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Patent Searching and Data


Title:
BABY'S BOTTLE COMPRISING MILK PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/224365
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (2) comprising a connector (4), a baby's bottle (6) that can be coupled thereto and that has a bottle body (8) and a bottle base (10) and a sensor (34) arranged in the bottle base (10) for determining the quantity of milk in the baby's bottle (6). The present invention aims to improve the handling and maintenance of the device and the determination of the quantity contained. According to the invention, this is achieved by a device having the features of claim 1. This is distinguished by the fact that the bottle base (10) can be fixed detachably to the bottle body (8).

Inventors:
FELBER ARMIN (CH)
THÜRING MARTIN (CH)
HÖNER SEBASTIAN (CH)
Application Number:
PCT/EP2019/063500
Publication Date:
November 28, 2019
Filing Date:
May 24, 2019
Export Citation:
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Assignee:
MEDELA HOLDING AG (CH)
International Classes:
A61J9/00; A61G17/04
Foreign References:
CN105267044A2016-01-27
US20150283311A12015-10-08
CN206730161U2017-12-12
US20170021068A12017-01-26
CN106137768A2016-11-23
US20150283311A12015-10-08
Attorney, Agent or Firm:
GRÜNECKER PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Vorrichtung (2), umfassend einen Konnektor (4), eine daran ankoppelbare Babyflasche (6) mit einem Flaschenkörper (8) und einem Flaschenboden (10), und eine in dem Fla- schenboden (10) angeordnete Sensorik (34) zur Bestimmung der Milch-Füllmenge in der Babyflasche (6), dadurch gekennzeichnet,

dass der Flaschenboden (10) lösbar am Flaschenkörper (8) befestigbar ist.

2. Vorrichtung (2) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorik (34) einen induktiven Sensor umfasst.

3. Vorrichtung (2) nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch ein flüssigkeits-un- durchlässiges Trennelement (12, 28), das in Richtung der Sensorik (34) beweglich ist und ein Messelement (70) aus elektrisch gut leitendem Material umfasst.

4. Vorrichtung (2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (12, 28) bei aufrecht stehender Babyflasche (6) sich bei Zunahme der Milch-Füllmenge auf die Sensorik (34) hin und bei Abnahme der Milch-Füllmenge von der Sensorik (34) weg bewegt.

5. Vorrichtung (2) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Trenn- element (12, 28) als eine elastische Membran (28) mit einem zentrisch angeordneten metallischen Einsatz (70) oder einer metallischen Beschichtung ausgebildet ist und dass die Sensorik (34) eine Spule (74) aufweist, die zentral im Flaschenboden (10) und zu der Membran (28) beabstandet angeordnet ist.

6. Vorrichtung (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse des me- tallischen Einsatzes (70) mit der Achse der Spule (74) zumindest angenähert fluchtet.

7. Vorrichtung (2) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Spule (74) und einer durch den Flaschenboden (10) ausgebildeten Standfläche (44) des lösbaren Flaschenbodens (10) elektronische Bauteile (82a, 82b, 84, 86, 88, 90) angeordnet sind.

8. Vorrichtung (2) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenboden (10) durch Verschrauben, einen Bajonettverschluss (26) oder einen Schnappverschluss an dem Flaschenkörper (8) der Babyflasche (6) befestigbar ist.

9. Flasche (6) mit einem Flaschenkörper (8), einem Flaschenboden (10) und einer in dem Flaschenboden (10) angeordneten Sensorik (34) zur Bestimmung der Inhaltsmenge in der Flasche (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenboden (10) lösbar am Flaschenkörper (8) befestigbar ist.

10. Flasche (6) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Flasche (6) nach einem der Ansprüche 2 bis 8 weitergebildet ist.

Description:
Babyflasche mit Milchpumpe

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die einen Konnektor, eine daran ankoppel- bare Babyflasche mit einem Flaschenkörper und einem Flaschenboden, und eine in dem Fla- schenboden angeordnete Sensorik zur Bestimmung der Milch-Füllmenge in der Babyflasche umfasst. Eine solche Vorrichtung ist aus der US 2015/028331 1 A1 bekannt. Diese Vorrichtung kann auch als Pumpeinheit bezeichnet werden.

