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Patent Searching and Data


Title:
BOARDING SYSTEM, HAVING SLIDING FOOTSTEP AND ACTIVE SEAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/167321
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a boarding system (20) for a vehicle for passenger transport, more particularly a rail vehicle. The boarding system (20) comprises: - a door portal, through which a floor (26) of a passenger compartment of the vehicle can be stepped onto, - a door leaf (22), by means of which a major region of a door opening (32) can be closed, - a step (28) having a step tread surface (30), which is disposed below the floor (26) with respect to the vertical direction and extends in the horizontal direction from the door opening (32) to a vertical surface (34), which vertical surface connects the step tread surface (30) and the floor (26), - a retractable sliding footstep (36), which is disposed in the region of the door portal below the door leaf (22) and has a horizontally oriented tread surface (38) and, at the end of the sliding footstep near the door leaf (22), a vertically oriented front wall. Furthermore, a movable seal element (50) is provided, which seals against an adjacent passive sealing surface (56) when the sliding footstep (36) is in its middle position.

Inventors:
RASEKHI ABBAS (DE)
THEIS CHRISTOPH (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/051918
Publication Date:
August 11, 2022
Filing Date:
January 27, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BODE DIE TUER GMBH (DE)
International Classes:
B61D23/02; B61D23/00
Foreign References:
EP3213973A12017-09-06
DE202008003774U12009-08-13
DE102016125785A12018-06-28
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE BAUER VORBERG KAYSER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Einstiegssystem (20) für ein Fahrzeug zur Personenbeförderung, insbesondere ein Schienenfahrzeug, aufweisend:

- ein Türportal, über das ein Fußboden (26) eines Fahrgastinnenraums des Fahrzeugs betretbar ist,

- einen Türflügel (22), mit dem ein überwiegender Bereich einer Türöffnung (32) verschließbar ist,

- eine Stufe (28) mit einer Stufentrittfläche (30), die in vertikaler Richtung unterhalb des Fußbodens (26) angeordnet ist und sich in horizontaler Richtung von der Türöffnung (32) zu einer Vertikalfläche (34) erstreckt, die die Stufentrittfläche (30) und den Fußboden (26) verbindet, gekennzeichnet durch

- einen im Bereich des Türportals unterhalb des Türflügels (22) angeordneten ausfahrbaren Schiebetritt (36), der eine horizontal ausgerichtete Trittfläche (38) und eine an seinem dem Türflügel (22) zugewandten Ende eine vertikal ausgerichtete Frontwand (40) aufweist, wobei-

- die Frontwand (40) bis nahezu an die Stufentrittfläche (30) heranreicht,

- die Trittfläche (38) in einer eingefahren Endposition des Schiebetritts (36) vollständig unterhalb des Fußbodens (26),

- die Frontwand (40) in einer Mittelposition des Schiebetritts (36) mit dem geschlossenen Türflügel (22) fluchtet,

- die Frontwand (40) in einer ausgefahrenen Position des Schiebetritts (36) außerhalb des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei das Einstiegssystem (20) ein bewegbares Dichtungselement (50) aufweist, das in der Mittelposition des Schiebetritts (36) gegen eine angrenzende passive Dichtfläche (56) abdichtet.

2. Einstiegssystem (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (50) von einer passiven Position in eine dichtende aktive Position verschwenkbar und zurück ist.

3. Einstiegssystem (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (50) linear von einer passiven Position in eine dichtende aktive Position und zurück bewegbar ist.

4. Einstiegssystem (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (50) in einer Nut (52) angeordnet ist und in seiner aktiven Position gegenüber der Nut (52) vorsteht.

5. Einstiegssystem (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (50) zumindest mit einem seitlichen Endbereich eine Führung (58) kontaktiert, die eine Bewegung des Dichtungselements (50) von der passiven Position in die aktive Position und zurück bewirkt.

6. Einstiegssystem (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (50) am Schiebetritt angeordnet ist und gegen eine in vertikaler Ebene angrenzende Dichtfläche (56) abdichtet.

7. Einstiegssystem (20) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (52) in die Trittfläche (38) eingelassen und derart angeordnet ist, dass sie in der Mittelposition des Schiebetritts (36) unterhalb des geschlossenen Türflügels (22) angeordnet ist.

8. Einstiegssystem (20) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in vertikalen Bereichen eines Türrahmens (62) jeweils eine Führungsnut (60) angeordnet ist, die zwischen der Türöffnung (32) und der Vertikalfläche (34) der Stufe verläuft und in der das Dichtungselement (50) auf der Bewegungsstrecke des Schiebetritts (36) bereichsweise geführt und von der passiven Position in die aktive Position und zurück bewegt wird.

