Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
APPARATUS FOR PRODUCING ICE, IN PARTICULAR FLAKE ICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/190741
Kind Code:
A1
Abstract:
An apparatus is proposed for producing ice, in particular flake ice, from a liquid, having a cylindrical ice drum (1, 50) which is arranged so as to be able to rotate and which is driven in rotation about an axis of rotation (2) by means of a drum drive, with a liquid application device (3) which applies the liquid that is to be frozen onto the surface of the ice drum (1, 50), with a scraper (4) for removing ice formed from the liquid on the surface of the ice drum (1, 50), with a static evaporator (6) which is arranged inside the ice drum (1, 50) and in which a refrigerant is evaporated, with a refrigerant supply (14) via which the refrigerant is supplied to the evaporator (6), with a refrigerant discharge (15) via which the refrigerant is discharged from the evaporator (6), with at least one refrigerant duct (16, 17) of the evaporator (6) which connects the refrigerant supply (14) to the refrigerant discharge (15) and through which the refrigerant moves in a propagation direction, and with a cold transfer medium between the evaporator (6) and the ice drum (1, 50) which transfers the cold of the evaporator (6) to the ice drum (1, 50).

Inventors:
SCHILL JOACHIM (DE)
Application Number:
PCT/DE2017/100381
Publication Date:
November 09, 2017
Filing Date:
May 04, 2017
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
MAJA-MASCHINENFABRIK HERMANN SCHILL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
F25C1/14
Foreign References:
US2724949A1955-11-29
US3762181A1973-10-02
DE9116102U11992-02-27
DE19507864A11996-09-12
Attorney, Agent or Firm:
Geitz Truckenmüller Lucht Christ Patentanwälte PartGmbB (DE)
Download PDF:
Claims:
A N S P R U C H E

Vorrichtung zur Erzeugung von Eis, insbesondere Scherbeneis aus einer Flüssigkeit

mit einer drehbar angeordneten zylindrischen Eistrommel (1 , 50), welche mittels eines Trommel-Antriebs zur Rotation um eine Drehachse (2) angetrieben wird,

mit einer Flüssigkeitsauftrageinrichtung (3), welche die zu gefrierende

Flüssigkeit auf die Oberfläche der Eistrommel (1 , 50) aufbringt,

mit einem Schaber (4) zum Abtragen von an der Oberfläche der

Eistrommel (1 , 50) aus der Flüssigkeit gebildetem Eis,

mit einem innerhalb der Eistrommel (1 , 50) angeordneten feststehenden

Verdampfer (6), in welchem ein Kältemittel verdampft wird,

mit einer Kältemittel-Zufuhr (14), über welche das Kältemittel dem

Verdampfer (6) zugeführt wird,

mit einer Kältemittel-Ableitung (15), über welche das Kältemittel aus dem Verdampfer (6) abgeleitet wird,

mit mindestens einem Kältemittel-Kanal (16, 17) des Verdampfers (6), welcher die Kältemittel-Zufuhr (14) mit der Kältemittel-Ableitung (15) verbindet und durch den sich das Kältemittel in Ausbreitungsrichtung bewegt,

wobei das Niveau des Kältemittel-Kanals (16, 17) in Ausbreitungsrichtung des Kältemittels (16, 17) von der Kältemittel-Zufuhr (14) bis zur

Kältemittel-Ableitung (15) entweder im wesentlichen gleich bleibt oder sich kontinuierlich oder schrittweise in die stets gleiche Richtung verändert, mit einem Kälteträger zwischen dem Verdampfer (6) und der Eistrommel (1 , 50), welcher die Kälte des Verdampfers (6) auf die Eistrommel (1 , 50) überträgt.

Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Niveau des Kältemittel-Kanals (16, 17) in Ausbreitungsrichtung des Kältemittels von der Kältemittel-Zufuhr (14) bis zur Kältemittel-Ableitung (15) im wesentlichen gleich bleibt oder kontinuierlich oder schrittweise abnimmt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Niveau des Kältemittel-Kanals (16, 17) in Ausbreitungsrichtung des Kältemittels von der Kältemittel-Zufuhr (14) bis zur Kältemittel-Ableitung (15) im wesentlichen gleich bleibt oder kontinuierlich oder schrittweise zunimmt.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Kältemittel-Kanal (16, 17) mehrere erste Abschnitte (18) aufweist, welche im wesentlichen parallel zur Drehachse (2) der Eistrommel (1 , 50) verlaufen, und dass der Kältemittel-Kanal (16, 17) mehrere zweite Abschnitte (19) aufweist, wobei jeder zweite Abschnitt (19) zwei in Ausbreitungsrichtung des Kältemittels aufeinander folgende erste Abschnitte (18) des Kältemittel-Kanals (16, 17) miteinander verbindet.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kältemittel-Kanal im wesentlichen parallel zur Drehachse (2) der Eistrommel (1 , 50) verläuft.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche des Kältemittel-Kanals (16, 17) oder der Kältemittel-Kanäle in Ausbreitungsrichtung des Kältemittels zunimmt.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Kältemittel-Kanal (16, 17) durch ein Rohr gebildet ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr an seiner Außenseite eine die Oberfläche vergrößernde Struktur aufweist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kältemittel-Kanal durch ein Strangpressprofil mit Mikro- oder Minichannel gebildet ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass sie mit einer Umwälzeinrichtung für den Kälteträger ausgestattet ist.

1 1 . Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die

Umwälzeinrichtung ein Rührwerk mit mindestens einer zur Rotation angetriebenen Rührwelle (20) und an der Rührwelle (20) angeordneten Rührerflügeln (21 ) umfasst.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an der Rührwelle (20) mindestens ein Prallkörper angeordnet ist.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Eistrommel (1 , 50) einen Trommelmantel (7) und an den beiden Stirnseiten des Trommelmantels (7) je ein dichtend mit dem Trommelmantel (7) verbundenes Seitenteil (8, 9) aufweist, und dass eines der beiden Seitenteile (8, 9) mittelbar oder unmittelbar an den Trommel-Antrieb gekoppelt ist.

14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass sie mit einer feststehenden Achse oder

feststehenden Achsstummeln (12, 13) ausgestattet ist, welche koaxial zur Drehachse (2) der Eistrommel (1 , 50) verlaufen und an denen die

Eistrommel (1 , 50) drehbar gelagert ist, und dass zumindest ein Abschnitt der Kältemittel-Zufuhr (14) und ein Abschnitt der Kältemittel-Ableitung (15) durch die feststehende Achse oder die feststehenden Achsstummel (12, 13) verlaufen.

