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Title:
AUTOMATICALLY CONTROLLED WASHING MACHINE WITH OVERFLOW SAFETY SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/044557
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an automatically controlled washing machine (17) comprising at least one fresh water conduit (5) and a soapy water circulation system (16) which evacuates the soapy water from the base of a washing treatment chamber (1) and resupplies said water to the washing treatment chamber (1) from above, through a supply inlet (13) via a circulation conduit (9) using a circulation pump (10). The supply inlet (13) is configured in such a way that during the operation of the pump, a dynamic pressure is produced in the recirculation conduit (9) which is completely filled. The soapy water circulation system (16) also has a sensor device (12) which is located on the delivery side of the circulation pump (10), is sensitive to the dynamic pressure which has been produced and transmits a signal to a control device (8) of the washing machine (17) for controlling a fresh water supply valve (5), depending on the dynamic pressure. The invention aims, in a simple and cost-effective manner, to prevent the washing machine (17) from overflowing and to ensure that it can be serviced easily. To this end, the sensor device (12) also recognises a static pressure which is produced in the washing treatment chamber (1) and consequently in the circulation conduit (9) when the circulation pump (10) is switched off. Said device also transmits a signal to the control device (8) for executing safety measures, if the static pressure exceeds a predeterminable safety level.

Inventors:
BOLDUAN EDWIN (DE)
WIEMER HORST (DE)
MOSCHUETZ HARALD (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/011040
Publication Date:
June 21, 2001
Filing Date:
November 08, 2000
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
BOLDUAN EDWIN (DE)
WIEMER HORST (DE)
MOSCHUETZ HARALD (DE)
International Classes:
D06F25/00; D06F33/02; D06F39/08; (IPC1-7): D06F39/08
Foreign References:
EP0628653A11994-12-14
DE4026838A11992-03-05
DE19528322A11997-02-06
EP0726349A21996-08-14
EP0464776A11992-01-08
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Hochstrasse 17, München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Automatisch gesteuerte Waschmaschine (17) mit wenigstens einer Frisch wasserleitung (5) und einem Laugenumwälzsystem (16), das vom Boden ei nes Wäschebehandlungsraumes (1) Lauge abführt und über eine Umwälzlei tung (9) mittels einer Umwälzpumpe (10) von oben dem Wäschebehandlungs raum (1) über eine Zuführöffnung (13) wieder zuführt, wobei die Zuführöff nung (13) derart ausgebildet ist, daß während des Pumpbetriebes ein Stau druck in der vollstandig gefüllten Umwälzleitung (9) entsteht, wobei das Lau genumwälzsystem (16) weiterhin eine Sensoreinrichtung (12) aufweist, die auf der Druckseite der Umwälzpumpe (10) angeordnet ist und auf diesen Stau druck sensibel ist, wobei die Sensoreinrichtung (12) einer Steuereinrich tung (8) der Waschmaschine (17) abhängig vom Staudruck ein Signal zur Steuerung eines Zuführventils (5) für Frischwasser übermittelt, dadurch ge kennzeichnet, daß ein sich bei Abschalten der Umwälzpumpe (10) im Wä schebehandlungsraum (1) und damit auch in der Umwälzleitung (9) einstel lender statischer Druck von der Sensoreinrichtung (12) ebenfalls erkannt wird, und die Sensoreinrichtung (12) der Steuereinrichtung (8) ein Signal zum Aus führen von Sicherheitsmaßnahmen übermittelt, wenn der statische Druck ein voreinstellbares Sicherheitsniveau übersteigt.
2. Waschmaschine (17) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Si cherheitsmaßnahmen das Schließen eines zusätzlichen Sicherheitsven tils (14) in der Frischwasserleitung (5) umfassen.
3. Waschmaschine (17) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitsmaßnahmen das Aktivieren einer Entleerungspumpe (15) um fassen, die im Bodenbereich des Wäschebehandlungsraumes (1) Lauge ab führt.
4. Waschmaschine (17) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, daß die Sensoreinrichtung (8) ein Druckschalter ist.
5. Waschmaschine (17) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckschalter zwei Kontakte für eine unterschiedliche Einstellung der Höhe des Staudruckes und des statischen Druckes aufweist.
6. Waschmaschine (17) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckschalter einen einzigen Kontakt für eine gleiche Einstellung der Höhe des Staudruckes und des statischen Druckes aufweist.
7. Waschmaschine (17) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, daß die Steuereinrichtung (8) in periodischen Zeitabständen die Umwälzpumpe (10) über einen vorbestimmten Zeitraum abschaltet.
Description:
Automatisch gesteuerte Waschmaschine mit Überlaufsicherung Die vorliegende Erfindung betrifft gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 eine automa- tisch gesteuerte Waschmaschine mit wenigstens einer Frischwasserleitung und ei- nem Laugenumwälzsystem, das vom Boden eines Waschebehandlungsraumes Lauge abführt und über eine Umwälzleitung mittels einer Umwälzpumpe von oben dem Wäschebehandlungsraum über eine Zuführöffnung wieder zuführt, wobei die Zuführöffnung derart ausgebildet ist, daß während des Pumpbetriebes ein Staudruck in der vollständig gefüllten Umwalzleitung entsteht, wobei das Laugenumwalzsystem weiterhin eine Sensoreinrichtung aufweist, die auf der Druckseite der Umwälzpumpe angeordnet ist und auf diesen Staudruck sensibel ist, wobei die Sensoreinrichtung einer Steuereinrichtung der Waschmaschine abhängig vom Staudruck ein Signal zur Steuerung eines Zuführventils für Frischwasser übermittelt.

