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Patent Searching and Data


Title:
BEVERAGE CAN ADAPTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/165544
Kind Code:
A1
Abstract:
A beverage can adapter having a main body (5) that extends along a longitudinal axis (1) between a receiving portion (2) for a beverage can (3) and a mouth portion (4), is substantially in the form of a bottle neck, and comprises an ingress guard (6) for insects is described. In order to configure such a beverage can adapter in such a way that, in spite of simple manufacturing conditions, there is effective protection against smaller insects such as flies, for example, and at the same time excessive foam formation, in particular in the case of carbonated beverages, is avoided, the invention proposes that the ingress guard (6) forms a grating element which extends transversely to the longitudinal direction (1) and the through passages (7) of which are formed between grating bars (8) extending radially with respect to the longitudinal axis (1), for the one part, and grating bars (9) extending concentrically with respect to the longitudinal axis (1), for the other part, wherein the through passages of the grating element form, on the beverage side, i.e. on the side thereof facing the receiving portion, flow guiding surfaces which are configured such that they reduce swirling of the flow on pouring out.

Inventors:
DRAXLER ROBERT (AT)
SCHORM BERNHARD (AT)
Application Number:
PCT/AT2021/060367
Publication Date:
August 11, 2022
Filing Date:
October 08, 2021
Export Citation:
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Assignee:
DRAXLER ROBERT (AT)
SCHORM BERNHARD (AT)
International Classes:
B65D17/28; A47G19/22; B65D25/48
Foreign References:
US20200216239A12020-07-09
DE19942013A12001-03-08
US5071042A1991-12-10
US10093462B22018-10-09
US20200216239A12020-07-09
Attorney, Agent or Firm:
HÜBSCHER & PARTNER PATENTANWÄLTE GMBH (AT)
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Claims:
7

Patentansprüche

1 . Getränkedosenadapter mit einem sich in einer Längsachse (1 ) zwischen einem Aufnahmeabschnitt (2) für eine Getränkedose (3) und einem Mündungsabschnitt (4) erstreckenden, im Wesentlichen als Flaschenhals ausgebildeten Grundkörper (5), der einen Eindringschutz (6) für Insekten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Eindringschutz (6) ein quer zur Längsrichtung (1 ) verlaufendes Gitterelement bildet, dessen Durchlasskanäle (7) sich zwischen radial zur Längsachse (1 ) verlaufenden Gitterstegen (8) einerseits sowie konzentrisch bezüglich der Längsachse (1 ) verlaufenden Gitterstegen (9) andererseits ausbilden, wobei die Durchlasskanäle (7) des Gitterelements getränkeseitig, also auf ihrer dem Aufnahmeabschnitt (2) zugewandten Seite, Strömungsleitflächen bilden, die derart ausgestaltet sind, dass sie eine Strömungsverwirbelung beim Ausschenken reduzieren.

2. Getränkedosenadapter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlasskanäle (7) im Querschnitt jeweils Kreisringabschnitte bilden, die konzentrisch bezüglich der Längsachse (1 ) angeordnet sind.

3. Getränkedosenadapter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der in Richtung der Längsachse (1 ) verlaufende Abstand (I) zwischen dem Eindringschutz (6) und der Stirnseite des Mündungsabschnitts (4) wenigstens ein Zwanzigstel, vorzugsweise wenigstens ein Fünfzehntel, besonders bevorzugt wenigstens ein Zehntel der Gesamtlänge (L) des Grundkörpers (5) beträgt.

4. Getränkedosenadapter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der in Richtung der Längsachse (1 ) verlaufende Abstand (I) zwischen dem Eindringschutz (6) und der Stirnseite des Mündungsabschnitts (4) 5 bis 15 mm beträgt. 8

5. Getränkedosenadapter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Aufnahmeabschnitt (2) des Grundkörpers (5) randseitig umlaufend wenigstens abschnittsweise Rastnasen (10) zum kraftschlüssigen Untergreifen eines Dosenwulstes (1 1 ) vorgesehen sind. 6. Getränkedosenadapter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die

Rastnasen (10) jeweils über eine Materialschwächung (12), vorzugsweise ein Filmscharnier, am Grundkörper (5) angesetzt sind.

7. Getränkedosenadapter nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass in Richtung des Mündungsabschnittes (4) an die Rastnase (10) grundkörperinnenseitig eine umlaufende Aufnahmenut (13) für einen Dosenwulst (1 1 ) anschließt.

8. Getränkedosenadapter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in die Aufnahmenut (13) ein umlaufendes Dichtelement eingesetzt ist.

