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Patent Searching and Data


Title:
BLADE HOLDER FOR A CUTTING BLADE, CUTTING BLADE, AND SAUSAGE-SEPARATING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/191172
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a blade holder (3) for a cutting blade (1) of a sausage-separating machine (16), comprising an arm (10) on which a bearing surface (8) is formed, the latter being configured in such a way that a twist point that is to be cut between two sausages of a sausage chain that are to be separated can come to bear on the bearing surface (8) prior to the cutting operation, and the sausages that are to be separated can be located, in particular can lie and/or hang, on opposite sides of the bearing surface (8). It is characterized in that the bearing surface (8) has at least one indentation (12, 12'). The invention further relates to a cutting blade (1) and to a sausage-separating machine (16). The efficiency of a sausage-separating machine (16) can be improved by the invention.

Inventors:
GREINER WOLFGANG (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/057334
Publication Date:
September 30, 2021
Filing Date:
March 23, 2021
Export Citation:
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Assignee:
GREINER MASCHB GMBH (DE)
International Classes:
A22C11/00; B26D1/00; B26D1/36; B26D7/06; B26D7/26
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Messerhalterung (3) für ein Schneidmesser (1) einer Wurst- Trennmaschine (16), umfassend einen Arm (10), an dem eine Auflagefläche (8) ausgebildet ist, die derart eingerichtet ist, dass eine zu schneidende Abdrehstelle zwischen zwei zu trennenden Würsten einer Wurstkette vor dem Schnitt auf der Auflagefläche (8) zur Auflage kommen kann und sich die zu trennenden Würste auf gegenüberliegenden Seiten der Auflagefläche (8) befinden, insbesondere liegen und/oder hängen, können, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (8) wenigstens eine Einbuchtung (12, 12') aufweist.

2. Messerhalterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Einbuchtung (12, 12') einen kreisbogenförmigen oder zumindest im Wesentlichen kreisbogenförmigen Querschnitt aufweist.

3. Messerhalterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die längste Sehne (14, 14') der wenigstens einen Einbuchtung (12, 12') kürzer als der kleinste Durchmesser der zu trennenden Würste der Wurstkette ist.

4. Messerhalterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (8) wenigstens zwei Einbuchtungen (12, 12') aufweist, deren jeweilige längste

Sehnen (14, 14') unterschiedlich lang sind.

5. Messerhalterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerhalterung (3), wenigstens teilweise aus Kunststoff, vorzugsweise aus Polyethylen, ausgebildet ist.

6. Messerhalterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerhalterung (3) oder zumindest ein Teil der Messerhalterung (3) als Spritzgussteil, vorzugsweise als Kunststoff-Spritzgussteil, gefertigt ist.

7. Schneidmesser (1) einer Wurst-Trennmaschine (16), umfassend eine Messerhalterung (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und wenigstens eine Klinge (2), wobei die wenigstens eine Klinge (2) vorzugsweise in der Messerhalterung (3) gelagert ist.

8. Schneidmesser nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass mittels wenigstens einer Schneide (4) der wenigstens einen Klinge (2) ein sich verjüngender Spalt ausgebildet ist.

9. Schneidmesser nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge (2) innerhalb einer Grenzfläche zwischen ihr und der Messerhalterung (3) wenigstens eine Ausnehmung (6) aufweist.

10. Wurst-Trennmaschine (16), umfassend eine Trommel (18), an und/oder in der wenigstens ein Schneidmesser (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 9 ausgebildet und/oder angeordnet ist.

Description:
Messerhalterunq für ein Schneidmesser, Schneidmesser und

Wurst-Trennmaschine

Beschreibung

Die Erfindung geht aus von einer Messerhalterung für ein Schneidmesser einer Wurst-Trennmaschine, umfassend einen Arm, an dem eine Auflagefläche ausgebildet ist, die derart eingerichtet ist, dass eine zu schneidende Abdrehstelle zwischen zwei zu trennenden Würsten einer Wurstkette vor dem Schnitt auf der Auflagefläche zur Auflage kommen kann und sich die zu trennenden Würste auf gegenüberliegenden Seiten der Auflagefläche befinden, insbesondere liegen und/oder hängen, können.

