Rückenlehne für einen Stuhl

Anwendungsgebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Stuhl der Gattung mit einem auf den Boden aufsetzenden Untergestell, einer auf das Untergestell aufgesetzten Mechanik, einem auf die Mechanik aufgesetzten Sitz und einer an der Mechanik befestigten Rückenlehne. Die Rückenlehne weist einen Lehnenrahmen auf, der mit einer Polsterung und einer Umkleidung versehen ist. Die Rückenlehne ist an der Mechanik angelenkt und von einer im Prinzip aufrechten Nullpo- sition bis in eine nach hinten gewandte Neigungsposition schwenkbar. Die Bewegungen von Sitz und Rückenlehne sind zueinander synchronisiert.

Stand der Technik

Spezielle Konstruktionen für Rückenlehnen von Stühlen sind z.B. aus den Pa- tentpublikationen WO 2004/037046 A1 und WO 2007/038879, bekannt und haben sich für komfortable Arbeitsstühle auf dem Markt etabliert.

Aufgabe der Erfindung

In Relation zum vorbekannten Stand der Technik, liegt der Erfindung die Aufga- be zugrunde, eine weiter verbesserte Rückenlehne vorzuschlagen, die den daran lehnenden Benutzer ergonomisch noch effektiver abstützt. Eine weitere Aufgabe besteht darin, die Anbindung der Rückenlehne am Stuhl zugleich montagefreundlicher und damit kostengünstiger zu gestalten. Schliesslich gilt die Aufgabe, bei der Konzeption der Rückenlehne eine wahlweise Ausstattung mit ver- schiedenen Armlehnen am Stuhl effizient zu ermöglichen.

übersicht über die Erfindung

Der Stuhl, für den die Rückenlehne konzipiert ist, hat ein auf den Boden aufsetzendes Untergestell, eine auf das Untergestell aufgesetzte Mechanik und einen auf die Mechanik aufgesetzten Sitz. Die Rückenlehne ist an der Mechanik befestigt, wobei die Rückenlehne einen Lehnenrahmen aufweist, dessen Innenfläche von einem Rückenbezug überspannt ist. Der Lehnenrahmen hat eine unte-

BESTATIGUNGSKOPIE

re Basispartie, von welcher sich beidseits je ein Seitenarm aufwärts erstreckt, wobei die oberen Enden der Seitenarme von einer Querleiste überbrückt sind, die sich unter Belastung durch einen im Stuhl sitzenden Benutzer in Richtung der vom anlehnenden Benutzerrücken ausgeübten Kraft elastisch verformt, je- doch gegen Krafteinwirkung senkrecht von oben biegesteif ist.

Nachfolgend werden spezielle Ausführungsformen der Erfindung definiert: Die Höhe der Querleiste beträgt im Querschnitt ein Vielfaches der Dicke. Der Rückenbezug ist über einen zwischen der Basispartie, den Seitenarmen und der Querleiste umrandeten Freiraum mit den Rückenbezug verfestigenden Nähten versehen.

In den von der Basispartie, den Seitenarmen und der Querleiste umrandeten Freiraum ragt eine elastisch verformbare Zunge einer an der Basispartie befes- tigten Lumbaistütze hinein.

Die Steifigkeit der Lumbaistütze ist einstellbar. Zur Einstellung der Steifigkeit der Lumbaistütze dient ein in der Höhenposition verschiebbares Gegenlager.

Die oberen Enden der Seitenarme besitzen Anschlusselemente, welche rastend mit Komplementärorganen an der Querleiste zusammenwirken. Die Basispartie ist auf der Benutzerseite sowie der von der Basispartie, den Seitenarmen und der Querleiste umrandete Freiraum mit einer Polsterung versehen, die im Freiraum beidseitig vom Rückenbezug überspannt ist. Die Nähte gehen durch beide Seiten des Rückenbezugs hindurch.

Die Nähte sind im Prinzip als geschlossene Ovale ausgeführt und die unterste Naht hat eine Aussparung, um das Einfahren der Zunge der Lumbaistütze zu ermöglichen.

Der Lehnenrahmen und die Querleiste bestehen aus Kunststoff. Die Basispartie hat jeweils seitlich einen nach unten offenen Hohlraum, der zum Aufschieben

auf ein Anschlussstück eines Rückenbügels bestimmt ist, der zur Anlenkung der Rückenlehne an der Mechanik bestimmt ist.