9. Getränkedosenadapter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die in Richtung der Längsachse 1 verlaufende Querschnittskontur der Gitterstege 8 bzw. 9 eine elliptische oder eine tropfenförmige oder eine getränkeseitig spitz zulaufende Querschnittskontur aufweist.

Description:
Getränkedosenadapter

Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf einen Getränkedosenadapter mit einem sich in einer Längsachse zwischen einem Aufnahmeabschnitt für eine Getränkedose und einem Mündungsabschnitt erstreckenden, im Wesentlichen als Flaschenhals ausgebildeten Grundkörper, der einen Eindringschutz für Insekten umfasst.

Stand der Technik

Derartige Getränkedosenadapter sind beispielsweise aus der US 2020216239 A1 vorbekannt. Um insbesondere im Zusammenhang mit kohlensäurehaltigen Getränken ein unerwünschtes Verwirbeln der auszuschenkenden Getränkeflüssigkeit und damit eine ggf. übermäßige Schaumbildung zu vermeiden, müssen die jeweiligen durch den Eindringschutz gebildeten Durchlasskanäle unabhängig von ihrer geometrischen Querschnittsform eine entsprechende Mindestgröße bzw. Querschnittsfläche aufweisen. Dies führt allerdings im

Gegenzug dazu, dass im Vergleich zu beispielsweise Bienen oder Wespen kleinere Insekten wie z.B. Fliegen den Eindringschutz passieren und so in die Getränkeflüssigkeit gelangen können.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen Getränkedosenadapter der eingangs geschilderten Art so auszugestalten, dass trotz einfachen Fertigungsbedingungen ein wirksamer Schutz gegen kleinere Insekten wie z.B. Fliegen gegeben ist und gleichzeitig eine übermäßige Schaumbildung insbesondere bei kohlensäurehaltigen Getränken vermieden wird.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass der Eindringschutz ein quer zur Längsrichtung verlaufendes Gitterelement bildet, dessen Durchlasskanäle sich zwischen radial zur Längsachse verlaufenden Gitterstegen einerseits sowie konzentrisch bezüglich der Längsachse verlaufenden Gitterstegen andererseits ausbilden, wobei die Durchlasskanäle des Gitterelements getränkeseitig, also auf ihrer dem Aufnahmeabschnitt zugewandten Seite, Strömungsleitflächen bilden, die derart ausgestaltet sind, dass sie eine Strömungsverwirbelung beim Ausschenken reduzieren. Insbesondere kann die in Richtung der Längsachse verlaufende Querschnittskontur der Gitterstege eine elliptische oder eine tropfenförmige oder eine getränkeseitig spitz zulaufende Querschnittskontur aufweisen. Unter radial zur Längsachse verlaufenden Gitterstegen sind zunächst solche Gitterstege zu verstehen, deren gedachte Stegverlängerung die Längsachse des Getränkedosenadapters im Sinne radial verlaufender Strahlen schneidet. Bezogen auf den eine Normalebene zur Längsachse des Getränkedosenadapters definierenden Querschnitt des Gitterelementes sind die konzentrischen Gitterstege hingegen derart ausgebildet, dass deren Stegkonturen bei Draufsicht auf besagten Querschnitt als vorzugsweise geschlossene, konzentrisch um die Längsachse verlaufende Ringkonturen ausgebildet sind. Beispielsweise können die konzentrischen Gitterstege Kreise, Polygone etc. als Stegkontur aufweisen. Zufolge dieser Maßnahmen bilden sich mehrere Durchlasskanäle, deren Querschnittsflächen konzentrisch bezüglich der Längsachse angeordnet sind. Es hat sich dabei überraschenderweise gezeigt, dass die sich aufgrund der erfindungsgemäßen Merkmale ergebende geometrische Ausgestaltung der jeweiligen Durchlasskanäle Querschnittsgrößen ermöglicht, die sowohl klein genug sind, um auch kleinere Insekten wirksam von der Getränkeflüssigkeit fernzuhalten, als auch groß genug, um günstige Strömungsverhältnisse beim Ausschenken der Getränkeflüssigkeit bereitzustellen, sodass eine übermäßige Schaumbildung insbesondere bei kohlensäurehaltigen Getränken deutlich reduziert wird. Insgesamt werden günstige Ausströmbedingungen während des Trinkens nahezu unabhängig von der relativen Lage des Getränkeadapters zum Mund des Anwenders erreicht, wobei aufgrund der erfindungsgemäßen Merkmale ein als besonders frisch und genussvoll empfundenes Trinkerlebnis ermöglicht wird.

