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Patent Searching and Data


Title:
CARRIER BODY FOR A BRISTLE INSERT, BRUSH AND METHOD FOR PRODUCING A BRUSH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/083874
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a carrier body (20) for a bristle insert (10), which is formed from two wire portions twisted together, the carrier body (20) comprising a guide opening (28), the cross-section of which is larger than the cross-section of the twisted wire of the bristle insert (10) to be attached to the carrier body (20), and an embedding surface (30), which is accessible in a direction lateral to the longitudinal direction of the guide opening (28), in particular perpendicularly to the longitudinal direction of the guide opening. The invention further relates to a brush, comprising a carrier body (20) of this type and comprising a bristle insert (10), which is fastened in the carrier body (20), the bristle insert (10) comprising two wire portions twisted together, which clamp a plurality of bristles between said wire portions in a bristle portion (12) and form an anchoring portion (14) in a portion free of bristles, which anchoring portion is received in the carrier body (20) and fastened there, characterized in that the anchoring portion (14) includes a bending portion (16; 17), in which the anchoring portion runs in at least one direction deviating from the longitudinal direction. Finally, the invention relates to a method for producing a brush of this type.

Inventors:
BOUCHERIE BART GERARD (BE)
DEPICKERE CHRIS (BE)
Application Number:
PCT/EP2020/080150
Publication Date:
May 06, 2021
Filing Date:
October 27, 2020
Export Citation:
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Assignee:
GB BOUCHERIE NV (BE)
International Classes:
A46B3/18; A46D3/00; A46D3/04
Domestic Patent References:
WO2000056185A12000-09-28
WO2020089278A12020-05-07
Foreign References:
US20110314624A12011-12-29
JPH10155546A1998-06-16
Attorney, Agent or Firm:
PRINZ & PARTNER MBB PATENT- UND RECHTSANWÄLTE (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . T rägerkörper (20) für einen Borsteneinsatz (10), der aus zwei miteinander verdrillten Drahtabschnitten gebildet ist, wobei der Trägerkörper (20) eine Führungsöffnung (28) aufweist, deren Querschnitt größer ist als der Querschnitt des verdrillten Drahtes des am Trägerkörper (20) anzubringenden Borsteneinsatzes (10), und eine Einbettungsfläche (30), die in einer zur Längsrichtung der Führungsöffnung (28) seitlichen Richtung zugänglich ist, insbesondere senkrecht zur Längsrichtung der Führungsöffnung, wobei der Trägerkörper (20) aus einem Naturwerkstoff besteht.

2. T rägerkörper (20) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass er aus Holz oder Bambus besteht.

3. Trägerkörper (20) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbettungsfläche (30) eben ist.

4. Trägerkörper (20) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbettungsfläche (30) versetzt zur Führungsöffnung (28) angeordnet ist.

5. Trägerkörper (20) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbettungsfläche (30) mindestens einen sich schräg zur Längsrichtung der Führungsöffnung (28) erstreckenden Abschnitt aufweist.

6. Trägerkörper (20) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbettungsfläche (30) eine konkave Vertiefung (32) aufweist.

7. Trägerkörper (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbettungsfläche (30) der Boden eines schmalen Schlitzes (26) ist.

8. Trägerkörper (20) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (26) sich gerade in derselben Richtung erstreckt wie die Führungsöffnung (28).

9. Trägerkörper (20) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (26) gekrümmt verläuft. 10. Trägerkörper (20) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (26) weniger als 2 mm breit ist und vorzugsweise weniger als 1 mm.

11. Trägerkörper (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbettungsfläche (30) der Boden eines Schachts ist.

12. Trägerkörper (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbettungsfläche (30) unterhalb von mehreren voneinander getrennten Zugangsöffnungen (27) angeordnet ist.

13. Trägerkörper (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsöffnung (28) einen kreisförmigen Querschnitt hat.

14. Trägerkörper (20) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche der Führungsöffnung (28) kleiner als 2 mm2 ist, insbesondere kleiner als 1 mm2. 15. Bürste mit einem Trägerkörper (20) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche und einem Borsteneinsatz (10), der im Trägerkörper (20) befestigt ist, wobei der Borsteneinsatz (10) zwei miteinander verdrillte Drahtabschnitte aufweist, die zwischen sich in einem Borstenabschnitt (12) eine Vielzahl von Borsten einklemmen und in einem von Borsten freien Abschnitt einen Verankerungsabschnitt (14) bilden, der im Trägerkörper (20) aufgenommen und dort befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungsabschnitt (14) einen Biegeabschnitt (16; 17) aufweist, in dem er sieh in mindestens einer von der Längsrichtung abweichenden Richtung erstreckt.

16. Bürste nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungsabschnitt (14) im Material des Trägerkörpers (20) so eingebettet ist, dass sich mehr als 50% des Querschnitts des Verankerungsabschnittes (14) unterhalb des Niveaus der Einbettungsfläche (30) befinden.

17. Bürste nach Anspruch 15 oder Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Biegeabschnitt ein Auslenkungsabschnitt (17) ist, so dass der Verankerungsabschnitt (14) um mehr als 200% des Durchmessers des Verankerungsabschnittes (14) gegenüber dem Niveau der Führungsöffnung (28) versetzt ist.

18. Bürste nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Biegeabschnitt (16) konkav ist. 19. Verfahren zur Herstellung einer Bürste nach einem der Ansprüche 15 bis

18 mittels der folgenden Schritte: es wird ein Trägerkörper (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 14 bereitgestellt, durch die Führungsöffnung (28) wird der Verankerungsabschnitt (14) des Borsteneinsatzes (10) gesteckt, bis er gegenüber der Einbettungsfläche

(30) liegt,

- es wird eine Sonotrode (60) aktiviert und auf den Verankerungsabschnitt (14) gedrückt, so dass der Verankerungsabschnitt (14) von der Sonotrode (60) in den Trägerkörper (20) eingedrückt und mit diesem fest verbunden wird, wobei der Verankerungsabschnitt (14) von der Sonotrode (60) plastisch verformt wird, um den Biegeabschnitt (16; 17) zu bilden.

