Die Erfindung betrifft eine Brüheinheit einer Kolbenkaffeemaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Kolbenkaffeemaschine mit einer solchen Brüheinheit.

Brüheinheiten von Kolbenkaffeemaschinen sind in vielen Ausführungen bekannt. Innerhalb der Brüheinheit einer Kolbenkaffeemaschine wird Kaffeepulver in eine Brühkammer eingemahlen und dann zu einem Kaffeekuchen verpresst. Anschlie ßend wird unter Überdruck erhitztes Wasser durch den Kuchen hindurchgeleitet, um so Geschmacksstoffe aus dem Pulver zu extrahieren. Nach dem Hindurchflie ßen einer produktspezifischen Wassermenge wird das befeuchtete Kaffeepulver ausgepresst und der Kaffeekuchen (Trester) in den Tresterbehälter abgegeben.

Ein typischer Brühraum einer Brüheinheit ist kreisrund und hat einen Durchmesser von z.B. etwa 45mm. Das heiße Wasser wird auf einer Seite durch eine Kolben einheit, die Douchette genannt wird, in den Brühraum eingeleitet und dabei mög lichst gleichmäßig zerstäubt, um alle Teile des Kaffeekuchens mit Wasser zu be netzen. Auf der anderen Seite wird der extrahierte Kaffee durch einen Stempel, der eine weitere Kolbeneinheit bildet, ausgegeben. Dabei wird der extrahierte Kaf fee häufig durch ein federbelastetes oszillierendes Bauteil (Cremaventil) geleitet, das nur einen kleinen Öffnungsspalt zulässt, um auf dem Kaffee die typische Crema zu erzeugen.

Damit sehr feine Partikel nicht mit in eine Kaffeetasse ausgegeben werden, befin det sich am Stempel häufig ein Feinsieb.

Über einen Antriebsmotor erfolgt eine relative Bewegung zwischen Stempel und Douchette, sodass der Abstand zwischen ihnen verändert werden kann. Über ver schiedene Motormomente können dann definierte Presskräfte eingestellt werden.

Gleichzeitig muss auch eine Bewegung der Brühkammer erfolgen, um die Ein wurfposition für das Kaffeepulver zu realisieren, einen abgedichteten Brühkam merraum zu schaffen und schließlich den ausgepressten Kaffeekuchen abwerfen zu können. Der Abwurf erfolgt bei horizontalen Brüheinheiten häufig über das Schwerkraftprinzip. Bei vertikalen Einheiten gibt es in der Regel eine zusätzliche Bewegungsmechanik, um den Kuchen über einen Schieber gezielt in den Trester behälter abzustoßen. Aus der Kaffeekuchenhöhe kann indirekt auf die Einwaage geschlossen werden und diese dann gezielt auf eine Solleinwaage justiert werden, um beispielsweise veränderbare Mahlleistungen des Mahlwerks zu korrigieren. Die Stempel bzw. Douchetteposition bei der Pulververpressung werden in einfacher Weise über die Motorinkremente erfasst.

Grundsätzlich wird zwischen zwei Einbauarten von Brüheinheiten unterschieden. Horizontale (liegende) und vertikale (stehende) Einheiten. Die liegende Variante hat den Vorteil, dass die Kaffeemaschine sehr kompakt gestaltet werden kann, und dass der Kaffeetrester häufig nur über die Schwerkraft in den Tresterbehälter abgeworfen wird.

Stehende Brüheinheiten benötigen in der Regel für den Satzabwurf einen zusätzli chen Schiebermechanismus. Sie haben allerdings auch die Möglichkeit größere Einwaagen zu verarbeiten, und das Kaffeepulver lässt sich gleichmäßiger verdich ten.

Es gibt unterschiedliche Antriebskonzepte, um die notwendigen Relativpositionen von Stempel, Douchette und Brühkammer anzufahren.

Zunächst können die beiden asynchronen Bewegungsabläufe über zwei verschie dene Antriebsmotoren umgesetzt werden. Ein Motor ist dann für die Bewegung der Brühkammer und ein weiterer für die Verpressung des Kaffeepulvers zustän dig. Nachteil dieser einfachen Lösung ist, dass sich zwei Antriebe häufig sehr kos tenintensiv auswirken. Zusätzliche Motoren werden oftmals auch für eine Schie berbewegung zum Abwurf des Tresters in eine Tresterschublade eingesetzt. Da bei ermöglichen Bewegungsgewinde wie z.B. Trapezspindeln mittels Kulissenstei nen in vielen Konstruktionen die Drehbewegung des Antriebs in eine lineare Kol benbewegung umzuwandeln.

Wenn nur ein Motor zur Verfügung steht, werden die Relativpositionen beispiels weise über Steuernuten (z.B. in einer Steuerwalze) erzeugt. Dabei werden mehre re Bauteile (Stempelschlitten, Brühbuchse) über eine Drehbewegung gleichzeitig in Nuten geführt. Nachteilig wirken sich hier aufwändige und nicht kompakte Kon struktionen aus, sowie hohe Biegemomente aufgrund außermittiger Führungen.

Vor allem im Haushaltsbereich ist häufig das Kniehebelwirkprinzip anzutreffen. Über einen aufwändigen kinematischen Ansatz wird dabei über mehrere Gelenke eine funktionsgerechte lineare Bewegung erzeugt. Nachteilig wirkt sich dabei in der Regel aus, dass zwar die Kolbenelemente schnell verfahren werden können, doch das Kaffeepulver produktunabhängig mit derselben Kraft verdichtet wird. De finierte und veränderbare Kräfte mit größeren Dimensionen sind nicht darstellbar.

Generell wird in günstigen Aufbauten von Brüheinheiten ein Kompromiss zwischen schnellem Verfahren der Kolbenfunktionselemente und einem definierten, einstell baren Verpressen des Kaffeepulvers in Kauf genommen.

Das Dokument EP 2 907 427 B1 beschreibt einen nicht-linearen Getriebeab schnitt, durch welchen ein Kompromiss zwischen hohen Presskräften und gleich zeitig kurzen Verfahrzyklen erreicht wird. Zum Anfahren der verschiedenen Positi onen werden die Funktionselemente mit großen Steigungen verfahren. Beim Ver dichten des Kaffeepulvers wird der Antriebsmotor mit deutlich kleinerer Steigung untersetzt, um mit derselben Führung große Kräfte zu übertragen.

Diese Ausführungen haben sich bewährt, doch im Zuge von Kosteneinsparungen bei Bauteilen, Funktionsgruppen, Montagezeiten und Wartung gibt es einen stän digen Bedarf für Verbesserungen.

Die Erfindung hat daher die Aufgabe, eine Brüheinheit einer Kolbenkaffeemaschi ne vorteilhaft weiterzuentwickeln, um eine verbesserte Brüheinheit und eine ver besserte Kolbenkaffeemaschine zu schaffen.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch eine Brüheinheit mit dem Merkmal des Anspruchs 1 und durch eine Kolbenkaffeemaschine mit dem Merkmal des An spruchs 28.

Ein Erfindungsgedanke ist es, dass sämtliche Übersetzungen beim Doppelspin delprinzip konstant sind, d.h. die Spindeln und Getriebe haben gleich bleibende Steigungen bzw. Übersetzungen. Durch ein Ausspindeln des Brühschlittens wird ein Stillstand des Brühschlittens realisiert, sodass in diesem Fall nicht übersetzt wird.

Eine erfindungsgemäße Brüheinheit einer Kolbenkaffeemaschine, wobei die Brü heinheit als eine Spindelbrüheinheit mit einem Brühschlitten als Brühkammer, zwei Kolbeneinheiten als Douchette und Stempel, einem Antriebsmotor und mindestens einem Getriebe ausgebildet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Brüheinheit eine Doppelspindelanordnung mit einer Außenspindel und einer Innenspindel auf weist. Ein besonderer Vorteil hierbei ist eine sehr kompakte und leichte Bauweise, die einen einfachen und damit kostengünstigen Aufbau ermöglicht.

In bevorzugter Ausführung weist die Außenspindel ein Bewegungsgewinde auf, welches mit einer in dem Brühschlitten axial festgelegten Außenspindelmutter in Eingriff steht. Somit können vorteilhaft kostengünstig am Markt vorhandene Bau teile mit hoher Qualität verwendet werden.

Es ist vorgesehen, dass in der bevorzugten Ausführung der Brühschlitten aus ei ner ersten Endstellung in eine Zwischenstellung, dann in eine zweite Endstellung und wieder zurück in die erste Endstellung verstellbar ist. Damit sind definierte Stellungen des Brühschlittens vorteilhaft einfach ermöglicht.

Ein besonderer Vorteil ergibt sich in der bevorzugten Ausführung, wenn das Be wegungsgewinde der Außenspindel in der ersten Endstellung und in der zweiten Endstellung des Brühschlittens außer Eingriff mit der Außenspindelmutter ist und eine Geschwindigkeit des Brühschlittens null beträgt, auch wenn sich die Außen spindel weiter dreht. Damit lässt sich auf einfache Weise eine Ruhestellung des Brühschlittens an einem Anschlag in der jeweiligen Endstellung ermöglichen, wo bei trotzdem die Außenspindel angetrieben durch den Antriebsmotor die Innen spindel über das Getriebe weiter antreibt um die Innenspindel und somit die Dou- chette zu positionieren. Ein weiterer Motor ist nicht erforderlich.

In einer Ausführung ist die Außenspindel mit dem verstellbaren Brühschlitten ver bunden, die Innenspindel ist mit der verstellbaren Douchette verbunden, und der Stempel ist ortsfest angeordnet. Außenspindel und Innenspindel sind einfach her zustellende Bauteile mit einer hohen Qualitätsstufe zu niedrigen Preisen.

Dabei ist vorgesehen, dass der verstellbare Brühschlitten mittels der Außenspindel und einer Führungsstange längsverschiebbar geführt ist, und dass die Douchette innerhalb des Brühschlittens längsverschiebbar geführt ist, wobei der Brühschlitten und die Douchette mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten in gemeinsamen Be wegungsrichtungen verstellbar sind. Hierbei ergibt sich ein Vorteil in einem einfa chen und kostengünstigen Aufbau, in dem sehr hohe Geschwindigkeiten realisier bar sind.

Eine vorteilhafte zentrische Krafteinleitung und damit hohe Steifigkeit der Brüh gruppe wird dadurch ermöglicht, dass die Außenspindel von dem Antriebsmotor angetrieben ist und mit der Innenspindel über das mindestens eine Getriebe ge koppelt ist. Weitere zusätzliche Motoren sind nicht erforderlich.

Es ist vorteilhaft, wenn die Brüheinheit mindestens einen schaltbaren Elektromag neten aufweist, welcher den Brühschlitten in der jeweiligen Endstellung direkt oder indirekt über eine mechanische Verriegelung wieder lösbar fixiert, da auf diese Weise eine Vermeidung von Überrastgeräuschen von Bewegungsgewinde und Außenspindelmutter im„Stillstand“ des Brühschlittens vermieden werden können.

In den Endstellungen des Brühschlittens kommt das Bewegungsgewinde der Au ßenspindel außer Eingriff mit der Außenspindelmutter des Brühschlittens. Dies wird als„Ausspindeln“ bezeichnet. Damit der Brühschlitten aus diesen Endstellun gen wieder heraus bewegt werden kann, muss die Außenspindelmutter des Brüh schlittens wieder mit dem Bewegungsgewinde der Außenspindel in Eingriff ge bracht werden. Dieser Vorgang wird als„Wiedereinspindelung“ bezeichnet.