15. Vorrichtung zur Erzeugung von Eis, insbesondere Scherbeneis aus einer Flüssigkeit

mit einer drehbar angeordneten zylindrischen Eistrommel (1 , 50), welche mittels eines Trommel-Antriebs zur Rotation um eine Drehachse (2) angetrieben wird,

mit einer Flüssigkeitsauftrageinrichtung (3), welche die zu gefrierende

Flüssigkeit auf die Oberfläche der Eistrommel (1 , 50) aufbringt,

mit einem Schaber (4) zum Abtragen von an der Oberfläche der

Eistrommel (1 , 50) aus der Flüssigkeit gebildetem Eis,

mit einem innerhalb der Eistrommel (1 , 50) angeordneten feststehenden

Verdampfer (6), in welchem ein Kältemittel verdampft wird,

mit einem Kälteträger zwischen dem Verdampfer (6) und der Eistrommel

(1 , 50), welcher die Kälte des Verdampfers (6) auf die Eistrommel (1 , 50) überträgt,

mit einer Luftleitung 26), welche den Innenraum der Eistrommel (1 , 50) mit der Umgebung der Eistrommel (1 , 50) verbindet und über die der

Innenraum der Eistrommel (1 , 50) be- und entlüftbar ist,

mit einer Kälteträger-Leitung (23), über welche ein Kälteträger in den Innenraum der Eistrommel (1 , 50) einfüllbar und aus dem Innenraum der Eistrommel (1 , 50) ableitbar ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die

Luftleitung (26) feststehend angeordnet ist.

17. Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleitung (26) einen ersten Abschnitt (27) aufweist, der parallel zur Drehachse (2) der Eistrommel (1 , 50) verläuft, und dass die Luftleitung (26) einen zweiten Abschnitt (28) aufweist, der im Innenraum der

Eistrommel (1 , 50) im wesentlichen radial zu der Drehachse (2) der Eistrommel (1 , 50) verläuft.

18. Vorrichtung nach Anspruch 15, 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Luftleitung (26) bis an eine dem Innenraum zugewandte

Oberfläche des Trommelmantels (7) der Eistrommel (1 , 50) erstreckt.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch

gekennzeichnet, dass die Luftleitung (26) nahe der Innenseite des

Trommelmantels (7) und an der nach oben weisenden Seite der

Eistrommel (1 , 50) in den Innenraum der Eistrommel (1 , 50) mündet.

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch

gekennzeichnet, dass die Kälteträger-Leitung (23) einen ersten Abschnitt

(24) aufweist, der parallel zur Drehachse (2) der Eistrommel (1 , 50) verläuft, und dass die Kälteträger-Leitung (23) einen zweiten Abschnitt

(25) aufweist, der im Innenraum der Eistrommel (1 , 50) radial zu der Drehachse (2) der Eistrommel (1 , 50) verläuft.

21 . Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (25) der Kälteträger-Leitung (23) bis an die Innenseite des Trommelmantels (7) der Eistrommel (1 , 50) reicht.

22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 21 , dadurch

gekennzeichnet, dass die Kälteträger-Leitung (25) nahe der Innenseite des Trommelmantels (7) und an der nach unten weisenden Seite der Eistrommel (1 , 50) in den Innenraum der Eistrommel (1 , 50) mündet.

23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 22, dadurch

gekennzeichnet, dass sie mit einem außerhalb der Eistrommel (1 , 50) feststehend angeordneten Kälteträger-Ausgleichsbehälter (37)

ausgestattet ist, welcher über die Kälteträger-Leitung (23) mit dem

Innenraum der Eistrommel (1 , 50) verbunden ist. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Kälteträger-Ausgleichsbehälter (37) ein tiefstes Niveau (38) und ein höchstes Niveau (39) aufweist, dass das tiefste Niveau (38) unterhalb der Eistrommel (1 , 50) ist, und dass das höchste Niveau (39) oberhalb der Eistrommel (1 , 50) ist.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 22, dadurch

gekennzeichnet, dass die Luftleitung (26) an ihrem der Umgebung zugewandten Ende luftdicht verschließbar ist, dass die Kälteträger-Leitung (23) an ihrem der Umgebung zugewandten Ende luft- und flüssigkeitsdicht verschließbar ist, und dass die Vorrichtung innerhalb der Eistrommel (1 , 50) mit einem Volumen-Ausgleichsbehälter (51 ) ausgestattet ist, welcher eine Volumenausdehnung und eine Volumenkompression des

Kälteträgers aufgrund von Temperaturschwankungen ausgleicht.

Vorrichtung zur Erzeugung von Eis, insbesondere Scherbeneis aus einer Flüssigkeit

mit einer drehbar angeordneten zylindrischen Eistrommel (1 , 50), welche mittels eines Trommel-Antriebs zur Rotation um eine Drehachse (2) angetrieben wird,

mit einer Flüssigkeitsauftrageinrichtung (3), welche die zu gefrierende

Flüssigkeit auf die Oberfläche der Eistrommel (1 , 50) aufbringt,

mit einem Schaber (4) zum Abtragen von an der Oberfläche der

Eistrommel (1 , 50) aus der Flüssigkeit gebildetem Eis,

mit einem innerhalb der Eistrommel (1 , 50) angeordneten feststehenden

Verdampfer (6), in welchem ein Kältemittel verdampft wird,

mit einem Kälteträger zwischen dem Verdampfer (6) und der Eistrommel

(1 , 50), welcher die Kälte des Verdampfers (6) auf die Eistrommel (1 , 50) überträgt,

mit einem Trommelmantel (7) der Eistrommel (1 , 50) und mit an den beiden Stirnseiten des Trommelmantels (7) angeordneten Seitenteilen (8, 9), wobei die Seitenteile (8, 9) über eine Klemmeinrichtung (29) lösbar mit dem Trommelmantel (7) verbunden sind.

27. Vorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass der

Trommelmantel (7) an der Innenseite (33) mit mindestens einer Nut (34) ausgestattet ist, dass die Klemmeinrichtung (29) mit nach außen abstehenden Vorsprüngen in die Nut (34) eingreift und dabei an dem Trommelmantel (7) fixierbar ist, und dass jedes der beiden Seitenteile (8, 9) an einer Klemmeinrichtung (29) befestigbar ist.

28. Vorrichtung nach Anspruch 26 oder 27, dass die Seitenteile (8, 9)

umfangsseitig mit Dichtungen ausgestattet sind, die an dem

Trommelmantel (7) dichtend anliegen.

29. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 26 bis 28, dadurch

gekennzeichnet, dass die Seitenteile (8, 9) mit einer Lagerbuchse(10, 1 1 ) ausgestattet sind, über welche die Eistrommel (1 , 50) drehbar an einer feststehenden Achse oder an feststehenden Achsstummeln (12, 13) gelagert ist.

30. Vorrichtung zur Erzeugung von Eis, insbesondere Scherbeneis aus einer Flüssigkeit

mit einer drehbar angeordneten zylindrischen Eistrommel (1 , 50), welche mittels eines Trommel-Antriebs zur Rotation um eine Drehachse (2) angetrieben wird,

mit einer Flüssigkeitsauftrageinrichtung (3), welche die zu gefrierende

Flüssigkeit auf die Oberfläche der Eistrommel (1 , 50) aufbringt, mit einem Schaber (4) zum Abtragen von an der Oberfläche der

Eistrommel (1 , 50) aus der Flüssigkeit gebildetem Eis,

mit einem innerhalb der Eistrommel (1 , 50) angeordneten feststehenden

Verdampfer (6), in welchem ein Kältemittel verdampft wird,

mit einem Kälteträger zwischen dem Verdampfer (6) und der Eistrommel (1 , 50), welcher die Kälte des Verdampfers (6) auf die Eistrommel (1 , 50) überträgt,

mit einem Gehäuse (60), welches die Eistrommel (1 , 50), die

Flüssigkeitsauftrageinrichtung (3), den Schaber (4) und den Verdampfer (6) nach oben und an den Seiten umschließt, wobei die nach oben weisenden Oberflächen des Gehäuses (60) gegenüber der Horizontalen geneigt sind.

