Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gurtschloss für ein Sicherheitsgurtsystem in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse, mit einer in dem Gehäuse angeordneten Verriegelungsmechanik für eine in das Gurtschloss einsteckbare Schlosszunge und mit einer Taste zum Betätigen der Verriegelungsmechanik, sowie mit einer Beleuchtung für das Gurtschloss, wobei die Beleuchtung mindestens eine erste Lichtquelle umfasst, die zur Emission von Licht eingerichtet ist.

Ein Gurtschloss mit den vorgenannten Merkmalen ist jeweils aus DE 3904 125 AI und DE 102007047704 AI bekannt. Bei diesen Gurtschlössern ist die Lichtquelle zur Energieversorgung an den Stromkreis des Kraftfahrzeuges angeschlossen, der die Innenbeleuchtung des Kraftfahrzeuges mit Energie versorgt. Ob die Beleuchtung des Gurtschlosses betrieben wird, hängt also davon ab, ob die Innenbeleuchtung des Kraftfahrzeuges eingeschaltet ist oder nicht. Ein solches Gurtschloss zeigt mit Hilfe der Beleuchtung nicht an, ob die Schlosszunge in das Gurtschloss eingesteckt ist oder nicht.

Es ist zudem bekannt, dass in dem Gurtschloss mehrere Lichtquellen angeordnet sind, die Licht unterschiedlicher Farbe emittieren. Diese Lichtquellen sind an den LIN-Bus des Kraftfahrzeuges angeschlossen, so dass die Fahrzeugsteuerung die Farbe steuern kann, mit welcher das Gurtschloss beleuchtet wird. Hierbei ist insbesondere vorgesehen, dass die Beleuchtungs färbe durch Mischung des von den unterschiedlichen Lichtquellen emittierten Lichts kontinuierlich geändert werden kann. Hieran ist nachteilig, dass die Fahrzeug- Steuerung eines Fahrzeugs zum Ansteuern der Beleuchtung des Gurtschlosses und zum Andern der Farbe des Lichts eingerichtet sein muss.

Aufgabe der vorl iegenden Erfindung ist es daher, die mit Bezug zum Stand der Technik geschi lderten Probleme zu lösen und insbesondere ei n Gurtschloss anzugeben , das ohne Anpassung der Fahrzeugsteuerung in ein Fahrzeug eingebaut werden kann und das gleichzei tig opti sch sei nen Schließzustand anzeigt.

Gelöst wird die Aufgabe durch ein Gurtschloss mit den Merkmalen des unabhängi gen Anspruchs . Vorteilhafte Weiterbildungen des Gurtschlosses sind in den abhängi gen Ansprüchen und i n der Beschreibung angegeben, wobei einzelne M erkmale der vortei lhaften Weiterbildungen in technologi sch sinnvoller Wei se beli ebi g miteinander kombini erbar sind.

Gel st wird die Aufgabe insbesondere durch ein Gurtschloss mit den eingangs genannten Merkmalen, wobei in dem Gehäuse des Gurtschlosses ein Sensor zur Detektion der in das Gurtschloss eingesteckten und insbesondere von der Verriegel ungsmcchani k verriegelten Schlosszunge sowie eine Schaltung zum direkten Ansteuern der mindestens ei nen Lichtquelle angeordnet si nd, wobei der Sensor und die S chaltung so eingeri chtet sind, dass durch einen Leuchtzustand der Beleuchtung angezei gt wird, ob die von dem Sensor detektierbarc Schlosszunge in das Gurtschloss ei ngesteck t ist oder nicht.

Mit der Erfindung i st der Vortei l verbunden, dass das Gurtschloss lediglich zur Stromversorgung an ein Stromnetz des Kraftfahrzeuges angeschlossen werden muss, wobei bei V orl icgen der von dem Kraftfahrzeug bereitgestellten Versorgungs Span nung die Bel euchtung des Gurtschlosses in Abhängigkeit des durch den Sensor feststellbaren Schließzustandes erfolgt. Der Leuchtzustand zeigt also an, ob di e Schlosszunge in das Gurtschloss eingesteckt ist oder nicht. Die el ektroni sche Steuerung des Kraftfahrzeuges muss daher nicht zur Steuerung der in dem Gehäuse des Gurtschlosses angeordneten Beleuchtung eingerichtet werden.