In einer Ausführung weist die Brüheinheit mindestens eine Wiedereinspindelungs einrichtung auf, welche einen erneuten Eingriff von Außenspindelmutter und Be wegungsgewinde in der ersten Endstellung oder der zweiten Endstellung bewirkt. Ein Vorteil besteht dabei darin, dass ein Wiedereinspindeln von Außenspindelmut ter und Bewegungsgewinde auf eine einfache Weise mit einer nur geringen An zahl von Bauteilen ermöglich wird.

Eine Ausführung sieht dazu vor, dass die mindestens eine Wiedereinspindelungs einrichtung mindestens eine Anschlageinheit mit einer jeweiligen Druckfeder auf weist. Dies sind einfache und kostengünstige Bauteile.

Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Brühschlitten in der ersten Endstellung eine Druckfeder einer ersten Anschlageinheit vorspannt, und dass der Brühschlitten in der zweiten Endstellung eine Druckfeder einer zweiten Anschlageinheit vorspannt, um somit ein Kraftspeicherelement„aufzuladen“.

Weiterhin ist dabei in einer Ausführung vorgesehen, dass die Druckfeder der ers ten Anschlageinheit das Bewegungsgewinde der Außenspindel mit der Außen spindelmutter des Brühschlittens wieder in Eingriff bringt, wenn der Brühschlitten mittels der Außenspindel aus der ersten Endstellung verstellt wird, und dass die Druckfeder der zweiten Anschlageinheit das Bewegungsgewinde der Außenspin del mit der Außenspindelmutter des Brühschlittens wieder in Eingriff bringt, wenn der Brühschlitten mittels der Außenspindel aus der zweiten Endstellung verstellt wird.

In einer alternativen Ausführung weist die mindestens eine Wiedereinspindelungs einrichtung mindestens einen schaltbaren Elektromagneten auf, welcher auf den Brühschlitten in der jeweiligen Endstellung direkt oder indirekt über eine mechani sche Vorrichtung einen Bewegungsimpuls ausübt, welcher einen erneuten Eingriff von Außenspindelmutter und Bewegungsgewinde in der ersten Endstellung oder der zweiten Endstellung bewirkt. Dies ergibt einen einfachen Aufbau mit einer sehr geringen Anzahl von zusätzlichen Bauteilen.

Die mindestens eine Wiedereinspindelungseinrichtung kann auch mindestens ei nen schaltbaren Elektromagneten mit einem beweglichen Kern aufweist. Der be wegliche Kern kann auf vorteilhaft einfache Weise einen Bewegungsimpuls auf den Brühschlitten ausüben.

Eine andere alternative Ausführung sieht vor, dass die mindestens eine Wieder einspindelungseinrichtung mindestens zwei schaltbare und umpolbare Elektro magneten aufweist, von denen einer ortsfest und der andere an dem Brühschlitten angebracht ist. Dies ist vorteilhaft, da keine beweglichen Teile benötigt werden und die Elektromagneten nicht nur einfach gesteuert werden können, sondern auch handelsübliche kostengünstige Bauteile mit hoher Qualität sind.

Zur Wiedereinspindelung können auch Reibungselemente an der beweglichen Innenspindel angebracht sein, insbesondere an der Douchette (oder an dem Stempel). Durch die Reibkraft zwischen Douchette und Brühkammer wird die Au ßenspindelmutter des Brühschlittens wieder in das dazugehörige Außengewinde der Außenspindel gedrückt, sobald eine Bewegungsumkehr an der Innenspindel erfolgt.

Hierzu ist in einer Ausführung vorgesehen, dass die mindestens eine Wiederein spindelungseinrichtung mindestens ein Reibungselement direkt an der bewegli chen Innenspindel oder indirekt an einem an der Innenspindel angebrachten Bau teil in Zusammenwirkung mit dem Brühschlitten aufweist.

Auch hydraulische Dichtelemente an Stempel/Douchette können gezielt für diese Funktion genutzt werden. Durch eine zeitverzögerte Entlastung der Dichtungen nach Richtungsumkehr der Innenspindel wird eine hohe Reibkraft auf den Brüh schlitten übertragen und dieser kurzzeitig mit der Innenspindelbewegung synchro- nisiert. So ergibt sich ein vorteilhafter Bewegungsimpuls auf den Brühschlitten, der im Wiedereinspindeln resultiert. Vorteilhaft wirkt sich dabei weiterhin aus, dass im übrigen Bewegungsverlauf nach Dichtungsentlastung die erhöhte Reibung nicht mehr vorhanden ist. Das vermeidet zusätzlichen Verschleiß der beweglichen Bau teile.

Dazu weist in einer weiteren Ausführung die mindestens eine Wiedereinspinde lungseinrichtung mindestens ein Reibungselement auf, welches als ein mindes tens ein hydraulisches Dichtelement ausgebildet ist.

Es ist dabei vorteilhaft, wenn das mindestens eine hydraulische Dichtelement eine an der Douchette oder an dem Stempel angebrachte Dichtung ist, welche durch Beaufschlagung mit einem Druck gesteuert ist. Eine vorteilhafte Steuerung ist er möglicht, wenn das mindestens eine hydraulische Dichtelement über ein Mag netventil gesteuert ist. Auf diese Weise kann bei zwei oder mehreren derartiger Dichtungen eine separate unabhängige Steuerung der hydraulischen Dichtele mente ermöglicht werden.

Auf der Seite der beweglichen Innenspindel ist auch ein Reibelement auf der mit geführten Verdrehsicherung denkbar. Dieses gibt dem Brühschlitten den notwen digen Impuls zum Wiedereinspindeln und kann in den anderen Stellungen des Brühschlittens verschoben werden ohne die Brüheinheit zu blockieren.

Dazu weist in einer anderen Ausführung die mindestens eine Wiedereinspinde lungseinrichtung eine Mitnehmereinrichtung mit mindestens einem Mitnehmer auf, welcher einerseits an der Innenspindel oder einem mit der Innenspindel verbun denen Bauteil und andererseits an der Führungsstange verschiebbar geführt ist, wobei der Mitnehmer in einer Ruheposition in Bezug auf die Innenspindel oder das mit der Innenspindel verbundene Bauteil mit einer bestimmten Haltekraft gehalten ist, die in der Ruheposition größer ist als außerhalb der Ruheposition. Ein Vorteil ist dabei ein geringer Raumbedarf.

In einer noch weiteren Ausführung weist der mindestens eine Mitnehmer ein ers tes Halteelement auf, wobei ein zweites Halteelement an oder in der Innenspindel oder an oder in dem mit der Innenspindel verbundenen Bauteil angebracht ist, wobei das erste Halteelement und das zweite Halteelement in der Ruheposition des Mitnehmers die bestimmte Haltekraft erzeugen. Damit kann ein vorteilhaft ein facher Aufbau ermöglicht werden. In einer noch weiteren Ausführung ist das erste Halteelement und das zweite Hal teelement jeweils ein Permanentmagnet. Dies sind einfache und kostengünstige Bauteile hoher Qualität.

Alternativ kann das erste Halteelement ein mit Federkraft beaufschlagtes Kugel druckelement sein, welches in der Ruheposition des Mitnehmers mit einer korres pondierenden Einformung oder Nut in der Innenspindel oder in dem mit der Innen spindel verbundenen Bauteil in Kontakt steht.

Um Reibung und den u.U. damit erhöhten Anteil an Verschleißteilen zu vermei den, ist es vorteilhaft, das Reibelement über den magnetisch wirksamen oder mit Federkraft beaufschlagten Mitnehmer zu ersetzen. In der durch die Innenspindel parallel mitbewegten Verdrehsicherung, die als Sicherungsstange ausgebildet ist, befindet sich ein weiterer Permanentmagnet, der so gepolt ist, dass er eine Anzie hungskraft auf den Mitnehmer bewirkt bzw. eine Nut für das Kugeldruckelement aufweist.

Die Fügekraft dieser Verbindung ist groß genug für den Impuls zum Wiederein spindeln der Brühbuchse aber klein genug, sodass ein Verklemmen der Brühein heit vermieden wird.

Eine noch weitere Ausführung sieht vor, dass die Innenspindel ein Bewegungsge winde aufweist, welches mit einer ortsfest drehbar gelagerten Innenspindelmutter in Eingriff steht. Auf diese Weise kann vorteilhaft eine von der Außenspindel durch das Getriebe übertragene Drehung auf die Innenspindelmutter eine Längsverstel lung der Innenspindel und somit der damit verbundenen Douchette bewirken.

Für eine besonders vorteilhafte Bauraumreduzierung kann die Innenspindelmutter ein Bestandteil eines Abtriebsrades des mindestens einen Getriebes sein.

In einer noch weiteren Ausführung steht die Innenspindel mit einer Sicherungs stange als Verdrehsicherung in Verbindung. Die Sicherungsstange ergibt eine zu sätzliche vorteilhafte Führungsstabilisierung der Douchette.

Es ist außerdem vorteilhaft für einen kompakten Aufbau, wenn die Sicherungs stange, die Außenspindel, die Innenspindel und die Führungsstange parallel zuei nander angeordnet sind. Wenn der Antriebsmotor über ein Getriebe mit der Außenspindel gekoppelt ist, können vorteilhaft durch Anpassung dieses Getriebes unterschiedliche Arten von Antriebsmotoren verwendet werden.

Eine erfindungsgemäße Kolbenkaffeemaschine weist die oben beschriebene Brü heinheit auf.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind den übrigen Unteransprüchen zu ent nehmen.

Im Folgenden werden die Vorteile gegenüber herkömmlichen Brüheinheits- Kon struktionen für Kaffeemaschinen herausgestellt:

• Sehr kompakte und leichte Bauweise

• Einfacher und damit kostengünstiger Aufbau

• Sehr hohe Geschwindigkeiten realisierbar

• Zentrische Krafteinleitung und damit hohe Steifigkeit der Brühgruppe

• Definierter Tresterabwurf

• Integrierte Übersetzungsstufe durch den Riementrieb zwischen den Spin deln

• Lediglich ein Antriebsmotor notwendig

• Sehr viele Übersetzungsverhältnisse sind durch passende Auswahl der Spindelsteigungen und der Riemenübersetzung konstruktiv möglich -> fle xible Anpassung der Brüheinheit auf ausgewählte Antriebsmotoren

• Mit vergleichsweise leistungsreduziertem Antrieb sind sowohl hohe Ver fahrgeschwindigkeiten als auch in einer großen Spannweite einstellbare Anpresskräfte realisierbar

• Durchmahlstellung in den Tresterbehälter

• Gleichteile bei Baugruppen Stempel und Douchette und den Grundplatten

• Selbsthemmung der inneren Spindel während des Brühprozesses und so mit kein Gegenhalten des Antriebsmotors erforderlich

• Crema produktspezifisch auswählbar (optionaler Brühstrang ohne Crema- Ventil)

• Flydraulische Zu- und Abwege sind in der Kolbeneinheit integriert (spindel geführte FEP- Rohre)

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels und einer Va riante unter Bezug auf die Zeichnungen näher beschrieben. Die Figuren dienen nur zur näheren Erläuterung der Erfindung und sind nicht beschränkend für die Erfindung. Einzelne beschriebene Merkmale können im Rahmen des allgemeinen Fachwissens auch für sich genommen in weitere Ausführungsvarianten übertra gen werden. Es zeigen:

Figur 1 : eine schematische Perspektivansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Brüheinheit einer Kaffeemaschine;

Figur 2-3: verschiedene schematische Ansichten des Ausführungsbeispiels nach Figur 1 ;

Figur 4: eine schematische Schnittansicht nach Linie IV-IV aus Figur 3;

Figur 5: eine schematische Schnittansicht nach Linie V-V aus Figur 3;

Figur 6: eine schematische Schnittansicht nach Linie Vl-Vl aus Figur 2;

Figur 7-8: schematische Schnittansichten gemäß Figur 5 in verschiedenen

Endstellungen der erfindungsgemäßen Brüheinheit;

Figur 9-18 schematische Ansichten der erfindungsgemäßen Brüheinheit in ver schiedenen Positionen;

Figur 19-20 schematische Perspektivansichten einer Variation des Ausführungs- beispiels nach Figur 1 mit einem Mitnehmer;

Figur 21 eine schematische Schnittansicht des Mitnehmers nach Figur 19-20;

Figur 22-27 schematische Ansichten der Variation nach Figur 19-20 in verschie- denen Positionen; und

Figur 28-30 vergrößerte schematische Schnittansichten des Mitnehmers in den verschiedenen Positionen nach Figur 22-27. In Fig. 1 ist eine schematische Perspektivansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Brüheinheit 1 einer Kolbenkaffeemaschine dargestellt. Fig. 2 zeigt eine schematische Draufsicht auf die Unterseite der Brüheinheit 1 nach Fig.

