Die vorliegende Erfindung betrifft einen unverlierbaren Verschluss mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

Ein solcher Verschluss besteht aus einer Schraubkappe und einem zylindrischen Fortsatz, welcher ein Garantieband umfasst. Das Garantieband als Teil des zylindrischen Fortsatzes ist über Rastelemente an einem Behälterhals, konkret an dem sogenannten„Pilferproofring“ des Behälterhalses verrastbar, wobei die Schraubkappe mindestens einen zylindrischen Kappenmantel mit Innengewinde aufweist, und der zylindrische Fortsatz teilweise entlang leicht reißbarer Reißlinien mit dem unteren Rand des Kappenmantels verbunden ist. Dabei ist auch nach dem Abschrauben der Schraubkappe von einem Behälterhals und dem dadurch bedingten Auftrennen der Reißlinien und somit dem teilweisen Abtrennen des Fortsatzes das am Behälterhals verrastete Garantieband über mindestens ein oder mehrere Haltebänder unlösbar mit dem Kappenmantel der Schraubkappe verbunden.

Die dauerhafte Verbindung des Garantiebandes mit der Schraubkappe soll sicherstellen, dass ein Benutzer die Kappe nach dem Entleeren des betreffenden Behälters nicht fortwirft, sondern dass beim Zurückgeben des Behälters, zum Beispiel einer Getränkeflasche, der Verschluss über ein Pfandsystem zusammen mit dem Behälter in den Wertstoffkreislauf zurückgeführt wird.

In der folgenden Beschreibung werden die Begriffe„oben“,„unten“, und„(radial) außen“ bzw.„innen“ so verwendet, wie sie sich aus der Anordnung und Orientierung im geschlossenen Zustand auf dem Hals einer aufrecht stehenden Flasche ergeben. Die tatsächliche Ausrichtung und Orientierung einzelner Elemente der Schraubkappe kann sich jedoch durch Umklappen der Kappe nach dem Öffnen des Verschlusses verändern. Eine im geschlossenen Zustand nach unten weisende untere Fläche wird aber auch dann weiterhin als„untere Fläche“ bezeichnet, wenn sie aufgrund eines Umklappens der Schraubkappe im geöffneten Zustand nach oben weist.

Der zylindrische Kappenmantel, dessen Innengewinde und der zylindrischen Fortsatz definieren eine im geschlossenen Zustand gemeinsame Verschlussachse.

In Bezug auf den praktischen Gebrauch sollte vor allem vermieden werden, dass nach dem Öffnen die an dem Behälterhals festgehaltene Schraubkappe den Ausgießvorgang oder auch ein Trinken aus der Behälteröffnung stört. Als weiterer Aspekt sollte auch der Materialverbrauch zum Herstellen des Verschlusses gering bleiben.

Die Erfindung betrifft auch die Kombination eines solchen Verschlusses mit einem passenden Behälter bzw. Behälterhals.

Als Behälter kommen alle Behälter, vorzugsweise Kunststoffbehälter, in Betracht, die einen in etwa zylindrischen Behälterhals mit einem passenden Außengewinde haben, auf welches die Schraubkappe mit ihrem Innengewinde aufschraubbar ist. Insbesondere kommen hier beispielhaft Getränkeflaschen als Behälter in Betracht.

Weitere, umfassende Angaben zum einschlägigen Stand der Technik finden sich in den prioritätsbegründenden Anmeldungen PCT/EP2019/080338, DE 10 2018 128 886, PCT/EP2019/081235, DE 20 2020 100 758 und DE 10 2020 104 703.

Die vorliegende Erfindung stellt dabei auf eine bisher noch nicht beschriebene Variante der Stabilisierung eines großen Öffnungswinkels der von einem Behälterhals abgeschraubten Schraubkappe ab, die nach dem Lösen des Gewindeeingriffs umgeklappt wird, sodass die zunächst mit der Achse des Behälterhalses zusammenfallende Achse der Schraubkappe bzw. des Schraubkappengewindes um mehr als 120°, vorzugsweise um mehr als 140° und zum Beispiel bis in die Nähe von 160° gegenüber der Achse des Behälterhalses umgeklappt wird. Die Achse des Garantiebandes fällt dabei nach wie vor mit der Achse des Behälterhalses zusammen. Die erfindungsgemäße Schraubkappe verbleibt nach dem Öffnen und Umklappen unabhängig von Bewegungen und der Orientierung des Behälters in dieser weit offenen Stellung.

Für die Stabilisierung der Schraubkappe in einer solchen nicht störenden, möglichst weit umgeklappten und auch von der Behälteröffnung hinreichend weit entfernten Position wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Haltebänder gebildet sind durch zwei in Umfangsrichtung jeweils durch mindestens einen Trennsteg unterbrochene Reißlinien des zylindrischen Fortsatzes die mindestens dort, wo sie einander in Umfangsrichtung teilweise überlappen, in axialem Abstand zueinander verlaufen, und die wechselseitig den Trennsteg der jeweils anderen Reißlinie in Umfangsrichtung überbrücken, wobei der die obere Reißlinie unterbrechende obere Trennsteg eine dauerhafte axiale Verlängerung des Kappenmantels bildet, und wobei der obere Trennsteg auf seiner Außenseite im Abstand zu seiner freien unteren Kante einen radial nach außen weisenden Vorsprung aufweist, wobei der Vorsprung nach dem Losschrauben der Schraubkappe, dem damit verbundenen Reißen der Schwächungslinien und nach dem Umklappen der Schraubkappe um eine Schwenkachse, die parallel zu einer Tangente an die untere Kante des Trennsteges verläuft, eine axiale Position bezüglich der Achse des Garantiebandes einnimmt, die um einen Abstand von mindestens 0, 1 bis 0,8 mm oberhalb der Rastelemente liegt. Die Position des Vorsprunges wird dabei durch die Position der unteren äußeren Kante des Vor sprungs definiert (die im umgeklappten Zustand oben liegt).

