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Patent Searching and Data


Title:
BLOCK-BOTTOM BAG, TUBULAR BAG MACHINE, AND METHOD FOR PRODUCING A BLOCK-BOTTOM BAG
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/280528
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a block-bottom bag (10) comprising two lateral regions (15) which are folded up at the base and comprising a base seam (16) which is transversely sealed, wherein the base seam (16) comprises at least one first section with a double-layer film web (03) and at least one second section with a quadruple-layer film web (03), and the base seam (16) runs in the standing surface (13) of the block-bottom bag (10). The base seam (16) is fixed to the film web (03) which forms the block-bottom bag (10) by means of at least one fixing element (17) so as to run parallel to the standing surface (13) of the block-bottom bag (10). The invention additionally relates to a tubular bag machine and to a method for producing (01) such a block-bottom bag (10).

Inventors:
HAMEL INGO (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/066087
Publication Date:
January 12, 2023
Filing Date:
June 14, 2022
Export Citation:
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Assignee:
ROVEMA GMBH (DE)
International Classes:
B65D30/18; B31B70/60; B31B70/62
Domestic Patent References:
WO1995034472A11995-12-21
Foreign References:
GB689727A1953-04-01
US3094905A1963-06-25
DE102010028607A12011-11-10
Attorney, Agent or Firm:
ADVOTEC. PATENT- UND RECHTSANWALTSPARTNERSCHAFT TAPPE MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Blockbodenbeutel (10) mit zwei am Boden eingefalteten Seitenberei chen (15), und mit einer quergesiegelten Bodennaht (16), wobei die Bodennaht (16) zumindest einen ersten Abschnitt mit doppelt liegen der Folienbahn (03) und zumindest einen zweiten Abschnitt mit vier- fach liegender Folienbahn (03) umfasst, und wobei die Bodennaht

(16) in der Standfläche (13) des Blockbodenbeutels (10) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodennaht (16) mit zumindest einem Fixierelement (17) par allel zur Standfläche (13) des Blockbodenbeutels (10) verlaufend an der den Blockbodenbeutel (10) bildenden Folienbahn (03) fixiert ist.

2. Blockbodenbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (17) außerhalb der an der Bodennaht (16) an gebrachten Siegelfläche (18) angeordnet ist. 3. Blockbodenbeutel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockbodenbeutel (10) eine der Standfläche (13) gegenüber liegende Öffnung (14) aufweist, durch die der Blockbodenbeutel (10) befüllt werden kann. 4. Blockbodenbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (17) in der Art eines flüssig aufgebrachten Leimpunkts ausgebildet ist. 5. Blockbodenbeutel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Leimpunkt aus Schmelzleim besteht.

6. Blockbodenbeutel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Leimpunkt aus lufttrocknendem Schmelzleim besteht.

7. Blockbodenbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (17) in der Art eines Fixieretiketts ausgebil det ist. 8. Blockbodenbeutel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixieretikett aus Polyethylen hergestellt ist.

9. Blockbodenbeutel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixieretikett mit zwei Klebeschichten auf der Folienbahn

(03) fixiert ist.

10. Blockbodenbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass Folienbahn (03) eine Papierschicht umfasst, auf der die Siegel schicht angebracht ist. 11. Blockbodenbeutel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Folienbahn (03) einen Anteil von mindestens 95 % Papier enthält. 12. Schlauchbeutelmaschine (01) mit einer von einer Vorratsrolle (02) abwickelbaren Folienbahn (03), einer Formschulter (04) zum Umfor men der Folienbahn (03) zu einem Folienschlauch (05), einer Längs siegeleinrichtung zum Verschweißen des Folienschlauches (05) ent lang einer Längsnaht, und mit einer Quersiegeleinrichtung (08) mit gegeneinander bewegbaren, den Folienschlauch (05) quer verschwei ßenden Querbacken (09) zum Erzeugen von Quernähten, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchbeutelmaschine (01) zumindest eine Anbringungs vorrichtung (12) umfasst, mit der Fixierelement (17) im Bereich der Bodennaht (16) auf der Folienbahn (03) angebracht werden können.

13. Schlauchbeutelmaschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringungsvorrichtung (12) zumindest einen Flächenkopf umfasst, der zur Aufbringung von Leim auf der Siegelschicht der Fo- lienbahn (03) zur Anlage angebracht werden kann.

14. Verfahren zur Herstellung von Blockbodenbeuteln (10) mit zwei am Boden eingefalteten Seitenbereichen (15), und mit einer quergesie gelten Bodennaht (16), wobei die Bodennaht (16) zumindest einen ersten Abschnitt mit doppelt liegender Folienbahn (03) und zumin- dest einen zweiten Abschnitt mit vierfach liegender Folienbahn (03) umfasst, und wobei die Bodennaht (16) in der Standfläche (13) des Blockbodenbeutels (10) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite der Bodennaht (16) zumindest ein Fixierele- ment (17) angebracht wird, wobei die Bodennaht (16) derart umge legt wird, dass das Fixierelement (17) an der die Standfläche (13) bildenden Folienbahn (03) fixierend zur Anlage kommt.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockbodenbeutel (10) eine der Standfläche (13) gegenüber liegende Öffnung (14) aufweisen, durch die der Blockbodenbeutel (10) befüllt wird.

Description:
Blockbodenbeutel und Schlauchbeutelmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Blockbodenbeutels Die Erfindung betrifft einen Blockbodenbeutel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Weiter betrifft die Erfindung eine Schlauchbeutelmaschine und ein Verfahren zur Herstellung derartiger Blockbodenbeutel.

Eine Schlauchbeutelmaschine zur Herstellung Blockbodenbeutel ist beispielsweise aus der DE 10 2010 028 607 Al bekannt. Bei der

Schlauchbeutelmaschine kann es sich um eine vertikale oder horizontale Arbeit in der Schlauchbeutelmaschine handeln, sodass die Schlauchbeu tel entweder vertikal oder horizontal durch die Schlauchbeutelmaschine befördert werden. Die Schlauchbeutelmaschine selbst kann dabei entwe- der intermittierend oder kontinuierlich angetrieben werden. Durch den Einsatz der Schlauchbeutelmaschine werden unter Verwendung eines Folienmaterials gattungsgemäße Blockbodenbeutel hergestellt. Die Blockbodenbeutel werden dabei durch Herstellung von Siegelnähten mittels der Schlauchbeutelmaschine geformt. Die Blockbodenbeutel sind dabei mit zwei am Boden eingefaltete Seitenbereiche charakterisiert, um am Boden des Blockbodenbeutels eine Standfläche zu bilden. Bei der Siegelung der Bodennaht wird durch das Einfalten der Folienbahn be wirkt, dass die Siegelnaht einen ersten Abschnitt mit doppelt liegender Folienbahn und zumindest einen zweiten Abschnitt mit vierfach liegen der Folienbahn umfasst. Bei den bekannten Blockbodenbeuteln ist es vielfach erforderlich, dass diese nicht unmittelbar nach der Formung des Blockbodenbeutels noch in der Schlauchbeutelmaschine befüllt werden. Vielmehr werden stattdessen zunächst Leerbeutel hergestellt, die an schließend in einer weiteren Maschineneinheit mit dem Füllgut befüllt und anschließend durch Bildung einer Kopfnaht verschlossen werden. Aufgrund der fehlenden Befüllung der Leerbeutel neigen diese sehr leicht zum Umfallen, wodurch Störungen im Maschinenablauf verursacht werden. Diese Neigung zum Umfallen der noch ungefüllten Blockboden beutel wird insbesondere dadurch, wenn die Bodennaht nicht flächig an der Standfläche des Blockbodenbeutels anliegt, sondern stattdessen in einen bestimmten Winkel absteht.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen neuen Blockbodenbeutel vorzuschlagen, der insbesondere auch ohne Befüllung eine hohe Standfestigkeit aufweist und dadurch Maschinenstörungen, insbesondere in nachfolgenden Bear beitungsstufen, vermeidet. Weiter ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Schlauchbeutelmaschine zur Herstellung solcher Block bodenbeutel und ein Verfahren zur Herstellung solcher Blockbodenbeutel vorzuschlagen.