Das Anschlussstück hat eine Aufnahme, die zum Befestigen einer Armlehne dient, ansonsten sich mit einer Abdeckung verschliessen lässt. Die Aussenrän- der des Rückenbezugs sind an Leisten gefasst, die mit ihren Rastorganen in Rastlöcher eingeklipst werden.

Kurzbeschreibunq der beigefügten Zeichnungen Es zeigen:

Figur 1A - einen Stuhl mit der erfindungsgemässen Rückenlehne, mit Polsterung, ohne überzug, ohne Armlehnen, in aufrechter Nullposition, in perspektivischer Frontansicht;

Figur 1 B - den Stuhl gemäss Figur 1A, in Seitenansicht;

Figur 2 - den Stuhl gemäss Figur 1A ₁ mit feststehenden Armlehnen als erster Typ;

Figur 3A - den Stuhl gemäss Figur 1A, mit verstellbaren Armlehnen als zweiter Typ, in perspektivischer Frontansicht;

Figur 3B - den Stuhl gemäss Figur 3A, in Seitenansicht;

Figur 3C - den Stuhl gemäss Figur 3A, ohne Polsterung in der Rückenlehne, in Frontansicht;

Figur 3D - den Stuhl gemäss Figur 3C, mit Polsterung in der Rückenlehne, in Frontansicht;

Figur 4 - den Stuhl gemäss Figur 1A, in partieller Explosivansicht, mit bereitgestellten Armlehnen beider Typen;

Figur 5A - die Mechanik aus Figur 4 mit angelenkten Rückenbügeln, in

Perspektivansicht;

Figur 5B - die Anordnung gemäss Figur 5A, in Draufsicht; Figur 5C - beide Rückenbügel aus Figur 4 mit Achsstab und Lagerteilen,

in Explosivansicht;

Figur 5D die verstellbare Armlehne aus Figur 4 der Armaufnahme im

Rückenbügel angenähert;

Figur 6A die Rückenlehne aus Figur 4, in perspektivischer Frontansicht; Figur 6B die Rückenlehne gemäss Figur 6A, ohne Polsterung und überzug, mit bereitgestellten Lumbaistützen beider Typen, in Explosivansicht;

Figur 6C die Anordnung gemäss Figur 6A, in perspektivischer Rückansicht; Figur 6D die Anordnung gemäss Figur 6A, mit angenäherter Rahmenleiste, in kopfstehender Perspektivansicht; Figur 6E die Anordnung gemäss Figur 6D, in normalstehender Perspektivansicht; Figur 6F die Anordnung gemäss Figur 6D, mit aufgerasteter Rahmenleiste und bereitgestellten überzugsleisten; Figur 6G eine komplette Rücklehne, mit verstellbarer Lumbaistütze, Polsterung und überzug; und Figur 6H einen Schnitt durch die Querleiste aus Figur 6B auf der Linie A-A.

Ausführungsbeispiel

Anhand der beiliegenden Zeichnungen erfolgt nachstehend die detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels zur erfindungsgemässen Rückenlehne, ihrer Anbindung an die Stuhlmechanik sowie zwei Typen von an der Rückenlehne anzubringenden Armlehnen.

Für die gesamte weitere Beschreibung gilt folgende Festlegung. Sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugsziffern enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erläutert, so wird auf deren Erwähnung in vorangehenden Figurenbeschreibungen Bezug genommen. Im Interesse der übersichtlichkeit wird auf die wiederholte Bezeichnung von Bauteilen in nachfolgenden Figuren zumeist verzichtet, sofern zeichnerisch eindeutig erkennbar ist, dass es sich um "wiederkehrende" Bauteile handelt.

Figuren 1A bis 3D

In der ersten Ausstattung (s. Figuren 1A und 1 B) besitzt der auf einem Untergestell 1 ruhende Stuhl keine Armlehnen. Die an sich aus der WO 2007/124609 A2 bekannte Mechanik 2, welche auf das Untergestell 1 aufgesetzt ist, trägt den Sitz 3. Mittels zwei Rückenbügeln 5 ist die Rückenlehne 4 an der Mechanik 2 und am Sitz 3 angelenkt. Die Rückenlehne 4 hat einen Lehnenrahmen 40, in welchen eine mit einer Polsterung 49 versehene Lumbaistütze 48 sowie eine weitere Polsterung 49 eingesetzt sind. An beiden Seiten hat der Lehenrahmen 40 einen Hohlraum 41 für die Befestigung der Rückenbügel 5, an denen ihrerseits hier nicht vorgesehene Armlehnen befestigt werden können. Daher ist die Aufnahme 51 der Rückenbügel 5 momentan mit einer Abdeckung 57 verschlossen. In einer nächsten Ausstattung (s. Figur 2) ist an der Aufnahme 51 jeweils eine bügeiförmige, nicht in der Höhe verstellbare Armlehne 6 ersten Typs ange- bracht. In einer weiteren Ausstattung (s. Figuren 3A bis 3D) sind an den Aufnahmen 51 anstelle der nicht in der Höhe verstellbaren Armlehnen 6 ersten Typs jeweils in der Höhe verstellbare Armlehnen 7 zweiten Typs anmontiert.

