 gemeinsam mit Innenflächen der Bündeltasche 3 eine nahezu versatzfreie Oberfläche bilden. Dies begünstigt das Einführen des Borstenbündels 2 in die Bündeltasche 3.

Sobald die beiden Verschlussmittel 8 ihre Schließstellung eingenommen haben, kann das bereitgehaltene Borstenbündel 2 durch die Einführöffnung 5 in die Bündeltasche 3 eingeführt werden. Dies ist in Figur 4 dargestellt.

Die in den Figuren dargestellte Bündeltasche 3 ist mit mehreren Wärmetauschelementen 9. Die Wärmetauschelemente 9 begünstigen eine Wärmeaufnahme während der Heizphase und eine Wärmeabgabe während einer Abkühlphase. Die Wärmetauschelemente 9 sind als Kühl-Heiz-Rippen ausgebildet.

Die Vorrichtung 1 weist außerdem einen Bündelgreifer 10 und einen Bündeltaschengreifer 11 auf. Sowohl der Bündelgreifer 10 als auch der Bündeltaschengreifer 11 sind zwischen einer Ausgangsposition und einer Bearbeitungsposition beweglich. Der Bündelgreifer 10 dient dazu, ein Borstenbündel 2 ausgehend von der Ausgangsposition (vergleiche Figuren 1 bis 3) in eine Bearbeitungsposition zu bewegen und dabei das Borstenbündel 2 in die Bündeltasche 3 einzuführen.

Der Bündeltaschengreifer 11 kann dazu verwendet werden, die Bündeltasche 3 zu halten und bei Bedarf umzusetzen. Sowohl dem Bündelgreifer 10 als auch dem Bündeltaschengreifer 11 ist jeweils ein Vibrator 12 zugeordnet. Die Vibratoren 12 werden dazu verwendet, die Bündeltasche 3 einerseits und ein Borstenbündel 2 andererseits beim Einführen des Borstenbündels 2 in die Bündeltasche 3 in Vibration zu versetzen. Dies erleichtert ein Hineingleiten des Borstenbündels 2 in die Bündeltasche 3.

Figur 2 zeigt eine Schnittdarstellung der Bündeltasche 3. Die Schnittdarstellung verdeutlicht, dass die Bündeltasche 3 eine Wandung 13 mit etwa konstanter Wandstärke aufweist. Eine innere Kontur der Bündeltasche 3 ist an eine äußere Kontur der Bündeltasche 3 angeglichen.

Die Schnittdarstellung der Bündeltasche 3 gemäß Figur 2 zeigt ferner, dass die Einführöffnung 5 der Bündeltasche 3 mit einem Einführtrichter 14 versehen ist. Der Einführtrichter 14 erleichtert ein Einführen von Borstenbündeln 2 in das Innere der Bündeltasche 3.

Die Bündeltasche 3 der in den Figuren gezeigten Vorrichtung 1 liegt als stofflich homogene, monolithische Einheit vor, die 3-D-gedruckt ist. Mithilfe eines 3-D-Druckverfahrens können Bündeltaschen 3 mit vergleichsweise komplexen Taschengeomet rien erzeugt werden.

Die in den Figuren 11 und 12 gezeigte Ausführungsform einer Bündeltasche 3 weist an ihrer der Einführöffnung 5 in die Bündeltasche 3 gegenüberliegenden Seite eine Austrittsöffnung 15 auf. Aus dieser Austrittsöffnung 15 können freie Enden 31 von Borstenfilamenten eines in die Bündeltasche 3 eingeführten Borstenbündels 2 herausragen (siehe Fig. 12) . Obwohl das Borstenbündel 2 dann innerhalb der Bündeltasche 3 angeordnet ist, sind die freien Enden der Borstenfilamente auf diese Weise für eine weitere Bearbeitung zugänglich.

Für die Bearbeitung der Borstenfilamente eines in der Bündel tasche 3 befindlichen Borstenbündels 2 ist die Vorrichtung 1 mit zumindest einem Bearbeitungsmittel 16 ausgestattet. Das in Figur 11 stark schematisiert dargestellte Bearbeitungsmittel 16 ist ein Fräser 16, mit dem die Borstenfilamente an ihren freien Enden 31 beschnitten werden können.

