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Patent Searching and Data


Title:
BROOM HEAD WITH BRISTLE STRUCTURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/091739
Kind Code:
A1
Abstract:
In respect of the problem of specifying a broom head which can readily sweep up differently sized particles and mixtures of the same, a broom head comprising a basic body (100), from which clusters (1, 3, 5, 7, 8, 9, 10, 13) of bristles project, is characterized in that the clusters (1, 3, 5, 7, 8, 9, 10, 13) have a cross section which is neither round nor circular.

Inventors:
WEIS NORBERT (DE)
CLEMEN HANS-JOERG (DE)
HUNGER MARC (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/003714
Publication Date:
June 27, 2013
Filing Date:
September 05, 2012
Export Citation:
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Assignee:
FREUDENBERG CARL KG (DE)
WEIS NORBERT (DE)
CLEMEN HANS-JOERG (DE)
HUNGER MARC (DE)
International Classes:
A46B9/06; A46B9/00
Domestic Patent References:
WO2009018027A22009-02-05
Foreign References:
EP0193074A21986-09-03
DE19909435A12000-09-07
EP1595473A12005-11-16
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1. Besenblock, umfassend einen Grundkörper(100), von welchem Büschel (1 , 3, 5, 7, 8, 9, 10, 13) aus Borsten abragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Büschel (1 , 3, 5, 7, 8, 9, 10, 13) einen Querschnitt aufweisen, der von einer runden oder kreisrunden Form abweicht.

2. Besenblock nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass vom

Grundkörper (100) längliche Büschel (1) mit abgerundeten Eckbereichen (2) abragen.

3. Besenblock nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass vom Grundkörper (100) im Querschnitt dreieckige Büschel (3) abragen.

4. Besenblock nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass vom Grundkörper (100) im Querschnitt

rechteckige Büschel (5) abragen.

5. Besenblock nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass vom Grundkörper (100) längliche, im Querschnitt viereckige Büschel (7) abragen.

6. Besenblock nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass vom Grundkörper (100) im Querschnitt

nierenförmige Büschel (8) abragen.

7. Besenblock nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass vom Grundkörper (100) im Querschnitt ovale Büschel (9) abragen.

8. Besenblock nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass vom Grundkörper (100) im Querschnitt V-förmige Büschel (10) abragen. 9. Besenblock nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass vom Grundkörper (100) kombinierte Büschel (13) abragen, welche in ihrem Zentrum (14) härtere und/ oder steifere Borsten aufweisen als in ihrem Randbereich (15). 10. Besenblock nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass vom Grundkörper (100) mindestens eine Lamelle abragt.

11. Besenblock nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die

Lamelle als Gummiblatt (4, 6, 11 , 16) ausgestaltet ist.

12. Besenblock nach Anspruch 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Lamelle gewölbt ist. 13. Besenblock nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch

gekennzeichnet, dass mindestens eine Lamelle gewellt ist.

14. Besenblock nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch

gekennzeichnet, dass mindestens eine Lamelle kammartig ausgestaltet ist.

15. Besenblock nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass mindestens ein Büschel (1 , 3, 5, 7, 8, 9, 10, 13) Borsten aufweist, deren Durchmesser mehr als 0,3 mm, bevorzugt 0,4 bis 0,6 mm, beträgt. Besenblock nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Büschel (1 , 3, 5, 7, 8, 9, 10, 13) Borsten aufweist, deren Durchmesser weniger als 0,25 mm beträgt.

Description:
Besenblock mit Borstenstruktur

Beschreibung Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Besenblock gemäß dem Oberbegriff des

Patentanspruchs 1. Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik sind Besenblöcke bekannt, von denen Borsten abragen, die in Büscheln zusammengefasst sind. Die bekannten Besenblöcke weisen Büschel mit im Wesentlichen rundem Querschnitt auf.

Diese Besenblöcke können Feinstäube und grobe Partikel, die miteinander vermischt sind, nicht ausreichend gut erfassen und kehren.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Besenblock anzugeben, mit dem unterschiedlich große Partikel und Mischungen derselben problemlos gekehrt werden können. Die vorliegende Erfindung löst die zuvor genannte Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1.

