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Title:
APPARATUS, SUBSTANCE-MEASURING DEVICE, METHOD, COMPUTER PROGRAM, CAMERA, AND MOBILE RADIO DEVICE FOR IDENTIFYING A SUBSTANCE-MEASURING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/033240
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an apparatus (10), to a substance-measuring device (100), to a method, to a computer program, to a camera (200), and to a mobile radio device for clearly and individually identifying a substance-measuring device (100) of a test subject (300), wherein the apparatus (10) comprises an optical identifier (12).

Inventors:
MORLEY STEFAN (DE)
SARCINELLI ALEXANDER (DE)
WILLNER MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/000966
Publication Date:
February 22, 2018
Filing Date:
August 09, 2017
Export Citation:
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Assignee:
DRAEGER SAFETY AG & CO KGAA (DE)
International Classes:
B60K28/00; G01N33/497; G06F19/00
Domestic Patent References:
WO2017064023A12017-04-20
WO2012041505A12012-04-05
Foreign References:
EP2237034A12010-10-06
EP2127599A12009-12-02
US20150360696A12015-12-17
US6748792B12004-06-15
US20080170762A12008-07-17
EP2075151A12009-07-01
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
GUTHÖHRLEIN, Gerhard (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung ( 10) zur eindeutigen und individuellen Identifikation eines Substanzmessgerätes (100) eines Probanden (300), wobei die Vorrichtung (10) eine optische Kennung (12) um- fasst.

2. Vorrichtung ( 10) gemäß Anspruch 1, die zur Verifikation einer Zuordnung zwischen dem Substanzmessgerät ( 100) und dem Probanden (300) ausgebildet ist.

3. Vorrichtung (10) gemäß Anspruch 1, wobei eine zu messende Substanz einem Atemalkohol und/oder Betäubungsmitteln im Speichel des Probanden (300) entspricht.

4. Vorrichtung ( 10) gemäß einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei die optische Kennung ( 12) eine geometrische Anordnung von ein oder mehreren Markierungen, einem Barcode, und/oder einem „Quick Response"-Code, QR, für ein Gehäuse des Substanzmessgerätes ( 100) umfasst.

5. Vorrichtung ( 10) gemäß Anspruch 4, wobei die geometrische Anordnung einer Anordnung innerhalb eines Dreiecks entspricht.

6. Vorrichtung ( 10) gemäß Anspruch 5, wobei die geometrische Anordnung zumindest drei Marker umfasst, die entlang der Seiten eines Dreiecks angeordnet sind. 7. Vorrichtung ( 10) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die optische Kennung (12) ein oder mehrere Reflektoren umfasst.

8. Vorrichtung (10) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die optische Kennung (12) ein oder mehrere reflektierende Folienabschnitte umfasst.

9. Vorrichtung (10) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die optische Kennung (12) eine eindeutige Kennung umfasst.

10. Vorrichtung (10) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die optische Kennung (12) eine Sequenz optischer Signale umfasst, die durch ein oder mehre an dem Substanzmessgerät ( 100) angeordnete Lichtquellen erzeugbar ist.

1 1. Vorrichtung (10) gemäß Anspruch 10, wobei die Lichtquellen ausgebildet sind, um Licht in einem nicht sichtbaren Bereich zu emittieren.

12. Vorrichtung (10) gemäß Anspruch 1 1 , wobei die Lichtquellen ausgebildet sind, um Licht in einem Infrarotbereich zu emittieren.

13. Substanzmessgerät (100) mit einer Vorrichtung ( 10) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche.

14. Verfahren zur eindeutigen und individuellen Identifikation eines Substanzmessgerätes (100) eines Probanden (300), wobei das Substanzmessgerät (100) eine optische Kennung ( 12) aufweist, mit

Durchführen (22) einer Substanzmessung durch den Probanden (300);

Erfassen (24) von optischen Bilddaten des Probanden (300) während der Substanzmessung zusammen mit dem Substanzmessgerät (100);

Bestimmen (26) von Information darüber, ob die optische Kennung (12) in den Bilddaten de- tektierbar ist; und

Identifizieren (28) des Substanzmessgerätes ( 100) basierend auf der optischen Kennung (12).

15. Verfahren gemäß Anspruch 14, ferner umfassend

Weiterleiten der Bilddaten zusammen mit der Information zur Überprüfung.

16. Programm mit einem Programmcode zur Durchführung eines der Verfahren der Ansprüche 14 oder 15, wenn der Programmcode auf einem Computer, einem Prozessor oder einer programmierbaren Hardwarekomponente ausgeführt wird.

17. Kamera (200), die ausgebildet ist, um eines der Verfahren der Ansprüche 14 oder 15 durchzuführen.

18. Kamera (200) gemäß Anspruch 17, die ferner einen Speicher umfasst und die ausgebildet ist, um die Bilddaten zusammen mit der Information abzuspeichern.

19. Mobilfunkgerät mit der Kamera (200) gemäß einem der Ansprüche 17 oder 18.

20. Mobilfunkgerät gemäß Anspruch 19, das in seiner Funktion für die Identifikation des Substanzmessgerätes (100) mit der Kamera (200) ausgebildet ist und in seinen weiteren Funktionen eingeschränkt ist. 21. Mobilfunkgerät gemäß einem der Ansprüche 19 oder 20, das ausgebildet ist, um Anrufe zu nicht mehr als drei vordefinierten Rufnummern durchführen zu können.

Description:
Vorrichtung, Substanzinessgerät, Verfahren, Computerprogramm, Kamera und Mobilfunkgerät zur Identifikation eines Substanzmessgerätes

Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Vorrichtung, ein Substanzmessgerät, ein Verfahren, ein Computerprogramm, eine Kamera und ein Mobilfunkgerät zur Identifikation eines Substanzmessgerätes, insbesondere aber nicht ausschließlich, auf eine optische Kennung zur Identifikation des Substanzmessgerätes.

