Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur dosier ten Abgabe einer Flüssigkeit und einen Sprühapplikator zur Abga be eines Wirkstoffs gemäss dem Oberbegriff der unabhängigen An sprüche .

Aus dem Stand der Technik sind unterschiedliche Vorrichtungen zur Abgabe einer Flüssigkeit bekannt geworden.

So sind beispielsweise Nasensprays bekannt geworden, die durch axiales Zusammendrücken des Nasensprays einen Pumpstoss auslösen und die gepumpte Menge an Flüssigkeit in der Form eines Sprühne bels durch eine Ausgabeöffnung abgeben. Dabei wir eine Ausgabe öffnung entsprechend axial verschoben. Somit wird die Ausgabe öffnung beim Gebrauch des Nasensprays in Richtung des Nasenaus gangs verschoben, sodass ein Teil des Sprühnebels nicht wie ge wünscht in der Nasenhöhle verteilt wird. Durch die Bewegung be steht die Gefahr von Verletzungen und von unzureichender Abgabe eines im Sprühnebel enthaltenen Wirkstoffes.

Typischerweise weisen neuartigere Nasensprays an der Ausgabeöff nung ein Ventil oder einen Verschluss auf, der erst bei einem definierten Druck geöffnet wird, sodass sowohl der Sprühstoss als auch der damit erzeugte Sprühnebel gleichmässig gebildet wird. Die benötigte Kraft beim Zusammendrücken zum Erreichen des notwendigen minimalen Sprühstosses kann für ältere oder handica- pierte Menschen zu hoch sein, so dass diese solche Produkte nicht oder nur bedingt anwenden können

Mit der EP 1 616 630 A2 ist ein Spender für Medien bekannt ge worden, der einen in Bezug zu einem Behälter fixen Applikator mit einer Ausgabeöffnung aufweist. Durch axiales Bewegen einer Kolbenbaugruppe entgegen einer Federkraft wird eine Dosierkammer mit Flüssigkeit gefüllt. Ab einer bestimmten Lage wird die Kol benbaugruppe automatisch entkoppelt und es findet ein Austrag- _V organg durch die Ausgabeöffnung statt. Die Vorrichtung der EP 1 616 630 A2 weist eine Vielzahl an einzelnen Elementen auf, die gegeneinander abgedichtet werden müssen. Entsprechend viel fältig sind die Dichtelemente, die in der Vorrichtung der

EP 1 616 630 A2 benötigt werden. Vor dem Betätigen der Vorrich tung muss diese bereits richtig platziert werden, sodass ein Pumpstoss in eine entsprechende Körperöffnung, beispielsweise eine Nasenhöhle, abgegeben werden kann. Für den Benutzer ist es zudem nicht ersichtlich, zu welchem Zeitpunkt genau der Pump stoss abgegeben wird.

Mit der GB 2 251 989 A ist eine Vorrichtung zur Abgabe eines Sprühstosses bekannt geworden, die ebenfalls eine in Bezug zu einem Grundkörper fixe Ausgabeöffnung aufweist. Durch Drehen ei ner Kappe wird ein Kolben entgegen einer Federkraft einer Feder bewegt, sodass sich eine Kammer bildet, die mit einer Flüssig keit gefüllt wird. Am Ende der Bewegung wird der Kolben in die ser Position mit einer Lasche gehalten. Durch Betätigen eines Knopfes wird die Lasche gelöst und die Feder bewegt den Kolben sodass die Flüssigkeit abgegeben wird.

Sowohl bei der Vorrichtung der GB 2 251 989 A als auch bei der Vorrichtung der EP 1 616 630 A2 ist der Füllvorgang abhängig vom Benutzer, das heisst, wie schnell er die Vorrichtung betätigt. Entsprechend wird beim Füllen der jeweiligen Kammern mehr oder weniger Kraft aufgebracht, was erhöhte Anforderungen an die Dichtungen stellt und zu Fehlfunktionen führen kann.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen oder mehrere Nachteile des Standes der Technik zu beheben. Insbesondere sollen eine Vor richtung zur dosierten Abgabe einer Flüssigkeit aus einem Behäl ter und/oder ein Sprühapplikator bereitgestellt werden, die ein fach zu fertigen und insbesondere einfach in der Anwendung sind. Vorzugsweise wird ein auch bei mehreren Wiederholungen gleich- mässiger Sprühstoss bereitgestellt. Diese Aufgabe wird durch die in den unabhängigen Patentansprü chen definierten Vorrichtungen gelöst. Weitere Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

Eine erfindungsgemässe Vorrichtung zur dosierten Abgabe einer Flüssigkeit aus einem Behälter, insbesondere zur Abgabe eines Sprühnebels, umfasst einen Grundkörper zum Befestigen am Behäl ter und einen Düsenkörper mit einer Austrittsdüse. Der Düsenkör per ist in Bezug zum Grundkörper von einer Abgabeposition in ei ne Spannposition verschiebbar gelagert. Die Vorrichtung weist zudem eine Rückstellfeder zum Bewegen des Düsenkörpers von der Spannposition in die Abgabeposition auf. Die Vorrichtung umfasst einen Ventilkörper der in Bezug auf den Grundkörper von einer Ladeposition in eine Entladeposition verschiebbar gelagert ist. Im Ventilkörper ist ein Rückschlagventil angeordnet . Der Ventil körper bildet mit dem Düsenkörper eine grössenveränderliche Sprühstosskammer . Die Sprühstosskammer ist mit der Austrittsdüse verbunden .

Diese Konfiguration ermöglicht ein gemeinsames Verschieben des Düsenkörpers mit dem Ventilkörper relativ zum Grundkörper. Die Sprühstosskammer, die der Ventilkörper zusammen mit dem Düsen körper bildet, ist entsprechend ebenfalls relativ gegenüber dem Grundkörper beweglich und in Bezug zum Grundkörper unabhängig ausgebildet. Eine Abdichtung der Sprühstosskammer gegenüber dem Grundkörper ist nicht notwendig.

Die Anordnung des Rückschlagventils im Ventilkörper ermöglicht ebenfalls eine unabhängige Fertigung und/oder Ausgestaltung des Rückschlagventils vom Grundkörper.

Hier und im Folgenden werden unter dem Begriff Rückschlagventil sämtliche Ventile und/oder Vorrichtungen verstanden, die den Fluss eines Fluides in eine Richtung zulassen und in eine entge gengesetzte Richtung sperren. Beispielhaft seien hier Rück schlagventile mit Kugeln oder mit Klappen genannt. Die Rückstellfeder ist vorzugsweise derart angeordnet, dass der Düsenkörper entgegen eines Federdrucks oder einer Federkraft der Rückstellfeder von der Abgabeposition in die Spannposition ver schiebbar ist. Mit anderen Worten, in einer Ausgangslage wird der Düsenkörper von der Rückstellfeder in der Abgabeposition ge halten .

Der Düsenkörper kann einteilig oder mehrteilig aufgebaut sein und insbesondere Elemente zum Führen eines Fluides aufweisen.