Anders ausgedrückt lässt sich nach dem Auftrennen der Reißlinien die Schraubkappe gegenüber einem in der Ausgangsposition fixierten Garantieband, welches aus dem stationären Teil des zy lindrischen Fortsatzes besteht (der im Gebrauch an dem Pilferproofring eines Behälterhalses fixiert bleibt), umklappen und der Vorsprung des oberen Trennsteges in eine Position bewegen, die zwi schen o, 1 und 0,8 mm oberhalb der Eingriffsfläche des oder der Rastelemente liegt.

Wenn das Garantieband an einem Behälterhals befestigt ist, lässt sich der axiale Abstand zwischen den Rastelementen und dem Vorsprung am Trennsteg der umgeklappten Schraubkappe auf 0,1 bis 0,5, insbesondere auf 0,1 bis 0,3 mm eingrenzen

Die Haltebänder und der obere Trennsteg liegen in diesem geöffneten Zustand im Wesentlichen in demselben axialen Bereich, den sie auch vor dem Umklappen der Schraubkappe eingenommen haben.

Beim Öffnen des Verschlusses geraten die Haltebänder unter eine Zugspannung, die für die Funk tion des erfindungsgemäßen Verschlusses wesentlich ist und die von verschiedenen Parametern beeinflusst wird, wie im Folgenden erläutert werden soll.

Zunächst wird die Schraubkappe beim Lösen bzw. Abschrauben des Schraubkappengewindes von dem Gewinde des Behälterhalses und während der Drehung entsprechend der Gewindesteigung axial von dem Teil des zylindrischen Fortsatzes entfernt, welcher das Garantieband bildet. Die Reißlinien, über welche Garantieband und Schraubkappe verbunden waren, reißen dabei auf, so- dass die Haltebänder zwischen den einander überlappenden Abschnitten der beiden sich auftren nenden Reißlinien gebildet werden. Gleichzeitig wird auch der obere Trennsteg von dem darunter verbleibenden Abschnitt des Garantiebandes abgetrennt und mit der Schraubkappe axial aufwärts bewegt. Der obere Trennsteg bildet dann in dem Bereich, wo die obere Reißlinie durch den Trennsteg unterbrochen wird, eine kurze axiale Verlängerung des Kappenmantels. Der untere Trennsteg bildet einen Teil des Garantiebandes und definiert einen oberen Rand desselben.

An den Enden der Trennstege setzen in Umfangsrichtung die Haltebänder an, die, zumindest dann, wenn die Reißlinien entlang paralleler und in festem axialen Abstand angeordneter und in Um fangsrichtung verlaufender Linien gebildet werden, genau die axiale Breite haben, die der ebenfalls in axialer Richtung gemessenen Höhe der oberen und unteren Trennstege entspricht. Der untere Rand des Kappenmantels ist in dem losgeschraubten Zustand der Schraubkappe zu sammen mit dem oberen Trennsteg von dem stationär verbleibenden Garantieband axial abgeho ben, wobei das Maß dieser axialen Verschiebung durch die Gewindesteigung und den in Umfangs richtung zu messenden Eingriffswinkel des Schraubkappengewindes mit dem Behälterhalsge winde bestimmt wird. Der untere Trennsteg verbleibt mit einem umlaufenden unteren Abschnitt des zylindrischen Fortsatzes als Garantieband an dem Behälterhals. Rastelemente an der Innenseite des Garantiebandes hintergreifen einen Pilferproofring am Behälterhals und sichern das Garantie band am Behälterhals

In dieser Position, in der sich die Schraubkappe zunächst noch auf dem Behälterhals befindet, jedoch nicht mehr in Gewindeeingriff mit dem Behälterhals ist, kann man die Schraubkappe an der dem oberen Trennsteg gegenüberliegenden Seite anheben und zu der Seite des oberen Trennste ges hin umklappen. Der obere Trennsteg ist gegenüber dem unteren Trennsteg und dem Garan tieband um das Maß der Gewindehöhe axial nach oben versetzt. Eine Schwenkachse für eine Umklapp- bzw. Schwenkbewegung der Schraubkappe wird durch die untere Kante des oberen Trennsteges bzw. eine durch den oberen Trennsteg parallel zu einer Umfangstangente verlau fende Achse definiert und zwar zunächst dort, wo der Trennsteg mit der Außenseite des Behäl terhalses in Eingriff tritt. Die Haltebänder, die mit jeweils einem Ende an den unteren Trennsteg und mit ihrem jeweils anderen Ende an den oberen Trennsteg anschließen, werden beim Umklap pen der Schraubkappe verdrillt.

Weiterhin bildet der obere Trennsteg eine teilzylindrische Verlängerung der Schraubkappe. Wird diese zusammen mit dem Trennsteg umgeklappt, bewegen sich die Enden des Trennstegs, auf die Achse des Garantiebandes bezogen (die der ursprünglichen Verschlussachse entspricht) radial auch außen und dehnen damit die Haltebänder.

Die Haltebänder werden auch schon aufgrund Ihrer Verdrillung und der relativen axialen Verschie bung ihrer Enden unter Zugspannung gesetzt. Beim Umklappen der Kappe wird diese Spannung noch verstärkt. Die Haltebänder üben also auf die Schraubkappe während des Umklappens und danach eine Zugkraft in Richtung Flaschenhals aus.

Dementsprechend muss man beim Hinwegbewegen des Trennsteges und seines Vorsprunges über den Außenrand eines Pilferproofringes hinweg ein Maximum der elastischen Spannung der Haltebänder überwinden, bis der Vorsprung hinter dem Pilferproofring verrastet. Ein Abschnitt des Trennsteges unterhalb des Vorsprungs liegt - nach dem Einrasten des Vorsprungs unterhalb des Pilferproofringes - an dem Außenrand des Pilferproofringes an. Der Vorsprung und der Abschnitt des Trennsteges unterhalb des Vorsprunges bilden also gemeinsam einen Falz ähnlich wie an einem Fensterrahmen, in welchem - im umgeklappten Zustand der Schraubkappe - die untere äußere Kante des Pilferproofringes aufgenommen ist. Der obere Trennsteg befindet sich dann in einer axialen Position weitgehend unterhalb des Pilfer- proofringes und dies gilt im Wesentlichen auch für die Haltebänder, die die Enden der oberen und unteren Trennstege miteinander verbinden.

