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Title:
APPARATUS FOR PROCESSING CHEMICALLY EXPOSED PARTICULATE SOLIDS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/130316
Kind Code:
A1
Abstract:
An apparatus for processing chemically exposed particulate solids, such as incineration dusts, abrasion dusts, steelworks dusts, sewage sludge, animal meal, shredder light fraction, battery scrap and the like, comprises a housing within which there is a combustion chamber lined with refractory material, and at a first axial end of the housing there is an axial housing entry port, connected to a feed device comprising a storage chamber for the particulate solids and having a delivery port for the particulate solids, where a lance for forcefully introducing gases and/or aerosols into the combustion chamber passes through the entry port axially and projects axially into the combustion chamber, characterized in that the lance is separated from the storage chamber by a shroud, with the shroud extending into the combustion chamber and over the region of the lance that projects into the combustion chamber.

Inventors:
EDLINGER ALFRED (AT)
Application Number:
PCT/IB2021/061918
Publication Date:
June 23, 2022
Filing Date:
December 17, 2021
Export Citation:
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Assignee:
RADMAT AG (CH)
International Classes:
C22B7/02; F23G5/08; F23G5/24; F23G5/44; F23J15/02; F23L7/00
Domestic Patent References:
WO2007068025A22007-06-21
WO2005094153A12005-10-13
WO2020124105A12020-06-25
Foreign References:
AT504073A12008-02-15
Attorney, Agent or Firm:
KESCHMANN, Marc (AT)
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Claims:
27

Patentansprüche :

1 . Vorrichtung zum Aufarbeiten von chemisch belasteten Feststof fpartikeln, wie Verbrennungsstäuben, Schlei f stäuben, Stahlwerksstäuben, Klärschlamm, Tiermehl , Shredder- Leichtfraktion, Batterieschrott und dergleichen, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse und in dem Gehäuse einen mit Feuerfestmaterial ausgekleideten Brennraum aufweist , wobei an einem ersten axialen Ende des Gehäuses eine axiale Eintrittsöf fnung in das Gehäuse vorgesehen ist , mit der eine einen Speicherraum für die Feststof fpartikel aufweisende Aufgabevorrichtung mit einer Abgabeöf fnung für die Feststof fpartikel verbunden ist , wobei eine Lanze zum Einstoßen von Gasen und/oder Aerosolen in den Brennraum die Eintrittsöf fnung axial durchsetzt und axial in den Brennraum eintaucht , dadurch gekennzeichnet , dass die Lanze durch eine Ummantelung vom Speicherraum abgetrennt ist , wobei sich die Ummantelung in den Brennraum und über den in den Brennraum eintauchenden Bereich der Lanze erstreckt .

2 . Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass die Ummantelung im Brennraum eine Erweiterung ihres Durchmessers aufweist , bevorzugt auf zumindest den Durchmesser der Abgabeöf fnung .

3 . Vorrichtung nach Anspruch 2 , dadurch gekennzeichnet , dass die Erweiterung der Ummantelung eine gekrümmte rotationssymmetrische Form aufweist , insbesondere die Form einer sinusartigen Rotations fläche .

4 . Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 , dadurch gekennzeichnet , dass die Lanze unter Ausbildung einer konvergenten Düse oder einer Lavaldüse in den Brennraum mündet .

5 . Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 , dadurch gekennzeichnet , dass die Ummantelung in axialer Richtung gegenüber der Lanze verschiebbar ist und/oder dass die Lanze in axialer Richtung gegenüber der Ummantelung verschiebbar ist .

6 . Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5 , dadurch gekennzeichnet , dass sich ausgehend von der Eintrittsöf fnung ein Anschlussrohr für die Aufgabevorrichtung unter Ausbildung eines Ringraums zwischen dem Anschlussrohr und der Ummantelung über die Abgabeöf fnung hinaus in den Speicherraum der Aufgabevorrichtung erstreckt .

7 . Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6 , dadurch gekennzeichnet , dass das Anschlussrohr im Brennraum zur Ausbildung eines Registers erweitert ist und dass ausgehend vom Register Verteilrohre für Feststof fpartikel an der Ummantelung entlang bis zum brennraumseitigen Ende der Ummantelung verlaufen, wobei bevorzugt die Verteilrohre so an der Ummantelung angeordnet sind, dass vom Speicherraum der Aufgabevorrichtung durch den Ringspalt in den Brennraum gelangende Feststof fpartikeln mit Drall in den Brennraum eintreten .

8 . Vorrichtung nach Anspruch 7 , dadurch gekennzeichnet , dass die Verteilrohre und die Ummantelung, bevorzugt stof flich, miteinander verbunden sind und dass die Verteilrohre die Innenseite der Ummantelung ausbilden .

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung im Brennraum zumindest in einem Teilbereich mit zur Lanze gerichteten Schlitzen und/oder Löchern versehen ist .

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass im Speicherraum ein, bevorzugt in axialer Richtung verschiebbares, weiteres Rohr beabstandet vom Anschlussrohr an das Anschlussrohr anschließt.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussrohr im Speicherraum axial verschlossen ist und eine radial mündende und einstellbar öffenbare Zuleitung zum Anschlussrohr in das Anschlussrohr mündet .

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass in einer axialen Ebene der Aufgabevorrichtung ein den Speicherraum nach unten begrenzender Boden angeordnet ist, der von unten von einem Fluidisierungsmedium für die Feststoffpartikel, insbesondere Luft, Sauerstoff, Wasserdampf, CO2, H2/CO, CI2, NH3, Phosgen, gasförmige Kohlenwasserstoffe und/oder N2, durchströmbar ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass in den Speicherraum zumindest eine Anschlussleitung für ein Fluidisierungsmedium für die Feststoffpartikel, insbesondere Luft, Sauerstoff, Wasserdampf, CO2, H2/CO, CI2, NH3, Phosgen, gasförmige Kohlenwasserstoffe und/oder N2, und/oder gasförmige, flüssige und/oder feststoffliche Additive, insbesondere CI2, COCI2, PVC, NaCl, CaC12, H2O mündet.

14 . Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13 , dadurch gekennzeichnet , dass im Brennraum in einer der Ummantelung nachgeordneten Ebene zur Ausbildung einer Brennraumvorkammer eine Trennplatte mit einem mit der Ummantelung konzentrischen Loch angeordnet ist , wobei das Loch einen geringeren Durchmesser aufweist , als der Durchmesser des brennraumseitigen, of fenen Endes der Ummantelung, wobei bevorzugt die Trennplatte in axialer Richtung verschiebbar ist .

15 . Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14 , dadurch gekennzeichnet , dass im Brennraum in einer der Ummantelung nachgeordneten Ebene zur Ausbildung einer Brennraumvorkammer ein Leitkörper, bevorzugt ein in axialer Richtung verschiebbarer Leitkörper, angeordnet ist , der in der Richtung von der Eintrittsöf fnung zum Brennraum einen nach radial innen gerichteten, bevorzugt gekrümmten, rotationssymmetrischen Verlauf aufweist .

16 . Vorrichtung nach Anspruch 14 oder 15 , dadurch gekennzeichnet , dass die Trennplatte oder der Leitkörper eine Innenkühlung aufweisen .

17 . Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16 , dadurch gekennzeichnet , dass das Gehäuse einen Abzugsraum für Reaktionsprodukte ausbildet , der bevorzugt als den Brennraum außen umgebender, ringraumförmiger Kamin ausgebildet ist .

18 . Vorrichtung nach Anspruch 17 , dadurch gekennzeichnet , dass der Abzugsraum über zumindest eine Abzugsleitung mit einem Zyklonabscheider verbunden ist . 31

19. Vorrichtung nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzugsleitung eine gasdynamische Drossel, insbesondere ein Teslaventil, aufweist .

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass an einem zweiten axialen Ende des Gehäuses ein Sumpf sowie eine Abstichvorrichtung für schmelzflüssige Reaktionsprodukte angeordnet ist, wobei bevorzugt das Gehäuse im Bereich der Abstichvorrichtung elektrisch beheizbar ist.

21. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung zumindest im Bereich der Erweiterung von einem mit Kühlmittel durchströmten metallischen Rohr gebildet ist, das in Form von aneinander anliegenden Spiralgängen zu der Erweiterung gewickelt ist, wobei bevorzugt die Bereiche zwischen Spiralgängen mit dem Metall, aus dem das Rohr besteht, verfüllt oder geglättet sind .

22. Vorrichtung nach Anspruch 21, dass das Rohr einen rechteckigen Querschnitt, bevorzugt quadratischen Querschnitt aufweist .

23. Verfahren zum Aufarbeiten von chemisch belasteten Feststoffpartikeln, wie Verbrennungsstäuben, Schleif stäuben, Stahlwerksstäuben, Klärschlamm, Tiermehl, Shredder- Leichtfraktion, Batterieschrott und dergleichen, mit einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 22.

24. Verfahren nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasstrom aus einem sauerstoffhaltigen Gas besteht, insbesondere aus einer Mischung aus Luft und reinem Sauerstoff . 32

25. Verfahren nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasstrom mit einer Gasströmgeschwindigkeit über der Zündgeschwindigkeit der Feststoffpartikel, bevorzugt mit einer Gasströmgeschwindigkeit der zumindest doppelten Zündgeschwindigkeit, in den Brennraum eingestoßen wird.

26. Verfahren nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasstrom im Bereich einer konvergenten Düse der Lanze oder im Bereich einer Verengung einer Lavaldüse der Lanze mit einer Gasströmgeschwindigkeit über der Schallgeschwindigkeit des eingestoßenen Gases in den Brennraum eingestoßen wird.

27. Verfahren nach einem der Ansprüche 23 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherraum durch einen den Speicherraum nach unten begrenzenden Boden mit einem Fluidisierungsmedium für die Feststoffpartikel, insbesondere Luft, Sauerstoff, Wasserdampf, CO2, H2/CO, CI2, NH3, Phosgen, gasförmige Kohlenwasserstoffe und/oder N2, durchströmt wird.

28. Verfahren nach einem der Ansprüche 23 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass in den Speicherraum über zumindest eine Anschlussleitung für ein Fluidisierungsmedium für die Feststoffpartikel, insbesondere Luft, Sauerstoff, Wasserdampf, CO2, H2/CO, CI2, NH3, Phosgen, gasförmige Kohlenwasserstoffe und/oder N2 eingebracht wird, und/oder gasförmige, flüssige und/oder feststoffliche Additive, insbesondere CI2, COCI2, PVC, NaCl, CaC12, H2O eingebracht werden.

29. Verfahren nach einem der Ansprüche 23 bis 28 dadurch gekennzeichnet, dass gasförmige und/oder feststoffliche

Reaktionsprodukte abgezogen werden und feststoffliche 33

Reaktionsprodukte von gasförmigen Reaktionsprodukten in einem Zyklonabscheider abgetrennt werden.

30. Verfahren nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass feststoffliche Reaktionsprodukte der nichteisenmetallurgischen Aufarbeitung zugeführt werden.

31. Verfahren nach Anspruch 29 oder 30, dadurch gekennzeichnet, dass gasförmige Reaktionsprodukte zur Kühlung mit Holz in Kontakt und zur Reaktion gebracht werden und dabei gebildete, mit anhaftenden Reaktionsprodukten beladene Holzkohle- und/oder Holzaschepartikel der nichteisenmetallurgischen Aufarbeitung zugeführt werden.

Description:
Vorrichtung zum Aufarbeiten von chemisch belasteten

Feststof fpartikeln

Die vorliegende Erfindung betri f ft eine Vorrichtung zum Aufarbeiten von chemisch belasteten Feststof fpartikeln, wie Verbrennungsstäuben, Schlei f stäuben, Stahlwerksstäuben, Klärschlamm, Tiermehl , Shredder-Leichtfraktion, Batterieschrott und dergleichen, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse und in dem Gehäuse einen mit Feuerfestmaterial ausgekleideten Brennraum aufweist , wobei an einem ersten axialen Ende des Gehäuses eine axiale Eintrittsöf fnung in das Gehäuse vorgesehen ist , mit der eine einen Speicherraum für die Feststof fpartikel aufweisende Aufgabevorrichtung mit einer Abgabeöf fnung für die Feststof fpartikel verbunden ist , wobei eine Lanze zum Einstoßen von Gasen und/oder Aerosolen in den Brennraum die Eintrittsöf fnung axial durchsetzt und axial in den Brennraum eintaucht .

Chemisch belastete Feststof fpartikel wie Stäube , Trockenschlämme und Schlämme aus der chemischen Industrie , der Metallurgie , der Landwirtschaft , der kommunalen und industriellen Entsorgungswirtschaft etc . und insbesondere Verbrennungsstäube , Schlei f stäube , Stahlwerksstäube , Klärschlamm, Tiermehl , Shredder-Leichtfraktion, Batterieschrott und dergleichen, stellen aufgrund des hohen anorganischen und organischen Schadstof f gehalts sowie der großen spezi fischen Oberfläche und des hohen chemischen Reaktionspotentials mit der Umwelt ein großes umweltrelevantes Problem dar . Die Aufarbeitung der kleinen Feststof fpartikel ist Gegenstand verschiedenster Technologien, j edoch ist die auch wirtschaftlich vertretbare Entsorgung der Schadstof fe und insbesondere die wertschöpf ende Rückgewinnung der Wertstof fe aus den Feststof fpartikeln noch nicht befriedigend gelöst . So ist die Entsorgung der Schadstof fe sehr aufwendig und daher teuer, während das große Wertschöpfungspotential in Form von Elementen und Verbindungen wie beispielsweise P, Li , K, Zn, Fe , Pb, Cd, Cu, Ni , CO, H2 und nicht zuletzt Exergie bei der Entsorgung zumeist verloren geht . Die Deponierung derartiger Stäube beziehungsweise Feststof fpartikel stellt ein hohes Umweltrisiko dar und es werden auf diese Weise dem Materialkreislauf wertvolle Elemente entzogen . Der Abbau und die Verarbeitung ohne ein zufriedenstellendes Konzept der Entsorgung, Aufarbeitung und Rückgewinnung führen insgesamt zu einer massiven Umweltbelastung, sozialen Belastungen und zu bedeutsamen Kohlendioxid-Emissionen .

Chemisch belastete Staubfraktionen beziehungsweise Feststof fpartikel stellen bei der thermischen Aufarbeitung durch Verbrennen in Inj ektorbrennern, wie dies im Stand der Technik bekannt ist , große Heraus forderungen an die Prozess führung, da es in den ansonsten hochleistenden In ektorbrennern, die im Stand der Technik geläufig sind, nicht zu einer ausreichend feinen Zerstäubung der Feststof fpartikel kommt , um zum einen eine ausreichend große spezi fische Oberfläche für das Ablaufen der gewünschten Umwandlungsreaktionen zur Verfügung zu stellen und zum anderen eine ausreichend lange Verweil zeit im Bereich des Inj ektors beziehungsweise der Lanze und in weiterer Folge in der Flamme des Inj ektorbrenners zu gewährleisten, die für eine vollständige Verbrennung von organischen Schadstof fen notwendig ist . Weiters sind die relevanten Feststof fpartikel aufgrund der chemischen Belastung insbesondere bei einem wünschenswert hohen Grad der Zerstäubung zu einem nicht unerheblichen Ausmaß explosionsgefährlich, was deren Verarbeitung in herkömmlichen Brennern höchst problematisch macht . Ein weiteres großes Problem bei der Aufarbeitung von chemisch belasteten Feststof fpartikeln, wie Stäuben und Trockenschlämmen und dergleichen, liegt darin, dass sowohl die Stäube beziehungsweise Feststof fpartikel als auch deren Verbrennungsprodukte und Verbrennungzwischenprodukte mitunter sehr abrasiv und vor allem korrosiv sind, was die Lebensdauer der in Inj ektorbrennern notwendigen Feuerfestmaterialien zur Auskleidung der Brennkammer massiv herabsetzt und bisweilen eine kontinuierliche Aufarbeitung der Feststof fpartikel verunmöglicht .