Figur 4 Der Vollständigkeit halber werden die Hauptbestandteile des gesamten Stuhls angegeben, der neben dem Untergestell 1 und der Mechanik 2 zunächst den Sitz 3 hat, der sich aus einer Sitzplatte 30, der Polsterung 39 und dem äusseren überzug 37 zusammensetzt. Ein Stellhebel 31 dient der Tiefeneinstellung des Sitzes 3. Die zwei Rückenbügel 5 dienen einerseits der Aufnahme der Rücken- lehne 4 und andererseits zugleich der eventuellen Befestigung eines der beiden Typen der Armlehnen 6,7. Will man auf Armlehnen verzichten, kommt die Abdeckung 57 als Verschluss auf die unbelegte Aufnahme 51.

Figuren 5A bis 5D Ein Rückenbügel 5 gliedert sich in einen Ansatz 52, der mit den Lagerteilen 57 zum Anschluss an die Mechanik 2 dient. Vom Ansatz 52 erstreckt sich der Ast 50, der in das Anschlussstück 53 übergeht. Im Anschlussstück 53 befindet sich die nach aussen offene Aufnahme 51, während innen eine erhabene Führungs-

leiste 54 liegt. Vom Ast 50 gehen jeweils aufeinander zugerichtet Stutzen 58 ab, die einen Achsstab 55 zur Anlenkung am Sitz 3 aufnehmen. Am Anschlussstück 53 sind verschiedene Schraubenlöcher 56 vorhanden. Die verstellbare Armlehne 7 hat die Stütze 70, an deren Innenseite sich der Mechanikblock 72 befindet, der zum Einsetzen in die Aufnahme 51 bestimmt ist. Aus der Stütze ragt der Stellknopf 73 heraus, bei dessen Betätigung sich die Armlehne 7 in der Höhe verstellen lässt. Das unter der Armlehne 7 sichtbare Löserad 71 dient zur Entriegelung, um die Armauflage 74 in der Horizontalebene verstellen zu können.

Figuren 6A bis 6H

Der Lehnenrahmen 40 strukturiert sich in die Basispartie 42 mit den seitlichen Hohlräumen 41 , die von zweiten Rastlöchern 422 umgeben sind. Dem Benutzer zugewandt erstreckt sich mittig auf der Basispartie 42 eine Lagernut 421 zur Aufnahme des plattenförmigen Gegenlagers 482, das mittels eines in ein Zahn- rad 483 eingreifenden Stellhebels 484 in der Höhenposition variiert werden kann. An der Unterseite der Basispartie 42 befinden sich erste Rastlöcher 420. Aus den beiden Seiten der Basispartie 42 erstrecken sich die beiden Seitenarme 43, die zuoberst mit einem Anschlusselement 430 abschliessen. Die offene Strecke zwischen den oberen Enden der beiden Seitenarme 43 wird mit einer Querleiste 44 überbrückt, die an ihren Enden Komplementärorgane 440 hat, die eine rastende Steckverbindung mit den Anschlusselementen 430 eingehen. Die Querleiste 44 hat einen Querschnitt mit einem Vielfachen der Höhe im Verhältnis zur Dicke. Damit biegt sich die Querleiste 44 elastisch durch, wenn sich der Benutzer in der Sitzposition dagegen lehnt, jedoch ist im Prinzip keine Durchbiegung möglich bei einer Belastung von oben.

Die plattenförmige Lumbaistütze 47 hat in der nicht-verstellbaren Ausrührung mehrere gleich hohe Zungen 471, zwischen denen senkrecht abwärts laufende Einschnitte 470 liegen. Auf der dem Benutzer zugewandten Seite ist die Lum- baistütze 47 mit einer Polsterung 49, vorzugsweise einer Umschäumung versehen. Im montierten Zustand ist die Lumbaistütze 47 auf die Basispartie 42 des Lehnenrahmens 40 aufgelegt, wobei die Zungen 471 über die Basispartie 42 hinaus in den Freiraum zwischen den Seitenarmen 43 ragen.