Die durch die Haltebänder verbundenen Enden der unteren und oberen Trennstege nehmen wäh rend des Umklappens und einer axialen Verschiebung der Schraubkappe zwischenzeitlich einen maximalen Abstand voneinander an, was auch ein Maximum in der Spannung der Haltebänder bewirkt. Nach Überschreiten einer Zwischenposition, die z.B. bei einem Umklappwinkel von in etwa 130° liegen kann, nimmt dieser Abstand wieder ab, insbesondere wenn sich die Haltebänder und Trennstege dann in etwa auf derselben axialen Höhe befinden, in der sie auch bei einem ungeöff neten Verschluss liegen. Die Umklappbewegung der Schraubkappe erfolgt somit über einen Tot punkt, wobei die Schraubkappe aufgrund der Zugkraft der Haltebänder vor Erreichen des Totpunk tes die Tendenz hat, sich in die geschlossene Stellung zurückzubewegen, während sie nach dem Überschreiten des Totpunktes die Tendenz hat, sich in die weiter geöffnete Stellung zu bewegen.

Die Schraubkappe kann schon während des Umklappens am Behälterhals axial nach unten ge drücktwerden, sodass der zunächst mit der Schraubkappe aufwärts bewegte Trennsteg beim Um klappen nicht entlang des Behälterhalses weiter nach oben gleitet oder in der vom Gewinde gelös ten Position oberhalb eines Pilferproofringes verbleibt. Stattdessen gleitet bei oder nach dem Um klappen der Kappe der Trennsteg bzw. dessen dann gegebenenfalls nach innen weisender Vor sprung auf der oberen Flanke des Pilferproofringes abwärts, passiert den Außenrand des Pilfer proofringes und greift schließlich an der unteren Flanke eines Pilferproofringes an oder wird unter diesen Pilferproofring gedrückt. Je nach Positionierung des Trennsteges und des Vorsprunges während des Umklappvorganges könnte der zwischenzeitlich bei einem Umklappwinkel von etwa 90° axial nach unten weisende Vorsprung an dem Außenrand eines Pilferproofringes vorbei be wegt werden und dann beim weiteren Verschwenken der Schraubkappe erst unmittelbar unterhalb des Pilferproofringes radial einwärts schwenken.

Auch wenn bei einem isolierten Verschluss die Reißlinien aufgetrennt sind und die Achse der Schraubkappe gegenüber der Achse des Garantiebandes zum Beispiel um ca. 150° - 160° umge klappt wird, liegt der Vorsprung in einer überwiegend radial nach innen weisenden Position in einer axialen Höhe zwischen den Rastelementen und dem oberen Rand des Garantiebandes.„Axial“ bezieht sich dabei auf die Achse des Garantiebandes, die die Orientierung der Verschlussachse, wie sie vor dem Umklappen der Schraubkappe bestand, beibehält.

Der obere Rand des Garantiebandes wird durch den unteren Trennsteg definiert und liegt bei ei nem Verschluss, der an einem Behälterhals angebracht ist, auf Höhe des Pilferproofringes und damit oberhalb der Rastelemente des Garantiebandes, die wiederum unterhalb des Pilferproofrin- ges liegen. Letztere haben gegenüber der unteren Flanke des Pilferproofringes ein geringes Spiel, um das Aufbringen des Verschlusses auf einem Flaschenhals zu erleichtern.

Da der Vorsprung nach dem Umklappen der Schraubkappe und nach der Abwärtsbewegung entlang der Außenseite eines Flaschenhalses den Pilferproofring des Behälterhalses hintergreifen soll, befindet sich demzufolge der Vorsprung bzw. dessen untere Eingriffsfläche axial zwischen den Rastelementen und dem oberen Rand des Garantiebandes. Der Vorsprung kann diese Position selbst im isolierten Zustand einnehmen, wenn er nicht an einem Flaschenhals angebracht ist, wobei der Vorsprung dann allerdings funktionslos wäre.

Der obere Trennsteg und die Haltebänder werden in diesem Zusammenhang nicht als Teil des Garantiebandes angesehen, da sie zwar mit dem Garantieband verbunden, aber diesem gegenüber auch beweglich sind.

Wenn der Vorsprung über den Außenrand eines Pilferproofringes hinweggleitet und diesen schließlich passiert, verursacht aufgrund der Spannung in den Haltebändern das Anschlägen des unteren Trennstegabschnittes, der noch unterhalb (im umgeklappten Zustand oberhalb) des Vorsprunges liegt, am Außenrand des Pilferproofringes ein hörbares Rast- bzw. Schnappgeräusch.

Danach liegt der Vorsprung im Wesentlichen etwas oberhalb der axialen Höhe der Rastelemente des Garantiebandes, die ebenfalls unterhalb des Pilferproofringes liegen und im Falle einer axialen Aufwärtsbewegung des Garantiebandes mit der unteren Flanke des Pilferproofringes in Eingriff treten.

Die Spannung in den Haltebändern soll auch während eines Umklappvorganges im elastischen Bereich bleiben, und wird im Übrigen bestimmt durch die Verdrillung und die Länge der Haltebänder sowie die Länge des oberen Trennsteges in Umfangsrichtung.