In der konventionellen Technik sind verschiedene Konzepte bekannt, die beispielsweise im Falle von Alkohol- und/oder Drogensucht eine Überwachung der Patienten außerhalb von speziell dafür vorgesehenen Einrichtungen erlauben. Im Rahmen von mobilem Personal können Hausbesuche durchgeführt werden, bzw. können die Patienten durch regelmäßiges Erscheinen und Abgabe von Proben ambulant überwacht werden. Dies zieht entsprechenden Aufwand auf der Seite der Patienten bzw. auf Seiten des Pflegepersonals nach sich. Im Folgenden wird das Beispiel der Alkoholsucht stellvertretend für Alkohol-, Drogen- oder Sucht allgemein und damit verbundene Überwachungsstrategien für die jeweiligen Substanzen betrachtet.

Z.B. wird mit Atemalkoholbestimmung die Messung des Alkoholgehaltes in der Atemluft bezeichnet. Im Falle von Drogenüberwachung können Speichelproben als geeignetes Mittel zur Überwachung eines Konsums und/oder einer Abstinenz eines Patienten dienen. Beispielsweise nach Ge- nuss alkoholhaltiger Getränke oder Lebensmitteln findet in den Lungenbläschen ein Gasaustausch zwischen der Atemluft und dem aufgenommenen Alkohol statt. Der im peripheren Blut enthaltene Alkohol wird von der eingeatmeten Frischluft aufgenommen und mit der Ausatmungsluft abgegeben, wodurch eine Messung erfolgen kann, die Rückschlüsse auf die Blutalkoholkonzentration zu- lässt.

Für die Bestimmung des Atemalkohols können Handgeräte (mobile Geräte) sowie stationäre Geräte genutzt werden. Durch eine Messung auf elektrochemischem oder physikalischem Weg wird der Atemalkohol wert ermittelt und auf einer Anzeigeeinheit (meist Bildschirme/Displays) dargestellt.

Das Hauptanwendungsgebiet der Atemalkoholbestimmung sind Verkehrskontrollen im Straßenverkehr durch die Polizei. Allerdings werden sogenannte„Alkoholtester" auch im privaten Gebrauch, im medizinischen Bereich (Suchtkliniken) oder in den Anwendungen „Alkohol- Zündschlosssperre" und„Homemonitoring" (Überwachung zu Hause) verwendet. In letzteren - den sogenannten„Offender (Täter)-Programmen" - wird häufig durch die Rechtsprechung ein Foto bei der Probegabe verlangt, um sicherzustellen, dass Probegeber und Offender die identische Person sind.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Beispielsweise gibt es im Bereich Homemonitoring, ein Konzept, das eine Lösung über eine Kombination von Atemalkoholmessgerät und Smartphone (Mobilfunkendgerät) inklusive entsprechender Applikation (App) für das Smartphone vorsieht. In einigen Lösungen kann während der Probengabe ein Foto mit einer im Alkoholmessgerät integrierten Kamera getätigt werden.

Es besteht daher ein Bedarf daran, ein verbessertes Konzept zur Überwachung eines Patienten zu schaffen.

Diesem Bedarf tragen die anhängigen unabhängigen Ansprüche Rechnung.

Ausführungsbeispiele basieren auf der Erkenntnis, dass im Bereich„Homemonitoring" eine zuverlässige Information darüber, ob der Probegeber und der Offender bei einem verlangten Atemtest/Substanztest die identische Person sind, hilfreich ist. Bei einem Homemonitoring-Programm kann es sich beispielsweise um eine Bewährungsauflage für Wiederholungstäter von Alkohol- /Drogenm issbrauch im Straßenverkehr oder im familiären Haushalt mit möglicher häuslicher Gewalt, handeln. Z.B. kann eine Bewährungsauflage randomisierte Atemalkoholtests oder Speichelprobentests während des Tags vorsehen. In manchen Ausführungsbeispielen kann eine Nachweisfunktion via Foto implementiert sein, sodass nachvollziehbar wird, ob der Probengeber auch der Wiederholungstäter ist.

Manche Ausführungsbeispiele sehen eine Kombination von Substanzmessgerät und Smartphone vor. Auf dem Smartphone wird eine App installiert, mit der der Probegeber folgende Schritte durchführen kann:

1. Das Smartphone wird gestartet, das Atemalkoholgerät startet automatisch mit;

2. Der Probegeber startet die App über eine Schaltfläche auf dem Smartphone;

3. Eine Benutzeroberfläche fordert den Probanden auf, das Smartphone so auszurichten; dass das Gesicht des Probegebers durch die Frontkamera des Smartphones während der Probegabe fotografiert werden kann;

4. Es erscheint eine Rückmeldung, dass das Smartphone richtig positioniert ist;

5. Der Nutzer wird aufgefordert einen Atemalkoholtest abzugeben;

6. Der Nutzer betätigt eine Schaltfläche, um den Test zu starten;

7. Er pustet in das Gerät während er das Smartphone weiterhin gleichermaßen positioniert;

8. Während der Probegabe wird ein Foto getätigt;

9. Durch einen Hinweis, weiß der Probegeber, wann der Test abgeschlossen ist; und

10. Testergebnisse und Foto werden auf dem Smartphone gespeichert und an eine rechtlich befugte Person übermittelt.

In solchen Ausführungsbeispielen kann über händisches Sichten der vorhandenen Fotos nachgewiesen werden, dass der Probegeber auch wirklich die Person ist, die den Atemalkoholtest abgegeben hat. Diese Prüfung über händische Sichtung allein kann umfangreich und aufwendig sein. Die Möglichkeit durch Stichproben Verstöße zu ermitteln kann eher gering sein. Verstöße, wie zum Beispiel die Situation, dass der Probegeber ein Foto von sich macht, aber eine andere Person für sich pusten lässt, können nicht immer vermieden werden. Darüber hinaus gibt es eine Art der Manipulation, bei der der Straftäter ein neues Gerät kauft und in Folge die Probegabe durch eine dritte Person durchführen lässt und er selbst mit dem neugekauften Gerät lediglich eine Testabgabe simuliert und somit einwandfrei auf dem Foto mit Gerät erscheint. Ausführungsbeispiele basieren daher ferner auf dem Gedanken, das Substanzmessgerät identifizierbar zu machen.

