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Title:
APPARATUS FOR SURFACE DISINFECTION OF THE INPUT AREA OF CARD READER DEVICES FOR CREDIT CARDS, SEASON TICKETS AND PAYMENT CARDS OF ALL TYPES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/244804
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an apparatus for surface disinfection of card reader devices (1) having an input area (2), a communication display (3) and a receiving slot (8) for credit cards, season tickets and payment cards of all types to be inserted, wherein the apparatus includes a UVC lamp by means of which the entire input area (2) of the card reader device (1) can be UVC irradiated for the purpose of disinfection. The apparatus includes a movable housing (4), comprising a built-in UVC lamp for activating a disinfection cycle with direct irradiation of the input area (2) of the card reader device (1). For this purpose, the housing is accordingly brought into position over the input area (2).

Inventors:
NIEDERMANN CLAUDE (CH)
Application Number:
PCT/EP2021/060755
Publication Date:
December 09, 2021
Filing Date:
April 23, 2021
Export Citation:
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Assignee:
YVES SWISS AG (CH)
International Classes:
A61L2/10; A61L2/24; G07F7/08
Domestic Patent References:
WO2009147628A12009-12-10
Foreign References:
DE202020002907U12020-07-31
DE202020002592U12020-07-16
Other References:
JOURNAL OF INFECTIOUS DISEASE
Attorney, Agent or Firm:
FELBER, Josef et al. (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung für die Oberflächenentkeimung von Kartenlesegeräten (1 ) mit einem Eingabefeld (2), einem Kommunikationsdisplay (3) sowie einem Aufnahmeschlitz (8) für einzuschiebende Kreditkarten, Abonnements und Zahlkarten aller Art, wobei die Vorrichtung eine UVC-Lampe einschliesst, mit welcher das ganze Eingabefeld (2) des Karten lesegeräts (1) zwecks Desinfektion UVC-bestrahlbar ist, wobei die Vorrichtung ein bewegbares Gehäuse (4) einschliesst, wobei mit diesem Gehäuse eine darin eingebaute UVC-Lampe für das Aktivieren eines Desinfektionszyklus mit einer direkten Bestrahlung des Eingabefeldes (2) des Kartenlesegerätes (1) in Position bringbar ist.

2. Vorrichtung für Oberflächenentkeimung nach Anspruch 1, wobei das Gehäuse mit der eingebauten UVC-Lampe ein- und abschwenkbar oder ein- und ausschliebbar gelagert ist, wodurch die UVC-Lampe in eine solche Position bringbar ist, sodass sie auf das zu bestrahlende Eingabefeld (2) gerichtet ist.

3. Vorrichtung für Oberflächenentkeimung nach Anspruch 2, wobei wenn das Gehäuse der Vorrichtung den Bestrahlungsbereich der UVC-Lampe nicht so weit abschirmt, dass es während der Bestrahlung unmöglich ist, in diesen Bestrahlungsbereich hineinzugreifen, die Vorrichtung mit einem Sensor ausgerüstet ist, der die Bestrahlung unmittelbar deaktiviert, wenn ein beliebiger Gegenstand in den Bestrahlungsbereich eindringt und sobald die Vorrichtung nicht mehr horizontal auf einer Unterlage steht.

4. Vorrichtung für Oberflächenentkeimung nach einem der vorangehenden

Ansprüche, wobei das Gehäuse (4) als hohler Deckel ausgeführt ist, wodurch es im geschlossenen Zustand den Aussenbereich des Karten lesegeräts (1) von einer Direktbestrahlung abschirmt.

5. Vorrichtung für Oberflächenentkeimung nach einem der vorangehenden

Ansprüche, wobei das Gehäuse (4) als hohler Deckel ausgeführt ist, in dessen Innerem die UVC-Lampe eingebaut ist, zur Bestrahlung des Eingabefeldes (2) des Kartenlesegerätes (1), und das Gehäuse (4) am Kartenlesegerät (1) schwenkbar gelagert ist und über dieses manuell gegen eine Federkraft abschwenkbar ist, bis es am Karten lesegerät (1 ) einrastet oder einschnappt oder sonstwie in seiner geschlossenen bzw. abgeschwenkten Position gehalten ist, und dass die Vorrichtung eine elektronische Schaltung einschliesst, sodass in geschlossenem bzw. abgeschwenkten Zustand des Gehäuses (4) am Gehäuse (4) vorhandene Kontroll-Leuchte (9) Rot aufleuchtet und ein Desinfektionszyklus einsetzt, und weiter dass die Vorrichtung mit Einschieben einer Karte (5) in das Kartenlesegerät (1) das Gehäuse (4) nach Abschluss eines Desinfektionszyklus und Umspringen der Kontroll-Leuchte auf Grün gesteuert von der elektronischen Schaltung durch Entsperren des eingerasteten, eingeschnappten, in seiner Endposition gehaltenen Gehäuses (4) in die offene Position aufschwenkt und das Eingabefeld (2) freigibt, und beim Herausziehen der Karte (5) aus dem Kartenlesegerät (1) die elektronische Schaltung die Kontroll-Lampe (9) auf Rot schaltet und das Gehäuse (4) manuell gegen die Federkraft abschwenkbar ist, wodurch es in seiner geschlossenen Position einen neuen Desinfektionszyklus startet, nach Abschluss desselben die elektronische Schaltung die Kontroll- Leuchte (9) auf Grün schaltet.