Damit die Haltebänder während des Öffnens des Schraubverschlusses nicht überdehnt werden, die Zugspannung also im elastischen Bereich bleibt, müssen verschiedene Parameter, wie die Länge der Haltebänder und die Länge (Umfangserstreckung des Trennstegs) und der Querschnitt der Haltebänder angepasst werden. Auch das verwendete Kunststoff material muss ausreichend elastisch sein. Geeignete Bereiche für diese Parameter sind unter anderem in den abhängigen Ansprüchen offenbart. Die genauen, optimierten Parameterwerte variieren mit den konkreten Verschlussmaßen und der Gewindehöhe und hängen auch von den Maßen eines Flaschenhalses und dessen Pilferproofring ab, für die der Verschluss vorgesehen ist. Die Anpassung der vorgenannten Verschlussparameter an einen konkreten Flaschenhals innerhalb des in den Ansprüchen und der vorliegenden Beschreibung offenbarten Rahmens und so, dass die Haltebänder beim Öffnen nicht überdehnt werden, ist jedoch eine routinemäßige Aufgabe eines Verschlussherstellers.

Die Enden des oberen Trennsteges, die in Umfangsrichtung gesehen durch die beiden Haltebän der mit den Enden des unteren Trennsteges verbunden sind, beanspruchen also im Wesentlichen denselben axialen Bereich wie im geschlossenen Zustand und sind lediglich umgeklappt und die Haltebänder entsprechend verdrillt. Der Vorsprung befindet sich etwas oberhalb des axialen Ni veaus der Rastelemente, da er den Pilferproofring hintergreift, während das Garantieband mit den Rastelementen nach dem Auftrennen der Reißlinien etwas absinkt. Die Längendehnung und Span nung in den Haltebändern im verdrillten Zustand ist in dieser Position geringer als bei einer zusätz lichen axialen Verschiebung der Trennstege relativ zueinander.

Die axiale Position der beiden Trennstege in demselben axialen Bereich bedingt eine minimale Dehnung der Haltebänder in der umgeklappten Position, während ein Zurückklappen der Schraub kappe aus dieser Position in Richtung der geschlossenen Position ein axiales Anheben der Enden des oberen Trennsteges bewirkt, was eine Dehnung in den Haltebändern, wenn auch geringfügig, vergrößern würde. Die umgeklappte Position ist daher stabil.

Die untere Fläche des Vorsprunges hat gemäß einer Ausführungsform einen Abstand zu der freien unteren Kante des Trennsteges, der weniger als 50 % vorzugsweise weniger als 30% der axialen Höhe des Trennsteges beträgt.

Daher wird die weit offene Position auch dadurch stabilisiert, dass der Vorsprung, genauer gesagt dessen untere Fläche, die mit der unteren Flanke des Pilferproofringes in Eingriff tritt, näher an der unteren Kante des Trennstegs als an dessen oberem Rand liegt, der mit dem Mantel der Schraub kappe starr verbunden ist. Dadurch liegt die Schwenkachse, die durch den Kontaktpunkt zwischen Trennsteg und Pilferproofring gebildet wird, nahe der Unterkante des Trennsteges, während die Zugkraft der Haltebänder sich über die Höhe des Trennsteges verteilt und damit in dem umge klappten Zustand überwiegend unterhalb der Schwenkachse liegt, so dass ein Drehmoment in Richtung der Offenstellung wirkt. Die untere Fläche des Vorsprungs erstreckt sich in einer Ebene unter einem Winkel von mindestens 70°, vorzugsweise etwa 90°, relativ zur äußeren (teilzylindri schen) Oberfläche des Trennsteges

Die Haltebänder können sich in einer Ausführungsform in Umfangsrichtung z.B. über einen Win kelbereich von weniger als 90°, vorzugsweise weniger als 80°, z. B. über nur 70° oder 60° erstre cken. Für die beschriebene Funktionsweise ist es außerdem vorteilhaft, wenn die axiale Länge des Schraubkappengewindes, genauer gesagt desjenigen Teils des Schraubkappengewindes, wel ches auch tatsächlich mit einem Behälterhalsgewinde in Eingriff tritt, höchstens 6 mm beträgt, weil dann weniger lange Haltebänder benötigt werden. Wie bereits erwähnt, setzen die Haltebänder mit einem ihrer Enden in Umfangsrichtung an jeweils einem Ende des oberen Trennsteges an und sind mit ihrem anderen Ende in Umfangsrichtung mit jeweils einem der Enden des unteren Trennsteges verbunden, der einen Teil des umlaufenden, stationär am Behälterhals verbleibenden Garantiebandes bildet. Kürzere Haltebänder ermöglichen eine größere Länge des unteren Trennsteges, der das Garantieband stabiler macht.

Wenn die Trennstege und Haltebänder durch Reißlinien gebildet werden, die in parallelen, senkrecht zur Achse des Verschlusses ausgerichteten Ebenen verlaufen, die einen festen axialen Abstand haben, ist die axiale Höhe des Trennsteges der oberen Reißlinie definiert durch den Abstand zwischen dem unteren Rand des Kappenmantels außerhalb dieses Trennsteges und der (intakten) unteren Reißlinie an den Enden des Trennsteges. Der obere Trennsteg hat genau dieselbe axiale Höhe wie der untere Trennsteg, da er entlang der unteren Reißlinie abgetrennt wird, während die am ober en Trennsteg unterbrochene obere Reißlinie den Übergang zum Kappenmantel definiert.

Auch die in axialer Richtung gemessene Breite der Haltebänder ist demnach gleich der axialen Höhe beider Trennstege.