Ausführungsbeispiele schaffen daher eine Vorrichtung zur eindeutigen und individuellen Identifikation eines Substanzmessgerätes eines Probanden, wobei die Vorrichtung eine optische Kennung umfasst. Eine optische Kennung kann die Identifikation des Substanzmessgerätes erlauben. Ausführungsbeispiele schaffen darüber hinaus ein Substanzmessgerät mit einer solchen Vorrichtung. In Ausführungsbeispielen kann insofern eine Zuordnung eines Substanzgerätes zu einer Person erfolgen oder bereits durchgeführt worden sein, beispielsweise im Rahmen einer Überwachung oder eines Homemonitorings. In diesem Zusammenhang können auch die Begriffe„remote monitoring" (im Sinne von allgemeiner Fernüberwachung) oder„ home alcohol monitoring" verwendet werden. Die optische Kennung kann dann verwendet werden, um zu verifizieren, dass das Substanzgerät und der Probegeber einander zugeordnet oder miteinander verknüpft sind. Zumindest manche Ausführungsbeispiele können so eine Überprüfung dieser Zuordnung oder Verbindung/Verknüpfung erlauben und eine Information darüber bestimmen, ob der Probegeber bei Abgabe der Probe auch das richtige, das dem Probegeber individuell zugeordnete Substanzmessgerät verwendet. Ausführungsbeispiele können so eine Verifikation einer Zuordnung zwischen einem Substanzmessgerät und einem Probanden erlauben. Die Vorrichtung kann zur Verifikation oder Überprüfung einer Zuordnung zwischen dem Substanzmessgerät und dem Probanden ausgebildet sein. Zumindest manche Ausführungsbeispiele können durch die Verknüpfung zwischen Person/Proband und Substanzmessgerät eine verbesserte Erfolgsquote bei der Überwachung erzielen als dies beispielsweise bei einer Verknüpfung zwischen Substanzmessgerät und einem Ort oder einem Fahrzeug der Fall wäre.

Die optische Kennung kann dementsprechend an oder in dem Substanzmessgerät vorgesehen sein, um, wie die nachfolgend noch im Detail erläuterten Ausführungsbeispiele zeigen, zumindest temporär eine Wiedererkennung des Substanzgeräts und so die Überprüfung der Zuordnung zwischen Substanzmessgerät und Probegeber zu ermöglichen. Die optische Kennung kann dabei permanent sein, beispielsweise als äußerliches Merkmal, oder auch temporär, beispielsweise kann ein optisches Signal über eine Lichtquelle oder ein Display verwendet werden. In manchen Ausführungsbeispielen kann die optische Kennung auch eineindeutig oder einzigartig sein, insofern, dass das Substanzmessgerät von allen anderen Substanzmessgeräten unterschieden werden kann. Generell wird der Begriff der„eindeutigen und individuellen" Identifikation hier jedoch nicht theoretisch, sondern eher praktisch verstanden und meint dabei, dass durch die optische Kennung das Substanzgerät mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit, z.B. > 90%, 95%, 99%, 99,9%, 99,99% usw., als das dem Probegeber zugeordnete Substanzmessgerät wiedererkannt werden kann. In anderen Worten kann„eindeutige und individuelle" Identifikation auch dahingehend ausgelegt werden, dass ein einem Probegeber zugeordnetes Substanzmessgerät mittels der optischen Kennung mit einer Fehlerwahrscheinlichkeit von weniger als 10%, 1 %, 0, 1 %, 0,01%, 0,001% usw. wiedererkannt werden kann. In Ausführungsbeispielen kann die Wiedererkennung mittels optischer Bilderfassung (Foto, Video) und digitaler Bilderverarbeitung erfolgen.

Dabei kann eine zu messende Substanz einem Atemalkohol und/oder Betäubungsmitteln im Speichel des Probanden entsprechen. In einigen weiteren Ausführungsbeispielen kann die optische Kennung eine geometrische Anordnung von ein oder mehreren Markierungen, einem Barcode, und/oder einem„Quick Response"-Code (QR) für ein Gehäuse des Substanzmessgerätes umfassen. Die Markierungen oder optischen Codes können bei der Identifikation des Substanzmessgerätes hilfreich sein. Die geometrische Anordnung kann einer Anordnung innerhalb eines Dreiecks entsprechen. Eine dreieckige Anordnung kann Vorteile bei der Erkennung aus verschiedenen Blickwinkeln bieten, da ein Dreieck in seiner Form diesbezüglich relativ robust ist. So kann in manchen Ausführungsbeispielen die geometrische Anordnung zumindest drei Marker umfassen, die entlang der Seiten eines Dreiecks angeordnet sind.

In einigen weiteren Ausführungsbeispielen kann die optische Kennung ein oder mehrere Reflektoren umfassen. Reflektoren können Vorteile, insbesondere bei der elektronischen oder digitalen Detektion, bieten. Die optische Kennung kann in weiteren Ausführungsbeispielen ein oder mehrere reflektierende Folienabschnitte umfassen. Folienabschnitte bieten den Vorteil, dass diese einfach auf einem Gehäuse eines Substanzmessgerätes aufgebracht werden können oder montierbar sind.