20. Verfahren nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungsabschnitt (14) von der Sonotrode (60) plastisch verformt wird, bis er flächig auf der Einbettungsfläche (30) liegt. 21 . Verfahren nach Anspruch 19 oder Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungsabschnitt (14) von der Sonotrode (60) lokal in eine Vertiefung (32) der Einbettungsfläche (30) gedrückt wird.

Description:
Trägerkörper für einen Borsteneinsatz, Bürste und Verfahren zur Herstellung einer Bürste

Die Erfindung betrifft einen Trägerkörper für einen Borsteneinsatz, eine Bürste, die einen solchen Trägerkörper und einen Borsteneinsatz aufweist, und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Bürste.

Bei der Bürste handelt es sich um filigrane Bürstchen wie Kosmetikbürstchen, Mascarabürstchen oder Interdentalbürstchen, deren Gemeinsamkeit darin besteht, dass sie einen Borsteneinsatz aufweisen, dessen tragende Struktur aus einem Draht besteht, der mittig um 180° umgebogen ist und dessen zwei Abschnitte miteinander verdrillt sind, wobei entlang eines Teils des Drahtes eine Vielzahl von Borsten zwischen den beiden miteinander verdrillten Abschnitten eingeklemmt sind. Der mit den Borsten versehene Teil des Drahtes bildet einen Borstenabschnitt, und ein nicht mit Borsten versehener Teil bildet einen Verankerungsabschnitt, der am oder im Trägerkörper befestigt ist.

Zum Befestigung des Verankerungsabschnittes am Trägerkörper gibt es verschiedene Techniken. Es ist bekannt, dass der Verankerungsabschnitt in den Trägerkörper eingespritzt wird. Der Nachteil dieser Methode liegt in einer sehr niedrigen Taktrate, da es nötig ist, dass die Trägerkörper mit den darin eingebetteten Borsteneinsätzen eine gewisse Zeit in der Spritzgussform verbleiben, bis das eingespritzte Spritzgussmaterial ausreichend weit erstarrt ist. Selbst wenn ein Mehrfach-Spritzgusswerkzeug verwendet wird, das eine Vielzahl von Kavitäten aufweist, ist die Taktrate niedriger als die Taktrate, mit der Borsteneinsätze hergestellt werden können. Es ist daher nötig, die hergestellten Borsteneinsätze zwischenzulagern, bevor sie mit dem Trägerkörper verbunden werden können. Alternativ wird das Werkzeug, das den Borsteneinsatz herstellt, mit einer niedrigeren Geschwindigkeit betrieben als theoretisch möglich.

Es ist auch bekannt, dass der Verankerungsabschnitt erwärmt und in das Material des Trägerkörpers eingepresst wird, um dort verankert zu sein, nachdem er und das von ihm erwärmte Material wieder abgekühlt sind. Der Nachteil dieser Methode besteht ebenfalls in einer sehr begrenzten Taktrate, da einige Zeit erforderlich ist, um den Verankerungsabschnitte aufzuwärmen und dann wieder abkühlen zu lassen.

Eine weitere Methode besteht darin, im Trägerkörper eine Aufnahmebuchse für den Verankerungsabschnitt vorzusehen, das Material der Aufnahmebuchse bis auf eine Erweichungstemperatur zu erwärmen und dann die Buchse von zwei Seiten zusammenzupressen, nachdem der Verankerungsabschnitt in die Aufnahmebuchse eingesetzt ist. Mit dieser Methode lassen sich hohe Taktraten erreichen.

Es hat sich jedoch herausgestellt, dass sowohl bei der Verwendung einer Aufnahmebuchse als auch bei den beiden anderen Methoden das Risiko besteht, dass der Borsteneinsatz aus dem Trägerkörper “herausgeschraubt” werden kann. Dies liegt daran, dass das Material des Trägerkörpers keine gut haftende Verbindung mit dem Draht des Verankerungsabschnittes eingeht, so dass der Verankerungsabschnitt, der aufgrund des verdrillten Drahtes die Außenkontur einer zweigängigen Schnecke hat, insgesamt relativ zum Trägerkörper gedreht werden kann, wenn die wirkende Haftkraft zwischen dem Draht und dem Material des Trägerkörpers einmal überwunden ist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Bürste des Typs Kosmetikbürstchen, Mascarabürste, Interdentalbürste oder ähnlich zu schaffen, die mit einer hohen Taktrate hergestellt werden kann und bei der der Borsteneinsatz zuverlässig am Trägerkörper verankert ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht auch darin, ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Bürste zu schaffen.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß ein Trägerkörper für einen Borsteneinsatz geschaffen, wobei der Borsteneinsatz aus zwei miteinander verdrillten Drahtabschnitten gebildet ist, wobei der Trägerkörper eine Führungsöffnung aufweist, deren Querschnitt größer ist als der Querschnitt des verdrillten Drahtes des am Trägerkörper anzubringenden Borsten ein satzes, und eine Einbettungsfläche, die in einer zur Längsrichtung der Führungsöffnung seitlichen Richtung zugänglich ist, insbesondere senkrecht zur Führungsöffnung, wobei als Material für den Trägerkörper ein Naturmaterial verwendet wird. Zur Lösung dieser Aufgabe ist weiterhin eine Bürste mit einem solchen Trägerkörper und einem Borsteneinsatz vorgesehen, der im T rägerkörper befestigt ist, wobei der Borsteneinsatz zwei miteinander verdrillte Drahtabschnitte aufweist, die zwischen sich in einem Borstenabschnitt eine Vielzahl von Borsten einklemmen und in einem von Borsten freien Abschnitt einen Verankerungsabschnitt bilden, der im Trägerkörper aufgenommen und dort befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verankerungsabschnitt einen Biegeabschnitt aufweist, in dem er sich in mindestens einer von der Längsrichtung abweichenden Richtung erstreckt. Zur Lösung dieser Aufgabe ist schließlich ein Verfahren vorgesehen, bei dem zuerst ein solcher Trägerkörper bereitgestellt wird. Dann wird durch die Führungsöffnung des Trägerkörpers der Verankerungsabschnitt des Borsteneinsatzes gesteckt, bis er gegenüber der Einbettungsfläche liegt. Anschließend wird eine Sonotrode aktiviert und auf den Verankerungsabschnitt gedrückt, so dass der Verankerungsabschnitt von der Sonotrode in den Trägerkörper eingedrückt und mit diesem fest verbunden wird, wobei der Verankerungsabschnitt von der Sonotrode plastisch verformt wird, um den Biegeabschnitt zu bilden.

