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Patent Searching and Data


Title:
BRICK PRESS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/005894
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a brick press (10), in particular for cuboid-shaped clay bricks (11), which brick press comprises a variable-volume brick mold (12), which can be filled with the brick material (12) and which has a bottom (13) and a cover (18) that can be put on, and comprises a drive device (26, 27) for pressing the brick material (19) within the brick mold (12) to specified final brick dimensions. According to the invention, the brick mold (12) has stationary, preferably elongate side walls (14, 15), which can be lockably covered by the cover (18), and end walls (16, 17) arranged at both ends, of which at least one end wall (16) can be moved in the longitudinal direction and toward the other end wall (17) by means of the drive device (26).

Inventors:
SPERNER FRANZ (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/066234
Publication Date:
January 12, 2017
Filing Date:
July 08, 2016
Export Citation:
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Assignee:
SPERNER FRANZ (DE)
International Classes:
B28B7/00; B28B3/08; B28B7/02; B28B13/06; B30B1/04; B30B11/00; B30B15/32
Foreign References:
US2388679A1945-11-13
DE4408845A11995-11-30
CH367098A1963-01-31
US20060208386A12006-09-21
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
DREISS PATENTANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Ziegelpresse (10), insbesondere für quaderförmige

Lehmziegel (11), mit einer mit dem Ziegelmaterial (19) füllbaren und volumenveränderbaren Ziegelform (12), die einen Boden (13) und einen aufsetzbaren Deckel (18) aufweist, und mit einer Antriebsvorrichtung (26, 27) zum Pressen des Ziegelmaterials (19) innerhalb der Ziegelform (12) auf vorgegebene Ziegelendabmessungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ziegelform (12) ortsfeste, vorzugsweise längliche Seitenwände (14, 15), die vom Deckel (18) verriegelbar abdeckbar sind, und beidendig angeordnete Stirnwände (16, 17)

aufweist, von denen mindestens eine Stirnwand (16) mittels der Antriebsvorrichtung (26) in Längsrichtung und auf die andere Stirnwand (17) zu bewegbar ist.

2. Ziegelpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ziegelform (12) im Ausgangszustand eine Länge aufweist, die das 1,3- bis 1,7-fache der fertigen Ziegelendabmessung in Längsrichtung aufweist.

3. Ziegelpresse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass die bewegbare Stirnwand (16) mit einer in Längsrichtung bewegbaren Stange (21)

verbunden ist, die mittels der Antriebsvorrichtung (26) um die Kompressionslänge bewegbar ist.

4. Ziegelpresse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegbare Stirnwand (16) innerhalb des von den Seitenwänden (14, 15), vom Boden (13) und vom Deckel (18) begrenzten Raumes des Ziegelkastens (12) verschiebbar ist und in Kompressionsstellung

verriegelbar ist. Ziegelpresse nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die der bewegbaren Stirnwand (16) gegenüberliegende Stirnwand (17) über einen Stößel (22) mit einer weiteren

Antriebsvorrichtung (27) zur Längsbewegung der

gegenüberliegenden Stirnwand (17) verbunden ist.

Ziegelpresse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass beide aufeinander zu bewegbaren Stirnwände (16, 17) jeweils um die halbe Kompressionslänge bewegbar sind .

Ziegelpresse nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ziegelform (12) in Längsrichtung zwischen einer Material-Füll- und

Pressstation und einer Ziegel-Entnahmestation bewegbar ist und dass die Ziegel-Entnahmestation in einer Ebene unterhalb des Formbodens (13) der Ziegelform (12) eine unverschiebbare Entnahmeplatte (20) aufweist, auf der der fertig gepresste Ziegel (11) ablegbar ist.

Ziegelpresse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeplatte (20) in einer Längsführung (

) unterhalb des Bodens (13) zu beiden Längsseiten und in horizontaler Ebene geführt und andernends aus einer ortsfesten Halterung mit einem fertig gepressten

Ziegel abhebbar ist.

Ziegelpresse nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das der Deckel (18) und/oder der Formboden (13) der Ziegelform (12) mit einer vorzugsweise quermittig längsverlaufenden leistenartigen Erbhebung (47, 48) versehen ist. Ziegelpresse nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Stirnwände (16, 17) mit einer Druckplatte (46) auswechselbar bestückbar ist.