Besonders günstige und verwirbelungsarme Strömungsbedingungen beim Ausschenken ergeben sich in diesem Zusammenhang, wenn die Durchlasskanäle im Querschnitt jeweils Kreisringabschnitte bilden, die konzentrisch bezüglich der Längsachse angeordnet sind. Obwohl der unmittelbar durch die Längsachse verlaufende, den Mittelpunkt des Gitterelementes definierende Bereich des Eindringschutzes grundsätzlich einen zusätzlichen Durchlasskanal mit beispielsweise kreisförmigem Querschnitt ausbilden kann, ist jener Mittelpunktsbereich vorzugsweise durchlassfrei ausgebildet, sodass der Eindringschutz ausschließlich Durchlasskanäle mit Kreisringabschnitten als Querschnitt aufweist. Vorzugsweise weisen die Gitterstege eine Stegbreite von 0,8 mm bis 0,1 mm auf. Die Breite der im Querschnitt als Kreisringabschnitte ausgebildeten Durchlasskanäle, d.h. der lichte Abstand zwischen den beiden Kreisbögen eines jeweiligen Kreisringabschnitts, kann vorzugsweise 1 mm bis 1 , 5 mm betragen.

Um sowohl ein besonders angenehmes Trinkgefühl, als auch eine einfach vorzunehmende Sichtprüfung im Hinblick auf etwaige auf dem Eindringschutz aufliegende Insekten zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der in Richtung der Längsachse verlaufende Abstand zwischen dem Eindringschutz und der Stirnseite des Mündungsabschnitts wenigstens ein Zwanzigstel, vorzugsweise wenigstens ein Fünfzehntel, besonders bevorzugt wenigstens ein Zehntel der Gesamtlänge des Grundkörpers beträgt. Insbesondere kann der in Richtung der Längsachse verlaufende Abstand zwischen dem Eindringschutz und der Stirnseite des Mündungsabschnitts 5 bis 15 mm betragen. Dadurch wirkt der Eindringschutz beim Trinken nicht störend, weil dieser beim Ansetzen der Lippen des Anwenders an den Mündungsabschnitt nicht ohne weiteres durch die Lippen oder die Zunge des Anwenders berührt werden kann. Die relative Anordnung bzw. Einsetztiefe des Eindringschutzes in Bezug auf die Gesamtlänge des Grundkörpers wird zudem so gewählt, dass dennoch eine Sichtprüfung auch bei schlechten Lichtverhältnissen problemlos durchgeführt werden kann.

Um bei vorteilhaften Fertigungsbedingungen dennoch eine zuverlässige sowie einfach vorzunehmende Befestigung der Getränkedose zu ermöglichen, empfiehlt es sich, dass im Aufnahmeabschnitt randseitig umlaufend wenigstens abschnittsweise Rastnasen zum kraftschlüssigen Untergreifen eines Dosenwulstes vorgesehen sind. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass der Gertränkedosenadapter im Mehrkomponenten-Spritzgießverfahren hergestellt ist. Dabei kann einerseits zumindest der die Rastnasen bildende Aufnahmeabschnitt eine elastische Weichkomponente, vorzugsweise auf Basis eines Silikons bzw. eines thermoplastischen Elastomers, darstellen, wohingegen der restliche Grundkörper des Getränkedosenadapters aus einer geeigneten polymeren Hartkomponente bestehen kann.

Um in diesem Zusammenhang eine einfach vorzunehmende Befestigung der Getränkedose bei gleichzeitig günstigen Fertigungsbedingungen auch dann zu ermöglichen, wenn der Getränkedosenadapter insbesondere einstückig aus einem Material gefertigt werden soll, wird vorgeschlagen, dass die Rastnasen jeweils über eine Materialschwächung, vorzugsweise ein Filmscharnier, am Grundkörper angesetzt sind. Zufolge dieser Merkmale wird die Voraussetzung geschaffen, dass der erfindungsgemäße Getränkedosenadapter vorzugsweise als einstückiges Spritzgießbauteil gefertigt ist. Die Dimensionierung der Materialschwächung sowie des eingesetzten Polymerwerkstoffs können derart gewählt werden, dass sich eine ausreichende Federsteifigkeit der Materialschwächung ergibt, sodass der Dosenwulst durch die Rastnasen kraftschlüssig gehalten wird.

Damit trotz günstigen Fertigungsbedingungen die Gefahr eines unbeabsichtigten Verschüttens der Getränkeflüssigkeit bei Gebrauch verringert werden kann, wird vorgeschlagen, dass in Richtung des Mündungsabschnittes an die Rastnase grundkörperinnenseitig eine umlaufende Aufnahmenut für einen Dosenwulst anschließt.