Eine solche Messerhalterung ist aus der DE 100 15 664 Al bekannt. Der Inhalt der Druckschrift DE 100 15 664 Al, insbesondere die Beschreibung, die Patentansprüche, die Zeichnung und die Zusammenfassung, bilden durch ausdrückliche Bezugnahme einen Bestandteil der vorliegenden Beschreibung, soweit sich nichts Gegenteiliges aus dem nachfolgend Beschriebenen und/oder aus der hier zugehörigen Zeichnung ergibt.

Derartige Messerhalterungen werden insbesondere bei Schneidmessern eingesetzt, die in Wurst-Trennmaschinen verwendet werden, die nach dem Zufallsprinzip mittels einer mit Schneidmessern versehenen Trommel Würste einer Wurstkette voneinander trennen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Messerhalterung, ein Schneidmesser sowie eine Wurst-Trennmaschine anzubieten, durch die zu trennende Würste einer Wurstkette besonders effizient voneinander getrennt werden können.

Gelöst wird die Aufgabe durch eine Messerhalterung für ein Schneidmesser einer Wurst-Trennmaschine, umfassend einen Arm, an dem eine Auflagefläche ausgebildet ist, die derart eingerichtet ist, dass eine zu schneidende Abdrehstelle zwischen zwei zu trennenden Würsten einer Wurstkette vor dem Schnitt auf der Auflagefläche zur Auflage kommen kann und sich die zu trennenden Würste auf gegenüberliegenden Seiten der Auflagefläche befinden, insbesondere liegen und/oder hängen, können, wobei die Auflagefläche wenigstens eine Einbuchtung aufweist.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass insbesondere bei längeren Wurstketten häufig nicht mittig der Wurstkette befindliche Abdrehstellen sondern außermittige Abdrehstellen auf der Auflagefläche zur Auflage kommen. In diesem Falle sind die beidseits der Auflagefläche herunterhängenden Restketten der Wurstkette unterschiedlich lang und damit unterschiedlich schwer. Dadurch kommt es häufig dazu, dass die Wurstkette zu der Seite der längeren Restkette hin abrutscht. Damit kann die betreffende Abdrehstelle zumindest in diesem Durchgang nicht einer Schneide des Schneidmesser zugeführt werden, sodass die betreffende Abdrehstelle in diesem Durchgang nicht durchtrennt wird. Es bedarf somit eines erneuten, insbesondere zufälligen, Verfangens der Wurstkette an dieser Abdrehstelle durch dieses oder ein anderes Schneidmesser der Wurst-Trennmaschine. Hier greift die Erfindung ein, indem erfindungsgemäß die Auflagefläche wenigstens eine Einbuchtung aufweist. Durch die Einbuchtung kann eine, insbesondere die kürzere, Restkette daran gehindert werden, über die Auflagefläche hinwegzugleiten, sodass die Wurstkette vor dem Schnitt der betreffenden Abdrehstelle nicht von dem Schneidmesser abrutscht.

Damit erhöht sich die Wahrscheinlichkeit, dass eine Abdrehstelle einer Wurstkette, die sich am Schneidmesser, insbesondere an der Messerhalterung, verfangen hat, auch tatsächlich der Schneide des Schneidmessers zur Trennung der betreffenden zwei Würste zugeführt wird. Somit lässt sich insgesamt die Effizienz einer Wurst-Trennmaschine steigern.

Die Begriffe „Wurst" und/oder „Wurstkette" können dabei sehr weitgefasst verstanden werden. Insbesondere können diese Begriffe stellvertretend für zumindest im Rahmen ihrer Herstellung üblicherweise in Ketten angeordnete und später zu trennende Lebensmittel bzw. Ketten aus Lebensmitteln aufgefasst werden. Denkbar ist insbesondere, Wurstwaren beliebiger Art und/oder Größe unter dem Begriff „Wurst" und/oder Ketten aus solchen Wurstwaren unter dem Begriff „Wurstkette" zu subsumieren. Am Arm der Messerhalterung, insbesondere entlang eines Teils des Arms, kann eine Einlaufkante ausgebildet sein. Die Einlaufkante kann eingerichtet sein, eine sich an der Messerhalterung, insbesondere am Arm, verfangende Wurstkette zu den Schneiden zu leiten. Vorzugsweise kann sich dazu die Auflagefläche bis in die Einlaufkante hinein oder über die Einlaufkante hinweg erstrecken.