Description:
Vorrichtung zur Erzeugung von Eis, insbesondere

Scherbeneis

B E S C H R E I B U N G

Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zur Erzeugung von Eis, insbesondere Scherbeneis aus einer Flüssigkeit mit einer drehbar angeordneten zylindrischen Eistrommel, einer Flüssigkeitsauftrageinrichtung, mit der eine zu gefrierende Flüssigkeit auf die Eistrommel aufgebracht wird, einem Schaber zum Abtragen von an der Oberfläche der Eistrommel gebildetem Eis und einem innerhalb der Eistrommel angeordneten Verdampfer, in welchem ein Kältemittel verdampft wird.

Derartige Vorrichtungen dienen dazu, aus Flüssigkeiten, insbesondere aus Wasser, Eiskristalle zu erzeugen. In Abhängigkeit von den Parametern der Vorrichtung werden aus den Eiskristallen dünne Blättchen, kleine Körner,

Granulat, Schnee oder Flocken gebildet. Weisen die Eisstücke die Form von dünnen Blättchen auf, wird das Eis als Scherbeneis bezeichnet. Das Scherbeneis wird beispielsweise in der Lebensmittelindustrie zur Herstellung von Nahrungsmitteln und zur Frischhaltung von Nahrungsmitteln beim Transport und bei der Lagerung eingesetzt. Auf diese Weise können zum

Beispiel Fleisch, Fisch oder Meerestiere gelagert und transportiert werden, ohne dass deren Qualität leidet. Darüber hinaus wird Scherbeneis bei der Herstellung von Wurst eingesetzt. Neben Wasser können auch andere Flüssigkeiten wie beispielsweise Säfte, Soßen, Ei, Milch und Milchprodukte zu Scherbeneis verarbeitet werden. Darüber hinaus wird das aus unterschiedlichen Flüssigkeiten hergestellte Scherbeneis in der Medizin, der Pharmazie und der Technik eingesetzt.

Aus der DE 195 07 864 A1 ist eine Vorrichtung zur Erzeugung von Scherbeneis bekannt, bei der ein zylindrischer Verdampfer in einer die zu gefrierende Flüssigkeit aufnehmenden Wanne drehbar gelagert ist und durch einen Antrieb um seine Längsachse rotiert wird. Der zylindrische Verdampfer wird auch als

Verdampferwalze bezeichnet. In dem Verdampfer verlaufen Kältemittel-Kanäle in Form einer Helix entlang der nach innen weisenden Seite des Mantels der Verdampferwalze. Das Kältemittel wird über eine Kältemittel-Zufuhr den in der Verdampferwalze verlaufenden Kältemittel-Kanälen zugeführt und über eine Kältemittel-Ableitung aus der Verdampferwalze abgeleitet. Beim Durchströmen der Kältemittelkanäle verdampft das Kältemittel, was zu einer Abkühlung der Verdampferwalze führt. Als nachteilig erweist sich, dass aufgrund der drehbaren Verdampferwalze für die Kältemittel-Zufuhr und die Kältemittel- Ableitung Drehdurchführungen notwendig sind. Diese sind mit dem Risiko einer Leckage behaftet. Außerdem führt Verschleiß dazu, dass die

Drehdurchführungen ausgetauscht werden müssen.

Der Erfindung liegt damit die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung zur Erzeugung von Eis, insbesondere Scherbeneis zur Verfügung zu stellen, bei der auf Drehdurchführungen an der Kältemittel-Zufuhr und an der Kältemittel-

Ableitung verzichtet werden kann, und mit der Scherbeneis in guter Qualität und in Erfüllung der im Lebensmittelbereich hohen Anforderungen an die Hygiene und die Reinheit erzeugt werden kann. Die Erfindung wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie mit einer drehbar angeordneten und durch einen Trommel-Antrieb zur Rotation angetriebenen Eistrommel ausgestattet ist, die innen hohl ist. Im Innenraum der Eistrommel ist ein Verdampfer ortsfest angeordnet. Er dreht sich nicht mit der Eistrommel mit. Der Verdampfer weist eine Kältemittel-Zufuhr, eine Kältemittel- Ableitung und mindestens einen die Kältemittel-Zufuhr und die Kältemittel- Ableitung miteinander verbindenden Kältemittel-Kanal auf, durch welchen ein

Kältemittel in Ausbreitungsrichtung strömt und dabei verdampft. Das Niveau des Kältemittel-Kanals bleibt von der Kältemittel-Zufuhr bis zur Kältemittel- Ableitung entweder im wesentlichen gleich oder es verändert sich kontinuierlich oder schrittweise in die stets gleiche Richtung. Ein Kälteträger in dem Zwischenraum zwischen dem Verdampfer und der dem Innenraum zugewandten Oberfläche der Eistrommel sorgt dafür, dass die Kälte des Verdampfers auf die Eistrommel übertragen wird.

Damit dreht sich die Eistrommel, während der Verdampfer ortsfest und ruhend angeordnet ist. Dies führt dazu, dass die Vorrichtung nicht mit

Drehdurchführungen an der Kältemittel-Zufuhr und an der Kältemittel-Ableitung ausgestattet werden muss.

Im Unterschied zu der DE 195 07 864 A1 verläuft der Kältemittel-Kanal nicht in Form einer Helix an der nach innen weisenden Seite der Eistrommel sondern mit gleichbleibendem Niveau oder mit einer Niveauänderung in stets die gleiche Richtung. Dies bedeutet, dass das Niveau des Kältemittel-Kanals von der Kältemittel-Zufuhr bis zur Kältemittel-Ableitung

- entweder gleich bleibt oder

- von der Kältemittel-Zufuhr bis zur Kältemittel-Ableitung zunimmt oder

- von der Kältemittel-Zufuhr bis zur Kältemittel-Ableitung abnimmt.

