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Patent Searching and Data


Title:
BREATHING MASK FOR WEARING WITH OR WITHOUT A SAFETY HELMET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/012870
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a breathing mask comprising first connecting means (3) for fixing to a safety helmet. Said breathing mask can also be worn without a safety helmet by means of a separate head band (2) which is fixed outside the sealing region of the mask body, at at least four connection points (16, 23) at a distance from the open side of the mask body (4), using linearly inserted second connecting means (10, 21). The top and lateral straps (7, 9) located on both sides of the visor frame (16) are detachably fixed respectively by means of band clips (10) and visor frame clips (16), and the neck straps (20) are detachably fixed respectively by means of fixing clips (21) on the neck strap and a fixing button (23) on the mask body. The first connecting means (3) are fixed to the head band when the breathing mask is used without a safety helmet.

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Inventors:
SCHMIDTKE KLAUS (DE)
HOFFMANN WILFRIED (DE)
HORN MICHAEL (DE)
SCHOMMER ELMAR (DE)
Application Number:
PCT/DE2005/001344
Publication Date:
February 09, 2006
Filing Date:
July 25, 2005
Export Citation:
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Assignee:
MSA AUER GMBH (DE)
SCHMIDTKE KLAUS (DE)
HOFFMANN WILFRIED (DE)
HORN MICHAEL (DE)
SCHOMMER ELMAR (DE)
International Classes:
A61M16/06; A62B18/08; (IPC1-7): A62B18/08
Domestic Patent References:
WO1996025983A11996-08-29
WO2003018136A12003-03-06
Foreign References:
DE638368C1936-11-13
US20030140402A12003-07-31
Attorney, Agent or Firm:
Wablat, Wolfgang (Berlin, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. AtemschutzVollmaske mit einem Maskenkörper (4), dem ein Sichtscheibenrahmen (6) sowie erste Verbin¬ dungsmittel (3) zur Befestigung des Maskenkörpers (4) an einem Schutzhelm und zum Tragen der Vollmas¬ ke in Verbindung mit dem Schutzhelm zugeordnet sind, wobei die Vollmaske unter Verwendung einer separaten Kopfbänderung (2) und zweiter Verbin¬ dungsmittel auch ohne Schutzhelm nutzbar ist, da¬ durch gekennzeichnet, dass die Kopfbänderung (2) außerhalb des Dichtungsbereichs des Maskenkörpers (4) an vom Gesicht des Benutzers entfernten mindes¬ tens vier Anbindungspunkten an der Maske gehalten ist und mit ihren beiderseitigen Kopf und Seitenbändern (7, 9) am Sichtscheibenrahmen (16) sowie mit ihren beiderseitigen Nackenbändern (20) unmittelbar auf der Außenfläche des Maskenkörpers (4) jeweils durch lineares Einschieben der Verbindungsmittel (10, 21) lösbar befestigt ist.
2. AtemschutzVollmaske nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass das zweite Verbindungsmittel je¬ weils einen an den beiderseitigen Kopf und Seiten¬ bändern (7, 9) angebrachten Bänderungsclip (10) , der an einem Sichtscheibenrahmenclip (16) an einer Führungsschiene (18) montierbar und arretierbar ist, sowie jeweils einen an den beiderseitigen Na¬ ckenbändern (20) angebrachten Befestigungsclip (21) , der an einen am Maskenkörper (4) vorgesehenen Befestigungsknopf (23) knöpfbar ist, umfassen.
3. AtemschutzVollmaske nach Anspruch 2, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die beiderseitigen Kopfbandteile und Seitenbänder (7, 9) an einer Haltelasche (8) mit an dieser ausgebildeter Achse (11) zur schwenk¬ baren Halterung des Bänderungsclips (10) befestigt sind.
4. AtemschutzVollmaske nach Anspruch 3, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die Achse (11) in einer Hinter schneidung (12) des Bänderungsclips (10) mit Siche¬ rungsstiften (14) so fixiert ist, dass die stumpf winklig geformte Haltelasche (8) in dem Winkelbe¬ reich zum Maskenkörper (4) hin abgebogen ist.
5. AtemschutzVollmaske nach Anspruch 2, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die Sichtscheibenrahmenclips (16) oder die Bänderungsclips (10) an den nach au¬ ßen weisenden Enden der Führungsschiene (18) einen Anschlag (19) zur seitlichen Fixierung des Bände¬ rungsclips (10) aufweisen.
6. AtemschutzVollmaske nach Anspruch 5, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die Führungsschienen (18) ein asymmetrisches Profil haben und die Bänderungsclips (10) einen dementsprechend profilierten Führungska¬ nal (15) aufweisen, so dass beim Anlegen der Kopfbänderung (2) der jeweilige Bänderungsclip (10) nur dem zugehörigen Sichtscheibenrahmenclip (16) zugeordnet wird.
7. AtemschutzVollmaske nach Anspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, dass der Sichtscheibenrahmenclip (16) als Winkelprofil ausgebildet ist, dessen abgekröpf¬ te Enden eine Rippe (6a) und einen Schenkel (6b) des Sichtscheibenrahmens (6) hinterfassen und der Sichtscheibenrahmenclip (16) zusätzlich mit in Ta sehen des Sichtscheibenrahmens eingeschobenen Haken sowie mittels einer am Sichtscheibenrahmen (6) ver rastbaren Tförmigen Sicherungsplatte (17) fixiert ist.
8. AtemschutzVollmaske nach Anspruch 1, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der an den Nackenbändern (20) angebrachte Befestigungsclip (21) eine Schlüssel¬ lochAussparung (22) zu dessen lineare Führung und Fixierung an dem etwa pilzförmig ausgebildeten Be festigungsknopf (23) aufweist.
9. AtemschutzVollmaske nach Anspruch 8, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der Befestigungsknopf (23) an einer am Maskenkörper (4) angeformten Tasche (24) gehalten ist.
10. AtemschutzVollmaske nach Anspruch 1, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass das erste Verbindungsmittel zur Halterung der Maske an einem Schutzhelm während der Benutzung mit einer Kopfbänderung (2) an der Kopfbänderung (2) oder dem Maskenkörper (4) fixiert (3) ist.
11. AtemschutzVollmaske nach Anspruch 10, dadurch ge kennzeichnet, dass das erste Verbindungsmittel eine mit mehreren Haltebohrungen (3a) versehene Steckla¬ sche (3) ist, die in einer vom elastischen Seiten¬ band (9) der Kopfbänderung (2) an der Haltelasche (8) gebildeten Schlaufe (25) fixierbar ist.
12. AtemschutzVollmaske nach Anspruch 10, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die Stecklasche (3) mittels der Haltebohrungen (3a) an einem an die Haltelasche (8) angeformten Bolzen fixiert ist.
Description:
ATEMSCHUTZ-MASKE ZUM TRAGEN MIT ODER OHNE SCHUTZHELM