Der Sensor und die S chaltung sind so eingerichtet, dass bei Bereitstellung einer Betriebsspannung von dem Kraftfahrzeug si ch die Beleuchtung in dem ersten Leuchtzustand befindet, wenn die Schlosszunge nicht in das Gurt- schloss eingesteckt ist, und sich die Beleuchtung in dem zweiten Leuchtzustand befindet, wenn die Schlosszunge in das Gurtschloss eingesteckt ist und insbesondere verriegelt ist. Durch das Vorliegen der durch die Kraftfahrzeugsteuerung bereitgestel lten Betriebsspannung wird vorgegeben, ob die Beleuchtung des Gurtschlosses aktivierbar ist, während der Leuchtzustand der Bel euchtung all ei ne durch den Sensor und die Schaltung in dem Gurtschloss vorgegeben wird. Di e Bel euchtung des Gurtschlosses muss also ni cht über insbesondere den LI N- Bus von der Steuerung des Kraftfahrzeuges angesteuert werden . Hierzu ist insbesondere vorgesehen, dass die Schaltung ausschl ießlich mittels einer Gl eichspannung betreibbar ist und nicht dazu eingerichtet ist, auf die Gl eichspannung au fmodul i erte Steuersignale zu empfangen.

Der Sensor kann insbesondere ein Hall-Effekt-Sensor sein.

Alternativ umfassen der S ensor und die S chaltung einen mechanischen Schalter, insbesondere Schiebeschalter, durch den die Beschaltung der Bel euchtung änderbar ist. Bei der Ausbi ldung genau einer Lichtquelle kann der Schalter die von dem Kraftfahrzeug bereitgestel lte Betri ebsspannung in Abhängigkeit der ei ngesteckten oder ni cht eingesteckten Schlosszunge unterbrechen . Bei der A usbildung von zwei (sich i n der Farbe des emittierten Li chts unterscheidenden) Lichtquel len kann der Schalter die von dem Kraftfahrzeug bereitgestellte Betriebsspannung in Abhängi gkeit der eingesteckten oder nicht eingesteckten Schlosszunge entweder an di e erste Lichtquelle oder an di e zweite Lichtquelle anlegen. Insbesondere umfasst der Schiebeschalter einen Halter und einen entlang des Halters mittels der Schlosszunge bewegbaren Schieber, wobei an dem Halter drei jeweils mit einer Leiterbahn verbundene el ektrische Kontakte ausgebil det sind und wobei der Schieber einen Kontaktarm aufweisenden elektri schen Leiter umfasst, der bei eingesteckter Schlosszunge zwei der elektrischen Kontakte des Halters elektrisch leitend miteinander verbindet und bei nicht eingesteckter Schlosszunge zwei andere elektrische Kontakte des Halters elektrisch leitend miteinander verbindet. Der Halter erstreckt si ch im Wesentli chen entl ang der Längsachse des Gurtschlosses, wobei der Schieber in Richtung der Öffnung für die Schlosszunge in geeigneter Wei se federvorgespannt ist. In dieser federvorgespannten Stell ung i st ein erster Kontaktarm mit demj enigen Kontakt des Halters verbunden, welcher mit der ersten Lichtquell e der Bel euchtung verbunden ist. Ein zweiter Kontaktarm ist mit einem zweiten Kontakt des Halters verbunden, der über Leiterbahnen und Kabel mit der Versorgungsspannung des Kraftfahrzeuges verbunden ist. Somit wird der Stromkreis für die erste Lichtquelle geschlossen . Wird nun die Schlosszunge in das Gurt- schloss eingesteckt, so wird der Schi eber durch die Schlosszunge verschoben, wobei der erste Kontaktarm mit dem zweiten Kontakt des Halters in Berührung kommt und der zweite Kontaktarm des Schiebers mit ei nem dritten Kontakt des Halters in elektri schen leitenden Kontakt kommt. Der dritte Kontakt des H alters ist über Leiterbahnen und gegebenen fall s über Kabel mit der zweiten Lichtquel le verbunden, so dass in dieser Stel l ung der Stromkreis für die erste Lichtquel le unterbrochen i st und für die zweite Lichtquel le geschlossen ist. Bei eingesteckter Sch losszunge leuchtet somit die zweite Lichtquelle.