Der Anstieg oder Abfall des Niveaus kann dabei kontinuierlich, also stetig, oder schrittweise erfolgen. Die Kältemittel-Zufuhr und die Kältemittel-Ableitung sind an den Kältekreislauf einer Kältemaschine angeschlossen. In dem im Kältekreislauf zirkulierenden Kältemittel befindet sich stets ein gewisser Anteil an Schmierstoffen, die für einige Komponenten der Kältemaschine notwendig sind. Diese Schmierstoffe beeinträchtigen den Kältekreislauf nicht, so lange sie von dem Kältemittel mitgeführt werden und sich nicht im Kältekreislauf an einer oder mehreren Stellen absetzen. Dies gilt auch für den Kältemittel-Kanal in dem Verdampfer. Ein Kältemittel-Kanal mit dem Verlauf einer Helix wie bei der DE 195 07 864 A1 ist bei einem zur Rotation angetriebenen Verdampfer möglich. Bei einem ruhenden Verdampfer, bei dem die Kältemittel-Kanäle in Form einer Helix um eine im wesentlichen horizontal ausgerichtete Achse verlaufen, bildet jede Windung an ihrem tiefsten Niveau eine Senke aus, in der sich Schmierstoffe absetzen können. Dies gilt insbesondere, wenn das Kältemittel zu einem gewissen Anteil verdampft ist und damit überwiegend in die dampfförmige Phase übergegangen ist oder wenn die Ausbreitungsgeschwindigkeit des Kältemittels gering ist. Setzen sich die Schmierstoffe in dem Kältemittel-Kanal des Verdampfers ab, so führt dies zu einer unerwünschten Reduktion der Kälteleistung des Verdampfers. Darüber hinaus zirkulieren die Schmierstoffe nicht mehr im Kältekreislauf und fehlen daher an einer anderen Stelle des Kältekreislaufs.

Aufgrund des Verlaufs des Kältemittel-Kanals von der Kältemittel-Zufuhr bis zu der Kältemittel-Ableitung ist der Kältemittel-Kanal im wesentlichen frei von Senken.

Der erfindungsgemäße Verlauf des Kältemittel-Kanals hat den Vorteil, dass sich in dem Kältemittel-Kanal keine Schmierstoffe absetzen können. Die Leistung des Verdampfers kann damit über einen langen Zeitraum aufrechterhalten werden.

Es hat sich gezeigt, dass kleine Niveau-Unterschiede in dem Kältemittel-Kanal des Verdampfers nicht zu einem Absetzen der Schmierstoffe führen. Dies gilt insbesondere, wenn das Kältemittel überwiegend in der flüssigen Phase ist oder das Kältemittel eine hohe Strömungsgeschwindigkeit aufweist. Derartige kleine Niveauunterschiede werden daher auch dann als erfindungsgemäß angesehen, wenn sie eine Senke zur Folge haben.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung bleibt das Niveau des Kältemittel-Kanals in Ausbreitungsrichtung des Kältemittels von der Kältemittel- Zufuhr bis zur Kältemittel-Ableitung im wesentlichen gleich.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nimmt das Niveau des Kältemittel-Kanals in Ausbreitungsrichtung des Kältemittels von der Kältemittel-Zufuhr bis zur Kältemittel-Ableitung im wesentlichen kontinuierlich oder schrittweise ab.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nimmt das Niveau des Kältemittel-Kanals in Ausbreitungsrichtung des Kältemittels von der Kältemittel-Zufuhr bis zur Kältemittel-Ableitung im wesentlichen kontinuierlich oder schrittweise zu.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Kältemittel-Kanal mehrere erste Abschnitte auf, welche im wesentlichen parallel zur Drehachse der Eistrommel verlaufen. Die ersten Abschnitte haben dabei bevorzugt einen geradlinigen Verlauf. Darüber hinaus weist der Kältemittel- Kanal mehrere zweite Abschnitte auf, wobei jeder zweite Abschnitt zwei in Ausbreitungsrichtung des Kältemittels aufeinander folgende erste Abschnitte des Kältemittel-Kanals miteinander verbindet. Bei den zweiten Abschnitten kann es sich beispielsweise um gekrümmte Abschnitte handeln. Bei einem derartigen Verlauf des Kältemittel-Kanals fließt das Kältemittel von der Kältemittel-Zufuhr bis zur Kältemittel-Ableitung mehrfach parallel zur Drehachse der Eistrommel hin und her.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung verläuft der Kältemittel-Kanal von der Kältemittel-Zufuhr im wesentlich nur einmal parallel zur Drehachse der Eistrommel durch den Verdampfer, bevor er in die Kältemittel-Ableitung mündet. Dieser Verlauf ist bei kleinen Eistrommeln mit entsprechend kleinem Verdampfer ausreichend.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung verläuft der Kältemittelkanal in einer oder mehreren Ebenen. Dabei kann die mindestens eine Ebene horizontal ausgerichtet sein. Alternativ dazu kann die mindestens eine Ebene gegen die Horizontale geneigt sein, typischerweise um einen Winkel von weniger als 10°. Verläuft der Kältemittelkanal in mehreren Ebenen, so können diese Ebenen parallel zueinander ausgerichtet sein. Sind mehrere Kältemittel-Kanäle vorgesehen, kann jeder Kältemittel-Kanal in einer separaten

Ebene verlaufen. Innerhalb der Ebene wird der Kältemittel-Kanal hin- und her geführt. Er kann mehrere zueinander parallele Abschnitte in der Ebene aufweisen, die parallel zur Drehachse der Eistrommel verlaufen oder senkrecht zur Drehachse oder senkrecht zu einer Parallelen der Drehachse oder unter einer beliebigen anderen Ausrichtung. Die parallelen Abschnitte des Kältemittel-

Kanals in der Ebene sind durch gekrümmte Verbindungsabschnitte miteinander verbunden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nimmt die Querschnittsfläche des Kältemittel-Kanals oder der Kältemittel-Kanäle in

Ausbreitungsrichtung des Kältemittels zu. Dadurch vergrößert sich der Strömungsquerschnitt des Kältemittels in Ausbreitungsrichtung. Dies kann beispielsweise dadurch realisiert werden, dass der Kältemittel-Kanal in Ausbreitungsrichtung kontinuierlich oder schrittweise breiter wird oder dass sich ein Kältemittel-Kanal in mehrere Teilstücke aufteilt. Durch die Volumenzunahme beim Übergang des Kältemittels vom flüssigen in den dampfförmigen Zustand ändert sich bei konstanter Querschnittsfläche des Kältemittel-Kanals die Strömungsgeschwindigkeit. Durch eine Zunahme der Querschnittsfläche des Kältemittel-Kanals in Ausbreitungsrichtung kann die Strömungsgeschwindigkeit zumindest näherungsweise konstant gehalten werden. Alternativ dazu kann die