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Atemschutz-Vollmaske mit ei¬ nem Maskenkörper, dem ein Sichtscheibenrahmen sowie erste Verbindungsmittel zur Befestigung des Maskenkörpers an einem Schutzhelm und zum Tragen der Vollmaske in Verbin¬ dung mit dem Schutzhelm zugeordnet sind, wobei die VoIl- maske unter Verwendung einer separaten Kopfbänderung und zweiter Verbindungsmittel auch ohne Schutzhelm nutzbar ist.

In bestimmten Einsatzbereichen werden Schutzhelme verwen- det, die im Bedarfsfall mit einer bänderlosen Atemschutz¬ maske kombiniert werden können. Die Atemschutzmaske und der Schutzhelm weisen beispielsweise Steckverbindungsmit¬ tel zur Herstellung einer lösbaren Verbindung auf. Der Schutzhelm übernimmt in diesem Fall die Funktion einer Kopfbänderung zum sicheren Halten der Atemschutzmaske am Gesicht des Benutzers. Es gibt jedoch Anwendungsfälle, in denen zwar das Tragen der Atemschutzmaske, aber nicht des Schutzhelms erforderlich ist oder das Tragen des Schutz¬ helms vom Benutzer als störend empfunden wird. Diese Zielstellung wird bekanntermaßen mit Atemschutzmasken er¬ reicht, die am Maskenkörper erste Verbindungsmittel zur lösbaren Befestigung am Schutzhelm aufweisen. Darüber hinaus kann der Maskenkörper mit weiteren Verbindungsmit¬ teln an eine Kopfbänderung angeschlossen werden, die un- mittelbar am Kopf des Benutzers gehalten ist. Dadurch kann die Atemschutzmaske bei Bedarf auch ohne Schutzhelm benutzt werden.