Das in Figur 9 gezeigte Piktogramm deutet an, dass die Vor richtung 1 neben ihrer Heizvorrichtung 4 auch eine Kühlvor richtung 17 aufweist. Mithilfe der Kühlvorrichtung 17 kann die Bündeltasche 3 und das darin befindliche Borstenbündel 2 aktiv abgekühlt werden. Dies mit dem Ziel das Borstenbündel 2 nach erfolgreicher Umformung möglichst schnell auf eine für seine weitere Bearbeitung erforderliche Temperatur abzukühlen.

Die Vorrichtung 1 weist ferner mehrere Führungen 30 auf, die Verstellwege für das Verdrängermittel 7, die Verschlussmittel 8, den Bündelkörper 10 und das Bearbeitungsmittel 16 vorgeben. Die Führungen 30 sind bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel der Vorrichtung 1 stark vereinfacht als Führungsschlitze 30 dargestellt.

Figur 5 zeigt nun die Vorrichtung 1, nachdem das Borstenbündel 2 in die Bündeltasche 3 eingeführt wurde. In Figur 6 ist das Verdrängermittel 7, hier ein profilierter Verdrängerstift , zu erkennen. Das Verdrängermittel 7 wird zunächst durch den ersten Ausbruch 6 in die Bündeltasche 3 eingeführt. Hierbei werden Borstenfilamente des in der Bündeltasche 3 befindlichen Borstenbündels 2 seitlich verdrängt. Das Verdrängermittel 7 wird weiter in die Bündeltasche 3 eingeschoben, bis es durch den zweiten Ausbruch 6 aus der Bündeltasche 3 austritt (siehe Figur 7 ) .

Das in Figur 8 gezeigte Piktogramm verdeutlicht, dass an schließend die Heizvorrichtung 4 aktiviert wird, um die Bün deltasche 3 und das in der gewünschten Ziel-Form innerhalb der Bündeltasche 3 gehaltene Borstenbündel 2 zu erwärmen, um die von der Bündeltasche 3 und dem Verdrängermittel 7 vorgegebene Ziel-Form des Borstenbündels 2 zu fixieren.

Sobald das Borstenbündel 2 ausreichend lang erwärmt wurde, können die Heizvorrichtung 4 deaktiviert und die Kühlvorrich tung 17 der Vorrichtung 1 eingeschaltet werden, um die Bün deltasche 3 und das darin befindliche Borstenbündel 2 aktiv abzukühlen (siehe Figur 9) .

Anschließend wird das Verdrängermittel 7 aus der Bündeltasche 3 gezogen und das verformte Borstenbündel 2 aus der Bündelta sche 3 entfernt. Hierfür wird der Bündelkörper 10 entlang seiner Führung 30 zurück in seine Ausgangsstellung bewegt (siehe Figur 10) . Deutlich ist hierbei die mithilfe des Ver drängermittels 7 in dem Borstenbündel 2 erzeugte Ausnehmung 29 zu erkennen.

Somit ist die Vorrichtung 1 dazu eingerichtet, das Borsten bündel 2 ausgehend von einer unverformten Ausgangsform, die z.B. in den Figuren 1 bis 3 zu erkennen ist, in eine ge wünschte Ziel-Form umzuformen. Hierbei werden Borstenfilamente des Borstenbündels 2 zur Erzeugung der Ausnehmung 29 mithilfe des Verdrängermittels 7 insbesondere seitlich verdrängt. Anschließend wird das Borstenbündel 2 erwärmt, um die Ziel- Form des Borstenbündels 2 und damit die in dem Borstenbündel 2 erzeugte Ausnehmung 29 zu fixieren. Figur 13 zeigt schließlich eine Bürste 32, deren einziges Borstenbündel 2 mit der in den Figuren 1 bis 12 dargestellten Vorrichtung 1 umgeformt wurde. Deutlich ist die beim Umformen des Borstenbündels 2 innerhalb des Borstenbündels 2 erzeugte Ausnehmung 29 zu erkennen. Das Borstenbündel 2 ist mit einem Borstenträger 33 der Bürste 32 verbunden, der gleichzeitig als Griff 34 der Bürste 32 fungiert. Die Bürste 32 kann auch als Pinsel bezeichnet werden, da sie lediglich ein Borstenbündel 2 aufweist .

Figur 13 zeigt ferner, dass das Borstenbündel 2 einen ersten geschlossenen Bündelabschnitt 35 und einen zweiten geschlos senen Bündelabschnitt 36 aufweist, zwischen denen die in dem Borstenbündel 2 ausgebildete Ausnehmung 29 angeordnet ist. Der erste geschlossene Bündelabschnitt 35 des Borstenbündels 2 liegt zwischen der Ausnehmung 29 und einem freien Ende 37 des Borstenbündels 2, an dem die freien Enden 31 der Borsten filamente des Borstenbündels 2 angeordnet sind. Der zweite geschlossene Bündelabschnitt 36 des Borstenbündels 2 liegt zwischen der Ausnehmung 29 und einem borstenträgerseitigen oder griffseitigen Ende 38 des Borstenbündels 2.