Zunahme der Strömungsgeschwindigkeit reduziert werden. Der Strömungsquerschnitt des Kältemittel-Kanals oder der Kältemittel-Kanäle hat damit Einfluss auf die Strömungsdynamik, auf die Thermodynamik, auf den Druckverlust und damit auf die zu übertragende Kälteleistung des Verdampfers.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Kältemittel-Kanal durch ein Rohr gebildet. Das Rohr kann einen kreisrunden, einen sonstigen runden, beispielsweise ovalen, oder einen eckigen Querschnitt aufweisen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Rohr an seiner Außenseite eine die Oberfläche vergrößernde Struktur auf. Hierzu kann das Rohr beispielsweise an seiner Außenseite mit Rillen, mit einer Riffelung, einer Kreuzriffelung oder einer Pyramidenstruktur ausgestattet sein. Darüber hinaus können an dem Rohr zusätzliche Elemente wie beispielsweise Lamellen vorgesehen sein. Die Lamellen können einen kreisförmigen, spiralförmigen, beliebig gekrümmten oder geradlinigen Verlauf aufweisen. Durch eine Vergrößerung der Oberfläche des Rohrs an seiner Außenseite wird die Kälteübertragung auf den Kälteträger verbessert.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Kältemittel-Kanal durch ein Strangpressprofil mit Mikro- oder Minichannel gebildet. Der Mikro- oder Minichannel bildet einen Kanal in dem Strangpressprofil aus, durch den das Kältemittel strömt.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Vorrichtung mit einer Umwälzeinrichtung für den Kälteträger ausgestattet. Diese sorgt dafür dass der Kälteträger in Bewegung versetzt wird. Dadurch wird die Kälteübertragung von dem Verdampfer auf die Eistrommel verbessert.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Umwälzeinrichtung ein Rührwerk mit mindestens einer zur Rotation angetriebenen Rührwelle und an der Rührwelle angeordneten Rührerflügeln auf. Die Rührwelle erstreckt sich im Inneren der Eistrommel bevorzugt parallel oder im wesentlichen parallel zur Drehachse der Eistrommel. Sie kann auch koaxial zur Drehachse der Eistrommel angeordnet sein. Darüber hinaus kann die Rührwelle auch unter einem Winkel größer als 0° gegen die Drehachse der Eistrommel angeordnet sein. Anstelle von Rührerflügeln können auch becherartige Rührelemente an der Rührwelle angeordnet sein. Die Rührwelle ist mit einem Rührantrieb verbunden. Dieser ist bevorzugt außerhalb der

Eistrommel angeordnet.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist an der Rührwelle mindestens ein Prallkörper angeordnet. Er sorgt dafür, dass der Kälteträger in Richtung der Innenseite der Eistrommel geleitet wird. Der

Prallkörper kann beispielsweise eine konische Form aufweisen. Er ist derart an der Rührwelle angeordnet, dass sich die Achse des Konus entlang der Achse der Rührwelle erstreckt. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist in der

Eistrommel mindestens eine Kälteträger-Volumen-Begrenzungseinrichtung angeordnet. Diese sorgt dafür, dass der Kälteträger nicht das gesamte Volumen des Innenraums der Eistrommel abzüglich des Verdampfers sondern nur einen Teil dieses Volumens ausfüllt. Bei der Kälteträger-Volumen- Begrenzungseinrichtung kann es sich beispielsweise um einen

Verdrängungskörper handeln, der in der Eistrommel neben dem Verdampfer angeordnet ist. Darüber hinaus kann eine Kammer innerhalb der Eistrommel abgetrennt sein, in die der Kälteträger nicht einströmen kann. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die

Eistrommel einen Trommelmantel und an den beiden Stirnseiten des Trommelmantels je ein dichtend mit dem Trommelmantel verbundenes Seitenteil auf. Eines der beiden Seitenteile ist mittelbar oder unmittelbar an den Trommel-Antrieb gekoppelt.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Vorrichtung mit einer feststehenden Achse oder feststehenden Achsstummeln ausgestattet, welche koaxial zur Drehachse der Eistrommel verlaufen. An dieser feststehenden Achse oder diesen feststehenden Achsstummeln ist die Eistrommel drehbar gelagert. Dabei verlaufen zumindest ein Abschnitt der Kältemittel-Zufuhr und ein Abschnitt der Kältemittel-Ableitung durch die feststehende Achse oder die Achsstummel.

Der Erfindung liegt ferner die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Erzeugung von Eis, insbesondere Scherbeneis zur Verfügung zu stellen, die ohne zusätzliche Hilfsmittel, wie beispielsweise Pumpen, mit einem Kälteträger befüllt und bei der der Kälteträger ohne zusätzliche Hilfsmittel vollständig aus der Eistrommel entfernt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 15 gelöst. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie mit einer Luftleitung ausgestattet ist, welche den Innenraum der Eistrommel mit der Umgebung der Eistrommel verbindet. Über diese Luftleitung kann der Innenraum der Eistrommel belüftet und entlüftet werden. Ferner ist die Vorrichtung mit einer Kälteträger-Leitung ausgestattet, über welche ein Kälteträger in den Innenraum der Eistrommel einfüllbar und aus dem Innenraum der Eistrommel ableitbar ist. Das Entlüften ist wichtig, um die Eistrommel mit Kälteträger zu befüllen. Damit der Kälteträger einen für ihn vorgesehenen Zwischenraum zwischen dem Verdampfer und der Innenseite der Eistrommel ausfüllt, ohne dass sich in diesem Bereich Luft in größerer Menge ansammelt, ist es wichtig, die Eistrommel beim Einfüllen des Kälteträgers zu entlüften. Darüber hinaus ist es wichtig, die Eistrommel zu belüften, um den Kälteträger aus der Eistrommel abfließen zu lassen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Luftleitung feststehend angeordnet. Sie dreht sich damit nicht mit der Eistrommel mit und bleibt stets in der gleichen Ausrichtung. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Luftleitung einen ersten Abschnitt auf, der parallel zur Drehachse der Eistrommel verläuft. Ferner weist die Luftleitung einen zweiten Abschnitt auf, der im Innenraum der Eistrommel im wesentlichen radial zu der Drehachse der Eistrommel verläuft. Dabei kann der erste Abschnitt durch eine feststehende Achse der Eistrommel verlaufen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung erstreckt sich die Luftleitung bis an eine dem Innenraum zugewandte Oberfläche des Mantels der Eistrommel. Dabei ist der Abstand zwischen einem der Innenseite der Eistrommel zugewandten, offenen Ende der Luftleitung einerseits und der Innenseite der Eistrommel andererseits so groß, dass in das offene Ende der Luftleitung Luft einströmen und aus dem Ende Luft ausströmen kann. Die Luftleitung berührt die Innenseite der Eistrommel mit ihrem offenen Ende somit nicht.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung mündet die Luftleitung nahe der Innenseite des Mantels der Eistrommel und an der nach oben weisenden Seite der Eistrommel in den Innenraum der Eistrommel. Die Luftleitung ist bevorzugt im wesentlichen vertikal nach oben ausgerichtet, so dass das offene Ende der Luftleitung, an welchem die Luft aus der Eistrommel in die Luftleitung einströmt und an welchem die Luft aus der Luftleitung in die Eistrommel ausströmt, nahe dem höchsten Niveau der Eistrommel angeordnet ist. Dies ist von Vorteil, da Luft leichter ist als der Kälteträger und sich die Luft daher im oberen Teil der Eistrommel ansammelt. Auch aus diesem Bereich kann mit der Luftleitung Luft aus der Eistrommel abgeführt werden. Die Luftleitung kann einen geradlinigen oder einen gekrümmten Verlauf aufweisen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Kälteträger-Leitung einen ersten Abschnitt auf, der parallel zur Drehachse der Eistrommel verläuft. Ferner weist die Kälteträger-Leitung einen zweiten Abschnitt auf, der im Innenraum der Eistrommel radial zu der Drehachse der Eistrommel verläuft. Der erste Abschnitt kann sich durch eine feststehende Achse der Eistrommel erstrecken.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Kälteträger-Leitung feststehend angeordnet. Sie rotiert damit nicht mit der