Die Breite dieser Haltebänder und allgemeiner gesprochen ihr Querschnitt trägt insbesondere zu der Rückstellkraft bei, die sich durch das Verdrillen der Haltebänder ergibt. Dabei können aber die Zugkräfte, die in Umfangsrichtung der Haltebänder wirken, auch von der Querschnittsform der Haltebänder abhängig sein. Dieser Querschnitt der Haltebänder liegt gemäß einer Variante der Erfindung zwischen 2 x 0,5 mm ² und 3 x 0,8 mm ² , wobei die jeweils größere Zahl die in axialer Richtung zu messende Breite und die jeweils kleinere Zahl die radiale Dicke der Haltebänder definiert.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist gekennzeichnet durch eine radiale Dicke der Haltebänder, die in Ihrem oberen, an die obere Reißlinie bzw. den Rand des Kappenmantels angrenzenden Bereich größer ist als in dem an die untere Reißlinie angrenzenden Bereich. Dies führt dazu, dass der radial dickere Bereich der Haltebänder einer Dehnung durch Umklappen und Verdrillen einen etwas größeren Widerstand entgegensetzt als in dem Querschnittsbereich, der an die untere Schwächungslinie angrenzt. In dem umgeklappten Zustand der Schraubkappe mit den verdrillten Haltebändern setzt dementsprechend der radial dickere Bereich der Haltebänder nahe des Randes des Kappenmantels an dem oberen Trennsteg an, während der etwas schwächere Abschnitt der Haltebänder mit geringerer Wandstärke nahe des freien axialen Endes des oberen Trennsteges ansetzt. Dies bewirkt im Ergebnis ein Drehmoment auf die Schraubkappe, welches die Schraubkappe tendenziell weiter in die umgeklappte, geöffnete Stellung bewegt bzw. in dieser Stellung stabil hält, wobei die unterschiedliche Dicke der Haltebänder an ihren oberen und unteren Kanten dieses Drehmoment noch stärker ausprägt. In einer weiteren Ausführungsform kann der obere Trennsteg an seiner unteren Kante eine Aussparung aufweisen, wie sie zum Beispiel in der DE 10 2018 128 886 dargestellt und beschrieben ist. Die untere Kante des oberen Trennsteges, die sich beim Umklappen der Schraubkappe hauptsächlich in ihrem zentralen Bereich an den Flaschenhals anlegt, ist dann axial zurückspringend ausgebildet. Wenn beispielsweise der zentrale Bereich der Kante die Aussparung aufweist bzw. zurückspringend ausgebildet ist, während nahe der Enden des Trennsteges die axiale Höhe des Trennsteges erhalten bleiben kann, kann es gegebenenfalls einfacher sein, den Trennsteg mit der in der Aussparung gebildeten, zurückspringenden Kante unter den Pilferproofring zu bewegen und dort zu verhaken. Im Falle einer solchen Aussparung könnte ein Vorsprung unmittelbar auf dem Niveau einer solchen Kante der Aussparung vorgesehen sein.

Die Erfindung betrifft weiterhin auch eine Kombination aus einem Behälter und einer der hier beschriebenen Verschlussvarianten, wobei der Behälter einen Behälterhals mit Außengewinde aufweist, welches zu dem Innengewinde der Schraubkappe passt und wobei die untere freie Fläche des Vorsprunges am oberen Trennsteg nach dem Abschrauben und Umklappen der Schraubkappe unmittelbar unterhalb eines Pilferproofringes des Behälterhalses liegt und mit dessen unterer Flanke in Eingriff steht. Diese untere Flanke des Pilferproofringes erstreckt sich vorzugsweise senkrecht, mindestens aber unter einem Winkel > 70 Grad zur Achse des Behälterhalses

Der Vorsprung ist mit seiner unteren Fläche (die nach dem Umklappen der Schraubkappe oben liegt) unter dem Pilferproofring verrastbar. Hierzu ist es zweckmäßig, wenn bei Ausgestaltung des Garantiebandes als Flexband die radiale Dicke des inneren Abschnittes eines Flexbandes, welcher mit der unteren radialen Flanke des Pilferproofringes in Eingriff steht, geringer ist als der radiale Überstand des Pilferproofringes über den Flaschenhals in diesem Bereich. In diesem Fall kann nämlich die untere Fläche des Vorsprunges zusätzlich zu dem inneren Abschnitt des Flexbandes an der unteren Flanke des Pilferproofringes verrasten.

Eine alternative Ausgestaltung, welche ein Verrasten der Unterkante des Trennsteges unter dem Pilferproofring ermöglicht, wäre ein Unterbrechung des inneren Abschnitts eines entsprechenden Flexbandes in Umfangsrichtung und über die Länge des Trennsteges hinweg.

Gemäß einer möglichen Kombination eines Behälterhalses mit einem Verschluss, wie er in den Ansprüchen 1 bis 10 definiert ist, ist die relative axiale Position des Vorsprunges zwischen Rastelementen und oberem Rand des Garantiebandes weniger kritisch und es kommt vor allem darauf an, dass der Trennsteg an der Schraubkappe unter dem Pilferproofring verrasten kann, ohne dass die Lage relativ zum oberen Rand des Garantiebandes eine Rolle spielt. Typischerweise ist jedoch der Abstand zwischen der Unterseite eines Pilferproofringes und der Oberseite eines Supportringes am Flaschenhals etwas größer als der Abstand zwischen dem unteren Rand des Garantiebandes und der Eingriffsfläche der Rastelemente des Garan tiebandes, die beim Öffnen des Verschlusses mit der Unterseite des Pilferproofringes in Ein griff tritt.

Der Zwischenraum zwischen der Unterseite des Pilferproofringes und der Oberseite eines da runter befindlichen Supportringes am Flaschenhals nimmt üblicherweise das Garantieband des Verschlusses mit geringem Spiel auf. Das geringe Spiel soll sicherstellen, dass das Ga rantieband nicht ohne sichtbare Beschädigung des Garantiebandes bzw. der Reißlinien lösbar ist. Wenn aber der Verschluss auf einem entsprechenden Behälterhals aufgebracht wird, darf das Garantieband mit seinem unteren Rand noch nicht auf dem Supportring aufsetzen, bevor die Rastelemente die Außenseite des Pilferproofringes passiert haben und unter dem Pilfer- proofring einrasten.

Um ein solches Einrasten sicherzustellen, ist ein entsprechendes Spiel der Rastelemente un terhalb der Unterseite des Pilferproofringes vorgesehen, was durch die vorgenannte Differenz der Abstände zwischen Pilferproofring und Supportring gegenüber dem Abstand zwischen dem unteren Rand des Garantiebandes und der Eingriffsfläche des Rastelementes definiert wurde. Demzufolge kann das Garantieband nach dem teilweisen Abtrennen von der Schraub kappe am Flaschenhals etwas abrutschen und sich auf dem Supportring unterhalb des Pilferproof ringes abstützen, so dass der Raum unmittelbar unterhalb des Pilferproofringes für den Eingriff durch den Vorsprung des Trennsteges von den Rastelementen auf jeden Fall frei gegeben wird.