1. Eine schematische Seitenansicht der Brüheinheit 1 in Blickrichtung III in Fig. 1 ist in Fig. 3 dargestellt. In Fig. 4 ist eine schematische Schnittansicht nach Linie IV-IV aus Fig. 3 gezeigt. Fig. 5 stellt eine schematische Schnittansicht nach Linie

V-V aus Fig. 3 dar.

Bei dem hier aufgeführten Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine horizonta le Brüheinheit 1 . Die Ausführung kann auch auf eine vertikale Brüheinheit 1 oder eine mit beliebig anderen Neigungswinkeln übertragen werden. Die Brüheinheit 1 ist eine Spindelbrüheinheit.

Die Brüheinheit 1 umfasst hier einen Brühschlitten 2, der auch als Brühkammer bezeichnet wird, eine Außenspindel 3, eine Führungsstange 4, eine erste Grund platte 5 und eine zweite Grundplatte 6, eine Innenspindel 7, zwei Kolbeneinheiten, nämlich eine so genannte Douchette 9 und einen Stempel 10, und einen An triebsmotor 20.

Das System bietet die Möglichkeit, die erforderlichen Relativpositionen zwischen dem Stempel 10, der Douchette 9 und dem Brühschlitten 3 der Brüheinheit 1 für eine nicht gezeigte Kolbenkaffeemaschine mittels einer Doppelspindelanordnung und einem Antrieb zu realisieren.

Über den (nur einen) Antriebsmotor 20 erfolgt eine relative Bewegung zwischen Stempel 10 und Douchette 9, sodass der Abstand zwischen ihnen verändert wer den kann. Über verschiedene Motormomente können dann definierte Presskräfte eingestellt werden. Gleichzeitig muss auch eine Bewegung des Brühschlittens 2 erfolgen, um eine Einwurfposition für das Kaffeepulver zu realisieren, einen abge dichteten Brühkammerraum zu schaffen und schließlich den ausgepressten Kaf feekuchen abwerfen zu können.

Die Doppelspindelanordnung umfasst die Außenspindel 3 und die Innenspindel 7.

Die Außenspindel 3 verstellt den Brühschlitten 2, die Innenspindel 7 verstellt die Douchette 9, wobei der Stempel 10 ortsfest an der zweiten Grundplatte 6 ange bracht ist.

Der Brühschlitten 2 wird aus einer ersten Endstellung in eine Zwischenstellung, dann in eine zweite Endstellung und wieder zurück in die erste Endstellung ver stellt. Dabei wird die Douchette 9 in unterschiedliche Positionen in Bezug auf den Brühschlitten 2 und den Stempel 10 verstellt. Die Douchette 9 ist immer in dem Brühschlitten 2 angeordnet und kann unter schiedliche Relativstellungen zu dem Brühschlitten 2 einnehmen. Diese Relativs tellungen werden durch die Bewegungen der Douchette 9 aufgrund der Innen spindel 7 und durch die Bewegungen des Brühschlittens 2, der von der Außen spindel 3 verstellbar ist, unabhängig voneinander ermöglicht.

Der Stempel 10 kann sich dabei außerhalb oder innerhalb des Brühschlittens 2 befinden. Da der Stempel 10 hier ortsfest angeordnet ist, sind die Relativstellun- gen/-bewegungen des Brühschlittens 2 und der Douchette 9 zu dem Stempel 10 durch die Innenspindel 7 (Douchette 9) und die Außenspindel 3 (Brühschlitten 2) ermöglicht.

Die Douchette 9 (oder der Stempel 10) und der Brühschlitten 3 weisen immer eine gemeinsame Fahrtrichtung auf, haben allerdings unterschiedliche Geschwindigkei ten (Differenzgeschwindigkeiten), um dadurch die notwendigen Relativstellungen zwischen diesen beiden Bauteilen zu erreichen. Zur Erleichterung der Darstellung dieser Fahrtrichtungen ist in jeder Figur ein Doppelpfeil Bewegungsrichtung BR mit zwei gegenläufigen Bewegungsrichtungen BR1 und BR2 angegeben.

Die Außenspindel 3 mit einer Außenspindelachse 3a, die Führungsstange 4 mit einer Führungsachse 4a und die Innenspindel 7 mit einer Innenspindelachse 7a sind parallel zueinander angeordnet. Die Bewegungsrichtungen BR1 und BR2 ver laufen parallel zu diesen Achsen 3a, 4a, 7a.

Die beiden Grundplatten 5 und 6 der Brüheinheit 1 sind hier rechteckige Platten, parallel zueinander und rechtwinklig zu den Achsen 3a, 4a, 7a angeordnet.

An der in Fig. 1 rechts angeordneten ersten Grundplatte 5 ist eine Halteplatte 5a befestigt, welche rechtwinklig von der Außenspindelachse 3a nach außen hervor steht und eine Flalterung für den Antriebsmotor 20 bildet.

Die erste Grundplatte 5 weist ein Lager 5b für die Außenspindel 3 und ein Lager 5c für die Innenspindel 7 auf.

Die zweite Grundplatte 6 weist ein dem Lager 5b gegenüberliegendes Lager 6a für die Außenspindel 3 auf. Zudem ist der Stempel 10 mittels eines stangenförmigen Stempelhalters 1 1 an der zweiten Grundplatte 6 befestigt. Dazu ist der Stempel halter 1 1 mit einem ersten Stempelende 1 1 a mit der Grundplatte 6 und mit einem zweiten Stempelende 1 1 b mit dem Stempel 10 verbunden. Der Stempel 10, der Stempelhalter 1 1 , die Douchette 9, der Brühschlitten 2 und die Innenspindel 7 sind koaxial zu einer Brühschlittenachse 2a angeordnet.

Die Außenspindel 3 und die Führungsstange 4, die auch Zugstange genannt wird, verbinden die beiden Grundplatten 5, 6 miteinander.

Die Außenspindel 3 weist ein Antriebsende 3b auf, mit welchem die Außenspindel 3 in dem Lager 5b der ersten Grundplatte 5 drehbar gelagert ist. Ein Lagerende 3c der Außenspindel 3 ist dem Antriebsende 3b in dem weiteren Lager 6a in der zweiten Grundplatte 6 drehbar gelagert. Auf diese Weise verbindet die Außen spindel 3 die Grundplatte 5 und 6 auf der einen Seite.

Das Antriebsende 3b der Außenspindel 3 erstreckt sich durch das Lager 5b und somit durch die erste Grundplatte 5 hindurch und steht von dieser dann hervor.

Das Antriebsende 3b ist einerseits über ein erstes Getriebe 21 mit dem An triebsmotor 20 und andererseits über ein zweites Getriebe 22 mit der Innenspindel 7 gekoppelt. Dies wird unten noch detailliert erläutert.

Die Führungsstange 4 ist mit einem Stangenende 4b mit der ersten Grundplatte 5 und mit einem anderen Stangenende 4c mit der zweiten Grundplatte 6 fest ver bunden, z.B. verschraubt, wodurch die Führungsstange 4 die Grundplatten 5, 6 verbindet.

Die Grundplatten 5, 6 sind aus Gleichteilen und vorzugsweise aus Kunststoff aus gebildet. Zur Versteifung und Axialsicherung der dort eingebrachten Lager 5b, 5c, 6a, z.B. Kugellager, sind die Grundplatten 5, 6 mit Blechteilen (nicht bezeichnet) verschraubt.

Der Brühschlitten 2 weist ein im Wesentlichen hohlzylindrisches Gehäuse 2b mit einem kreisförmigen Querschnitt und der Brühschlittenachse 2a auf. In dem Ge häuse 2b ist ein Brühzylinder 12 mit einem Innenraum 12a, der ebenfalls einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, koaxial zu der Brühschlittenachse 2a ange ordnet. In den Brühzylinder 12 ist eine Öffnung in seine umlaufende Wand einge bracht, welche mit einer Einfüllöffnung 2e des Gehäuses 2b des Brühschlittens 2 kommuniziert.

Der Innenraum 12a des Brühzylinders 12 des Brühschlittens 2 nimmt die Douchet te 9 und den Stempel 10 in bestimmten Positionen der Brüheinheit 1 auf, die unten noch detailliert beschrieben werden. Die Douchette 9 und der Stempel 10 sind relativ zu dem Brühzylinder 12 in dem Innenraum 12a in den Bewegungsrichtun gen BR1 und BR2 verschiebbar geführt. Wenn sich die Douchette 9 und der Stempel 10 beide in bestimmten Positionen der Brüheinheit 1 in dem Innenraum 12a befinden, stehen sie sich in unterschiedlichen Abständen gegenüber und le gen zwischen sich einen Raum fest, der im Weiteren als Brühraum 12b bezeichnet wird (siehe Fig. 5, 6, 7, 12, 14, 16).

Der Brühschlitten 2 weist eine erste Stirnseite 13 auf, welche zu der ersten

Grundplatte 5 weist.

Eine zweite Stirnseite 14 des Brühschlittens 2 weist zu der zweiten Grundplatte 6. Der Brühschlitten 2 wirkt mit dem Stempel 10 dergestalt zusammen, dass der Brühzylinder 12 des Brühschlittens 2 mit der zu der zweiten Stirnseite 14 gehö renden Öffnung über den Stempel 10 bewegt wird.

Der Brühschlitten 2 wird zum einen über die Außenspindel 3 und zum anderen über die Führungsstange 4 zwischen diesen Grundplatten 5 und 6 in beiden Be wegungsrichtungen BR1 und BR2 verschiebbar geführt.

Die Führung des Brühschlittens 2 mittels der Außenspindel 3 und der Führungs stange 4 erfolgt an beiden Längsseiten des Gehäuses 2b. Dazu weist das Gehäu se 2b des Brühschlittens 2 an der einen Längsseite der Führung durch die Füh rungsstange 4 an beiden Enden jeweils ein Führungslager 2c auf, durch welche sich die Führungsstange 4 erstreckt. Diese Führungslager 2c sind beispielsweise als Gleitlager ausgebildet, können natürlich auch andere Lagerelemente aufwei sen.