Die Erfindung beruht auf dem Grundkonzept, den Verankerungsabschnitt durch sogenanntes Ultraschalleinbetten fest mit dem Trägerkörper zu verbinden und dabei den Verankerungsabschnitt plastisch so zu verformen, dass er nicht mehr einen durchgehend geraden Verlauf hat. „Fest verbinden“ bedeutet dabei, dass sich das Material des Trägerkörpers im Bereich des Kontakts mit dem Verankerungsbereich des Borsteneinsatzes unter der Wirkung der von der Sonotrode eingekoppelten Schwingungsenergie und des aufgebrachten Drucks lokal verformt und sich in den Verankerungsbereich einbrennt.

Als Material für den T rägerkörper ist insbesondere Holz oder Bambus geeignet. Durch die Verwendung von nachwachsenden Rohstoffen ergibt sich eine gute Ökobilanz.

Es hat sich herausgestellt, dass sich der Verankerungsabschnitt überraschend fest mit dem Trägerkörper verbindet, wenn die beiden Teile mit der Sonotrode fest gegeneinandergepresst werden. Der Verankerungsabschnitt scheint sich in das Flolz-/Bambusmaterial des Trägerkörpers einzubrennen, obwohl keine Brandspuren sichtbar sind.

Der Verankerungsabschnitt ist umso fester am Trägerkörper befestigt, je tiefer er in das Material des Verankerungsabschnittes eingedrückt oder eingebettet ist. Vorzugsweise ist dabei der Verankerungsabschnitt so im Material des Trägerkörpers eingebettet, dass sich mehr als 20% und vorzugsweise mehr als 50% des Querschnitts des Verankerungsabschnittes unterhalb des Niveaus der Einbettungsfläche befinden.

Eine Einbettungsfläche zeichnet sich also dadurch aus, dass sie am Trägerkörper vorhanden ist, bevor der Borsteneinsatz angebracht wird (also nicht erst in nachträglich eingespritztem Material abgeformt wird), und dass sie durch den Verankerungsbereich plastisch verformt wird, so dass dieser ins Material des Trägerkörpers eingebettet ist (und nicht nur lokal geringfügig deformiert wird als Folge von mechanischem Druck, der vom Verankerungsbereich auf eine Fläche des Trägerkörpers ausgeübt wird).

Durch diese Art der Verbindung zwischen dem Verankerungsabschnitt und dem Trägerkörper ergeben sich verschiedene Vorteile. Zum einen lässt sich eine sehr hohe Taktrate erzielen, da mit der Sonotrode die zum lokalen Verbinden des Verankerungsabschnittes mit dem Material des Trägerkörpers nötige Energie in sehr kurzer Zeit eingebracht werden kann, da der Verankerungsabschnitt selbst nicht erwärmt werden muss. Es ist daher nicht erforderlich, den Borsteneinsatz und den Trägerkörper zusammen einzuspannen oder zu halten, bis das Material des Trägerkörpers wieder erkaltet ist, da so wenig Energie eingebracht wird, dass das Material nach Abschalten der Sonotrode nahezu sofort wieder ausreichend abgekühlt ist; der Draht wirkt als Wärmesenke. Die Zeit zum Befestigen eines Verankerungsabschnittes am Trägerkörper liegt unterhalb von einer Sekunde und insbesondere im Bereich von Sekundenbruchteilen. Durch das Verformen des Verankerungsabschnittes ist ein Ausdrehschutz gebildet, der gewährleistet, dass der Draht nicht mehr aus dem Trägerkörper „herausgeschraubt“ werden kann. Der verbleibende, unverformte Teil des Verankerungsabschnittes bildet dann einen Ausziehschutz. Da ein Großteil des Querschnittes oder gar der gesamte Querschnitt des Verankerungsabschnittes im Trägerkörper eingebettet ist, ergeben sich insgesamt hohe Haltekräfte.

Die Einbettungsfläche kann eben sein, und der Biegeabschnitt des Verankerungsabschnitts kann als konkave „Delle“ ausgeführt sein, die von der Sonotrode in das Material des Trägerkörpers eingedrückt ist. Zu diesem Zweck weist die Sonotrode vorzugsweise einen Vorsprung auf, der den Verankerungsabschnitt lokal in einen Biegeabschnitt verformt, der im Material des Trägerkörpers eingebettet ist. Der Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, dass die Einbettungsfläche des Trägerkörpers ohne Hinterschnitt ausgeführt werden kann. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Einbettungsfläche eine konkave Vertiefung aufweist. In diese Vertiefung hinein wird der Verankerungsabschnitt von der Sonotrode verformt, wenn diese auf den Verankerungsabschnitt gedrückt wird. Der Vorteil dieser Gestaltung besteht darin, dass kein Material des Trägerkörpers verdrängt werden muss, um den Biegeabschnitt aufzunehmen (abgesehen von der geringen Materialmenge, die beim Einbetten des Verankerungsabschnittes verdrängt werden muss).