Eine Atemschutzmaske dieser Art - mit ersten Verbindungs- mittein am Maskenkörper und dem Schutzhelm - wird bei¬ spielsweise in der DE 39 07 428 beschrieben. Die Befesti- gung der Maske am Schutzhelm kann beispielsweise mit ei¬ ner Stecklasche erfolgen, die in einem Befestigungsteil am Schutzhelm in unterschiedlichen Stellungen verrastbar ist. Zur Verbindung des Maskenkörpers mit einer Kopfbän- derung ist ein ringförmiges elastisches Halteteil vorge¬ sehen, dessen Innenkontur der des Maskenscheibenrahmens entspricht und an dessen Außenkontur Stegteile zur Ver¬ bindung mit der Kopfbänderung mittels Knöpfen oder Schnallen angeformt sind. Um die Atemschutzmaske unmit- telbar am Kopf des Benutzers zu halten, wird das elasti¬ sche Halteteil über den Maskenscheibenrahmen gestülpt, so dass es dicht am Maskenkörper anliegt und die Atemschutz¬ maske somit eine Kopfbänderung aufweist. Diese Art der Befestigung einer Kopfbänderung an einer Helmmaske ist insofern nachteilig, als das Anlegen der Kopfbänderung umständlich und zeitaufwendig ist und unter der Bedingung einer nur gelegentlichen Benutzung Schwierigkeiten berei¬ tet. Zudem verschlechtert sich der Anlegekomfort, da der Maskenkörper durch das ringförmig auf diesen wirkende e- lastische Halteteil verformt wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine üblicher¬ weise für die Helmbefestigung vorgesehene, wahlweise aber auch in Verbindung mit einer Kopfbänderung zu verwendende Atemschutzmaske so auszubilden, dass ein einfaches und schnelles Anbringen der Kopfbänderung sowie ein hoher Tragekomfort und die Sicherheit des Benutzers gewährleis¬ tet sind.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einer gemäß den Merkmalen des Patentspruchs 1 ausgebildeten Atemschutz- Vollmaske gelöst. Aus den Unteransprüchen ergeben sich vorteilhafte Weiterbildungen und zweckmäßige Ausgestal¬ tungen der Erfindung. Der grundlegende Erfindungsgedanke besteht bei einer so¬ wohl für die Helmbefestigung als auch für das Tragen mit einer Kopfbänderung vorgesehenen Atemschutz-Vollmaske darin, dass an der Kopfbänderung vorgesehene Befesti- gungselemente außerhalb des Dichtungsbereichs der Maske an einer vom Gesicht des Benutzers entfernten Stelle mit Befestigungsmitteln an der Außenseite der Atemschutzmaske verbunden werden, und zwar mit den Kopf- und Seitenbän¬ dern an zwei Anbindungsstellen am Sichtscheibenrahmen und mit den Nackenbändern an zwei Anbindungsstellen unmittel¬ bar am Maskenkörper. Dadurch wird der Maskenkörper im Dichtungsbereich mit gleichmäßigem Druck am Gesicht fi¬ xiert und somit ein hoher Tragekomfort und eine sichere Abdichtung gewährleistet.

