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Title:
BOTTOM MODULE FOR A DOMESTIC APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/026832
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a bottom module (1) for retaining a heat pump of a domestic appliance for drying laundry, comprising at least one accommodating region (2) for at least partially accommodating at least one heat exchanger of the heat pump, at least one further accommodating region (3) for at least partially accommodating a compressor and/or a restrictor of the heat pump, and at least one wall (4) that at least partially separates the accommodating regions (2, 3) from each other, on which wall at least one feed-through (13) for feeding a pipeline of a refrigerant circuit of the heat pump through is arranged. In order to provide a bottom module (1) that can be adapted to the particular design of a heat pump in a simple manner, the wall (4) according to the invention is at least partially formed by at least one separate adapter component (8, 9, 10) having the feed-through (13), the at least one adapter component being connected to the rest of the bottom module (12).

Inventors:
KOHLRUSCH FRANK (DE)
SEYRING MIKE (DE)
SCHUBERT MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/068897
Publication Date:
February 25, 2016
Filing Date:
August 18, 2015
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
D06F58/20; D06F25/00
Foreign References:
CN103882663A2014-06-25
DE102009002212A12010-10-14
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Bodenmodul (1 ) zum Halten einer Wärmepumpe eines Haushaltsgeräts zum Trocknen von Wäsche, aufweisend

wenigstens einen Aufnahmebereich (2) zum zumindest teilweisen Aufnehmen von wenigstens einem Wärmetauscher der Wärmepumpe,

wenigstens einen weiteren Aufnahmebereich (3) zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Verdichters und/oder einer Drossel der Wärmepumpe und

wenigstens eine die Aufnahmebereiche (2, 3) zumindest teilweise voneinander trennende Wand (4), an der wenigstens eine Durchführung (13) zum Durchführen einer Rohrleitung eines Kältemittelkreislaufs der Wärmepumpe angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Wand (4) zumindest teilweise durch wenigstens ein die Durchführung (13) aufweisendes, separat ausgebildetes Adapterbauteil (8, 9, 10) gebildet ist, das mit dem übrigen Bodenmodul (12) verbunden ist.

2. Bodenmodul (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Adapterbauteil (8, 9, 10) formschlüssig mit dem übrigen Bodenmodul (12) verbunden ist.

3. Bodenmodul (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch wenigstens eine Wärmetauscherabdeckung, die oberhalb von wenigstens einem Wärmetauscher angeordnet ist, wobei ein bodenabseitiges oberes Ende des Adapterbauteils (8, 9, 10) mit der Wärmetauscherabdeckung verbunden ist.

4. Haushaltsgerät zum Trocknen von Wäsche, gekennzeichnet durch wenigstens ein Bodenmodul (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3.

Description:
Bodenmodul für ein Haushaltsgerät

Die Erfindung betrifft ein Bodenmodul zum Halten einer Wärmepumpe eines Haushaltsgeräts zum Trocknen von Wäsche, aufweisend wenigstens einen Aufnahmebereich zum zumindest teilweisen Aufnehmen von wenigstens einem Wärmetauscher der Wärmepumpe, wenigstens einen weiteren Aufnahmebereich zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Verdichters und/oder einer Drossel der Wärmepumpe und wenigstens eine die Aufnahmebereiche zumindest teilweise voneinander trennende Wand, an der wenigstens eine Durchführung zum Durchführen einer Rohrleitung eines Kältemittelkreislaufs der Wärmepumpe angeordnet ist.

Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Haushaltsgerät zum Trocknen von Wäsche.

Die DE 10 2009 002 212 A1 offenbart ein Haushaltsgerät zum Trocknen von Wäsche. Das Haushaltsgerät umfasst ein Gehäuse mit einer drehbar gelagerten Trommel und einer unterhalb der Trommel angeordneten Bodengruppe. Die Bodengruppe weist ein Bodenmodul zum Halten einer Wärmepumpe und weiterer Bauteile des Haushaltsgeräts auf. Das Bodenmodul umfasst einen Aufnahmebereich zum teilweisen Aufnehmen von Wärmetauschern der Wärmepumpe, einen weiteren Aufnahmebereich zum teilweisen Aufnehmen eines Verdichters und einer Drossel der Wärmepumpe sowie eine die Aufnahmebereiche voneinander trennende Wand, an der vier Durchführungen zum Durchführen von jeweils einer Rohrleitung eines Kältemittelkreislaufs der Wärmepumpe angeordnet sind. Aufgabe der Erfindung ist es, ein an die jeweilige Ausgestaltung einer Wärmepumpe auf einfache Art und Weise anpassbares Bodenmodul bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird durch ein Bodenmodul oder ein Haushaltsgerät gemäß jeweiligem unabhängigem Patentanspruch gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind insbesondere in den abhängigen Patentansprüchen wiedergegeben, welche jeweils für sich genommen oder in verschiedener Kombination miteinander eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung darstellen können. Das erfindungsgemäße Bodenmodul zum Halten einer Wärmepumpe eines Haushaltsgeräts zum Trocknen von Wäsche umfasst wenigstens einen Aufnahmebereich zum zumindest teilweisen Aufnehmen von wenigstens einem Wärmetauscher der Wärmepumpe, wenigstens einen weiteren Aufnahmebereich zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Verdichters und/oder einer Drossel der Wärmepumpe und wenigstens eine die Aufnahmebereiche zumindest teilweise voneinander trennende Wand, an der wenigstens eine Durchführung zum Durchführen einer Rohrleitung eines Kältemittelkreislaufs der Wärmepumpe angeordnet ist, wobei die Wand zumindest teilweise durch wenigstens ein die Durchführung aufweisendes, separat ausgebildetes Adapterbauteil gebildet ist, das mit dem übrigen Bodenmodul verbunden ist.