Der erfindungsgemäße Blockbodenbeutel wird dadurch charakterisiert, dass die Bodennaht des Blockbodenbeutels mit zumindest einem Fixier element an der den Blockbodenbeutel bildenden Folienbahn fixiert ist. Durch die Fixierung der Bodennaht wird erreicht, dass diese parallel zur Standfläche des Blockbodenbeutels verläuft, sodass insbesondere auch im ungefüllten Zustand eine hohe Standfestigkeit des Blockbodenbeutels erreicht wird. An welcher Stelle des Blockbodenbeutels das Fixierelement exakt ange ordnet ist, ist grundsätzlich beliebig, solange eine ausreichende Fixie rung der Bodennaht in der Standfläche des Blockbodenbeutels erreicht wird. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Fixierelement außerhalb der an der Bodennaht angebrachten Siegel fläche angeordnet ist. Insofern ist eine Berücksichtigung der Eigenschaf ten des Fixierelements vor bzw. nach dem Siegeln der Bodennaht weitge hend nicht erforderlich, was die Prozessgestaltung beim Siegeln der Blockbodenbeutel erheblich vereinfacht.

Die Gestaltung der übrigen Bestandteile des Blockbodenbeutels gesehen in der erfindungsgemäßen Gestaltung der mit dem Fixierelement fixier ten Bodennaht ist grundsätzlich beliebig. Von besonderer Bedeutung ist die erfindungsgemäße Lehre im Hinblick auf die Herstellung von Leer beuteln, bei der der Blockbodenbeutel eine der Standfläche gegenüberlie gende Öffnung aufweist, durch die der Blockbodenbeutel anschließend befüllt werden kann. Diese Befüllung erfolgt dann regelmäßig in einer der bei der Herstellung der Blockbodenbeutel gesetzten Schlauchbeutel maschine nachgeordneten Maschineneinheit.

Für die Ausbildung des Fixierelements gibt es verschiedene Möglichkei ten, die die Einbringung des zusätzlichen Fixiermaterials an der Boden naht ermöglichen. Besonders einfach und kostengünstig kann der erfin dungsgemäße Blockbodenbeutel hergestellt werden, wenn das Fixierele ment in der Art eines flüssig aufgebrachten Leimpunkts ausgebildet ist. Der Leimpunkt sollte dabei bevorzugt aus Schmelzleim bestehen, der durch den Temperatureinfluss beim Siegeln der Siegelnaht aufschmilzt. Dieses Aufschmelzen des Schmelzleims kann auch dann erreicht werden, wenn das Fixierelement selbst außerhalb der an der Bodennaht ange brachten Siegelfläche angeordnet ist, die im Siegelbereich angebrachte Prozesswärme aufgrund der unmittelbaren Nähe in den meisten Fällen zum Aufschmelzen des Schmelzleims ausreicht. Weiterhin ist es beson ders vorteilhaft, wenn der Leimpunkt aus lufttrocknenden Schmelzleim besteht. Dadurch wird es ermöglicht, dass der Leimpunkt nach der Auf bringung durch Einfluss der umgebenden Luft trocknet und auf diese Weise die Anhaftung von Störpartikeln auf der Leimschicht reduziert bzw. ausgeschlossen wird. Alternativ zur Verwendung eines Leimpunkts kann das Fixierelement auch in der Art eines Fixieretiketts ausgebildet sein.

Das Dichtungsetikett sollte dabei bevorzugt aus Polyethylen bestehen.

Zur Fixierung des Dichtungsetiketts kann dieses zwei Seiten mit einer selbstklebenden Klebeschicht versehen werden, sodass es mit den beiden Klebeschichten zwischen der Bodennaht einerseits und dem gegenüber liegenden Abschnitt der die Standfläche bildenden Folienbahn aufgeklebt werden kann.