In der verstellbaren Ausrührung hat die ebenfalls plattenförmige Lumbaistütze 48 eine in der Mitte liegende breite Zunge 481 , welche die äusseren Zungen 481 nach oben überragt, die durch Einschnitte 480 abgeteilt sind. Auch diese Lumbaistütze 48 hat auf der Benutzerseite eine Polsterung 49. Im montierten Zustand liegt die Lumbaistütze 48 formschlüssig auf der Basispartie 42, wobei das Gegenlager 482 in der Höhe verstellbar ist und somit rückseitig an verschiedenen Positionen auf der breiten Zunge 481 aufsetzt, was deren für den Benutzer wirksame Steifigkeit verändert. Unabhängig davon, welche der Lumbalstüt- zen 47,48 man einsetzt, wird der oberhalb im Lehnenrahmen 40 verbleibende Freiraum mit eingelegter Polsterung ausgekleidet, z.B. mit einer Schaumstoffplatte.

Im Freiraum zwischen den Seitenarmen 43 und oberhalb der Basispartie 42 ra- gen die Zungen 481 der verstellbaren Lumbaistütze 48 hervor, wobei gegen die mittlere Zunge 481 das Gegenlager 482 aufsetzt. Auf der Rückseite der Basispartie 42 sind um den Stellknopf 73 herum Schraubenlöcher 423 angeordnet, um mittels Schrauben die Lumbaistütze 48 zu fixieren. An der Unterseite der Basispartie 42 verläuft eine Längsnut 424. Zum Fixieren der Ränder des Rü- ckenbezugs 8 ist eine schalenförmige Rahmenleiste 45 vorgesehen, von welcher sich Nasen 450 erheben, die zum Einrasten in die ersten Rastlöcher 420 vorgesehen sind, wobei die Unterkante des auf der Benutzerseite liegenden Rückenbezugs 8 aussen über die Rahmenleiste 45 gezogen und z.B. festgeklebt ist. Die Unterkante des auf der Rückenseite liegenden Rückenbezugs 8 ist mit einer nicht gezeigten Klemmleiste verstärkt und in die Längsnut 424 eingehängt. Nach Aufrasten der Rahmenleiste 45 wird von dieser die in der Längsnut 424 hängende Klemmleiste überdeckt und dadurch fixiert.

Für einen sauberen Abschluss der Aussenkanten des Rückenbezugs 8 um die Hohlräume 41 herum wird eine überzugsleiste 46 mit davon abstehenden Nasen 460 an den Aussenkanten angebracht, z.B. angenäht. Diese schlägt man nach innen in die Hohlräume 41 und rastet die Nasen 460 in den zweiten Rastlöchern 422 ein. In diesem vorbereiteten Zustand wird bei der Montage die

komplette Rückenlehne 4 auf die beiden an der Mechanik 2 befestigten Rückenbügel 5, nämlich deren Anschlussstücke 53 aufgeschoben, die in die nach unten offenen Hohlräume 41 einfahren. Im positionierten Zustand wird der Rückenbügel 5 durch sein Anschlussstück 53 mit der Basispartie 42 ver- schraubt. Im Freiraum zwischen den Seitenarmen 43 und der Basispartie 43 sind am Rückenbezug 8 durch den auf beiden Seiten der Rückenlehne 4 überspannten Rückenbezug 8, einschliesslich der darin eingebetteten Polsterung 49, durchgehende Nähte 80 vorgesehen. Bei Verwendung einer verstellbaren Lumbaistütze 48 weist die unterste im geschlossenen Oval angefertigte Naht 80 eine Aussparung 81 auf, damit die hoch aufragende mittlere Zunge 481 der Lumbaistütze 48 in diese taschenförmige Naht 80 hineinragen kann.

Mit diesem konstruktiven Aufbau der Rückenlehne 4 gelingen einerseits eine dünne und leichte Gestaltung, andererseits ausgezeichnete ergonomische Ei- genschaften. Ein sich zurücklehnender Benutzer biegt durch sein Gewicht die Querleiste 44 etwas nach aussen durch, so dass sich die oberen Eckbereiche der Rückenlehne 4 relativ auf die Schulterpartie des Benutzers zubewegen und ihn damit hervorragend stützen. Zugleich sinkt der Benutzer weich abgefedert mit seinem Rücken in die Rückenlehne 4 ein, erfährt dadurch eine bequeme, abgestützte Krümmung mit der Folge, dass seine Kopfhaltung quasi automatisch eine im Prinzip horizontale Blickrichtung ergibt.