Dies bedeutet außerdem, dass beim Öffnen des Verschlusses durch Drehen der Schraub kappe diese zunächst um einen gewissen Winkel frei gedreht werden kann, bis die Rastele mente mit der Unterseite des Pilferproofringes in Eingriff treten, sodass erst beim Fortsetzen der Drehung der Schraubkappe die Reißlinien zwischen Schraubkappe, den Trennstegen und den Haltebändern aufgetrennt werden.

In einerweiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Garantieband ein Flexband ist, dessen innerer Abschnitt eine radiale Dicke aufweist, die kleiner ist als der radiale Überstand der unteren Flanke des Pilferproofringes über den Außendurchmesser des Flaschenhalses. Damit wird sichergestellt, dass relativ knapp unterhalb des Pilferproofringes liegende Rastelemente den Eingriff des Vorsprunges unterhalb des Pilferproofringes nicht behindern.

Gemäß einerweiteren Variante kann das Garantieband als ein Flexband ausgebildet sein, bei wel chem, der innere Abschnitt des Flexbandes in Umfangsrichtung über die Länge des oberen Trennstegs hinweg unterbrochen ist. Auch dies stellt einen Eingriff des Vorsprunges sicher, wenn aufgrund der Maße des Pilferproofringes die Rastelemente den Raum unterhalb des Pilferproofrin- ges so blockieren würden, dass ein Eingriff durch den erfindungsgemäßen Vorsprung nicht möglich wäre.

Wie bereits erwähnt ist außerdem der Abstand zwischen der Unterseite eines Pilferproofringes und der Oberseite eines Supportringes am Flaschenhals größer als der Abstand zwischen dem unteren Rand des Garantiebandes und der Eingriffsfläche der Rastelemente des Garantiebandes. Dies gewährleistet ein sicheres Aufbringen des Verschlusses auf einen Behälterhals.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform und der dazu gehörigen Figuren. Es zeigen:

Figur 1 schematisch eine perspektivische Außenansicht eines erfindungsgemäßen

Schraubverschlusses,

Figur 2 eine Seitenansicht des Schraubverschlusses nach Figur 1 ,

Figur 3 eine Abwicklung des zylindrischen Fortsatzes des Schraubverschlusses der

Figuren 1 und 2 in eine Ebene,

Figuren 4a- c schematisch den Öffnungsvorgang bei einem erfindungsgemäßen Ver schluss,

Figur 5 eine perspektivische Ansicht eines an einem Behälterhals angebrachten, ge öffneten Verschlusses,

Figur 6 eine teilweise perspektivische, und teilweise geschnittene Seitenansicht des

Verschlusses aus Figur 5,

Figur 7 eine Schnittansicht des Verschlusses gemäß Figuren 5 und 6 und

Figur 8 eine vergrößerte perspektivische Ansicht des Verschlusses nach Figur 5, teilweise im Schnitt.

Gemäß der perspektivischen Ansicht in Figur 1 besteht der erfindungsgemäße Verschluss aus einer Schraubkappe 10 mit einem zylindrischen Fortsatz, wobei die Schraubkappe 10 im Wesent lichen aus einem Kappenmantel 2 und einer Kopfplatte 1 besteht, welche den zylindrischen Kap penmantel 2 nach oben hin verschließt. Am unteren Ende des Kappenmantels 2 setzt der zylindri sche Fortsatz an, von dem ein stationärer Teil ein Garantieband 3 bildet, das bei dem erfindungs gemäßen Verschluss nicht vollständig von der Schraubkappe 10 abtrennbar ist und stationär an dem Behälterhals 20 verbleibt. Übliche Schraubkappen mit Garantieband weisen nur eine einzige Reißlinie auf, die anders als die hier dargestellten Reißlinien 13 und 14 ohne Unterbrechung entlang des gesamten Umfangs der Schraubkappe 10 verläuft und die Trennlinie zwischen der Schraubkappe 10 und dem Garantieband 3 darstellt.

Eine Reißlinie kann im Allgemeinen eine umlaufende, gleichmäßige Materialschwächung sein, die man beispielsweise beim Spritzgießen durch eine geringe Wandstärke oder durch einen das Material des Garantiebandes 3 bzw. den Übergang zum Kappenmantel 2 nicht vollständig durchgreifenden Einschnitt erzeugen kann, oder aber es handelt sich um einen in Umfangsrichtung verlaufenden, die Wandstärke des Garantiebandes 3 vollständig durchgreifenden Einschnitt, der aber an einzelnen Punkten durch leicht brechbare Brücken unterbrochen ist.

Die vorliegende Erfindung weicht von dieser üblichen Form von Schraubkappen mit Garantieband unter anderem dadurch ab, dass sie zwei Reißlinien 13, 14 aufweist, die zum einen in axialer Richtung voneinander beabstandet sind und zum anderen sich nicht über den gesamten Umfang des Garantiebandes erstrecken, sondern durch einen oberen Trennsteg 1 1 der oberen Reißlinie 13 und einen unteren Trennsteg 12 der unteren Reißlinie 14 unterbrochen sind.

In Figur 2 ist Seitenansicht des Verschlusses aus Figur 1 zu erkennen und Figur 3 zeigt eine Abwicklung des zylindrischen Fortsatzes über 360°, d. h. die rechts und links bei 0° bzw. 360° dargestellten Enden das zylindrischen Fortsatzes stoßen aneinander und hängen zusammen, sodass der zylindrische Fortsatz insgesamt eine Ringform hat. Die Abwicklungsdarstellung teilt den Trennsteg 12 in zwei Teile, obwohl es sich tatsächlich um einen einzigen, zusammenhängenden Trennsteg 12 handelt. Die Darstellung in den Figuren ist vor allem schematischer Natur, auch wenn die konkreten Längen und Anordnungen der Reißlinien im Wesentlichen realistisch wiedergegeben sind.