6. Vorrichtung für Oberflächenentkeimung nach einem der Ansprüche 1-4, wobei das Gehäuse (4) als hohler Deckel ausgeführt ist, der am Kartenlesegerät (1) schwenkbar gelagert ist und über dieses elektromotorisch und von Endschaltern gestoppt abschwenkbar ist, und wobei die Vorrichtung eine elektronische Schaltung einschliesst, sodass in geschlossenem bzw. abgeschwenktem Zustand des Gehäuses (4) eine vorhandene Kontroll-Leuchte (9) Rot aufleuchtet und ein Desinfektionszyklus einsetzt, wobei die Vorrichtung weiter mit Einschieben einer Karte (5) in das Karten lesegerät (1) das Gehäuse (4) nach Abschluss eines Desinfektionszyklus und Umspringen der Kontroll-Leuchte auf Grün, gesteuert von der elektronischen Schaltung, elektromotorisch aufschwenkt und das Eingabefeld (2) freigibt, und beim Herausziehen der Karte (5) aus dem Kartenlesegerät (1) die elektronische Schaltung die Kontroll-Lampe (9) auf Rot schaltet und das Eingabefeld (2) inaktiv macht und das Gehäuse (4) elektromotorisch und von Endschaltern gestoppt abgeschwenkt wird und in seiner geschlossenen Position die elektronische Schaltung einen neuen Desinfektionszyklus startet, nach Abschluss desselben die elektronische Schaltung die Kontroll-Leuchte (9) auf Grün schaltet.

7. Vorrichtung für Oberflächenentkeimung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei sie als Adapter ausgeführt ist, zum Nachrüsten eines bestehenden Karten lesegeräts (1), indem sie ein Podest (10) mit Akku und elektronischer Schaltung einschliesst, und auf welches Podest (10) das Karten lesegerät (1) einrastend, einschnappend oder fest haftend aufsetzbar ist.

8. Vorrichtung für Oberflächenentkeimung nach Anspruch 7, wobei das Podest (10) vor dem Aufnahmeschlitz (8) des aufgesetzten Karten lesegerätes (1) eine Ober und Unterlippe (13, 14) ausformt, zwischen welche eine Karte (5) in das Kartenlesegerät (1) einschiebbar ist, wobei diese Ober- und Unterlippe (13, 14) von einer zum Adapter gehörenden Lichtschranke (15) durchquert ist, sodass bei geschlossener Lichtschranke (15) das manuell gegen eine Federkraft oder elektromotorisch zuschwenkbare Gehäuse (4) einrastet oder einschnappt und in seiner geschlossenen bzw. abgeschwenkten Position gehalten ist, und damit ein Desinfektionszyklus startet, nach Abschluss desselben und dem Einschieben einer neuen Karte (5) das Gehäuse (4) elektromotorisch oder kraft einer zuvor gespannten Feder aufschwenkbar ist, zur Freigabe des Eingabefeldes (2) für die Zahlung mit der neuen Karte (5).

9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei an die oder eine zentrale Systemeinheit, an welche die Vorrichtung angeschlossen ist, eine Anzahl vor dem Kartenlesegerät (1) wartende Personen erfasst und/oder die Frequenz der getätigten Kartenzahlungen erfasst und abhängig von Andrang bzw. Häufigkeit die Dauer der Bestrahlungsintervalle anpassbar sind.

10. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei Änderungen in den Einstellungen der Vorrichtung über ein Kabel (6) oder drahtlos über eine zentrale Systemeinheit oder aber an der Vorrichtung selbst eingebbar sind.

11. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung über eine Abbruchtaste verfügt, mit Betätigen derselben ein Benutzer des Kartenlesegeräts (1) den UVC-Bestrahlungsvorgang abbrechen kann und womit die Vorrichtung unmittelbar in den bedienbaren Zustand zurückführbar ist, für ein unmittelbares Ausführen der Kartenzahlung.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE beim Internationalen Büro eingegangen am 06. September 2021 (06.09.2021)

1. Vorrichtung für die Oberflächenentkeimung von Kartenlesegeräten (1 ) mit einem Eingabefeld (2), einem Kommunikationsdisplay (3) sowie einem Aufnahmeschlitz (8) für einzuschiebende Kreditkarten, Abonnements und Zahlkarten aller Art, wobei die Vorrichtung eine UVC-Lampe einschliesst, mit welcher das ganze Eingabefeld (2) des Kartenlesegeräts (1) zwecks Desinfektion UVC-bestrahlbar ist, wobei die Vorrichtung ein bewegbares Gehäuse (4) einschliesst, wobei mit diesem Gehäuse eine darin eingebaute UVC-Lampe für das Aktivieren eines Desinfektionszyklus mit einer direkten Bestrahlung des Eingabefeldes (2) des Kartenlesegerätes (1) in Position bringbar ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) als hohler Deckel ausgeführt ist, in dessen Innerem die UVC- Lampe eingebaut ist, zur Bestrahlung des Eingabefeldes (2) des Kartenlesegerätes (1), und das Gehäuse (4) am Kartenlesegerät (1) schwenkbar gelagert ist und über dieses manuell gegen eine Federkraft abschwenkbar ist, bis es am Kartenlesegerät (1) einrastet oder einschnappt oder sonstwie in seiner geschlossenen bzw. abgeschwenkten Position gehalten ist, und dass die Vorrichtung eine elektronische Schaltung einschliesst, sodass in geschlossenem bzw. abgeschwenkten Zustand des Gehäuses (4) am Gehäuse (4) vorhandene Kontroll-Leuchte (9) Rot aufleuchtet und ein Desinfektionszyklus einsetzt, und weiter dass die Vorrichtung mit Einschieben einer Karte (5) in das Kartenlesegerät (1) das Gehäuse (4) nach Abschluss eines Desinfektionszyklus und Umspringen der Kontroll-Leuchte auf Grün gesteuert von der elektronischen Schaltung durch Entsperren des eingerasteten, eingeschnappten, in seiner Endposition gehaltenen Gehäuses (4) in die offene Position aufschwenkt und das Eingabefeld (2) freigibt, und beim Herausziehen der Karte (5) aus dem Kartenlesegerät (1) die elektronische Schaltung die Kontroll-Lampe (9) auf Rot schaltet und das Gehäuse (4) manuell gegen die Federkraft abschwenkbar ist, wodurch es in seiner geschlossenen Position einen neuen Desinfektionszyklus startet, nach Abschluss desselben die elektronische Schaltung die Kontroll- Leuchte (9) auf Grün schaltet.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