Es kann auch vorgesehen sein, dass die Einbettungsfläche mindestens einen sich schräg zur Längsrichtung der Führungsöffnung erstreckenden Abschnitt aufweist, insbesondere derart, dass die Einbettungsfläche versetzt zur Führungsöffnung angeordnet ist. Der Biegeabschnitt des Verankerungsabschnittes wird bei dieser Ausführungsform dadurch erzeugt, dass der Verankerungsabschnitt insgesamt um mehr also die Einbettungstiefe gegenüber der Ebene verlagert wird, in der er von der Führungsöffnung geführt wird. Vorzugsweise wird der Verankerungsabschnitt gegenüber der Lage, die von der Führungsöffnung vorgegeben wird, um einen Weg verlagert, der mehr als 200% des Durchmessers des Verankerungsabschnittes beträgt.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Einbettungsfläche der Boden eines schmalen Schlitzes ist. Die Seitenwände des Schlitzes führen den Verankerungsabschnitt, so dass die Sonotrode zuverlässig durch den Schlitz hindurch auf den Verankerungsabschnitt gedrückt werden kann, auch wenn die Sonotrode eine sehr geringe Breite aufweist.

Der Schlitz kann sich gerade in derselben Richtung erstrecken wie die Führungsöffnung. Dies erleichtert das Einschieben des Verankerungsabschnittes in den Schlitz und auf die Einbettungsfläche. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Schlitz gekrümmt verläuft. Dabei wird der Verankerungsabschnitt gegenüber seiner geraden Ausgangsgestalt verformt, bevor er von der Sonotrode in die Einbettungsfläche gedrückt wird. Es ist aufgrund des gekrümmten Verlaufs des Verankerungsabschnittes nicht mehr erforderlich, ihn lokal zu verformen, um die gewünschte Sicherung gegen Herausschrauben zu erhalten.

Der Schlitz hat vorzugsweise eine Breite von weniger als 2 mm, besonders bevorzugt von weniger als 1 mm. Bei dieser geringen Breite ist es nicht zwingend erforderlich, den Schlitz nachträglich zu verschließen, da der schmale Schlitz die Gebrauchsfähigkeit der Bürste nicht beeinträchtigt.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Einbettungsfläche der Boden eines Schachts ist. Dies ermöglicht, eine breitere Sonotrode zu verwenden, um den Verankerungsabschnitt in die Einbettungsfläche einzudrücken. Gegebenenfalls muss dann ein Verschlussteil angebracht werden, um den Trägerkörper nach außen abzuschließen.

Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsform ist die Einbettungsfläche unterhalb von mehreren voneinander getrennten Zugangsöffnungen angeordnet. Bei dieser Ausgestaltung ist die Einbettungsfläche von außen nicht oder fast nicht sichtbar; die Zugangsöffnungen können so klein ausgeführt sein, dass sie als Teil des Designs wahrgenommen werden.

Die Führungsöffnung weist vorzugsweise einen kreisförmigen Querschnitt auf, so dass der Verankerungsabschnitt des Borsteneinsatzes zuverlässig geführt werden kann. Grundsätzlich sind aber auch andere Querschnitte möglich. Die Führungsöffnung könnte auch als Schlitz ausgeführt sein, die den Verankerungsabschnitt seitlich derart führt, dass sie an der gewünschten Stelle auf der Einbettungsfläche zu liegen kommt.

Wenn eine geschlossene Führungsöffnung verwendet wird, ergibt sich der Vorteil, dass der Führungsabschnitt sämtliche Belastungen vom Verankerungs abschnitt fernhält, die den Verankerungsabschnitt „nach oben“ aus der Einbettungsfläche herauszuziehen versuchen. Wird die Führungsöffnung als Schlitz ausgeführt, werden vorzugsweise Vorkehrungen getroffen, die verhindern, dass Schälkräfte auf den Verankerungsabschnitt wirken. Der Schlitz sollte sich entweder in einer Richtung erstrecken, die verhindert, dass der Verankerungs abschnitt aus der Einbettungsfläche herausgezogen wird (also beispielsweise parallel zur Einbettungsfläche), oder der Schlitz wird nachträglich mit einem Deckel oder ähnlichem verschlossen, so dass sich eine geschlossene Führungsöffnung ergibt.

Um den Verankerungsabschnitt zuverlässig führen zu können, ist der Querschnitt der Führungsöffnung vorzugsweise an den Querschnitt des Verankerungsabschnittes angepasst; die Führungsöffnung hat einen geringfügig größeren Querschnitt. Die Querschnittsfläche beträgt vorzugsweise weniger als 2 mm 2 ist und insbesondere weniger als 1 mm 2 .

Die Erfindung wird nachfolgend anhand verschiedener Ausführungsformen beschrieben, die in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind. In diesen zeigen:

- Figur 1a in einer Draufsicht einen Trägerkörper gemäß einer ersten Ausführungsform mit einem daran anzubringenden Borsten ei nsatz;

- Figur 1 b in einer Draufsicht einen Trägerkörper gemäß einer zweiten Ausführungsform mit einem daran anzubringenden Borsten ei nsatz;

- Figur 2a den Trägerkörper und den Borsteneinsatz von Figur 1a in einer perspektivischen Schnittansicht;

- Figur 2b den Trägerkörper und den Borsteneinsatz von Figur 1b in einer perspektivischen Ansicht;

- Figur 3 in einer Schnittansicht einen Trägerkörper gemäß einer dritten Ausführungsform mit daran anzubringenden Borsteneinsatz;

- die Figuren 4a bis 4e schematisch verschiedene Schritte der Anbringung eines Borsten ein satzes an einem Trägerkörper und einen vergrößerten Schnitt durch den Trägerkörper mit darin eingebettetem Verankerungsabschnitt;

- die Figuren 5a bis 5c verschiedene Schritte der Anbringung eines Borsteneinsatzes an einem Trägerkörper, der ähnlich dem Trägerkörper von Figur 3 ausgeführt ist;