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde , eine Vorrichtung zum Aufarbeiten von chemisch belasteten Feststof fpartikeln, wie Verbrennungsstäuben, Schlei f stäuben, Stahlwerksstäuben, Klärschlamm, Tiermehl , Shredder- Leichtfraktion, Batterieschrott und dergleichen sowie ein entsprechendes Verfahren anzugeben, wobei die vorgenannten Nachteile vermieden werden .

Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet , dass die Lanze durch eine Ummantelung vom Speicherraum abgetrennt ist , wobei sich die Ummantelung in den Brennraum und über den in den Brennraum eintauchenden Bereich der Lanze erstreckt . Bei der vorliegenden Erfindung ist die Lanze durch den Speicherraum der Aufgabevorrichtung geführt und mündet entlang einer Längsachse des Gehäuses , welches abgesehen von diversen Anbauten eine im Wesentlichen rotationssymmetrische Konfiguration hat , entlang der Längsachse in den Brennraum . Hierbei ist die Lanze j edoch durch die Ummantelung von den Feststof fpartikeln in der Aufgabevorrichtung abgetrennt und dadurch, dass sich erfindungsgemäß die Ummantelung in den Brennraum und über den in den Brennraum eintauchenden Bereich der Lanze erstreckt , können die Feststof fpartikel auch nicht auf direktem Weg zur Lanze gelangen . Erst durch die Wirkung der durch die Lanze eingestoßenen Gase und/oder Aerosole , die im Bereich der von der Ummantelung umgebenen Lanze als starke Unterdruckwirbel zu beobachten ist , werden die Edukte , das heißt die Feststof fpartikel , insbesondere Verbrennungsstäube , Schlei f stäube , Stahlwerksstäube , Klärschlamm, Tiermehl , Shredder-Leichtfraktion, Batterieschrott und dergleichen, um die Ummantelung herum gesaugt und im Unterdruckbereich stark verwirbelt . Dadurch kommt es , wenn nötig, zu einer Resttrocknung der Feststof fpartikel und zu einer höchst ef fektiven Vergrößerung der spezi fischen Oberfläche .

Gleichzeitig werden die Feststof fpartikel in der an die Lanze anschließenden Flamme zentriert , sodass die Verbrennungsprodukte und Verbrennungzwischenprodukte nicht oder nur in sehr geringem Ausmaß mit der Feuerfestauskleidung in Kontakt geraten . Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung gelingt daher eine ef fi ziente verbrennungschemische Umsetzung der fraglichen Feststof fpartikel unter Schonung der Feuerfestauskleidung des Brennraums und unter erheblicher Verringerung des Risikos einer Explosion der Feststof fpartikel und deren Stäube .

Gemäß einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung weist die Ummantelung im Brennraum eine Erweiterung ihres Durchmessers auf , bevorzugt auf zumindest den Durchmesser der Abgabeöf fnung . Hierdurch kann die Abgabeöf fnung weiter von der Verbrennungs zone unterhalb der Lanze abgeschirmt werden, und gleichzeitig wird der Weg der Feststof fpartikel von der Abgabevorrichtung zur Verbrennungs zone verlängert , was beides zu einer Verringerung des Explosionsrisikos führt . Darüber hinaus kann eine Erweiterung der Lanze im Brennraum zu einer strömungsgünstigen Aus führungs form der vorliegenden Erfindung führen, da unter gewissen Umständen die Unterdruckwirbel zone im Bereich der Mündung der Lanze vergrößert und optimiert wird .

In diesem Zusammenhang ist es gemäß einer bevorzugten

Aus führungs form der vorliegenden Erfindung vorgesehen, dass die Erweiterung der Ummantelung eine gekrümmte rotationssymmetrische Form aufweist , insbesondere die Form einer sinusartigen Rotations fläche . Die Aus führung der Erweiterung der Ummantelung in Form einer sinusartigen Rotations fläche bedeutet im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung, dass die Erweiterung eine grundsätzlich glockenartige Form hat , wobei die Glockenform am unteren Ende der Erweiterung, das heißt am brennraumseitigen Ende der Erweiterung, vollständig of fen sein kann oder bereits wieder zusammenlaufen kann . Abhängig von der Geometrie der Erweiterung stellen sich unterschiedliche wünschenswerte Unterdruckverhältnisse und Verwirbelungen im Bereich zwischen der Erweiterung und der Lanze ein, sodass eine ef fektive Zerstäubung und eine ausreichende Verweil zeit in der Flamme im Brennraum erzielt wird . Die Ef fi zienz der Zerstäubung und die daraus resultierende Verweil zeit in der Flamme kann bevorzugt durch ein durch das Lumen der Lanze gerichtetes , optisches Pyrometer gemessen und die Vorrichtung entsprechend geregelt werden, um eine möglichst optimale Verbrennung sicherzustellen . In diesem Zusammenhang ist es beispielsweise vorgesehen, dass durch die Ummantelung Wasser eingespritzt wird, um die Flamme zu regulieren .

Um auch bei langen Betriebs zeiten der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine Überhitzung der Erweiterung zu verhindern, ist die erfindungsgemäße Vorrichtung bevorzugt dahingehend weitergebildet , dass die Ummantelung zumindest in dem Bereich der Erweiterung von einem mit Kühlmittel durchströmten metallischen Rohr gebildet ist , das in Form von aneinander anliegenden Spiralgängen zu der Erweiterung gewickelt ist , wobei bevorzugt die Bereiche zwischen den Spiralgängen mit dem Metall , aus dem das Rohr besteht , verfüllt und geglättet sind . Dies bedeutet , dass die Erweiterung von aneinander anliegenden Schlingen eines Rohrs geformt wird, die dergestalt gewendelt und entsprechend der gewünschten Form der Erweiterung aneinander anliegen und in aller Regel miteinander verlötet oder anderweitig miteinander stof flich verbunden sind . Das bevorzugte Verfüllen und Glätten der Bereiche zwischen den Spiralgängen des Rohrs dient zur Vermeidung von Verschmutzungen und Anbackungen insbesondere an der Außenseite der aus dem Rohr geformten Erweiterung, an der entlang, wie oben erwähnt , die Feststof fpartikel aus dem Speicherraum der Aufgabevorrichtung zur Lanze nach unten gleiten beziehungsweise mit der die Feststof fpartikel bei der durch den Unterdrück herbeigeführten Verwirbelung im Brennraum in Berührung kommen . Das Kühlmittel ist in aller Regel Wasser, es kommen j edoch auch Luft , Sauerstof f und/oder ionische Flüssigkeiten in Frage . Die vom Kühlmittel auf genommene Wärme kann vorteilhaft zur Sauerstof f- oder Lufterwärmung dienen, um dem Verbrennungsprozess im In ektorbrenner vorgewärmten Sauerstof f oder vorgewärmte Luft zuführen zu können .

Zu demselben Zweck kann das Rohr einen rechteckigen Querschnitt , bevorzugt quadratischen Querschnitt aufweisen, wie dies einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung entspricht . Dies ermöglicht es , die Schlingen des Rohrs weitgehend ohne die Ausbildung von Vertiefungen zwischen den Schlingen aneinander zu legen und miteinander zu verbinden . Dies hat weiters den Vorteil , dass gegebenenfalls weniger Material zum Verfüllen von Bereichen zwischen den Spiralgängen notwendig ist und das Kühlmittel an der gesamten Oberfläche der Erweiterung mehr oder weniger direkt unter der Oberfläche vorzufinden ist und daher ein bessere Kühlleistung erzielt wird . Das Kühlmittel ist in aller Regel Wasser, es kommen j edoch auch Luft , Sauerstof f und/oder ionische Flüssigkeiten in Frage . Die vom Kühlmittel auf genommene Wärme kann vorteilhaft zur Sauerstof f- oder Lufterwärmung dienen, um dem Verbrennungsprozess im In ektorbrenner vorgewärmten Sauerstof f oder vorgewärmte Luft zuführen zu können .