In diesem Zusammenhang ist es besonders vorteilhaft, wenn in die Aufnahmenut ein umlaufendes Dichtelement eingesetzt ist. Vorzugsweise ist der Grundkörper gemeinsam mit dem Dichtelement unter Ausbildung des Getränkedosenadapters im Mehrkomponenten-Spritzgießverfahren hergestellt. Beispielsweise kann der Grundkörper eine geeignete polymere Hartkomponente sein, wohingegen das Dichtelement eine polymere Weichkomponente wie z.B. ein thermoplastisches Elastomer sein kann.

Kurze Beschreibung der Erfindung

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 einen schematischen Schrägriss eines erfindungsgemäßen Getränkedosenadapters,

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Draufsicht und

Fig. 3 eine der Fig. 1 entsprechende Seitenansicht in einer Schnittdarstellung.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Ein erfindungsgemäßer Getränkedosenadapter umfasst einen sich in einer Längsachse 1 zwischen einem Aufnahmeabschnitt 2 für eine Getränkedose 3 und einem Mündungsabschnitt 4 erstreckenden, im Wesentlichen als Flaschenhals ausgebildeten Grundkörper 5. Der Grundkörper 5 weist einen Eindringschutz 6 für Insekten auf, der ein quer zur Längsrichtung 1 verlaufendes Gitterelement bildet. Wie dies insbesondere aus Fig. 1 und Fig. 2 ersichtlich ist, weist der durch ein Gitterelement gebildete Eindringschutz 6 Durchlasskanäle 7 auf, die sich zwischen radial zur Längsachse 1 verlaufenden Gitterstegen 8 einerseits sowie konzentrisch bezüglich der Längsachse 1 verlaufenden Gitterstegen 9 andererseits ausbilden. Die Kontur der Gitterstege 9 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel im Wesentlichen kreisringförmig ausgebildet. Um trotz eines wirksamen Schutzes auch gegen kleinere Insekten besonders günstige und verwirbelungsarme Strömungsbedingungen beim Ausschenken zu ermöglichen, bilden die Durchlasskanäle 7 im Querschnitt in der gezeigten Ausführungsform jeweils Kreisringabschnitte, die konzentrisch bezüglich der Längsachse 1 angeordnet sind. Die Strömungsbedingungen können darüber hinaus weiter verbessert werden, wenn die Durchlasskanäle 7 des Gitterelements getränkeseitig, also auf ihrer dem Aufnahmeabschnitt 2 zugewandten Seite, Strömungsleitflächen bilden, die derart ausgestaltet sind, dass sie eine Strömungsverwirbelung beim Ausschenken weiter reduzieren. Dies lässt sich beispielsweise über die Ausgestaltung der in Richtung der Längsachse 1 verlaufenden Querschnittskontur der Gitterstege 8 bzw. 9 realisieren, z.B. über eine elliptische oder eine tropfenförmige bzw. getränkeseitig spitz zulaufende Querschnittskontur.

Wie dies in Fig. 3 zu erkennen ist, beträgt in der gezeigten Ausführungsform der in Richtung der Längsachse verlaufende Abstand I zwischen dem Eindringschutz 6 und der Stirnseite des Mündungsabschnitts 4 wenigstens ein Zwanzigstel, vorzugsweise wenigstens ein Fünfzehntel, besonders bevorzugt wenigstens ein Zehntel der Gesamtlänge L des Grundkörpers 5. Dadurch wirkt der Eindringschutz 6 einerseits beim Trinken für den Anwender nicht störend, und andererseits ist dennoch eine Sichtprüfung im Hinblick auf etwaige auf dem Eindringschutz 6 aufliegende Insekten problemlos möglich. Der Abstand I kann dabei vorzugsweise von 5 bis 15 mm betragen.

Darüber hinaus sind im Aufnahmeabschnitt randseitig umlaufend wenigstens abschnittsweise Rastnasen 10 zum kraftschlüssigen Untergreifen eines Dosenwulstes 11 vorgesehen. Die Rastnasen 10 sind jeweils über eine Materialschwächung 12, die wie im vorliegenden Fall vorzugsweise ein Filmscharnier ist, am Grundkörper 5 angesetzt. Für besonders gute Dichteigenschaften schließt in Richtung des Mündungsabschnittes 4 an die jeweiligen Rastnasen 10 grundkörperinnenseitig eine umlaufende Aufnahmenut 13 für den Dosenwulst 11 an.