Die US 2015/028331 1 A1 beschreibt eine Vorrichtung umfassend eine ein Reservoir aufwei- sende Babyflasche, die an ihrem Flaschenhals mit einem Konnektor verschraubt ist. Bei auf- rechtstehender Babyflasche bildet eine Platte die untere Begrenzung des Reservoirs und das Gewicht in dem Reservoir gesammelter Flüssigkeit lastet auf der Platte. Auf der gegenüber- liegenden Seite der Platte ist ein Dehnungsmessstreifen angeordnet, der die Zu- oder Ab- nahme der Gewichtslast auf die Platte registriert. Anhand dieser Messung kann die Füllmenge der Babyflasche berechnet werden.

Die vorbekannte Vorrichtung lässt Raum zur Verbesserung.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Handhabung und Wartung der Vorrich- tung, sowie die Bestimmung der Inhaltsmenge zu verbessern.

Zur Lösung dieser Aufgabenstellung schlägt die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung mit den Merkmalen von Anspruch 1 vor. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass der Flaschenbo- den lösbar am Flaschenkörper befestigbar ist.

So kann der Flaschenboden mit der darin angeordneten Sensorik von dem Flaschenkörper getrennt werden. Damit ist die Sensorik zu Wartungs- oder Reparaturzwecken besser zugäng- lich und der Flaschenkörper kann besser gereinigt werden. Des Weiteren wird das Design des Flaschenkörpers nicht durch die Sensorik beeinträchtigt.

Die erfindungsgemäße Babyflasche ist in der Regel aus einem zumindest teilweise transpa- renten thermoplastischen Kunststoff oder aus Glas hergestellt. Besonders bevorzugt wird Po- lypropylen verwendet. Die Babyflasche aus Kunststoff kann als Einwegflasche oder als Mehr- wegflasche produziert sein und hat meist ein Gewicht von 7,5 bis 30 g. Die Mehrweg-Babyfla- sche hat vorzugsweise eine Wandstärke von ca. 0,9 mm. Das Nennvolumen der Babyflasche beträgt üblicherweise 80 bis 250 ml, insbesondere 80 ml, 150 ml oder 250 ml. Das Maximalvolumen, das die Babyflasche aufnehmen kann, ist in der Regel nicht größer als 330 ml.

Die Babyflasche weist bevorzugt meist eine Höhe von ca. 60 bis 160 mm auf, vorzugsweise 66 mm, 99,5 mm, 102 mm, 136 mm oder 148,5 mm. Der Durchmesser des eine Öffnung aus- bildenden Flaschenhalses ist in der Regel 33 mm. Üblicherweise ist der maximale Durchmes- ser des Flaschenkörpers nicht größer als 50 bis 70 mm, bevorzugt nicht größer als 53 mm, 60 mm oder 65 mm. Sämtliche Maße sind mit einer Toleranz von ± 10%, bevorzugt ± 5% zu verstehen.

In der Regel hat der Flaschenkörper einen im Wesentlichen zylindrischen Flaschenbauch, der sich zu einem Flaschenhals konisch verjüngt, wobei der Flaschenhals mit einer Milchpumpe und/oder einem Trinksauger verbunden werden kann. Der Durchmesser des Flaschenbauchs kann aber auch über seine Länge hinweg variieren. Beispielsweise kann der Flaschenkörper mehrere zylindrische Abschnitte unterschiedlichen Durchmessers aufweisen, die insbeson- dere über einen oder mehrere konisch geformte Abschnitte verbunden sein können. Der Fla- schenhals hat üblicherweise den geringsten Durchmesser. Vorzugsweise ist der Flaschenhals mit einem Außengewinde versehen.