Da die Ausbildung eines Bereichs mit einem starken Unterdrück und starken Verwirbelungen für die vorliegende Erfindung von eminenter Bedeutung ist , verdient die Aus führung der Lanze besondere Beachtung . Mit Vorteil ist es daher vorgesehen, dass die Lanze unter Ausbildung einer konvergenten Düse oder einer Lavaldüse in den Brennraum mündet , wie dies einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung entspricht . Je nach Anwendungs fall und j e nachdem, mit welchem Druck beziehungsweise mit welchem Massenstrom der Gasstrom, der durch die Lanze in den Brennraum eingestoßen wird, kann eine konvergente Düse zur Erhöhung der Gasgeschwindigkeit oder ein Lavaldüse zur Vergleichmäßigung beziehungsweise axialen Ausrichtung des Gasstroms eingesetzt werden .

Um die Strömungsverhältnisse und insbesondere Druckgradienten sowie das Ausmaß der Turbulenz zwischen der Erweiterung und der Lanze nach den j eweiligen, von der Natur der auf zuarbeitenden Feststof fpartikel abhängigen Anforderungen weiter regulieren zu können, kann es gemäß einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung vorgesehen sein, dass die Ummantelung in axialer Richtung gegenüber der Lanze verschiebbar ist und/oder dass die Lanze in axialer Richtung gegenüber der Ummantelung verschiebbar ist . Auf diese Weise können Lanze und Ummantelung gegeneinander verschoben werden, wodurch sich die Strömungsverhältnisse in dem genannten Bereich ändern und entsprechend einstellen lassen .

Ein weitere Erhöhung der Sicherheit des Betriebs der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird dadurch erreicht , dass sich ausgehend von der Eintrittsöf fnung ein Anschlussrohr für die Aufgabevorrichtung unter Ausbildung eines Ringraums zwischen dem Anschlussrohr und der Ummantelung über die Abgabeöf fnung hinaus in den Speicherraum der Aufgabevorrichtung erstreckt , wie dies einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung entspricht . Durch diese einfach konstruktive Maßnahme gelangt weniger Material , das sich entzünden oder explodieren könnte , in den Bereich des Brennraums , wobei durch entsprechende Dimensionierung der den Ringspalt ausbildenden Teile der erfindungsgemäßen Vorrichtung dafür Sorge getragen werden kann, dass gerade j ene Menge an Feststof fpartikeln vom Speicherraum der Aufgabevorrichtung durch den Ringspalt in den Brennraum gelangt , die im Brennraum auch in einer gegebenen Zeitspanne umgesetzt werden kann .

Um eine noch bessere Verwirbelung der Feststof fpartikel zu erzielen, ist die Erfindung bevorzugt dadurch gekennzeichnet , dass das Anschlussrohr im Brennraum zur Ausbildung eines Registers erweitert ist und dass ausgehend vom Register Verteilrohre für Feststof fpartikel an der Ummantelung entlang bis zum brennraumseitigen Ende der Ummantelung verlaufen, wobei bevorzugt die Verteilrohre so an der Ummantelung angeordnet sind, dass vom Speicherraum der Aufgabevorrichtung durch den Ringspalt in den Brennraum gelangende Feststof fpartikeln mit Drall in den Brennraum eintreten . Bevorzugt sind die Verteilrohre und die Ummantelung, bevorzugt stof flich, miteinander verbunden und bilden die Innenseite der Ummantelung aus . In diesem Fall wird die Ummantelung von den Verteilrohren und zwischen den Verteilrohren angeordneten Blechen gebildet . Es kann vorteilhaft sein, in der Lanze entsprechende Einbauten vorzusehen, um den zentralen Sauerstof f strahl im Gegendrall Strom der Festkörperpartikel aus zustoßen, wie dies einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung entspricht . Hierdurch werden wesentlich weniger korrosive Schmel zetröpfchen an die feuerfeste Wandung der Brennkammer geschleudert . Dadurch wird die Feuerfest Zustellung der Brennkammer signi fikant geschont , da weniger chemischer Verschleiß in Form von Korrosion und/oder Erosion auf tritt . Die Flamme in der Brennkammer brennt dadurch weiters sehr ruhig und entwickelt sich in die Zentralachse der Brennkammer .

Wenn wie soeben beschrieben die Verteilrohre die Innenseite der Ummantelung ausbilden, kann es sinnvoll sein, dass die Verteilrohre zumindest in einem Teilbereich mit zur Lanze gerichteten Schlitzen und/oder Löchern versehen ist , wie dies einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung entspricht . In diesem Fall können die Feststof fpartikel durch die Schlitze und/oder Löcher zur Lanze hingesogen werden, wobei eine optimale Verwirbelung entsteht .

Um den Zustrom von Feststof fpartikeln in den Ringraum zwischen dem Anschlussrohr und der Ummantelung regulieren zu können, kann es in bevorzugter Weise vorgesehen sein, dass im Speicherraum ein, bevorzugt in axialer Richtung verschiebbares , weiteres Rohr beabstandet vom Anschlussrohr an das Anschlussrohr anschließt . Das weitere Rohr bildet auf diese Weise zusammen mit dem Anschlussrohr einen Ringspalt aus , durch den die Feststof fpartikel in den Ringraum zwischen dem Anschlussrohr und der Ummantelung gelangen und in weiterer Folge durch die Schwerkraft und durch den bereits in den Ringraum zwischen dem Anschlussrohr und der Ummantelung wirkenden Sog des von der Lanze in den Brennraum eingestoßenen Gasstroms in den Brennraum befördert werden, wobei es im Ringraum zu einer Zerscherung und bereits zu einer Verwirbelung der Feststof fpartikel kommt . Wenn gemäß der bevorzugten Aus führungs form das weitere Rohr axial verschiebbar ist , kann die Breite des Ringspalts eingestellt und der Zustrom in den Ringraum geregelt werden .

Eine andere Art der Regelung des Zustromes in den Ringraum kann gemäß einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung dadurch bewerkstelligt werden, dass das Anschlussrohr im Speicherraum axial verschlossen ist und eine radial mündende und einstellbar öf fenbare Zuleitung zum Anschlussrohr in das Anschlussrohr mündet .

Gemäß einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung ist in einer axialen Ebene der Aufgabevorrichtung ein den Speicherraum nach unten begrenzender Boden angeordnet , der von unten von einem Fluidisierungsmedium für die Feststof fpartikel , insbesondere Luft , Sauerstof f , Wasserdampf , CO2 , H2/CO, CI2 , NH3, Phosgen, gas förmige Kohlenwasserstof fe und/oder N2 , durchströmbar ist . Ein solcher Boden weist daher in aller Regel eine Viel zahl von Bohrungen oder Schlitzen auf . sodass ein Fluidisierungsmedium von unten in den Speicherraum geblasen werden kann, um die Feststof fpartikel zu fluidisieren . Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung bedeutet „Fluidisierungsmedium" ein gas förmiges Fluid, das mit solcher kinetischer Energie in die im Speicherraum vorgehaltenen Feststof fpartikel gefördert wird, dass in der Aufgabevorrichtung eine Wirbelschicht der auf zuarbeitenden Feststoffpartikel vorliegt, sodass die Feststoffpartikel im Fluidisierungsmedium suspendiert sind und damit bereits verwirbelt in den Ringraum zwischen dem Anschlussrohr und der Ummantelung gefördert werden. Falls nötig, beispielsweise bei der Aufarbeitung von Schlämmen, bei denen Feststoffpartikel in flüssigen Phasen suspendiert sind, kann das Fluidisierungsmedium auch zum Trocknen oder bei Trockenschlämmen zum Nachtrocknen dienen, wofür das Fluidisierungsmedium bevorzugt mit erhöhter Temperatur durch den Boden gefördert wird. Das Fluidisierungsmedium kann hierbei auch bereits für die Einstellung von der Verbrennung in der Brennkammer förderliche chemische und verbrennungsstöchiometrische Parameter optimiert sein, wenn, wie dies bevorzugt vorgesehen ist, nicht nur Luft, sondern je nach Bedarf auch Sauerstoff, Wasserdampf, CO2, H2/CO, CI2, NH3, Phosgen, gasförmige Kohlenwasserstoffe und/oder N2 als Fluidisierungsmedium eingesetzt werden.