In weiterer Ausbildung der Erfindung umfassen die Befes¬ tigungsmittel zur Anbindung der Kopfbänderung jeweils ei¬ nen an den Kopf- und Seitenbändern angebrachten, einen Führungskanal aufweisenden Bänderungsclip, der linear, jeweils von innen nach außen auf die Führungsschiene ei¬ nes am Sichtscheibenrahmen befestigten Sichtscheibenrah- menclips aufgeschoben und verschnappt wird. Die Anbindung der Nackenbänder am Maskenkörper erfolgt jeweils mit ei¬ nem an den Maskenkörper anknöpfbaren Befestigungsclip. Das Anknöpfen des Befestigungsclips an einen pilzförmig ausgebildeten Befestigungsknopf geschieht mittels einer im Befestigungsclip ausgebildeten Schlüsselloch- Aussparung. Die Bänderungs- und Befestigungsclips, die bei der Montage von innen nach außen auf das entsprechen- de Gegenstück an der Maske aufgeschoben und bei der Be¬ nutzung in Montagerichtung belastet werden, können ein¬ fach, schnell und fehlerfrei montiert werden und sind durch die Zugrichtung während der Benutzung sowie durch Einschnappen des BänderungscUps bzw. die Reibwirkung zwischen Befestigungsknopf und Langloch der Schlüssel¬ loch-Aussparung sicher fixiert. Die Montage- und Demonta- gerichtung ist so gewählt, dass während der Benutzung keine Kräfte in Demontagerichtung wirken.

Die fehlerfreie Montage der Kopfbänderung ist insbesonde- re durch eine asymmetrische Querschnittsform der Füh¬ rungsschiene am Sichtscheibenrahmenclip und des Führungs¬ kanals im Bänderungsclip gewährleistet.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung sind die beiderseitigen Kopf- und Seitenbänder jeweils mit einer gemeinsamen Haltelasche verbunden, die eine Achse zur schwenkbaren Halterung des Bänderungsclips aufweist. Der Bänderungsclip ist an der Achse mit Sicherungsstiften ge¬ sichert, die die Haltelasche ein wenig nach innen biegen, so dass die Haltelaschen keinen hervorstehenden Angriffs¬ bereich für Flammen bilden.

Der Sichtscheibenrahmenclip verfügt über an seiner Unter¬ seite angeformte Haken, die bei der Montage in am Sicht- scheibenrahmen vorgesehene Taschen eingeschoben werden. Diese Montagestellung wird durch eine verrastbare T- förmige Sicherungsplatte fixiert. Der winklig ausgebilde¬ te Sichtscheibenrahmenclip ist darüber hinaus mit seinen abgekröpften Enden an einer Rippe und an einem Schenkel des SichtScheibenrahmens gehalten.

Gemäß einem weiteren wichtigen Merkmal der Erfindung sind die zur Halterung der Atemschutzmaske an einem Schutzhelm vorgesehenen Verbindungsmittel während der Benutzung mit einer Kopfbänderung an der jeweiligen Haltelasche der Kopfbänderung befestigt, beispielsweise in einer von dem betreffenden Seitenband an der Haltelasche gebildeten Schlinge oder an einem an die Haltelasche angeformten Bolzen, auf den die mit Haltebohrungen versehene Steckla- sehe geschoben wird. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer üblicherweise für die Helmbefestigung vorgesehenen Atemschutz-Voll- maske mit einer an dieser lösbar angebrachten Kopfbänderung;

Fig. 2 eine Vorderansicht der Kopfbänderung;

Fig. 3 eine Vorderansicht des am Sichtscheibenrahmen befestigten Sichtscheibenrahmenclips;

Fig. 4 eine Schnittansicht des Sichtscheibenrahmenclips längs der Linie A-A in Fig. 3;

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung des mit dem Scheibenrahmenclip zu verbindenden Bänderungs- clips, der mit der am Schläfenband und Kopfband der Bänderung befestigten Haltelasche gelenkig verbunden ist;

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung des Bände- rungsclips; und

Fig. 7 eine Draufsicht auf den Bänderungsclip.

