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Patent Searching and Data


Title:
CARTRIDGE DISPENSER WITH ROTATIONAL LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/006749
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a dispenser for discharging at least one flowable component from a cartridge. The dispenser has a cartridge holder (110) and an advancing element (120) that can be moved in said holder. A cartridge (200) can be inserted axially into the cartridge holder (110) against an advancing direction (V). A rotating element (140) is attached to the cartridge holder in order to axially fix the cartridge (200). The cartridge can be inserted into the cartridge holder against the advancing direction in a first orientation, while the rotating element (140) axially fixes the inserted cartridge in the second orientation. The rotating element can further be rotated about the rotational axis in a third orientation in order to open (215) at least one outlet opening of the cartridge.

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Inventors:
BREM WILLIAM (CH)
GRETER ANDY (CH)
Application Number:
PCT/CH2011/000152
Publication Date:
January 19, 2012
Filing Date:
June 23, 2011
Export Citation:
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Assignee:
MEDMIX SYSTEMS AG (CH)
BREM WILLIAM (CH)
GRETER ANDY (CH)
International Classes:
B05C17/005; A61C5/06; A61C9/00; A61M5/19
Domestic Patent References:
WO2010006455A12010-01-21
WO2010020060A12010-02-25
Foreign References:
US6047864A2000-04-11
US6790037B12004-09-14
US5336014A1994-08-09
US5992694A1999-11-30
US6047864A2000-04-11
US20080314929A12008-12-25
Other References:
See also references of EP 2593239A1
Attorney, Agent or Firm:
DETKEN, Andreas (CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Austragvorrichtung zum Austragen mindestens einer fliessfähigen Komponente aus einer Kartusche (200) mit mindestens einem Reservoir (211; 240). aufweisend:

einen Kartuschenhalter (110); und

mindestens ein am Kartuschenhalter (110) angebrachtes, relativ zum Kartuschenhalter (110) entlang einer distalen Vorschubrichtung (V) axial vorschiebbares Vorschubelement (120), das dazu ausgebildet ist, auf das mindestens eine Reservoir (211; 240) der Kartusche (200) einzuwirken, um eine im Reservoir (211) aufgenommene Komponente aus dem Reservoir (211) auszutragen;

wobei der Kartuschenhalter (110) derart ausgebildet ist, dass die Kartusche (200) entgegen der Vorschubrichtung (V) axial in den Kartuschenhalter (110) einführbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Austragvorrichtung ein Drehelement (140) aufweist, das am Kartuschenhalter (110) angebracht und relativ zum Kartuschenhalter (110) axial gesichert und mindestens zwischen einer ersten Orientierung und einer zweiten Orientierung um eine entlang der Vorschubrichtung (V) verlaufende Drehachse verdrehbar ist. wobei das Drehelement (140) in der ersten Orientierung ein axiales Einführen der Kartusche (200) in den Kartuschenhalter (110) entgegen der Vorschubrichtung (V) erlaubt, und wobei das Drehelement (140) dazu ausgebildet ist. in der zweiten Orientierung die in den Kartuschenhalter (110) eingeführte Kartusche (200) axial zu fixieren.

2. Austragvorrichtung nach Anspruch 1. wobei das Drehelement (140) gegenüber dem Kartuschenhalter (110) ausserdem in eine dritte Orientierung um die Drehachse verdrehbar ist, die sich von der ersten und zweiten Orientierung unterscheidet, und wobei das Drehelement (140) mindestens einen Mitnehmer (151) aufweist, um ein Mitnahmeelement (228) einer im Kartuschenhalter (110) gehaltenen Kartusche (200) in die dritte Orientierung mitzunehmen, um 24 mindestens eine Auslassöffnung (215) der Kartusche zu öffnen.

Austragvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, ausserdem aufweisend:

eine Kartusche (200) mit mindestens einem Reservoir (21 1 ; 240) für eine Komponente.

wobei das Reservoir (2 1 1 : 240) derart ausgebildet ist. dass die Komponente durch einen distalen Vorschub des Vorschubelements ( 120) durch eine Auslassöffnung (215) hindurch aus dem mindestens einen Reservoir (21 1 ; 240) austragbar ist. und

wobei das mindestens eine Reservoir (21 1 : 240) im Wesentlichen drehfest im Kartuschenhalter ( 1 1 0) fixierbar ist.