In einer Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Beleuchtung in einem ersten Leuchtzustand Licht emi ttiert und i n einem zweiten Leuchtzustand kei n Licht emittiert . Die Beleuchtung i st also beispiel swei se bei eingesteckter Schlosszunge ausgeschaltet und bei nicht eingesteckter Schlosszunge eingeschaltet. In einer weiteren Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Beleuchtung in einem ersten Leuchtzustand Licht mit einer ersten Farbe u d in einem zweiten Leuehtzustand Licht mit einer zweiten Farbe emittiert. Die Beleuchtung emittiert also beispielsweise bei eingesteckter Schlosszunge blaues Licht und bei nicht eingesteckter Schlosszunge rotes Licht.

Hierzu ist insbesondere vorgesehen, dass die Beleuchtung eine erste Lichtquelle, die zur Emission von Licht mit einer ersten Farbe eingerichtet ist, und eine zweite Lichtquelle umfasst, die zur Emission von Licht mit einer zweiten, sich von der ersten Farbe unterscheidenden Farbe eingerichtet ist.

Die Lichtquellen der Beleuchtung sind insbesondere LEDs, die insbesondere Licht unterschiedlicher Farbe emittieren. Beispielsweise emittiert die erste Lichtquelle blaues Licht und die zweite Lichtquelle rotes Licht. Die Farborte des von den Lichtquellen emittierten Lichts im CIE-Farbdiagramm sind also unterschiedlich und deutlich voneinander getrennt. Beispielsweise liegt der Farbort des Lichts der zwei Lichtquellen nicht innerhal b einer 7-SüCM- MacAdam- Ellipse im CIE-Farbdiagramm des Farbortes des Lichts der ersten Lichtquelle. Die Färb orte weisen im CEE- Farbdiagramm also einen solchen Abstand auf, dass nicht farbenblinde Menschen einen Unterschied in der Farbe erkennen. Anders ausgedrückt ist der Unterschied in der aus der Farblehre bekannten dominanten Wellenlänge der beiden Lichtquellen mindestens 10 nm (Nanometer), bevorzugt mindestens 25 nm.

Bevorzugt ist auch, dass die beiden Lichtquellen unmittelbar nebeneinander, insbesondere auf einer gemeinsamen Leiterplatte, angeordnet sind, und dass das Gurtschloss so eingerichtet ist, dass das von beiden Lichtquellen e ittierte Licht in den gleichen Lichtleiter einkoppelbar ist. Lichtleiter zur Verteilung des von den Lichtquellen emittierten Lichts in Gurtschlössern sind bereits bekannt. Es muss also lediglich sichergestellt werden, dass das Licht beider Lichtquellen in den Lichtleiter eingekoppelt werden kann. Die Farbe des von der mindestens einen Lichtquel le emitti erten Lichts kann beispielsweise Blau, Grün, Gelb, Rot oder auch Weiß sein. Das Licht der zwei Lichtquellen muss sich lediglich in seiner Farbe unterscheiden.

Die Erfindung sowi e das technische Umfeld werden im Folgenden anhand der Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigen schematisch:

Fig. 1 : Eine Perspektivansicht eines Gurtschlosses ohne Schlosszunge,

Fig. 2 : eine Perspektivansicht des Gurtschlosses bei eingesteckter Schlosszunge,

Fig. 3 : einen Schieber eines Sensors, Fig. 4 : einen Halter des Sensors und

Fig. 5 : ein schemati sches Schaltbild mit dem Sensor und der Beleuchtung.

Das in den Figuren 1 und 2 dargestel l te Gurtschloss 1 umfasst ein Gehäuse 2, in wel chem eine Verriegel ungsmechanik 3 ausgebildet ist, die eine in das Gurtschloss 1 einsteckbare Schlosszunge 12 in dem Gurtschloss 1 verri egelt. Zur Betätigen der Verriegelungsmechanik 1 ist eine Taste 4 vorgesehen.

