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Patent Searching and Data


Title:
BOBBIN WITH BASE AND INTEGRATED SOCLE, INCLUDING UPPER PART WITH SPRING QUICK CHANGE SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1991/017294
Kind Code:
A1
Abstract:
A bobbin with base and integrated socle, including an upper part with spring quick change system, is disclosed for a braiding machine. The base (1) and the socle (4) of synthetic material with injected metallic running surfaces (2, 3) are made into a single unit and allow therefore a higher braiding performance to be obtained. The thread tightening device, which is screwed on or injected into the base, lies in the spring shaft (6) which can be closed with a slide (8) once the spring has been inserted (5), holding the spring under tension.

Inventors:
KEIL ROLF (DE)
KRUSE HERMANN (DE)
BLOCK SIEGFRIED (DE)
Application Number:
PCT/EP1990/000740
Publication Date:
November 14, 1991
Filing Date:
May 08, 1990
Export Citation:
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Assignee:
AUGUST HERZOG FA (DE)
International Classes:
D04C3/14; (IPC1-7): D04C3/14
Foreign References:
US3774497A1973-11-27
DE551188C1932-05-27
FR1511703A1968-02-02
US3854375A1974-12-17
FR1322388A1963-03-29
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Claims:
Patentansprüche
1. KlöpDel mit Fuß und iπtegriertεm Sockεl, inclusive Obεrteil mit Federschnεllwεchsεlsystεm, für eine Flechtmaschine, bei dem Fuß und Sockel zu einer Einheit geworden sind, mit eingespritztem oder an 5 geschraubtem Oberteil, wo sich im obεrεn Tεil εiπ Verschluß mit Federschnellwεchsεlsyste befindet, dadurch gekennzeichnet, daß der Fuß 1 und Sockel 4 aus Kunststoff, mit eiπgespritztεn Laufflächεπ 2,3, aus ."etall zu einer verkürzten Einheit geworden 0 sind.
2. Klöppel mit Fuß und integriertem Sockel, iπclusive Obertεil mit Federschnεllwεchselsystem, nach Anspr¬ uch 1, dadurch gεkεπnzεichnεt, daß diε Fadεnspan nungsεinrichtuπg eine Druckfeder 5 ist, die im Fedεr schaft 6, oben durch einεn Vεrschluß 7, mit dem 5 Schiebεr 8 vεrriegelt und auf Spannung gehaltεπ wird.
3. Klöppεl mit Fuß und integriertεm Sockel, inclusive Oberteil mit Federschnellwεchsεlsystεm, nach Anspruch 1 und 2, dadurch gεkεπnzεichnεt, daß beim Entriegeln, der Schiebεr 8 gεzogeπ und nach oben geführt, nach Federwechsel nach unten geführt, eingeschoben und C hinter einem '.ockeπ 10 εinrastεt.
4. Klöppεl mit Fuß und intεgriεrtem Sockel, iπclusive Obεrtεil mit Fεdεrschnεllwechselsystem, nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekεπnzεichnεt, daß der Verschluß wie in Figur 5 angεdεutet, als Ausführungsbeispiεl 5 drεhbar gelagert, unter einεr Kaπtε in '.utεn einra¬ stet.Hier ist die Fedεr an dε Verschluß angespritzt.
Description:
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Klöppel mit Fuß ur integriertem Sockel, iπclusive Oberteil mit FederΞchnelluechselsystem. Die Erfindung betrifft einen Klöppel für eine Flecht¬ maschine. Der Fuß jnd Sockel aus Kunststoff, mit einge- spritzten Laufflächen aus " ' etall, sind zu einer Einheit geworden und somit ist der bislang genannte Sockel im Fuß integriert. Die Fadenspannungseinrichtung im Ober¬ teil besteht aus Einer Druckfeder im geschlossenen Federschaft, die curch einen Schieber gespannt wird. Bekannt sind Klöp al, bei denen der Sockel am FuS ver¬ schraubt ist und somit durch Ihre 3auhöhe eine verminder¬ te Flechtleistung aben. Die bekannte Fadenspannungs¬ einrichtung verläu f t bislang im Spulenrohr, oder eine offeπliegende federnde Einrichtung entlang einer Trag- stange, federuechsaln ist beidiesen bekannten Einrich¬ tungen nur durch .'antage möglich.

Aufgabe der Erfindung ist es, -diesen mangeln abzuhelfen und uie folgt beschrieben, zu verbessern. Bei dem obengenannten, erfiπduπgsgemäßen Klöppel ist der Fuß und Sockel aus Kunststoff, durch einspritzen der unteren metallischan Lauffläche im FuS und der oberen metallischen Lauffläche im Sockel, zu einer Einheit geωordeπ. Die erfindungsgemäßeπ Merkmale liegen darin,

daß das Anschrauben des Sockels entfällt, das Sperrad liegt direkt auf dem Fuß, die Bauhöhe uird somit wesent¬ lich verkürzt und der Schwerpunkt liegt tief. Dadurch kann die Flügelraddrehzahl der Flechtmaschine erhöht werden und es entsteht eine höhere Flechtleistung.

Die Fadeπspaπnugseinrichtung liegt im Oberteil, es ist am FuS in zwei Ausführungen vorgesehen, in der angeschrau¬ bten und in der eingespritzten. Die Fadenspannungseiπrich- tuπg ist eine D ' ruckfeder, die im Federschaft von Außen- einflössen abgeschirmt verschleißarm arbeitet. Das Feder- soannen geschieht durch einen Schieber, der oberhalb der Feder, durch Einschieben einrastet. Außerdem kann es wie in einem Ausführungsbeispiel in Figur 5 angedeutet, durch einen drehbaren und nach Drehung einrastenden Federver- schlu? erfolgen. Durch eine farbliche Kennzeichnung des Fedεrverschlusses, könnte ohne ffnung des Verschlusses die *-.rt der Feder erkannt werden.

Die Erfindung wird nachstehend an -.usführungsbeisoielen unter Sezug auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1 einen lc oel in Seitenansicht, mit dem Fuß 1 und dem Sockel 4 beide aus Kunststoff, die durch das Einspritzen der unteren metallischen Lauffläche 2 und der oberen metallischen Lauffläche 3 zu einer verkürz- tεπ Einheit geworden sind. An dem Fuß 1,2,3,4, ist das Oberteil mit den Führungsstangen eingespritzt oder verschraubt. Auf den Führungsstangeπ wird der Feder¬ schaft 6 mit dem Verschluß 7 eingespritzt. Die Federδ wird oben in den Federschaft 6 eingelegt. Figur 2 den Verschluß 7, mit d-em Schieber 8 in verrie¬ geltem Zustand.

Figur 3 den Verschluß mit dem Schieber 3 in entriegel¬ tem Zustand. Figur 4 ein Ausführungsbeispiel des Schiebers 3, der unter einen Nocken 10 beim Verschlußvorgang einrastet.

Beim Entriegeln wird der Schieber S in einer Schiene 9 nach oben geführt und nach dem Federwachsel nach unten gedrückt, über die Feder beschobεπ und die Feder ist somit wieder auf Spannung. Figur 5 links eine schematischε Seitenansicht des Feder¬ schaftes 6, mit einliegender Feder 5, verriegelt und somit gespannt mit dem Schieber 8. Rechts eine Drauf¬ sicht auf den Schieber 8, verriegelt. Rechts ist als Ausführuπgsbeispiel andeutungsweise ein runder dreh- barer Verschluß der unter einer Kante einrastet, in dieser Ausführung ist die Feder an dem Verschluß an¬ gespritzt.