In manchen Ausführungsbeispielen kann die optische Kennung eine eindeutige Kennung umfassen. Insofern kann das Substanzmessgerät durch die optische Kennung eindeutig identifiziert werden. Die optische Kennung kann eine Sequenz optischer Signale umfassen, die durch ein oder mehre an dem Substanzmessgerät angeordnete Lichtquellen erzeugbar ist. Insofern kann die optische Kennung in manchen Ausführungsbeispielen auch veränderbar bzw. von außen nicht direkt erkennbar sein. Die Lichtquellen können ausgebildet sein, um Licht in einem nicht sichtbaren Bereich zu emittieren. Insofern kann die Kennung nicht ohne weitere Hilfsmittel erkannt werden. Die Lichtquellen können ferner ausgebildet sein, um Licht in einem Infrarotbereich zu emittieren. Ausführungsbeispiele können so einfach implementierbar sein und es können auch im sichtbaren Lichtbereich nicht transparente Gehäuse verwendet werden, durch die mittels Infrarotlicht hindurchgeschienen werden kann. Die ein oder mehreren Lichtquellen können so durch das Gehäuse geschützt werden.

Ausführungsbeispiele schaffen auch ein Verfahren zur eindeutigen und individuellen Identifikation eines Substanzmessgerätes eines Probanden, wobei das Substanzmessgerät eine optische Kennung aufweist. Das Verfahren umfasst ein Durchführen einer Substanzmessung durch den Probanden und ein Erfassen von optischen Bilddaten des Probanden während der Substanzmessung zusammen mit dem Substanzmessgerät. Das Verfahren umfasst ferner ein Bestimmen von Information darüber, ob die optische Kennung in den Bilddaten detektierbar ist und ein Identifizieren des Substanzmessgerätes basierend auf der optischen Kennung. In manchen Ausführungsbeispielen kann das Verfahren ferner ein Weiterleiten der Bilddaten zusammen mit der Information zur Überprüfung umfassen.

Ausführungsbeispiele schaffen ferner eine Kamera, die ausgebildet ist, um eines der hierin beschriebenen Verfahren durchzuführen. In einigen weiteren Ausführungsbeispielen kann die Kamera ferner einen Speicher umfassen und ausgebildet sein, um die Bilddaten zusammen mit der Information abzuspeichern. Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist ein Mobilfunkgerät mit der Kamera gemäß obiger Beschreibung. Das Mobilfunkgerät kann in manchen Ausführungsbeispielen in seiner Funktion für die Identifikation des Substanzmessgerätes mit der Kamera ausgebildet sein und in seinen weiteren Funktionen eingeschränkt sein. In einigen weiteren Ausführungsbeispielen kann das Mobilfunkgerät ausgebildet sein, um Anrufe zu nicht mehr als drei vordefinierten Rufnummern durchführen zu können.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist ein Computerprogramm zur Durchführung zumindest eines der oben beschriebenen Verfahren, wenn das Computerprogramm auf einem Computer, einem Prozessor oder einer programmierbaren Hardwarekomponente abläuft. Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist auch ein digitales Speichermedium, das maschinen- oder computerlesbar ist, und das elektronisch lesbare Steuersignale aufweist, die mit einer programmierbaren Hardwarekomponente so zusammenwirken können, dass eines der oben beschriebenen Verfahren ausgeführt wird. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden nachfolgend anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele, auf welche Ausführungsbeispiele generell jedoch nicht insgesamt beschränkt sind, näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Identifikation eines Substanzmessgerätes;

Fig. 2 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Identifikation eines Substanzmessgerätes im Einsatz mit einem Probanden;

Fig. 3 Ausführungsbeispiele von Substanzmessgeräten mit verschiedenen Kennungen; und

Fig. 4 ein Blockschaltbild eines Ausführungsbeispiels eines Ablaufdiagramms eines Verfahrens zur Identifikation eines Substanzmessgerätes.

Verschiedene Ausführungsbeispiele werden nun ausführlicher unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben, in denen einige Austührungsbeispiele dargestellt sind.

Bei der nachfolgenden Beschreibung der beigefügten Figuren, die lediglich einige exemplarische Ausfuhrungsbeispiele zeigen, können gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten bezeichnen. Ferner können zusammenfassende Bezugszeichen für Komponenten und Objekte verwendet werden, die mehrfach in einem Ausführungsbeispiel oder in einer Zeichnung auftreten, jedoch hinsichtlich eines oder mehrerer Merkmale gemeinsam beschrieben werden. Komponenten oder Objekte, die mit gleichen oder zusammenfassenden Bezugszeichen beschrieben werden, können hinsichtlich einzelner, mehrerer oder aller Merkmale, beispielsweise ihrer Dimensionierungen, gleich, jedoch gegebenenfalls auch unterschiedlich ausgeführt sein, sofern sich aus der Beschreibung nicht etwas anderes explizit oder implizit ergibt. Optionale Komponenten sind in den Figuren mit gestrichelten Linien oder Pfeilen dargestellt.

Obwohl Ausführungsbeispiele auf verschiedene Weise modifiziert und abgeändert werden können, sind Ausführungsbeispiele in den Figuren als Beispiele dargestellt und werden hierin ausführlich beschrieben. Es sei jedoch klargestellt, dass nicht beabsichtigt ist, Ausführungsbeispiele auf die jeweils offenbarten Formen zu beschränken, sondern dass Ausführungsbeispiele vielmehr sämtliche funktionale und/oder strukturelle Modifikationen, Äquivalente und Alternativen, die im Bereich der Erfindung liegen, abdecken sollen. Gleiche Bezugszeichen bezeichnen in der gesamten Figurenbeschreibung gleiche oder ähnliche Elemente. Man beachte, dass ein Element, das als mit einem anderen Element„verbunden" oder„verkoppelt" bezeichnet wird, mit dem anderen Element direkt verbunden oder verkoppelt sein kann oder dass dazwischenliegende Elemente vorhanden sein können. Wenn ein Element dagegen als„direkt verbunden" oder„direkt verkoppelt" mit einem anderen Element bezeichnet wird, sind keine dazwischenliegenden Elemente vorhanden. Andere Begriffe, die verwendet werden, um die Beziehung zwischen Elementen zu beschreiben, sollten auf ähnliche Weise interpretiert werden (z.B.,„zwischen" gegenüber„direkt dazwischen",„angrenzend" gegenüber„direkt angrenzend" usw.).