In dem Gehäuse 2 ist ferner eine Beleuchtung 5 angeordnet. Die Beleuchtung 5 umfasst eine i n der Figur 5 dargestellte erste Li chtquelle 6 und eine zweite Lichtquelle 7, die mit einer Schaltung 9 verbunden sind. Das Li cht der Lichtquellen 6, 7 kann in einen Lichtl eiter eingekoppelt werden, wel cher das Li cht zu einer von außerhalb des Gurtschlosses 1 sichtbaren Beleuchtungsfläche l eitet. In dem Gehäuse 2 ist ferner ein Sensor 8 angeordnet, der detek- tiert, ob di e Schlosszunge in das Gurtschloss 1 eingesteckt ist. Der Sensor 8 und die Schaltung 9 sind so eingerichtet, dass bei Vorliegen einer Betriebsspannung die erste Lichtquelle 6 Licht emittiert, wenn die

Schlosszunge 12 in das Gurtschloss 1 eingesteckt ist, und dass bei Vorliegen einer Betriebsspannung die zweite Lichtquelle 7 Licht emittiert, wenn die Schlosszunge 12 nicht in das Gurtschloss 1 eingesteckt ist. Da sich die Farbe des Lichts der ersten Lichtquelle 6 von der Farbe des Lichts der zweiten Lichtquelle 7 unterscheidet, wird der Schließzustand des Gurtschlosses 1 durch die Farbe des Lichtes angezeigt, ohne dass die Beleuchtung 5 des Gurtschlosses 1 über einen LIN-Bus an die Fahrzeugsteuerung angeschlossen werden muss.

Der Sensor 8 umfasst einen in dem Gehäuse 2 fixierten Halter 10 und einen entlang des Halters 10 verschiebbaren Schieber 11. Während der Schieber 11 in der in Figur 1 dargestellten Stellung in Richtung der Taste 4 vorgespannt ist, wird der Schieber 11 beim Einstecken der Schlosszunge I 2 entlang des Halters 10 verschoben. Wie aus Figur 3 hervorgeht, weist der Schieber 11 eine elektrische Leiter 15 mit Kontaktarmen 16 auf.

Aus Figur 4 geht hervor, dass der Halter 10 drei elektrische Kontakte 14 au weist, die jeweils über eine Leiterbahn mit Kabeln verbunden sind.

Wie aus der schematischen Schaltungsdarstellung der Figur 5 hervorgeht, ist der Halter 10 mit der Versorgungsspannung des Kraftfahrzeuges verbunden. Zudem sind auf einer Leiterplatte der Beleuchtung 5 zwei unter einer gemeinsamen Harzkuppel angeordnete Lichtquellen 6 und 7 angeordnet. Die Leiterplatte der Beleuchtung 15 ist einerseits ebenfalls an ein Pol der Versorgungsspannung angeschlossen und über zwei Kabel mit dem Halter I 0 verbunden und andererseits mit einen Pol der Versorgungsspannung. Eine der Lichtquellen 6 und 7 einerseits ist jeweils mit einem der Kabel mit dem Halter 10 bzw. dessen Leiterbahnen verbunden und andererseits mit ei em Pol der Versorgungsspannung verbunden. Befindet si ch der Schieber 1 1 aufgrund der in das Gurtschloss 1 eingesteckte Schlosszunge 12 in der in Figur 5 dargestellten Stellung, so kontaktieren die Kontaktarme 1 6 des Schiebers 1 1 den in den Figuren links dargestellten Kontakt 14 und die anderen Kontaktarme 1 6 den in den Figuren mittleren Kontakt 14. Dadurch wird der Stromkrei s für die erste Lichtquelle 6 geschlossen.

Ist die Schlosszunge 1 2 hingegen nicht in das Gurtschloss 1 eingesteckt, so würde sich der Schieber 1 1 in der in Figur 5 dargestellten Darstellung auf der rechten Seite befinden, wobei der el ektrische Leiter 1 5 mit den Kontaktarmen 1 6 des Schiebers 1 1 den in den Figuren rechts dargestellten Kontakt 14 mit dem mittleren Kontakt 14 elektrisch leitend verbinden würde, wodurch der Stromkrei s für die zweite Leuchtquelle 7 geschlossen würde.

Bezugszcichenliste

Gurtschloss

Gehäuse

Verriegelungsmechanik

Taste

Beleuchtung

erste Lichtquelle

zweite Li chtquelle

Sensor

Schaltung

Halter

Schieber

Schlosszunge

Leiterbahn

elektrischer Kontakt

elektrischer Leiter

Kontaktarm

Versorgungsspannung