Der Flaschenboden bildet für gewöhnlich eine Standfläche aus, auf der die Babyflasche auf einer ebenen Auflagefläche aufrecht steht. Üblicherweise wird der Teil der Babyflasche als Flaschenboden bezeichnet, der sich von der Standfläche bis zu einem flüssigkeits-undurch- lässigen Trennelement erstreckt, welches ein Flüssigkeitsreservoir der Babyflasche in Rich- tung der Standfläche begrenzt. Das Trennelement kann dem Flaschenkörper oder dem Fla- schenboden zugeordnet sein. Der abnehmbare Flaschenboden ist in der Regel scheibenför- mig mit einer Höhe von ca. 1 bis 3 cm. Der Durchmesser des abnehmbaren Flaschenkörpers entspricht meist dem des bodenseitigen Endes des Flaschenkörpers, kann aber bis zu 20 mm davon abweichen. Die Standfläche ist für gewöhnlich eine im Wesentlichen ebene Fläche, die ggf. eine zentrale Wölbung nach innen in Richtung des Reservoirs aufweisen kann. Die Stand- fläche kann auch durch einen nach unten vorstehenden Ring gebildet sein.

Ein Konnektor umfasst in der Regel eine an die Form einer menschlichen weiblichen Brust angepasste und insbesondere dichtend daran anlegbare Brusthaube, die mit einer Hand- pumpe oder einer elektrisch betriebenen Pumpe verbindbar ist und zusammenwirkt, um einen Unterdrück zwischen der Brusthaube und der Brust zu erzeugen. Der Unterdrück wird übli cherweise in einer bestimmten Frequenz entsprechend den Pump- bzw. Saughüben der Pumpe erzeugt. Dadurch wird der Milchfluss stimuliert. Der Konnektor weist meist einen Kanal auf, der in der Brusthaube aufgefangene Milch in die Babyflasche abführt, sofern der Konnek- tor mit der Babyflasche verbunden ist. Üblicherweise ist in dem Kanal ein Klappventil vorge- sehen, welches im Pump- bzw. Saughub geschlossen bleibt. Im Gegenhub öffnet sich das Klappventil und Milch fließt hindurch. Bevorzugt beinhaltet die Vorrichtung einen Trichter, der geeignet ausgebildet ist, um Milch zentral in das untere Ende, d.h. das standflächenseitige Ende, des Reservoirs einzuleiten.

Nach einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung umfasst die Sensorik einen induktiven Sensor, bevorzugt einen Wirbelstromsensor. Induktive Sensoren gehören zu der Klasse der berührungslosen Meßapparaturen. Sie sind robust und unempfindlich gegenüber Verschmutzung und Störfeldern. Zudem sind sie kostengünstig.

Bevorzugt weist die Vorrichtung ein flüssigkeitsundurchlässiges Trennelement auf, das in Richtung der Sensorik beweglich ist und ein Messelement aus elektrisch gut leitendem Mate- rial umfasst. Das Trennelement kann aus einem elastischen Material und ggf. randseitig an der Babyflasche fixiert sein und eine Beweglichkeit im Sinne einer elastischen Verformung aufweisen. Genauso gut kann das Trennelement als starres Bauteil ausgebildet und ver- schiebbar in der Babyflasche angeordnet sein. Im Falle eines starren Trennelements ist es zu bevorzugen, dieses durch zumindest ein Vorspannelement im Flaschenboden abzustützen. In beiden Fällen ist das Trennelement vorzugsweise so ausgebildet, dass es ohne Krafteinwir- kung der Gewichtskraft einer Milch-Füllmenge, d. h. bei leerer Babyflasche, in seine Aus- gangsposition zurückkehrt bzw. dort verbleibt. Bevorzugt ist das Trennelement als separates Bauteil ausgebildet, das durch Lösen des Flaschenbodens vom Flaschenkörper leicht entfernt und gereinigt bzw. sterilisiert werden kann. Insbesondere ist das Trennelement so in der Ba- byflasche positionierbar, dass es das Reservoir in Richtung des Flaschenbodens fluiddicht abschließt und den Flaschenboden und den Flaschenkörper fluiddicht voneinander trennt. Das Messelement ist in der Regel auf der dem Reservoir gegenüberliegenden Seite des Trennele- ments angeordnet. So ist sowohl die Sensorik als auch das Messelement von der Milch in der Babyflasche getrennt, sodass eine störungsfreie Messung gewährleistet werden kann.

Nach einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist das flüssig- keitsundurchlässige Trennelement derart ausgebildet, dass es sich - bei aufrecht stehender Babyflasche - bei Zunahme der Milch-Füllmenge auf die Sensorik hin und bei Abnahme der Milch-Füllmenge von der Sensorik weg bewegt. Der Abstand des Messeelements von der Sensorik verringert sich mit zunehmender Milch-Füllmenge in der Babyflasche. Eine sensible Messung dieses Abstands ermöglicht eine besonders exakte Ermittlung der Milch-Füllmenge in der Babyflasche.