2. Vorrichtung für Oberflächenentkeimung nach einem der Ansprüche 1-4, wobei das Gehäuse (4) als hohler Deckel ausgeführt ist, der am Kartenlesegerät (1) schwenkbar gelagert ist und über dieses elektromotorisch und von Endschaltern gestoppt abschwenkbar ist, und wobei die Vorrichtung eine elektronische Schaltung einschliesst, sodass in geschlossenem bzw. abgeschwenktem Zustand des Gehäuses (4) eine vorhandene Kontroll-Leuchte (9) Rot aufleuchtet und ein Desinfektionszyklus einsetzt, wobei die Vorrichtung weiter mit Einschieben einer Karte (5) in das Kartenlesegerät (1) das Gehäuse (4) nach Abschluss eines Desinfektionszyklus und Umspringen der Kontroll-Leuchte auf Grün, gesteuert von der elektronischen Schaltung, elektromotorisch aufschwenkt und das Eingabefeld (2) freigibt, und beim Herausziehen der Karte (5) aus dem Kartenlesegerät (1) die elektronische Schaltung die Kontroll-Lampe (9) auf Rot schaltet und das Eingabefeld (2) inaktiv macht und das Gehäuse (4) elektromotorisch und von Endschaltern gestoppt abgeschwenkt wird und in seiner geschlossenen Position die elektronische Schaltung einen neuen Desinfektionszyklus startet, nach Abschluss desselben die elektronische Schaltung die Kontroll-Leuchte (9) auf Grün schaltet.

3. Vorrichtung für Oberflächenentkeimung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei sie als Adapter ausgeführt ist, zum Nachrüsten eines bestehenden Kartenlesegeräts (1), indem sie ein Podest (10) mit Akku und elektronischer Schaltung einschliesst, und auf welches Podest (10) das Kartenlesegerät (1) einrastend, einschnappend oder fest haftend aufsetzbar ist.

4. Vorrichtung für Oberflächenentkeimung nach Anspruch 7, wobei das Podest (10) vordem Aufnahmeschlitz (8) des aufgesetzten Kartenlesegerätes (1) eine Ober und Unterlippe (13, 14) ausformt, zwischen welche eine Karte (5) in das Kartenlesegerät (1) einschiebbar ist, wobei diese Ober- und Unterlippe (13, 14) von einer zum Adapter gehörenden Lichtschranke (15) durchquert ist, sodass bei geschlossener Lichtschranke (15) das manuell gegen eine Federkraft oder elektromotorisch zuschwenkbare Gehäuse (4) einrastet oder einschnappt und in seiner geschlossenen bzw. abgeschwenkten Position gehalten ist, und damit ein Desinfektionszyklus startet, nach Abschluss desselben und dem Einschieben einer neuen Karte (5) das Gehäuse (4) elektromotorisch oder kraft einer zuvor

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) gespannten Feder aufschwenkbar ist, zur Freigabe des Eingabefeldes (2) für die Zahlung mit der neuen Karte (5).

5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei an die oder eine zentrale Systemeinheit, an welche die Vorrichtung angeschlossen ist, eine Anzahl vor dem Kartenlesegerät (1) wartende Personen erfasst und/oder die Frequenz der getätigten Kartenzahlungen erfasst und abhängig von Andrang bzw. Häufigkeit die Dauer der Bestrahlungsintervalle anpassbar sind.

6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei Änderungen in den Einstellungen der Vorrichtung über ein Kabel (6) oder drahtlos über eine zentrale Systemeinheit oder aber an der Vorrichtung selbst eingebbar sind.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Vorrichtung für die Oberflächenentkeimung des Eingabefeldes von Karten lesegeräten für Kreditkarten, Abonnements und Zahlkarten aller Art

[0001] Etwa die Hälfte aller Erkältungen werden von Rhinoviren ausgelöst. Eine in Hotelzimmern durchgeführte Studie der University of Virginia, USA, zeigte, dass die Erreger auf unter anderem Türklinken, TV-Fernbedienungen und Lichtschaltern mindestens einen Tag später immer noch ansteckend waren. Laut der britischen Gesundheitsbehörde NHS sind Rhinoviren gar bis zu sieben Tage lang ausserhalb des Körpers noch infektiös. Eine grössere Ansammlung von Grippeviren des Stamms Influenza-A kann gemäss einer Forschungsgruppe der Universitätsklinik Genf auf einer Banknote gar bis zu 17 Tage noch aktiv sein. Laut dem „Journal of Infectious Disease“ überleben die Erreger auf glatten Kunststoffoberflächen ca. 48 Stunden. Das neuartige Coronavirus 2019-nCov kann gar bis zu 9 Tagen ausserhalb des Körpers noch ansteckend sein. Somit kann eine Person ohne weiteres über einen Gegenstand angesteckt werden, der mehrere Tage zuvor von einer infizierten Person kontaminiert wurde.