An der anderen Längsseite des Gehäuses 2b ist ein rohrförmiger Antriebsab schnitt 2d angeformt, welcher in seiner Mitte eine Außenspindelmutter 15 aufweist. Der Antriebsabschnitt 2d weist eine erste Stirnseite 16 auf, welche der ersten Grundplatte 5 gegenübersteht. Eine zweite Stirnseite 17 des Antriebsabschnitts 2d weist zu der zweiten Grundplatte 6.

Die Außenspindel 3 erstreckt sich durch den Antriebsabschnitt 2d und die Außen spindelmutter 15 hindurch. Ein Bewegungsgewinde 3e der Außenspindel 3 steht mit der Außenspindelmutter 15 in Eingriff, wobei das Bewegungsgewinde 3e je doch in Endstellungen des Brühschlittens 2 außer Eingriff mit der Außenspindel mutter 15 kommt. Dies wird unten noch im Zusammenhang mit den Figuren 6 und 7 näher erläutert. Die Douchette 9 ist mit der Innenspindel 7 fest verbunden und mittels dieser in dem und in den Innenraum 12a des Brühzylinders 12 in den Bewegungsrichtun gen BR1 und BR2 verschiebbar. Durch die zu der ersten Stirnseite 13 gehörende Öffnung des Brühzylinders 12 wird die Douchette 9 in den Brühzylinder 12 einge führt.

Die Innenspindel 7 umfasst die Innenspindelachse 7a, ein Bewegungsgewinde 7b, ein erstes Spindelende 7c, ein zweites Spindelende 7d und einen Spindelabschnitt 7e ohne Gewinde. Weiterhin steht die Innenspindel 7 mit einer Sicherungsstange 7f mit einer Stangenachse 7g, zwei Stangenenden 7h, 7i und einer Sicherungsla sche 8 zum Zwecke einer Verdrehsicherung der Innenspindel 7 in Verbindung.

Ausgehend von dem ersten Spindelende 7c, welches außerhalb und in Fig. 5 nach rechts von der ersten Grundplatte 5 hervorsteht, schließt sich in Bewegungsrich tung BR1 auf den Brühschlitten 2 das Bewegungsgewinde 7b an, welches über einen Gewindeauslauf 7b-1 in einen glatten Spindelabschnitt 7e übergeht. Ein Au ßendurchmesser des Spindelabschnitts 7e ist größer als ein Außendurchmesser des Bewegungsgewindes 7b. Der Spindelabschnitt 7e weist an seinem freien En de das zweite Spindelende 7d der Innenspindel 7 auf. Das zweite Spindelende 7d ist fest mit der Douchette 9 verbunden.

Die Innenspindel 7 erstreckt sich mit ihrem Bewegungsgewinde 7b durch die erste Grundplatte 6 durch eine Innenspindelmutter 27a hindurch. Die Innenspindelmut ter 27a ist hier Bestandteil eines Abtriebsrades 27 des zweiten Getriebes 22 und in dem Lager 5c in der Grundplatte 6 drehbar gelagert und axial festgelegt.

Die Sicherungsstange 7f, die auch Zugstange genannt wird, ist in einem Abstand parallel zu der Innenspindel 7 angeordnet, wobei ein erstes Stangenende 7b mit der Sicherungslasche 8 fest verbunden ist. Die Sicherungslasche 8 ist ihrerseits mit dem ersten Spindelende 7c der Innenspindel 7 drehfest verbunden, wodurch die Innenspindel 7 an einer Verdrehung um ihre Innenspindelachse 7a gehindert ist.

Die Sicherungsstange 7f erstreckt sich durch eine nicht bezeichnete Durchgangs öffnung durch die erste Grundplatte 6 hindurch parallel zu der Innenspindel 7 bis an die Douchette 9 und ist mit dieser fest verbunden. Die Sicherungsstange 7f ist in der Grundplatte 6 verschiebbar geführt, wobei sie auf oben beschriebene Weise mit der Innenspindel 7 die gleiche Verschiebebewegung ausführt. Die Bewegungsmechanik der Brüheinheit 1 basiert auf zwei Gewindespindeltrie ben, nämlich auf der Außenspindel 3 und der Innenspindel 7. Das Bewegungsge winde 3e der Außenspindel 3 und das Bewegungsgewinde 7b der Innenspindel 7 weisen unterschiedliche Gewindesteigungen auf.

Die Außenspindel 3 ist mit dem Antriebsmotor 20 über das erste Getriebe 21 ge koppelt, wobei die Außenspindel 3 und die Innenspindel 7 über das zweite Getrie be 22 miteinander synchronisiert sind.

Die Getriebe 21 und 22 sind hier als Zugmittelgetriebe mit Zahnriemen ausgebil det. Es ist auch möglich, dass die Getriebe 21 , 22 mit Zahnrädern oder in Kombi nation mit Zahnriemen aufgebaut sein können. Auch könnte eines oder beide Ge triebe 21 , 22 mehrstufig sein.

Das erste Getriebe 21 umfasst ein Antriebsrad 23, welches mit einer Welle eines Motorabtriebs 20b drehfest verbunden ist, ein Abtriebsrad 24, das mit dem An triebsende 3b der Außenspindel drehfest verbunden ist, und einen Zahnriemen als Zugmittel 24. Das erste Getriebe 21 ist hier ein Untersetzungsgetriebe zur Anpas sung des Antriebsmotors 20.

Das zweite Getriebe 22 umfasst ein Antriebsrad 26, welches auf einem Abtriebs abschnitt 3d der Außenspindel 3 mit dieser drehfest verbunden ist, das Abtriebs rad 27, mit der Innenspindelmutter 27a, und einen Zahnriemen als Zugmittel 28. Das zweite Getriebe 22 dient als Synchrongetriebe zur Verstellung der Innenspin del 7.

Die Außenspindel 3 ist die Antriebswelle der Brüheinheit 1 und sorgt über die an dem Brühschlitten 2 in dessen Antriebsabschnitt 2d verdrehgesichert montierte Außenspindelmutter 15 für eine lineare Bewegung des Brühschlittens.

Die Kopplung mittels des zweiten Getriebes 22 über den Zahnriemen 28 mit dem Abtriebsrad 27 sorgt gleichzeitig für eine Drehbewegung der Innenspindelmutter 27a, welche mit dem Abtriebsrad 27 verbunden ist. Hier ist die Innenspindelmutter 27a in das Abtriebsrad 27 eingeformt und bildet mit diesem ein Bauteil (siehe auch Fig. 4). Natürlich können auch zwei separate Bauteile, die miteinander gekoppelt sind, zur Anwendung kommen. Diese Innenspindelmutter 27a übernimmt somit gleichzeitig die Funktion des inneren Zahnriemenrads als Abtriebsrad 27. Dadurch erfolgt eine lineare Bewegung der Douchette 9, die an dem zweiten Spindelende 7d der Innenspindel 7 befestigt ist. Eine Verdrehsicherung, welche die schon oben beschriebene Sicherungsstange 7f beinhaltet, sorgt dafür, dass die Douchette 9 und die Innenspindel 7 nicht um die eigene Achse (Innenspindelachse 7a) mitge dreht werden, sondern lediglich axial in den Bewegungsrichtungen BR1 , BR2 ver fährt.

Das Bewegungsgewinde 7b der Innenspindel 7 weist eine kleinere Steigung als das Bewegungsgewinde 3e der Außenspindel 3 auf. Aus diesem Grund ist die Bewegungsgeschwindigkeit des Brühschlittens 2 um ein Vielfaches größer als die der Douchette 10 mit der Innenspindel 7. Vorteilhaft wird die Steigung der Innen spindel 7 so gewählt, dass diese während des Brühprozesses selbsthemmend wirkt. Dies wird unten im Zusammenhang mit den Figuren 9 bis 18 weiter erläutert.

Über die Übersetzung des zweiten Getriebes 22 als Synchrongetriebe von Außen spindel 3 und Innenspindel 7 kann dieser Effekt beliebig angepasst werden. Mit diesem Prinzip können Relativstellungen zwischen Douchette 9 und Brühschlitten 2 erzeugt werden.

In Fig. 6 ist eine schematische Schnittansicht nach Linie Vl-Vl aus Figur 2 darge stellt und dient zur weiteren Beschreibung der Douchette 9 und des Stempels 10. Die Brüheinheit 1 steht in einer von zwei so genannten Endstellungen, die unten im Zusammenhang mit Fig. 7 und 8 noch im Detail beschrieben werden.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Douchette 9 und der Stempel 10 dergestalt aufgebaut, dass sie aus Gleichteilen zusammengesetzt sind. Diese Gleichteile sind jeweils ein erstes Schalenelement 31 , ein zweites Schalenelement 32, ein Siebelement 33 und eine Dichtung 34. Die ersten Schalenelemente 31 sind jeweils mit den zweiten Schalenelementen 32 zentrisch verspannt.

Die ersten Schalenelemente 31 dienen jeweils als Basis und Träger des jeweiligen zweiten Schalenelementes 32 und der jeweiligen Dichtung 34. Die zweiten Scha lenelemente 32 sind als Halter für jeweils ein oder mehrere Siebelemente 33 aus gebildet. Zwischen dem ersten Schalenelement 31 und dem zweiten Schalenele ment 32 ist jeweils eine umlaufende Dichtung 34 angeordnet. Die Außendurch messer der ersten Schalenelemente 31 , der zweiten Schalenelemente 32 und der Dichtungen 34 sind hier gleich groß und korrespondieren mit einem Innendurch messer des Innenraums 12a des Brühzylinders 12. Die ersten Schalenelemente 31 sind mit hydraulischen Anschlüssen 35, 35a, 35b zum Anschluss von flexiblen Schläuchen 29, 29a, 30, 30a versehen. Auf diese Weise sind hydraulische Zu- und Abwege in Douchette 9 und Stempel 10 integriert.

Die Douchette 9 und der Stempel 10 sind in der Brüheinheit 1 so angeordnet, dass sich ihre Stirnseiten mit den Siebelementen 33 gegenüberstehen. Diese Seite werden im Weiteren Druckseiten genannt, wobei die anderen Seiten von Douchet te 9 und Stempel 10 als Rückseiten bezeichnet werden. In den unterschiedlichen Positionen, die im Zusammenhang mit den Figuren 9 bis 18 noch ausführlich be schrieben werden, wird der Raum, den diese Druckseiten von Douchette 9 und Stempel 10 festlegen, als Brühraum 12b bezeichnet, wenn Douchette 9 und Stempel 10 beide innerhalb des Brühzylinders 12 positioniert sind.

Der Anschluss 35 der Douchette 9 dient zur Zuleitung von heißem Wasser durch das Siebelement 33 in den Brühraum 12b. Das heiße Wasser wird dabei möglichst gleichmäßig zerstäubt, um alle Teile eines im Brühraums 12b befindlichen Kaffee kuchens mit Wasser zu benetzen. Das heiße Wasser wird durch den Schlauch 29 von einem nicht weiter beschriebenen Anschluss 29b an der zweiten Grundplatte 6 zugeführt. Die dazu gehörigen Funktionsgruppen zur Erzeugung von heißem Wasser sind hier nicht gezeigt.