BESTÄTIGUIMGSKOPIE Erfindungsgemäß umfasst ein Besenblock einen Grundkörper, von welchem Büschel aus Borsten abragen, wobei die Büschel einen Querschnitt aufweisen, der von einer runden oder kreisrunden Form abweicht. Erfindungsgemäß ist erkannt worden, dass Büschel, deren Querschnitte von einer runden Form abweichen, Mischungen aus Partikeln unterschiedlicher Größe besonders gut erfassen und kehren können.

Folglich ist die eingangs genannte Aufgabe gelöst.

Vom Grundkörper könnten längliche Büschel mit abgerundeten Eckbereichen abragen. Diese Büschel sammeln Feinstaub und bieten eine Barriere für diesen. Vom Grundkörper könnten im Querschnitt dreieckige Büschel abragen.

Hierdurch werden die Büschel versteift und können Partikel besser erfassen.

Vom Grundkörper könnten im Querschnitt rechteckige Büschel abragen. Auch diese Büschel sammeln Feinstaub und bieten eine Barriere für diesen.

Vom Grundkörper könnten längliche, im Querschnitt viereckige Büschel abragen. Der Querschnitt dieser Büschel beschreibt ein unregelmäßiges Viereck. Mit solchen Büscheln können Feinstäube erfasst werden. Vom Grundkörper könnten im Querschnitt nierenförmige Büschel abragen. Diese Querschnittsform hat sich als besonders geeignet erwiesen,

Staubpartikel zu erfassen.

Vom Grundkörper könnten im Querschnitt ovale Büschel abragen. Diese Büschel können in Ergänzung mit Lamellen besonders gut trockene und/ oder nasse Partikel und Haare erfassen. Vom Grundkörper könnten im Querschnitt V-förmige Büschel abragen. Mit solchen Büscheln kann besonders gut Feinstaub erfasst werden.

Vom Grundkörper könnten kombinierte Büschel abragen, welche in ihrem Zentrum härtere und/ oder steifere Borsten aufweisen als in ihrem

Randbereich. Diese Büschel können besonders gut hartnäckigen Schmutz lösen.

Vom Grundkörper könnte mindestens eine Lamelle abragen. Mit einer Lamelle wird eine breite Wischfläche bereitgestellt. Diese Wischfläche kann besonders gut Feuchtigkeitsfilme entfernen. Lamellen sind bevorzugt aus Elastomer, insbesondere aus Gummi, gefertigt.

Vor diesem Hintergrund könnte mindestens eine Lamelle als Gummiblatt ausgestaltet sein. Gummi ist lösungsmittelresistent und flexibel.

Mindestens eine Lamelle könnte gewölbt sein. So können besonders gut Haare, Partikel oder feuchte Schmutzpartikel erfasst werden. Mindestens eine Lamelle könnte gewellt sein. Hierdurch wird der Kontakt der Wischfläche der Lamelle mit der zu reinigenden Fläche verbessert.

Mindestens eine Lamelle könnte kammartig ausgestaltet sein. So können besonders gut Haare von einer zu reinigenden Fläche aufgenommen und aus der Lamelle entfernt werden.

Mindestens ein Büschel könnte Borsten aufweisen, deren Durchmesser mehr als 0,3 mm, bevorzugt 0,4 bis 0,6 mm, beträgt. Diese harten Borsten werden bevorzugt in Randbereichen des Besenblocks angeordnet, da sie für die Eckenreinigung geeignet sind. Mindestens ein Büschel könnte Borsten aufweisen, deren Durchmesser weniger als 0,25 mm beträgt. Diese weicheren Borsten dienen dem Entfernen von Staub aus Ritzen oder Fugen. Kurzbeschreibung der Zeichnung

In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 einen Besenblock mit länglichen und im Querschnitt dreieckigen

Büscheln,

Fig. 2 einen Besenblock mit länglichen und im Querschnitt dreieckigen

Büscheln, wobei zusätzlich ein Gummiblatt vorgesehen ist, Fig. 3 einen Besenblock mit im Querschnitt dreieckigen und

rechteckigen Büscheln, wobei zusätzlich gewölbte Gummiblätter vorgesehen sind,

Fig. 4 eine weitere Ansicht des Besenblocks gemäß Fig. 3,

Fig. 5 einen Besenblock mit im Querschnitt dreieckigen und

rechteckigen Büscheln, wobei zusätzlich gewölbte Gummiblätter und an den Längsenden des Besenblocks längliche, im