Eine derartige Waschmaschine ist beispielsweise aus der DE 43 32 225 A1 bekannt.

Diese bekannte Waschmaschine weist ein Laugenumwälzsystem auf, das aus ei- nem Wäschebehandlungsraum am Boden Lauge abführt und über eine Umwälzlei- tung mittels einer Pumpe dem Behandlungsraum oberhalb der im Behandlungsraum befindlichen Wäsche wieder zuführt. Ebenso weist die Waschmaschine mindestens eine Frischwasserzuleitung auf, die mittels eines steuerbaren Ventils geöffnet oder geschlossen werden kann.

Im Laugenumwälzsystem ist eine Sensoreinrichtung angeordnet, die zur Feststellung eines Volumenstroms in Förderrichtung der Pumpe geeignet ist, und die Steuerein- richtung der Waschmaschine ist derart ausgebildet, daß bei einem Signal der Sen- soreinrichtung, das ein Fehlen des Volumenstroms anzeigt, das Ventil so betätigt wird, daß Frischwasser zugeführt wird. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die

Sensoreinrichtung auf der Druckseite der Pumpe an die Umwälzleitung angekoppelt, und die Zuführöffnung zwischen Umwälzleitung und Wäschebehandlungsraum ist so ausgebildet, daß während des Pumpbetriebs ein Staudruck in der vollständig gefull- ten Umwälzleitung vorhanden ist. Die Sensoreinrichtung ist dementsprechend für diesen Staudruck sensibel und liefert der Steuereinrichtung des Waschgerätes ent- sprechende Signale zum Öffnen und Schließen des Ventils der Frischwasserzufuhr.

Die Sensoreinrichtung gibt ein positives Signal ab, wenn das Laugenumwälzsystem vollständig gefüllt ist und sich vor der Zuführöffnung ein Staudruck gebildet hat. Bei Eingang eines positiven Signals sperrt die Steuereinrichtung das Ventil der Frisch- wasserzufuhr. Bei ungenügendem Staudruck gibt die Sensoreinrichtung ein negati- ves Signal an die Steuereinrichtung ab, die ein Offnen des Magnetventils bewirkt.