- die Figuren 6a und 6b schematisch die Anbringung eines Borsteneinsatzes an einem Trägerkörper gemäß einer alternativen Ausführungsform, - die Figuren 7a und 7b schematisch die Anbringung eines Borsteneinsatzes an einem Trägerkörper gemäß einer weiteren Ausführungsform;

- die Figuren 8a und 8b zwei Schritte der Anbringung eines Verschlussteils am Trägerkörper von Figur 5;

- die Figuren 9a und 9b zwei Schritte der Anbringung eines Verschlussteils am Trägerkörper von Figur 7;

- die Figuren 10a bis 10d in einer Seitenansicht und einer Draufsicht die Anbringung eines Verschlussteils an einem Trägerkörper gemäß einer weiteren Ausführungsform und die fertige Bürste;

- Figur 11 schematisch die Anbringung eines Borsteneinsatzes mit einer Sonotrode gemäß einer weiteren Ausgestaltung;

- Figur 12 schematisch die Anbringung eines Borsteneinsatzes mit einer Sonotrode gemäß einer wiederum weiteren Ausgestaltung;

- Figur 13 in einer Schnittansicht einen Trägerkörper gemäß einer weiteren Ausführungsform;

- Figur 14 in einer Seitenansicht einen Borsteneinsatz in einem Zustand, wie er im Trägerkörper von Figur 13 verankert ist;

- Figur 15 einen Sonotrode, wie sie zum Befestigen des Borsten ein satzes von Figur 14 im Trägerkörper von Figur 13 verwendet wird;

- die Figuren 16a bis 16d in einer Seitenansicht, zwei schematischen Ansichten und einer Schnittansicht verschiedene Schritte der Befestigung eines Borsteneinsatzes in einem Trägerkörper ähnlich der Ausführungsform von Figur 13; und

- die Figuren 17a bis 17d verschiedene Varianten einer Bürste gemäß einer weiteren Ausgestaltung, wobei der Trägerkörper auf der Ausführungsform gemäß Figur 13 basiert. .

In den Figuren 1a und 2a sind ein Borsteneinsatz 10 und ein Trägerkörper 20 gezeigt, die, wenn sie zusammengefügt sind, eine Bürste bilden. Es handelt sich hier um ein Kosmetikbürstchen, eine Mascarabürste oder eine Interdentalbürste. Der Borsten ein satz 10 besteht aus einem Drahtstück, das in der Mitte umgebogen ist, so dass zwei gleich lange Abschnitte erhalten sind. Diese werden miteinander verdrillt. Dabei werden in einem Bereich eine Vielzahl von Borsten zwischen den beiden miteinander verdrillten Drahtabschnitte eingebracht, so dass die Borsten zwischen den Drahtabschnitten eingeklemmt werden.

Die Borsten bilden einen Borstenabschnitt 12. Außerhalb des Borstenabschnittes 12 sind die verdrillten Drahtabschnitte frei von Borsten.

Das dem Borstenabschnitt 12 entgegengesetzte Ende des verdrillten Drahts bildet einen Verankerungsabschnitt 14, der dafür vorgesehen ist, fest mit dem Trägerkörper 20 verbunden zu werden.

Der Trägerkörper 20 besteht aus einem nachwachsenden Rohstoff, insbesondere Holz oder Bambus, und weist einen Griffabschnitt 22 und einen Führungsabschnitt 24 auf.

Im Griffabschnitt 22 ist ein Schlitz 26 vorgesehen, der hier in einer Draufsicht betrachtet mehrfach gekrümmt verlauft, also wellenförmig.

Auf seiner dem Führungsabschnitt zugewandten Seite geht der Schlitz 26 in eine Führungsöffnung 28 über, die sich durch den Führungsabschnitt 24 erstreckt.

Der Schlitz 26 erstreckt sich von einer Außenseite des Griffabschnittes in das Innere des Trägerkörpers 20 hinein. Die Bodenfläche des Schlitzes 26 bildet eine Einbettungsfläche 30. Aufgrund des Schlitzes 26 ist die Einbettungsfläche 30 seitlich (bezogen auf die Längsrichtung der Führungsöffnung 28) zugänglich, insbesondere in einer zur Längsrichtung der Führungsöffnung 28 senkrechten Richtung.

Die Einbettungsfläche 30 liegt auf demselben Niveau wie die Führungsöffnung 28 (genauer gesagt wie der Teil der Wandung der Führungsöffnung 28, der abgewandt von der Seite des Trägerkörpers 20 ist, auf der der Schlitz 26 außen mündet). Die Führungsöffnung 28 geht also unmittelbar und eben in die Einbettungsfläche 30 über.

Wenn der Verankerungsabschnitt 14 des Borsteneinsatzes 10 in die Führungsöffnung 28 eingeschoben wird, gelangt er in den Schlitz 26. Beim weiteren Einschieben gleitet er entlang der Einbettungsfläche 30, wobei der Verankerungsabschnitt die wellenförmige Gestalt des Schlitzes 26 annimmt.

In den Figuren 1b und 2b ist eine zweite Ausführungsform des Trägerelements 20 gezeigt. Für die von der vorhergehenden Ausführungsform bekannten Bauteile werden dieselben Bezugszeichen verwendet, und es wird insoweit auf die obigen Erläuterungen verwiesen.

Der Unterschied zur ersten Ausführungsform besteht darin, dass der Schlitz 26 nicht gekrümmt verläuft, sondern gerade und in der Verlängerung der Führungsöffnung 28. In Figur 3 ist eine wiederum weitere Ausführungsform gezeigt. Für die von den vorhergehenden Ausführungsformen bekannten Bauteile werden dieselben Bezugszeichen verwendet, und es wird insoweit auf die obigen Erläuterungen verwiesen.

Der Unterschied zur zweiten Ausführungsform besteht darin, dass zwischen der Einbettungsfläche 30 und der Führungsöffnung 28 eine Vertiefung 32 vorgesehen ist. Die Tiefe der Vertiefung 32 beträgt mehr als 100% des Durchmessers des Verankerungsabschnittes 14 des Borsteneinsatzes 10. Die Breite des Vertiefung 32 (gemessen senkrecht zur Einschubrichtung und senkrecht zur Tiefenrichtung) entspricht der Breite des sich an die Vertiefung anschließenden Schlitzes 26 und der Breite der Einbettungsfläche 30.