Aus welchem Material die Folienbahn selbst besteht ist grundsätzlich beliebig. Eine besonders große Bedeutung kommt dem erfindungsgemä- ßen Blockbodenbeutel zu, wenn die Folienbahn eine Papierschicht umfasst, auf der die Siegelschicht angebracht ist. Da die Papierschicht selbst nicht siegelbar ist und die Siegelschicht im Hinblick auf das recyceln des Blockbodenbeutels eine möglichst geringe Dicke aufweisen sollte, kann ohne die Fixierung der Bodennaht ein unerwünscht starkes Abspreizen der Bodennaht bei derartigen Papier-Blockbodenbeuteln auftreten.

Insbesondere von Bedeutung ist die erfindungsgemäße Lehre, wenn die Folienbahn einen Anteil von über 95 % Papier enthält. Solche, im We sentlichen ausschließlich aus Papier hergestellte Schlauchbeutel sind zwar sehr gut recycelbar, weisen aber im Hinblick auf die Standfestigkeit von Lehrbeuteln aufgrund Neigung zum Abspreizen der Bodennaht bisher große Probleme auf.

Zur Herstellung der erfindungsgemäßen Schlauchbeutel müssen die bekannten Schlauchbeutelmaschinen geeignet modifiziert werden. Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Schlauchbeutelmaschine zu mindest eine Anbringungsvorrichtung umfasst, durch der Fixierelemente auf der Folienbahn angebracht werden können um anschließend die Bo dennaht der Standfläche zu fixieren. Soll als Fixierelement ein oder mehrere Leimpunkte auf der Bodennaht der Folienbahn angebracht werden, kann dazu in der Anbringungsvor richtung zumindest ein Flächenkopf vorgesehen werden, der zur Anbrin gung von Leim auf der Folienbahn zur Anlage gebracht wird. Beim Betrieb der Schlauchbeutelmaschine wird also der Flächenkopf intermit- tierend mit der Folienbahn in Kontakt gebracht, wobei während des Kontakts jeweils eine bestimmte Menge Leim auf der am Flächenkopf vorbeigeführten Folienbahn aufgebracht wird.

Zur Herstellung der erfindungsgemäßen Blockbodenbeutel kann ein Herstellungsverfahren eingesetzt werden, bei der an der Außenseite der Bodennaht zumindest ein Fixierelement angebracht wir. Anschließend wird dann unmittelbar danach oder nach Durchführung weiterer Zwi schenschritte die Bodennaht derart umgelegt, dass das Fixierelement an der die Standfläche bildenden Folienbahn fixierend zur Anlage kommt.

Bevorzugt sollten die in dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellten Blockbodenbeutel der in der Art von Leerbeuteln ausgebildet sein, bei denen der Standfläche gegenüberliegende Öffnung vorgesehen ist, durch die der Blockbodenbeutel anschließend in nachfolgenden Prozessstufen befüllt werden kann.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist in den Zeichnungen schemati- siert dargestellt und wird nachfolgend beispielhaft erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematisierte dargestellte Schlauchbeutelmaschine mit einer Anbringungsvorrichtung zur Anbringung von Fixierele menten in seitlicher Ansicht; Fig. 2 einen mit der Schlauchbeutelmaschine gemäß Fig. 1 herge stellten Blockbodenbeutel mit einer durch Fixierelemente fi xierten Bodennaht;

Fig. 3 den Blockbodenbeutel gemäß Fig. 2 im Zustand vor dem Umlegen der Bodennaht;

Fig. 4 den Blockbodenbeutel gemäß Fig. 3 nach Umlegen der Bo dennaht;

Fig. 5 die Bodennaht des Blockbodenbeutel gemäß Fig. 4 in einem

Vergrößerten Querschnitt. Fig. 1 zeigt eine schematisierte dargestellte Schlauchbeutelmaschine 01, wobei in Fig. 1 nur die Teile der Schlauchbeutelmaschine 01 dargestellt sind, die für das Verständnis der Erfindung erforderlich sind. Von einer Vorratsrolle 02 wird eine Folienbahn 03 abgewickelt und anschließend an einer Formschulter 04 zu einem Folienschlauch geformt. Bei der Folienbahn 03 handelt es sich um eine mit einer Siegelschicht beschich tet Papierbahn, wobei der Papieranteil höher als 95 % ist.