Der erste geschlossene Bündelabschnitt 35 und der zweite ge schlossene Bündelabschnitt 36 des Borstenbündels 2 haben jeweils eine Länge, die zumindest 5 % einer Gesamtlänge des Borstenbündels 2 entspricht. Die Gesamtlänge des Borstenbün dels 2 kann die Länge des Borstenbündels 2 sein, die zwischen dem Borstenträger 33 und dem freien Ende 37 des Borstenbündels 2 messbar ist. Die Ausnehmung 29 bildet somit einen Ausschnitt oder ein Fenster innerhalb des Borstenbündels 2, das seitlich von einem Ring oder Rahmen aus Borstenfilamenten des Borstenbündels 2 umgeben und damit begrenzt ist.

Die Figuren 15 bis 17 und 19 zeigen Bündeltaschen 3 einer Vorrichtung 1, die zum Formen von Borstenbündeln 2 eines ganzen Borstenbesatzes 39 einer Bürste 32 geeignet sind. Eine Bürste 32, nämlich eine Zahnbürste, deren Borstenbündel 2 mit der in den Figuren 15 bis 17 gezeigten Bündeltasche 3 umge formt wurde, ist in Figur 18 dargestellt. Eine Bürste 32, nämlich eine Zahnbürste, deren Borstenbündel 2 mit der in Figuren 19 gezeigten Bündeltasche 3 umgeformt wurde, ist in Figur 20 dargestellt.

Diese Bündeltaschen 3 weisen mehrere Bündelaufnahmen 40 auf, in die die Borstenbündel 2 des Borstenbesatzes 39 der Bürste 32 eingeführt werden, um die Borstenbündel 2 zur Individuali sierung der Bürste 32 umzuformen.

Die Vorrichtung 1, mit der die in den Figuren 15 bis 17 und 19 gezeigten Bündeltaschen 3 verwendet werden kann, weist ebenfalls eine Heizvorrichtung 4 auf. An dieser Stelle sei erwähnt, dass die in den Figuren 15 bis 17 und 19 gezeigte Bündeltasche 3 auf einer Vorrichtung 1 verwendet werden kann, wie sie in den Figuren 1 bis 12 abgebildet ist.

Die Bündelaufnahmen 40 dieser Bündeltaschen 3 sind bündelfor mend ausgebildet und dazu eingerichtet, die in die Bündelauf nahmen 40 eingebrachten Borstenbündel 2 des Borstenbesatzes 39 im Vergleich zu ihrer vor dem Einführen in die Bündelaufnahmen 40 vorliegenden Gestalt unter Einwirkung von der Heiz einrichtung 4 abgegebener Wärme umzuformen. Dies mit dem Ziel, die durch die Bündelaufnahmen 40 vorgegebene Formgebung der in die Bündelaufnahmen 40 eingebrachten Borstenbündel 2 zu fixieren .

Die in den Figuren 15 bis 17 und 19 jeweils gezeigte Bündel tasche 3 weist eine Gruppe 41 von Bündelaufnahmen 40 auf. In der einen Gruppe 41 sind die Bündelaufnahmen 40 der Bündelta sche 3 so angeordnet wie die Borstenbündel 2 in dem Borsten besatz 39 der in Figur 19 gezeigten Bürste 32. In der Gruppe 41 sind so viele Bündelaufnahmen 40 vorgesehen, wie der Borstenbesatz 39 der Bürste 32 Borstenbündel 2 aufweist.

Zumindest zwei der Bündelaufnahmen 40 der Bündeltaschen 3 weisen jeweils zwei in Bezug auf eine Längsachse der jeweili gen Bündelaufnahme 40 axial zueinander beabstandete Quer schnitte 42 und 43 auf, die sich hinsichtlich Form und/oder Größe voneinander unterscheiden.

Die in den Figuren 15 bis 17 gezeigte Bündeltasche 3 weist rückseitig eine Borstenträgeraufnahme 44 auf. In diese Borstenträgeraufnahme 44 kann ein Borstenträger 33 einer Bürste 32, an dem der Borstenbesatz 39 der Bürste 32 ausge bildet ist, zum Umformen der Borstenbündel 2 des Borstenbe satzes 39 positioniert werden.