Erfindungsgemäß ist die Wand zwischen dem Aufnahmebereich für wenigstens einen Wärmetauscher der Wärmepumpe und dem weiteren Aufnahmebereich für den Verdichter und/oder die Drossel der Wärmepumpe zumindest teilweise durch das separat hergestellte Adapterbauteil gebildet, welches zur einfachen Anpassung des Bodenmoduls an die jeweilige Ausgestaltung der Wärmepumpe bzw. deren Kältemittelkreislauf gegen wenigstens ein anderes Adapterbauteil austauschbar ist. Eine Anpassung des erfindungsgemäßen Bodenmoduls an die jeweilige Ausgestaltung der Wärmepumpe kann kurz vor der Montage einer Bodengruppe bzw. eines damit ausgestatteten Haushaltsgeräts durch Einsatz eines an die Ausgestaltung der Wärmepumpe angepassten Adapterbauteils erfolgen. Das erfindungsgemäße Bodenmodul kann somit auf einfache Art und Weise sowohl an bereits vorhandene Ausgestaltungen von Wärmepumpen als auch an zukünftige Ausgestaltungen von Wärmepumpen angepasst werden. Insbesondere kann das erfindungsgemäße Bodenmodul durch die Wahl eines geeigneten Adapterbauteils auf einfache Art und Weise an breiter und/oder höher ausgebildete Wärmetauscher bzw. An den jeweilig erforderlichen Kältemittelkreislauf angepasst werden.

Im Gegensatz hierzu kann das Bodenmodul aus DE 10 2009 002 212 A1 nicht an die jeweilige Ausgestaltung der Wärmepumpe angepasst werden. Stattdessen muss für jede Ausgestaltung einer Wärmepumpe ein an diese Ausgestaltung eigens angepasstes komplettes Bodenmodul hergestellt und verwendet werden. Hierdurch ist insbesondere ein größerer Lagerbestand an kompletten Bodenmodulen notwendig. Bei Verwendung von erfindungsgemäßen Bodenmodulen können ein Transport, eine Verwaltung und eine Lagerhaltung von kompletten Bodenmodulen entfallen. Es müssen lediglich die deutlich kleineren Adapterbauteile in verschiedenen Varianten hergestellt, gelagert und transportiert werden. Die Verwendung von erfindungsgemäßen Bodenmodulen macht zudem ein schnelles Reagieren eines Herstellers von Bodenmodulen auf unterschiedliche Marktanforderungen möglich.

Herkömmlich kann es erforderlich sein, die Ausgestaltung einer Wärmepumpe bzw. von deren Kältemittelkreislauf an die jeweilig gegebenen Bodenmodule anzupassen, was den Gestaltungsspielraum beim Entwerfen einer Wärmepumpe stark einschränkt und darüber hinaus mit Effektivitätsnachteilen verbunden sein kann.

Der Aufnahmebereich zum zumindest teilweisen Aufnehmen wenigstens eines Wärmetauschers der Wärmepumpe kann sich über einen Teil der Höhe des Wärmetauschers, über die gesamte Höhe des Wärmetauschers oder darüber hinaus erstrecken. Das erfindungsgemäße Bodenmodul kann einen einzigen entsprechenden Aufnahmebereich zum zumindest teilweisen Aufnehmen von beiden Wärmetauschern (Verdampfer, Verflüssiger) der Wärmepumpe aufweisen. Der weitere Aufnahmebereich zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Verdichters und/oder einer Drossel der Wärmepumpe kann sich über einen Teil der Höhe des Verdichters bzw. der Drossel, über die gesamte Höhe des Verdichters bzw. der Drossel oder darüber hinaus erstrecken. Der weitere Aufnahmebereich kann sich entlang eines Teils der Länge des Aufnahmebereichs zum Aufnehmen des bzw. der Wärmetauscher oder über die gesamte Länge des letzteren Aufnahmebereichs erstrecken.