Querschnitt viereckige Büschel vorgesehen sind,

Fig. 6 einen Besenblock mit länglichen Büscheln und im Querschnitt dreieckigen Büscheln, wobei zusätzlich gewölbte Gummiblätter und an den Längsenden des Besenblocks längliche, im

Querschnitt viereckige Büschel vorgesehen sind, einen Besenblock mit im Querschnitt nierenförmigen und im Querschnitt rechteckigen Büscheln, eine weitere Ansicht des Besenblocks gemäß Fig. 7, eine weitere Ansicht des Besenblocks gemäß Fig. 7, eine weitere Ansicht des Besenblocks gemäß Fig. 7, eine weitere Ansicht des Besenblocks gemäß Fig. 7, einen Besenblock mit im Querschnitt rechteckigen Büscheln, wobei zusätzlich gewölbte Gummiblätter vorgesehen sind, die jeweils in ihrer konkaven Seite ein im Querschnitt ovales Büschel aufnehmen, einen Besenblock mit im Querschnitt rechteckigen und

dreieckigen Büscheln, wobei zusätzlich ein zusammenhängendes gerades Gummiblatt vorgesehen ist, einen Besenblock mit im Querschnitt rechteckigen und

dreieckigen Büscheln, wobei zusätzlich ein Gummiblatt vorgesehen ist, einen Besenblock mit im Querschnitt rechteckigen und

dreieckigen Büscheln, einen Besenblock mit im Querschnitt V-förmigen Büscheln und einem Gummiblatt, welches, kammartig ausgebildet ist, eine weitere Ansicht des Besenblocks gemäß Fig. 15, Fig. 17 eine weitere Ansicht des Besenblocks gemäß Fig. 15,

Fig. 18 einen Besenblock mit im Querschnitt nierenförmigen und im

Querschnitt rechteckigen Büscheln, wobei Büschel vorgesehen sind, die in ihrem Inneren steifere Borsten aufweisen als in ihrem Randbereich,

Fig. 19 einen Besenblock mit länglichen und im Querschnitt dreieckigen

Büscheln, wobei zusätzlich ein gewelltes Gummiblatt vorgesehen ist,

Fig. 20 eine weitere Ansicht des Besenblocks gemäß Fig. 19, und Fig. 21 eine weitere Ansicht des Besenblocks gemäß Fig. 9.

Ausführung der Erfindung

Die Fig. 1 bis 21 zeigen jeweils einen Besenblock, umfassend einen

Grundkörper 100, von welchem Büschel 1 , 3, 5, 7, 8, 9, 10, 13 aus Borsten abragen. Die Büschel 1 , 3, 5, 7, 8, 9, 10, 13 weisen einen Querschnitt auf, der von einer runden oder kreisrunden Form abweicht.

Fig. 1 zeigt, dass vom Grundkörper 100 längliche Büschel 1 mit abgerundeten Eckbereichen 2 abragen. Vom Grundkörper 100 ragen überdies im Querschnitt dreieckige Büschel 3 ab. Fig. 1 zeigt einen Besenblock mit länglichen Büscheln 1 mit abgerundeten Eckbereichen 2. Diese dienen als Barriere für Feinstaub. Im Querschnitt im Wesentlichen dreieckige Büschel 3 verleihen der

Borstenstruktur eine verbesserte Steifigkeit zum Kehren von Partikeln. Fig. 2 zeigt einen Besenblock mit länglichen Büscheln 1 mit abgerundeten Eckbereichen 2. Diese dienen als Barriere für Feinstaub. Im Querschnitt im Wesentlichen dreieckige Büschel 3 verleihen der Borstenstruktur eine verbesserte Steifigkeit zum Kehren von Partikeln. Im Inneren der

Borstenstruktur ist ein Gummiblatt 4 zum Kehren von Feinstaub aufgenommen. Das Gummiblatt 4 ist allseitig von Büscheln umgeben.