Austragvorrichtung nach Anspruch 3,

wobei die Kartusche (200) ein zu dem mindestens einen Reservoir (21 1 ; 240) bezüglich der Vorschubrichtung axial gesichert angeordnetes Halteelement (222) aufweist,

wobei das Drehelement ( 140) in der ersten Orientierung ein axiales Einschieben des Halteelements (222) in das Drehelement ( 140) erlaubt, und

wobei das Drehelement ( 140) einen Verriegelungsbereich ( 148, 149) aufweist, der in der zweiten Orientierung des Drehelements ( 140) eine form- oder kraftschlüssige Verbindung mit dem Halteelement (222) bezüglich der distalen V orschubrichtung eingeht.

Austragvorrichtung nach Anspruch 4,

wobei die Kartusche (200) mindestens ein Mitnahmeelement (228) aufweist, das gegenüber dem mindestens einen Reservoir (21 1 : 240) bewegbar ist, und

wobei das Mitnahmeelement (228) vom Drehelement ( 140) mitnehmbar ist. wenn das Drehelement ( 140) in eine dritte Orientierung verdreht wird, die sich von der ersten und zweiten Orientierung unterscheidet, um das mindestens eine Reservoir (21 1 : 240 ) zu öffnen.

Austragvorrichtung nach Anspruch 5, wobei das Mitnahmeelement (228) gegenüber dem mindestens einen Reservoir (2 1 1 ) um die Drehrichtung des Drehelements ( 140) verdrehbar ist.

7. Austragvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6,

wobei mit dem Mitnahmeelement (228) mindestens ein Verschlussstopfen (224) für die Auslassöffnung (21 5 ) des mindestens einen Reservoirs (21 1 ) verbunden ist,

und wobei der Verschlussstopfen (224) durch eine Bewegung des Mitnahmeelements (228) aus der Auslassöffnung (215) des mindestens einen Reservoirs entfernbar ist.

8. Austragvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6,

wobei das mindestens eine Reservoir (240) als flexibler Beutel ausgebildet ist, und

wobei mit dem Mitnahmeelement (228) mindestens ein Schneidelement (23 1 ) verbunden ist, welches derart angeordnet ist, dass es bei einer Drehung des Mitnahmeelements (228) den Beutel aufschneidet, um eine Auslassöffnung zu bilden.

9. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 5-8, wobei das Mitnahmeelement (228) gemeinsam mit dem Halteelement (222) eine starre Einheit bildet.

10. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 4-9, wobei das Drehelement ( 140) eine distale Stirnwand aufweist, in der eine bezüglich der Drehachse nicht rotationssymmetrische Einführöffnung ( 144) für das Halteelement (222) ausgebildet ist. und wobei das Halteelement (222) eine Form aufweist, die komplementär zur Form der Einführöffnung ( 144) ist, so dass das Halteelement (222) in der ersten Orientierung durch die Einführöffnung ( 144) in das Drehelement ( 140) einschiebbar ist und eine anschliessende Drehung des Drehelements ( 140) gegenüber dem Halteelement (222) in die zweite Orientierung einen Eingriff des Halteelements (222) mit der Stirnwand bewirkt.

1 1 . Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 3- 10.

wobei die Kartusche (200) mindestens zwei parallel angeordnete Reservoirs (211) aufweist, und

wobei jedes der Reservoirs (211) im Bereich seines jeweiligen distalen Endes eine Auslassöffnung (215) oder einen Auslassbereich zur Ausbildung einer Auslassöffnung aufweist.

12. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Drehelement (140) mindestens ein Anschlagelement (147) aufweist, welches mit dem Kartuschenhalter (110) zusammenwirkt, um den Bereich, um den das Drehelement (140) gegenüber dem Kartuschenhalter (110) verdrehbar ist. beidseitig zu begrenzen.

13. Austragvorrichtung nach Anspruch 12, wobei der Bereich, um den das Drehelement (140) gegenüber dem Kartuschenhalter (110) verdrehbar ist, auf weniger als 180° begrenzt ist.

14. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Kartuschenhalter (110) im Bereich seines distalen Endes einen Haltellansch (112) aufweist, und wobei das Drehelement zwei Halbschalen (142, 143) aufweist, die quer zur Vorschubrichtung auf den Haltellansch (112) aufgeschoben sind und miteinander verbunden sind.