Um zu verhindern, dass der Verankerungsabschnitt 14 am Rand der Vertiefung 32 hängenbleibt, ist am Übergang zur Einbettungsfläche 30 eine Fase 34 vorgesehen.

Anhand der Figuren 4a bis 4e wird nachfolgend allgemein erläutert, wie der Borsteneinsatz 10 am Trägerkörper 20 befestigt wird. Auch hier werden für die Bauteile, die von den Figuren 1 bis 3 bekannt sind, dieselben Bezugszeichen verwendet, und es wird insoweit auf die obigen Erläuterungen verwiesen.

In einem ersten Schritt wird der Borsteneinsatz 10 mit seinem Verankerungsabschnitt in den Trägerkörper eingeschoben (Figur 4a), genauer gesagt durch die Führungsöffnung 28 bis in den Schlitz, so dass der Verankerungsabschnitt 14 auf der Einbettungsfläche 30 liegt (Figuren 4b und 4c). Dann wird eine Sonotrode 60 von außen in den Schlitz eingeschoben (Figur 4d) und so weit bewegt, bis sie auf dem Verankerungsabschnitt 14 aufliegt.

Die Form und die Abmessungen der Sonotrode 60 entsprechen der Form und den Abmessungen des Schlitzes 26 (oder die Abmessungen sind geringfügig kleiner), so dass die Sonotrode auf den Verankerungsabschnitt 14 des Borsteneinsatzes 10 geführt wird.

Die Sonotrode 60 wird so aktiviert, dass sie Ultraschall-Schwingungen auf den Verankerungsabschnitt 14 überträgt. Diese führen aufgrund der Reibung mit dem Material des Trägerkörpers 20 dazu, dass das Material erwärmt wird. Durch den mechanischen Druck, den die Sonotrode 60 auf den Verankerungsabschnitt 14 ausübt, wird dieser in das erwärmte Material des Trägerkörpers 20 eingedrückt und verbindet sich mit diesem.

Dieser Vorgang des Einbettens kann so weit fortgeführt werden, dass die beiden Drahtabschnitte des Verankerungsabschnittes 14 (zumindest nahezu) vollständig in den Trägerkörper einsinken. Anders ausgedrückt: der Verankerungsabschnitt liegt dann, nachdem er in das Material des Trägerkörpers eingebettet ist, (zumindest nahezu) vollständig unterhalb der Einbettungsfläche 30 (siehe Figur 4e). Bei härteren Materialien des Trägerkörpers kann der Verankerungsabschnitt aber auch nur teilweise in die Einbettungsfläche eingedrückt werden. Es hat sich herausgestellt, dass auch in einem solchen Fall sich eine überraschend hohe und in jedem Fall ausreichende Auszugskraft ergibt.

Anhand der Figuren 5a bis 5c wird nachfolgend erläutert, wie der Verankerungsabschnitt 14 an einem Trägerkörper befestigt wird, der die von den Figuren 1 b und 2b bekannte Vertiefung 32 aufweist. Die Querschnittsform der Vertiefung 32 ist hier leicht abweichend zu Figur 3, nämlich V-förmig.

Der Borsten ein satz 10 wird in derselben Weise wie anhand der Figuren 4a bis 4c beschrieben in den Trägerkörper 20 eingeschoben. Dabei liegt der vorderste Bereich des Verankerungsabschnittes freitragend über der Vertiefung 32.

Die hier verwendete Sonotrode 60 ist mit einem Verformungsvorsprung 62 versehen, der, wenn die Sonotrode 60 auf den Verankerungsabschnitt 14 gedrückt wird, diesen lokal in die Vertiefung 32 eindrückt. Flierdurch ist ein konkaver Biegeabschnitt 16 am Verankerungsabschnitt 14 gebildet. Der Biegeabschnitt 16 wird in derselben Weise wie der restliche (gerade) Teil des Verankerungsabschnittes 14 von der Sonotrode in das Material des Trägerkörpers 20 eingepresst.

Der Biegeabschnitt 16 verbessert die Verankerungskraft, die das Material des Trägerkörpers 20 auf den Verankerungsabschnitt 14 ausübt. Insbesondere verhindert der Biegeabschnitt 16, dass der Verankerungsabschnitt 14 aus dem Material des Trägerkörpers 20 herausgeschraubt werden kann.

Wenn der Schlitz 26 sehr schmal ist, muss er nicht verschlossen werden. Da er sehr viel tiefer als breit ist, ist der Verankerungsabschnitt 14 am Boden des Schlitzes nicht oder kaum zu sehen.

Alternativ zu einem Verfahren, bei dem die Sonotrode den Verankerungs abschnitt 14 beim Einbetten verformt, kann vorgesehen sein, dass die Schritte Verformen und Einbetten von zwei verschiedenen Werkzeugen nacheinander durchgeführt werden. Dies bietet sich insbesondere dann an, wenn der Draht so dick ist, dass man zum Verformen vorzugsweise ein dafür ausgelegtes, etwas massiveres Werkzeug verwendet als die u.U. eher filigrane Sonotrode.

Bei dieser Alternative wird der Verankerungsabschnitt auf die Einbettungsfläche geschoben, dann mittels eines Stempels verformt und anschließend mittels der Sonotrode in die Einbettungsfläche eingepresst.

Anhand der Figuren 6a und 6b wird eine alternative Ausgestaltung des Trägerkörpers 20 und das Verbinden eines Borsteneinsatze 10 mit diesem Trägerkörper 20 beschrieben. Für die von den vorhergehenden Ausführungsformen bekannten Bauteile werden dieselben Bezugszeichen verwendet, und es wird insoweit auf die obigen Erläuterungen verwiesen.