Fig. 1 zeigt eine Atemschutz-Vollmaske 1 mit einer an dieser angebrachten Kopfbänderung 2 sowie mit einer Stecklasche 3 zur alternativen Herstellung einer Steck¬ verbindung der Atemschutzmaske 1 mit einem Schutzhelm (nicht dargestellt) . Die Verbindung mit einem Schutzhelm kann nur nach vorangegangener Entfernung der an vier An¬ bindungspunkten lösbar angebrachten Kopfbänderung 2 er- folgen. Die Atemschutz-Vollmaske 1 umfasst einen Masken¬ körper 4 aus elastischem Material und eine Sichtscheibe 5, die in einem mit dem Maskenkörper 4 verbundenen Sicht¬ scheibenrahmen 6 gehalten ist. Im Randbereich der Innen- seite des Maskenkörpers 4 befindet sich eine einen Dich¬ tungsbereich bildende elastische Dichtungsmanschette (nicht dargestellt) , die den Maskenkörper 4 zum Gesicht des Benutzers hin abdichtet.

Die Kopfbänderung 2 umfasst ein Kopfbandteil 7 mit zum Kopf des Benutzers hin leicht abgewinkelten Haltelaschen 8, an denen ein Seitenband 9 (Schläfenband) längenver¬ stellbar gehalten ist. An den beiden Haltelaschen 8 ist jeweils ein Bänderungsclip 10 um eine Achse 11 der HaIte- lasche 8 schwenkbar gelagert. Die integral mit der aus einem flexiblen Material bestehenden Haltelasche 8 ge¬ formte Achse 11 ist in einer gekrümmt verlaufenden Hin¬ terscheidung 12 des Bänderungsclips 10 mit Hilfe von zwei in Ausnehmungen 13 des Bänderungsclips 10 angeordneten verrastbaren Sicherungsstiften 14 so fixiert, dass die Haltelasche 8 in dem winkligen Bereich zum Gesicht des Benutzers hin gebogen wird und mithin keine hervorstehen¬ de Angriffsfläche für Flammen bildet. Der Bänderungsclip 10 hat einen zu seiner Unterseite hin offenen Führungska- nal 15, dessen Profilierung mit dem Querschnitt einer an einem Sichtscheibenrahmenclip 16 angeformten Führungs¬ schiene 18 identisch ist.

Am Sichtscheibenrahmen 6 ist im Randbereich von dessen oberer Seite jeweils ein Sichtscheibenrahmenclip 16 mon¬ tiert, der in Längsrichtung des Sichtscheibenrahmens 6 verlaufende Haken (nicht dargestellt) aufweist, die in am Sichtscheibenrahmen ausgebildete Taschen (nicht darge¬ stellt) eingeschoben werden. In dieser Lage wird der Sichtscheibenrahmenclip 16 mit Hilfe einer verrastbaren T-förmigen Sicherungsplatte 17 gesichert. Zusätzlich wird der Sichtscheibenrahmenclip 16 an einer Rippe 6a und ei¬ nem Schenkel 6b des Sichtscheibenrahmens 6 gehalten. Der Sichtscheibenrahmenclip 16 hat eine in Längsrichtung des Sichtscheibenrahmens 6 verlaufende Führungsschiene 18 mit pilzförmigem, der Profilierung des Führungskanals 15 ent¬ sprechendem Querschnittsprofil. Die beiden Querschnitts¬ profile sind jedoch nicht symmetrisch ausgebildet, so dass der jeweilige Bänderungsclip 10 nur in der richtigen Lage und Richtung, nämlich nicht um 180° verdreht, auf den Sichtscheibenrahmenclip 16 aufgeschoben werden kann. Eine Fehlmontage der Bänderungsclips durch Aufschieben an der falschen Seite ist durch eine am Bänderungsclip ange¬ formte Nase (nicht dargestellt) ausgeschlossen. Die Füh¬ rungsschiene 18 des Sichtscheibenrahmenclips 16 hat einen jeweils an der Außenseite befindlichen Anschlag 19, an dem der Bänderungsclip 10 nach dem Aufschieben auf die Führungsschiene 18, und zwar jeweils von innen nach au¬ ßen, gehalten ist. Zudem sind am Bänderungsclip Schnapp¬ nasen (nicht dargestellt) zur Verrastung vorgesehen.