[0002] Als ultraviolette C-Strahlung (UVC) bezeichnet man den keimtötenden Bereich des ultravioletten Spektrums mit einer Wellenlänge im Bereich von 280 bis 100 nm. Die keimtötende UV-Bestrahlung (UV Germicidal Irradiation - UVGI) wird seit über einem Jahrhundert untersucht. Die Auswirkungen der UVGI auf gewöhnliche Bakterien, Viren und Schimmelsporen sind gut bekannt. Seite Mitte des 20. Jahrhunderts ist die Desinfektion mittels UVGI anerkannte Praxis, vorwiegend in der medizinischen Hygiene und in sterilen Arbeitsbereichen, und in jüngerer Zeit wird es auch zur Sterilisation von Trink- und Abwasser oder in Luftreinigern eingesetzt. Grundsätzlich fallen Anwendungen von UVC-Bestrahlung in zwei Kategorien: Oberflächenentkeimung und Luftstromentkeimung. Bei der Oberflächenentkeimung wird UVC-Strahlung auf Wand- oder Kammeroberflächen sowie auf Oberflächen von hergestellten Proben angewendet. Solange sich die zu desinfizierenden Oberflächen in der Sichtlinie der Lampe befinden, kann mittels einer UVC-Belichtung je nach Dosis eine Desinfektion innerhalb von wenigen Minuten erreicht werden. Ganzraum- Sanitizer bieten diese keimtötende Kontrolle für Wände, Decken und Böden von Labors, Reinräumen oder anderen Produktionsräumen an.

[0004] Im Stand der Technik sind UVC-San/f/zerfür Handschuhkästen, Isolatoren und Abdeckhauben bekannt. Was die Anwendbarkeit keimtötender UVC-Bestrahlung jedoch erheblich einschränkt, ist die Notwendigkeit der direkten Belichtung. Ist die UVC-Quelle zu weit entfernt oder wird sie aus der direkten Sichtlinie bewegt, oder ist die Expositionszeit zu kurz, geht dies mit einer geringeren Wirksamkeit einher. Eine weitere Problematik betrifft den Materialabbau infolge von UVC-Bestrahlung über längere Zeit. Obwohl UVC-Strahlung auf die meisten Materialien eines Labors oder eines Reinraums, einschliesslich Metallen, lackierten Oberflächen und den meisten Kunststoffen nicht materialschädlich ist, altern Elastomere und papierbasierte Produkte unter dem Einfluss von UVC-Bestrahlung vorzeitig. Eine weitere Problematik besteht in der Schädlichkeit von UVC-Strahlung für den Menschen. Das Licht kann bei entsprechender Intensität auf der Haut Sonnenbrand und über die Zeit gar Hautkrebs verursachen, und ebenso zu sehr schmerzhaften Entzündungen der Augen-Hornhaut führen, bis hin zu dauerhaften Seestörungen. Aus diesem Grund sollte die von einer keimtötenden Lampe erzeugte UVC-Strahlung so abgeschirmt sein, dass sie nicht direkt auf die menschliche Haut auftreffen kann und eine Person nicht direkt ins UVC- Licht blicken kann. Quelle: https://web.archive.org/web/20200510194253/https://en. wikipedia.org/wiki/Germicidal lamp. Entsprechend ist der alltägliche Gebrauch von UVC-Strahlern zur Desinfektion eingeschränkt.

[0005] Zwar ermöglichen kleine Gehäusegrössen eine effektive UVC-Bestrahlung mit Lampen geringerer Leistung und kürzeren Zykluszeiten. In bereits etwa 30 Sekunden lassen sich Oberflächen von Alltagsgegenständen nahezu keimfrei aus einem UVC- Sanitizer gewinnen. Da Standardglas und viele Kunststoffe, einschliesslich Acryl, PVC und Polycarbonat, wirksam gegen UVC abschirmen, können UVC-Lampen sicher integriert werden, ohne dass eine in der Nähe befindliche Person gefährdet würde (Quelle: https://web.archive.org/web/20200508142434/https://www.terra universal.com/blog/ult raviolet-disinfection:-crucial-link-in-the-sterilization-cha in/.

Allerdings wird man aus praktischen Gründen keinen solchen UVC-Sanitizer unterwegs mit sich führen. Die Desinfektion von anzufassenden Gegenständen aber gebietet sich vor allen Dingen auch dann, wenn sich keine unmittelbare Möglichkeit für ein Händewaschen und -desinfizieren bietet.

[0006] Die am häufigsten auftretende Situation, die eine Desinfektion wünschenswert macht, sind die alltäglichen Kartenzahlungen. Der steigende Anteil an Kartenzahlungen hat auch die Sicherheitsanforderungen ansteigen lassen. Kontaktloses Bezahlen ist nur bis zu einem gewissen Höchstbetrag pro Zahlung, sowie einem Höchstbetrag über mehrere Nutzungen möglich. Anschliessend ist eine erneute PIN-Eingabe erforderlich (gemäss Zahlungsdienstrichtlinie (EU) 2015/2366). So ist es im Alltag oftmals nicht möglich, Direktkontakt mit einem Kartenlesegerät zu vermeiden. Erst recht besteht ein grosser Schutzbedarf an Desinfektion für Personen, welche die Kontaktlosfunktion bei ihren Zahlungskarten aus Sicherheitsgründen deaktivieren lassen, und daher bei jeder einzelnen Kartenzahlung einen PIN-Code manuell eingeben müssen. Dies gilt analog auch für andere Zahlkarten wie etwa Parkkarten, bei denen eine Berührung mit dem Kartenlesegerät erforderlich ist. Und bei jedem Direktkontakt bleiben Keime vom Benutzer auf dem Eingabefeld des Kartenlesegerätes zurück. Weil die Karten lesegeräte von vielen verschiedensten Personen laufend betätigt und also berührt werden, sind sie regelrechte Keimherde.

[0007] Angesichts des erheblichen Bedarfs an Desinfektion im Alltag - wie es sich infolge des COVID-19 Ausbruchs in jüngster Zeit erwiesen hat - besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Vorrichtung für die Oberflächenentkeimung des Eingabefeldes von Kartenlesegeräten für Kreditkarten, Abonnements und Zahlkarten aller Art anzugeben, die ermöglicht, Kartenzahlungen weitgehend keimfrei abzuwickeln. Mit der Erfindung soll eine solche Desinfektion schnell und einfach erfolgen und an jeden Bedarf beliebig anpassbar sein. [0008] Die Aufgabe wird gelöst von einer Vorrichtung für die Oberflächenentkeimung nach den Merkmalen des Anspruchs 1 .