Zu demselben Zweck kann in den Speicherraum zumindest eine Anschlussleitung für ein Fluidisierungsmedium für die Feststoffpartikel, insbesondere Luft, Sauerstoff, Wasserdampf, CO2, H2/CO, CI2, NH3, Phosgen, gasförmige Kohlenwasserstoffe und/oder N2, und/oder gasförmige, flüssige und/oder feststoffliche Additive, insbesondere CI2, COCI2, PVC, NaCl, CaC12, H2O münden, wie dies einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung entspricht.

Zur weiteren Verminderung des Risikos einer Explosion der chemisch belasteten und zumeist staubförmigen Feststoffpartikel in der Aufgabevorrichtung und im Ringraum zwischen dem Anschlussrohr und der Ummantelung ist die vorliegende Erfindung bevorzugt dahingehend weitergebildet, dass im Brennraum in einer der Ummantelung nachgeordneten Ebene zur Ausbildung einer Brennraumvorkammer eine Trennplatte mit einem mit der Ummantelung konzentrischen Loch angeordnet ist , wobei das Loch einen geringeren Durchmesser aufweist , als der Durchmesser des brennraumseitigen, of fenen Endes der Ummantelung, wobei bevorzugt die Trennplatte in axialer Richtung verschiebbar ist . Die Trennplatte ist hierbei von der Erweiterung beabstandet und bildet zusammen mit der Erweiterung einen Ringspalt aus , durch den die Feststof fpartikel durch die Wirkung des vom in den Brennraum eingestoßenen Gasstrom herrührenden Unterdrucks gesaugt werden, um zur im Bereich der Lanze entspringenden Flamme gesaugt und in der Flamme zentriert zu werden . Die Breite des Ringspalts hängt hierbei von den Dimensionen der Erweiterung und dem Loch in der Trennplatte ab, sowie von der relativen axialen Position der Trennplatte in Bezug auf die Erweiterung, wobei in einer bevorzugten Aus führungs form die Breite des Ringspalts dadurch einstellbar ist , dass die Trennplatte in axialer Richtung verschiebbar ist . Wenn sowohl Trennplatte als auch Erweiterung nach unten verschoben werden, wird die Vorkammer vergrößert und die Verbrennungs zone wandert weiter von der Aufgabevorrichtung weg, sodass wiederum die Explosionsgefahr der Stäube in der Aufgabevorrichtung vermindert wird .

Zu demselben Zweck, j edoch mit einem verstärkten Fokus auf die optimierte Einstellung der Strömungsverhältnisse der Feststof fpartikel auf dem Weg von der Aufgabevorrichtung zu der Lanze kann es gemäß einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung vorgesehen sein, dass im Brennraum in einer der Ummantelung nachgeordneten Ebene zur Ausbildung einer Brennraumvorkammer ein Leitkörper, bevorzugt ein in axialer Richtung verschiebbarer Leitkörper, angeordnet ist , der in der Richtung von der Eintrittsöf fnung zum Brennraum einen nach radial innen gerichteten, bevorzugt gekrümmten, rotationssymmetrischen Verlauf aufweist . Ein solcher Leitkörper ist somit ein rotationssymmetrischer Ring mit einer vom äußeren Rand zu einem Loch in der Mitte abnehmenden Dicke . Die spezi fische Aus formung erfolgt dergestalt , dass eine möglichst optimierte Verwirbelung der Feststof fpartikel und Führung der Feststof fpartikel zu der an der Lanze entstehenden Flamme erfolgt .

Aufgrund der bei der Verbrennung der Feststof fpartikel auftretenden hohen Temperaturen in der Brennkammer und mit der Aufgabe , das Aufarbeiten der Feststof fpartikel mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung kontinuierlich und über viele Stunden und sogar Tage konstant zu betreiben, kann es notwendig sein, besondere Vorkehrungen zur Kühlung empfindlicher Einbauten in der Brennkammer vorzunehmen . Die vorliegende Erfindung ist daher gemäß einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung dahingehend weitergebildet , dass die Trennplatte oder der Leitkörper eine Innenkühlung aufweisen . Die Innenkühlung ist bevorzugt als ein System von Leitungen oder Hohlräumen in der Trennplatte beziehungsweise dem Leitkörper ausgebildet , in der beziehungsweise dem ein Kühlmittel wie beispielsweise Wasser strömt .

Gemäß einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung bildet das Gehäuse einen Abzugsraum für Reaktionsprodukte aus , der bevorzugt als den Brennraum außen umgebender, ringraumförmiger Kamin ausgebildet ist . Gemäß dieser bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung bildet das Gehäuse um den oberen Gehäuseteil , der die Eintrittsöf fnung und gegebenenfalls die Trennplatte beziehungsweise den Leitkörper enthält , in einem unteren Bereich eine Erweiterung aus , deren Wand außen um den oberen Gehäuseteil geführt ist , sodass ein Ringraum entsteht , der an einem oberen Ende abgeschlossen ist . In diesen Ringraum steigen gas förmige Reaktionsprodukte und in der Gasströmung suspendierte feststof fliche Reaktionsprodukte auf und können dort abgezogen werden .

Das Abziehen der gas förmigen Reaktionsprodukte und der in der Gasströmung suspendierten feststof flichen Reaktionsprodukte sowie das Abtrennen der gas förmigen Reaktionsprodukte von den in der Gasströmung suspendierten feststof flichen Reaktionsprodukten kann auf j ede erdenkliche Art erfolgen, es ist j edoch bevorzugt , dass der Abzugsraum über zumindest eine Abzugsleitung mit einem Zyklonabscheider verbunden ist . In dem Zyklonabscheider werden die genannten Produkte voneinander getrennt und können in der Folge geeignet weiterbehandelt werden .

Bevorzugt kann die Abzugsleitung eine gasdynamische Drossel , insbesondere ein Teslaventil , aufweisen, wie dies einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung entspricht . Dies gestattet es , im Brennraum geeignete Druckverhältnisse auf zubauen, wobei die Verwendung eines gasdynamischen Ventils im Gegensatz zu herkömmlichen mechanischen Ventilen als vorteilhaft hinsichtlich der Vermeidung von Anbackungen und in der Folge Verstopfungen des Ventils zu betrachten ist .

Um schmel z flüssige Reaktionsprodukte am Boden des Gehäuses zu sammeln, ist die erfindungsgemäße Vorrichtung bevorzugt dahingehend weitergebildet , dass an einem zweiten axialen Ende des Gehäuses ein Sumpf sowie eine Abstichvorrichtung für schmel z flüssige Reaktionsprodukte angeordnet ist , wobei bevorzugt das Gehäuse im Bereich der Abstichvorrichtung elektrisch behei zbar ist . Das zweite Ende des Gehäuses ist somit der Boden des Gehäuses und schließt das Gehäuse nach unten ab . In dem Sumpf sammeln sich die schmel z flüssigen Reaktionsprodukte , beispielsweise Metallschmel zen und Phosphatschlackenschmel ze . Die genannten Schmel zen können von dort abgestochen werden und einer weiteren Aufarbeitung zugeführt werden . Dadurch, dass bevorzugt das Gehäuse im Bereich der Abstichvorrichtung elektrisch behei zbar sein kann, kann die Abstichvorrichtung auch bei geringem Schmel zedurchfluss durch Behei zen vor dem Zufrieren bewahrt werden oder es ist möglich, bei geringem Schmel zedurchfluss die Abstichvorrichtung zufrieren zu lassen, um die Schmel ze batchweise abzustechen . Dies kann gemäß dieser bevorzugten Aus führungs form wiederum durch Behei zen des Gehäusebereichs nahe der Abstichvorrichtung erfolgen .