Zur Bildung der Sprühstosskammer kann es vorgesehen sein, dass sowohl am Ventilkörper als auch am Düsenkörper jeweils hohlzy lindrische Elemente mit kreisförmigem Querschnitt ausgebildet sind, die ineinandergreifen, insbesondere verschieblich ineinan der gelagert sind. Dabei kann es vorgesehen sein, dass diese hohlzylindrischen Elemente zusammen eine Spaltdichtung bilden. Ebenso ist es vorstellbar, dass zumindest an einem der beiden hohlzylindrischen Elemente eine Dichtung aus einem flexiblen Ma terial, beispielsweise eine Lippendichtung, angeordnet ist, die die grössenveränderliche Sprühstosskammer gegenüber ihrer Umge bung abdichtet. Eine Lippendichtung ist entsprechend derart aus geführt, dass der Ventilkörper gegenüber dem Düsenkörper ver schiebbar ist.

Befindet sich der Düsenkörper in der Abgabeposition und der Ven tilkörper in der Entladeposition, so weist die Sprühstosskammer ein kleines Volumen auf. Dabei können der Düsenkörper sowie der Ventilkörper derart ausgebildet sein, dass das Volumen der

Sprühstosskammer möglichst klein wird, sodass sich in dieser Po sition lediglich eine geringe Menge eines Fluides in der

Sprühstosskammer befinden kann.

Befindet sich der Düsenkörper in der Spannposition und der Ven tilkörper in der Ladeposition, so entspricht das Volumen der Sprühstosskammer im Wesentlichen dem Volumen der Sprühstosskam mer wenn sich der Düsenkörper in der Abgabeposition und der Ven- tilkörper in der Entladeposition befindet. Verbleibt nun der Ventilkörper in der Ladeposition und bewegt sich der Düsenkörper durch die Federkraft der Rückstellfeder von der Spannposition in die Abgabeposition, so vergrössert sich das Volumen der

Sprühstosskammer . Durch die Vergrösserung des Volumens der

Sprühstosskammer ist es ermöglicht, dass ein Fluid in die

Sprühstosskammer gefördert wird.

Vorzugsweise entspricht das Volumen der Sprühstosskammer, gebil det durch die Differenz des Volumens der Sprühstosskammer wenn sich der Düsenkörper in der Spannposition und der Ventilkörper in der Ladeposition befindet und des Volumens der Sprühstosskam mer wenn sich der Düsenkörper in der Abgabeposition und der Ven tilkörper in der Ladeposition befindet, genau einer Dosis eines Medikaments das abgegeben werden muss. Dieses Volumen kann aber auch beispielsweise der Hälfte einer Dosis, einem Drittel einer Dosis, einem Viertel einer Dosis oder einem anderen Bruchteil einer Dosis entsprechen, sodass zwei, drei, vier oder entspre chend mehr Lade- und Abgabevorgänge nötig sind.

Die Vorrichtung weist naturgemäss eine Strömungsrichtung auf, wobei die Austrittsdüse typischerweise am weitesten stromabwärts angeordnet ist und der Behälter in Bezug auf die Strömungsrich tung im Wesentlichen am weitesten stromaufwärts.

Das Rückschlagventil ist vorzugsweise stromaufwärts der

Sprühstosskammer angeordnet und verhindert einen Fluss des Flui des von der Sprühstosskammer zurück in den Behälter.

Das Rückstossventil ist vorzugsweise als Kugelrückstossventil ausgebildet und weist entsprechend eine Kugel und eine Feder auf, die die Kugel an einem vorbezeichneten Ort hält. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Kugel aus einem metallischen Werkstoff gebildet ist. Die Kugel kann jedoch insbesondere aus einem kera mischen Werkstoff gebildet sein um einen Kontakt zwischen metal lischen Werkstoff und dem Fluid zu verhindern, insbesondere um Reaktionen zwischen dem metallischen Werkstoff und dem Fluid zu verhindern. Entsprechend kann die Feder, welche die Kugel hält, ebenfalls aus einem nichtmetallischen Werkstoff gebildet sein, wie beispielsweise einem Kunststoff. Es wäre ebenfalls vorstell bar, eine Kugel und/oder eine Feder aus einem metallischen Werk stoff vorzusehen und diese jeweils mit einer entsprechenden Be schichtung zu versehen, sodass ein Kontakt zwischen metallischem Werkstoff und dem durchströmenden Fluid verhindert ist.

Vorzugsweise weist die Vorrichtung eine Sprühstossfeder auf zum Bewegen des Ventilkörpers von der Ladeposition in die Entladepo sition .

Dies ermöglicht das Bewegen des Ventilkörpers von der Ladeposi tion in die Entladeposition, so, dass die Grösse der Sprühstoss- kammer verändert wird und durch das Verkleinern der Sprühstoss- kammer ein Inhalt der Sprühstosskammer druckbeaufschlagt und in Richtung der Austrittsdüse befördert und entsprechend durch die se abgegeben wird.

Die Sprühstossfeder ist vorzugsweise derart angeordnet, dass der Ventilkörper entgegen eines Federdrucks oder einer Federkraft der Sprühstossfeder von der Entladeposition in die Ladeposition verschiebbar ist. Mit anderen Worten, in einer Ausgangslage wird der Ventilkörper von der Sprühstossfeder in der Entladeposition gehalten .

Die Vorrichtung kann ein Betätigungselement, vorzugsweise einen Druckring, aufweisen, wobei das Betätigungselement am Düsenkör per angeordnet ist.

Dies ermöglicht das einfache Bewegen des Düsenkörpers.

Das Betätigungselement kann separat ausgebildet sein oder als integraler Bestandteil des Düsenkörpers. Vorzugsweise ist der Düsenkörper derart mit dem Ventilkörpers in Wirkverbindung oder in Wirkverbindung bringbar, dass ein Ver schieben des Düsenkörpers von der Abgabeposition in die Spannpo sition ein Verschieben des Ventilkörpers von der Entladeposition in die Ladeposition verursacht.

Durch das Bewegen des Düsenkörpers kann der Ventilkörper eben falls bewegt werden. Mit anderen Worten, das Verschieben des Dü senkörpers bewirkt ein Verschieben des Ventilkörpers und ent sprechend ein Vorspannen der Sprühstossfeder .

Beim gemeinsamen Verschieben des Düsenkörpers und des Ventilkör pers bleibt das Volumen der Sprühstosskammer im Wesentlichen konstant .

Die Vorrichtung kann einen Auslösemechanismus zum Halten des Ventilkörpers in der Ladeposition aufweisen.

Dies ermöglicht das Bereitstellen der Vorrichtung in einer defi nierten Konfiguration. Insbesondere ist es ermöglicht, dass nach einer Freigabe des Betätigungselementes und der entsprechenden Bewegung des Düsenkörpers zurück in die Abgabeposition der Ven tilkörper in der Ladeposition verbleibt.

Durch das Verbleiben des Ventilkörpers in der Ladeposition und das Bewegen des Düsenkörpers zurück in die Ausgabeposition wird das Volumen der Sprühstosskammer vergrössert, was es ermöglicht, ein Fluid in die Sprühstosskammer zu fördern.

Der Ventilkörper wird insbesondere entgegen einer Federkraft der Sprühstossfeder in der Ladeposition gehalten. Dies ermöglicht, dass der Ventilkörper unter einer Vorspannung in der Ladepositi on gehalten ist. In diesem Zustand wirkt kein Druck auf das Flu id in der Sprühstosskammer.