Gemäß Figur 17 weist eine Bündelaufnahme 40c der Bündeltasche 3 einen Bündelaufnahmeabschnitt 46 auf, der durch Mantel flächen zweier Kegel oder Kegelstümpfe definiert ist. Die Längsmittelachsen der Kegel bzw. Kegelstümpfe sind deckungs gleich, jedoch weisen die Kegel bzw. Kegelstümpfe unter schiedliche Radien auf. So entsteht eine kelchförmige Bün delaufnahme 40c an der Bündeltasche 3, die sich ausgehend von ihrem Einführabschnitt 44 kelchförmig auffächert.

Die in den Figuren 15 bis 17 gezeigte Bündeltasche 3 weist darüber hinaus fünf Bündelaufnahmen 40b auf, deren Längsmit telachsen helixförmig sind. Ergebnis der Umformung von Borstenbündeln 2 mithilfe dieser helixförmigen Bündelaufnahmen 40 sind entsprechend helixförmige Borstenbündel 2b, wie sie an dem Borstenträger 33 der in Figur 18 gezeigten Bürste 32 zu erkennen sind. Die letzte der insgesamt sieben Bündelaufnahmen 40 der Bündeltasche 3, die in den Figuren 15 bis 17 dargestellt ist, ist eine kegelstumpfförmige Bündelaufnahme 40a, mit der kegelstumpfförmige Borstenbündel 2a geformt werden können.

Die in Figur 18 gezeigte Bürste 32 ist eine Zahnbürste und weist insgesamt sieben einzelne Borstenbündel 2 auf, von denen fünf Borstenbündel 2b eine Längsachse haben, die entlang einer Schraubenlinie gewunden ist, also als helixförmige Borstenbündel 2b bezeichnet werden können. Eines der sieben Borstenbündel 2 ist ein kegelförmiges Borstenbündel 2a. Ein weiteres Borstenbündel 2 des Borstenbesatzes 39 ist ein kelchförmiges Borstenbündel 2c. Beim Formen des kelchförmigen Borstenbündels 2c wird dieses ausgehend von seiner unverform ten Ausgangsform hin zu der in den Figuren gezeigten Kelchform aufgespreizt .

Bei der in Figur 19 abgebildeten Bündeltasche 3 sind mehrere Bündelaufnahmen 40 vorgesehen, die zwei oder mehr Borstenbün del 2 gemeinsam aufnehmen und in einem gemeinsamen Bündelauf nahmeabschnitt 50 vereinen. Diese Bündelaufnahmen 40 führen zumindest zwei separate Borstenbündel 2 zusammen und vereini gen diese im Bereich ihrer freien Enden. An ihren borstenträ gerseitigen Enden 38 sind die Borstenbündel 2 auch im fertig- umgeformten Borstenbesatz 39 noch getrennt voneinander als separate Borstenbündel erkennbar.

Bei der Verwendung der in den Figuren 15 bis 17 und 19 ge zeigten Bündeltasche 3 wird zumindest eines der Borstenbündel 2 des Borstenbesatzes 39 einer Bürste 32 derart umgeformt, dass es zwei in Bezug auf seine Längsachse axial voneinander beabstandete Bündelquerschnitte 47 und 48 aufweist. Diese beiden Bündelquerschnitte 47 und 48 unterscheiden sich hin sichtlich Form und/oder Größe voneinander.

Bei Verwendung der in Figur 19 gezeigten Bündeltasche 3 werden zumindest zwei Borstenbündel 2 aus dem Borstenbesatz 39 einer Bürste 32 im Bereich ihrer freien Enden in einem gemeinsamen Bündelabschnitt 49 vereinigt. Bei der in Figur 20 gezeigten Bürste 32 werden mehrere Gruppen von beispielsweise vier oder auch fünf einzelnen Borstenbündeln 2 zu einem gemeinsamen Bündelabschnitt 49 zusammengeführt und darin vereinigt.

Die Bündelaufnahmen 40 der in den Figuren 15 bis 18 darge stellten Bündeltasche 3 sind mit Einführtrichtern 14 an ihren Einführöffnungen 5 für die Borstenbündel 2 ausgestattet. Diese Einführtrichter 14 erleichtern ein schonendes Einführen der Borstenbündel 2 in die Bündelaufnahmen 40 der Bündeltasche 3.