Da Würste einer Wurstkette üblicherweise einen kreisförmigen oder zumindest im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweisen, ist es bevorzugt, wenn die wenigstens eine Einbuchtung einen kreisbogenförmigen oder zumindest im Wesentlichen kreisbogenförmigen Querschnitt aufweist.

Werden auf einer Wurst-Trennmaschine Wurstketten mit unterschiedlich dicken Würsten verarbeitet, ist es vorteilhaft, wenn die längste Sehne der wenigstens einen Einbuchtung kürzer als der kleinste Durchmesser der zu trennenden Würste der Wurstkette ist. Somit kann sichergestellt werden, dass auch eine Wurstkette mit dünnen bzw. mit den dünnsten zu trennenden Würsten effizient verarbeitbar ist.

Die Messerhalterung kann kostengünstig gefertigt werden, wenn sie wenigstens teilweise aus Kunststoff, vorzugsweise aus Polyethylen, ausgebildet ist. Durch eine solche Messerhalterung lassen sich zudem Gewichtsvorteile erzielen. Dies kann dann besonders wichtig sein, wenn in einer Wurst-Trennmaschine eine große Vielzahl, beispielsweise zwischen 20 und 100 oder sogar mehr als 100, von Schneidmessern, zum Einsatz kommt.

Dazu ist insbesondere denkbar, dass die Messerhalterung oder zumindest ein Teil der Messerhalterung als Spritzgussteil, vorzugsweise als Kunststoff-Spritzgussteil, gefertigt ist. Vorzugsweise kann die Messerhalterung zweiteilig sein. Dann kann die Messerhalterung aus zwei, insbesondere zueinander spiegelsyrmmetrischen, Teilen, insbesondere schalenförmigen Teilen, ausgebildet sein. Ein oder mehrere Klingen des Schneidmessers können dann zwischen den beiden Teilen der Messerhalterung eingefasst, insbesondere eingeklemmt, eingeklebt und/oder eingegossen, sein. Eine einteilige Messerhalterung ist jedoch auch denkbar.

In den Rahmen der Erfindung fällt des Weiteren ein Schneidmesser einer Wurst-Trennmaschine, umfassend eine erfindungsgemäße

Messerhalterung und wenigstens eine Klinge, wobei die wenigstens eine Klinge vorzugsweise in der Messerhalterung gelagert ist.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Messerhalterung lässt sich die Wahrscheinlichkeit, dass eine zu trennende Wurstkette vor ihrem Schnitt vom Schneidmesser abrutscht, verringern, sodass sich die Wahrscheinlichkeit, dass die Wurstkette zur Trennung gelangt, und damit die Effizienz einer mit einem solchen Schneidmesser bestückten Wurst- Trennmaschine steigern lassen.

Insbesondere kann mittels wenigstens einer Schneide der wenigstens einen Klinge ein sich verjüngender Spalt ausgebildet sein. Dazu können an wenigstens einer der Klingen ein oder mehrere Schneiden ausgebildet sein. Ein oder mehrere Schneiden einer oder mehrerer Klingen des Schneidmessers können insgesamt den sich verjüngenden Spalt ausbilden. Der sich verjüngende Spalt kann einen Einführspalt für zwei voneinander zu trennende Würste einer Wurstkette bildend. Bei einem solchen Schneidmesser kann die zu trennende Abdrehstelle der zwei zu trennenden Würste der Wurstkette dem sich verjüngenden Spalt zugeführt werden, sodass sie anschließend von der wenigstens einen Schneide, insbesondere durch das Eigengewicht der Wurstkette schwerkraftgetrieben, getrennt werden kann.