Durch das Betätigen des Auslöseelementes und das entsprechende Freigeben des Ventilkörpers wird dieser mittels der Federkraft der Sprühstossfeder in Strömungsrichtung bewegt. Dadurch wird das Volumen der Sprühstosskammer verkleinert und das sich in der Sprühstosskammer befindliche Fluid stromabwärts gefördert. Bei entsprechender Ausbildung der Vorrichtung stromabwärts der

Sprühstosskammer kann ein Sprühnebel erzeugt werden.

Eine Förderung des Fluides aus der Sprühstosskammer kann alter nativ durch ein erneutes Verschieben des Düsenkörpers erfolgen. In der Ladeposition des Ventilkörpers bewirkt ein Verschieben des Düsenkörpers von der Abgabeposition in die Spannposition ei ne Verkleinerung des Volumens der Sprühstosskammer. Das Ver schieben des Düsenkörpers erfolgt insbesondere durch das Betäti gen des Betätigungselementes. Entsprechend kann durch das Betä tigen des Düsenkörpers und das Verschieben von der Abgabepositi on in die Spannposition die Sprühstosskammer verkleinert werden, sodass das sich in der Sprühstosskammer befindliche Fluid eben falls stromabwärts gefördert wird.

Die Abgabe des Fluides kann damit ohne das Betätigen des Auslö semechanismus erfolgen.

Die Förderung des Fluides stromabwärts wird durch die Anordnung des Rückschlagventils im Ventilkörper ermöglicht.

Alternativ ist es vorstellbar, dass die Vorrichtung ein Sper relement aufweist, das derart angeordnet ist, dass ein Verschie ben des Düsenkörpers von der Abgabeposition in die Spannposition verhindert ist, wenn sich der Ventilkörper in der Ladeposition befindet .

Dies verhindert eine gegebenenfalls unerwünschte Manipulation der Vorrichtung im geladenen Zustand.

Der Auslösemechanismus kann ein Halteelement aufweisen und ins besondere seitlich des Ventilkörpers angeordnet sein. Vorzugs weise ist der Auslösemechanismus quer zu einer Strömungsrichtung der Flüssigkeit durch Ventilkörper betätigbar. Dies ermöglicht ein einfaches Anordnen des Auslösemechanismus und insbesondere des Halteelementes sowie ein einfaches Betäti gen des Auslösemechanismus. Zudem entspricht eine derartige An ordnung der Ergonomie der Hand, welche die Vorrichtung hält und erleichtert dadurch die Bedienung.

Das Halteelement ist vorzugsweise radial zur Strömungsrichtung beweglich, was insbesondere durch die seitliche Anordnung des Auslösemechanismus ermöglicht ist.

Es kann vorgesehen sein, das Sperrelement auf dem Halteelement anzuordnen .

Dies ermöglicht ein einfaches Verhindern des Fördern des Fluides ohne Betätigen des Auslösemechansimus . Bei einer radialen Beweg lichkeit des Halteelementes kann das Sperrelement einfach zwi schen dem Düsenkörper und dem Grundkörper oder einem entspre chenden Widerlager eingebracht werden und ein Verschieben des Düsenkörpers verhindert werden.

Vorzugsweise umfasst das Halteelement den Ventilkörper zumindest bereichsweise, insbesondere auf zwei Seiten und vorzugsweise vollständig .

Das Umfassen weist den Vorteil auf, dass der Auslösemechanismus mit dem Halteelement derart angeordnet werden kann, dass der Auslösemechanismus durch Druck betätigbar ist. Im Weiteren er möglicht die derart gestaltete Konstruktion ein Halten des Ven tilkörpers ohne dass der Flüssigkeitsstrom gekreuzt wird und entsprechende Abdichtungen am Halteelement und/oder am Ventil körper vorgenommen werden müssen.

Das bereichsweise Umfassen ermöglicht ein sicheres und passge naues Halten und/oder Blockieren des Ventilkörpers durch das Halteelement. Ein Umfassen des Ventilkörpers auf zwei Seiten er möglicht eine gleichmässige Verteilung von Kräften zwischen dem Halteelement und dem Ventilkörper. Vorzugsweise weiss das Halteelement, insbesondere zum Umfassen des Ventilkörpers, eine Öffnung mit zumindest einem Arretierele ment auf.

Der Ventilkörper kann insbesondere zum Zusammenbau der Vorrich tung durch die Öffnung des Haltelementes eingebracht werden, wo bei das Arretierelement eine Wirkverbindung mit dem Ventilele ment ermöglicht .

Vorzugsweise sind am Ventilkörper Elemente zum Zusammenwirken mit den Arretierelement, insbesondere Kerben, Vertiefungen oder Einschnitte zum Eingriff der Arretierelemente angeordnet.

Das Halteelement kann eine Öffnung aufweisen. Die Öffnung weist zwei unterschiedliche Querschnitte auf. Die Öffnung ist insbe sondere als zwei ineinandergreifende Kreisöffnungen unterschied lichen Durchmessers ausgebildet.

Kreisöffnungen ermöglichen ein einfaches Umfassen des Ventilkör pers. Durch die Ausgestaltung der Öffnung als zwei Kreisöffnun gen unterschiedlichen Durchmessers kann die Montage und/oder der Zusammenbau der Vorrichtung vereinfacht werden. Der grössere Querschnitt erlaubt es, den Ventilkörper im Wesentlichen kon taktfrei in die Öffnung einzubringen und der kleinere Quer schnitt ermöglicht es, das Halteelement in Wirkverbindung mit dem Ventilkörper zu bringen, so, dass das Ventilelement in der Ladeposition gehalten werden kann.

Bei einer derartigen Ausgestaltung fallen das Arretierelement und der Bereich der Öffnung mit dem kleineren Querschnitt zusam men .

Es kann vorgesehen sein, dass die Elemente am Ventilkörper zum Zusammenwirken mit den Arretierelementen als eine umlaufende Nut ausgebildet sind. Diese Nut kann einen Durchmesser aufweisen, der im Wesentlichen dem Durchmesser der kleineren Kreisöffnung, welche das Arretierelement bereitstellt, entspricht. Am Auslösemechanismus kann eine Rückstellvorrichtung, insbeson dere eine Feder, zum Halten des Halteelementes in einer Endlage angeordnet sein.

Eine Rückstellvorrichtung ermöglicht es, den Auslösemechanismus in einer definierten Lage zu halten.

Der Rückstellmechanismus ist vorzugsweise quer zur Strömungs richtung des Fluides und insbesondere im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung des Auslösemechanismus angeordnet.

Das ermöglicht ein Einrasten des Arretierelementes in ein ent sprechendes Element am Ventilkörper, sobald sich diese Elemente in einer entsprechenden Lage zueinander befinden. Mit anderen Worten, sobald der Ventilkörper entgegen der Strömungsrichtung genügend weit bewegt wird, bis sich die Arretierelemente und die Elemente zum Zusammenwirken mit den Arretierelementen des Ven tilkörpers in einer Ebene befinden, können diese durch den Rück stellmechanismus miteinander in Wirkverbindung gebracht werden, insbesondere automatisch. Entsprechend wird der Ventilkörper in seiner Ladeposition gehalten.