Die Terminologie, die hierin verwendet wird, dient nur der Beschreibung bestimmter Ausführungsbeispiele und soll die Ausführungsbeispiele nicht beschränken. Wie hierin verwendet, sollen die Singularformen„ einer,"„ eine",„eines " und„der, die, das" auch die Pluralformen beinhalten, solange der Kontext nicht eindeutig etwas anderes angibt. Ferner sei klargestellt, dass die Ausdrücke wie z.B.„beinhaltet",„beinhaltend",„aufweist",„umfasst", „umfassend" und/oder„aufweisend", wie hierin verwendet, das Vorhandensein von genannten Merkmalen, ganzen Zahlen, Schritten, Arbeitsabläufen, Elementen und/oder Komponenten angeben, aber das Vorhandensein oder die Hinzufügung von einem bzw. einer oder mehreren Merkmalen, ganzen Zahlen, Schritten, Arbeitsabläufen, Elementen, Komponenten und/oder Gruppen davon nicht ausschließen.

Solange nichts anderes definiert ist, haben sämtliche hierin verwendeten Begriffe (einschließlich von technischen und wissenschaftlichen Begriffen) die gleiche Bedeutung, die ihnen ein Durchschnittsfachmann auf dem Gebiet, zu dem die Ausführungsbeispiele gehören, beimisst. Ferner sei klargestellt, dass Ausdrücke, z.B. diejenigen, die in allgemein verwendeten Wörterbüchern definiert sind, so zu interpretieren sind, als hätten sie die Bedeutung, die mit ihrer Bedeutung im Kontext der einschlägigen Technik konsistent ist, und nicht in einem idealisierten oder übermäßig formalen Sinn zu interpretieren sind, solange dies hierin nicht ausdrücklich definiert ist.

Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung 10 zur eindeutigen und individuellen Identifikation eines Substanzmessgerätes 100 eines Probanden, wobei die Vorrichtung 10 eine optische Kennung 12 umfasst. Ausführungsbeispiele schaffen auch ein Substanzmessgerät 100 mit der Vorrichtung 10. Die zu messende Substanz entspricht dabei einem Atemalkohol und/oder Betäubungsmitteln im Speichel des Probanden. Das Substanzmessgerät 100 ist demnach beispielsweise ein„mobiles" Atemalkoholmessgerät oder ein Messgerät zum Drogennachweis in Speichelproben. Die Bezeichnung„mobil" weist dabei darauf hin, dass das Gerät z.B. beim Homemonitoring einsetzbar ist, wobei das Gerät schnurgebunden oder auch per Batterie oder Akkumulator betreibbar sein kann. Eindeutige und individuelle Identifikation meint dabei, dass das Substanzmessgerät 100 über die optische Kennung 12 wiedererkannt und von anderen Substanzmessgeräten unterschieden werden kann. Insofern kann die optische Kennung 12 zumindest in manchen Ausführungsbeispielen in Bezug auf das Substanzmessgerät 100 einzigartig sein, so dass es nur ein Substanzmessgerät 100 mit dieser optischen Kennung 12 gibt. Die optische Kennung 12 erschwert damit die Manipulierbar- keit, insbesondere durch Verwendung anderer ggf. gleicher Substanzmessgeräte. In einigen Ausführungsbeispielen kann somit verifiziert werden, dass ein bestimmtes, einem Probanden zur Verfügung gestelltes Substanzmessgerät 100 auch zur Probenaufnahme verwendet wurde. Die Vorrichtung 10 ist dann zur Verifikation einer Zuordnung zwischen dem Substanzmessgerät 100 und dem Probanden 300 ausgebildet. Die optische Kennung 12 ist daher ausgebildet, um das Substanzmessgerät 100 in Bildmaterial (Foto oder Video) wiedererkennbar und von anderen Substanzmessgeräten unterscheidbar zu machen. Dabei können verschiedenartige optische Kennungen verwendet werden, darunter können permanente Kennungen und/oder auch temporäre Kennungen bzw. Verifikationssignale verwendet werden, wie im Folgenden noch näher erläutert wird.

In dem Ausführungsbeispiel der Fig. l ist die optische Kennung 12 eine geometrische Anordnung von ein oder mehreren Markierungen, in der Fig. 1 sind es drei Markierungen. Die geometrische Anordnung entspricht einer Anordnung innerhalb eines Dreiecks. Die geometrische Anordnung umfasst zumindest die drei Marker, die entlang der Seiten eines Dreiecks angeordnet sind. Die drei Marker sind in diesem Ausführungsbeispiel als reflektierende Folie ausgeführt. Demnach umfasst die optische Kennung 12 in diesem Ausführungsbeispiel ein oder mehrere Reflektoren und ein oder mehrere reflektierende Folienabschnitte.

Fig. 2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung 10 zur Identifikation eines Substanzmessgerätes 100 im Einsatz mit einem Probanden 300. Fig. 2 zeigt eine mobile Kamera 200, die beispielsweise in einem Mobilfunkgerät integriert ist. Die Kamera 200 ist ausgebildet, um den Probanden 300 während einer Substanzmessung mit dem Substanzmessgerät 100 zu fotografieren oder zu filmen, und damit gleichzeitig auch Bilddaten der optischen Kennung 12 der Vorrichtung 10 aufzunehmen. Beispielsweise kann die optische Kennung 12 mit Mitteln der digitalen Bildverarbeitung erkannt werden und somit festgestellt werden, dass das richtige Substanzmessgerät 100 in den Bilddaten abgebildet wurde.