Aus Fig. 1 ist weiterhin ersichtlich, das an den freien Enden des Nackenbandes 20 der Kopfbänderung 2 jeweils ein Befestigungsclip 21 verstellbar angebracht ist, der eine im Wesentlichen schlüssellochartige Aussparung 22 auf- weist. An der Außenseite des Maskenkörpers 4 ist in einem - von der Gesichtsöffnung des Maskenkörpers aus gesehen - jenseits der im Inneren des Maskenkörpers ausgebildeten Dichtungsmanschette (nicht dargestellt) liegenden Bereich ein etwa pilzförmiger Befestigungsknopf 23 angeordnet. Der Befestigungsknopf 23 ist an einer an der Außenfläche des Maskenkörpers angeformten Tasche 24 gehalten. Mit Hilfe der Befestigungsclips 21 und der Befestigungsknöpfe 23 können die Nackenbänder 20 auf einfache Weise und schnell an der Außenseite des Maskenkörpers 4 arretiert werden. Auch die Anbindung des Kopfbandteils 7 und des Seitenbandes 9, die über die Haltelasche 8, den Bände- rungsclip 10 und den Sichtscheibenrahmenclip 16 am Sicht¬ scheibenrahmen 16 gehalten sind, erfolgt jenseits der Dichtungsmanschette an einer vom Gesicht des Benutzers entfernten Stelle. Durch diese Anordnung der vier Anbin- dungspunkte der Kopfbänderung ist ein gleichmäßiges An¬ liegen der mit einer Kopfbänderung 2 versehenen, übli¬ cherweise aber für die Anbindung an einen Schutzhelm vor¬ gesehenen Atemschutz-Vollmaske 1 am Gesicht des Benutzers und eine gleichmäßige Dichtwirkung der Dichtmanschette möglich. Die Bänderungs- und Befestigungsclips sind leicht, schnell, einfach und fehlerfrei montierbar und sicher an der Maske fixierbar.

Die am Sichtscheibenrahmen 6 längenverstellbar angebrach- ten Stecklaschen 3 mit Haltebohrungen 3a zur Verbindung der Maske mit einem Schutzhelm sind während der in Fig. 1 dargestellten Benutzung der Atemschutz-Vollmaske 1 mit einer Kopfbänderung 2 in einer an der Haltelasche 8 von dem elastischen Seitenband 9 gebildeten Schlaufe 25 gehalten. Die Stecklasche 3 stellt daher bei der Benut¬ zung der Maske mit Kopfbänderung kein störendes Bauteil dar. Wenn die Atemschutz-Vollmaske 1 hingegen in Verbin¬ dung mit einem Schutzhelm verwendet werden soll, können die Bänderungsclips 10 und die Befestigungsclips 21 schnell und einfach vom Maskenkörper 4 gelöst und die Stecklaschen 3 aus den Schlaufen 25 herausgezogen werden. Die Atemschutz-Vollmaske kann dann, ohne dass störende Maskenteile, zum Beispiel üblicherweise für die Bände¬ rungsbefestigung vorgesehene Befestigungslaschen am Mas- kenkörper, im Wege stehen, in Verbindung mit einem Schutzhelm benutzt werden. Bezugszeichenliste

1 Atemschutz-Vollmaske 2 Kopfbänderung 3 Stecklasche 4 Maskenkörper 5 Sichtscheibe 6 SichtScheibenrahmen 6° Rippe von 6 βb Schenkel von 6 7 Kopfbandteil 8 Haltelasche von 2 9 Seitenband 10 Bänderungsclip 11 Achse von 8 12 Hinterschneidung von 10 (Achsführung) 13 Ausnehmungen in 10 14 Sicherungsstifte 15 Führungskanal in 10 16 Sichtscheibenrahmendip 17 Sicherungsplatte 18 Führungsschiene 19 Anschlag 20 Nackenband 21 Befestigungsclip 22 Schlüsselloch-Aussparung in 21 23 Befestigungsknopf 24 Tasche an 4 25 Schlaufe