Die Einbettungsfläche 30 geht hier eben und ohne Vertiefung oder ähnliches in die Führungsöffnung 28 über. In einem Bereich, in dem ein Biegeabschnitt 16 am Verankerungsabschnitt 14 erzeugt werden soll, ist die Sonotrode 60 mit einem Verformungsvorsprung 62 versehen. Dort wird, wenn die aktivierte Sonotrode 60 auf den Verankerungsabschnitt 14 gedrückt wird, der Verankerungsabschnitt 14 so verformt, dass er tief ins Material des Trägerkörpers 20 eindringt und dabei das Negativ der Kontur des Verformungsvorsprungs 62 annimmt. Der Verformungsvorsprung 62 ist hier in der Nähe der Führungsöffnung 28 gezeigt. Es ist allerdings auch möglich, den Verformungsvorsprung 62 in größerem Abstand von der Führungsöffnung 28 anzubringen. Allerdings ist es vorteilhaft, den Biegeabschnitt möglichst nahe an der Führungsöffnung und damit möglichst nahe an dem Abschnitt der Borsteneinsatzes 10 anzubringen, an dem ein eventuelles Drehmoment eingeleitet wird. Dies gewährleistet, dass das Drehmoment vom Biegeabschnitt abgefangen und der „dahinterstehende“ Teil des Verankerungsabschnittes nicht mit dem Drehmoment beaufschlagt wird, sondern zur Übertragung von Zugkräften zur Verfügung steht.

Anhand der Figuren 7a und 7b wird eine weitere Ausführungsform des Trägerkörpers 20 und eine sich daraus ergebende, leicht abweichende Art der Befestigung des Verbindungsabschnittes am Trägerkörper erläutert. Für die von den vorhergehenden Ausführungsformen bekannten Bauteile werden dieselben Bezugszeichen verwendet, und es wird insoweit auf die obigen Erläuterungen verwiesen.

Der Unterschied zu den bisherigen Ausführungsformen besteht darin, dass bei der Ausführungsform der Figuren 7a, 7b die Einbettungsfläche 30 auf einem Niveau liegt, das sich unterhalb des Niveaus der Führungsöffnung 28 befindet. Wenn der Verankerungsabschnitt 14 durch die Führungsöffnung 28 geschoben wird, liegt er frei zunächst oberhalb der Einbettungsfläche 30.

Wenn die Sonotrode 60 auf den Verankerungsabschnitt 14 gedrückt wird, drückt sie diesen zunächst auf die Einbettungsfläche herunter. Dabei wird der Draht am Übergang zu dem Bereich des Borsteneinsatzes 10, der sich in der Führungsöffnung 28 befindet, gebogen, so dass dort ein Biegeabschnitt 17 gebildet wird. Im Unterschied zu den vorhergehenden Ausführungsformen, bei denen der Biegeabschnitt 16 konkav ist, ist der Biegeabschnitt 17 nur in einer Richtung schräg, da er den Flöhenversatz zwischen der Führungsöffnung 28 und der Einbettungsfläche überbrücken muss.

Anschließend wird die Sonotrode aktiviert, und der Verankerungsabschnitt 14 wird in das Material des Trägerkörpers 20 eingedrückt. Dabei erhöht sich die Verformung des Biegeabschnittes 17, da er nun auch noch zusätzlich die Einbettungstiefe überbrücken muss. In dem Bereich, in dem der Biegeabschnitt 17 erzeugt wird, dann der Trägerkörper eine Schräge aufweisen. Alternativ bildet sich der Biegeabschnitt 17 unter der Wirkung der Sonotrode 60 selbst seinen Weg.

Wenn anstelle des Schlitzes eine breitere Ausnehmung verwendet wird oder der Schlitz trotz seiner geringen Breite verschlossen werden soll, kann, nachdem der Verankerungsabschnitt 14 in das Material des Trägerkörpers 20 eingebettet ist, diese Ausnehmung wieder verschlossen werden. Hierzu kann ein Verschlussteil 40 verwendet werden (siehe die Figuren 8a und 8b), das auf eine beliebige geeignete Art und Weise (gezeigt ist hier ein Pressstempel 70) fest am Trägerkörper 20 angebracht wird. Dieser entspricht hier der Ausführungsform von Figur 5.

Auch bei einem Trägerkörper 20, bei dem die Einbettungsfläche 30 relativ zur Führungsöffnung 28 versetzt ist, wie dies von Figur 7 bekannt ist, kann ein Verschlussteil 40 eingesetzt werden. Die ist in den Figuren 9a und 9b gezeigt.

In den Figuren 10a bis 10d ist eine alternative Ausführungsform des Trägerkörpers 20 gezeigt. Für die von den vorhergehenden Ausführungsformen bekannten Bauteile werden dieselben Bezugszeichen verwendet, und es wird insoweit auf die obigen Erläuterungen verwiesen.

Der Unterschied zwischen den vorhergehenden Ausführungsformen und der Ausführungsform von Figur 10 besteht darin, dass hier kein schmaler Schlitz vorgesehen ist, durch den die Sonotrode auf den Verankerungsabschnitt 14 gedrückt wird, sondern ein breiter Schacht 29, dessen Boden die Einbettungsfläche 30 ist. Dementsprechend ist das Verschlussteil hier plattenförmig ausgeführt.

In Figur 11 ist eine andere Ausgestaltung der Sonotrode 60 gezeigt. Der Unterschied zur Sonotrode, wie sie aus Figur 6 bekannt ist, besteht darin, dass ein Verformungsvorsprung 63 verwendet wird, der nicht V-förmig oder spitz ist, sondern eine abgerundete Kontur hat.