Die Frischwasserzufuhr wird eingeschaltet und die fehlende Wassermenge ergänzt.

Nachteilig an diesem Stand der Technik ist, daß bei Versagen verschiedener Ele- mente, etwa des Magnetventils, keine Sicherheitsmaßnahmen installiert sind, die einem Überlaufen der Waschmaschine vorbeugen.

Des weiteren sind aus dem Stand der Technik Vorrichtungen bekannt, die das Über- steigen einer definierten Wassermenge im Wäschebehandlungsraum erkennen und daraufhin Sicherheitsmaßnahmen einleiten, wie etwa das Einschalten einer Entlee- rungspumpe oder das Schließen eines zusätzlichen Sicherheitsventils. Die Erken- nung dieses Sicherheitsniveaus erfolgt z. B. über Druckschalter oder über Sensoren, die hinter einer an einem entsprechend hoch gelegenen Punkt im Wasserführungs- system vorhandenen Öffnung anzutreffen sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Waschmaschine mit Laugenumwälz- system zu schaffen, die auf einfache und kostengünstige Weise eine Überlaufsiche- rung aufweist und leicht zu warten ist.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 in der Weise gelöst, daß ein sich bei Abschalten der Umwälzpumpe im Wäschebehand- lungsraum und damit auch in der Umwälzleitung einstellender statischer Druck von der Sensoreinrichtung ebenfalls erkannt wird und die Sensoreinrichtung der Steuer- einrichtung ein Signal zum Ausführen von Sicherheitsmaßnahmen übermittelt, wenn der statische Druck ein voreinstellbares Sicherheitsniveau übersteigt, übernimmt die Sensoreinrichtung des Laugenumwälzsystems gleichzeitig die Aufgaben der Steue-

rung der Frischwasserzufuhr und der Überlaufsicherung. Vorteilhafterweise wird da- durch eine material-und kostensparende Sensoranordnung gewährleistet, die zu- dem besonders leicht zu warten ist.

In vorteilhafter Weise ist in der Frischwasserleitung ein zusätzliches Sicherheitsventil angebracht, das bei einem entsprechenden Sensorsignal der erfindungsgemäßen Überlaufsicherung von der Steuereinrichtung der Waschmaschine geschlossen wird Dadurch wird verhindert, daß bei defektem Magnetventil ungehindert Frischwasser aus der Frischwasserleitung in den Wäschebehandlungsraum geleitet wird.

In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist als zusätzliche Sicher- heitsmaßnahme eine Entleerungspumpe vorgesehen, die im Bodenbereich des Wä- schebehandlungsraumes Lauge abführen kann. Befindet sich zuviel Wasser im Wä- schebehandlungsraum, so kann die Entleerungspumpe über die Steuereinrichtung der Waschmaschine zugeschaltet werden.

In einer einfachen Ausführungsform ist die Sensoreinrichtung vorteilhafterweise als Druckschalter ausgebildet. Derartige Druckschalter sind handelsüblich und leicht zu installieren.

In einer vorteilhaften Weiterbildung weist der Druckschalter zwei Kontakte auf, die auf unterschiedlich voreingestellte Druckniveaus reagieren. Beim Messen des Stau- druckes zur Steuerung der Frischwasserzufuhr wird ein anderer Kontakt verwendet als bei der Messung des statischen Druckes der Wassermenge im Wäschebehand- lungsraum zu Zwecken der Überlaufsicherung.

In vorteilhafter und alternativer Weise ist im Druckschalter ein einziger Kontakt für das Messen von Staudruck und statischem Druck vorgesehen. In dieser besonders einfachen Ausführungsform muß somit das Sensorniveau zur Aktivierung von Si- cherheitsmaßnahmen und das zum Schließen des Ventils für die Frischwasserver- sorgung nur einmal auf einen festen Wert eingestellt werden.