Die die Aufnahmebereiche voneinander trennende Wand kann die Aufnahmebereiche teilweise oder vollständig voneinander trennen. In letzterem Fall können an der Wand auch zwei oder mehrere Durchführungen zum Durchführen von jeweils einer Rohrleitung des Kältemittelkreislaufs der Wärmepumpe angeordnet sein. Es können auch zwei oder mehrere zueinander fluchtende Wände vorhanden sein, die zur Ausbildung einer einzigen Wand miteinander kombinierbar sind. Die Wand kann teilweise oder vollständig durch wenigstens ein mindestens eine Durchführung aufweisendes, separat ausgebildetes Adapterbauteil gebildet sein. An dem Adapterbauteil können auch zwei oder mehrere entsprechende Durchführungen angeordnet sein. Das Adapterbauteil kann über wenigstens ein zerstörungsfrei lösbares Verbindungsmittel mit dem übrigen Bodenmodul verbindbar sein. Die Wand kann zumindest teilweise auch durch zwei oder mehrere zu einer Adapterbaugruppe miteinander kombinierte Adapterbauteile gebildet sein.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Adapterbauteil formschlüssig mit dem übrigen Bodenmodul verbunden. Dies ermöglicht eine Verbindung des Adapterbauteils mit dem übrigen Bodenmodul ohne die Verwendung von Werkzeug, was den Montageaufwand reduziert. Alternativ oder additiv kann zum Verbinden des Adapterbauteils mit dem übrigen Bodenmodul ein insbesondere zerstörungsfrei lösbares Befestigungsmittel, beispielsweise ein Rastmechanismus, vorhanden sein.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung umfasst das Bodenmodul wenigstens eine Wärmetauscherabdeckung, die oberhalb von wenigstens einem Wärmetauscher angeordnet ist, wobei ein bodenabseitiges oberes Ende des Adapterbauteils mit der Wärmetauscherabdeckung verbunden ist. Das Adapterbauteil kann formschlüssig oder auf andere Art und Weise mit der Wärmetauscherabdeckung verbindbar sein. Die Wärmetauscherabdeckung kann auch derart ausgebildet sein, dass sie oberhalb beider Wärmetauscher (Verdampfer, Verflüssiger) angeordnet ist.

Das erfindungsgemäße Haushaltsgerät zum Trocknen von Wäsche umfasst wenigstens ein Bodenmodul nach einer der vorgenannten Ausgestaltungen oder einer beliebigen Kombination derselben.

Mit dem Haushaltsgerät sind die oben mit Bezug auf das Bodenmodul genannten Vorteile entsprechend verbunden. Das Haushaltsgerät kann beispielsweise als Wäschetrockner oder Waschtrockner mit einer Wärmepumpe ausgebildet sein.

Die Erfindung ist nicht auf die angegebene Kombination der Merkmale der unabhängigen Patentansprüche und der abhängigen Patentansprüche beschränkt. Es ergeben sich darüber hinaus weitere Möglichkeiten, einzelne Merkmale, insbesondere dann, wenn sie sich aus den Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele oder unmittelbar aus den Figuren der Zeichnung ergeben, miteinander zu kombinieren. Außerdem soll die Bezugnahme der Patentansprüche auf die Figuren durch die Verwendung von Bezugszeichen den Schutzumfang der Patentansprüche auf keinen Fall auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränken.

Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen beispielhaft erläutert, wobei die nachfolgend dargestellten Merkmale sowohl jeweils für sich genommen als auch in unterschiedlicher Kombination miteinander einen Aspekt der Erfindung darstellen können. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische und perspektivische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels für ein Bodenmodul ohne Adapterbauteil,

Fig. 2 eine schematische und perspektivische Darstellung des in Fig. 1 gezeigten

Bodenmoduls mit drei verschiedenen Adapterbauteilen,

Fig. 3 eine schematische Seitenansicht eines in Fig. 2 gezeigten

Ausführungsbeispiels für ein Adapterbauteil,

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht eines weiteren in Fig. 2 gezeigten

Ausführungsbeispiels für ein Adapterbauteil und

Fig. 5 eine schematische Seitenansicht eines weiteren in Fig. 2 gezeigten

Ausführungsbeispiels für ein Adapterbauteil.