Fig. 3 zeigt konkret, dass vom Grundkörper 100 mindestens eine Lamelle abragt, welche als Gummiblatt 6 ausgestaltet ist. Die in Fig. 3 gezeigten

Lamellen sind gewölbt. Fig. 3 zeigt einen Besenblock mit im Querschnitt rechteckigen Büscheln 5. Diese dienen als Barriere für Feinstaub. Die im Querschnitt im Wesentlichen dreieckigen Büschel 3 verleihen der

Borstenstruktur eine verbesserte Steifigkeit zum Kehren von Partikeln. Im Inneren der Borstenstruktur sind mehrere Gummiblätter 6 zum Kehren von Feinstaub aufgenommen. Die Gummiblätter 6 sind allseitig von Büscheln umgeben und in Reihe angeordnet. Jedes Gummiblatt 6 weist eine gewölbte Fläche auf. Hierdurch wird die Aufnahme von Staubpartikeln optimiert.

Fig. 4 zeigt den Besenblock gemäß Fig. 3 in einer anderen Ansicht.

Fig. 5 zeigt, dass vom Grundkörper 100 im Querschnitt rechteckige Büschel 5 abragen. Fig. 5 zeigt auch, dass vom Grundkörper 100 längliche, im

Querschnitt viereckige Büschel 7 abragen. Fig. 5 zeigt einen Besenblock mit im Querschnitt rechteckigen Büscheln 5. Diese dienen als Barriere für Feinstaub. Die im Querschnitt dreieckigen Büschel 3 verleihen der Borstenstruktur eine verbesserte Steifigkeit zum Kehren von Partikeln. Im Inneren der

Borstenstruktur sind mehrere Gummiblätter 6 zum Kehren von Feinstaub aufgenommen. Die Gummiblätter 6 sind allseitig von Büscheln umgeben und in Reihe angeordnet. Jedes Gummiblatt 6 weist eine gewölbte Fläche auf.

Hierdurch wird die Aufnahme von Staubpartikeln optimiert. An den Längsenden des Besenblocks sind beidseitig längliche, im Querschnitt viereckige Büschel 7 angeordnet.

Fig. 6 zeigt einen Besenblock mit länglichen Büscheln 1 mit abgerundeten Eckbereichen 2. Diese dienen als Barriere für Feinstaub. Die im Querschnitt im Wesentlichen dreieckigen Büschel 3 verleihen der Borstenstruktur eine verbesserte Steifigkeit zum Kehren von Partikeln. Im Inneren der

Borstenstruktur sind mehrere Gummiblätter 6 zum Kehren von Feinstaub aufgenommen. Die Gummiblätter 6 sind allseitig von Büscheln umgeben und in Reihe angeordnet. Jedes Gummiblatt 6 weist eine gewölbte Fläche auf.

Hierdurch wird die Aufnahme von Staubpartikeln optimiert. An den Längsenden des Besenblocks sind beidseitig längliche, im Querschnitt viereckige Büschel 7 angeordnet. Fig. 7 zeigt, dass vom Grundkörper 100 im Querschnitt nierenförmige Büschel 8 abragen. Fig. 7 zeigt auch einen Besenblock mit im Querschnitt rechteckigen Büscheln 5. Diese dienen als Barriere für Feinstaub. Die im Querschnitt nierenförmigen Büschel 8 bewirken eine bessere Kehrleistung. Die Fig. 8 bis 11 zeigen verschiedene Ansichten des Besenblocks gemäß Fig. 7.