Als besonders vorteilhaft erweist es sich, wenn die Steuereinrichtung der Waschma- schine so programmiert wird, daß die Umwälzpumpe in periodischen Zeitabständen für einen vorbestimmten Zeitraum abgeschaltet wird. Somit ist automatisch dafür gesorgt, daß die Elemente der Überlaufsicherung in regelmäßigen Abständen das Wasserniveau in den Wäschebehandlungsraum überprüfen.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnung.

Die einzige Figur zeigt eine schematische Darstellung einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Waschmaschine.

Die Waschmaschine 17 weist einen Laugenbehälter als Wäschebehandlungsraum 1 auf, in dem eine Waschtrommel 2 drehbar horizontal gelagert ist. In der Wasch- trommel 2 sind Wäschestücke 3 und Mitnehmer 4 zum Umschichten der Wäsche- teile 3 beim Drehen der Trommel 2 erkennbar. Die Waschlauge wird über eine Frischwasserleitung 5 und einen Waschmittelbehälter 6 in den Wäschebehandlungs- raum 1 eingeführt. Zur Regulierung der Frischwasserzufuhr dient ein von der Steuer- einrichtung 8 der Waschmaschine steuerbares Ventil 7 in der Frischwasserleitung 5.

Ein Laugenumwälzsystem 16 bewirkt das ständige Durchfluten der Wäschestücke 3 mit Waschlauge und ist am Boden des Wäschebehandlungsraumes 1 angeschlos- sen. Das Laugenumwälzsystem 16 weist eine Umwälzleitung 9 auf, in der eine Um- wälzpumpe 10 und eine Sensoreinrichtung 12 angeordnet sind. Die abgesaugte Waschlauge wird dem Wäschebehandlungsraum 1 über die Umwälzleitung 9 durch eine Zuführöffnung 13 von oben wieder zugeführt. Eine zusätzliche Heizeinrich- tung 11 kann auf der Druckseite der Umwälzpumpe 10 in der Umwälzleitung 9 ange- ordnet sein.

Die im Laugenumwälzsystem 16 integrierte Sensoreinrichtung 12 ist mit der Steuer- einrichtung 8 der Waschmaschine 17 verbunden. Die Steuereinrichtung 8 ist unter anderem dazu geeignet, das Ventil 7 zur Frischwasserzufuhr zu öffnen und zu schließen. Aus Gründen der Überlaufsicherung kann dem Ventil 7 ein weiteres Si- cherheitsventil 14 in der Frischwasserleitung 5 vorgelagert sein. Ebenso ist es mög- lich, am Boden des Wäschebehandlungsraumes 1 eine zusätzliche Entleerungs- pumpe 15 anzubringen, die Lauge aus dem Laugenbehälter 1 nach außen abführen kann. In möglichen Ausführungsformen können sowohl die Umwälzpumpe 10 als auch die Entleerungspumpe 15 sowie das Sicherheitsventil 14 von der Steuerein- richtung 8 der Waschmaschine 17 gesteuert werden.

Bei eingeschalteter Waschmaschine 17 dreht sich die Waschtrommel 2, und die Wäschestücke 3 werden durch die Mitnehmer 4 mit nach oben genommen und fallen wieder herab. Am Boden des Wäschebehandlungsraumes 1 wird über das Laugen-

umwälzsystem 16 bei eingeschalteter Umwälzpumpe 10 dem Wäschebehandlungs- raum 1 die von den Wäschestücken 3 abtropfende Lauge abgesaugt. Aufgrund der Pumpleistung der Umwälzpumpe 10 wird das Wasser in der Umwälzleitung 9 in die Höhe befördert und von dort aus über die Zuführöffnung 13 von oben dem Wäsche- behandlungsraum 1 wieder zugeführt. Die Zuführöffnung 13 ist dabei derart gestal- tet, daß sich bei gefüllter Umwälzleitung 9 das Wasser zurückstaut, wodurch sich ein Staudruck in der Umwälzleitung 9 einstellt. Die Sensoreinrichtung 12 ist auf diesen Staudruck sensibel und gibt je nach Höhe des Staudruckes ein Signal an die Steuer- einrichtung 8 der Waschmaschine 17 zum Offnen oder Schließen des Ventils 7 der Frischwasserleitung 5 weiter. Ist genügend Staudruck vorhanden, wird das Ventil 7 geschlossen, enthält die Umwälzleitung 9 nur wenig oder gar keine Lauge, so wird das Ventil 7 geöffnet. Auf diese Weise wird die im Wäschebehandlungsraum 1 be- findliche Lauge auf die unbedingt nötige Menge beschränkt.