Insbesondere die Schnittdarstellung der Bündeltasche 3 gemäß Figur 17 verdeutlicht, dass die kegelstumpfförmige Bündelauf nahme 40a mit Austrittsöffnungen 15 versehen ist, aus denen freie Enden von Borstenfilamenten austreten können und dadurch für eine weitere Bearbeitung zugänglich sind.

Die in den Figuren 1 bis 12 und 15 bis 17 sowie 19 zumindest in Bestandteilen gezeigten Vorrichtungen 1 zum Formen von Borstenbündeln 2 können an einer Bürstenherstellungsmaschine 18, wie sie in Figur 14 stark schematisiert dargestellt ist, eingesetzt werden. Die in Figur 14 gezeigte Bürstenherstel lungsmaschine 18 umfasst einen Rundschalttisch 19 mit insge samt vier, jeweils 90° zueinander versetzt angeordneten Armen 20.

Jeder der Arme 20 ist zur Aufnahme von mehreren Kassetten 21 eingerichtet, die ihrerseits mehrere Bündeltaschen 3 aufnehmen können. Die Arme 20 werden getaktet von Station zu Station der Bürstenherstellungsmaschine 18 bewegt. Mithilfe von nicht näher dargestellten Handhabungsvorrichtungen können die Kassetten 21 und/oder einzelne Bündeltaschen 3 zwischen den Armen 21 und den einzelnen Stationen der Bürstenherstel lungsmaschine 18 transportiert werden. Wie bereits zuvor erwähnt, weist die Bürstenherstellungsma schine 18 unterschiedliche Stationen auf, an denen Borsten bündel 2 bearbeitet oder gehandhabt werden können. Eine der Stationen der Bürstenherstellungsmaschine 18 ist eine Einga bestation 22. Mithilfe der Eingabestation 22 werden mit Borstenbündeln 2 bestückte Bündeltaschen 3 den Armen 20 des Rundschalttischs 19 zugeführt. Es sei ausdrücklich erwähnt, dass sowohl die Bündeltaschen 3, die in den Figuren 1 bis 12 dargestellt sind, als auch die Bündeltaschen 3, die in den Figuren 15 bis 17 sowie 19 dargestellt sind, an der Bürsten herstellungsmaschine 18 verwendet werden können.

90° versetzt zu der Eingabestation 22 weist die Bürstenher stellungsmaschine 18 eine Bündel-Profilierungsstation 23 auf. Die in den Figuren 1 bis 12 gezeigte Vorrichtung 1 zum Formen von Borstenbündeln 2 ist an der Bündel-Profilierungsstation 23 der Bürstenherstellungsmaschine 18 angeordnet.

90° versetzt zu der Bündel-Profilierungsstation 23 weist die Bürstenherstellungsmaschine 18 eine Bündel-Anschmelzstation 24 auf. In der Bündel-Anschmelzstation 24 werden die umgeformten Borstenbündel 2 zur Erzeugung von Befestigungsköpfen einseitig angeschmolzen. Mithilfe der Befestigungsköpfe können die Borstenbündel 2 später an einem Borstenträger einer Bürste befestigt werden.

90° versetzt zu der Bündel-Anschmelzstation 24 ist eine Ent nahmestation 25 der Bürstenherstellungsmaschine 18 angeordnet. Mithilfe der Entnahmestation 25 können bearbeitete Borstenbündel 2 einer der Entnahmestation 25 nachgelagert an geordneten Weiterverarbeitungsstation 26 der Bürstenherstel lungsmaschine zugeführt werden.

Figur 14 zeigt eine Heizplatte 27 der Heizvorrichtung 4, die die Form eines Kreisringsegments hat und mit einer Zickzack- Schraffur hervorgehoben ist. Die kreisringsegmentförmige Heizplatte 27 deckt einen Winkelbereich von 270° ab. Dies führt dazu, dass die an den Armen 20 angeordneten Bündel taschen 3 und darin befindliche Borstenbündel 2 während ihres Transfers von der Eingabestation 22 bis hin zur Bündel- Anschmelzstation 24 mithilfe der Heizvorrichtung 4 erwärmt bzw. auf Temperatur gehalten werden können. Der kreisringseg mentförmigen Heizplatte 27 der Heizvorrichtung 4 schließt sich eine im Vergleich dazu kleinere, kreisringsegmentförmige Kühlplatte 28 der bereits zuvor erwähnten Kühlvorrichtung 17 der Vorrichtung 1 an. Die kreisringsegmentförmige Kühlplatte 28 kann einen Winkelbereich von etwa 90° abdecken.