Fig. 12 zeigt, dass vom Grundkörper 100 im Querschnitt ovale Büschel 9 abragen. Fig. 12 zeigt auch einen Besenblock mit im Querschnitt rechteckigen Büscheln 5. Diese dienen als Barriere für Feinstaub. Die im Querschnitt ovalen Büschel 9 sind an einer konkaven Seite gewölbter Gummiblätter 6 angeordnet. Die im Wesentlichen halbmondförmig gewölbten Gummiblätter 6 können trockene und/ oder nasse Partikel und Haare besonders gut kehren und aufnehmen. Die im Querschnitt ovalen Büschel 9 und die im Querschnitt rechteckigen Büschel 5 sind an einander gegenüberliegenden Außenseiten des Besenblocks angeordnet. Fig. 13 zeigt einen Besenblock mit im Querschnitt rechteckigen Büscheln 5. Diese dienen als Barriere für Feinstaub. Im Querschnitt im Wesentlichen dreieckige Büschel 3 verleihen der Borstenstruktur eine verbesserte Steifigkeit zum Kehren von Partikeln. Im Inneren der Borstenstruktur ist ein Gummiblatt 4 zum Kehren von Feinstaub aufgenommen. Das Gummiblatt 4 ist allseitig von Büscheln umgeben. Das Gummiblatt 4 ist ein zusammenhängendes flächiges Gummiblatt 4. Fig. 14 zeigt einen Besenblock mit im Querschnitt rechteckigen Büscheln 5. Diese dienen als Barriere für Feinstaub. Im Querschnitt im Wesentlichen dreieckige Büschel 3 verleihen der Borstenstruktur eine verbesserte Steifigkeit zum Kehren von Partikeln. Die Fig. 15 bis 17 zeigen einen Besenblock, der im Querschnitt V-förmige Büschel 10 aufweist, die an einer Außenseite des Besenblocks angeordnet sind. Die im Querschnitt V-förmigen Büschel 10 dienen als Barriere für

Feinstaub. Auf der der Außenseite gegenüberliegenden Außenseite ist ein kammartig ausgestaltetes Gummiblatt 1 angeordnet. Dieses kammartig ausgestaltete Gummiblatt 11 kann besonders gut Haare aufnehmen. Haare können besonders gut zwischen den Kammleisten 12 entfernt werden.

Fig. 17 zeigt, dass vom Grundkörper 100 im Querschnitt V-förmige Büschel 10 abragen. Fig. 17 zeigt auch, dass mindestens eine Lamelle kammartig ausgestaltet ist.

Fig. 18 zeigt, dass vom Grundkörper 100 kombinierte Büschel 13 abragen, welche in ihrem Zentrum 14 härtere und/ oder steifere Borsten aufweisen als in ihrem Randbereich 15. Fig. 18 zeigt auch einen Besenblock mit im Querschnitt rechteckigen Büscheln 5. Diese dienen als Barriere für Feinstaub. Im

Querschnitt nierenförmige Büschel 8 bewirken eine bessere Kehrleistung. Zwischen den im Querschnitt nierenförmigen Büscheln 8 und den im

Querschnitt rechteckigen Büscheln 5 sind kombinierte Büschel 13 angeordnet, welche in ihrem Zentrum 14 härtere und/ oder steifere Borsten aufweisen als in ihrem Randbereich 15. Der Randbereich 15 umgibt das Zentrum 14

schalenartig. Die Borsten des Zentrums 14 können hartnäckigen Schmutz lösen.

Fig. 19 zeigt, dass vom Grundkörper 100 mindestens eine Lamelle abragt, welche als gewelltes Gummiblatt 16 ausgestaltet ist.

Die Fig. 19 bis 21 zeigen jeweils einen Besenblock mit länglichen Büscheln 1 mit abgerundeten Eckbereichen 2. Diese dienen als Barriere für Feinstaub. Im Querschnitt im Wesentlichen dreieckige Büschel 3 verleihen der

Borstenstruktur eine verbesserte Steifigkeit zum Kehren von Partikeln. Im Inneren der Borstenstruktur ist ein gewelltes Gummiblatt 16 zum Kehren von Feinstaub aufgenommen. Das gewellte Gummiblatt 16 ist allseitig von Büscheln umgeben. Die Wellung des gewellten Gummiblatts 16 bewirkt einen besseren Bodenkontakt. Die in den jeweiligen Figuren gezeigten Lamellen können aus

thermoplastischen Elastomeren gefertigt sein. Die Borsten der Büschel 1 , 3, 5, 7, 8, 9, 10, 13 können aus Polyethylentherephthalat gefertigt sein. Die jeweiligen Borsten können unterschiedliche Dicken aufweisen. Der in den Figuren gezeigte Grundkörper 100 weist eine Aufnahme 200 für einen Besenstiel auf. Die Aufnahme 200 kann ein Gewinde aufweisen.




 
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