15. Austragvorrichtung nach Anspruch 14. wobei die Halbschalen (142. 143) mindestens teilweise von einem Drehring (141) umgeben sind, der drehfest mit den Halbschalen (142, 143) verbunden ist und die Halbschalen (142. 143) radial aneinander fixiert.

16. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, aufweisend eine Hemmeinrichtung, die derart zwischen dem Kartuschenhalter (110) und dem Drehelement (140) ausgebildet ist. dass sie zur Drehung des Drehelements (140) die Überwindung einer Drehmomentschwelle erfordert.

17. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, aufweisend:

einen starr mit dem Kartuschenhalter (110) verbundenen, sich im Wesentlichen quer zur Vorschubrichtung erstreckenden Handgriff ( 130), der derart ausgebildet ist. dass er mit mindestens zwei Fingern einer Hand eines Benutzers ergriffen werden kann: sow ie

eine an einem proximalen Ende des Vorschubelements ( 1 20) ausgebildete Ballenautlage ( 1 22). die derart ausgebildet ist, dass sie mit dem Ballen derselben Hand des Benutzers, mit der dieser den Handgriff ( 130) hält, in der distalen Richtung vorschiebbar ist.

Description:
TITEL

Kartuschendispcnser mit ürehverriegelung

TECHNISCHES GEBIET Die vorliegende Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung zum Austragen mindestens einer viskosen Substanz aus einer auswechselbaren Kartusche, die mindestens ein Reservoir für eine auszutragende Komponente aufweist. Die Komponente wird durch einen distalen Vorschub eines Vorschubelements entlang einer axialen Vorschubrichtung aus dem Reservoir ausgetragen. Eine solche Austragvorrichtung wird im Folgenden als Kartuschendispenser oder verkürzt einfach als Dispenser bezeichnet.

STAND DER TECHNIK

Aus dem Stand der Technik sind eine Vielzahl verschiedener Dispenser bekannt, um mindestens eine hochviskose Komponente aus einer Kartusche der vorstehend genannten Art auszupressen. Häufig ist es bei solchen Dispensern nötig, in relativ schneller Folge eine entleerte Kartusche zu entnehmen und eine frische Kartusche einzusetzen. Derartige Dispenser werden in den verschiedensten Gebieten eingesetzt und können dementsprechend auf die unterschiedlichste Weise ausgestaltet und dimensioniert sein. So sind z.B. aus dem Baugewerbe sogenannte Pistolendispenser zum manuellen Austragen von Silikondichtmasse und anderen zähflüssigen Baustoffen aus Kartuschen mit verschiebbarem Kolben bekannt und finden dort breite Verwendung. In der Regel wird dort die Kartusche mit dem auszutragenden Material quer zur Vorschubrichtung des Kolbens in den Dispenser eingelegt.

Dispenser finden aber auch im medizinischen Bereich breite Verwendung, um zähflüssige Materialien wie z.B. medizinische Klebstoffe, Dentalmassen usw. auszutragen. Ein Beispiel eines derartigen Dispensers ist in der US 6,790.037 angegeben. Eine 9 karpulenartige Kartusche mit einer Dentalmasse wird am distalen Ende des Dispensers quer zur Vorschubrichtung in den Dispenser eingelegt und mittels eines Drehrings gegen Herausfallen gesichert. Ein Vorschubelement in Form einer Kolbenstange schiebt sodann einen Kolben in der Kartusche in die distale Richtung vor und presst dadurch die Dichtmasse aus der Kartusche heraus.

In manchen Anwendungsbereichen sollen zwei oder mehr Komponenten simultan aus spritzenartigen Behältern ausgetragen und erst kurz vor ihrer Verwendung gemischt werden. Beispiele hierfür sind z.B. medizinische oder nichtmedizinische Zweikomponentenkleber, Knochenzemente oder bestimmte Pharmazeutika, die im gemischten Zustand nicht lagerstabil sind. Für derartige Anwendungsbereiche wurden verschiedenartige Dispenser vorgeschlagen, die es erlauben, zwei oder mehr Komponenten gleichzeitig auszutragen. Ein Beispiel für einen derartigen Dispenser ist in US 5,336,014 angegeben. Bei diesem Dispenser wird eine Kartusche mit zwei Reservoirs, die jeweils durch einen verschiebbaren Kolben begrenzt sind, quer zur Vorschubrichtung der Kolben in den Dispenser eingelegt. Die Kartusche wird mittels einer schwenkbaren Sicherungsklappe am Dispenser gesichert. Durch Betätigung eines Betätigungshebels werden die in den Reservoirs aufgenommenen Komponenten gleichzeitig ausgetragen. Ein Dispenser ähnlicher Art wurde auch in US 5,992,694 vorgeschlagen.