Der zylindrische Fortsatz besteht aus dem Garantieband 3 sowie den Haltebändern 15, 16 und dem oberen Trennsteg 1 1 , die nicht Teil des Garantiebandes 3 sind.

Das Garantieband 3 ist im vorliegenden Fall ein sogenanntes Flexband mit einem äußeren, in den Figuren sichtbaren Abschnitt 3a und einem inneren, d. h. nach innen und oben umgeklappten Abschnitt 3b, der mit der unteren Flanke eines Pilferproofringes an einem Behälterhals in Eingriff tritt, um das Garantieband 3 an diesem festzuhalten. Der untere Trennsteg 12 bildet effektiv einen Teil des äußeren Garantiebandabschnitts 3a. Er definiert gleichzeitig auch einen oberen Rand 12k des Garantiebandes. Die Reißlinien 13,14 sind unterschiedlich lang, sind jedoch so angeordnet, dass sie den Trennsteg 1 1 bzw. 12 der jeweils anderen Reißlinie überlappen. Dabei ist es zweckmäßig, wenn die Mittelpunkte der Trennstege 1 1 , 12 einander diametral gegenüberliegen, wie im vorliegenden Fall bei 0° und 180° in Figur 3.

Wenn nach dem Öffnen bzw. Losschrauben der Schraubkappe von einem Flaschenhals die zunächst noch entlang der Reißlinien 13, 14 bestehende schwache Verbindung vollständig aufgetrennt ist, bilden die im Überlappungsbereich der beiden Reißlinien gebildeten Haltebänder 15, 16 eine im Wesentlichen reißfeste Verbindung zwischen den Trennstegen 1 1 , 12. Der Trennsteg 1 1 ist dabei mit dem unteren Rand der Schraubkappe und der Trennsteg 12 ist mit dem an seiner ursprünglichen Position verbleibenden Teil des Garantiebandes 3, welches sich unterhalb der Reißlinie 14 befindet, fest verbunden. Dies verhindert ein Abnehmen oder Abreißen der Schraubkappe von einem Behälterhals.

Die unterhalb der Reißlinie 14 verbleibenden Teile 3a, 3b des Garantiebandes 3 bilden zusammen mit dem Trennsteg 12 insgesamt noch ein vollständig umlaufendes, mit dem Flaschenhals in Eingriff befindliches Garantieband am Hals des Behälters. Die Trennstege 12 und 1 1 sind jeweils durch die verbleibenden Haltebänder 15, 16 miteinander verbunden, die durch die überlappenden Abschnitte der beiden Reißlinien 13, 14 erzeugt werden. Da der obere Trennsteg eine begrenzte axiale Verlängerung des Kappenmantels darstellt und fest mit diesem verbunden ist, ist die Schraubkappe 10 effektiv über die Haltebänder 15, 16 mit dem unteren Abschnitt des Garantiebandes und somit mit dem Behälter- bzw. Flaschenhals verbunden und demzufolge unverlierbar.

„Unverlierbar“ heißt in diesem Zusammenhang, dass die Schraubkappe allenfalls durch Aufbringen größerer Kräfte als sie im Alltagsgebrauch von einem durchschnittlichen Benutzer bei Benutzung von Verpackungsflaschen aufgebracht werden, von dem Behälterhals abgerissen werden könnte.

In Figur 4A erkennt man einen auf einem Flaschenhals angeordneten Verschluss in einem teilweise losgeschraubten Zustand. Die Verbindung zwischen Schraubkappe 10 und Garantieband 3 ist entlang beider Reißlinien 13, 14 aufgetrennt. Da jedoch beide Reißlinien unterbrochen und mindestens in ihrem Überlappungsbereich axial zueinander versetzt sind, bleibt über die zwischen den überlappenden Reißlinien erzeugten Haltebänder 15, 16 eine bewegliche Verbindung zwischen Schraubkappe 10 und Garantieband 3 bestehen. Es versteht sich deshalb, dass beim Lösen des Verschlusses bzw. der Schraubkappe 10 durch eine Drehbewegung in Öffnungsrichtung mit dem Kappenmantel 2 sich auch das Garantieband 3 um die Verschlussachse 50 dreht, das von den Haltebändern 15, 16, in Umfangsrichtung mitgenommen wird.

Aufgrund der Gewindesteigung bewegt sich der Kappenmantel axial nach oben, während das Garantieband 3 an einem sogenannten Pilferproofring 21 festgehalten wird, der in den Figuren nur andeutungsweise erkennbar ist. Man erkennt in Figur 4A jedoch die Trennstege 1 1 und 12 sowie eines der sich dazwischen erstreckenden Haltebänder 15, während die Bereiche der vorherigen Reißlinien 13, 14 im Übrigen zu einem großen axialen Abstand aufgeweitet sind, wobei dieser Abstand von der Höhe des Gewindeeingriffs abhängt und in Figur 4 A betont groß dargestellt ist.

Sobald die Schraubkappe gemäß Figur 4A genügend weit von dem Gewinde des Flaschenhalses abgeschraubt ist, lässt sich die Schraubkappe abnehmen bzw. seitlich wegkippen, wie dies in Figur 4B und 4C dargestellt ist. Der Kipp- oder Umklappwinkel ist dabei definiert als der Winkel zwischen der Achse 50 des Behälterhalses und der Achse 50‘ des zylindrischen Innengewindes des Kap penmantels 2, die im geschlossenen Zustand des Verschlusses auf dem Flaschenhals zusammen fallen. Im Falle des geöffneten Verschlusses gemäß Figur 4C ist die Achse 50‘, ausgehend von der geschlossenen Stellung, um ca. 150° gegenüber der Achse 50 verschwenkt worden (Position etwa wie auch in Figur 5).