9. Fahrzeug mit einem Einstiegssystem (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

10. erfahren zum Abdichten eines Einstiegssystem (20) mit den Merkmalen der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte

- Schließen des Türflügels (22),

- Bewegen des Schiebtritts (36) in die Mittelposition, - Bewegen des Dichtungselements (50) von der passiven Position in die aktive Position.

Description:
Einstiegssystem mit Schiebetritt und aktiver Dichtung

Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Einstiegssystem für ein Fahrzeug zur Personenbeförderung, insbesondere ein Schienenfahrzeug, aufweisend:

- ein Türportal, über das ein Fußboden eines Fahrgastinnenraums des Fahrzeugs betretbar ist,

- einen Türflügel, mit dem ein überwiegender Bereich einer Türöffnung verschließbar ist,

- eine Stufe mit einer Stufentrittfläche, die in vertikaler Richtung unterhalb des Fußbodens angeordnet ist und sich in horizontaler Richtung von der Türöffnung zu einer Vertikalfläche erstreckt, die die Stufentrittfläche und den Fußboden verbindet.

Einstiegssystem mit Türportalen, Türflügeln und einer Stufe sind aus dem Stand der Technik grundsätzlich bekannt. Bei solchen Einstiegssystemen verschließt Türflügel einer Türöffnung und dichtet dabei umlaufend gegen den Türrahmen ab.

Bei Schienenfahrzeugen des öffentlichen Nahverkehrs ergibt sich oftmals die Situation, dass zwischen dem Fahrzeug bzw. der Türöffnung und einem Bahnsteig ein Spalt verbleibt, der überbrückt werden muss. Eine solche Überbrückung wird üblicherweise mithilfe eines begehbaren Schiebetritts erreicht, der in Richtung des Bahnsteigs aus dem Türportal ausfährt und den Spalt im ausgefahrenen Zustand überbrückt.

Ist kein Schiebetritt vorgesehen, erfolgt die untere Abdichtung von Türflügeln üblicherweise gegen eine Trittleiste im Türportal, welche eine feste Abdichtfläche darstellt. Diese kann parallel zum Türflügel oder auch schräg dazu angeordnet sein und stellt dabei stets ein statisches bzw. unbewegliches Gegenlager dar. Schiebetritte dichten beim Einfahren in der Regel über eine Gummidichtung ab, welche am beweglichen Schiebtritt selbst befestigt ist. Diese Abdichtung ist meist an der Unterseite und seitlich einer Frontfläche des Schiebetritts vorgesehen, sodass im eingefahrenen Zustand eine Art Deckel/Flansch-Dichtsituation gebildet wird. Darüber hinaus kann mit Bürsten oder Gummis an der Oberseite der Frontfläche oder der Trittfläche des Schiebetritts abgedichtet werden. Es sind auch Schiebetritte bekannt, welche beim Einfahren eine Vertikalbewegung vollziehen, wodurch sich die obere Trittfläche an eine Dichtfläche anlegt.

Eine Kombination einer Stufe im Bereich des Türportals mit einem ausfahrbaren Schiebetritt ist aufgrund der Dichtungsproblematik bisher nicht bekannt.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, ein Einstiegssystem zu schaffen, der eine Stufe und einen ausfahrbaren Schiebetritt aufweist, aber trotzdem ausreichend nach außen abgedichtet ist. Die Abdichtung soll dabei möglichst nur geringem Verschleiß unterliegen und dauerhaft dicht sein.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch ein Einstiegssystem mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Demnach ist das Einstiegssystem gekennzeichnet durch

- einen im Bereich des Türportals unterhalb des Türflügels angeordneten ausfahrbaren Schiebetritt, der eine horizontal ausgerichtete Trittfläche und eine an seinem dem Türflügel zugewandten Ende eine vertikal ausgerichtete Frontwand aufweist, wobei-

- die Frontwand bis nahezu an die Stufentrittfläche heranreicht,

- die Trittfläche in einer eingefahren Endposition des Schiebetritts vollständig unterhalb des Fußbodens,

- die Frontwand in einer Mittelposition des Schiebetritts mit dem geschlossenen Türflügel fluchtet,

- die Frontwand in einer ausgefahrenen Position des Schiebetritts außerhalb des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei das Einstiegssystem ein bewegbares Dichtungselement aufweist, das in der Mittelposition des Schiebetritts gegen eine angrenzende passive Dichtfläche abdichtet.