Die Phosphatschlackenschmel ze kann insbesondere auf einem schmel z flüssigen Zinnbad rasch abgekühlt werden, um die Phosphatschlackenschmel ze zu verglasen, sodass die derart verglaste Schlacke vermahlen und als in hohem Maße hydraulischer Zuschlagstof f in der Zementindustrie Verwendung finden kann . Ein derartiges Verfahren zum Verglasen von Schlackenschmel ze und insbesondere Phosphatschlackenschmel ze ist in der internationalen Anmeldung WO 2020/ 124105 Al der Anmelderin of fenbart und beschrieben . Die durch das erfindungsgemäße Verfahren geläuterte , Schadstof f freie Phosphatschlackenschmel ze kann nach Kühlung beispielsweise aber auch als Thomasmehl ( Dünger ) eingesetzt werden .

Das erfindungsgemäße Verfahren zum Aufarbeiten von chemisch belasteten Feststof fpartikeln, wie Verbrennungsstäuben, Schlei f stäuben, Stahlwerksstäuben, Klärschlamm, Tiermehl ,

Shredder-Leichtfraktion, Batterieschrott und dergleichen, zeichnet sich durch die Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung aus und bietet daher, wie oben beschrieben, erhebliche Vorteile hinsichtlich der Verweil zeit der Feststof fpartikel in der Flamme , der Verminderung des Explosionsrisikos der staubförmigen Feststof fpartikel im Bereich des Inj ektorbrenners sowie der Schonung der Feuerfestauskleidung im Brennraum .

Bevorzugt besteht der Gasstrom aus einem sauerstof fhaltigen Gas , insbesondere aus einer Mischung aus Luft und reinem Sauerstof f , wie dies einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung entspricht . Dadurch, dass der Gasstrom Sauerstof f beinhaltet und bevorzugt aus einer Mischung aus Luft und Sauerstof f besteht , kann zum einen Sauerstof f in für die Verbrennungsprozesse ausreichender Menge im Brennraum bereitgestellt werden und zum anderen gemäß der bevorzugten Aus führungs form der Lambdawert im Brennraum eingestellt werden . Bevorzugt besteht der Gasstrom aus reinem Sauerstof f als sauerstof fhaltigem Gas . Je nach Anwendungs fall werden Lambdawerte von 0 , 8 bis 1 , 5 für geeignet angesehen, um Feststof fpartikel verschiedenster Art geeignet umzusetzen .

Um zu verhindern, dass die Flammen der Verbrennungsprozesse im Brennraum bei der Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens in die Aufgabevorrichtung zurückschlagen, ist das erfindungsgemäße Verfahren gemäß einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung dahingehend weitergebildet , dass der Gasstrom mit einer Gasströmgeschwindigkeit über der Zündgeschwindigkeit der Feststof fpartikel , bevorzugt mit einer Gasströmgeschwindigkeit der zumindest doppelten Zündgeschwindigkeit , in den Brennraum eingestoßen wird . Die Zündgeschwindigkeit hängt von der Art der Feststof fpartikel ab und ist für eine Viel zahl von Feststof fpartikeln bekannt . Die Zündgeschwindigkeit drückt j ene Geschwindigkeit aus , mit der sich eine Flamme ausbreitet . Wenn nun gemäß dieser bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung der Gasstrom mit einer Gasströmgeschwindigkeit über der Zündgeschwindigkeit der Feststof fpartikel , bevorzugt mit einer Gasströmgeschwindigkeit der zumindest doppelten Zündgeschwindigkeit , in den Brennraum eingestoßen wird, kann sichergestellt werden, dass die brennenden Feststof fpartikel nicht in die Richtung der Aufgabevorrichtung zurückzünden und ein besonders sicherer Prozessablauf kann somit garantiert werden .

Zur weiteren Verbesserung der Verwirbelung der mit dem erfindungsgemäßen Verfahren auf zuarbeitenden Feststof fpartikel kann das Verfahren gemäß einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung dahingehend weitergebildet sein, dass der Gasstrom im Bereich einer konvergenten Düse der Lanze oder im Bereich einer Verengung einer Lavaldüse der Lanze mit einer Gasströmgeschwindigkeit über der Schallgeschwindigkeit des eingestoßenen Gases in den Brennraum eingestoßen wird . Es ist of fensichtlich, dass die Einstellung derart hoher Gasstromgeschwindigkeiten aufgrund des Bernoulli-Ef f ekts zu starken Unterdrücken neben der Lanze und starken Turbulenzen führt , sodass eventuell aneinander anhaftende Feststof fpartikel zumeist vollständig voneinander getrennt werden, sodass eine hohe spezi fische Oberfläche für die Verbrennungsprozesse zur Verfügung gestellt wird .

Wie oben im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung beschrieben, kann es gemäß einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung vorteilhaft sein, dass der Speicherraum durch einen den Speicherraum nach unten begrenzenden Boden mit einem Fluidisierungsmedium für die Feststoffpartikel, insbesondere Luft, Sauerstoff, Wasserdampf, CO2, H2/CO, CI2, NH3, Phosgen, gasförmige Kohlenwasserstoffe und/oder N2, durchströmt wird. Auf diese Weise wird erreicht, dass in der Aufgabevorrichtung eine Wirbelschicht der aufzuarbeitenden Feststoffpartikel vorliegt, sodass die Feststoffpartikel im Fluidisierungsmedium suspendiert werden und damit bereits verwirbelt in den Ringraum zwischen dem Anschlussrohr und der Ummantelung gefördert werden. Falls nötig, beispielsweise bei der Aufarbeitung von Schlämmen, bei denen Feststoffpartikel in flüssigen Phasen suspendiert sind, kann das Fluidisierungsmedium auch zum Trocknen oder bei Trockenschlämmen zum Nachtrocknen dienen, wofür das Fluidisierungsmedium bevorzugt mit erhöhter Temperatur durch den Boden gefördert wird. Das Fluidisierungsmedium kann hierbei auch bereits für die Einstellung von der Verbrennung in der Brennkammer förderlichen chemischen und verbrennungsstöchiometrischen Parametern optimiert sein, wenn, wie dies bevorzugt vorgesehen ist, nicht nur Luft sondern je nach Bedarf auch Sauerstoff, Wasserdampf, CO2, H2/CO, CI2, NH3, Phosgen, gasförmige Kohlenwasserstoffe und/oder N2 als Fluidisierungsmedium eingesetzt werden.

Ebenso wurde bereits im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung beschrieben, dass in den Speicherraum über zumindest eine Anschlussleitung für ein Fluidisierungsmedium für die Feststoffpartikel, insbesondere Luft, Sauerstoff, Wasserdampf, CO2, H2/CO, CI2, NH3, Phosgen, gasförmige Kohlenwasserstoffe und/oder N2 eingebracht werden kann, und/oder gasförmige, flüssige und/oder feststoffliche Additive, insbesondere CI2, COCI2, PVC, NaCl, CaC12, H2O eingebracht werden können, wie dies einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung entspricht.

Gemäß einer bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung ist das erfindungsgemäße Verfahren dahingehend weitergebildet, dass gasförmige und/oder feststoffliche Reaktionsprodukte abgezogen werden und feststoffliche Reaktionsprodukte von gasförmigen Reaktionsprodukten in einem Zyklonabscheider abgetrennt werden. In dem Zyklonabscheider werden die genannten Produkte voneinander getrennt und können in der Folge geeignet weiterbehandelt werden.

Bevorzugt werden feststoffliche Reaktionsprodukte der nichteisenmetallurgischen Aufarbeitung zugeführt, wofür dem Fachmann eine Vielzahl von Verfahren bekannt ist.