Vorzugsweise ist das flüssigkeitsundurchlässige Trennelement als eine elastische Membran mit einem zentrisch angeordneten metallischen Einsatz oder einer metallischen Beschichtung ausgebildet. Weiter bevorzugt weist die Sensorik eine Spule auf, die zentral im Flaschenboden und zu der Membran beabstandet angeordnet ist.

Der metallische Einsatz oder die metallische Beschichtung bilden hiernach das Messelement. Dabei wird das Magnetfeld der Spule durch in dem Messelement induzierte Wirbelströme be- einflusst, wobei dieser Einfluss proportional zu dem Abstand zwischen dem metallischen Ein- satz bzw. der metallischen Beschichtung und der Spule ist. Die Stärke des Einflusses und dessen zeitliche Veränderung auf das Magnetfeld der Spule lassen sich beispielsweise mithilfe eines RLC-Schwingkreises erfassen, welcher ebenfalls in dem Flaschenboden angeordnet sein kann. Bevorzugt verbleibt auch bei maximal gefüllter Babyflasche ein minimaler Abstand bzw. Spalt zwischen dem Messelement und der Spule von ungefähr 1 mm.

Der RLC-Schwingkreis ist bevorzugt auf einer Leiterplatte (PCB) vorgesehen. Dies erweist sich als eine platzsparende und kostengünstige Lösung, die Magnetfeldänderungen der Spule zu erfassen.

Nach einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung fluchtet die Achse des me- tallischen Einsatzes mit der Achse der Spule zumindest angenähert. Besonders bevorzugt ist die Achse des metallischen Einsatzes koaxial mit der Achse der Spule angeordnet. Dies erhöht die Messgenauigkeit. Als Achse des metallischen Einsatzes ist insbesondere die Längsachse bzw. im Falle eines radialsymmetrischen Einsatzes die Symmetrieachse zu verstehen. Als metallischer Einsatz eignet sich beispielsweise eine bevorzugt scheibenförmige Kupferplatte oder eine Platte aus rostfreiem Stahl oder aus eloxiertem Aluminium.

Nach einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung sind zwischen der Spule und der durch den Flaschenboden ausgebildeten Standfläche elektronische Bauteile angeordnet. Insbesondere bilden die elektronischen Bauteile zusammen mit der Spule den RLC-Schwingkreis. Es können jedoch weitere elektronische Bauteile wie beispielsweise ein Mikroprozessor oder ein Lagesensor vorgesehen sein. Besonders bevorzugt sind die elektro- nischen Bauteile auf einer Leiterplatte (PCB) vorgesehen, auf der auch die Spule angeordnet ist. Die Leiterplatte und die Spule weisen vorzugsweise ein zentrales Loch auf. Hiermit kann ein Luftdruck ausgeglichen werden, der durch die Bewegung des Trennelements in Richtung der Sensorik verursacht wird.

Vorzugsweise ist der Flaschenboden durch Verschrauben, einen Bajonettverschluss oder ei- nen Schnappverschluss an der Babyflasche befestigbar. Bevorzugt hat im Falle eines Bajo- nettverschluss der Flaschenboden zumindest einen eine Hinterschneidung aufweisenden Ar- retierarm und der Flaschenkörper zumindest einen zu der Hinterschneidung parallelen Arre- tiersteg an seinem Innenumfang. Im Falle eines Verschraubens ist es der kompakten Ausge- staltung wegen zu bevorzugen ein Innengewinde an der Innenumfangsfläche des Flaschen- körpers und ein Gegengewinde am Flaschenboden vorzusehen. Genauso gut kann aber der Flaschenboden ein Innengewinde und der Flaschenköper ein Außengewinde als Gegenge- winde ausbilden. Im Falle eines Schnappverschluss weist der Flaschenboden bevorzugt zu- mindest eine Rastnase auf, die durch manuelle Betätigung elastisch rückgehalten werden kann, um sie bei dem Zusammenführen von Flaschenboden und Flaschenkörper hinter einen am Flaschenkörper ausgebildeten Rastvorsprung einzurasten. Der Rastvorsprung ist bevor- zugt als umfänglich durchgängiger Steg an der Innenumfangsfläche des dem Flaschenboden zugewandten Endes des Flaschenkörpers ausgebildet.