Der weitere Anschluss 35a der Douchette 9 verbindet einen Dichtungsanschluss 34a der Dichtung 34 mit einem weiteren Schlauch 29a für Druckwasser, das der Schlauch 29a von einem weiteren Anschluss 29b der zweiten Grundplatte 6 für die Dichtungen 34 (falls Dichtungen mit Wasserbeaufschlagung verwendet werden) zuleitet. Ebenso kann die Dichtung 34 des Stempels 10 mit Wasserdruck über den Anschluss 35a und den Schlauch 30a beaufschlagt. Auf diese Weise werden die Dichtungen 34 durch den Wasserdruck vergrößert und gewährleisten eine Abdich tung des Brühraums 12b während eines Brühvorgangs.

Der aus dem Kaffeekuchen in dem Brühraum 12b extrahierte Kaffee wird durch das Siebelement 33 des Stempels 10 durch den Anschluss 35b (Brühausgang) in einen Schlauch 30 ausgegeben. Die an dem Stempel 10 angeschlossenen

Schläuche 30, 30a sind durch eine nicht bezeichnete Öffnung in der zweiten Grundplatte 6 geführt. Die Schläuche 29, 29a; 30, 30a sind hier als so genannte spindelgeführte FEP-Rohre ausgebildet. Natürlich können auch andere Ausfüh rungen verwendet werden.

In dem gezeigten Beispiel ist zwischen dem Anschluss 35b des Stempels 10 und dem zweiten Schalenelement 32 ein Ventil 36 angeordnet. Das Ventil 36 wird Cremaventil genannt und bildet hier ein federbelastetes oszillierendes Bauteil aus einer Kugel und einer Druckfeder, welches der Kaffee durchläuft. Das Ventil 36 lässt nur einen kleinen Öffnungsspalt zu, um auf dem Kaffee die typische Crema zu erzeugen.

Durch zusätzliche Montage einer Cremadüse bestehend aus dem Oszillations element (z.B. Kugel) und dem Federelement (z.B. Druckfeder) wird die Douchette 9 zum Stempel 10, da beide vorteilhaft aus gleichen Bauteilen bestehen.

Ein dritter, nicht gezeigter hydraulischer Anschluss dient auf der Stempelseite als weiterer Brühausgang für einen optionalen weiteren Kaffeestrang, der kein

Cremaventil beinhaltet.

Das Siebelement 33 des Stempels ist häufig als ein Feinsieb ausgebildet, damit sehr feine Partikel nicht mit dem frisch gebrühten Kaffee ausgegeben werden.

Vorteilhaft werden sowohl der Stempel 10 als auch die Douchette 9 mit demselben Feinsieb als Siebelement 33 ausgestattet, um eine Durchdringung des Kaffeepul vers in die hydraulischen Zu- und Abwege zu vermeiden.

Fig. 7 und 8 zeigen schematische Schnittansichten gemäß Fig. 5 in verschiedenen Endstellungen der erfindungsgemäßen Brüheinheit 1 .

In der ersten Endstellung in Fig. 7 befindet sich der Brühschlitten 2 in einer„offe nen Position“ (siehe Fig. 9, 10) bzw. in einer„Satzabwurf-Position“ (siehe Fig. 17, 18)

Die in Fig. 8 gezeigte zweite Endstellung wird von dem Brühschlitten 2 der Brü heinheit 1 in einer„Eintauch-Position“ (siehe Fig. 13, 14) und auch in einer„ge schlossenen Position“ (siehe Fig. 15, 16) eingenommen.

Die Stellungen der Douchette 9 in Bezug auf den Stempel 10 in den Endstellun gen werden unten noch näher beschrieben.

In den Endstellungen des Brühschlittens 2 kommt das Bewegungsgewinde 3e der Außenspindel 3 außer Eingriff mit der Außenspindelmutter 15 des Brühschlittens 2. Dies wird als„Ausspindeln“ bezeichnet. Damit der Brühschlitten 2 aus diesen Endstellungen wieder heraus bewegt werden kann, muss die Außenspindelmutter 15 des Brühschlittens 2 wieder mit dem Be wegungsgewinde 3e der Außenspindel 3 in Eingriff gebracht werden. Dieser Vor gang wird als„Wiedereinspindelung“ bezeichnet.

Bei dem Vorgang„Wiedereinspindelung“ wird der Brühschlitten 2 mit der Außen spindelmutter 15 in Richtung auf das sich mit der Außenspindel 3 drehende Be wegungsgewinde 3e so weit zubewegt, dass die Außenspindelmutter 15 mit dem Bewegungsgewinde 3e wieder in Eingriff kommt.

Die Brüheinheit 1 weist dazu mindestens eine Wiedereinspindelungseinrichtung auf. Zur Unterscheidung der Wiedereinspindelungseinrichtungen ist eine erste Wiedereinspindelungseinrichtung der ersten Endstellung der Brüheinheit 1 (siehe Fig. 7) vorgesehen, wobei eine zweite Wiedereinspindelungseinrichtung der zwei ten Endstellung der Brüheinheit 1 (siehe Fig. 8) zugeordnet ist.

Wenn der Brühschlitten 2 wieder aus seiner jeweiligen Endstellung heraus bewegt werden soll, übt die jeweilige Wiedereinspindelungseinrichtung eine Kraft oder eine Art Bewegungsimpuls auf den Brühschlitten 2 derart aus, dass dieser sich in Richtung auf das Bewegungsgewinde 3e bewegt und die Außenspindelmutter 15 mit dem Bewegungsgewinde 3e in Eingriff kommt.

Eine solche Wiedereinspindelungseinrichtung kann unterschiedlich aufgebaut sein.

So umfassen die Wiedereinspindelungseinrichtungen in dem Ausführungsbeispiel, welches in den Figuren 1 bis 18 gezeigt ist, eine erste Anschlageinheit 18 und ei ne zweite Anschlageinheit 19 mit jeweils einem Kraftspeicherelement. Dies wird unten im Detail noch beschrieben.

Die Wiedereinspindelungseinrichtungen können auch Reibungselemente aufwei sen, wie z.B. an der Douchette 9 oder an dem Stempel 10. Darauf wird weiter un ten noch eingegangen.

Weiterhin können auch hydraulische Dichtelemente an der Douchette 9/ an dem Stempel 10 gezielt als Wiedereinspindelungseinrichtungen genutzt werden, was ebenfalls unten noch näher erläutert wird. Eine weitere Möglichkeit der Realisierung der Wiedereinspindelungseinrichtungen kann durch einen Mitnehmer 37 erfolgen, der im Zusammenhang mit den Figuren 19 bis 30 noch ausführlich beschrieben wird.

Die Wiedereinspindelungseinrichtungen können auch Elektromagnete aufweisen, die unten erläutert werden.

Die Wiedereinspindelungseinrichtungen umfassen in dem Ausführungsbeispiel, welches in den Figuren 1 bis 18 gezeigt ist, die erste Anschlageinheit 18 und die zweite Anschlageinheit 19.

Auf der Außenspindel 3 ist in deren Abschnitten, die nahe an den Grundplatten 5,

6 liegen, jeweils eine Anschlageinheit 18, 19 angeordnet. Die Anschlageinheit 18 befindet sich an dem Abtriebsabschnitt 3d der Außenspindel 3 und ist der ersten Grundplatte 6 zugeordnet. Die Anschlageinheit 19 liegt an dem Lagerende 3c der Außenspindel 3 zugehörig zur zweiten Grundplatte 5.

Jede Anschlageinheit 18, 19 umfasst jeweils ein Anschlagelement 18a, 19a, eine Druckfeder 18b, 19b und eine Scheibe 18c, 19c. Die Druckfedern 18b, 19b sind jeweils zwischen der Scheibe 18c, 19c und dem Anschlagelement 18a, 19a, die hier auch als Scheiben ausgebildet sind, angeordnet und bilden jeweilige Kraft speicherelemente. Die Scheibe 18c liegt axial fest an dem Abtriebsabschnitt 3d der Außenspindel 3 an. Die andere Scheibe 19c liegt an der zweiten Grundplatte 6 axial fest an. Die Druckfedern 18b, 19b und die Anschlagelemente 18a, 19a sind jeweils auf der Außenspindel 3 axial verschiebbar.

Sobald der Brühschlitten 2 in Bewegungsrichtung BR2 auf die erste Anschlagein heit 18 in Fig. 7 an der ersten Grundplatte 5 in die dazugehörige Endstellung zu fährt und die erste Anschlageinheit 18 erreicht, kommt zunächst der Anschlagab schnitt 16 des Antriebsabschnitts 2d des Brühschlittens 2 in Kontakt mit dem An schlagelement 18a der Anschlageinheit 18. Dann wird bei weiterer Bewegung die Druckfeder 18b gegen die ortsfeste Scheibe 18c vorgespannt und die Außenspin delmutter 15 aus dem Bewegungsgewinde 3e der Außenspindel 3 ausgespindelt.

Bei dem„Ausspindeln“ kommen das Bewegungsgewinde 3e und die Außenspin delmutter 15 außer Eingriff, wobei dann ein Gewindeauslauf 3e-2 des Bewe gungsgewindes 3e aus der Außenspindelmutter 15 herausbewegt ist. In diesem Moment befindet sich der Brühschlitten 2 in Ruhestellung, d.h. die Ge schwindigkeit des Brühschlittens 2 ist null, auch wenn sich die Außenspindel 3 weiter dreht („Satzabwurf-Position“). Dieser Moment ist in Fig. 7 dargestellt. Dabei ist die Innenspindel 7 allerdings weiter in Bewegung, bis der Beginn des Spindel abschnitts 7e an einem Gewindeauslauf 7b-1 des Bewegungsgewindes 7b der Innenspindel 7 in Anschlag mit dem ortsfeste Abtriebsrad 27 kommt („offene Posi tion“). Dies wird im Zusammenhang mit Fig. 9, 10; 1 7, 18 noch weiter beschrieben.

Wenn nun die Bewegungsrichtung der Außenspindel 3 umgekehrt wird, sorgt die Federkraft der Druckfeder 18b für ein sofortiges Wiedereinspindeln des Brühschlit tens 2, d.h. der Gewindeauslauf 3e-2 des Bewegungsgewindes 3e der Außen spindel 3 kommt wieder in Eingriff mit Außenspindelmutter 15.

In der zweiten in Fig. 8 gezeigten Endstellung erfolgen das Ausspindeln und Wie dereinspindeln von Bewegungsgewinde 3e der Außenspindel 3 und Außenspin delmutter 15 in ähnlicher Weise.

Sobald der Brühschlitten 2 in Bewegungsrichtung BR1 auf die zweite Endstellung in Fig. 8 an der zweiten Grundplatte 6 zufährt, kommt zunächst der Anschlagab schnitt 17 des Antriebsabschnitts 2d des Brühschlittens 2 in Kontakt mit dem An schlagelement 19a der Anschlageinheit 19. Dann wird bei weiterer Bewegung die Druckfeder 19b gegen die ortsfeste Scheibe 19c vorgespannt und die Außenspin delmutter 15 aus dem Bewegungsgewinde 3e der Außenspindel 3 ausgespindelt. Die das Bewegungsgewinde 3e kommt außer Eingriff mit der Außenspindelmutter 15, wobei ein Gewindeauslauf 3e-1 des Bewegungsgewindes 3e aus der Außen spindelmutter 15 herausbewegt ist.