Vorzugsweise ist die Austrittsdüse mit einem Austrittsverschlus selement verschlossen.

Ein Eintritt von Schmutz oder Bakterien in den Innenraum oder Innenbereich der Vorrichtung kann zuverlässig verhindert werden.

Zudem ermöglicht der Verschluss ein Abdichten der Sprühstosskam- mer gegenüber der Umwelt. Das Fördern des Fluides in die

Sprühstosskammer kann somit durch einen sich in der Sprühstoss- kammer bildenden Unterdrück verursacht werden. Mit anderen Wor ten, wird der Ventilkörper in der Ladeposition gehalten und der Düsenkörper von der Spannposition in die Abgabeposition bewegt und die Verbindung der Sprühstosskammer zur Austrittsdüse ist mit dem Dichtelement verschlossen, bildet sich in der Sprühstosskammer ein Unterdrück, durch welchen ein Fluid in die Sprühstosskammer gesaugt werden kann.

Das Austrittsverschlusselement kann ein federnd gelagertes Dich telement, insbesondere einen Dichtzapfen, aufweisen.

Ein federnd gelagertes Dichtelement erlaubt es, dass bei einem bestimmten Flüssigkeitsdruck im Inneren der Vorrichtung, dieses eine entsprechende Öffnung, welche durch das Dichtelement ver schlossen ist, freigibt.

Durch das Dichtelement ist ebenfalls sichergestellt, dass inner halb der Vorrichtung ein entsprechender Unterdrück zum Füllen der Sprühstosskammer aufgebaut werden kann.

Durch die federnde Lagerung ist zudem sichergestellt, dass die Austrittsdüse erst ab einem bestimmten Druck innerhalb der Vor richtung freigegeben wird.

Es kann vorgesehen sein, dass das Austrittsverschlusselement zu mindest bereichsweise komprimierbar ist, insbesondere aus einem rückstellbar komprimierbaren Material gefertigt ist .

Durch das komprimierbare Material ist die federnde Lagerung des Dichtzapfens als integraler Bestandteil des Austrittsverschlus selementes bereitgestellt . Dies ermöglicht die einfache Ferti gung des Austrittsverschlusselementes vorzugsweise als ein Bau teil .

Dabei kann vorgesehen sein, das Austrittsverschlusselement aus einem flexiblen Stoff wie Gummi oder einem komprimierbaren, ins besondere geschlossenporigen, Schaumstoff zu fertigen. Eine ein stückige Fertigung eines Austrittsverschlusselementes welches über seine Länge in Strömungsrichtung unterschiedliche Eigen schaften aufweist, ist ebenfalls vorstellbar. So kann das Aus tritt sverschlusselement derart gefertigt sein, dass beispiels weise im Bereich des Dichtzapfens einen Schaumstoff mit geringe- rer Porengrösse aufweist, der kaum oder nur wenig komprimierbar ist, und in einem Bereich entfernt davon einen Schaumstoff, der mit grösseren Poren geschäumt ist und mehr komprimierbar ist.

Vorzugsweise ist der Ventilkörper der Vorrichtung stromaufwärts des Rückschlagventils mit einem Innenraum des Behälters verbun den oder verbindbar.

Der Inhalt des Behälters, vorzugsweise ein Fluid mit einem darin gelösten Medikament, kann über die Verbindung in den Ventilkör per und entsprechend in die sich zwischen dem Ventilkörper und dem Düsenkörper befindliche Sprühstosskammer gefördert werden.

Dabei kann vorgesehen sein, dass zum Verbinden mit dem Innenraum des Behälters ein Schlauch vorgesehen ist.

Ein Schlauch ermöglicht es, den Ventilkörper und/oder die Vor richtung mit einem Punkt im Inneren des Behälters zu verbinden, der im gattungsgemässen Gebrauch im Wesentlichen am tiefsten ist. Dies ermöglicht das im Wesentlichen vollständige Entleeren des Behälters.

Vorzugsweise bildet der Ventilkörper stromaufwärts des Rück schlagventils eine grössenveränderliche Nachziehkammer.

Eine grössenveränderliche Nachziehkammer ermöglicht das vorgän gige Bereitstellen einer Dosis oder eines entsprechenden Volu mens eines Fluides.

Dabei kann vorgesehen sein, dass die Nachziehkammer ein entspre chend grosses Volumen aufweist, wenn sich der Ventilkörper in der Entladeposition befindet und ein entsprechend kleines Volu men, wenn sich der Ventilkörper in der Ladeposition befindet.

Mit anderen Worten, wird eine Dosis des Fluides durch das Bewe gen oder Verschieben des Ventilkörpers von der Ladeposition in die Entladeposition aus der Vorrichtung abgegeben, kann bereits eine nächste Dosis eines Wirkstoffs in der Nachziehkammer be reitgestellt werden.

Die Nachziehkammer kann insbesondere mit dem Grundkörper zusam men gebildet sein.

Dies ermöglicht eine einfache und kostengünstige Fertigung. Zu dem kann ein Bereich des Grundkörpers, der einen Teil der grös senveränderlichen Nachziehkammer bildet, gleichzeitig eine Auf lage oder ein Widerlager für die Sprühstossfeder bereitstellen .

Zur Bildung der Nachziehkammer kann es vorgesehen sein, dass so wohl am Ventilkörper als auch am Grundkörper jeweils hohlzylind rische Elemente mit kreisförmigem Querschnitt ausgebildet sind, die ineinandergreifen, insbesondere verschieblich ineinander ge lagert sind. Dabei kann es vorgesehen sein, dass diese hohlzy lindrischen Elemente zusammen eine Spaltdichtung bilden. Ebenso ist es vorstellbar, dass zumindest an einem der beiden hohlzy lindrischen Elemente eine Dichtung aus einem flexiblen Material, beispielsweise eine Lippendichtung, angeordnet ist, die die grössenveränderliche Nachziehkammer gegenüber ihrer Umgebung ab dichtet. Eine Lippendichtung ist entsprechend derart ausgeführt, dass der Ventilkörper gegenüber dem Grundkörper verschiebbar ist .

Alternativ wäre es vorstellbar, dass die Nachziehkammer durch einen grössenveränderlichen Bereich der Verbindung zwischen dem Ventilkörper und dem Inneren des Behälters gebildet ist. Dieser grössenveränderliche Bereich könnte beispielsweise in der Form eines Faltenbalges als Teilabschnitt eines Schlauchs ausgebildet sein .

Durch das Bereitstellen einer Nachziehkammer ist es zudem ermög licht, einen Schlauch oder eine Verbindung zwischen der Vorrich tung und dem Inneren des Behälters in Bezug auf den Behälter ortsfest zu platzieren. Ein Bewegen dieser Verbindung oder die- ses Schlauchs relativ zum Behälter ist damit verhindert. Dies begünstigt ein vollständigeres Entleeren des Behälters.