Es sind auch Dispenser bekannt, bei denen eine Kartusche axial entgegen der Vorschubrichtung des Kolbens, von der distalen Seite her. in den Dispenser eingeführt wird und am Dispenser gesichert wird. Ein derartiger Dispenser ist z.B. in der US 6,047,864 offenbart. Die Kartusche wird hier zwischen flexiblen Zungen gehalten, die sich in die distale Richtung erstrecken und die mittels einer verschiebbaren Hülse in der radialen Richtung gesichert werden können. Da die Zungen einer Biegebelastung ausgesetzt sind, ist man bei derartigen Mechanismen in der Materialwahl eingeschränkt.

Häufig handelt es sich bei den auszutragenden Komponenten um luft- oder feuchtigkeitsempfindliche, aggressive oder leichtflüchtige Substanzen. Es ist daher häufig nötig, die Substanzen bis kurz vor dem Austragvorgang luftdicht in ihren jeweiligen Reservoiren einzuschliessen und die Reservoirs erst unmittelbar vor dem Austragvorgang zu öffnen. In der Regel erfolgt das Öffnen der Reservoirs dabei manuell, bevor die Kartusche in den Dispenser eingelegt wird. Dazu sind z.B. Abziehsiegel bekannt, die im Lagerzustand die Auslassöffnungen der Reservoirs verschliessen und unmittelbar vor der Verwendung von den Auslassöffnungen abgezogen werden. In US 2008/03 14929 ist eine Kartusche offenbart, die zwei Reservoirs mit jeweils einer distalen Auslassöffnung aufweist. Ein Zubehörteil, z.B. in Form eines Mischers, ist drehbar am distalen Ende der Reservoirs angebracht. Das Zubehörteil weist zwei verformbare Stopfen auf, die in einer ersten Orientierung des Zubehörteils die Auslassöffnungen der beiden Reservoirs verschliessen. Wenn das Zubehörteil gegenüber den Reservoiren verdreht wird, gleiten die Stopfen aus den Auslassöffnungen heraus und geben diese frei. Eine solche Kartusche kann gegebenenfalls in einen geeigneten Dispenser eingelegt werden. Obwohl eine solche Kartusche sehr einfach geöffnet werden kann, muss der Öffnungsvorgang dennoch separat vom Vorgang des Einlegens in den Dispenser erfolgen. DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Austragvorrichtung zum Austragen mindestens einer Komponente aus einer Kartusche anzugeben, die es ermöglicht, die Kartusche von der distalen Seite her axial in den Dispenser einzuführen und auf einfache Weise sicher am Dispenser zu fixieren.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung nach Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben. Es wird also eine Austragvorrichtung zum Austragen mindestens einer fliessfähigen Komponente aus einer Kartusche mit mindestens einem Reservoir angegeben. Die Austragvorrichtung weist auf:

einen Kartuschenhalter; und

mindestens ein am Kartuschenhalter angebrachtes, relativ zum Kartuschenhalter entlang einer distalen Vorschubrichtung axial vorschiebbares Vorschubelement, das dazu ausgebildet ist. auf das mindestens eine Reserv oir der Kartusche einzuwirken, um eine im Reservoir aufgenommene Komponente aus dem Reservoir auszutragen. Der Kartuschenhalter ist derart ausgebildet, dass die Kartusche entgegen der Vorschubrichtung axial in den Kartuschenhalter einführbar (insbesondere rein axial einschiebbar) ist. Zur axialen Fixierung der Kartusche weist die Austragvorrichtung ein Drehelement auf, das am Kartuschenhalter angebracht und relativ zum Kartuschenhalter axial gesichert und mindestens zwischen einer ersten Orientierung und einer zweiten Orientierung um eine entlang der Vorschubrichtung verlaufende (gedachte) Drehachse verdrehbar ist. In der ersten Orientierung erlaubt das Drehelement das axiale Einführen der Kartusche in den Kartuschenhalter entgegen der Vorschubrichtung. In der zweiten Orientierung fixiert das Drehelement die in den Kartuschenhalter eingeführte Kartusche axial.