Auch dann befindet sich der Brühschlitten 2 in Ruhestellung, d.h. die Geschwin digkeit des Brühschlittens 2 ist null, auch wenn sich die Außenspindel 3 weiter dreht („Eintauch-Position“). Dabei dreht sich die Innenspindel 7 ebenfalls weiter, bis die Lasche an dem ersten Spindelende 7c der Innenspindel 7 in Anschlag mit der ortsfesten ersten Grundplatte 5 kommt („geschlossene Position“). Dies wird im Zusammenhang mit Fig. 13 bis 16 noch weiter erläutert.

Wenn die Bewegungsrichtung der Außenspindel 3 wieder umgekehrt wird, sorgt die Federkraft der Druckfeder 19b für ein sofortiges Wiedereinspindeln des Brüh schlittens 2, d.h. der Gewindeauslauf 3e-1 des Bewegungsgewindes 3e der Au ßenspindel 3 kommt wieder in Eingriff mit Außenspindelmutter 15. Zur Reduzierung der Reibungsgeräusche und des Verschleißverhalten der Au ßenspindelmutter beim Überrasten während des„Ausspindelns“ in der jeweiligen Endstellung des Brühschlittens 2 kann ein zusätzliches Reibelement (z.B. O- Ring) eingesetzt werden, dass zwischen Douchette 9 und der Innenwand des Innen raums 12a des Brühzylinders 12 wirkt. Da die Douchette 9 niemals den Innenraum 12a des Brühzylinders 12 verlässt und beide Bauteile immer synchron in dieselbe Bewegungsrichtung BR angetrieben werden, vermindert dieses zusätzliche Reibe lement als Dämpfelement die Anpresskraft der Außenspindelmutter 15 auf das Bewegungsgewinde 3e der Außenspindel 3 durch die jeweilige Druckfeder 18b,

19b. Erst bei Drehrichtungsumkehr kann die jeweilige Druckfeder 18b, 19b ihre volle Wirkung zur Wiedereinspindelung entfalten. Nachteil dieses zusätzlichen Reibelementes sind zusätzliche Reibungsverluste beim Anfahren der unterschied lichen Stellungen/Positionen und Stick- Slip- Effekte bei trockener und mit Kaffee mehlresten benetzte Brühzylinder 12.

Zur Wiedereinspindelung können auch Reibungselemente an der beweglichen Innenspindel 7 in Zusammenwirkung mit dem Brühschlitten 2, d.h. mit dessen Brühraum 12b, sinnvoll sein, insbesondere an der Douchette 9 (oder an dem Stempel 10, wenn dieser anstelle der Douchette 9 beweglich ist und die Douchette 9 ortsfest ist). Durch die durch das Reibungselement vorhandenen Reibkraft zwi schen Douchette 9 und Brühraum 12 bzw. Brühschlitten 2 wird die Außenspindel mutter 15 des Brühschlittens 2 zur Wiedereinspindelung wieder in das dazugehö rige Außengewinde (Bewegungsgewinde 3e) der Außenspindel 3 in Eingriff ge drückt, sobald eine Bewegungsumkehr an der Innenspindel 7 erfolgt. In dieser Konstellation umfasst die erste Wiedereinspindelungseinrichtung mindestens ein solches Reibelement, z.B. in Form eines O-Rings.

Ein solches Reibungselement kann auch als ein hydraulisches Dichtelement ge bildet sein. Dazu bietet sich die schon vorhandene Dichtung 34 an. Diese Dich tungen 34 an Stempel 10/Douchette 9 können gezielt für diese Funktion genutzt werden. Durch eine zeitverzögerte Entlastung der Dichtungen 34 nach Richtungs umkehr der Innenspindel 7 wird eine hohe Reibkraft auf den Brühschlitten 2 über tragen und dieser kurzzeitig mit der axialen Bewegung der Innenspindel 7 (z.B. in Bewegungsrichtung BR2 in Fig. 23) synchronisiert. So ergibt sich ein Bewegungs impuls auf den Brühschlitten 2 als Wiedereinspindelung. Vorteilhaft wirkt sich da bei aus, dass im übrigen Bewegungsverlauf nach Dichtungsentlastung die erhöhte Reibung nicht mehr vorhanden ist. Das vermeidet zusätzlichen Verschleiß der be weglichen Bauteile. Die Beaufschlagung der Dichtungen 34 mit einem geeigneten Wasserdruck kann gemeinsam oder auch separat über gesteuerte Ventile, z.B. Magnetventile erfol gen. Eine nicht gezeigte Steuereinrichtung der Brüheinheit 1 kann eine passende Steuerung der Magnetventile und somit der Dichtungen 34 vornehmen.

Eine weitere Möglichkeit zur Vermeidung des geschilderten Überrastens der Au ßenspindelmutter 15 ist das Festhalten des Brühschlittens 2 in einem jeweiligen Endanschlag durch einen jeweiligen Elektromagneten, der zum Festhalten des Brühschlittens 2 eingeschaltet wird. Vorteilhaft kann dann die Innenspindel 7 un abhängig von der Außenspindel 3 auch bei Drehrichtungsumkehr bewegt werden. Der Brühschlitten 2 kann zu einem definierten Positionspunkt der Innenspindel 7 wieder gelöst werden, wenn der jeweilige Elektromagnet ausgeschaltet wird. Der artige Elektromagneten sind nicht dargestellt, aber mit der folgenden Beschrei bung im Zusammenhang mit Fig. 7 und 8 leicht vorstellbar.

Ein solcher Elektromagnet kann für die in Fig. 7 gezeigte Endstellung zwischen einer Innenseite der ersten Grundplatte 5 und der Stirnseite 13 des Brühschlittens 2 angeordnet und an der ersten Grundplatte 5 befestigt sein. In ähnlicher Weise gilt dies für den Elektromagneten für die in Fig. 8 gezeigte Endstellung. Hierbei ist der Elektromagnet zwischen einer Innenseite der zweiten Grundplatte 6 und der anderen Stirnseite 14 des Brühschlittens 2 angeordnet und an der zweiten Grund platte 6 befestigt.

Es ist auch denkbar, dass pro Endstellung zwei oder mehrere Elektromagneten vorgesehen sind. Auch ringförmige Elektromagneten, deren Durchmessen dem der jeweiligen Stirnseite 13, 14 des Brühschlittens 2 entsprechen, könnten zum Einsatz kommen.

Weiterhin ist es auch denkbar, dass der jeweilige Elektromagnet eine mechani sche Verriegelung des Brühschlittens 2, z.B. mit der jeweiligen Grundplatte 5, 6 in der jeweiligen Endstellung betätigt. Eine solche mechanische Verriegelung des Brühschlittens 2 kann derart ausgestaltet sein, dass diese beim Lösen durch den Elektromagnet, der den Verriegelungsvorgang ausgelöst hat, so bewegt wird, dass die mechanische Verriegelung, z.B. durch einen Hebel oder einen beweglichen Nocken, einen Bewegungsimpuls auf den Brühschlitten 2 zur Wiedereinspindelung ausführt. Dies kann z.B. durch eine beim Verriegeln gespannte Feder oder/und durch einen weiteren Elektromagnet erfolgen. Hierbei weist/weisen die Wiederein spindelungseinrichtungen den/die Elektromagnet/en und die Verriegelungsvorrich tung auf. Eine weitere Ausführung der Wiedereinspindelungseinrichtungen weist mindes tens zwei Elektromagneten pro Endstellung des Brühschlittens 2 auf. Hierbei ist einer der beiden Elektromagneten ortsfest, z.B. an der Grundplatte 5, 6 ange bracht. Der andere der beiden Elektromagneten ist jeweils dem einen ortsfesten Elektromagneten gegenüber liegend an dem Brühschlitten 2 befestigt. Für die elektrische Versorgung der Elektromagneten ist eine Gleichspannung vorgesehen, die zur Beaufschlagung eines der beiden Elektromagneten z.B. über einen Re laiswechselkontakt oder Halbleiterschalter umpolbar ist. Dazu sind die beiden sich gegenüberstehenden Elektromagneten beim Einnehmen der Endstellung des Brühschlittens 2 durch ihre Bestromung so geschaltet, dass sich ungleichnamige Pole zur Anziehung gegenüber stehen. Zur Wiedereinspindelung wird die Polung eines der beiden Elektromagneten so umgepolt, dass sich gleichnamige Pole der beiden Elektromagneten gegenüberstehen und abstoßen, wodurch der Bewe gungsimpuls auf den Brühschlitten 2 zur Wiedereinspindelung ausgeübt wird. Während des Verstellbetriebs des Brühschlittens 2 außerhalb der Endstellungen kann die Stromversorgung der Elektromagnete zur Energieeinsparung ausge schaltet sein.

Es ist auch denkbar, dass ein Elektromagnet mit einem beweglichen, z.B. längs verschiebbaren oder/und drehbaren/verschwenkbaren Kern an der Grundplatte 5, 6 befestigt ist. Beim Einnehmen der Endstellung wird der Elektromagnet einge schaltet, der Kern gegen eine Federkraft eingezogen und der Brühschlitten 2 durch die eingeschaltete Kraft des Elektromagneten in der Endstellung festgehal ten. Für den Wiedereinspindelungsvorgang wird der Elektromagnet ausgeschaltet und die Kraft der gespannten Feder drückt auf den beweglichen Kern, welcher seinerseits den Bewegungsimpuls auf den Brühschlitten 2 zur Wiedereinspinde lung ausübt. In diesem Fall umfassen die Wiedereinspindelungseinrichtungen den/die Elektromagnet/en mit dem beweglichen Kern.

Durch die beiden Zahnriemenräder (Antriebsrad 26, Abtriebsrad 27) des zweiten Getriebes 22 (siehe Fig. 4, 5) kann die Übersetzung des zweiten Getriebes 22 zwischen der Außenspindel 3 und der Innenspindel 7 weiter angepasst werden. Wenn der Durchmesser des Abtriebsrades 27 kleiner ist als ein Durchmesser des Antriebsrades 26, wird bei einem Verpressen von Kaffeepulver zwischen Douchet- te 9 und Stempel 10 in dem Brühraum 12b (dies wird unten noch weiter beschrie ben) an der Innenspindel 7 kraftvoller übersetzt, sodass ein getriebeloser An triebsmotor 20 in der Lage ist, die geforderten Presskräfte zwischen Douchette 9 und Stempel 10 umzusetzen. Das vergleichbar geringe Drehmoment zur Bewe- gung der Außenspindel 3 reicht auch für die Positionierung des Brühschlittens 2 aus. An dieser Stelle ist eine größere Geschwindigkeit erforderlich.

Es ist u.U. vorteilhaft, wenn zwischen dem Antriebsmotor 20 und der Außenspin del 3 das erste Getriebe 21 als ein Untersetzungsgetriebe angeordnet ist. Dieses erste Getriebe 21 weist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel (z.B. Fig. 5) eine Getriebestufe auf. Es können natürlich auch zwei oder mehrere Getriebestufen möglich sein. Auf diese Weise sind sehr viele Übersetzungsverhältnisse durch passende Auswahl der Spindelsteigungen des Bewegungsgewindes 3e der Au ßenspindel 3 und des Bewegungsgewindes 7b der Innenspindel 7, sowie auch der Übersetzungen der Getriebe 21 , 22 konstruktiv möglich. Die Auswahl eines An triebsmotors 20 für die Brüheinheit 1 ist dadurch sehr flexibel. Mit einem ver gleichsweise leistungsreduzierten Antriebsmotor 20 sind sowohl hohe Verfahrge schwindigkeiten als auch in einer großen Spannweite einstellbare Anpresskräfte zwischen Douchette 9 und Stempel 10 realisierbar.