Die Nachziehkammer kann das Befüllen der Sprühstosskammer unter stützen. So ist es beispielsweise vorstellbar, dass sich am Be hälter oder in der Vorrichtung ein Rückschlagventil befindet, dass lediglich einen Gasaustausch in den Behälter hinein er laubt. Sofern nun ein Fluidvolumen in die Nachziehkammer beför dert wird entsteht im Behälter ein Unterdrück, der durch das vorgenannte Rückschlagventil ausgeglichen wird. Wird nun jedoch der Ventilkörper von der Entladeposition in der Ladeposition be wegt, so verringert sich das Gesamtvolumen bestehend aus dem Vo lumen innerhalb des Behälters und dem Nachziehvolumen. Innerhalb dieser beiden Volumina entsteht nun ein Überdruck, der das För dern des Fluids in die Sprühstosskammer durch den sich in der Sprühstosskammer aufbauenden Unterdrück begünstigt. Die Druck differenz zwischen der Sprühstosskammer und den Volumina der Nachziehkammer und des Behälters vergrössert sich, was die För derung des Fluides in die Sprühstosskammer begünstigt.

Vorstellbar ist jedoch auch eine direkte Verbindung eines Innen raums des Behälters mit seiner Umgebung mittels einer Öffnung, welche vorzugsweise mit einer keimundurchlässigen Vorrichtung wie einer Membran ausgestattet ist. Solche keimundurchlässigen Vorrichtungen sind als bakteriendichte Ventile bekannt.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Sprühapplikator zur Abgabe eines Wirkstoffs, insbesondere ein Nasenspray. Der Sprühapplikator umfasst einen Behälter, an welchem eine wie vor liegend beschriebene Vorrichtung angeordnet ist.

Dies erlaubt das Bereitstellen eines Medikamentes in einer abga befertigen Verpackung.

Der Sprühapplikator oder die Vorrichtung kann derart ausgebildet sein, dass der Inhalt des Behälters zur Umgebung mit einem bak- teriendichten Ventil verschlossen ist. Dazu kann das bakterien dichte Ventil im Behälter oder in der Vorrichtung ausgebildet sein und vorzugsweise einen Gasaustausch lediglich in einer Richtung, vorliegend in Richtung des Innenraums des Behälters, ermöglichen .

Dies verhindert einen unzulässig werdenden Unterdrück im Behäl ter .

Anhand von schematischen Figuren welche lediglich einzelne von mehreren möglichen Ausführungsformen zeigen, wir die Erfindung im Folgenden näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 : Eine perspektivische Ansicht eines Sprühapplika- tors ;

Figur 2 : Einen Querschnitt durch den Sprühapplikator aus der Figur 1

Figur 3 : Den Querschnitt aus Figur 2 mit dem Sprühapplika tor in einer ersten Position;

Figur 4 : Den Querschnitt aus Figur 2 mit dem Sprühapplika tor in einer zweiten Position;

Figur 5 : Den Querschnitt aus Figur 2 mit dem Sprühapplika tor in einer dritten Position;

Figur 6 : Den Querschnitt aus Figur 2 mit dem Sprühapplika tor in einer vierten Position;

Figur 7 : Einen Querschnitt durch den Auslösemechanismus des

Sprühapplikators aus der Figur 2 in einer ersten Position;

Figur 8 : Einen Querschnitt durch den Auslösemechanismus des

Sprühapplikators aus der Figur 2 in einer zweiten Position; Figur 9: Einen Sprühapplikator mit einer alternativen Aus führungsform einer Vorrichtung zur Abgabe einer Flüssigkeit .

Die Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Sprühappli kators 101 der vorliegend als Nasenspray ausgebildet ist. Der Sprühapplikator 101 weist einen Behälter 3 und eine Vorrichtung

100 zur Abgabe einer Flüssigkeit aus dem Behälter 3 auf. An der Vorrichtung 100 zur Abgabe der Flüssigkeit sichtbar ist ein Dü senkörper 16, an dem ein Betätigungselement 15 angeordnet ist. Seitlich an der Vorrichtung 100 angeordnet ist ein Auslösemecha nismus 26. Die Vorrichtung 100 weist zudem einen Grundkörper 5 auf. Die Vorrichtung 100 ist mit dem Grundkörper 5 an dem Behäl ter 3 befestigt und vorliegend mit diesem verschraubt.

Die Figur 2 zeigt einen Querschnitt durch den Sprühapplikator

101 aus der Figur 1. Die Vorrichtung 100, die am Sprühapplikator 101 angeordnet ist, umfasst einen Grundkörper 5 und einen Düsen körper 16. Der Düsenkörper 16 ist axial verschieblich im Grund körper 5 gelagert. Dazu weist der Düsenkörper 16 und der Grund körper 5 im Wesentlichen kreisförmige und hohlzylindrische Ele mente auf, die ineinandergreifen . Das holzylindrische Element des Düsenkörpers 16 weist Nasen auf, die in einen vorstehenden Ring am Grundkörper 5 eingreifen, sodass der Düsenkörper 16 un verlierbar im Grundkörper 5 gehalten ist und in Bezug auf seine axiale Lage relativ zum Grundkörper 5 eine definierte Position einnimmt sobald die Nasen und der vorstehende Ring ineinander- greifen. Diese Position entspricht einer Abgabeposition, mit an deren Worten, der Position, die der Düsenkörper 16 während der Abgabe der Flüssigkeit aufweist. Der Düsenkörper 16 ist vorlie gend als Nasenkappe ausgebildet.

Der Düsenkörper 16 bildet gemeinsam mit dem Grundkörper 5 einen Innenraum, in welchem eine Rückstellfeder 14 angeordnet ist. Diese Rückstellfeder 14 hält den Düsenkörper 16 in der obenge- nannten definierten Position. Die Rückstellfeder 14 ist als Schraubenfeder ausgebildet .

Der Grundkörper 5 ist an einem Behälter 3 befestigt . Vorliegend ist diese Befestigung als Schnappverbindung ausgebildet. Zwi schen dem Grundkörper 5 und dem Behälter 3 ist eine Flaschen dichtung 4 angeordnet um den Behälter 3 gegenüber der Umgebung abzudichten. Die Flaschendichtung 4 ist als flexible Flachdich tung ausgebildet .

Zum Verschieben des Düsenkörpers 16 ist an diesem ein Betäti gungselement 15 angeordnet, das vorliegend als separater Betäti gungsring ausgebildet. Durch Drücken auf das Betätigungselement 15 lässt sich der Düsenkörper 16 entgegen einer Kraft der Rück stellfeder 14 in axialer Richtung in Richtung des Behälters 3 verschieben .

Innerhalb des Grundkörpers 5 ist ein Ventilkörper 10 angeordnet. Der Ventilkörper 10 ist axial verschieblich gelagert. Gemeinsam mit dem Düsenkörper 16 bildet der Ventilkörper 10 eine

Sprühstosskammer 19. Dazu weist der Ventilkörper 10 ein kreis förmiges, holzylindrisches Element auf in welches ein im Wesent lichen komplementäres Element des Düsenkörpers 16 eingreift. Dieses ist vorliegend ebenfalls hohlzylindrisch ausgebildet. Zu dem ist dieses komplementäre Element des Düsenkörpers 16 an ei ner separat ausgebildeten Sprühstossführung 17 angeordnet, die Teil des Düsenkörpers 16 ist und vorliegend zudem eine Doppel funktion ausführt, auf die nachfolgend noch eingegangen wird.