In den Figuren sind funktional gleiche Bauteile mit denselben Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt eine schematische und perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels für ein Bodenmodul 1 ohne Adapterbauteil zum Halten einer nicht gezeigten Wärmepumpe eines Haushaltsgeräts zum Trocknen von Wäsche. Das Bodenmodul 1 umfasst einen Aufnahmebereich 2 zum zumindest teilweisen Aufnehmen der Wärmetauscher der Wärmepumpe. Des Weiteren umfasst das Bodenmodul 1 einen weiteren Aufnahmebereich 3 zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Verdichters und einer Drossel der Wärmepumpe. Zudem umfasst das Bodenmodul 1 eine die Aufnahmebereiche 2 und 3 vollständig voneinander trennende Wand 4, von der in Fig. 1 lediglich ein unterer, fest an dem übrigen Bodenmodul 12 angeordneter Wandabschnitt 5 gezeigt ist.

An der Oberseite des Wandabschnitts 5 sind vier T-förmig ausgebildete Verbindungselemente 6 angeordnet, die zum formschlüssigen Verbinden eines nicht gezeigten Adapterbauteils des Bodenmoduls 1 mit dem Wandabschnitt 5 dienen, was aus der Beschreibung der Fig. 2 bis 5 deutlicher wird. Das Bodenmodul 1 umfasst auch eine nicht gezeigte Wärmetauscherabdeckung, die oberhalb der Wärmetauscher anordenbar ist und die mit einem bodenabseitigen oberen Ende des nicht gezeigten Adapterbauteils und mit der weiteren den Aufnahmebereich 2 umgebenden Wandung 7 des Bodenmoduls 1 verbindbar ist.

Fig. 2 zeigt eine schematische und perspektivische Darstellung des in Fig. 1 gezeigten Bodenmoduls 1 mit verschiedenen Adapterbauteilen 8, 9 und 10. An jedem der Adapterbauteile 8, 9 bzw. 10 sind in einem unteren Bereich vier T-förmig ausgebildete Verbindungsaufnahmen 1 1 angeordnet, die über die Verbindungselemente 6 führbar sind, um das jeweilige Adapterbauteil 8, 9 bzw. 10 formschlüssig mit dem Wandabschnitt 5 bzw. dem übrigen Bodenmodul 12 verbinden zu können. Die Adapterbauteile 8, 9 und 10 unterscheiden sich insbesondere in ihrer jeweiligen Formgebung im oberen Bereich voneinander. Durch die Wahl des jeweiligen Adapterbauteils 8, 9 oder 10 lässt sich das Bodenmodul 1 auf einfache Art und Weise an die jeweilige Ausgestaltung der Wärmepumpe anpassen. Jedes Adapterbauteil 8, 9 bzw. 10 umfasst vier als Ausnehmungen ausgebildete Durchführungen 13 zum Durchführen von jeweils einer Rohrleitung eines Kältemittelkreislaufs der Wärmepumpe. Da die Wand 4 teilweise durch das jeweilige Adapterbauteil 8, 9 bzw. 10 ausgebildet wird, weist somit auch die Wand 4 vier entsprechende Durchführungen 13 auf. Der Aufbau der einzelnen Adapterbauteile 8, 9 und 10 ist aus den Fig. 3, 4 bzw. 5 besser ersichtlich. Fig. 3 zeigt eine schematische Seitenansicht des in Fig. 2 links gezeigten Ausführungsbeispiels für ein Adapterbauteil 8. Es sind die vier T-förmig ausgebildeten Verbindungsaufnahmen 1 1 und die als Ausnehmungen ausgebildeten Durchführungen 13 zu erkennen. Die Durchführungen 13 sind auf der gleichen Höhe angeordnet.

Fig. 4 zeigt eine schematische Seitenansicht des in Fig. 2 mittig gezeigten Ausführungsbeispiels für ein Adapterbauteil 9. Es sind die vier T-förmig ausgebildeten Verbindungsaufnahmen 1 1 und die als Ausnehmungen ausgebildeten Durchführungen 13 zu erkennen. Die drei in Figur 4 linken Durchführungen 13 sind niedriger als die rechts dargestellte Durchführung 13 angeordnet. Hierzu weist das Adapterbauteil in seinem links gezeigten Bereich eine geringere Bauhöhe als in dem rechts dargestellten Bereich auf.

Fig. 5 zeigt eine schematische Seitenansicht des in Fig. 2 rechts gezeigten Ausführungsbeispiels für ein Adapterbauteil 10. Es sind die vier T-förmig ausgebildeten Verbindungsaufnahmen 1 1 und die als Ausnehmungen ausgebildeten Durchführungen 13 zu erkennen. Die Durchführungen 13 sind auf der gleichen Höhe angeordnet.

Bezugszeichenliste

Bodenmodul

Aufnahmebereich

Aufnahmebereich

Wand

Wandabschnitt

Verbindungselement

Wandung

Adapterbauteil

Adapterbauteil

Adapterbauteil

Verbindungsaufnahme

übriges Bodenmodul

Durchführung