Die in dem Dokument EP 2 907 427 A1 beschriebene Ausführung beschreibt ei nen nicht-linearen Getriebeabschnitt, bei welchem der Kompromiss zwischen ho hen Presskräften und gleichzeitig kurzen Verfahrzyklen erreicht wird. Zum Anfah ren der verschiedenen Positionen werden die Funktionselemente mit großen Stei gungen verfahren. Beim Verdichten des Kaffeepulvers wird der Antriebsmotor mit deutlich kleinerer Steigung untersetzt, um mit derselben Führung große Kräfte zu übertragen. Der entscheidende Unterschied zu der hier dargestellten erfindungs gemäßen Brüheinheit 1 besteht darin, dass sich die Übersetzung zwischen An triebsmotor 20 und den Funktionsgruppen der Brüheinheit 1 nicht- linear verän dert. Sämtliche Übersetzungen beim dem erfindungsgemäßen Doppelspindelprin zip mit der Außenspindel 3 und Innenspindel 7 sind konstant, d.h. die Bewe gungsgewinde 3e, 7b der Spindeln 3, 7 weisen gleich bleibende Steigungen auf, und die Getriebeübersetzungen der Getriebe 21 , 22 (ggf. auch Zahnräder) sind gleich bleibend. Durch das oben beschriebene Ausspindeln des Brühschlittens 2 wird der Stillstand des Brühschlittens 2 und somit des Brühzylinders 12 realisiert, sodass in diesem Fall kein Übersetzungsvorgang stattfindet.

Fig. 9 bis 18 zeigen schematische Ansichten der erfindungsgemäßen Brüheinheit 1 in verschiedenen Positionen. Dabei sind in den Figuren 9, 1 1 , 13, 15, 17 jeweils Draufsichten der Brüheinheit 1 dargestellt, in denen die Stellungen des Brühschlit tens 2 deutlich gezeigt sind. Die Figuren 10, 12, 14, 16, 18 sind jeweils darunter angeordnet und zeigen jeweils eine horizontale Schnittdarstellung dazu. In diesen Schnittdarstellungen sind die Stellungen von Brühschlitten 2, Douchette 9 und Stempel 10 untereinander zu erkennen.

Fig. 9 und 10 stellen eine„offene Position“ dar. In Fig. 1 1 und 12 ist eine„Füll- Position“ gezeigt. Eine„Eintauch-Position“ zeigen Fig. 13 und 14. Fig. 15 und 16 zeigen eine„geschlossene Position“, und Fig. 17, 18 stellen eine„Satzabwurf- Position“ dar.

Diese verschiedenen Positionen der Brüheinheit 1 charakterisieren die Gesamt funktionalität der Brüheinheit 1 . Der„offenen Position“ (Fig. 9, 10) kommt eine be sondere Bedeutung zu, denn die Steuerung der Brüheinheit 1 kann die Brühfunk tionselemente hier eindeutig zueinander referenzieren. Hier gelangt die Innen spindel 7 an ihren Endanschlag am Gewindeauslauf 7b-1 an dem Spindelabschnitt 7e in der dazugehörigen Innenspindelmutter 27a. Dabei ist der Brühschlitten 2 auf der Kolbenantriebsseite ausgespindelt, d.h. der Gewindeauslauf 3e-2 des Bewe gungsgewindes 3e der Außenspindel 3 ist außer Eingriff mit der Außenspindelmut ter 15 geraten und der Antriebsabschnitt 2d des Brühschlittens 2 steht mit seinem Anschlagabschnitt 16 in Kontakt mit dem Anschlagelement 18a der ersten An schlageinheit 18. Dies ist oben im Zusammenhang mit Fig. 7 bereits ausführlich beschrieben. Unter der Kolbenantriebsseite ist hier die Seite der Brüheinheit 1 mit den Getrieben 21 , 22 zu verstehen.

Die Douchette 9 verschließt in der„offenen Position“ die Einfüllöffnung 2e in dem Brühschlitten 2. Der Stempel 10 steht frei an seinem durch den Stempelhalter 1 1 fixierten Platz.

Von dieser Ausgangsposition kann über einen bestimmten Drehwinkel der Außen spindel 3 die„Füll-Position“ (Fig. 1 1 , 12) immer wieder positionsgenau angefahren werden. Dabei liegt der Brühschlitten 2 in etwa mittig zwischen den beiden Grund platten 5, 6. Der Brühschlitten 2 ist mit der Öffnung des Brühzylinders 12 über den Rand der Druckseite des Stempels 10 gefahren, welche so einen beginnenden Verschluss des Brühraums 12b bildet. Die Douchette 9 ist gleichzeitig weiter in der Bewegungsrichtung BR1 auf den Stempel 10 bewegt. Der Brühraum 12b ist nun durch die Einfüllöffnung 2e durch einzufüllendes Kaffeepulver erreichbar.

In der darauf folgenden„Eintauch-Position“ (Fig. 13, 14) ist der Brühschlitten 2 bereits auf der Antriebsgegenseite ausgespindelt, wie ausführlich schon im Zu sammenhang mit Fig. 8 oben beschrieben wurde. Die Douchette 9 ist dabei so weit in den Brühzylinder 12 eingefahren, dass ihre Dichtung 34 und die Dichtung 34 des Stempels 10 beide innerhalb des Brühzylinders 12 liegen und den ge schlossenen Brühraum 12b abdichten. Falls es sich bei den Dichtungen 34 nicht um einfache O- Ringe handelt, können sie nun mit Wasserdruck beaufschlagt werden, um die Dichtfunktion zu aktivieren. Der Abstand zwischen Stempel 10 und Douchette 9 begrenzt in dieser Stellung mit dem entsprechend gebildeten Brüh raum 12b die maximal mögliche Kaffeepulvereinwaage für leicht zusammenge schobenes trockenes Pulver ohne größere Verdichtung. Für größere Einwaagen von mehr als beispielsweise 15g gibt es die Möglichkeit, die„Eintauch-Position“ mit einer Kaffeemehlteilmenge anzufahren und danach in der„Füll-Position“ ein zweites Mal einzumahlen, bevor die Kaffeeextraktion beginnt.

Während der Extraktion des Kaffeemehls erhöht sich die Dichte des Tresters, und dieser kann nach Beendigung des Brühvorgangs mit der maximal möglichen Kol benkraft der Douchette 9 ausgepresst werden. Die maximale Auspressstellung („Satzabwurf-Position“ - Fig. 17, 18) wird dabei immer erreicht, denn bei der Rich tungsumkehr des Antriebs bzw. der Außenspindel 3 überholt der Brühschlitten 2 die Douchette 9 und es kommt zum definierten Satzabwurf. Eine Überfüllung der Brüheinheit 1 wird damit vermieden. Aus der Geschwindigkeitsdifferenz zwischen Brühschlitten 2 und Stempel 10/Douchette 9 sowie aufgrund von Scherkräften, die auf den Kaffeekuchen wirken, resultiert eine definierte Abwurfposition in der „Satzabwurf-Position“.

In der„Satzabwurf-Position“ ist der Brühschlitten 2 in der Endstellung an der ers ten Grundplatte 5, wobei die Douchette 9 noch in dem Brühzylinder 12 steht, je doch mit dem Siebelement 33 und einem Teil des zweiten Schalenelementes 32 aus dem Brühzylinder 12 leicht hervorsteht. Dabei fällt der Kaffeekuchen (Trester) leicht von dem Siebelement 33 der Douchette 9 ab und kann in einem nicht ge zeigten Behältnis der nicht gezeigten Kaffeemaschine aufgefangen werden. Die ser Tresterbehälter ist z.B. in einem Bereich unterhalb des Zwischenraums zwi schen dem Stempel 10 und der Stirnseite 14 des Brühschlittens 2 angeordnet.

Dies ist im Zusammenhang mit Fig. 17, 18 leicht verständlich. Diese„Satzabwurf- Position“ bildet auch gleichzeitig eine„Durchmahl-Position“ von Kaffeepulver direkt in den Tresterbehälter.

Schließlich ergibt sich noch die„geschlossene Position“ (Fig. 15, 16), wobei Stempel 10 und Douchette 9 maximal zusammengefahren sind, sofern kein Kaf feepulver eingemahlen worden ist. Vorteilhaft wird die Steigung der Innenspindel 7 so gewählt, dass diese während des Brühprozesses selbsthemmend wirkt. Dadurch wird eine Rückwärtsbewegung der Douchette 9 (bzw. des Stempels 10, je nach Konstruktion) durch den Brüh druck vermieden, sodass eine spezielle Bestromung des Antriebsmotors 20 (Ge genhalten) während dieses Prozesses nicht notwendig ist. Folglich hat der An triebsmotor 10 weniger Energieverluste.

Eine Referenzierung der Positionen von Brühschlitten 2, Douchette 9 bzw. Stem pel 10 (je nach Anordnung) kann in dem Fall, dass der Antriebsmotor ein Schritt motor ist, durch dessen Schrittzahl bzw. Verdrehwinkel mittels der zugehörigen Steuerung erfolgen. Es ist auch möglich, dass die verschiedenen Positionen durch elektromechanische Endschalter, Annäherungsschalter, Lichtschranken oder Hall- Sensoren (auch zusätzlich) definiert werden. Eine weitere Möglichkeit bilden Drehwinkelgeber unterschiedlicher Ausführungen, die z.B. mit der Außenspindel 3 und/oder der Innenspindel 7 drehfest verbunden sind.

In Fig. 19-20 sind schematische Perspektivansichten einer Variation des Ausfüh rungsbeispiels nach Fig. 1 mit einer Mitnehmereinrichtung als Bestandteil der ers ten Wiedereinspindelungseinrichtung dargestellt.

Die Variante der Brüheinheit 1 ist in Fig. 19-20 in der zweiten Endstellung gezeigt.

Im Gegensatz zu dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist der Antriebsmotor 20 an der zweiten Grundplatte 6 zusammen mit dem ersten Getriebe 21 angeordnet, wobei das zweite Getriebe 22 an der ersten Grundplatte 5 verblieben ist. Der An triebsmotor 20 befindet sich mittig oberhalb von Außenspindel 3 und Führungs stange 4.

Die erste Wiedereinspindelungseinrichtung ist hier mit einer Mitnehmereinrichtung versehen. Die Mitnehmereinrichtung ist in Fig. 21 in einer eine schematische Schnittansicht nach Figur 19-20 dargestellt.

Die Mitnehmereinrichtung umfasst einen Mitnehmer 37 mit einem ersten Hal teelement und ein zu dem ersten Flalteelement korrespondierendes zweites Hal teelement.

Der Mitnehmer 37 ist auf der Seite der beweglichen Innenspindel 7 als ein Reibe lement auf der mitgeführten Sicherungsstange 7f (Verdrehsicherung) und auf der Führungsstange 4 verschiebbar angeordnet. Mittels des Mitnehmers 37 wird auf den Brühschlitten 2 der notwendige Bewegungsimpuls zum Wiedereinspindeln von Außenspindelmutter 15 und Bewegungsgewinde 3e der Außenspindel 3 aus geübt. Dies wird unten weiter noch beschrieben. Der Mitnehmer 37 kann in den anderen Stellungen des Brühschlittens 2 verschoben werden, ohne den Brüh schlitten 2 zu blockieren.