Bevorzugt weist der Flaschenkörper einen ringförmigen Flansch an der Innenumfangsfläche des dem Flaschenboden zugewandten Endabschnitts des Flaschenkörpers auf, gegen den der Flaschen boden bzw. das Trennelement dichtend anliegt. Weiter bevorzugt wird das Trenn- element beim Verbinden des Flaschenköpers mit dem Flaschenboden gegen den Flansch ge- presst und fixiert.

In einem nebengeordneten Aspekt gibt die vorliegende Erfindung eine Babyflasche mit einem Flaschenkörper, einem Flaschenboden und einer in dem Flaschenboden angeordneten Sen- sorik zur Bestimmung der Inhaltsmenge in der Flasche an, wobei der Flaschenboden lösbar am Flaschenkörper befestigbar ist. Die Flasche ist vorzugsweise wie eingangs definiert aus- gebildet und besonders bevorzugt nach einer oder mehreren der vorstehend diskutierten Wei- terbildungen weitergebildet.

Weitere Einzelheiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Be- schreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung in Verbindung mit der Zeichnung. In die ser zeigen:

Fig. 1A eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels, Fig. 1 B eine Seitenansicht des mit Milch gefüllten Ausführungsbeispiels aus Figur 1A,

Fig. 2A eine Längsschnittansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels, Fig. 2B eine Explosionsdarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels aus Figur 2A

(ohne Konnektor),

Fig. 3A-3D eine vergrößerte Ansicht des Flaschenbodens des ersten und des zweiten Aus- führungsbeispiels in Explosionsdarstellung (3A), perspektivischer Seitenansicht (3B), Schnittansicht (3C) und Seitenansicht (3D),

Fig. 4A-4C eine vergrößerte Ansicht der Membran des ersten und des zweiten Ausfüh- rungsbeispiels mit Blick von oben (4A), mit Blick von unten (4B) und in Längs- schnittansicht (4C),

Fig. 5A, 5B eine Draufsicht auf die Oberseite (5A) und die Unterseite (5B) der Leiterplatte des ersten und des zweiten Ausführungsbeispiels mit Sensorik,

Fig. 6A, 6B eine perspektivische Seitenansicht des ersten Ausführungsbeispiels (ohne

Konnektor),

Fig. 7A, 7B eine perspektivische Seitenansicht eines dritten Ausführungsbeispiels, Fig. 8A, 8B eine perspektivische Seitenansicht eines vierten Ausführungsbeispiels, Fig. 9A, 9B eine perspektivische Seitenansicht eines fünften Ausführungsbeispiels, Fig. 10 ein Schaubild über den Zusammenhang zwischen dem Abstand der Membran von der Spule und der Milch-Füllmenge, und

Fig. 1 1 ein Schaubild über den Zusammenhang zwischen der Milch-Füllmenge und der

Ausgangsfrequenz eines RLC-Schwingkreise.

Figur 1 A zeigt ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 2. Die Vorrichtung 2 ist eine Pumpeinheit und weist einen Konnektor 4 auf, der über eine nicht dargestellte Schraubverbindung an einer Babyflasche 6 befestigt ist. Die Babyflasche 6 hat einen im We- sentlichen zylindrischen Flaschenkörper 8 und einen Flaschenboden 10. Der Flaschenkörper 8 ist in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel aus transparentem Polypropylen hergestellt. Man erkennt daher ein flüssigkeitsundurchlässiges Trennelement 12, welches in der Babyfla- sche 6 angeordnet ist. Das flüssigkeitsundurchlässige Trennelement 12 dichtet ein Reservoir des Flaschenkörpers 8 fluiddicht gegenüber dem Flaschenboden 10 ab. Dies ist in Figur 1 B verdeutlicht, in der die mit Milch gefüllte Babyflasche dargestellt ist. In den Figuren 1A und 1 B ist der Flaschenboden 10 mit dem Flaschenkörper 8 verbunden. Diese Verbindung ist lösbar.