Der Schiebetritt ist also unmittelbar unterhalb des Türflügels positioniert, sodass bei geschlossenem Türflügel das Dichtungselement zwischen dem Türflügel und dem Schiebetritt abdichtet. Die Trittfläche des Schiebetritts befindet sich in seiner Mittelposition und in seiner ausgefahrenen Position etwa auf Höhe des Fußbodens des Fahrgastraums. Fahrgäste können somit bei ausgefahrenem Schiebetritt etwa auf einer Ebene in das Fahrzeug hineingehen. Nach Schließen des Türflügels wird der Schiebetritt dann entweder in die Mittelposition verfahren und der Türflügel wird geschlossen. Gleichzeitig oder anschließend an den Schließvorgang bewegt sich das Dichtungselement gegen eine angrenzende passive Dichtfläche, vorzugsweise gegen eine Unterkante des Türflügels und dichtet den Innenraum somit ab.

Unterhalb des Schiebetritts befindet sich eine Stufe mit einer Stufentrittfläche, welche durch Einfahren des Schiebetritts in seine eingefahrene Position freigegeben wird. In diesem Zustand kann das Fahrzeug über die Stufe betreten werden. Dies ist insbesondere dann notwendig, wenn sich der Bahnsteig unterhalb des Fußbodens des Fahrgastraums befindet.

Die Erfindung ermöglicht, dass der Türflügel nicht gegen eine Trittleiste abdichten muss, sondern den Schiebetritt hierfür nutzen kann. Der Schiebetritt kann in seiner Mittelposition seitlich und unten gegen feste Elemente des Türportals abdichten. Nach oben, also in Richtung der Unterkante des Türflügels erfolgt die Abdichtung dagegen gegen den beweglichen Türflügel.

Die Frontwand des Schiebetritts verschließt in der Mittelposition den verbleibenden Bereich der Türöffnung, der etwa der Höhe der Stufe bzw. deren Vertikalfläche entspricht.

Das bewegbare Dichtungselement kann in linearer Richtung verschieblich gelagert sein, sodass es aus einer nicht-dichtenden Position in eine dichtende Position bewegbar ist. Alternativ oder zusätzlich ist es möglich, das Dichtungselement derart zu lagern, dass es aus der nicht-dichtenden Position in die dichtende Position verschwenkbar ist. Möglich ist auch, dass sich das Dichtungselement nicht als Ganzes bewegt sondern sich nur Teilbereiche bewegen oder ihre Form verändern. Beispielsweise kann das Dichtungselement als pneumatisches Dichtungselement ausgeführt sein, dass durch Druckerhöhung und Volumenzunahme abdichtet.

Prinzipiell kann das bewegbare Dichtungselement auch an anderen Seiten des Schiebetritts bzw. der Frontfläche angeordnet sein. Neben einer Abdichtung in Richtung des Türflügels ist auch eine Abdichtung seitlich oder nach unten gegen das Türportal über ein bewegtes Dichtungselement möglich. Selbst verständlich es auch möglich, dass das Dichtungselement am Türflügel angeordnet ist. Vorzugsweise befindet es sich dann an der Unterkante des Türflügels und dichtet von oben gegen die Trittfläche des Schiebetritts ab.

Das Dichtungselement kann vorzugsweise in einer Nut angeordnet sein. Vorteilhafterweise steht ist dann nur in seiner aktiven Position gegenüber der Nut vor. Die Nut ist dabei derart ausgeführt und angeordnet, dass sie sich in der geschlossenen Position des Türflügels bzw. in Mittelposition des Schiebetritts parallel zur gegenüberliegenden Dichtfläche erstreckt.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsvariante kontaktiert das Dichtungselement zumindest mit einem seitlichen Endbereich eine Führung, die eine Bewegung des Dichtungselements von der passiven Position in die aktive Position und zurück bewirkt. Ist das Dichtungselement beispielsweise in der Trittfläche des Schiebetritts angeordnet, können beispielsweise die Endbereiche des Dichtungselements seitlich gegenüber dem Schiebetritt vorstehen. Im Türportal sind seitliche Führungen vorgesehen, also beispielsweise im Rahmen der Türöffnung, die die Endbereiche des Dichtungselements beim Verfahren des Schiebetritts kontaktieren. Die Führungen lenken die Endbereich aus ihrer ansonsten linearen Bewegung um, drücken also beispielsweise die Endbereich und damit das Dichtungselement in der Mittelposition des Schiebetritts nach oben. Dies kann beispielsweise durch nutartige Führungen erreicht werden, die in dem entsprechenden Bereich der Mittelposition des Schiebetritts einen Bogen in Richtung des Türflügels aufweisen. Durchlaufen die Endbereich diesen Bogen, wird das Dichtungselement dementsprechend automatisch nach oben geschwenkt oder linear nach oben bewegt. Es können entweder beide seitlichen Endbereiche entsprechende Führungen kontaktieren, es kann aber auch ausreichend sein, lediglich auf einer Seite des Schiebetritts eine solche Führung vorzusehen.