In weiteren Ausführungsbeispielen können auch andere optische Kennungen eingesetzt werden, weitere Beispiele sind ein oder mehrere Barcodes und/oder ein oder mehrere QR-Codes auf dem Gehäuse des Substanzmessgerätes 100. Fig. 3 zeigt Ausführungsbeispiele von Substanzmessgeräten 100 mit verschiedenen Kennungen 12, 12a, 12b, die als mit Barcodes überdruckte Schriftzüge, hier„Dräger", ausgeführt sind. Dabei bieten optische Codes (Bar, QR, usw.) beispielsweise eine Vielzahl von Erscheinungsbildern und auch die Möglichkeit eine eindeutige Kennung zu schaffen. In manchen Ausführungsbeispielen umfasst die optische Kennung 12 eine eindeutige Kennung. Ein weiteres Beispiel für eine eindeutige Kennung ist neben statischen optischen Codes wie Bar-Codes und QR-Codes das Verwenden einer Sequenz von optischen Signalen, wie im Folgenden noch näher erläutert werden wird.

Fig. 4 zeigt ein Blockschaltbild eines Ausfuhrungsbeispiels eines Ablaufdiagramms eines Verfahrens zur eindeutigen und individuellen Identifikation eines Substanzmessgerätes 100 eines Probanden 300, vgl. auch Fig. 2. Das Substanzmessgerät 100 weist eine optische Kennung 12 auf. Das Verfahren umfasst ein Durchfuhren 22 einer Substanzmessung durch den Probanden 300. Dabei erfolgt ein Erfassen 24 von optischen Bilddaten des Probanden 300 während der Substanzmessung zusammen mit dem Substanzmessgerät 100. Das Verfahren umfasst ferner ein Bestimmen 26 von Information darüber, ob die optische Kennung 12 in den Bilddaten detektierbar ist. Ein Identifizieren 28 des Substanzmessgerätes 100 erfolgt basierend auf der optischen Kennung 12. Wie die Fig. 4 weiter zeigt, kann optional auch ein Weiterleiten 30 der Bilddaten zusammen mit der Information zur Überprüfung erfolgen.

Die mit der Kamera 200 aufgenommenen Bilddaten können dann verarbeitet werden und eine De- tektion der optischen Kennung 12 kann durchgeführt werden. Die Kamera 200 kann demnach ausgebildet sein, um zumindest eines der oben beschriebenen Verfahren durchzuführen. Die Kamera 200 kann ferner in ein Mobilfunkgerät integriert sein. In einem weiteren Ausfuhrungsbeispiel umfasst die Kamera ferner einen Speicher (z.B. ein digitaler Speicher der volatil oder nicht-volatil sein kann) und ist ausgebildet, um die Bilddaten zusammen mit der Information abzuspeichern. Die Vorrichtung 10, die Kamera 200 bzw. das Mobilfunkgerät kann einer Hardwarekomponente entsprechen oder eine programmierbare Hardwarekomponente umfassen, z.B. einen Prozessor, Mikrokontroller, etc., der zur Ausführung entsprechend angepasster Software ausgebildet ist. Ein weiteres Ausfuhrungsbeispiel ist daher ein Programm oder Computerprogramm mit einem Programmcode zur Durchführung eines der hierin beschriebenen Verfahren, wenn der Programmcode auf einem Computer, einem Prozessor oder einer programmierbaren Hardwarekomponente ausgeführt wird.

In manchen Ausführungsbeispielen kann demnach per Software in den Bilddaten oder den Fotos eine Information darüber eingebracht werden (Kennzeichnung), dass das Subtanzmessgerät 100 (z.B. Atemalkoholgerät) bzw. die optische Kennung 12 nicht vorhanden ist. Durch diese Kennzeichnung können Stichproben effizienter ausgewählt werden. Verstöße, in denen andere Personen für den Probegeber den Atemalkoholtest abgeben, können einfacher identifiziert werden. Darüber hinaus kann die Manipulation mit einem neu gekauften Gerät oder einem Nachbau erschwert oder sogar verhindert werden, wobei dann auf dem Bild die richtige Person mit dem„Neugerät" oder dem Nachbau ohne oder mit falscher Kennung abgebildet ist, allerdings in ein anderes Gerät gepustet wird.

In einem Ausführungsbeispiel wird eine Kombination, die insgesamt auch„Alcotester" genannt wird, aus Smartphone (Mobilfunkgerät) und Alkoholmessgerät 100 verwendet. Das Smartphone besitzt eine Kamera 200. Auf der Rückseite des Atemalkoholmessgeräts 100 werden drei stark reflektierende Folienabschnitte (Marker) im oberen Bereich angebracht, vgl. Fign. 1 , 2. In diesem Ausführungsbeispiel sind sie in einem Dreieck zueinander mit einem Mindestabstand von 2cm zueinander angeordnet. Während der Probegabe wird der Blitz der Smartphonekamera 200 ausgelöst. Durch das helle Licht werden die Marker angeleuchtet, die dadurch wiederum durch die starke Re- flektion von der Kamera 200 des Smartphones wahrgenommen werden. Durch die App des Smart- phones wird ausgewertet, ob die definierten Marker während des Atemalkoholtests sichtbar waren. Dadurch kann nachgewiesen werden, dass der tatsächliche Probegeber 300 auch die Person auf dem Foto ist, bzw. dass das die Probe empfangende Gerät zur Zeit der Probenabgabe auch auf dem Foto ist. Sollte dies nicht der Fall sein, wird das Ergebnis des Atemalkoholtests mit einem auffälligen Vermerk versehen. Dieser kann bei den Stichproben priorisiert betrachtet werden. Somit können Verstöße vereinfacht und deutlich effizienter identifiziert werden, vgl. auch Fig. 2. Darüber hinaus kann in manchen Ausführungsbeispielen ferner überprüft werden, ob die Person auf dem Foto auch die Sollperson ist, beispielsweise durch eine Gesichtserkennung/Personen- Identifikations-Software. In manchen Ausführungsbeispielen kann dadurch verhindert oder erkannt werden, dass zwar eine Atemprobe in das richtige Gerät eingegangen ist, diese aber von der falschen Person abgegeben wurde.