Der Konnektor 4 weist eine Brusthaube 14, die an eine weibliche Brust dichtend anlegbar ist, und einen Anschluss 16 für eine Brustpumpe auf.

Gleiche Bauteile sind in den nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispielen mit den glei chen Bezugszeichen versehen.

Figur 2A zeigt eine Schnittansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemä- ßen Vorrichtung 2. Die Vorrichtung weist gegenüber dem Ausführungsbeispiel aus der Figur 1 zusätzlich einen Trichter 18 auf, welcher in den Flaschenhals 20 des Flaschenkörpers 8 eingesteckt ist und sich bis unmittelbar kurz vor dem bodenseitigen Ende des Flüssigkeitsre- servoirs 22 der Babyflasche 8 erstreckt. Der Trichter 18 ist zentriert in der Babyflasche ange- ordnet.

Die Figur 2B zeigt eine Explosionsdarstellung des Ausführungsbeispiels aus Figur 2A, wobei der Konnektor, der ein herkömmlicher sein kann, weggelassen wurde. Der Flaschenkörper 8 weist an dem Flaschenhals 20 ein Außengewinde 24 auf, über das der Konnektor 4 mit dem Flaschenkörper 8 verschraubt ist. Der Flaschenboden 10 ist über einen Bajonettverschluss 26 an dem Flaschenkörper 8 befestigt. Als flüssigkeits-undurchlässiges Trennelement 12 ist eine im Wesentlichen scheibenförmige elastische Membran 28 vorgesehen, die von einem Ge- häuse 30 getragen ist, welches Arretierarme 32 für den Bajonettverschluss 26 ausbildet (siehe auch Figur 3D). In dem Flaschenboden 10 ist eine Sensorik 34 angeordnet, die in Figur 2B als eine bestückte scheibenförmigem Leiterplatte dargestellt ist. Der Flaschenboden 10 weist des Weiteren einen Gehäusedeckel 36 mit einem Distanzüberbrückungsbolzen 38 auf, der einen Ein-/Aus-Schalter betätigt, der nachstehend noch näher erläutert ist. Über einander zugeord- nete Befestigungslöcher 40a, 40b, 40c in dem Gehäuse 30 einerseits und 42a, 42b, 42c in dem Gehäusedeckel 36 andererseits ist der Gehäusedeckel 36 fest mit dem Gehäuse 30 ver- bunden, vorzugsweise verschraubt. Der Gehäusedeckel 36 bildet eine ebene Standfläche 44 aus, auf der die Babyflasche 6 aufrecht steht, sofern die Babyflasche 6 auf eine ebene Aufla- gefläche gestellt wird. Bei dem Ausführungsbeispiel wird die Babyflasche über eine ebene Standfläche abgestützt, die durch einen in Fig. 2A erkennbaren unteren Ring gebildet ist.

Der äußere Rand der Membran 28 ist über einen Gehäuseflansch 46 gestülpt, sodass die elastische Membran 28 formschlüssig mit dem Gehäuse 30 verbunden ist (siehe auch Figur 3C). Aufgrund ihrer Elastizität kann die Membran 28 jedoch, insbesondere manuell wieder von dem Gehäuseflansch 44 entfernt werden, nachdem der Flaschenboden 10 von dem Flaschen- körper 8 gelöst wurde. Die Oberseite des äußeren Rands der Membran 28 wird von dem Ge- häuse 30 gegen einen ringförmigen Flansch 48 gepresst, der am unteren Endabschnitt des Flaschenkörpers 8 an dessen Innenumfang ausgebildet ist.

Die Figuren 3A bis 3D zeigen verschiedene vergrößerte Ansichten des Flaschenbodens 10 des ersten und des zweiten Ausführungsbeispiels. Die Figur 3A ist eine Explosionsdarstellung und bildet die elastische Membran 28, das Gehäuse 30, die Sensorik 34 und den Gehäusede- ckel 36 ab. Figur 3B zeigt eine perspektivische Seitenansicht des aus den in Figur 3A gezeig- ten Bauteilen zusammengesetzten Flaschenbodens 10.