Gemäß einer speziellen und bevorzugten Aus führungs form der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass gasförmige Reaktionsprodukte zur Kühlung mit Holz in Kontakt und zur Reaktion gebracht werden und dabei gebildete, mit anhaftenden Reaktionsprodukten beladene Holzkohle- und/oder Holzaschepartikel der nichteisenmetallurgischen Aufarbeitung zugeführt werden. Mit anhaftenden Reaktionsprodukten beladene Holzkohlepartikel können hierbei in der nichteisenmetallurgischen Aufarbeitung direkt als Brennstoff eingesetzt werden.

Ein konkretes Anwendungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird im Folgenden beschrieben:

1 t (Tonne) Trockenklärschlamm (100% Trockensubstanz) mit einem Enthalpieinhalt von 12 MJ/kg entsprechend einem

Energieinhalt von 3, 6 KWh/kg wird mit 0,1 t CaCCh und 0,2 t H2O einem Mischer aufgegeben, wobei 47,4 kg NH3 ausgetrieben werden. Die Mischung zu 1,25 t wird mit 1,26 t O2 (X=l

(Lambda=l ) ) in den Brennraum der erfindungsgemäßen Vorrichtung eingestoßen. Im Brennraum herrscht hierbei eine Temperatur von ungefähr 1600°C. Als feststoffliche Reaktionsprodukte werden an der Abstichvorrichtung 0,5 t schmelzflüssige Phosphatschlacke erhalten mit einem Wärmeinhalt von 200 KWh. Die Phosphatschlackenschmelze wird auf einem 600°C heißen Zinnbad (gemäß WO 2020/124105 Al der Anmelderin) gekühlt und dabei verglast, um 0,5 t einer zementgängigen, hochhydraulischen Schlacke mit einem Wärmeinhalt von 80 KWh zu erhalten. Dem Verfahren gemäß WO 2020/124105 Al werden weiters pro Tonne Trockenklärschlamm 0,43 t Holz zugegeben, woraus 0,14 t Holzkohle und 0,29 t Pyrolysegas entstehen. Die bei der Verglasung gebildete Holzkohle kann durch Behandlung mit Wasserdampf zu Aktivkohle weiterverarbeitet werden.

Bei der Verbrennung des Trockenklärschlamms in der erfindungsgemäßen Vorrichtung (Injektorbrenner) entstehen 2,0 t Prozessgas bei einer Temperatur von ungefähr 1600°C mit einem Wärmeinhalt von 3,4 MWh. Das Prozessgas besteht aus ungefähr 1,02 t CO2, 0,97 t H2O und 0,03 t Schwefel (S) . Die ungefähr 2 t des Prozessgases können wiederum mit 1 t Holz (d.h. 0,5 t Kohlenstoff, 0,43 t Sauerstoff und 0,06 t H2O) in Kontakt gebracht und dadurch gekühlt werden. Hierbei wird die Temperatur des Gases von anfänglich ungefähr 1600°C auf ungefähr 700°C gesenkt, und ungefähr 1,9 MWh fallen als nutzbare Wärme an. Aus den 3 t der Ausgangsstoffe (2 t Prozessgas und 1 t Holz) werden hierbei durch Vergasung des Holzes 1, 628 t CO, 0,97 t H 2 O, 0,332 t CO 2 , 0,06 t H 2 und 0,03 t Schwefel gebildet. Diese Produkte fallen gasförmig an und können in der Folge durch Kontakt mit 0,072 t Dampf zu 0,174 t H2, 2,89 t CO2 und 0,03 t Schwefel umgesetzt werden (Wassergasreaktion : CO+ H2O CO2+H2 . Die Gesamtausbeute an H2 Wasserstof f-Gas ergibt sich aus dem gebildeten Wassergas und dem Pyrolysegas der Verglasung der Phosphatschlacke zu ungefähr 0 , 2 t H2 pro Tonne Trockenklärschlamm . Wenn anstelle von Hol z Altplastik zur Kühlung des Prozessgases eingesetzt wird, fällt bedeutend mehr H2 an und es kann zusätzlich Methan (Erdgas ) gebildet werden . Neben Altplastik kommen auch Biomasse , diverse Müll fraktionen, Shredder-Leichtfraktion und/oder Altöl als Kühlmittel für das Prozessgase zur Bildung von Synthesegas in Frage . Diese als Quenchen bekannten Kühlverfahren erfolgen im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung bevorzugt in einem Steigrohrvergaser und die entweichenden Gase können in der Folge in einem Gaskonverter unter Zugabe von Wasser und unter Kühlung kondensiert werden . Als Abgase des Gaskonverters werden dadurch letztlich nur H2 und CO2 erhalten . Die flüchtigen Metallspezies aus dem Inj ektorbrenner kondensieren im Gaskonverter als Aerosole und weisen aufgrund der feinen Zerstäubung im erfindungsgemäßen In ektorbrenner eine extrem große spezi fische Oberfläche auf . Die derartig feinteilig vorliegenden Metallaerosole wirken aus diesem Grund bei der Wassergasreaktion in hervorragender Weise als Katalysatoren . Dies gilt insbesondere dann, wenn die Reaktion im Inj ektorbrenner bei X>1 durchgeführt wird oder wenn der Wassergasreaktion Sauerstof f zugegeben wird . Neben der Zugabe von reinem Sauerstof f kann hierzu auch Luft , Wasserdampf und/oder CO2 zum Einsatz gelangen .

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Aus führungsbeispiels näher erläutert . In dieser zeigen Figur 1 ein vereinfachtes Verfahrensschema des erfindungsgemäßen Verfahrens , Figur 2 eine vereinfachte Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Figur 3 ein Detail der erfindungsgemäßen Vorrichtung im Bereich der Lanze

Figur 4 ein Detail der erfindungsgemäßen Vorrichtung im Bereich der Lanze gemäß einer bevorzugten Variante der vorliegenden Erfindung und

Figur 5 eine bevorzugte Aus führungs form der Ummantelung mit Verteilrohren .

In Figur 1 ist die Vorrichtung beziehungsweise der Inj ektorbrenner gemäß der vorliegenden Erfindung mit 1 bezeichnet . Der In ektorbrenner 1 wird beispielsweise mit Trockenklärschlamm und Kalkträgern beschickt , wobei Trockenklärschlamm und Kalkträger mit einem sauerstof fhaltigen Gas beziehungsweise einem Gemisch aus Luft und reinem Sauerstof f als Fluidisierungsmedium fluidisiert werden . Nach der Verbrennung der chemisch beladenen Feststof fpartikel sammelt sich Phosphatschlacke am Boden des Inj ektorbrenners 1 an und kann in der Zementindustrie nach Reduktion zu P4 und phosphat freier Schlacke nach dem Verfahren gemäß der österreichischen Patentanmeldung A0143/2020 der Anmelderin als hydraulischer Zuschlagsstof f oder in der Landwirtschaft als Düngemittel eingesetzt werden . Gas förmige sowie im Gasstrom suspendierte Feststof fpartikel werden der Prozessgasbehandlung zugeführt . Hierbei können die gas förmigen Reaktionsprodukte beispielsweise mit Altplastik oder Biomasse in Kontakt gebracht und dergestalt gekühlt werden, während die Organika des Altplastiks vollständig zu H2 und CO umgesetzt werden . Die gebildeten Gase werden in einem Staubfilter 2 oder einem Zyklonabscheider 2 getrennt , woraufhin der abgetrennte Metallstaub der metallurgischen Aufarbeitung zugeführt wird, während H2 und CO als Synthesegas thermisch verwertet oder in der chemischen Industrie anderweitig Verwendung finden können .