[0009] Anhand der Figuren wird die Vorrichtung und das damit durchgeführte

Verfahren beschrieben und erklärt.

Es zeigt:

Figur 1 : Eine Vorrichtung für die Oberflächenentkeimung eines netzbetriebenen Karten lesegerätes in perspektivischer Ansicht;

Figur 2: Einen Adapter für die Oberflächenentkeimung eines akkubetriebenen und somit mobilen Karten lesegerätes in perspektivischer Ansicht.

[0010] Figur 1 zeigt eine erste Ausführung der Vorrichtung für die Oberflächenentkeimung des Tastenfeld eines Kartenlesegerät 1 für Kreditkarten 5, Abonnements oder sonstige Zahlkarten, die mittels einer UVC-Bestrahlung des Tastenfeldes funktioniert. Das Karten lesegerät weist einen Display 3 sowie ein Eingabefeld 2 auf, über das der Benutzer manuelle Eingaben tätigt, etwa eine PIN- Eingabe oder eine sonstige manuelle Authentifizierung. Dieses Eingabefeld 2 kann ein Tastenfeld wie bei einem Bankomaten oder auch ein Eingabefeld 2 in Form eines Touchscreens sein, wie solche seit jüngerer Zeit breite Anwendung finden. Das Eingabefeld 2 ist aufgrund der Verwendung durch zahlreiche Personen bzw. durch einen unbestimmbaren Personenkreis eine Fläche, worauf sich naturgemäss viele Keime ansammeln. Um deren Übertragung von Nutzer auf Nutzer zu verhindern, schliesst diese Vorrichtung eine keimtötende Lampe ein, mittels welcher UVC-Licht in einer solchen Intensität auf das Eingabefeld 2 des Karten lesegerätes 1 abstrahlbar ist, dass es für die jeweiligen Zwecke und Bedürfnisse eine zufriedenstellende Reinheit bzw. einen ausreichend hohen Desinfektionsgrad erzielt. Die Dauer einer UVC- Bestrahlung ist mit Vorteil einstellbar. Dies ermöglicht auch eine flexible Handhabung, wenn Kartenzahlungen in hoher Frequenz ausgeführt werden. Diesfalls kann je nach Andrang an der Kasse die Standard-Einstellungszeit gedrosselt oder die Desinfektionsfunktion bedarfsweise gar ausgeschaltet werden. [0011] Damit die zahlende Person durch den Vorgang der UVC-Belichtung keinen Schaden nimmt, wird die Bestrahlung konsequent abgeschirmt, wodurch ein Direktkontakt mit der menschlichen Haut oder dem menschlichen Auge wirksam verhindert wird. Hierzu wird der zu bestrahlende Bereich des Karten lesegeräts 1 vor jeder UVC-Belichtung von einem Gehäuse 4 abgeschirmt. Die Bestrahlung geschieht dann im rundum abgeschlossenen Zustand des Tastenfelds des Karten lesegeräts 1. Wenn der Vorgang der Bestrahlung beendet ist, gibt das Gehäuse 4 das Bedienfeld bzw. das Eingabefeld 2 und den Display 3 frei. Das Gehäuse 4 ist hier um eine Achse 7 schwenkbar gegenüber dem Kartenlesegerät 1 angeordnet und eine zugehörige Betätigungsvorrichtung kann das Gehäuse 4 in diese gezeigte geöffnete Schwenkposition auf-, und bei Bedarf erneut abschwenken. Nach Abschwenken des Gehäuses 4 auf das Karten lesegerät 1 liegt dieses so, dass der zu bestrahlende Bereich vom Gehäuse 4 überdacht und so eingefasst ist, dass ein Direktkontakt von Haut und Augen eines Benützers mit der UVC-Strahlung verhindert wird. In der gezeigten Ausführung gemäss Figur 1 wird das Kartenlesegerät 1 vom zugeschwenkten Gehäuse 4 umschlossen. Um das Gehäuse 4 im zugeschwenkten Zustand zu sichern, schliessen Gehäuse 4 und Karten lesegerät 1 eine ineinandergreifende, magnetische oder sonstige Haltevorrichtung ein, die sicherstellt, dass das Gehäuse 4 während des Bestrahlungsvorgangs nicht aufschwenken kann. Üblicherweise schliesst eine solche Arretierung eine Klinke ein. Weil das Gehäuse 4 schwenkbar gelagert ist, wird es das Kartengerät 1 im zugeschwenkten Zustand nicht vollumfänglich einhüllen, sodass der unterste Bereich bzw. die Füsse 17, auf denen das Karten lesegerät 1 steht, sichtbar bleiben. Mit Vorteil ragt das Gehäuse im zugeschwenkten Zustand auch nicht über den am Kartenlesegerät 1 befindlichen Aufnahmeschlitz 8 für das Einschieben der Karte 5, kann denselben aber je nach Ausführung auch überdecken. Jedenfalls schliesst das zugeschwenkte Gehäuse 4 mit dem Karten lesegerät 1 einen Innenraum ein, der abgeschirmt und bereit für eine UVC- Bestrahlung ist. Damit ist vorübergehend, d.h. für die Dauer der Bestrahlung, kein Zugang zum Eingabefeld 2 mehr möglich. Für die Bestrahlung ist eine UVC-Lampe oder eine UVC-Strahler an der Innenseite des Gehäuses 4 so angeordnet, dass er das Eingabefeld des Karten lesegeräts 1 bestrahlen kann. Die UVC-Lampe ist dabei entweder stationär angeordnet, wobei das von ihr erzeugte Strahlenfeld den ganzen zu bestrahlenden Bereich flächig abdeckt, oder aber sie ist beweglich gelagert, und bewegt sich hierzu etwa entlang von Führungsschienen, die am Gehäuse 4 angebracht sind, über den zu bestrahlenden Bereich. Je nachdem kann dieser Bereich ein- oder mehrmals überstrichen werden. In einer weiteren Ausführung ist die UVC- Lampe schwenkbar gelagert, wobei das Strahlenfeld den zu bestrahlenden Bereich kraft der Schwenkbewegung überstreicht. Diese Schwenkbewegung kann ein- oder mehrmals erfolgen.