In den Figuren 4A, 4B und 4C ist die im Wesentlichen scheibenförmige elastische Membran 28 des ersten und des zweiten Ausführungsbeispiels vergrößerter dargestellt, wobei Fig. 4A die Oberseite, Fig. 4B die Unterseite und Fig. 4C eine Längsschnittansicht der Membran zeigt. Auf der im Wesentlichen ebenen Oberseite 50 der Membran 28 sind drei unterschiedliche Ringe ausgebildet, die aus der ebenen Oberfläche 50 hervorstehen: ein innerer bogenförmiger Ring 52, ein mittlerer Ring 54 und ein äußerer Ring 56. Im Bereich des bogenförmigen inneren Rings 52 weist die Membran 28 die geringste Dicke auf. Der bogenförmige innere Ring 52 verbindet einen äußeren Befestigungsabschnitt 58 mit einem inneren beweglichen Abschnitt 60. Während der äußere Befestigungsabschnitt 58 am Gehäuse 30 anliegt und über einen randseitigen, umfänglich geschlossenen Flansch 62 mit Hinterschneidung 64 über das Ge- häuse 30 gestülpt und formschlüssig verbunden werden kann, ist der bogenförmige innere Ring 52 und der bewegliche Abschnitt 60 frei im Gehäuse 30 gehalten bzw. ist nicht vom Ge- häuse 30 abgestützt.

Der äußere Befestigungsabschnitt 58 weist im vorliegenden Fall zumindest einen zweiten Flansch 66 mit Hinterschneidung 68 am radial inneren Ende des Befestigungsabschnitts 58 auf. Der bogenförmige innere Ring 52 ist elastisch verformbar und ermöglicht so die Beweg- lichkeit des beweglichen Abschnitts 60 orthogonal zu der ebenen Oberseite 50 der Membran 28. Auf seiner Unterseite weist der bewegliche innere Abschnitt 60 eine Kupferplatte 70 als metallischen Einsatz auf.

In den Figuren 5A und 5B ist die Sensorik 34 des ersten und des zweiten Ausführungsbeispiels dargestellt, die auf einer scheibenförmigen Leiterplatte 72 angeordnet ist. Fig. 5A zeigt die Oberseite der Leiterplatte 72, auf der eine Spule 74 angeordnet ist. In der Mitte der Leiterplatte ist ein Loch 76 für den Luftdruckausgleich vorgesehen. Am äußeren Randbereich der Leiter- platte 72 sind drei Durchgangslöcher 78a, 78b, 78c angeordnet, durch die jeweils ein Befesti- gungselement hindurch geführt werden kann. Der äußere Rand der Leiterplatte 72 weist zu dem eine Kerbe 80 auf, die bei der Montage eine genaue Positionierung ermöglicht.

Die Figur 5B zeigt die Unterseite der Leiterplatte 72, die mit Batterien 82a, 82b einem Ein/Aus- Schalter 84, einem Reset-Schalter 86, einem Mikroprozessor 88 und einem Lagesensor 90 bestückt ist.

Die nachfolgend beschriebenen Figuren 6 bis 9 beziehen sich auf unterschiedliche Ausfüh- rungsbeispiele, die sich jedoch lediglich in dem Verbindungsmechanismus zum lösbaren Ver- binden des Flaschenbodens 10 mit dem Flaschenkörper 8 unterscheiden. Dabei hat der Fla- schenkörper 8 stets einen ringförmigen Flansch 48 an der Innenumfangsfläche des dem Fla- schenboden zugewandten Endabschnitts des Flaschenkörpers 8, gegen den der Befesti- gungsabschnitt 58 der Membran 28 dichtend anliegt, wenn der Flaschenboden 10 an dem Flaschenkörper 8 befestigt ist. Die Figuren 6A, 6B beziehen sich auf das erste Ausführungs- beispiel welches einen Bajonettverschluss aufweist. Nach diesem Ausführungsbeispiel bildet das Gehäuse 30 des Flaschenbodens 10 Arretierarme 32 aus. Die Arretierarme 32 haben eine Hinterschneidung 92, in die sich durch eine Drehbewegung - nachdem der Flaschenboden in den Flaschenkörper eingeführt wurde - Arretierstege 94 des Flaschenkörpers einführen las- sen.