Der Mitnehmer 37 umfasst einen ringförmigen Halteabschnitt 37a und einen im Schnitt etwa halbkreisförmigen Führungsabschnitt 37b, welcher hier zwei viertel kreisförmige Elemente aufweist, die jeweils über eine Verbindung 37c mit dem Halteabschnitt 37a verbunden sind.

In dem gezeigten Beispiel ist in einer Tasche 37e innerhalb der Verbindung 37c im Mitnehmer 37 ein Permanentmagnet, z.B. in Form eines Stabmagneten, als erstes Halteelement eingebracht. Der Stabmagnet ist hier durch eine Achse 37d symbo lisch angegeben.

Ein entgegengesetzt gepolter Permanentmagnet, z.B. auch als ein Stabmagnet ausgebildet, ist als zweites Halteelement in einer Aufnahme 38 in der Sicherungs stange 7f angeordnet. Dieser Magnet ist symbolisch durch eine Achse 38a ange deutet.

Der Mitnehmer 37 ist mit seinem ringförmigen Halteabschnitt 37a auf der Füh rungsstange 4 aufgeschoben und auf dieser in deren Längsrichtung (Führungs achse 4a) mit einem bestimmten Reibwiderstand versschiebbar geführt angeord net. Dabei steht der Führungsabschnitt 37b mit der Sicherungsstange 7f in Kon takt. Die zwei viertelkreisförmigen Elemente des Führungsabschnitts 37b sind da bei an der Seite der Sicherungsstange 7f, welche zu der Führungsstange 4 weist, auch mit einem bestimmten Reibungswiderstand verschiebbar geführt.

In einer Ruheposition des Mitnehmers 37, die in Fig. 21 in einem Schnitt darge stellt ist, fluchten die Achse 37e des Stabmagneten in dem Mitnehmer 37 und die Achse 38a des Magneten in der Aufnahme 38 in der Sicherungsstange 7f. In die ser Ruheposition ist der Reibwiderstand bzw. eine Haltekraft zwischen dem Mit nehmer 37 und der Sicherungsstange 7f durch die Anziehungskraft der Magneten erhöht, d.h. größer als außerhalb der Ruheposition. Dabei wird der Mitnehmer 37 durch die Magnetkraft der beiden sich gegenseitig anziehenden Magneten in die ser Ruheposition gehalten. Der Begriff Ruheposition bedeutet hier, dass der Mit nehmer 37 in Bezug auf die Sicherungsstange 7f keine relative Bewegung aus führt und seine Position gegenüber der Sicherungsstange 7f nicht verändert. Wenn sich die Sicherungsstange 7f bei einer Verstellung axial bewegt, wird auf grund der beiden sich gegenseitig anziehenden Magnete der Mitnehmer 37 wei terhin in der Ruheposition gehalten und mit Sicherungsstange 7f mitbewegt. Dabei gleitet der Führungsabschnitt 37b auf der Führungsstange 4 und wird auf dieser so verschiebbar geführt.

In den Figuren 22-27 sind schematische Ansichten der Variation nach Figur 19-20 in verschiedenen Positionen gezeigt. Fig. 28-30 stellen dazu vergrößerte schema tische Schnittansichten der Mitnehmereinrichtung (Kreismarkierungen) in den ver schiedenen Positionen nach Fig. 22-27 dar.

Fig. 22, 24, 26 zeigen jeweils eine Seitenansicht der Brüheinheit 1 in unterschied lichen Stellungen, wobei Fig. 23, 25, 27 dazu jeweils eine Längsschnittansicht der Brüheinheit 1 in einer gemeinsamen Ebene von Außenspindel 3, Führungsstange 4, Innenspindel 7 und Sicherungsstange 7f darstellen.

Es ist jeweils nur die erste Wiedereinspindelungseinrichtung mit der Mitnehmerein richtung dargestellt. Die zweite Wiedereinspindelungseinrichtung kann hier bei spielsweise durch die Dichtung 34 der Douchette 9 (wie oben schon beschrieben) erfolgen. Natürlich sind auch andere Ausführungen wie oben beschrieben, auch in Kombinationen, möglich.

Die Stellung der Variante der Brüheinheit 1 in Fig. 22 und 23 entspricht der in Fig.

8 gezeigten zweiten Endstellung der Brüheinheit 1 . Die Außenspindelmutter 15 und das Bewegungsgewinde 3e sind ausgespindelt. Der Mitnehmer 37 der Mit nehmereinrichtung der ersten Wiedereinspindelungseinrichtung befindet sich in Ruheposition, die Achsen 37e und 38a fluchten. Dies ist in Fig. 28 vergrößert dar gestellt. Eine Wiedereinspindelung kann durch die nicht gezeigte zweite Wieder einspindelungseinrichtung erfolgen.

In Fig. 24 und 25 ist die erste Endstellung (siehe Fig. 7) der Variante der Brühein heit 1 gezeigt. Die Außenspindelmutter 15 und das Bewegungsgewinde 3e sind ausgespindelt. Der Mitnehmer 37 der Mitnehmereinrichtung der ersten Wiederein spindelungseinrichtung befindet sich zunächst in Ruheposition, die Achsen 37e und 38a fluchten (siehe vergrößerter Darstellung in Fig. 29). Der Mitnehmer 37 befindet sich dicht an der ersten Grundplatte 5, kontaktiert diese jedoch nicht.

Sobald nun die Douchette 9 in die Bewegungsrichtung BR2 in Richtung auf die entgegengesetzte zweite Grundplatte 6 bewegt wird, werden die Innenspindel 7 und die damit gekoppelte Sicherungsstange 7f in Bewegungsrichtung BR2 ver stellt. Da die Außenspindelmutter 15 und das Bewegungsgewinde 3e noch ausge- spindelt sind, verbleibt der Brühschlitten 2 in der ersten Endstellung. Der auf der Sicherungsstange 7f befindliche Mitnehmer 37 wird dabei von der Sicherungs stange 7f aufgrund der magnetischen Haftung mitgenommen und gegen den An schlagabschnitt 17 des Brühschlittens 2 gedrückt. Solange bleibt der Mitnehmer 37 in seiner Ruheposition aufgrund der magnetischen Haftung. Bei weiterer Be wegung der Sicherungsstange 7f wird die magnetische Haftung des nun am noch unbeweglichen Brühschlitten 2 anliegenden Mitnehmers 37 überwunden. Die Si cherungsstange 7f gleitet dann in dem Halteabschnitt 37a des nun festgehaltenen Mitnehmers 37 weiter. In diesem Augenblick übt der Mitnehmer 37 einen Bewe gungsimpuls auf den Brühschlitten 2 aus, wodurch die Wiedereinspindelung von Außenspindelmutter 15 und Bewegungsgewinde 3e erfolgen kann. Dies ist in den Figuren 26 und 27 zu sehen.

Fig. 30 zeigt dazu die Situation der Mitnehmereinrichtung. Die Achsen 37e und 38a fluchten nicht mehr. Der Mitnehmer 37 steht über Stirnseiten von Führungs abschnitt 37a und Halteabschnitt 37b mit dem Anschlagabschnitt 17 des Brüh schlittens 2 in Kontakt.

Anstelle der magnetischen Haftung in der Ruheposition des Mitnehmers 37 auf der Sicherungsstange 7f kann auch eine andere Reibungshaftung beispielsweise durch ein mit Federkraft beaufschlagtes Kugeldruckelement realisiert sein. Das Kugeldruckelement steht dann in der Ruheposition des Mitnehmers 37 mit einer korrespondierenden Einformung oder Nut anstelle der Aufnahme 38 in der Siche rungsstange 7f in Kontakt. Die Haftungskraft dieser Verbindung ist groß genug für den Bewegungsimpuls zur Wiedereinspindelung der Außenspindelmutter 15 und des Bewegungsgewindes 3e, aber klein genug, um ein Verklemmen der Brühein heit 1 zu vermeiden.

Die Wiedereinspindelungseinrichtung/en kann/können einseitig oder beidseitig angeordnet sein. Dabei können die Wiedereinspindelungseinrichtungen die oben beschriebenen Funktionseinheiten, auch in verschiedenen Kombinationen aufwei sen.

Die Erfindung ist durch das oben angegebene Ausführungsbeispiel nicht einge schränkt, sondern im Rahmen der Ansprüche modifizierbar. Denkbar ist es, dass die Bewegungsfunktionalität von Douchette 9 und Stempel 10 in der Brüheinheit 1 auch miteinander getauscht werden können, d.h. seiten verkehrt angeordnet sein können.

An dieser Stelle sei auf Konstruktionen verwiesen, die bei der Anmelderin unter der Bezeichnung„Deutscher Kolben“ geführt werden. In Anlehnung auf den für Deutschland typischen Filterkaffee wird bewusst auf eine Crema verzichtet, so- dass der Kolbenkaffee filterkaffeeähnliche Eigenschaften erhält. Wenn beide Brühausgänge des Stempels 10 mit einem 2/2-Wegeventil verbunden werden, ist die Möglichkeit zur Erzeugung einer produktspezifischen Crema gegeben. Es be steht die Möglichkeit Produkte zu definieren, die entweder mit oder ohne Crema ausgegeben werden.

Anstelle der beiden Grundplatten 5, 6 könnte auch ein Rahmen verwendet wer den.

Für den Auswurf des Kaffeesatzes ist es denkbar, dass eine Art Schieber mit Bürste und Wasserbrause zum Einsatz kommen kann.

Es ist auch denkbar, dass der Mitnehmer 37 auch an der Innenspindel 7 oder an einem anderen als der Sicherungsstange 7f mit der Innenspindel 7 verbundenen Bauteil verschiebbar angebracht ist.

Bezugszeichen

1 Brüheinheit

2 Brühschlitten

2a Brühschlittenachse

2b Gehäuse

2c Führungslager

2d Antriebsabschnitt

2e Einfüllöffnung

3 Außenspindel

3a Außenspindelachse

3b Antriebsende

3c Lagerende

3d Abtriebsabschnitt

3e Bewegungsgewinde

3e-1 , 3e-2 Gewindeauslauf

4 Führungsstange

4a Führungsachse

4b, 4c Stangenende

5, 6 Grundplatte

5a Halteplatte

5b, 5c, 6a Lager

7 Innenspindel

7a Innenspindelachse

7b Bewegungsgewinde 7b- 1 Gewindeauslauf

7c, 7d Spindelende

7e Spindelabschnitt

7f Sicherungsstange

7g Stangenachse

7h, 7i Stangenende

8 Sicherungslasche

9 Douchette

10 Stempel

1 1 Stempelhalter

11 a, 1 1 b Stempelende

12 Brühzylinder

12a Innenraum

12b Brühraum 13, 14 Stirnseite

15 Außenspindelmutter

16, 17 Anschlagabschnitt 18, 19 Anschlageinheit 18a, 19a Anschlagelement 18b, 19b Druckfeder

18c, 19c Scheibe

20 Antriebsmotor 20a Motorachse

20b Motorabtrieb 21 , 22 Getriebe

23, 26 Antriebsrad

24, 27 Abtriebsrad

27a Innenspindelmutter

25, 28 Zugmittel

29, 29a; 30, 30a Schlauch

29b Anschluss

31 , 32 Schalenelement

33 Siebelement

34 Dichtung

34a Dichtungsanschluss

35, 35a, 35b Anschluss

36 Ventil

37 Mitnehmer

37a Halteabschnitt 37b Führungsabschnitt 37c Verbindung

37d Taschenachse 37e Tasche

38 Aufnahme

38a Aufnahmeachse

BR, BR1 , BR2 Bewegungsrichtung