Description:
Titel: Ziegelpresse

Besehreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine

Ziegelpresse, insbesondere für quaderförmige Lehmziegel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Unter dem Begriff CINVA-Ram ist eine Ziegelpresse für quaderförmige Lehmziegel bekannt, bei der in eine

kastenförmige Ziegelform von der Deckelseite her das

Ziegelmaterial eingefüllt wird, der Deckel aufgesetzt wird und durch Bewegen des Deckels in vertikaler Richtung mittels beispielsweise einer Mechanik das Ziegelmaterial innerhalb des Ziegelkastens verpresst wird. Danach wird der Deckel über die Mechanik geöffnet und der quaderförmige Ziegel aus der Ziegelform vertikal ausgebracht und zum Trocken bei Seite gelegt. Der quaderförmige Lehmziegel wird auf diese Weise über seine größte Fläche in der Ziegelform verpresst, was einen erheblichen Kraftaufwand bedeutet. Der verpresste

quaderförmige Lehmziegel muss dann mühsam aus der von allen Seiten umgrenzten Ziegelform ausgehoben werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine

Ziegelpresse, insbesondere für quaderförmige Lehmziegel der eingangs genannten Art zu schaffen, mit der die Verpressung des Ziegelmaterials mit weniger Kraftaufwand erfolgen und der verpresste Lehmziegel in einfacherer Weise der

Ziegelpresse bzw. deren Ziegelform entnommen werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei einer Ziegelpresse, insbesondere für quaderförmige Lehmziegel der eingangs genannten Art die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale vorgesehen .

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ist es möglich, das Ziegelmaterial in der Ziegelpresse von mindestens einer Schmalseite der Ziegelform her zu verpressen, was zu einem geringeren Kraftaufwand führt.

Eine bevorzugte Kompressionsweite des Ziegelmaterials ergibt sich aus den Merkmalen nach Anspruch 2.

Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Merkmalen eines oder beider Ansprüche 3 und 4.

Eine Vereinfachung des Pressens und eine homogenere

Verpressung ergibt sich aus den Merkmalen der Ansprüche 5 und/oder 6. Mit den Merkmalen nach Anspruch 7 und/oder 8 ist erreicht, dass der verpresste quaderförmige Lehmziegel in einfacherer Weise der Ziegelform der Ziegelpresse entnommen werden kann, ohne dass ein aufwendiges Herausheben des Lehmziegels unmittelbar aus der Ziegelform notwendig ist.

Mit den Merkmalen des Anspruchs 9 ist mit dem Formen einer Längsrille an Ober- und/oder Unterseite des fertigen

Ziegels eine bessere Verbindung aufeinanderliegender Ziegel mittels des verwendeten Speises erreicht.

Zur einfachen Kennzeichnung der quaderförmigen Lehmziegel sind die Merkmale nach Anspruch 10 vorgesehen.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden

Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben und erläutert ist. Es zeigen:

Figur 1 in schematischer Draufsicht eine Ziegelpresse gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung bei offenem Deckel der Ziegelform in der

Material-Füll- und Press-Station,

Figur 2 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung der Ziegelpresse, jedoch mit geschlossenem Deckel und beim bzw. nach dem Verpressen des Ziegelmaterials zum fertigen

Ziegel ,

Figur 3 eine den Figuren 1 und 2 entsprechende

Darstellung, bei der der fertige Ziegel in die

Entnahmestation der Ziegelform geschoben ist, Figur 4A

und 4B einen Längsschnitt bzw. eine Draufsicht auf einen Bereich der Hebelmechanik, mit der der Verpressvorgang eingeleitet wird,

Figur 5 in teilweise abgebrochener perspektivischer

Darstellung die Ziegelform der Ziegelpresse mit der

bewegbaren Bodenplatte unterhalb der eine ortsfeste

Entnahmeplatte angeordnet ist, und

Figur 6A

und 6B eine Frontansicht bzw. eine Seitenansicht einer Stirnwand mit auswechselbar gehaltener Druckplatte.

Die Figuren 1 bis 3 zeigen ein bevorzugtes

Ausführungsbeispiel einer Ziegelpresse 10 zum Herstellen von quaderförmigen Ziegeln 11 aus Lehm bzw. einer Mischung aus Lehmmasse, Erde, Sand und Zement sowie Wasser oder einem vergleichbaren Material 19.

Die Ziegelpresse 10 besitzt eine an einem Pressengestell in Längsrichtung (A, B) hin und her bewegbare kastenförmige Ziegelform 12, die eine Bodenplatte 13, zwei parallele Längswände 14 und 15, sowie einen hier klappbaren Deckel 18 über den beiden Längswänden 14 und 15 aufweist. Der Deckel 18 ist an der einen Längswand 14 angelenkt und mit der anderen 15 verriegelbar. Außerdem sind zwei in

Längsrichtung (A, B) unabhängige von der Ziegelform 12 bewegbare Stirnwände 16 und 17 vorgesehen. Die lichte

Breite der Ziegelform 12 entspricht der Breite eines fertigen Lehmziegels 11, während die Länge der Längswände 14 und 15, zwischen denen die Stirnwände 16 und 17

aufeinander zu und voneinander weg bewegbar bzw.