In Figur 12 ist eine weitere Ausführungsvariante der Sonotrode 60 gezeigt. Der Unterschied zu Figur 11 besteht darin, dass hier drei spitze Verformungsvorsprünge 62 vorgesehen sind, so dass drei Biegeabschnitte gebildet werden, die tief im Material des Trägerkörpers 20 eingebettet sind. In den Figuren 13 und 14 sind ein Trägerkörper 20 und ein Borsteneinsatz 10 gemäß einer weiteren Ausführungsform gezeigt. Für die von den vorherigen Ausführungsformen bekannten Bauteile werden dieselben Bezugszeichen verwendet, und es wird insoweit auf die obigen Erläuterungen verwiesen.

Der Unterschied zwischen der Ausführungsform des Trägerkörpers 20 von Figur 13 und den Trägerkörpern aus den anderen Ausführungsformen besteht darin, dass bei der Ausführungsform von Figur 13 der Zugang zur Einbettungsfläche 30 nicht über einen einzigen Schlitz erfolgt, sondern über eine Mehrzahl von separaten, also voneinander getrennten Zugangsöffnungen 27. Diese erstrecken sich ähnlich wie Belüftungsschächte in einem Bergwerk, die zu einem Stollen führen; die Einbettungsfläche 30 ist am Boden des zu belüftenden Stollens angeordnet.

Um die gewünschte Verdrehsicherung für den Verankerungsabschnitt 14 des Borsteneinsatzes 10 zu erzielen, sind einige der Zugangsöffnungen 27 so tief ausgeführt, dass sich eine Vertiefung 32 ergibt, wie sie von z.B. der Ausführungsform von Figur 3 bekannt ist.

Die Kontur des in die Einbettungsfläche 30 eingedrückten und dort befestigten Verankerungsabschnittes 14 des Borsteneinsatzes 10 ist in Figur 14 zu sehen. Entsprechend den beiden Vertiefungen 32 der Verankerungsfläche hat der Verankerungsabschnitt 14 zwei “Dellen”. Im Ausgangszustand, also bevor der Verankerungsabschnitt 14 in den Trägerkörper eingeschoben und mit diesem verbunden ist, erstreckt sich der Verankerungsabschnitt geradlinig.

Ein Beispiel einer Sonotrode 60, mit der bei einem Trägerkörper 10 mit mehreren Zugangsöffnungen 27 der Verankerungsabschnitt 14 verformt und mit der Einbettungsfläche 30 verbunden wird, ist in Figur 15 zu sehen. Die Sonotrode 60 weist mehrere Stifte 61 auf, die sich jeweils durch eine der Zugangsöffnungen in den Trägerkörper 20 hinein erstrecken und dort auf den Verankerungsabschnitt 14 drücken. Die Stifte 61 sind mit geeigneten Längen ausgeführt, also dort länger, wo eine Vertiefung 32 vorgesehen ist.

Im Unterschied zu den vorhergehenden Ausführungsformen, bei denen die Sonotrode 60 den Verankerungsabschnitt 14 durchgehend in die Einbettungsfläche 30 eingedrückt hat, werden hier mehrere voneinander getrennte Stellen erzeugt, an denen der Verankerungsabschnitt 14 mit dem Material des Trägerkörpers 20 verbunden ist. Es hat sich herausgestellt, dass auch auf diese Weise die gewünschte hohe Haltekraft erzielt werden kann.

In den Figuren 16a bis 16d ist zu sehen, wie ein Borsteneinsatz 10 mit einem Trägerkörper 20 verbunden wird, der mehrere getrennte Zugangsöffnungen 27 aufweist.

Der Borsten ein satz 10 wird mit geradem Verankerungsabschnitt 14 in die Führungsöffnung 28 eingeschoben, so dass der Verankerungsabschnitt 14 auf der Einbettungsfläche 30 liegt (Figuren 16a und 16b).

Anschließend wird der Verankerungsabschnitt 14 mittels einer Sonotrode 60, wie sie in Figur 15 gezeigt ist, erwärmt und gegen das Material des Trägerkörpers 20 gepresst, wobei der Verankerungsabschnitt entsprechend dem Vorhandensein einer Vertiefung 32 plastisch verformt wird (siehe die Figuren 16c und 16d). Zusätzlich wird ähnlich wie bei der Ausführungsform der Figuren 7a und 7b ein Biegeabschnitt 17 gebildet, der den Höhenversatz zwischen der Führungsöffnung 28 und der Einbettungsfläche 30 überbrückt.

Da die Zugangsöffnungen 27 einen sehr kleinen Querschnitt haben, ist es nicht nötig, sie mit einem separaten Verschlussteil zu verschließen.

In den Figuren 17a bis 17d sind verschiedene Varianten einer Bürste gezeigt, bei der zusätzlich zu mehreren Zugangsöffnungen 27 eine Vielzahl von kleinen Aussparungen 80 vorhanden ist. Die Aussparungen dienen dazu, die Griffigkeit zu erhöhen. Jede der Aussparungen 80 hat einen Querschnitt, der dem Querschnitt der Zugangsöffnungen 27 entspricht. Daher unterscheiden sich die Zugangsöffnungen 27 nur aufgrund ihrer Tiefe von den Aussparungen 80; am Boden der Aussparungen ist der Verankerungsabschnitt 14 sichtbar. Da der Querschnitt der Zugangsöffnungen aber recht klein ist, ist es nicht nötig, die Zugangsöffnungen zu verschließen; sie sind in der Menge der Aussparungen 80 kaum als solche zu identifizieren.

Der besondere Vorteil der erfindungsgemäßen Trägerkörper und Bürsten besteht darin, dass aufgrund des für den Trägerkörper verwendeten nachwachsenden Rohstoffs (insbesondere Holz oder Bambus) sich eine gute Ökobilanz und eine hohe Nachhaltigkeit ergibt. Auch müssen keine Klebstoffe oder sonstige chemischen Produkte verwendet werden; es ergibt sich nur aufgrund des aufgebrachten Drucks und der erzeugten Wärme eine mechanisch feste Verbindung zwischen dem Verankerungsabschnitt 14 des Borsten ein satzes 10 und dem Material des Trägerkörpers 20.