Zur Abdichtung der Sprühstosskammer 19 ist zwischen dem hohlzy lindrischen Element des Ventilkörpers 10 und dem komplementären Element des Düsenkörpers 16 eine Spaltdichtung ausgebildet. Eine Lippendichtung kann ebenfalls vorgesehen sein.

Zudem ist zur besseren Führung des Ventilkörpers 10 eine Gleit führung 24 im Düsenkörper 16 angeordnet. Im Grundkörper 5 ist zudem eine Sprühstossfeder 7 angeordnet, welche auf den Ventilkörper 10 einwirkt, sodass dieser in einer definierten Position gehalten ist. Die Sprühstossfeder 7 ist vorliegend derart zwischen dem Grundkörper 5 und dem Ventilkör per 10 angeordnet, dass der Ventilkörper 10 durch die Federkraft in Strömungsrichtung bewegt wird. Die Sprühstossfeder 7 ist als Schraubenfeder ausgebildet. In der Figur 2 ist der Sprühstoss- körper 10 durch die Sprühstossfeder 7 in der Entladeposition ge halten, das heisst in einer Position, in welcher die Flüssigkeit oder das Fluid entladen ist. Die Sprühstosskammer 19 weist in dieser Konfiguration ein minimales Volumen auf.

Innerhalb des Ventilkörpers 10 ist ein Rückschlagventil 28 ange ordnet. Dieses ist vorliegend als Kugelrückschlagventil ausge bildet und weist eine Kugel 12 auf, die mit einem entsprechenden Halteelement 11 in einem Passsitz gehalten ist. Das Rückschlag ventil 28 dichtet die Sprühstosskammer 19 gegenüber der Umgebung und vorliegend gegenüber einem Innenraum des Behälters 3 ab.

Am, in der Figur 2 oberen, Ende des Düsenkörpers 16 befindet sich eine Austrittsdüse 23. Die Verbindung zwischen dem Behälter 3 und der Austrittsdüse 23 definiert die Strömungsrichtung des abzugebenden Fluides, welches sich im Behälter 3 befindet. Vor liegend sind sämtliche Elemente entlang einer Achse angeordnet, die sich vom Boden des Behälters 3 durch die Austrittsöffnung 23 erstreckt und welche die axiale Richtung definiert.

Die Austrittsdüse 23 befindet sich somit stromabwärts des Rück schlagventils 28 und der Behälter 3 befindet sich stromaufwärts des Rückschlagventils 28.

Die Austrittsdüse 23 ist mit einem Düsenverschluss 18 verschlos sen, der im Bereich der Austrittsdüse 23 einen Dichtzapfen auf weist. Innerhalb des Düsenverschlusses 18 ist ein nicht näher bezeichnetes federndes Element angeordnet, welches den Dichtzap fen in seiner hier gezeigten Lage hält. Die Sprühstossführung 17 dient hier in ihrer Doppelfunktion als Widerlager für das fe dernde Element. Der Düsenverschluss 18 bildet gemeinsam mit dem federnden Element das Austrittsverschlusselement 25.

Innerhalb der Sprühstossführung 17 ist ein nicht näher bezeich- neter Kanal angeordnet, der die Sprühstosskammer 19 mit einem Ringspalt zwischen der Sprühstossführung 17 und dem Düsenkörper 16 verbindet. Sobald in der Sprühstosskammer 19 ein Druck aufge baut wird, wird Flüssigkeit in den Ringspalt gefördert, wo sich wiederum ein Druck aufbaut. Dieser Druck pflanzt sich fort und wirkt auf entsprechende Flächen am Düsenverschluss 18 und ver drängt diesen in Richtung des Behälters 3, und damit entgegen der Strömungsrichtung der Flüssigkeit. Diese Bewegung erfolgt entgegen einer Federkraft des federnden Elementes, das vorlie gend als Schraubenfeder ausgebildet ist. Durch diese Bewegung wird der Dichtzapfen aus der Austrittsöffnung 23 hinausbewegt und die Austrittsöffnung 23 ist somit freigegeben. Die sich in der Sprühstosskammer 19 befindliche Flüssigkeit kann also, so lange der Druck aufrechterhalten wird, aus der Austrittsöffnung 23 abgegeben werden.

Der Ventilkörper 10 bildet zusammen mit dem Grundkörper 5 eine Nachziehkammer 20. Dazu weist der Ventilkörper 10 ein kreisför miges, holzylindrisches Element auf in welches ein im Wesentli chen komplementäres Element des Grundkörpers 3 eingreift. Dieses ist vorliegend ebenfalls hohlzylindrisch ausgebildet. Zwischen diesem komplementären Element des Grundkörpers 5 und dem hohlzy lindrischen Element des Ventilkörpers 10 ist ein separat ausge bildeter Dichtkörper 6 angeordnet, der die Nachziehkammer 20 ge genüber ihrer Umgebung abdichtet .

Es ist jedoch vorstellbar, den Dichtkörper 6 wegzulassen und den Ventilkörper 10 entsprechend auszubilden, sodass dieser gemein sam mit dem Grundkörper 5 eine Spaltdichtung bildet, oder zwi- sehen dem Ventilkörper 10 und dem Grundkörper 5 zum Abdichten der Nachziehkammer 20 eine Lippendichtung vorzusehen.

Im Grundkörper 5 eingebracht ist eine Verbindung in den Innen raum des Behälters 3 die vorliegend als Schlauch 8 ausgebildet ist .

Die Vorrichtung 100 weist einen Auslösemechanismus 26 auf der im Wesentlichen seitlich an der Vorrichtung 100 angeordnet ist. Der Auslösemechanismus 26 weist einen Druckknopf 1 auf und ein Betä tigungselement 27, welches sich in die Vorrichtung 100 hinein erstreckt und den Ventilkörper 10 umfasst. Das Betätigungsele ment 27 und der Druckknopf 1 sind vorliegend einstückig gefer tigt. Am Auslösemechanismus 26 ist zudem eine Feder 2 angeord net, die das Halteelement 27 in einer Endlage hält. Die Endlage entspricht einer Stellung, in welcher das Halteelement 27 in Be zug zur Längsachse der Vorrichtung 100 radial nach aussen bewegt ist, sodass zum Auslösen der Druckknopf 1 in Richtung der Längs achse bewegt werden muss.

Das Halteelement 27 weist eine Öffnung mit einem Arretierelement 22 (siehe Figur 7 oder 8) auf, welches in Eingriff mit einem entsprechenden Element am Ventilkörper 10 bringbar ist. Dieses Element ist vorliegend als umlaufende Schulter am Ventilkörper 10 ausgebildet.

Unter Bezugnahme auf die Figuren 3 bis 8 wird nachfolgend die Funktion des Sprühapplikators 101 erläutert. Die Figuren 3 bis 6 zeigen jeweils die Schnittansicht des Sprühapplikators 101 ge mäss der Figur 2 wobei einzelne Bauteile in unterschiedlichen Positionen dargestellt sind.