verschiebbar sind, größer ist als der Längserstreckung des fertigen komprimierten quaderförmigen Lehmziegels 11 entspricht. Je nach Kompressionsweite, die im Bereich von 1,3 bzw. 1,5 bzw. 1,7 liegt, ist die Längserstreckung des fertigen Lehmziegels 11 kleiner als die Längenausdehnung der Längswände 14 und 15 der Ziegelform 12. Die Dicke des Lehmziegels 11 ist im nicht komprimierten und im

komprimierten Zustand des Lehmziegels 11 gleich und

entspricht der lichten Höhe zwischen Boden 13 und

verriegeltem Deckel 18 der Ziegelform 12. Der Deckel 18 erstreckt sich über die gesamte Breite der Ziegelform 12, wobei die Länge des Deckels 18 gleich der Länge der beiden Längswände 14 und 15 ist.

Zur Hin- und Herbewegung der Stirnwand 16 sowie der

Stirnwand 17 in Längsrichtung (A, B) unabhängig von der Bewegung der Ziegelform 12 ist an dem jeweiligen Ende der Ziegelpresse 10 eine erste Hebelmechanik 26 bzw. eine zweite Hebelmechanik 27 vorgesehen, mit welcher jeweils die Stirnwand 16 bzw. die Stirnwand 17 von Hand hin und her bewegbar ist. Beim Ausführungsbeispiel dient die Stirnwand 16 dazu, den in die Ziegelform 12 im Ausgangszustand eingefüllten Lehm bzw. die eingefüllte Materialmischung 19 in Längsrichtung zu komprimieren, wobei die

gegenüberliegende Stirnwand 17 im Bereich des

gegenüberliegenden Endes der Ziegelform 12 ortsfest

verbleiben kann. Bevorzugt werden jedoch zum Verpressen der Materialmischung 19 beide Stirnwände 16 und 17 mittels beider Hebelmechaniken 26 und 27 nacheinander oder

gleichzeitig gegeneinander bewegt und damit die

Materialmischung 19 verpresst, so dass der fertige

komprimierte Lehmziegel 11 etwa mittig der Ziegelform 12 angeordnet ist, während bei der erstgenannten

asymmetrischen Bewegung lediglich der Stirnwand 16 der fertige komprimierte Lehmziegel 11 asymmetrisch in der Ziegelform 12 zu liegen kommt.

Unabhängig davon, ob zum Verpressen der Materialmischung 19 zu einem Lehmziegel 11 nur die eine Stirnwand 16 oder beide Stirnwände 16 und 17 zum Einsatz kommen, dient die zweite Hebelmechanik 27 bzw. dessen Stößel 22 dazu, über die

Stirnwand 17 den fertig verpressten Lehmziegel 11 durch Verschieben der Ziegelform 12 in Richtung A von der

Bodenplatte 13 der Ziegelform 12 auf eine die unter der Bodenplatte 13 angeordnete ortsfeste unverschiebbar

Entnahmeplatte 20 zu schieben, so dass der fertige

Lehmziegel 11 in einfacher Weise mit oder ohne

Entnahmeplatte 20 aus der Ziegelpresse 10 gehoben und zum Trocknen gelegt werden kann.

Wie erwähnt, können sowohl die erste als auch die zweite Hebelmechanik 26 bzw. 27 von Hand betätigt werden. Hierzu ist sowohl die Stirnwand 16 als auch die Stirnwand 17 mit einem senkrecht abstehenden Stößel 21 bzw. 22 versehen, dessen der Stirnwand 16 bzw. 17 abgewandtes freies Ende an einer Hebelstange 23 bzw. 24 anliegt, die an ihrem einen Ende auf einer Achse 28 bzw. 29 schwenkbar fixiert ist. Das der Achse 28 bzw. 29 abgewandte freie Ende 31 bzw. 32 der Hebelstange 23 bzw. 24 ragt nach außerhalb der Ziegelform 12 bzw. der Ziegelpresse 10. An der dem Stößel 21 bzw. 22 abgewandten Seite der Hebelstange 23 bzw. 24 ist ein

Führungsbolzen 33 bzw. 34 vorgesehen, der in einer

Längsführung 36 bzw. 37 gehalten ist. Der Führungsbolzen 33 bzw. 34 ist mit dem Stößel 21 bzw. 22 in Längsrichtung längs bewegbar verbunden. Beim Ausführungsbeispiel ist der Stößel 22 der Hebelmechanik 24 wesentlich länger als der Stößel 21 der Hebelmechanik 26. Innerhalb eines Verbindungsrohres 39 (Figur 4) verläuft in Querrichtung jeweils die Hebelstange 23 bzw. 24, wobei beim Ausführungsbeispiel die Hebelstange 23 bzw. 24, die einen hohlen quadratischen Querschnitt aufweist, in diagonaler Richtung zwischen Stößel 21 bzw. 22 und Führungsbolzen 33 bzw. 34, angeordnet ist.