Alternativ zu einer Auslösung des Dichtungselements durch eine Führung können auch andere Systeme eingesetzt werden. Beispielsweise kann die Auslösung der Bewegung des Dichtungselements auch durch einen Seilzug erfolgen.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsvariante ist das Dichtungselement derart ausgeführt und angeordnet, dass es im passiven, nicht dichtenden Zustand nicht in Richtung der begehbare Trittfläche des Schiebetritts vorsteht. Dadurch soll eine Stolperfalle durch das Dichtungselement vermieden werden. Ist das Dichtungselement beispielsweise in einer Nut angeordnet, befindet es sich im passiven Zustand vollständig innerhalb der Nut bzw. steht lediglich seitlich vor, um über die Endbereich Führungen zu kontaktieren.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen und Zeichnungen näher erläutert. Diese Ausführungsbeispiele sind beispielhaft und nicht einschränkend zu verstehen und sollen den Fachmann in die Lage versetzen, die Erfindung auszuführen. Es wird darauf hingewiesen, dass die in den Ausführungsbeispielen genannten technischen Merkmale, insbesondere technischen Mittel, einzeln und auch in Kombination miteinander vom Fachmann zur Weiterbildung der erfindungsgemäßen Gegenstände herangezogen werden können.

Es zeigen:

Fig. 1 : eine stark vereinfachte Prinzipdarstellung eines Einstiegssystems bzw. Türsystems 20 im geschlossenen Zustand, wobei Seitenwände des Fahrzeugs nur bereichsweise gezeigt sind,

Fig. 2: das Türsystem 20 aus Fig. 1 im Querschnitt,

Fig. 3: eine Ausschnittvergrößerung des Einstiegssystems mit Schiebetritt 36 in Mittelposition und Dichtungselement 50 in passiver Position,

Fig. 4: eine Ausschnittvergrößerung des Einstiegssystems mit Schiebetritt 36 in Mittelposition und Dichtungselement 50 in aktiver Position,

Fig. 5: eine Ausschnittvergrößerung des Einstiegssystems mit Schiebetritt 36 in eingefahrener Position, und

Fig. 6: eine Ausschnittvergrößerung des Einstiegssystems mit Schiebetritt 36 in ausgefahrener Position, und Fig. 7: eine stark vereinfachte Prinzipdarstellung des Schiebtritts 36 und Führungen 58 im Türportal.

Figur 1 zeigt ein Einstiegssystem 20 eines Fahrzeugs, vorzugsweise eines Fahrzeugs des öffentlichen Verkehrs, in stark vereinfachter Prinzipdarstellung. Ein Türflügel 22 ist von Seitenwänden 24 des Fahrzeugs umgeben, die Seitenwände 24 sind nur bereichsweise gezeichnet. Der Türflügel 22, die Seitenwände 24 und ein Türrahmen 62 (s. Fig. 7) bilden ein Türportal des Einstiegssystems 20 aus. Über das Türportal ist ein Fußboden 26 des Fahrzeugs betretbar.

Weiterhin ist eine Stufe 28 im Einstiegssystem 20 bzw. am Türportal vorgesehen, die in vertikaler Richtung unterhalb des Fußbodens 26 angeordnet ist. Die Stufe 28 weist eine Stufentrittfläche 30 auf, die sich von einer Türöffnung 32 in horizontaler Richtung bis zu einer Vertikalfläche 34 der Stufe 28 erstreckt. Die Vertikalfläche 34 verbindet die Stufentrittfläche 30 mit dem Fußboden 26. Über die Stufe 28 gelangen Fahrgäste von einem unterhalb des Fußbodens 26 angeordneten, nicht gezeigten Bahnsteig in das Fahrzeug.

Insbesondere die Figuren 2 bis 7 verdeutlichen, dass das Einstiegssystem 20 weiterhin einen aus- und einfahrbaren Schiebetritt 36 aufweist. Dieser weist eine horizontal ausgerichtete Trittfläche 38 auf, die endseitig in eine vertikal ausgerichtete Frontwand 40 übergeht. Die Figuren 1 bis 4 verdeutlichen, dass die Frontwand 40 in einer Mittelposition des Schiebetritts 36 einen Teilbereich einer Außenwand des Fahrzeugs bildet. Die Frontwand 40 fluchtet in der Mittelposition mit der Haupterstreckungsfläche des Türflügels 22 und verschließt eine für den Schiebetritt 36 bzw. die Frontwand 40 vorgesehene Öffnung in der Außenwand des Fahrzeugs.