Aufgrund von lebensmittelhygienischen Anforderungen ist bei einer besonders bevorzugten Klasse von Ausführungsformen des

Schneidmessers vorgesehen, dass die Klinge innerhalb einer Grenzfläche zwischen ihr und der Messerhalterung wenigstens eine Ausnehmung aufweist. Die Ausnehmung kann von Dichtmittel, einem Klebemittel und/oder einem Kunststoff durchsetzt sein. Insbesondere kann bei einer mittels Kunststoff-Spritzguss gefertigten Messerhalterung auch Kunststoff, insbesondere Eigenmaterial der Messerhalterung, die Ausnehmung durchdringen. Spaltabstände zwischen der Klinge und der Messerhalterung im Bereich der Grenzfläche können damit minimiert oder verhindert werden. Insbesondere kann der Bereich der Grenzfläche abgedichtet sein. Somit können Wasser und/oder Reste des zu verarbeitenden Schnittgutes, insbesondere von Würsten, sich nicht an der Messerhalterung und/oder an der Klinge festsetzen. Die Reinigung des Schneidmessers lässt sich damit zudem vereinfachen. In den Rahmen der Erfindung fällt des Weiteren eine Wurst-

Trennmaschine, umfassend eine Trommel, an und/oder in der wenigstens ein erfindungsgemäßes Schneidmesser ausgebildet und/oder angeordnet ist. Bei einer solchen Wurst-Trennmaschine kommt somit ein erfindungsgemäßes Schneidmesser zum Einsatz. Durch Verwendung dieses Schneidmessers lässt sich die Wahrscheinlichkeit, dass eine sich an der Messerhalterung des Schneidmessers verfangende Wurstkette tatsächlich getrennt wird, steigern. Somit lässt sich die Anzahl der zum vollständigen Schnitt aller Abdrehstellen erforderlichen Rotationen der Trommel reduzieren, wodurch sich letztlich die gesamte Effizienz der Wurst-Trennmaschine erheblich steigern lässt. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung, insbesondere der Messerhalterung, des Schneidmessers und der Wurst-Trennmaschine, ergeben sich aus der vorgenannten durch Bezugnahme in diese Beschreibung mit aufgenommenen Druckschrift, aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, anhand der

Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt, sowie aus den Ansprüchen.

In der schematischen Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 ein Schneidmesser in perspektivischer Seitenansicht; Fig. 2 das Schneidmesser gemäß Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht von schräg vorn;

Fig. 3 eine schematische Ansicht einer Halbschale einer Messerhalterung des Schneidmessers gemäß Fig. 1 und einer Klinge und Fig. 4 eine Wurst-Trennmaschine in schematischer Darstellung von vorn.

Zur Erleichterung des Verständnisses werden in den Figuren für sich entsprechende Elemente jeweils dieselben Bezugszeichen verwendet. Soweit möglich werden im Folgenden zudem die Bezugszeichen der Druckschrift, die durch Bezugnahme eingebunden ist, für sich entsprechende Elemente übernommen.

Fig. 1 zeigt ein Schneidmesser 1 mit einer Messerhalterung 3, in der eine Klinge 2 mit zwei Schneiden 4 aufgenommen ist. Die zwei Schneiden 4 der Klinge 2 bilden einen spitzen Winkel.

Die Messerhalterung 3 weist einen Arm 10 auf. Am Arm 10 ist eine Einlaufkante 7 ausgebildet. Insbesondere verläuft die Einlaufkante 7 von einem Punkt im Bereich eines freien Endes der Messerhalterung 3 bis hin zu den Schneiden 4 der Klinge 2.

Entlang der Einlaufkante 7 erstreckt sich eine Auflagefläche 8. Die Auflagefläche 8 erstreckt sich insbesondere bis in die Einlaufkante 7 hinein.

Die Auflagefläche 8 ist eingerichtet, zu schneidende Abdrehstellen zwischen wenigstens zwei zu trennenden Würsten einer Wurstkette vor ihrer Trennung aufzunehmen.

Die Auflagefläche 8 weist mehrere Einbuchtungen auf, von denen beispielhaft zwei Einbuchtungen 12, 12' in Fig. 1 mit einem Bezugszeichen markiert sind. Die Einbuchtungen 12, 12' weisen einen kreisbogenförmigen Querschnitt auf. Insbesondere weisen die Einbuchtungen 12, 12' einen im Wesentlichen halbkreisförmigen Querschnitt auf.

Die längsten Sehnen 14, 14' der Einbuchtungen 12, 12' sind unterschiedlich lang. Insbesondere sind die beide längsten Sehnen 14, 14' kürzer als der kleinste Durchmesser der zu trennenden Würste der Wurstketten, die auf einer Wurst-Trennmaschine, in der das in Fig. 1 gezeigte Schneidmesser 1 verwendet werden soll, ist.