Eistrommel.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung reicht der zweite Abschnitt der Kälteträger-Leitung bis an die Innenseite des Mantels der Eistrommel. Dabei ist der Abstand zwischen einem der Innenseite der

Eistrommel zugewandten, offenen Ende der Kälteträger-Leitung einerseits und der Innenseite der Eistrommel andererseits so groß, dass in das offene Ende der Kälteträger-Leitung Kälteträger einströmen und aus dem Ende Kälteträger ausströmen kann. Die Kälteträger-Leitung berührt die Innenseite der Eistrommel mit ihrem offenen Ende somit nicht.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung mündet die Kälteträger-Leitung nahe der Innenseite des Mantels und an der nach unten weisenden Seite der Eistrommel in den Innenraum der Eistrommel. Damit ist gewährleistet, dass der Kälteträger vollständig aus der Kältetrommel abgeleitet werden kann. Die Kälteträger-Leitung kann dabei vertikal verlaufen. Der Verlauf der Kälteträger-Leitung kann geradlinig oder gekrümmt sein.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Vorrichtung mit einem außerhalb der Eistrommel feststehend angeordneten

Kälteträger-Ausgleichsbehälter ausgestattet, welcher über die Kälteträger- Leitung mit dem Innenraum der Eistrommel verbunden ist. Der Kälteträger- Ausgleichbehälter ist mit Kälteträger befüllt und über die Kälteträger-Leitung mit dem Innenraum der Eistrommel verbunden. Der Kälteträger-Ausgleichbehälter ist nicht gegen Atmosphäre abgedichtet. Es handelt sich um ein offenes

System. Bei Druck- und Volumenschwankungen im Innenraum der Eistrommel, welche durch Temperaturschwankungen ausgelöst werden, wird aus dem Kälteträger-Ausgleichbehälter Kälteträger in die Eistrommel oder aus der Eistrommel Kälteträger in den Kälteträger-Ausgleichsbehälter geleitet. Auf diese Weise erfolgt ein Druckausgleich. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der

Kälteträger-Ausgleichsbehälter ein tiefstes Niveau und ein höchstes Niveau auf. Dabei befinden sich das tiefste Niveau unterhalb der Eistrommel und das höchste Niveau oberhalb der Eistrommel. Der erste Abschnitt der Kälteträger- Leitung ist über ein Rohr in dem Kälteträger-Ausgleichsbehälter mit dem tiefsten Niveau des Kälteträger-Ausgleichsbehälter verbunden. Durch das höchste und tiefste Niveau oberhalb bzw. unterhalb der Eistrommel ist gewährleistet, dass der Kälteträger in die Eistrommel eingefüllt und aus der Eistrommel abgeleitet werden kann.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Luftleitung an ihrem der Umgebung zugewandten Ende luftdicht verschließbar. Ferner ist die Kälteträger-Leitung an ihrem der Umgebung zugewandten Ende luft- und flüssigkeitsdicht verschließbar. Die Vorrichtung ist innerhalb der Eistrommel mit einem Volumen-Ausgleichsbehälter ausgestattet, welcher eine Volumenausdehnung und eine Volumenkompression des Kälteträgers aufgrund von Temperaturschwankungen ausgleicht. Der Volumen-Ausgleichsbehälter zieht sich bei einer Druckzunahme in der Eistrommel zusammen und dehnt sich bei einer Druckabnahme in der Eistrommel aus. Die Luftleitung und die Kälteträger-Leitung sind im verschlossenen Zustand gegen die Atmosphäre abgedichtet. Es handelt sich um ein geschlossenes System.

Bekannte Vorrichtungen zur Erzeugung von Scherbeneis haben den Nachteil, dass der Mantel und die Seitenteile der Eistrommel über Schrauben oder Stifte miteinander verbunden sind. Diese Schrauben oder Stifte werden über die Außenseite des Mantels in die Seitenteile der Eistrommel eingearbeitet, so dass die Stirnseite der Schrauben oder Stifte mit dem Mantel bündig abschließen. Als nachteilig erweist sind, dass die Stirnseiten der Schrauben oder Stifte an der Außenseite des Mantels der Eistrommel mit der zu gefrierenden Flüssigkeit in Berührung kommen. Dies ist hinsichtlich der Hygiene von Nachteil. Ferner können sich Schrauben oder Stifte lösen und gelangen so in die zu gefrierende Flüssigkeit. Darüber hinaus muss der Mantel der Eistrommel eine gewisse Wandstärke aufweisen, damit die Schrauben oder Stifte überhaupt befestigt werden können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Vorrichtung zur Erzeugung von Eis, insbesondere Scherbeneis zur Verfügung zu stellen, bei dem die Hygiene gegenüber bekannten Vorrichtungen verbessert ist und bei der auf

Verbindungelemente, welche über die Außenseite des Mantels der Trommel in die Seitenteile der Eistrommel eingearbeitet werden, verzichtet werden kann.

Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 26 gelöst. Die Vorrichtung ist mit einer zur Rotation angetriebenen zylindrischen

Eistrommel, einer Flüssigkeitsauftrageinrichtung, einem Schaber zum Abtragen von an der Oberfläche der Eistrommel aus der Flüssigkeit gebildetem Eis, einem innerhalb der Eistrommel angeordneten feststehenden Verdampfer, in welchem ein Kältemittel verdampft wird, und mit einem Kälteträger zwischen dem Verdampfer und der Eistrommel ausgestattet. Dabei weist die Eistrommel einen Trommelmantel und zwei Seitenteile auf, welche an den Stirnseiten des Trommelmantels angeordnet sind. Die Seitenteile sind über eine Klemmeinrichtung lösbar mit dem Trommelmantel verbunden. Zum Befestigen der Seitenteile an dem Trommelmantel wird zunächst die Klemmeinrichtung in den Trommelmantel eingesetzt und an einer vorgegebenen Position fixiert.

Dann werden die beiden Seitenteile an den Stirnseiten auf den Trommelmantel aufgesetzt und mit den Klemmeinrichtungen verbunden. Dies kann beispielsweise über Schrauben erfolgen. Die Schrauben werden über die Seitenteile in die Klemmeinrichtung eingesetzt. Damit kann auf Verbindungsmittel verzichtet werden, die über den Trommelmantel in die

Seitenteile eingearbeitet werden. Die Verbindungsmittel kommen somit nicht mit der zu gefrierenden Flüssigkeit in Berührung, wodurch die Hygiene verbessert wird. Ferner muss der Trommelmantel keine besondere, an die Verbindungsmittel angepasste Wandstärke aufweisen. Schließlich können die Seitenteile beliebig oft von dem Trommelmantel zu Wartungs- und Prüfzwecken entfernt und anschließend wieder befestigt werden.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Trommelmantel an der Innenseite mit Nuten ausgestattet. Die Klemmeinrichtung greift mit nach außen abstehenden Vorsprüngen in die Nuten ein und ist dabei an dem Trommelmantel fixierbar. Jedes der beiden Seitenteile ist an einer Klemmeinrichtung befestigbar.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Seitenteile umfangsseitig mit Dichtungen ausgestattet, die an dem Trommelmantel dichtend anliegen. Sind die Seitenteile von dem Trommelmantel abgenommen, so können die Dichtungen bei Bedarf ausgetauscht werden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Seitenteile mit einer Lagerbuchse ausgestattet, über welche die Eistrommel drehbar an einer feststehenden Achse gelagert ist.