Die Bürstenherstellungsmaschine 18 wie auch die Vorrichtung 1 zum Formen von Borstenbündeln 2 werden zur Herstellung von Bürsten 32 verwendet.

Figur 14 zeigt, dass die Bürstenherstellungsmaschine 18 eine Datenverbindung zu einem computerlesbaren Medium 51 aufbauen kann. Auf dem computerlesbaren Medium 51 ist ein Computer programm gespeichert, das Befehle umfasst, die bewirken, dass die Vorrichtung 1 und/oder die Bürstenherstellung 18 das zuvor ausführlich beschriebene Verfahren ausführen.

Das computerlesbare Medium 51 ist im gezeigten Ausführungs beispiel gemäß Figur 14 ein Datenspeicher 52 in einer Cloud 53. Die Bürstenherstellungsmaschine 18 weist eine Steuerein heit 54 auf, die mit einer vorzugsweise drahtlosen Daten schnittstelle 55 ausgestattet ist. Über die Datenschnittstelle 55 kann die Bürstenherstellungsmaschine 18 über ein Netzwerk, beispielsweise das Internet, eine Datenverbindung zu der Cloud 53 aufbauen, um den dort vorgehaltenen Datenspeicher 52 anzusprechen und aus diesem das Computerprogramm auszulesen.

Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem tech- nischen Gebiet der Herstellung und Gestaltung von Bürsten. Als Verbesserung wird unter anderem eine Vorrichtung 1 zum Formen von Borstenbündeln 2 vorgeschlagen. Die Vorrichtung 1 umfasst zumindest eine Bündeltasche 3, die zur Aufnahme eines umzuformenden Borstenbündels 2 bestimmt ist. Die Bündeltasche 3 weist zumindest einen seitlichen Ausbruch 6 auf. Durch diesen Ausbruch 6 kann ein Verdrängermittel 7 der Vorrichtung 1 in die Bündeltasche 3 eingeführt werden, um eine Ausnehmung 29 innerhalb eines umzuformenden Borstenbündels 2 zu erzeugen. Mittels der Hei zvorrichtung 4 der Vorrichtung 1 werden die Bündeltasche 3 und das darin befindliche Borstenbündel 2 erwärmt, um die von der Bündeltasche 3 und dem Verdrängermit tel 7 vorgegebene Formgebung des Borstenbündels 2 zu fixieren.

/ Bezugszeichenliste

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung zum Formen von Borstenbündeln

2 Borstenbündel

2a kegelstumpfförmiges Borstenbündel

2b helixförmiges Borstenbündel

2c kelchförmiges Borstenbündel

3 Bündeltasche

4 Hei zVorrichtung

5 EinführÖffnung

6 seitlicher Ausbruch in 3

7 Verdrängermittel

8 Verschlussmittel

8a Stirnflächen von 8

9 Wärmetauscheiement

10 Bündelgreifer

11 Bündeltaschengreifer

12 Vibrator

13 Wandung von 3

14 Einführtrichter

15 Austrittsöffnung

16 Bearbeitungsmittel /Fräser

17 Kühlvorrichtung

18 Bürstenherstellungsmaschine

19 Rundschalttisch

20 Arm von 19

21 Kassette

22 EingabeStation

23 Bünde1-ProfilierungsStation

24 Bündel-AnSchmelz Station

25 EntnähmeStation

26 WeiterverarbeitungsStation

27 Heizplatte

28 Kühlplatte

29 Ausnehmung in 2 30 Führung für 7, 8, 10, 16

31 freie Enden von Borstenfilamenten

32 Bürste

33 Borstenträger

34 Griff

35 erster geschlossener Bündelabschnitt

36 zweiter geschlossener Bündelabschnitt

37 freies Ende von 2

38 borstenträgerseitiges Ende von 2

39 Borstenbesatz

40 Bündelaufnahme

40a kegelstumpfförmige Bündelaufnahme

40b helixförmige Bündelaufnahme

40c kelchförmige Bündelaufnahme

41 Gruppe von 40

42 erster Querschnitt von 40

43 zweiter Querschnitt von 40

44 Borstenträgeraufnahme

45 Rand von 44

46 Bündelaufnahmeabschnitt

47 Bündelquerschnitt

48 Bündelquerschnitt

49 gemeinsamer Bündelabschnitt

50 gemeinsamer Bündelaufnahmeabschnitt

51 computerlesbares Medium

52 Datenspeicher

53 Cloud

54 Steuereinheit

55 Datenschnittstelle

/ Ansprüche