Die Messerhalterung 3 ist als Kunststoff-Spritzgussteil gefertigt. Sie besteht aus zwei Halbschalen, zwischen denen die Klinge 2 eingeklemmt ist. Fig. 2 zeigt das Schneidmesser 1 gemäß Fig. 1 in einer perspektivischen Darstellung von schräg vorn. Zu erkennen sind wiederum die mehreren Einbuchtungen, von denen wiederum zwei Einbuchtungen 12, 12' mit Bezugszeichen versehen sind.

Weiter ist zu erkennen, dass die Auflagefläche 8 der Messerhalterung 3 eine gewisse Breite aufweist. Insbesondere ist die Breite der Auflagefläche 8 bzw. der Einlaufkante 7 an die zu erwartende Länge der zu trennenden Abdrehstellen angepasst.

Fig. 3 zeigt eine schematische Ansicht einer der beiden Halbschalen der Messerhalterung 3 des Schneidmessers 1 mit ihrer Auflagefläche 8. Die Auflagefläche 8 weist mehrere Einbuchtungen auf, von denen wiederum zwei mit den Bezugszeichen 12, 12' versehen sind.

Die Ansicht gemäß Fig. 3 lässt ferner die Anordnung der Klinge 2 an der Halbschale bzw. in der Messerhalterung 3 erkennen.

Im Bereich einer Grenzfläche 13, die sich im Inneren der Messerhalterung 3 und im Bereich der Klinge 2 erstreckt und durch eine entlang des Rands der Messerhalterung 3 gebildeten Grenzlinie 5 begrenzt ist, ist zu erkennen, dass die Klinge 2 eine Vielzahl von länglichen Ausnehmungen aufweist, von denen beispielhaft eine Ausnehmung 6 mit einem Bezugszeichen markiert ist.

Die Ausnehmungen 6 sind als Langlöcher ausgebildet. Durch die Ausnehmungen 6 ist Kunststoff während der Fertigung des Schneidmessers 1, insbesondere während der Fertigung der Messerhalterung 3 mittels Kunststoff-Spritzgießen, hindurchgetreten. Der Spalt entlang der Grenzlinie 5 zwischen der Klinge 2 und der im Bereich der Grenzlinie 5 befindlichen Messerhalterung 3 ist dadurch abgedichtet. Insbesondere können weder Lebensmittelreste noch Wasser entlang der Grenzlinie 5 in den Zwischenbereich zwischen der Klinge 2 und der Messerhalterung 3 hineinkriechen und/oder sich dort ablagern.

Fig. 4 zeigt eine Wurst-Trennmaschine 16. Die Wurst-Trennmaschine 16 weist eine Trommel 18 auf. Zur Trennung von Abdrehstellen von Wurstketten werden die Wurstketten in diese Trommel 18 gegeben Anschließend wird die Trommel 18 in Rotation versetzt.

Die Trommel 18 weist innenseitig eine Vielzahl von Schneidmessern 1 auf, von denen beispielhaft eines mit einem Bezugszeichen versehen ist. Vorzugsweise entspricht wenigstens eines der Schneidmesser 1 der Trommel 18 einem der in Bezug auf Fig. 1 bis Fig. 3 vorbeschriebenen Schneidmesser 1.

Zu erkennen ist, dass die Schneidmesser 1 schräg von der Innenseite der Trommel 18 abragen. Durch diese Anordnung können sich Wurstketten insbesondere an den Messerhaltern 3 (Fig. 1) der Schneidmesser 1 verfangen und in den Bereich der jeweiligen Klinge 2 (Fig. 1) des Schneidmessers 1 hineingelangen und dort getrennt werden.

Aufgrund der Einbuchtungen 12, 12' (Fig. 1) der Auflagefläche 8 (Fig. 1) findet diese Trennung mit erhöhter Wahrscheinlichkeit statt, sodass die Wurst-Trennmaschine 16 eine besonders hohe Effizienz aufweisen kann. Bezugszeichenliste

1 Schneidmesser

2 Klinge 3 Messerhalterung

4 Schneide

5 Grenzlinie

6 Ausnehmung 7 Einlaufkante 8 Auflagefläche

10 Arm

12 Einbuchtung

12 Einbuchtung

13 Grenzfläche 14 Sehne

14 Sehne 16 Wurst-Trennmaschine 18 Trommel