Der Erfindung liegt ferner die Aufgabe zugrunde, ein Gehäuse für eine Vorrichtung zur Erzeugung von Eis, insbesondere Scherbeneis zur Verfügung zu stellen, welches die hohen Anforderungen an die Hygiene erfüllt.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 30 gelöst. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie mit einem Gehäuse ausgestattet ist, das die Eistrommel, den Verdampfer, die Flüssigkeitsauftrageinrichtung und den Schaber nach oben und an den Seiten abdeckt. Dabei sind die nach oben weisenden Teile des Gehäuses gegen die

Horizontale geneigt, so dass sie eine schiefe Ebene bilden. Dies hat zur Folge, dass eine von der zu gefrierenden Flüssigkeit abweichende Flüssigkeit, welche sich an der Oberfläche des Gehäuses ansammelt, ihrer Gewichtskraft folgend abfließen kann. Sie gelangt somit nicht in die zu gefrierende Flüssigkeit. Eine Verunreinigung des Gehäuses wird ebenfalls ausgeschlossen oder zumindest minimiert. Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

Zeichnung

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Figur 1 Vorrichtung zur Erzeugung von Eis, insbesondere Scherbeneis in einer Seitenansicht,

Figur 2 erstes Ausführungsbeispiel einer Eistrommel der Vorrichtung gemäß Figur 1 mit Verdampfer, Kältemittel-Zufuhr und Kältemittel- Ableitung, Kälteträger-Leitung und Luft-Leitung im Längsschnitt,

Figur 3 Eistrommel gemäß Figur 2 in perspektivischer Ansicht,

Figur 4 halber Verdampfer der Eistrommel gemäß Figur 2 in perspektivischer Ansicht,

Figur 5 Trommelmantel mit Seitenteil und Klemmeinrichtung der

Eistrommel gemäß Figur 2,

Figur 6 Trommelmantel mit Seitenteil ohne Klemmeinrichtung der

Eistrommel gemäß Figur 2,

Figur 7 Eistrommel gemäß Figur 2 mit Kälteträger-Leitung, Luftleitung und

Kälteträger-Ausgleichsbehälter im Längsschnitt,

Figur 8 Eistrommel gemäß Figur 2 mit Kälteträger-Leitung, Luftleitung und

Kälteträger-Ausgleichsbehälter in perspektivischer Ansicht,

Figur 9 zweites Ausführungsbeispiel einer Eistrommel mit integriertem

Volumen-Ausgleichsbehälter, Figur 10 Gehäuse der Vorrichtung gemäß Figur 1 in perspektivischer Ansicht,

Figur 1 1 Gehäuse gemäß Figur 10 in Seitenansicht.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In Figur 1 ist eine Vorrichtung zur Erzeugung von Eis, insbesondere Scherbeneis mit einer Eistrommel 1 , welche um eine Drehachse 2 zur Rotation angetrieben wird, und einer als Flüssigkeitsauftrageinrichtung 3 dienenden Wanne dargestellt. Dabei taucht die Eistrommel teilweise in eine zu gefrierende Flüssigkeit ein, die in die Wanne eingefüllt ist. Ein ortsfest angeordneter Schaber 4 dient dazu, das an der Oberfläche der Eistrommel aus der Flüssigkeit gebildete Eis in Form von Scherbeneis abzutragen. Über eine

Rutsche 5 wird das Scherbeneis abtransportiert.

In der Eistrommel 1 ist ein Verdampfer 6 ortsfest angeordnet. Der Verdampfer ist in den Figuren 2, 3 und 4 dargestellt. Die Eistrommel weist einen Trommelmantel 7 und Seitenteile 8 und 9 auf. An das Seitenteil 8 ist ein in der

Zeichnung nicht dargestellter Rotationsantrieb gekoppelt. Die beiden Seitenteile 8 und 9 weisen eine Durchgangsöffnung auf, in die jeweils eine Lagerbuchse 10, 1 1 aufgenommen ist. Die Lagerbuchsen sind auf feststehenden Achsstummeln 12, 13 angeordnet. Durch den feststehenden Achsstummel 13 sind eine Kältemittel-Zufuhr 14 und eine Kältemittel-Ableitung 15 hindurchgeführt. Die Kältemittel-Zufuhr 14 und die Kältemittel-Ableitung 15 sind mit einem Kältemittelkreislauf verbunden, von dem in der Zeichnung lediglich der Verdampfer 6 dargestellt ist.

Über die Kältemittel-Zufuhr 14 wird ein Kältemittel dem Verdampfer 6 zugeführt. Die Kältemittel-Zufuhr 14 mündet bei der in Figur 4 dargestellten Verdampfer 6 in insgesamt vier Kältemittel-Kanäle. Da in der Figur 4 nur eine Hälfte des Verdampfers 6 dargestellt ist, sind nur zwei Kältemittel-Kanäle 16, 17 dieser insgesamt vier Kältemittel-Kanäle erkennbar. Ein erstes Teilstück des Kältemittel-Kanals 16 erstreckt sich von der Kältemittel-Zufuhr 14 bis zu einem Verteiler 16a. Über den Verteiler 16a geht das erste Teilstück des Kältemittel- Kanals 16 in zwei zweite Teilstücke 16b und 16c über. Dadurch vergrößert sich der Strömungsquerschnitt, durch den das Kältemittel in Ausbreitungsrichtung strömt. Über einen Verteiler 17a geht das erste Teilstück des Kältemittel-Kanals 17 in zwei zweite Teilstücke 17b und 17c über. Die Teilstücke 16b, 16c, 17b und 17c der beiden Kältemittel-Kanäle 16 und 17 münden in einen Topf 15a der Kältemittel-Ableitung 15. Entsprechendes gilt für die beiden in Figur 4 nicht erkennbaren weiteren Kältemittel-Kanäle, in die die Kältemittel-Zufuhr 14 ebenfalls mündet. Insgesamt weisen die Kältemittel-Kanäle des Verdampfers 6 acht Teilstücke auf, die in den Topf 15a der Kältemittel-Ableitung münden. Das Kältemittel durchströmt die Kältemittel-Kanäle von der Kältemittel-Zufuhr 14 bis zur Kältemittel-Ableitung 15 und wird dabei verdampft.

In dem Zwischenraum zwischen dem Verdampfer 6 und der Innenseite der Eistrommel 1 ist ein Kälteträger angeordnet, der die Kälte des Verdampfers 6 auf die Eistrommel 1 überträgt.