Der Folienschlauch 05 gleitet an der Außenseite des Formatrohrs 06, angetriebenen von einem Folienabzug 07 nach unten, wobei der Folien schlauch 05 mittels einer in Fig. 1 nicht dargestellten Längssiegelein- richtung parallel zu seiner Transportrichtung längsgesiegelt wird. Die Fördergeschwindigkeit der Folienbahn 03 wird mit einer entsprechenden Sensorik überwacht.

Unterhalb des Formatrohrs 06 befindet sich eine Quersiegeleinrichtung 08 mit zwei Quersiegeleinheiten 09 mit Siegelleisten 11 zur Erzeugung von Quersiegelnähten, mit der der Folienschlauch 05 in einzelne

Schlauchbeutel quer verschweißt wird. Außerdem umfasst die Schlauch beutelmaschine 01 zwei in Fig. 1 nicht dargestellte Einfaltbleche mit welchen die Folienbahn 03 zur Herstellung eines Blockbodenbeutels seitlichen eingefaltet werden kann. Außerdem umfasst die Schlauchbeu- telmaschine eine Trenneinrichtung der einzelnen Schlauchbeutel 10 nach der Quersiegelung. Mit einer Anbringungsvorrichtung 12 können Fixier elemente 17 im Bereich der Bodennaht 16 auf der Folienbahn 03 ange bracht werden. Mit der in Fig. 1 dargestellten Schlauchbeutelmaschine 01 werden ungefüllte Blockbodenbeutel 10 hergestellt, die zunächst noch keine Kopfnaht aufweisen. Diese ungefüllten Blockbodenbeutel können nach folgend in einer nachfolgenden Prozessstufe mit Füllgut befüllt und anschließend durch Anbringung einer Kopfnaht verschlossen werden. Fig. 2 zeigt einen mit der Schlauchbeutelmaschine gemäß Fig. 1 herge stellten Blockbodenbeutel 10. Die Blockbodenbeutel 10 weisen eine der Standfläche 13 gegenüberliegende Öffnung 14 auf, durch die die Block bodenbeutel 10 in einer nachfolgenden Bearbeitungsstufe mit Füllgut befüllt werden können. Erst danach werden die Blockbodenbeutel 10 dann in einer weiteren Verarbeitungsstufe durch Anbringung einer nicht dargestellten Kopfnaht verschlossen. Zur Bildung der Standfläche 13 ist der Blockbodenbeutel 10 in den zwei Seitenbereichen 15 eingefaltet. Durch Anbringung der quergesiegelten Bodennaht 16 wird die Standflä che 13 gebildet. Um ein Abspreizen der Bodennaht 16 von der Standflä- che 13 zu verhindern, wird die Bodennaht 16 mit einem Fixierelement 17 derart fixiert, dass die Bodennaht 16 parallel zur Standfläche 13 verläuft. Dies wird nachfolgend noch näher erläutert.

Fig. 3 zeigt den Blockbodenbeutel 10 im Bereich der Standfläche 13 im Querschnitt, wobei die Bodennaht 16 nach dem Quersiegeln zunächst noch rechtwinklig von der Standfläche 13 absteht. An der Bodennaht 16 ist auf einer Seite ein Fixierelement 17, das in der Art eines Leimpunktes bestehend aus Schmelzleim ausgebildet ist, angebracht.

Fig. 4 zeigt den Blockbodenbeutel 10 nach dem Umlegen der Bodennaht 16. Durch das Umlegen der Bodennaht 16 gelangt das Fixierelement 17 im Bereich der Standfläche 13 an der Außenseite der Folienbahn 03 zur Anlage, sodass die Bodennaht 16 in der gewünschten Lage fixiert wird.

Fig. 5 zeigt die Bodennaht 16 nach dem Umlegen in einem vergrößerten Ausschnitt. Man erkennt, dass das Fixierelement 17 außerhalb der an der Bodennaht 16 angebrachten Siegelfläche 18 angeordnet ist. Dadurch wird verhindert, dass die Herstellung der Siegelfläche 18 an der Bodennaht 16 durch das Fixierelement 17 und umgekehrt die Anwendung des Fixierele ments 17 der Bodennaht 16 durch Herstellung der Siegelfläche 18 jeweils wechselseitig negativ beeinflusst wird.