[0012] Das Auf- und Abschwenken des Gehäuses 4 kann zum Beispiel mit einem Solenoiden realisiert sein. Im Grundzustand ist das schwenkbare Gehäuse 4 gegen die Kraft einer Schwenkfeder zugeschwenkt. Bei jedem Zuschwenken des Gehäuses 4 klinkt das Gehäuse 4 in der niedergeschwenkten Position am Gerät ein und in dieser gesicherten Position wird sogleich die UVC-Bestrahlung aktiviert. In einer vorteilhaften Variante schaltet mit jedem Zuschwenken des Gehäuses 4 eine Kontroll-Leuchte 9 am Gehäuse 4 auf rotes Licht. Das Karten lesegerät 1 ist während des Aufleuchtens der Kontroll-Leuchte 9 ausser Betrieb gesetzt. Es können auch alternative Kontroll- Anzeigen eingebaut sein, etwa ein Display, der in der jeweiligen Sprache oder mit verständlichen Symbolen angibt, dass das Gerät gerade desinfiziert wird oder bereits wieder für einen Gebrauch zur Verfügung steht. Das Gehäuse 4 der Vorrichtung kann auch rein elektromotorisch auf- und zuschwenken.

[0013] In einer anderen Ausführung der Vorrichtung weist das Gehäuse 4 eine Ausnehmung auf, die in seinem zugeschwenkten Zustand den Bereich des Aufnahmeschlitzes 8 für die Eingabe einer Karte 5 frei lässt. Wird bei einer Ausführung der Vorrichtung mit Kontroll-Leuchte 9 eine Kreditkarte 5 in den Aufnahmeschlitz 8 geschoben, so gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder die Bestrahlung ist noch im Gange, was von einer Kontroll-Leuchte 9 rot angezeigt wird, oder die Bestrahlungsperiode ist abgelaufen, was die Kontroll-Leuchte 9 mit Grün anzeigt. Im letzteren Fall wird das Gehäuse 4 unmittelbar von einer inneren elektronischen Schaltung ausgelöst aufgeschwenkt und das Eingabefeld 2 wird zur Benützung freigelegt. Sobald die Kreditkarte 5 wieder aus dem Schlitz 8 gezogen wird, wechselt die Kontroll-Leuchte auf Rot und durch die innere elektronische Schaltung wird das Gerät für die Benützung deaktiviert. Es muss zunächst das Gehäuse 4 zugeschwenkt werden, was entweder manuell gegen die Kraft einer Feder am Scharnier der Schwenkachse 7 erfolgen kann, bis es in der niedergeschwenkten Position einrastet, oder aber elektromotorisch. Der Desinfektionsvorgang wird durch das Einrasten oder Einschnappen des Gehäuses 4 am Kartenlesegerät 1 via die elektronische Schaltung ausgelöst. Wenn die Bestrahlungsperiode abgelaufen ist, also nach zum Beispiel etwa 30 Sekunden, schwenkt das Gehäuse 4 auf, entweder kraft einer Feder am Scharnier der Schwenkachse 7, nach dem durch zum Beispiel einen Solenoiden oder einen Schwenkhebel eine Sperrklinke zurückgezogen wird, oder aber elektromotorisch, in beiden Fällen ausgelöst durch die inliegende elektronische Schaltung. Die Kontroll- Leuchte 9 wechselt mit dem Aufschwenken auf grün. Das Gerät ist für die Aufnahme einer nächsten Kreditkarte 5, und vor allem zum Benützen des neu desinfizierten Eingabefeldes 2 bereit. Sonst, wenn bei rotem Licht eine Karte 5 in den Schlitz 8 geschoben wird, bleibt das Gehäuse 4 zugeschwenkt, bis die Bestrahlungsperiode abgelaufen ist. Hernach schwenkt das Gehäuse 4 sofort nach oben und gibt das Kontaktfeld frei. Bei jedem Herausziehen einer Karte 5 aus dem Aufnahmeschlitz 8 leuchtet die rote Kontroll-Leuchte 9 auf und zeigt an, dass das Tastenfeld unbenützbar ist bzw. nicht auf Eingaben reagiert. Zunächst muss das Gehäuse 4 niedergeschwenkt werden, entweder manuell oder aber elektromotorisch ausgelöst. Und sobald es niedergeschwenkt und arretiert ist, beginnt ein neuer Desinfektionszyklus, während die Kontroll-Leuchte 9 rot leuchtet. Diese springt auf grün, sobald der Desinfektionszyklus abgeschlossen ist. Das Gehäuse 4 bleibt anschliessend zugeschwenkt bis eine nächste Zahlkarte 5 in das Gerät eingeschoben wird, worauf es sich unmittelbar öffnet und das zuvor desinfizierte Eingabefeld 2 freigibt. Infolge des zugeschwenkten Zustands des Gehäuses 4 wird verhindert, dass sich in der Zeitperiode zwischen der letzten Benützung des Karten lesegeräts 1 und dem nächsten Einsatz erneut Keime ansammeln. Die Vorrichtung steht also grundsätzlich immer im desinfizierten Zustand bereit, was von grünem Kontrolllicht angezeigt wird, und sie muss bei einer neuen Benutzung nicht erst noch UVC-bestrahlt werden.