Der Schiebetritt 36 kann darüber hinaus in eine ausgefahrene Position verfahren werden, in der er beispielsweise einen Spalt zwischen einem Bahnsteig und dem Fahrzeug überbrückt. In dieser ausgefahrenen Position befindet sich die Frontwand 40 außerhalb des Fahrzeugs was in den Figuren 6 und 7 gezeigt ist.

In einer eingefahrenen Position des Schiebetritts 36 befindet sich die Trittfläche 38 im Wesentlichen unterhalb des Fußbodens 26. Unterhalb des Fußbodens 26 ist dafür eine entsprechende Öffnung vorgesehen, in die der Schiebetritt 36 bzw. die horizontal ausgerichtete Trittfläche 38 einfahrbar ist. In der Mittelposition und in der ausgefahrenen Position überdeckt der Schiebetritt 36 die Stufe 28, in der eingefahrenen Position gibt er die Stufe 28 und damit die Stufentrittfläche 30 frei.

Figur 3 zeigt weiterhin ein erfindungsgemäßes Dichtungselement 50 in einer nicht dichtenden, passiven Position. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Dichtungselement 50 dieser Position in einer Nut 52 angeordnet, die in die Trittfläche 38 des Schiebetritts 36 eingelassen ist. Das Dichtungselement 50 steht vorzugsweise nicht gegenüber der Trittfläche 38 vor, um ein Stolpern über das Dichtungselement 50 zu vermeiden.

Figur 4 verdeutlicht, dass das Dichtungselement 50 im gezeigten Ausführungsbeispiel schwenkbar gelagert ist und in eine aktive, dichtende Position schwenkbar ist. In dieser Position drückt das Dichtungselement 50 von unten gegen eine Unterkante 54 des Türflügels 22. Die Unterkante 54 weist im gezeigten Ausführungsbeispiel ein zweites Dichtungselement 56 auf, gegen das das Dichtungselement 50 abdichtet.

Figur 7 zeigt beispielhaft eine Variante des Einstiegssystems 20, bei dem die Bewegung des Dichtungselements 50 durch eine Führung 58 bewirkt wird. Die Führung 58 weist zwei Führungsnuten 60 auf, die jeweils seitlich des Schiebetritts 36 bzw. der Trittfläche 38 in einem Türrahmen 62 der Türöffnung 32 angeordnet sind. Die Führungsnuten 60 verlaufen im Wesentlichen horizontal und parallel zur eingefahrenen Trittfläche 38 des Schiebetritts 36. Lediglich im vorderen Bereich, also nahe der Türöffnung 32 sind jeweils Bogenabschnitte 64 mit nach oben ausgerichteten Bögen vorgesehen.

Das Dichtungselement 50 weist seitlich gegenüber der Trittfläche 38 vorstehende Endbereiche 66 auf. Diese Endbereiche 66 fahren bei der Bewegung des Schiebetritts 36 von der ausgefahrenen in seine Mittelposition in die Führungsnuten 60 ein. Durch den Bogenabschnitt 64 werden die Endbereiche 66 des Dichtungselements 50 nach oben bewegt, wodurch das gesamte Dichtungselement 50 gegen die Unterkante 54 des Türflügels 22 gedrückt wird. Im weiteren Verlauf der Bewegung des Schiebetritts 36 in seine eingefahrene Position sinken die Endbereiche 66 hinter den Bogenabschnitten 64 wieder ab. Die Erfindung ist nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern umfasst auch weitere Ausführungsvarianten. Beispielsweise kann nur eine Führung im Türrahmen 62 zur Bewegung des Dichtungselements 50 ausreichen. Die Führung 58 muss auch nicht durch eine Führungsnut 60 gebildet sein, denkbar ist auch ein gegenüber dem Türrahmen 62 vorstehendes Element.

Bezugszeichen

20 Einstiegssystem

22 Türflügel

24 Seitenwände

26 Fußboden

28 Stufe

30 Stufentrittfläche

32 Türöffnung

34 Vertikalfläche

36 Schiebetritt

38 Trittfläche

40 Frontwand

50 Dichtungselement

52 Nut

54 Unterkante

56 zweites Dichtungselement

58 Führung

60 Führungsnut

62 Türrahmen

64 Bogenabschnitte

66 Endbereiche