Die Kältemittel-Kanäle 16, 17 weisen mehrere geradlinige erste Abschnitte 18 und mehrere gekrümmte zweite Abschnitte 19 auf. Die ersten Abschnitte 18 verlaufen im wesentlichen parallel zur Drehachse 2 der Eistrommel 1 . Jeder zweite Abschnitt 19 verbindet zwei in Ausbreitungsrichtung des Kältemittels aufeinander folgende erste Abschnitte 18 des Kältemittel-Kanals 16, 17.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Niveau der Kältemittel- Kanäle 16, 17 an der Kältemittel-Zufuhr 14 am höchsten und an der Kältemittel- Ableitung 15 am tiefsten. Dazwischen fällt das Niveau der beiden Kältemittel- Kanäle 16, 17 schrittweise ab. In dem flüssigen Kältemittel gelöste oder in sonstiger Weise enthaltene Schmierstoffe können sich bei einem derartigen Verlauf des Kältemittel-Kanals nicht absetzen. In dem Innenraum der Eistrommel 1 ist eine Umwälzeinrichtung mit einer Rührerwelle 20 und Rührerflügeln 21 angeordnet. Die Rührerwelle ist mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Rührerantrieb verbunden.

Durch den feststehenden Achsstummel 12 ist eine Kälteträger-Leitung 23 mit ihrem ersten Abschnitt 24 hindurchgeführt. Der erste Abschnitt 24 verläuft dabei parallel zu der Drehachse 2 der Eistrommel 1 . Ein zweiter Abschnitt 25 der Kälteträger-Leitung 23 verläuft im Innenraum der Eistrommel 1 radial zur Drehachse 2 der Eistrommel 1 . Sie erstreckt sich bis in die Nähe der dem

Innenraum zugewandten Oberfläche der Eistrommel 1 bis zu einem tiefsten Niveau.

Durch den feststehenden Achsstummel 12 ist eine Luftleitung 26 mit ihrem ersten Abschnitt 27 hindurchgeführt. Der erste Abschnitt 27 verläuft dabei parallel zu der Drehachse 2 der Eistrommel 1 . Ein zweiter Abschnitt 28 der Luftleitung 26 verläuft im Innenraum der Eistrommel 1 radial zur Drehachse 2 der Eistrommel 1 . Sie erstreckt sich bis in die Nähe der dem Innenraum zugewandten Oberfläche der Eistrommel 1 bis zu einem höchsten Niveau.

Die Figuren 5 und 6 zeigen die Befestigung des Seitenteils 9 an dem Trommelmantel 7 mittels einer Klemmeinrichtung 29. Die Klemmeinrichtung 29 weist drei Klemmteile 30, 31 , 32 auf, die miteinander verbunden sind. Jedes der Klemmteile 30, 31 , 32 weist nach außen überstehende Vorsprünge auf, die in der Zeichnung nicht erkennbar sind. Der Trommelmantel 7 ist an seiner Innenseite 33 mit Nuten 34 ausgestattet. Die Klemmeinrichtung 29 wird derart in dem Trommelmantel 7 angeordnet, dass die Vorsprünge in den Nuten 34 aufgenommen sind. Anschließend wird das Seitenteil 9 an der Klemmeinrichtung 29 befestigt. Die Klemmeinrichtung weist mehrere Gewindebohrungen 35 auf. Das Seitenteil weist Durchgangsöffnungen 36 auf, die ebenfalls mit einem Gewinde ausgestattet sein können. In die Durchgangsöffnungen 36 und die Gewindebohrungen 35 werden Schrauben eingesetzt und fest gezogen. Dabei wird das Seitenteil 9 mit dem Trommelmantel 7 verspannt.

Die Figuren 7 und 8 zeigen einen Kälteträger-Ausgleichsbehälter 37, der mit der Kälteträger-Leitung 23 verbunden ist. Der Kälteträger-Ausgleichsbehälter 37 weist ein tiefstes Niveau 38 unterhalb der Eistrommel 1 und ein höchstes Niveau 39 oberhalb der Eistrommel 1 auf. Die Kälteträger-Leitung ist über ein Rohr 40 mit dem tiefsten Niveau 38 des Kälteträger-Ausgleichsbehälters verbunden. Das Rohr 40 schließt sich unmittelbar an den ersten Abschnitt 24 der Kälteträger-Leitung 23 an. An dem tiefsten Niveau 38 ist an dem

Kälteträger-Ausgleichsbehälter 37 eine verschließbare Öffnung 41 vorgesehen, über welche ein Kälteträger aus dem Kälteträger-Ausgleichsbehälter 37 abgeleitet werden kann. In Figur 9 ist ein zweites Ausführungsbeispiel einer Eistrommel 50 dargestellt.

Sie weist im Unterschied zu dem ersten Ausführungsbeispiel einen Volumen- Ausgleichsbehälter 51 auf, mit dem Volumen- und Druckschwankungen ausgeglichen werden können. Der Volumen-Ausgleichsbehälter 51 ist im Innenraum der Eistrommel 50 angeordnet. Bei einer Druckerhöhung in der Eistrommel wird der Volumen-Ausgleichbehälter zusammengedrückt. Bei einer

Druckreduzierung dehnt sich der Volumen-Ausgleichbehälter 51 aus.

Die Figuren 10 und 1 1 zeigen ein Gehäuse 60 mit einem Deckel 61 , einer Frontabdeckung 62, einer seitliche Abdeckung 63 und Füßen 64. Die hintere Abdeckung sowie eine zweite seitliche Abdeckung sind in der Zeichnung nicht erkennbar. Der Deckel 61 ist mit einer schiefen Ebene ausgestattet, über die Flüssigkeiten abfließen können.

Sämtliche Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein. Bezugszahlen

1 Eistrommel

2 Drehachse

3 Flüssigkeitsauftrageinrichtung

4 Schaber

5 Rutsche

6 Verdampfer

7 Trommelmantel

8 Seitenteil

9 Seitenteil

10 Lagerbuchse

1 1 Lagerbuchse

12 Achsstummel

13 Achsstumme

14 Kältemittel-Zufuhr

15 Kältemittel-Ableitung

15a Topf

16 Kältemittel-Kanal

16a Verteiler

16b zweites Teilstück des Kältemittel-Kanals

16c zweites Teilstück des Kältemittel-Kanals

17 Kältemittel-Kanal

17a Verteiler

17b zweites Teilstück des Kältemittel-Kanals

17c zweites Teilstück des Kältemittel-Kanals

18 Erster Abschnitt

19 Zweiter Abschnitt

20 Rührwelle

21 Rührerflügel

22

23 Kälteträger-Leitung 24 Erster Abschnitt der Kälteträger-Leitung

25 Zweiter Abschnitt der Kälteträger-Leitung

26 Luftleitung

27 Erster Abschnitt der Luftleitung

28 Zweiter Abschnitt der Luftleitung

29 Klemmeinrichtung

30 Klemmteil

31 Klemmteil

32 Klemmteil

33 Innenseite des Trommelmantels

34 Nut

35 Gewindebohrung

36 Durchgangsöffnung

37 Kälteträger-Ausgleichsbehälter

38 tiefstes Niveau des Kälteträger-Ausgleichsbehälters

39 höchstes Niveau des Kälteträger-Ausgleichsbehälters

40 Rohr

41 Verschließbare Öffnung

50 Eistrommel

51 Volumen-Ausgleichsbehälter

60 Gehäuse

61 Deckel

62 Frontabdeckung

63 seitliche Abdeckung

64 Füße