Wird die Umwälzpumpe 10 abgeschaltet, fühlt sich die Umwälzleitung 9 mit der im Wäschebehandlungsraum 1 vorhandenen Lauge. Auf diese Weise bildet sich in der Umwälzleitung 9 ein statischer Wasserdruck, der mit der Höhe des Wasserspiegels im Wäschebehandlungsraum 1 ansteigt und von der Sensoreinrichtung 12 ebenfalls erkannt wird. Übersteigt dieser statische Druck ein voreinstellbares Sicherheitsni- veau, d. h. entspricht der statische Druck einer kritischen Wassermenge im Wä- schebehandlungsraum 1, so sendet die Sensoreinrichtung 12 ein Signal an die Steuereinrichtung 8 der Waschmaschine 17, woraufhin die Steuereinrichtung 8 Si- cherheitsmaßnahmen zur Überlaufsicherung einleitet. Als Sicherheitsmaßnahme sind das Schließen eines Zusatzventils 14 in der Frischwasserleitung 5 und/oder das Einschalten der Entleerungspumpe 15 vorgesehen. Somit kann bei abgeschalteter Umwälzpumpe 10 mittels der im Laugenumwälzsystem 16 integrierten Sensorein- richtung 12 sichergestellt werden, daß die Waschmaschine 17 nicht aufgrund eines technischen Defekts, wie etwa der Funktionsuntüchtigkeit des Ventils 7, überläuft.

Als Sensoreinrichtung 12 bieten sich handelsübliche Druckschalter an, die sowohl auf Staudruck als auch auf statischen Druck reagieren. In einer möglichen Ausfüh- rungsform besitzt ein solcher Druckschalter zwei Kontakte für unterschiedliche Druckniveaus. Damit ist es möglich, für den Staudruck eine andere Grenze zum Schließen des Ventils 7 einzustellen als für den statischen Druck, dessen Sicher-

heitsniveau im Regelfall über dem Wert des Staudrucks liegen wird. Dennoch ist es bei geeigneter Ausgestaltung auch denkbar, mit nur einem Kontakt im Druckschalter für beide Druckmessungsarten auszukommen.

Das Ausschalten der Umwälzpumpe 10 und die bei zweikontaktigen Druckschal- tern 12 nötige Umstellung des Grenzdruckes erfolgt üblicherweise durch die zentrale Steuereinrichtung 8 der Waschmaschine 17. Die Steuereinrichtung 8 schaltet in ei- ner bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung regelmäßig die Um- wälzpumpe 10 für kurze Zeitabschnitte ab, in denen die Funktion des Laugenum- wälzsystems 16 unterbrochen wird und die Sensoreinrichtung 12 über den in der Umwälzleitung 9 entstehenden Staudruck eventuelle Sicherheitsmaßnahmen zur Überlaufsicherung einleiten kann. Die zentrale Steuereinrichtung 8 verarbeitet die von der Sensoreinrichtung 12 gelieferten Signale und bewirkt sofort das Schließen des Sicherheitsventils 14 und/oder das Einschalten der Entleerungspumpe 15.

Somit kann durch ein periodisches, kurzzeitiges Abschalten der Umwälzpumpe 10 auf einfache Art und Weise ein Überlaufen des Gerätes während des Waschvor- gangs effizient verhindert werden.