[0014] Das Auf- und Abschwenken des Gehäuses 4 kann elektromotorisch erfolgen, was besonders geeignet ist für Geräte, die mit einem stationären Stromanschluss betrieben werden, also zum Beispiel Karten lesegeräte 1 in Verkaufsläden aller Art. In diesem Fall kann ein kleiner Elektromotor eingesetzt werden, wobei das Auf- und Abschwenken des Gehäuses 4 mit Endabschaltern beendet wird. In einer möglichen Ausführung reagiert die elektronische Steuerung mit einer optischen Lichtschranke im Innern des Schlitzes 8. Eine optische Lichtschranke kann aber auch ausserhalb des Geräts, etwa längs oder quer des Schlitzes 8 und knapp vor ihm verlaufen. Sobald eine Karte 5 aus dem Schlitz 8 herausgezogen wird, schliesst die Lichtschranke wieder und das Gehäuse 4 wird in der Folge zugeschwenkt. In einer Vorrichtung mit Kontroll- Lampe 9 schaltet diese auf Rot und ein Desinfektionszyklus startet. Sobald der Desinfektionsvorgang beendet ist, springt die Kontroll-Lampe 9 - gesteuert von der elektronisch eingebauten Steuerung - auf grün und zeigt an, dass der Kartenlesegerät 1 wieder einsatzbereit ist. Wird eine Karte 5 in den Schlitz 8 eingesteckt, so wird die Lichtschranke unterbrochen und das Gehäuse 4 wird aufgeschwenkt und gibt das Eingabefeld 2 frei zur Bedienung der Tasten oder des Touchscreens. Wenn eine Eingabe erfolgt ist und der Benutzer auf dem Display 3 aufgefordert wird, die Karte 5 zu entnehmen, und er in der Folge die Karte 5 entnimmt, schwenkt das Gehäuse 4 ab und verschliesst das Kontaktfeld. Die Kontroll-Leuchte 9 springt wieder auf Rot. Ein neuer Desinfektions-Zyklus beginnt und wenn er abgeschlossen ist, springt die Kontroll-Lampe von Rot auf Grün. Der Ausgangszustand ist erreicht.

[0015] Das Gehäuse 4 kann mittels einer Federkraft öffnen und gegen dieselbe manuell geschlossen werden. Dies erweist sich vor allem für mobile Karten lesegeräte

1 als nützlich, wie sie zum Beispiel in der Gastronomie häufig verwendet werden. Hier bietet sich auch mit Vorteil an, dass das Gehäuse 4 eine Aussparung aufweist, die im zugeschwenkten oder geschlossenen Zustand den Aufnahmeschlitz 8 für eine Kreditkarte 5 freilässt. Im geschlossenen Zustand rastet das Gehäuse 4 an einer Haltevorrichtung ein und wird mit einer Klinke gesichert. Eine Haltevorrichtung kann aber auch magnetisch oder sonstwie realisiert sein. Ein im Gehäuseboden eingebauter Solenoid reagiert auf das Einschieben einer Karte 5. Ist keine Desinfektion im Gange, was in einer Ausführung mit einer Kontroll-Leuchte 9 grün anzeigt wird, zieht in der mechanischen Ausführungsvariante mit einer Klinke der Solenoid diese Klinke zurück und das Gehäuse 4 schwenkt kraft der im Scharnierbereich eingebauten Feder um die Achse 7 auf. Die Eingabe kann auf dem nun freigegebenen desinfizierten Eingabefeld

2 erfolgen und nach Herausziehen der Karte 5 schwenkt die einkassierende Person das Gehäuse 4 manuell zu, gegen die wirkende Federkraft, bis das Gehäuse 4 an der Klinke wieder einrastet. Eine Kontroll-Leuchte 9 schaltet sofort auf Rot und ein Desinfektionsvorgang startet. Nach abgeschlossenem Desinfektionsvorgang springt die Kontroll-Leuchte 9 auf Grün und das Kartenlesegerät 1 ist für die nächste Aufnahme einer Zahlkarte 5 bereit. Sobald eine solche eingeschoben wird, springt das Gehäuse 4 auf und gibt das desinfizierte Eingabefeld 2 frei. [0016] Diese Vorrichtung kann auch als Adapter ausgeführt sein, zum Nachrüsten bestehender Kartenlesegeräte 1. Eine solche Nachrüst-Einheit ist in der Figur 2 abgebildet. Im Unterschied zur Ausführung gemäss der Figur 1 ist das Gehäuse 4 nicht am Kartenlesegerät 1 angelenkt, sondern an einem gesonderten, zum Adapter gehörigen Podest 10 schwenkbar gelagert. Das Podest 10 weist vorne eine Lippe 13 auf, die längs und oberhalb des Aufnahmeschlitzes 8 verläuft. Eine weitere Lippe 14, welche in der Figur 2 von der Karte 5 verdeckt wird, enthält einen Lichtsender für eine Lichtschranke 15. Diese Lichtschranke 15 schliesst mit Herausnehmen der Karte 5, wodurch das Gehäuse 4 zuschwenkt und die Desinfizierung nach eingenommener zugeschwenkter Position aktiviert wird. Während bei einer Integralvorrichtung wie in Figur 1 gezeigt das Karten lesegerät 1 so geschaltet werden kann, dass es die Schwenkbewegungen des Gehäuses 4 selber steuert, muss in der Variante des Adapters diese Funktion von ihm selbst sichergestellt sein, etwa indem kraft der Information der Lichtschranke 15 ein Strompuls auf einen Solenoiden oder einen Schwenkhebel ausgelöst wird, der das Gehäuse 4 aus seiner mit einer Klinke gesicherten Einrastposition löst. Das Gehäuse 4 verbleibt in dieser geschlossenen Position bis zum nächsten Gebrauch. Eine Karte 5 wird dann unter dieser Lippe 13 in den Aufnahmeschlitz 8 eingeschoben. Die Masse des Podests 10, der Lippen 13 und 14, der beiden seitlichen Flügel 16 sowie der Achsenhalterung 11 des Podests 10 sind so beschaffen, dass ein konventionelles Karten lesegerät 1 passgenau darin eingebettet werden kann. Vorzugsweise sind die seitlichen Flügel 16 verstellbar in ihrer gegenseitigen Distanz, sodass ein und derselbe Adapter für verschieden breite Karten lesegeräte 1 eingesetzt werden kann, deren Position mittels Justieren der Distanz der Flügel 16 gesichert wird. Optional sind die seitlichen Flügel 16 aus einem leicht nachgiebigen Material beschaffen, sodass sie ohne Karten lesegerät 1 leicht nach innen ragen und bei Einbetten eines solchen dieses satt einklemmen oder darin einrasten. Desgleichen können auch die Lippe 13 mit Lichtsensor und die Lippe 14 mit Lichtsender für die Lichtschranke 15 längenverstellbar beschaffen sein, sodass sie an Kartenlesegeräte 1 unterschiedlicher Länge anpassbar sind.