Die Figur 3 zeigt den Sprühapplikator 101 in einem unbelasteten Zustand, entsprechend der Darstellung gemäss der Figur 2. Die Rückstellfeder 14 hält den Düsenkörper 16 in seiner Abgabeposi tion, das heisst, der Düsenkörper 16 hat eine Position, in wel- eher die Flüssigkeit aus dem Düsenkörper 16 abgegeben werden kann. Die Sprühstossfeder 7 hält den Ventilkörper 10 in der Ent ladeposition, das heisst, in der Position, in welcher die Flüs sigkeit aus der Vorrichtung 100, respektive aus dem Sprühappli kator 101 abgegeben, also entladen wurde. Der Ventilkörper 10 bildet zusammen mit dem Düsenkörper 16 eine Sprühstosskammer 19, die in dieser Position ein kleines Volumen aufweist . Der Düsen körper 16 befindet sich in Figur 3 in der Abgabeposition, der Ventilkörper 10 in der Entladeposition.

Die Figur 4 zeigt den Sprühapplikator 101 in einem betätigten Zustand. Zum Betätigen drückt der Benutzer das Betätigungsele ment 15 in Richtung des Behälters 3. Durch das Verschieben des Betätigungselements 15 wird ebenfalls der Düsenkörper 16 in Richtung des Behälters 3 verschoben. Dabei wird die Rückstellfe der 14 zusammengedrückt. Mit anderen Worten, der Düsenkörper 16 wird entgegen der Federkraft der Rückstellfeder 14 betätigt.

Beim Verschieben des Düsenkörpers 16 gelangt dieser in Eingriff mit dem Ventilkörper 10. Der Ventilkörper 10 wird somit eben falls in Richtung des Behälters 3 bewegt. Dabei wird die Sprüh- stossfeder 7 zusammengedrückt. Mit anderen Worten, der Ventil körper 10 wird entgegen der Federkraft der Sprühstossfeder 7 be tätigt .

Durch das Betätigen des Betätigungselementes 15 wird also gleichzeitig die Rückstellfeder 14 und die Sprühstossfeder 7 vorgespannt. Der Düsenkörper 16 befindet sich in Figur 4 in der Spannposition .

Der Ventilkörper 10 ist in der Figur 4 bereits so weit in Rich tung der Behälters 3 verschoben, dass ein Arretierelement 22 (siehe auch Figur 7) des Halteelementes 27 des Auslösemechanis mus 26 in Eingriff mit einem entsprechenden Element am Ventil körper 10 ist. Dabei wurde das Halteelement 27 durch die Feder kraft der Feder 2 in Bezug zum Düsenkörper 16 radial nach aussen bewegt, derart, dass das Arretierelement 22 den Ventilkörper 10 entgegen der Federkraft der Sprühstossfeder 7 arretiert. Der Ventilkörper 10 befindet sich nun in der Ladeposition, also in der Position, in der die Vorrichtung 100 geladen werden kann.

In der Lage gemäss der Figur 4, in welcher sich der Düsenkörper 16 in der Spannposition befindet und sich der Ventilkörper 10 in der Ladeposition befindet, hat sich des Volumen der Sprühstoss- kammer 19 gegenüber der Lage gemäss der Figur 3 nicht oder nur unwesentlich verändert.

Die Figur 5 zeigt den Sprühapplikator 101 in einem geladenen Zu stand. Der Benutzer hat, nachdem der Ventilkörper 10 durch den Auslösemechanismus 26 in der Ladeposition gehalten ist, das Be tätigungselement 15 entlastet. Durch die Federkraft der Rück stellfeder 14 ist der Düsenkörper 16 zurück in die Abgabepositi on bewegt worden. Diese Bewegung hat gleichzeitig eine Vergrös- serung des Volumens der Sprühstosskammer 19 verursacht. Durch diese Vergrösserung ist in der Sprühstosskammer 19 ein Unter drück entstanden, durch den eine Flüssigkeit aus dem Behälter 3 in die Sprühstosskammer 19 gesaugt worden ist. Dabei hat die Flüssigkeit das Rückschlagventil 28 passiert. Diese federunter stützte Bewegung sorgt dafür, dass jeder Ladevorgang gleich durchgeführt wird, sobald der Benutzer das Betätigungselement 15 loslässt .

Dies ermöglicht einerseits, dass der Benutzer den Sprühapplika tor 101 lädt oder laden kann, bevor er zur Anwendung kommt, bei spielsweise bei einem Nasenspray, wie vorliegen beschrieben, be vor dieser in eine Nasenhöhle eingebracht wird. Zudem ist es er möglicht, den Sprühapplikator 101 beidhändig oder mit einem Hilfsmittel zu bedienen. Ausserdem kann der Sprühapplikator 101 vorgespannt gelagert werden.

Zur Abgabe dieses Volumens an Flüssigkeit, welches sich im der Sprühstosskammer 19 befindet, wird der Auslösemechanismus 26 be- tätigt. Die Figur 6 zeigt den Zustand nach dem Auslösen. Durch das Betätigen des Auslösemechanismus 26 wird der Ventilkörper 10 freigegeben. Die Sprühstossfeder 7 bewegt den Ventilkörper in Strömungsrichtung in Richtung zur Austrittsöffnung 23 hin. In der Sprühstosskammer 19 entsteht ein Überdruck, der sich zur Austrittsöffnung 23 hin fortpflanzt. Durch diesen Überdruck wird das Austrittsverschlusselement 25 zusammengedrückt, sodass die ses die Austrittsöffnung 23 freigibt und die Flüssigkeit aus der Sprühstosskammer 19 in der Form eines Sprühnebels aus der Aus trittsöffnung 23 entweichen kann. Während der Abgabe des Sprüh nebels verändert der Düsenkörper 16 seine Lage nicht, mit ande ren Worten, er verbleibt in der Abgabeposition. Nach dem Betäti gen des Auslösemechanismus 26 und der Abgabe des Sprühnebels be findet sich der Sprühapplikator 101 wieder in seiner ursprüngli chen Lage gemäss der Figur 3.

Der Sprühstoss ist durch die Sprühstossfeder 7 immer gleich stark .

Stromaufwärts des Rückschlagventils 28 befindet sich eine grös senveränderliche Nachziehkammer 20 (siehe Figur 3) . In der Lage gemäss der Figur 5 weist diese ein erstes, kleines Volumen auf. Währen des Auslösens des Sprühapplikators 101 (von der Position gemäss der Figur 5 nach der Position gemäss der Figur 6) wird durch das Bewegen des Ventilkörpers 10 in Richtung zur Aus trittsöffnung 23 hin eine Vergrösserung der Nachziehkammer 20 verursacht. Dies hat zur Folge, dass innerhalb der Nachziehkam mer 20 ein Unterdrück erzeugt wird. Durch diesen Unterdrück wird eine Dosis der Flüssigkeit, die sich im Behälter 3 befindet, in die Nachziehkammer 20 gefördert. Um einen Unterdrück im Behälter 3 zu vermeiden oder zu verhindern, ist ein bakteriendichtes, gasdurchlässiges Ventil 9 vorgesehen, das vorliegend in einer Wandung des Behälters 3 angeordnet ist. Das bakteriendichte Ventil 9 kann als Rückschlagventil ausgebil det sein. Beim Laden des Sprühapplikators 101 (Schritte gemäss der Figur 4) wird die Dosis der Flüssigkeit, die sich in der Nachziehkammer 20 befindet zurück in den Behälter 3 gefördert und baut, da aus dem Behälter 3 keine Luft entweichen kann, ei nen Überdruck auf. Dieser Überdruck unterstützt das Füllen der Sprühstosskammer 19 nach dem Loslassen des Betätigungselementes 15.