Der Vorgang der Herstellung eines Lehmziegels 11 mit Hilfe der Ziegelpresse 10 ist wie folgt:

In offenem Zustand des Deckels 18 wird gemäß Figur 1 in der Material-Füll- und Verpress-Station die Ziegelform 12 mit der Materialmischung 19 gefüllt, wobei beide Stirn- bzw. Querwände 16 und 17 im Bereich des Längsendes der

Längswände 14 und 15 der Ziegelform 12 angeordnet sind. Die Ziegelform 12 wird mit der Materialmischung 19 vollständig ausgefüllt, wonach der Deckel 18 um die Längswand 14 klappend geschlossen und mit der anderen Längswand 15 verriegelt wird. Danach werden gemäß Figur 2 mit Hilfe der Hebelmechanik 26 und 27 bzw. dessen Hebelstange 23 und 24 die Stirnwand 16 in Richtung des Pfeiles A und die

Stirnwand 17 in Richtung des Pfeiles B zum Komprimieren bzw. Verpressen der Materialmischung 19 verschoben. Die Komprimierung bzw. die Abmessungen des fertigen Lehmziegels 11 ergeben sich aus Figur 2. In diesem komprimierten

Zustand wird die Hebelmechanik 26 (und auch 27) mittels eines in Figur 4 dargestellten Spannschlosses 41 gehalten.

Nach Ende des Kompressionsvorganges wird das Spannschloss 41 geöffnet und gemäß Figur 3 die Querwand 16 in Richtung B in ihren Ausgangszustand zurückgezogen, während die

Querwand 17 in ihrer Stellung verbleibt. Danach wird in Richtung A bei noch geschlossenem oder geöffnetem Deckel 18 die Ziegelform 12 entlang Seitenführungen am Gestell der Ziegelpresse 10 bewegt, so dass der fertige Lehmziegel 11 mittels der ortsgebundenen Querwand 17 vom Formboden 13 auf die darunter zum Vorschein kommende Entnahmeplatte 20 zu liegen kommt. Mit oder ohne Entnahmeplatte 20 kann der fertige Ziegel 11 zum Trocknen entnommen und nach ggf.

Einsetzen einer neuen Entnahmeplatte 20 ein neuer

Lehmziegel 11 mit Beginn des Vorgangs nach Figur 1

hergestellt werden.

Die Führung des bewegbaren Formbodens 13 der Ziegelform 12 an der Entnahmeplatte 20 ergibt sich aus Figur 5 derart, dass an der Unterseite des Formbodens 13 seitliche

Führungsschienen 43 und 44 hängend angeordnet sind, zwischen denen die Entnahmeplatte 20 aufgenommen ist.

Gemäß der zeichnerischen Darstellung sind der klappbare Formdeckel 18 innenseitig und/oder der Formboden 13

innenseitig mit jeweils einer vorzugsweise quermittelseitig angeordneten und über die gesamte Länge von Formdeckel 18 und Formboden 20 verlaufenden leistenförmigen Erhebung 47 bzw. 48, die im Querschnitt vorzugsweise halbkreisförmig ist, versehen. Auf diese Weise erhält der fertige Ziegel 11 an seiner Ober- und/oder Unterseite eine Längsnut, die bei aufeinander gelegten und mit einer Speis-Zwischenschicht versehenen Ziegel 11 durch Ausfüllen einer zusätzlichen Verbindung in Querrichtung ergeben. Zusätzlich sind die Stirnwand 16 und/oder 17 gemäß Figur 6 mit

längsrandseitigen Ausnehmungen 51 versehen, die die

Erhebung 47, 48 von Formdeckel 18 zwischen Formboden 13 aufnehmen .

Gemäß Figur 6 kann die Stirnwand 16 und/oder die Stirnwand 17 mit einer Druckplatte 46 bestückbar sein, die Zeichen, Ornamente oder dergleichen als Negativform enthalten kann, so dass mit dem Kompressionsvorgang in der Ziegelform 12 mit Hilfe der Stirnwände 16, 17 der fertige komprimierte Lehmziegel 11 mit einem entsprechenden Hinweis bzw.

Kennzeichnung versehen werden kann.

Es versteht sich, dass Druck zum Komprimieren der

Materialfüllung in der Ziegelform 12 auch in anderer Weise als durch handbetätigte Hebelmechanik aufgebaut werden kann, bspw. durch Gewindespindeln, nach Art von Wagenhebern mit Klemmeffekt oder Hydrauliksystemen, sowie mittels motorischer, bspw. elektrischer Antriebe.