[0017] Die Vorrichtung bedarf jedoch keines fast gänzlich abschirmenden Gehäuses 4, wie es in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist. Die UVC-Lampe kann auch an einem bewegbar gelagerten Gehäuse angebracht sein, dessen Aufgabe einzig darin besteht, die Positionierung der UVC-Lampe für den Vorgang der Bestrahlung sicherzustellen. Hierzu bewegt sich das Gehäuse bei Aktivieren eines Desinfektionszyklus von der Ausgangsposition in eine solche Position, dass die UVC-Lampe auf das zu bestrahlende Kontaktfeld gerichtet ist. Hierzu kann das Gehäuse auf- und zuschwenkbar, ein- und ausfahrbar oder sonstwie verschiebbar sein. Während die UVC-Lampe vom Gehäuse in Position für die Bestrahlung gebracht wird oder von dieser Position wegbewegt wird, ist der Bestrahlungsvorgang deaktiviert, wodurch ein Direktkontakt des Benützers des Geräts mit der UVC-Strahlung wirksam verhindert ist. Wenn das Gehäuse den Bestrahlungsbereich nicht so weit abschirmt, dass es während der UVC-Bestrahlung unmöglich ist, in diesen Bestrahlungsbereich hineinzugreifen, ist die Vorrichtung mit einem Sensor ausgerüstet, der die UVC- Bestrahlung deaktiviert, sobald ein Gegenstand oder ein Finger sich über den kritischen Bereich bewegt und sobald die Vorrichtung nicht mehr horizontal auf dem Boden steht. Die Variante mit dem fast gänzlich abschirmenden Gehäuse gebietet sich überall dort, wo die Vorrichtung an erhöhter Lage, etwa an einem Kassenschalter, so exponiert ist, dass ein Kind von unten her in die aktiv bestrahlende UVC-Lampe blicken könnte. Im Falle eines fast gänzlich oder hermetisch abgeschlossenen Gehäuses 4 ist solches nicht möglich.

[0018] Die Vorrichtung kann über einen Stromanschluss 6 verfügen und/oder akkubetrieben sein. Dabei kann die Vorrichtung über das Kabel 6 oder aber drahtlos mit einer zentralen Systemeinheit kommunizieren, über die Änderungen in den Einstellungen vorgenommen werden können, etwa ein kürzeres oder längeres Bestrahlungsintervall. Alternativ können solche Einstellungen auch direkt an einer einzelnen Vorrichtung, etwa über eine Smartphone App vorgenommen werden. Nach Möglichkeit sind an die Vorrichtung und/oder an die zentrale Systemeinheit Sensoren angeschlossen, die eine Anzahl wartende Personen erfasst. Alternativ wird die Frequenz der Kartenzahlungen erfasst. Abhängig von Andrang bzw. Häufigkeit des Gebrauchs wird die Dauer der Bestrahlungsintervalle angepasst, d.h. bei grossem Andrang und Häufigkeit wird das Bestrahlungsintervall kürzer oder aber die UVC- Bestrahlung wird ganz ausgeschaltet, etwa wenn kurz vor Ladenschluss noch eine grosse Warteschlange vor einer Kasse gebildet ist. Die Vorrichtung verfügt vorzugsweise über eine Abbruchtaste, mit der ein Benutzer den Bestrahlungsvorgang sofort beenden kann, etwa wenn er zeitlich unter Druck steht und nicht erst das Ende eines noch nicht abgeschlossenen Desinfizierungsvorgangs abwarten kann, um seine Zahlung zu tätigen. Solches erweist sich auch als praktisch, wenn versehentlich eine falsche Karte 5 in das Karten lesegerät 1 eingeschoben und sogleich wieder entfernt wird. Der mit Herausnahme der falschen Karte 5 ausgelöste Desinfektionszyklus kann dann mittels Abbruch-Taste sofort beendet werden, wodurch der Benutzer die Zahlung mit der korrekten Karte 5 sofort ausführen kann. Das Karten lesegerät 1 braucht seine Funktionalität während des Bestrahlungsvorgangs auch nicht zwingend einzustellen.

Ziffernverzeichnis

1 Kartenlesegerät

2 Kontaktfeld, Tastenfeld

3 Display

4 Gehäuse, abschwenkbar

5 Kreditkarte

6 Strom kabel

7 Schwenkachse des Gehäuses 4

8 Schlitz am Karten lesegerät 1 , zum Einstecken einer Karte 5

9 Kontroll-Leuchte

10 Podest des Adapters

11 Achsenhalterung

12 Achsbolzen, am Gehäuse 4 angeformt

13 Lippe oberhalb des Schlitzes 8

14 Lippe unterhalb des Schlitzes 8, mit Lichtsender für Lichtschranke

15 Lichtschranke

16 Seitliche Flügel als Halterung

17 Füsse des Kartenhalters 1