Diese Nachziehkammer 20 hat zudem den Vorteil, dass ein Schlauch 8, der sich von der Vorrichtung 100 in den Behälter 3 erstreckt, nicht bewegt, also in Bezug zum Behälter 3 eine gleichbleibende Position aufweist.

Die Figuren 7 und 8 zeigen je einen Querschnitt durch den Auslö semechanismus 26 des Sprühapplikators 101 aus der Figur 1 in ei ner ersten und zweiten Position entlang der Schnittlinie A-A aus der Figur 2. Der Auslösemechanismus 26 umfasst einen Druckknopf 1 und ein Halteelement 27, wobei der Druckknopf 1 und das Hal teelement 27 einstückig gefertigt sind. Im Halteelement 27 ist eine Öffnung angeordnet, die zwei unterschiedliche Querschnitte aufweist. Diese Querschnitte sind in der Form von zwei ineinan- dergreifenden Kreisöffnungen unterschiedlichen Durchmessers aus gebildet. Die kleinere der beiden Kreisöffnungen stellt ein Ar retierelement 22 bereit. Durch die Ausbildung als Kreisöffnung wirkt das Arretierelement 22 an mehreren Bereichen mit dem Ven tilkörper 10 zusammen, vorliegend auf zwei Seiten und über einen Bereich von etwa 100° um den Ventilkörper 10 herum. Das Arretie relement 22 umfasst den Ventilkörper 10 bereichsweise. Die Figur 7 zeigt die Lage gemäss der Figur 4, in welcher das Halteelement 27 im Eingriff mit dem Ventilelement 10 ist und dieses in der Ladeposition hält. Die Figur 8 zeigt eine Lage nach dem Betäti gen des Auslösemechanismus 26. Dazu wurde der Druckknopf 1 betä tigt und das Halteelement 26 in, in Bezug zum Ventilkörper 10, radialer Richtung verschoben, so, dass das Halteelement 27 den Ventilkörper 10 freigegeben hat.

Zum Zusammenbau der Vorrichtung 100 wird das Halteelement noch weiter radial bewegt, und der Düsenkörper 16 (siehe bspw. Figur 2) in Richtung zum Behälter 3 hin, in die Vorrichtung 100 durch die Öffnung im Halteelement 27 im Bereich der grösseren Kreis öffnung 21 eingebracht.

Die Figur 9 zeigt einen Sprühapplikator 101 mit einer alternati ven Ausführungsform einer Vorrichtung 100' zur dosierten Abgabe einer Flüssigkeit in einer Ansicht gemäss der Figur 2. Vorlie gend sind lediglich die Elemente bezeichnet und beschrieben, die sich von der Ausführungsform gemäss der Figur 2 unterscheiden oder zur Beschreibung der Funktion unmittelbar notwendig sind. Die restlichen Elemente entsprechen jenen der Ausführungsform gemäss der Figur 2 und entsprechend wird auf die Figurenbe schreibung der Figur 2 verwiesen.

Die Austrittsdüse 23 ist mit einem Düsenverschluss 18' ver schlossen, der im Bereich der Austrittsdüse einen Dichtzapfen aufweist. Der Düsenverschlusses 18' ist vorliegend aus einem ge schlossenporigen Schaumstoff gebildet. Damit ist der Düsenver schluss 18' komprimierbar und bildet selbst ein federndes Ele ment, welches den Dichtzapfen in seiner hier gezeigten Lage hält. Die Sprühstossführung 17 dient hier in ihrer Doppelfunkti on als Widerlager für den Düsenverschluss 18'. Der Düsenver schluss 18' bildet das Austrittsverschlusselement 25'.

Innerhalb der Sprühstossführung 17 ist ein nicht näher bezeich- neter Kanal angeordnet, der in einen sich durch den Düsenvers- schluss 18' erstreckenden, nicht näher bezeichneten Kanal, mün det. Dieser Kanal des Düsenverschlusses 18' mündet wiederum in einen Ringspalt zwischen dem Düsenverschluss 18' und dem Düsen körper 16. Sobald in der Sprühstosskammer 19 ein Druck aufgebaut wird, wird Flüssigkeit in den Ringspalt gefördert, wo sich wie- derum ein Druck aufbaut. Dieser Druck pflanzt sich fort und wirkt auf entsprechende Flächen am Düsenverschluss 18 ' und kom primiert diesen in Richtung des Behälters, respektive entgegen der Strömungsrichtung der Flüssigkeit. Durch diese Komprimierung wird der Dichtzapfen aus der Austrittsöffnung 23 hinausbewegt und die Austrittsöffnung 23 ist somit freigegeben. Die sich in der Sprühstosskammer 19 befindliche Flüssigkeit kann also, so lange der Druck aufrechterhalten wird, aus der Austrittsöffnung 23 abgegeben werden.

Das vorliegend beschriebene Austrittsverschlusselement 25' kann in der Vorrichtung 100 gemäss der Figur 2 eingesetzt werden, un abhängig der Ausbildung der Nachziehkammer 20'.

Die Vorrichtung 100' des Sprühapplikators 101 gemäss der Figur 9 weist zudem eine alternative Ausführungsform der Nachziehkammer 20' auf. Die Nachziehkammer 20' ist als grössenveränderlicher Faltenbalg ausgebildet und vorliegend einstückig mit dem

Schlauch gefertigt. Sie könnte jedoch auch separat gefertigt sein und mit dem Schlauch 8 beispielsweise über eine Pressver bindung verbunden sein. Der Faltenbalg ist über eine nicht näher bezeichnete Schnappverbindung mit dem Ventilkörper 10 ' verbun den, der entsprechend ausgebildete Anschlusselemente aufweist. Ein separater Dichtkörper, der den Flüssigkeitsstrom zur Sprüh- stossfeder 7 abdichtet, ist in dieser Ausführungsform nicht not wendig .

Das vorliegend beschriebene Nachziehkammer 20' kann in der Vor richtung 100 gemäss der Figur 2 eingesetzt werden, unabhängig der Ausbildung Austrittsverschlusselementes 25'.

Die Vorrichtung 100' des Sprühapplikators 101 gemäss der Figur 9 weist zudem ein in allen Ausführungsformen optionales Sperrele ment 29 auf. Dieses Sperrelement 29 ist mit einer nicht näher gezeigten Verbindung am Halteelement 27 angeordnet. Das Sperrelement 29 ist in Bezug auf die Längsachse der Vorrich tung 100' flexibel sodass es beim Betätigen des Düsenkörpers 16 entlang einer Innenfläche des Düsenkörpers 16 gleiten kann.

Ist der Düsenkörper 16 in der Spannposition und damit der Ven tilkörper 10 in der Ladeposition, bewegt sich das Haltelementes 27 in Bezug auf die Längsachse radial nach aussen. Entsprechend wird das Sperrelement 29 ebenfalls verschoben. Da es flexibel ist, biegt sich ein freies Ende des Sperrelementes 29 nach in nen. Wird der Düsenkörper 16 nun losgelassen, biegt sich das Sperrelement 16 radial nach aussen und greift mit einem entspre chenden Vorsprung oder Element des Düsenkörpers 16 zusammen.