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Patent Searching and Data


Title:
ARTIFICIAL STONE FLOOR ELEMENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/063100
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an artificial stone floor element with a basic shape that corresponds to the combination of a plurality of square basic elements, especially to an angular floor element. Said floor element comprises projections and recesses along its periphery and the profile on all peripheral sides of the basic element when seen from the center of the respective top face of the basic element is substantially the same and is substantially point-symmetric with respect to its mid-point. The inventive floor element is further characterized in that the profile consists of three projections and three recesses.

Inventors:
DROST ANDREAS (DE)
SCHMITZ MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/011151
Publication Date:
August 15, 2002
Filing Date:
September 26, 2001
Export Citation:
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Assignee:
UNI INT BAUSYSTEME GMBH & CO (DE)
DROST ANDREAS (DE)
SCHMITZ MICHAEL (DE)
International Classes:
E01C5/00; E04F15/08; E01C5/06; E01C11/22; E04B5/08; (IPC1-7): E01C5/06
Foreign References:
US4773790A1988-09-27
EP0927792A21999-07-07
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Schmitt-nilson G. (Schmitt-Nilson, Hirsch Winzererstrasse 106 München, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Bodenbelagelement aus Kunststeinmaterial mit einer Grundform, die der Vereinigung mehrerer quadratischer Grundelemente entspricht, insbesondere winkelförmiges Bodenbelagelement, aufweisend Vor sprünge und Rücksprünge ringsum am Umfang, wobei an allen Um fangsGrundelementseitenvon dem Zentrum der betreffenden Grundelementoberseite her gesehenim wesentlichen die gleiche Profilierung vorgesehen ist, die im wesentlichen punktsymmetrisch zu ihrem Halbierungspunkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß diese Profilierung aus drei Vorsprüngen und drei Rücksprüngen besteht.
2. Bodenbelagelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge und die Rücksprünge trapezförmig sind.
3. Bodenbelagelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge und die Rücksprünge jeweils durch eine minde stens zum Teil gerundete Linie begrenzt sind.
4. Bodenbelagelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der mittlere Vorsprung und der mittlere Rücksprung jeweils we sentlich breiter sind als die anderen Vorsprünge bzw. Rücksprünge, vorzugsweise mindestens 1,5 mal so breit sind wie die anderen Vor sprünge bzw. Rücksprünge, stärker vorzugsweise mindestens 1,8 mal so breit sind wie die anderen Vorsprünge bzw. Rücksprünge, höchst vorzugsweise mindesten 2,0 mal so breit sind wie die ande ren Vorsprünge bzw. Rücksprünge.
5. Bodenbelagelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß es am Umfang AbstandshalteVorsprünge aufweist, wobei die AbstandshalteVorsprünge bei der Betrachtung der in den Ansprü chen 1 bis 4 angesprochenen geometrischen Verhältnisse unberück sichtigt bleiben.
6. Bodenbelagelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß es an seiner Oberseite mindestens eine Scheinfuge aufweist, die vorzugsweisegrob gesprochenentsprechend der Vereini gungslinie des Zusammenfassens zweier benachbarter Grundele mente verläuft.
7. Bodenbelagelement aus Kunststeinmaterial mit einer Grundform, die der Vereinigung mehrerer quadratischer Grundelemente entspricht, insbesondere winkelförmiges Bodenbelagelement, aufweisend Vor sprünge und Rücksprünge ringsum am Umfang und aufweisend Zu rücknahmen am Umfang, die bei einer Gruppe der nebeneinander verlegten Bodenbeiagelemente leistungsfähige Wasserdurchtrittsöff nungen ergeben, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge und Rücksprünge insgesamt definiert sind durch jeweils eine Profilierung pro UmfangsGrundelementseite, wobei vorgesehen sind (a) an null bis allen UmfangsGrundelementseiten jeweils im we sentlichen eine erste Profilierung, dievon dem Zentrum der betreffenden Grundelementoberseite her geseheneinen Erstendennachbarvorsprung, einen Zweitendennachbarvor sprung und einen Endendistanzvorsprung dazwischen aufweist ; (b) an null bis zu einem Teil der UmfangsGrundelementseiten je weils im wesentlichen eine zweite Profilierung, dievon dem Zentrum der betreffenden Grundelementoberseite her gesehen einen Erstendennachbarvorsprung und einen Zweitendennach barvorsprung aufweist ; (c) und an null bis zu einem Teil der UmfangsGrundelementseiten jeweils im wesentlichen eine dritte Profilierung, dievon dem Zentrum der betreffenden Grundelementoberseite her gesehen einen Endendistanzvorsprung und einen Endennachbarvor sprung aufweist, (d) wobei zum nebeneinander Verlegen einer Gruppe der Bodenbe lagelemente eine erste Profilierung, sofern vorhanden, an eine erste Pro filierung, sofern vorhanden, eines NachbarBodenbelagele ments anlegbar ist ; oder an eine zweite Profilierung, sofern vorhanden, eines NachbarBodenbelagelements anlegbar ist ; oder an eine dritte Profilierung, sofern vorhanden, eines NachbarBodenbelagelements anlegbar ist, eine zweite Profilierung, sofern vorhanden, an eine zweite Profilierung, sofern vorhanden, eines NachbarBodenbela elements anlegbar ist ; oder an eine dritte Profilierung, sofern vorhanden, eines NachbarBodenbelagelements anlegbar ist, und eine dritte Profilierung, sofern vorhanden, an eine dritte Profilierung, sofern vorhanden, eines NachbarBodenbela elements anlegbar ist.
8. Bodenbelagelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge und die Rücksprünge trapezförmig sind.
9. Bodenbelagelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge und die Rücksprünge jeweils durch eine minde stens zum Teil gerundete Linie begrenzt sind.
10. Bodenbelagelement nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Zurücknahmen trapezförmig sind.
11. Bodenbelagelement nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Zurücknahmen jeweils durch eine mindestens zum Teil ge rundete Linie begrenzt sind.
12. Bodenbelagelement nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß bei der ersten Profilierung der Erstendennachbarvorsprung im wesentlichen an dem Er stende der Grundelementseite beginnt, der Zweitendennachbarvorsprung neben sich einen Rücksprung bis zu dem Zweitende der Grundelementseite hat, zwischen dem Endendistanzvorsprung und einem der Enden nachbarvorsprünge ein weiterer Rücksprung vorhanden ist, und zwischen dem Endendistanzvorsprung und dem anderen Endennachbarvorsprung eine Zurücknahme vorhanden ist, wobei die zwei Endennachbarvorsprünge und die zwei Rück sprünge alle im wesentlichen gleiche Breite haben.
13. Bodenbelagelement nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß bei der zweiten Profilierung der Erstendennachbarvorsprung im wesentlichen an dem Er stende der Grundelementseite beginnt, der Zweitendenachbarvorsprung neben sich einen Rücksprung bis zu dem Zweitende der Grundelementseite hat, zwischen diesen Vorsprüngen eine Zurücknahme vorhanden ist, wobei die zwei Vorsprünge und der Rücksprung alle im wesentli chen gleiche Breite haben.
14. Bodenbelagelement nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß bei der dritten Profilierung der Endendistanzvorsprung neben sich einen Rücksprung bis zu dem ihm näheren Ende der Grundelementseite hat, der Endennachbarvorsprung neben sich einen weiteren Rück sprung bis zu dem anderen Ende der Grundelementseite hat, zwischen dem Endendistanzvorsprung und dem Endenachbar vorsprung eine Zurücknahme vorhanden ist, wobei der Endennachbarvorsprung und der Rücksprung im we sentlichen gleiche Breite haben und der weitere Rücksprung demgegenüber im wesentlichen doppelte Breite hat.
15. Bodenbelagelement nach einem der Ansprüche 7 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß bei der ersten Profilierung und/oder der zweiten Profilierung und/oder der dritten Profilierung jeweils die Zurücknahme mindestens 33% der Breite der betreffenden UmfangsGrundelementseite ein nimmt, vorzugsweise mindestens 40%, höchst vorzugsweise minde stens 50%.
16. Bodenbelagelement nach einem der Ansprüche 7 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die betreffende Zurücknahme mindestens zum Teil weiter zu rückgenommen ist als der Rücksprung bzw. die Rücksprünge der betreffenden Grundelementseite.
17. Bodenbelagelement nach einem der Ansprüche 7 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß es ein winkelförmiges Bodenbelagelement aus drei Grundele menten ist ; daß zwei oder drei erste Profilierungen vorhanden sind ; daß fünf zweite Profilierungen vorhanden sind ; und daß null oder eine dritte Profilierung vorhanden ist.
18. Bodenbelagelement nach einem der Ansprüche 7 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß es ein winkelförmiges Bodenbelagelement aus drei Grundele menten ist ; daß null erste Profilierung vorhanden ist ; daß vier oder fünf zweite Profilierungen vorhanden sind ; und daß drei oder vier dritte Profilierungen vorhanden sind.
19. Bodenbelagelement nach einem der Ansprüche 7 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß es am Umfang AbstandshalteVorsprünge aufweist, wobei die AbstandshalteVorsprünge bei der Betrachtung der in den Ansprü chen 7 bis 18 angesprochenen geometrischen Verhältnisse unbe rücksichtigt bleiben.
20. Bodenbelagelement nach einem der Ansprüche 7 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß es an seiner Oberseite mindestens eine Scheinfuge aufweist, die vorzugsweisegrob gesprochenentsprechend der Vereini gungslinie des Zusammenfassens zweier benachbarter Grundele mente verläuft.
21. Bodenbelagelementsatz enthaltend ein erstes Bodenbelagelement gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6 und ein zweites Bodenbelage lement gemäß einem der Ansprüche 7 bis 20, wobei zum nebenein ander Verlegen eines ersten Bodenbelagelements und eines zweiten Bodenbelagelements die GrundseitenProfilierung des ersten Bo denbelagelements an eine erste Profilierung oder an eine zweite Profilierung oder an eine dritte Profilierung eines benachbarten zwei ten Bodenbelagelements anlegbar ist.