In Figur 2 ist das Gehäuse der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit dem Bezugs zeichen 3 bezeichnet und der Brennraum in dem Gehäuse 3 mit dem Bezugs zeichen 4 . An einem ersten axialen Ende 5 des Gehäuses 3 , welches das obere Ende des aufrecht stehenden Inj ektorbrenners 1 darstellt , ist eine Eintrittsöf fnung 6 in dem Gehäuse 3 angeordnet an die eine einen Speicherraum 7 aufweisende Aufgabevorrichtung 8 angeschlossen ist . Eine Lanze 9 zum Einstoßen von Gasen und/oder Aerosolen in den Brennraum 4 durchsetzt die Eintrittsöf fnung 6 axial und taucht axial in den Brennraum 4 ein . Eine Abgabeöf fnung der Aufgabevorrichtung 8 ist mit 10 bezeichnet , wobei die Abgabeöf fnung 10 ebenfalls axial von der Lanze 9 durchsetzt wird . Das Gehäuse 3 bildet einen Abzugsraum 11 für Reaktionsprodukte aus , der als den Brennraum 4 außen umgebender, ringraumförmiger Kamin ausgebildet ist . Über eine Abzugsleitung 12 werden gas förmige oder im Gasstrom suspendierte feststof fliche Reaktionsprodukte in einen Staubfilter 2 oder einen Zyklonabscheider 2 geleitet und feststof fliche Reaktionsprodukte beispielsweise über eine Zellradschleuse 13 ausgetragen . An der Position 14 können den aus dem Brennraum 4 beziehungsweise dem Abzugsraum 11 abgezogenen Reaktionsprodukten reaktive Adsorbentien wie Kohlenwasserstof fe , Biomasse , Hol z , Kalkstein und dergleichen zugegeben werden . Mit 15 ist ein Sumpf für schmel z flüssige Reaktionsprodukte , in aller Regel Phosphatschlacke bezeichnet , aus welchem die schmel z flüssigen Reaktionsprodukte mittels einer Abstichvorrichtung 16 abgelassen werden können . Hierbei ist insbesondere an ein Verfahren zu Verglasen von Phosphatschlackenschmel ze gedacht , wie dies in der WO 2020/ 124105 Al der Anmelderin der vorliegenden Anmeldung of fenbart und beschrieben ist . Die Längsachse der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist mit dem Bezugs zeichen 36 bezeichnet .

In Figur 3 ist nun zu erkennen, dass der Speicherraum 7 der Aufgabevorrichtung 8 von der Lanze 9 axial durchsetzt wird und dass die Lanze 9 weiters die Abgabeöf fnung 10 der Aufgabevorrichtung 8 sowie die Eintrittsöf fnung 6 des Gehäuses 3 axial durchsetzt . Die Lanze 9 ist in der axialen Richtung gemäß dem Doppelpfeil 17 axial verschiebbar und kann somit unterschiedlich weit in den Brennraum 4 eintauchen . Der Speicherraum 7 der Aufgabevorrichtung 8 ist durch einen Boden 18 nach unten begrenzt , wobei der Boden 18 Bohrungen 19 oder Schlitze 19 aufweist , wodurch der Boden 18 von einem Fluidisierungsmedium für die Feststof fpartikel durchströmt werden kann . Im Speicherraum 7 der Aufgabevorrichtung 8 liegen die Feststof fpartikel als Wirbelschicht fluidisiert vor . Anschlussleitungen 20 und 20 ' münden ebenfalls in den Speicherraum 7 , um Fluidisierungsmedien für die Feststof fpartikel , insbesondere Luft , Sauerstof f , Wasserdampf , CO2 , H2/CO, CI2 , NH3, Phosgen, gas förmige Kohlenwasserstof fe und/oder N2 einzubringen . Die Lanze 9 ist durch eine Ummantelung 21 sowie ein Anschlussrohr 22 für die Aufgabevorrichtung 8 , welches sich unter Ausbildung eines Ringraums 23 zwischen dem Anschlussrohr 22 und der Ummantelung 21 über die Abgabeöf fnung 10 hinaus in den Speicherraum 7 der Aufgabevorrichtung 8 erstreckt , vom Speicherraum 7 abgetrennt , wobei sich die Ummantelung 21 in den Brennraum 4 und über den in den Brennraum 4 eintauchenden Bereich der Lanze 9 erstreckt . Mit der Lanze 9 wird ein Gasstrom mit hoher kinetischer Energie in den Brennraum 4 eingestoßen, wodurch sich ein Unterdrucksystem mit starken Verwirbelungen ausbildet , welches die Feststof fpartikel aus dem Ringraum 23 und um die Erweiterung 24 der Ummantelung 21 herum in den Bereich der Lanze 9 saugt . Mit 25 ist eine Trennplatte mit einem mit der Ummantelung 21 konzentrischen Loch 26 bezeichnet , wobei das Loch 26 einen geringeren Durchmesser aufweist , als der Durchmesser des brennraumseitigen, of fenen Endes der Ummantelung 21 und die Trennplatte 25 in der axialen Richtung 17 verschiebbar ist . Sowohl die Lanze 9 als auch die Ummantelung 21 sind unabhängig voneinander in der axialen Richtung 17 verschiebbar . Mit dem Bezugs zeichen 27 ist ein in axialer Richtung verschiebbares , weiteres Rohr bezeichnet , welches beabstandet vom Anschlussrohr 22 an das Anschlussrohr 22 anschließt und welches gegenüber der Ummantelung 21 der Lanze 9 durch Dichtlippen 28 abgedichtet ist .

In Figur 4 ist zu erkennen, dass die Ummantelung 21 in dem Bereich der Erweiterung 24 von einem mit Kühlmittel durchströmbaren metallischen Rohr 29 gebildet ist , das in Form von aneinander anliegenden Spiralgängen 30 zu der Erweiterung 24 gewickelt ist , wobei die Bereiche zwischen den Spiralgängen 30 mit dem Metall , aus dem das Rohr 29 besteht , verfüllt und geglättet sein können, was j edoch in Figur 4 nicht dargestellt ist . Die Lanze 9 ist gegenüber der Ummantelung 21 durch Dichtlippen 31 abgedichtet . Mit 32 ist ein in der axialen Richtung 17 verschiebbarer Leitkörper bezeichnet , der in der Richtung von der Eintrittsöf fnung 6 des Gehäuses 3 zum Brennraum 4 einen nach radial innen gerichteten, bevorzugt gekrümmten, rotationssymmetrischen Verlauf aufweist , wodurch im Brennraum 4 eine Vorkammer 33 gebildet wird . Die rotationssymmetrische Erweiterung 24 der Ummantelung 21 ist in ihrer sinusartigen Glockenform an den rotationssymmetrischen Verlauf des Leitkörpers 32 angepasst , wodurch ein optimierter Wirbelkanal zwischen der Erweiterung 24 und dem Leitkörper 32 für die auf zuarbeitenden Feststof fpartikel gebildet wird . Der Leitkörper ist durch innenliegende Kühlleitungen 34 gekühlt .

Die Lanze 9 ist gegenüber der Ummantelung 21 durch Dichtlippen 31 abgedichtet .

In Figur 5 sind wiederum gleiche oder einander entsprechende Teile mit gleichen Bezugs zeichen versehen . Es ist zu erkennen, dass das Anschlussrohr 22 im Brennraum 4 zur Ausbildung eines Registers 37 erweitert ist . An das Register schließen Verteilrohre 38 an, die stof flich mit der Ummantelung 21 verbunden sind und hier auch die Innenseite der Ummantelung 21 ausbilden . Die Ummantelung 21 ist im Brennraum 4 mit zur Lanze 9 gerichteten Schlitzen und/oder Löchern versehen, was durch die den aus den Schlitzen und/oder Löchern austretenden Festpartikelstrom darstellenden Pfeilscharen 38a versinnbildlicht ist . Das Anschlussrohr 22 ist im Speicherraum 7 axial , d . h . oben verschlossen und eine einstellbar öf fenbare Zuleitung 39 mündet in radialer Richtung in das Anschlussrohr 22 . Durch Öf fnen und Schließen des Verschlusskörpers 40 im Sinne des Doppelpfeils 44 kann die Zuleitung 39 verschlossen werden, wobei die Spaltbreite zwischen dem Verschlusskörper 40 und der Zuleitung einstellbar ist . Mit dem Bezugs zeichen 41 sind Dichtlippen bezeichnet . Die Aufgabe von Material erfolgt über die Förderschnecke 42 beziehungsweise über eine schematisch dargestellte Aufgabe 43 im Bereich unter dem Boden 18 , von wo auch Druckluft zur Fluidisierung der Feststof fpartikel zu geführt wird .