Darüber hinaus kann die Manipulation mit dem„Neugerät" verhindert werden, indem die Folienabschnitte mit einem individuellen Muster versehen werden, welches nicht kopiert werden kann, beispielsweise mit Hologrammen, Wasserzeichen etc. Der Atemalkoholtester wird somit zum Unikat, vgl. Fig. 3. Das Muster wird bei Aufnahme des Homemonitoring-Programms in der App als Referenz hinterlegt. Das individuelle Muster (optische Kennung 12) kann in Form eines Bildab- gleichs mit Hilfe der App und der Kamera 200 des Smartphones bei der Probegabe erkannt werden. Sollte ein Neugerät beschafft werden, würden die Muster nicht übereinstimmen und ein Verstoß gemeldet werden.

Anstelle von reflektierenden Folienabschnitten können auch Lichtquellen verwendet werden. In einem solchen Ausführungsbeispiel ist die optische Kennung 12 eine Sequenz optischer Signale, die durch ein oder mehre an dem Substanzmessgerät 100 angeordnete Lichtquellen erzeugbar ist. Die Lichtquellen können dabei auch einem Display also einer Art Bildschirm/Anzeige zur Darstel- lung von Grafiken entsprechen. In manchen Ausführungsbeispielen sind die Lichtquellen ausgebildet, um Licht in einem nicht sichtbaren Bereich zu emittieren, beispielsweise um Licht in einem Infrarotbereich (IR) zu emittieren. Dies kann Vorteile bieten, da z.B. ein schwarzes Gehäuse verwendet werden kann, durch das im IR-Bereich immer noch hindurchgeleuchtet werden kann, das im IR-Bereich demnach immer noch transparent oder teiltransparent ist. Beispielsweise können IR- LED's (Licht Emittierende Dioden) auf der Rückseite des Atemalkoholmessgeräts 100 verbaut werden oder auch eine einfache LED (z.B. zur Emission im sichtbaren Bereich). In beiden Fällen kann ein individuelles Blinkmuster weitere Manipulationen ausschließen.

Beispielsweise kann zwischen dem Mobilfunkgerät und dem Substanzmessgerät 100 eine Kommunikationsverbindung aufgebaut werden. Dafür sind beliebige schnurlose oder auch schnurgebundene Schnittstellen denkbar. Einige Beispiele sind kabelgebundene Kommunikation über Universal Serial Bus (USB) sowie schnurlose Kommunikation über Bluetooth, Near Field Communication (NFC) oder Wireless Local Area Network (WLAN).

Über eine solche Kommunikationsverbindung kann dann die App des Smartphones die ein oder mehreren Lichtquellen des Substanzmessgerätes 100 ansteuern und über die Kamera 200 gleichzeitig die Reaktion der Lichtquellen optisch erfassen. Damit kann eine Sequenz oder auch ein dargestellter Code (beispielsweise ein auf einem Display eingeblendeter Bar- oder QR Code) auch mit einer Zufallskomponente versehen werden sowie eine gerätespezifische Kennung des Substanzmessgerätes 100, sodass unter Kontrolle der App auch verschiedene Codes verwendet werden können. Dies kann die Sicherheit bzw. die Detektion von Täuschungsversuchen weiter erhöhen.

Die eindeutige und individuelle Identifikation erfolgt dann durch die Erfassung der Sequenz, die auch das Ergebnis einer Kombination von Sequenzen sein kann. Beispielsweise kann eine erste Sequenz, die dem Substanzmessgerät 100 zugeordnet ist, mit einer zweiten Sequenz, die dem Smartphone oder der Kamera 200 zugeordnet ist, kombiniert werden. In einigen Ausführungsbeispielen kann ergänzend oder alternativ noch eine Kombination mit einer Zufallssequenz, die individuell bei jeder Identifikation neu ermittelt wird, erfolgen. Insofern ist die eindeutige und individuelle Identifizierbarkeit zumindest temporär gegeben und damit die Verifikation der Zuordnung oder Verknüpfung ermöglicht. Im Falle von binären Sequenzen ist eine Übermittlung einer ersten Sequenz von dem Mobilgerät 200 an das Substanzmessgerät 100 denkbar, eine Verknüpfung der empfangenen Sequenz mit einer dem Substanzmessgerät 100 zugeordneten Sequenz (z.B. eine Xor- Verknüpfung, exklusives oder) und dann einer Ansteuerung der Lichtquellen mit der Ergebnissequenz. Über die Kamera kann dann die Ergebnissequenz erfasst und in dem Mobilgerät 200 verifiziert werden. Anhand der Ergebnissequenz kann die Identität des Substanzmessgerätes und damit die Zuordnung zum Probanden 300 verifiziert werden. Eine Erschwerung der Reproduzier- barkeit der optischen Kennung kann durch zusätzliche Kombination mit einer Zufallssequenz erreicht werden.

Ausführungsbeispiele basieren ferner auf der Erkenntnis, dass ein solches Identifikationsverfahren von einer Funktion der Kamera 200 bzw. des Mobilfunkgerätes abhängig sein kann. Darüber hinaus kann ein Mobilfunkgerät speziell für diesen Zweck ausgelegt sein und ggf. auch in seinen weiteren Funktion entsprechend eingeschränkt. Solche Einschränkungen können zu einer verminderten Alltagstauglichkeit eines solchen Mobilfunkgerätes führen, was ein Interesse zur sonstigen Nutzung einschränkt. Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist ein Mobilfunkgerät, das in seiner Funktion für die Identifikation des Substanzmessgerätes 100 mit der Kamera 200 ausgebildet ist und in seinen weiteren Funktionen eingeschränkt ist. Beispielsweise kann das Mobilfunkgerät ausgebildet sein, um Anrufe zu nicht mehr als drei, fünf oder zehn vordefinierten Rufnummern durchführen zu können. Solche Anrufe können beispielsweise einen Notruf, einen Bewährungshelfer und eine frei wählbare Rufnummer bzw. eine Servicenummer des Betreibers umfassen.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung von Aus- führungsbeispielen in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein und - soweit sich nicht aus der Beschreibung etwas anderes ergibt - beliebig miteinander kombiniert werden.