In den Figuren 7A, 7B ist ein drittes Ausführungsbeispiel mit einer Schraubverbindung darge- stellt. Das Gehäuse 30 des Flaschenbodens 10 bildet nach diesem Ausführungsbeispiel ein Außengewinde 98 aus, das mit einem am Flaschenkörper 8 ausgebildeten Innengewinde 100 zusammenwirkt. Ein viertes Ausführungsbeispiel nach den Figuren 8A, 8B hat ebenfalls eine Schraubverbindung, wobei hier das Gehäuse 30 des Flaschenbodens 10 ein Innengewinde 102 ausbildet, das mit einem am Flaschenkörper 8 ausgebildeten Außengewinde 104 zusam- menwirkt.

In den Figuren 9A, 9B ist ein fünftes Ausführungsbeispiel mit einem Schnappverschluss dar- gestellt. Nach diesem Ausführungsbeispiel weist der Flaschenboden 10 zwei gegenüberlie- gende Rastnasen 106 auf, die durch manuelle Betätigung eines Tastfelds 108 elastisch rück- gehalten werden können, d.h. radial nach innen gedrückt werden können, um sie bei dem Einschieben des Flaschenbodens 10 in den Flaschenkörper 8 hinter einen am Flaschenkörper 8 ausgebildeten Rastvorsprung 1 10 zu verbringen (in der Figur ist lediglich eine Rastnase zu erkennen). Der Rastvorsprung 110 ist hierbei als umfänglich durchgängiger Steg an der In- nenumfangsfläche des dem Flaschenboden 10 zugewandten Endes des Flaschenkörpers 8 ausgebildet.

Die Figur 10 zeigt ein Schaubild, welches den Zusammenhang zwischen dem Milch-Füllvolu- men in der Babyflasche (angegeben in Gramm) und dem Abstand des beweglichen Abschnitts 60 der Membran 28 von der Spule 74 der Sensorik 34 (angegeben in Millimeter) für ein Aus- führungsbeispiel verdeutlicht. Aus dem Schaubild ist zu erkennen, dass es sich hierbei um einen im Wesentlichen linearen Zusammenhang handelt und dass der Abstand mit zunehmen- der Milch-Füllmenge abnimmt. Nach diesem Ausführungsbeispiel hat die Membran bei leerer Babyflasche einen Abstand von 4.2 mm von der Spule 74.

Die Figur 1 1 zeigt ein anderes Schaubild, welches den Zusammenhang zwischen dem Milch- Füllvolumen in der Babyflasche (angegeben in Gramm) und der Ausgangsfrequenz eines RLC-Schwingkreises (angegeben in Kilo-Herz) für ein Ausführungsbeispiel verdeutlicht. Die- ser Zusammenhang wird durch verschiedene Parameter beeinflusst, die die Geometrie der Flasche betreffen, die Frequenz des RLC-Schwingkreises sowie Winkelangaben aufgrund von Signalen des Lagesensors 90, der in der Regel die Neigung der Flasche erfasst.

Bezugszeichenliste Vorrichtung

Konnektor

Babyflasche

Flaschenkörper

Flaschenboden

Trennelement

Brusthaube

Anschluss für Brustpumpe

Trichter

Flaschenhals

Flüssigkeitsreservoir

Außengewinde

Bajonettverschluss

elastische Membran

Gehäuse

Arretierarm

Sensorik

Gehäusedeckel

Distanzüberbrückungsbolzen

Befestigungslöcher im Gehäuse

Befestigungslöcher im Gehäusedeckel

Standfläche

Gehäuseflansch

ringförmiger Flansch

Oberseite der Membran

innerer bogenförmiger Ring

mittlerer Ring

äußerer Ring

Befestigungsabschnitt

beweglicher Abschnitt

randseitiger Flansch

Hinterschneidung

zweiter Flansch

Hinterschneidung Kupferplatte Leiterplatte Spule

Loch

Durchgangslöcher Kerbe

a Batterieb Batterie

Ein/Aus-Schalter Reset-Schalter Mikroprozessor Lagesensor Hinterschneidung Arretiersteg Außengewinde0 Innengewinde2 Innengewinde4 Außengewinde6 Rastnase

8 Tastfeld

0 Rastvorsprung