Der Trennsteg 1 1 stellt aufgrund der Verbindung mit dem Kappenmantel eine relativ stabile, axiale Verlängerung des Kappenmantels 2 dar. Durch Verschwenken der Schraubkappe gemäß den Fi guren 4B, 4C, 5, 6, und 7 wird auch dieser Trennsteg 1 1 in Form eines laschenartigen Fortsatzes des Kappenmantels 2 zusammen mit diesem verschwenkt bzw. umgeklappt.

In der vergrößerten Darstellung gemäß Figur 5 ist der Vorsprung 11 e zu erkennen, welcher den erfindungsgemäßen Verschluss von anderen unverlierbaren Verschlüssen unterscheidet und welcher in den Darstellungen der Figuren 1 bis 4 wegen des groben Maßstabes noch nicht erkennbar war. Dieser radiale Vorsprung 11 e an der Außenseite des oberen Trennsteges 1 1 , erstreckt sich im Abstand von der unteren Kante 11a des Trennsteges 1 1 radial nach außen.

Wie man in Figur 5 und vor allem in den Figuren 6 bis 8 erkennen kann, hintergreift der Vor sprung 1 1 e den Pilferproofring 23 eines Flaschenhalses 20 von dessen Unterseite her.

Wenn die Schraubkappe gemäß Figur 4C verschwenkt worden ist, kann sie abwärts gedrückt werden, wobei der Vorsprung 11 e auf der Außenfläche des Behälterhalses, insbesondere der oberen Flanke des Pilferproofringes, abwärts gleitet, wird über den Außenrand des Pilferproof- ringes 23 hinweg bewegt und schnappt dann unterhalb des Pilferproofringes ein, wobei sich der Abschnitt 1 1 d des T rennsteges, der sich zwischen dem Vorspring 11 e und der Unterkante 1 1a des Trennsteges erstreckt, an die radial äußere Umfangsfläche des Pilferproofringes an legt.

Die Schraubkappe 10 könnte jedoch auch, wenn ihre Achse 50‘ in etwa senkrecht zu der Achse 50 des Behälters und des Garantiebandes steht, mit der Unterkante 11 a des Trennste ges 1 an der Außenseite des Flaschenhalses 20 abwärts geschoben werden. Die Kante 11 a gleitet dann auf der oberen Flanke des Pilferproofringes 23 abwärts bis auf den Außenrand des Pilferproofringes und die Kappe kann dann noch weiter verkippt werden, so dass die dann oben liegende untere Fläche des Vorsprunges 11 e beim weiteren Umklappen der Schraub kappe unter dem Pilferproofring 23 einschnappt, während sich der Abschnitt des Trennsteges 1 1 zwischen der unteren Kante 11 a und der Unterseite des Vorsprunges 11 e an die Umfangs fläche des Pilferproofringes 23 anlegt.

Die sich daraus ergebende Lage und Anordnung der Schraubkappe erkennt man noch etwas deutlicher in der Seitenansicht gemäß Figur 6.

Zur Vereinfachung des Herstellungsprozesses kann sich der radial nach außen gerichtete Vor sprung 1 1 e, der seine Funktion zur Stabilisierung der offenen Stellung der Schraubkappe nur im Bereich des Trennsteges 11 erfüllt, wahlweise um den gesamten Umfang des zylindrischen Fortsatzes erstrecken, d.h. auch über die Haltebänder und den unteren Trennsteg 12 hinweg, auch wenn er in diesem Bereich, abgesehen von einem eventuell das Garantieband stabilisie renden Effekt, keine besondere Funktion mehr hat.

Gemäß Figur 6 erstrecken sich die innenliegenden Rastelemente 3b des Flexbandes 3 nicht ganz bis an die Unterseite des Pilferproofringes 23 heran.

Insgesamt liegen Haltebänder und Trennsteg in etwa in demselben axialen Bereich, in wel chem sie sich auch bei geschlossenem Verschluss befanden, d.h. der Trennsteg 11 ist gegen über dem Trennsteg 12 nur geringfügig in axialer Richtung verschoben, wodurch die Län gendehnung der Haltebänder 15, 16 im Vergleich zu anderen axialen Positionen minimal wird.

In Figur 7 erkennt man in gegenüber Figur 6 vergrößerter Darstellung den Eingriff des Vor sprunges 1 1e mit dem Pilferproofring 23 in einem die Achse des Verschlusses enthaltenden Schnitt. Der untere Abschnitt 11 d des oberen Trennsteges 11 , der sich zwischen der Unter kante 1 1 a des Trennsteges 1 1 und der unteren Fläche des Vorsprunges 11 e erstreckt, bildet zusammen mit dem Vorsprung 11 e eine Art Falz, in welchem die untere äußere Kante des Pilferproofringes aufgenommen ist.

Zweckmäßigerweise erstreckt sich die untere Fläche des Vorsprunges 11 e näherungsweise senkrecht zur Achse 50‘ der Schraubkappe 10, während die untere Fläche des Pilferproofrin ges sich ebenfalls in etwa senkrecht, zumindest unter einem Winkel von 70°, relativ zur Achse 50 des Flaschenhalses erstreckt. Der relativ große Winkel zwischen den genannten Flächen und Achsen verhindert unter anderem ein Abrutschen der Flächen voneinander.

Die Haltebänder 15, 16 üben eine gewisse Zugspannung auf die Enden des Trennsteges 11 aus, wobei der Trennsteg 11 , wie bereits erwähnt, mit seinem unteren Abschnitt 11 d an der Außenseite des Pilferproofringes anliegt und dadurch effektiv eine tangential an dem Trennsteg 11 und in dem Falzbereich des Abschnittes 11 d sowie des Vorsprunges 11e ver laufende Achse bildet. Da die von den Haltebändern 15, 16 ausgeübte Zugkraft gemäß den Figuren 5 - 8 überwiegend unterhalb dieser Schwenkachse ansetzt, ziehen die Haltebänder 15, 16 die Verschlusskappe 10 effektiv in die dargestellte Offenstellung, die nur durch das Anschlägen des Kappenmantels 2 an einem Supportring 25 des Flaschenhalses begrenzt wird.