Obwohl manche Aspekte im Zusammenhang mit einer Vorrichtung beschrieben wurden, versteht es sich, dass diese Aspekte auch eine Beschreibung des entsprechenden Verfahrens darstellen, sodass ein Block oder ein Bauelement einer Vorrichtung auch als ein entsprechender Verfahrensschritt oder als ein Merkmal eines Verfahrensschrittes zu verstehen ist. Analog dazu stellen Aspekte, die im Zusammenhang mit einem oder als ein Verfahrensschritt beschrieben wurden, auch eine Beschreibung eines entsprechenden Blocks oder Details oder Merkmals einer entsprechenden Vorrichtung dar.

Je nach bestimmten Implementierungsanforderungen können Ausführungsbeispiele der Erfindung in Hardware oder in Software implementiert sein. Die Implementierung kann unter Verwendung eines digitalen Speichermediums, beispielsweise einer Floppy-Disk, einer DVD, einer Blu-Ray Disc, einer CD, eines ROM, eines PROM, eines EPROM, eines EEPROM oder eines FLASH- Speichers, einer Festplatte oder eines anderen magnetischen oder optischen Speichers durchgeführt werden, auf dem elektronisch lesbare Steuersignale gespeichert sind, die mit einer programmierbaren Hardwarekomponente derart zusammenwirken können oder zusammenwirken, dass das jeweilige Verfahren durchgeführt wird. Eine programmierbare Hardwarekomponente kann durch einen Prozessor, einen Computerprozessor (CPU = Central Processing Unit), einen Grafikprozessor (GPU = Graphics Processing Unit), einen Computer, ein Computersystem, einen anwendungsspezifischen integrierten Schaltkreis (ASIC = Application-Specific Integrated Circuit), einen integrierten Schaltkreis (IC = Integrated Circuit), ein Ein-Chip-System (SOC = System on Chip), ein programmierbares Logikelement oder ein feldprogrammierbares Gatterarray mit einem Mikro-prozessor (FPGA = Field Programmable Gate Array) gebildet sein.

Das digitale Speichermedium kann daher maschinen- oder computerlesbar sein. Manche Ausfiih- rungsbeispiele umfassen also einen Datenträger, der elektronisch lesbare Steuersignale aufweist, die in der Lage sind, mit einem programmierbaren Computersystem oder einer programmierbaren Hardwarekomponente derart zusammenzuwirken, dass eines der hierin beschriebenen Verfahren durchgeführt wird. Ein Ausführungsbeispiel ist somit ein Datenträger (oder ein digitales Speichermedium oder ein computerlesbares Medium), auf dem das Programm zum Durchführen eines der hierin beschriebenen Verfahren aufgezeichnet ist.

Allgemein können Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung als Programm, Firmware, Computerprogramm oder Computerprogrammprodukt mit einem Programmcode oder als Daten implementiert sein, wobei der Programmcode oder die Daten dahin gehend wirksam ist bzw. sind, eines der Verfahren durchzuführen, wenn das Programm auf einem Prozessor oder einer programmierbaren Hardwarekomponente abläuft. Der Programmcode oder die Daten kann bzw. können beispielsweise auch auf einem maschinenlesbaren Träger oder Datenträger gespeichert sein. Der Programmcode oder die Daten können unter anderem als Quellcode, Maschinencode oder Bytecode sowie als anderer Zwischencode vorliegen.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist ferner ein Datenstrom, eine Signalfolge oder eine Sequenz von Signalen, der bzw. die das Programm zum Durchfuhren eines der hierin beschriebenen Verfahren darstellt bzw. darstellen. Der Datenstrom, die Signalfolge oder die Sequenz von Signalen kann bzw. können beispielsweise dahin gehend konfiguriert sein, um über eine Datenkommunikationsverbindung, beispielsweise über das Internet oder ein anderes Netzwerk, transferiert zu werden. Ausfuhrungsbeispiele sind so auch Daten repräsentierende Signalfolgen, die für eine Übersendung über ein Netzwerk oder eine Datenkommunikationsverbindung geeignet sind, wobei die Daten das Programm darstellen.

Ein Programm gemäß einem Ausführungsbeispiel kann eines der Verfahren während seiner Durchführung beispielsweise dadurch umsetzen, dass dieses Speicherstellen ausliest oder in diese ein Datum oder mehrere Daten hinein schreibt, wodurch gegebenenfalls Schaltvorgänge oder andere Vor- gänge in Transistorstrukturen, in Verstärkerstrukturen oder in anderen elektrischen, optischen, magnetischen oder nach einem anderen Funktionsprinzip arbeitenden Bauteile hervorgerufen werden. Entsprechend können durch ein Auslesen einer Speicherstelle Daten, Werte, Sensorwerte oder andere Informationen von einem Programm erfasst, bestimmt oder gemessen werden. Ein Programm kann daher durch ein Auslesen von einer oder mehreren Speicherstellen Größen, Werte, Messgrößen und andere Informationen erfassen, bestimmen oder messen, sowie durch ein Schreiben in eine oder mehrere Speicherstellen eine Aktion bewirken, veranlassen oder durchführen sowie andere Geräte, Maschinen und Komponenten ansteuern.

Die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele stellen lediglich eine Veranschaulichung der Prinzipien der vorliegenden Erfindung dar. Es versteht sich, dass Modifikationen und Variationen der hierin beschriebenen Anordnungen und Einzelheiten anderen Fachleuten einleuchten werden. Deshalb ist beabsichtigt, dass die Erfindung lediglich durch den Schutzumfang der nachstehenden Patentansprüche und nicht durch die spezifischen Einzelheiten, die anhand der Beschreibung und der Erläuterung der Ausfuhrungsbeispiele hierin präsentiert wurden, beschränkt sei.