Auf diese Weise wird ein sehr einfacher und schneller Kartuschenwechsel ermöglicht. Die Kartusche lässt sich dabei auf sehr einfache Weise sicher mit dem Kartuschenhalter verbinden.

Im Folgenden wird unter dem Begriff„Kartusche" eine beliebige auswechselbare Einheit verstanden, die mindestens ein Reservoir für eine durch Druckanwendung austragbare Komponente enthält. Insbesondere kann die Kartusche nach Art einer Einzel- oder Mehrfachspritze bzw. Karpule mit einem oder mehreren zylindrischen Reservoirs ausgebildet sein, wobei die Reservoirs proximal durch jeweils einen verschiebbaren Kolben oder Stopfen begrenzt sind. Es sind aber auch alternative Ausgestaltungen denkbar, bei denen mindestens ein Reservoir z.B. durch eine faltenbalgartige Struktur oder durch einen flexiblen Beutel begrenzt ist. So kann die Kartusche beispielsweise grundsätzlich ähnlich wie in WO 2010/006455 oder WO 2010/020060 ausgestaltet sein. Unabhängig von der konkreten Ausgestaltung der Kartusche können zwei oder mehr Reservoirs gemeinsam zu einer einzigen, untrennbaren Einheit verbunden sein, oder eines oder mehrere Reservoirs können lösbar in einem Kartuschengehäuse gehalten sein, aus dem die Reservoirs einzeln entnehmbar sind. Die Reservoirs können auch über das Kartuschengehäuse hinaus vorstehen. So ist es z.B. denkbar, dass eines oder mehrere Reservoirs von der proximalen Seite her in ein relativ kurzes Kartsuchengehäuse eingeschoben und darin lösbar oder unlösbar gehalten sind, wobei sie proximal über das Kartuschengehäuse vorstehen. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass die Reservoirs spritzenartig oder in Form von Karpulen ausgebildet sind. Auch ist es z.B. denkbar, dass die Kartusche ein relativ kurzes, starres Kartuschengehäuse umfasst. an dem ein oder mehrere flexible, beuteiförmige Reservoirs befestigt sind, die proximal aus dem Kartuschengehäuse vorstehen, so dass das Vorschubelement auf diese Reservoirs einwirken kann, um die in den Reservoirs aufgenommenen Komponenten auszupressen. Vorzugsweise weist die Kartusche allgemein einen im Wesentlichen starren distalen Endbereich auf, um in diesem Bereich eine drehfeste Verbindung mit dem Kartuschenhalter herzustellen. Die Kartusche kann neben den Reservoirs noch weitere Elemente umfassen, zum Beispiel ein lösbar oder unlösbar mit den Reservoirs verbundenes Zubehörteil in Form eines Mischers oder eines Sprayaufsatzes.

Unter einem ..Kartuschenhalter" wird dementsprechend eine Einrichtung verstanden, die dazu ausgebildet ist. eine entsprechende Kartusche mindestens teilweise aufzunehmen.

Bei der vorliegenden Erfindung ist ein Drehelement vorhanden, das relativ zum Kartuschenhalter axial gesichert und um eine Drehachse verdrehbar ist. Vorzugweise ist das Drehelement mindestens in der zweiten Orientierung axial im Wesentlichen (d.h. abgesehen von konstruktionsbedingtem axialem Spiel) verschiebefest, besonders bevorzugt sogar im gesamten Bereich zwischen der ersten und der zweiten Orientierung axial im Wesentlichen verschiebefest. Es ist aber auch denkbar, dass das Drehelement während seiner Drehbewegung von der ersten in die zweite Orientierung relativ zum Kartuschenhalter derart axial geführt ist, dass es eine axiale Verschiebung erfährt. z.B. um die Kartusche proximal in den Kartuschenhalter zu pressen und dadurch das Spiel zu reduzieren. In jedem Fall ist das Drehelement so ausgebildet, dass es in der zweiten Orientierung eine axiale Bewegung der Kartusche in die distale Richtung verhindert.

Vorzugweise beträgt der Winkelbereich zwischen der ersten Orientierung und der zweiten Orientierung weniger als 90°. insbesondere vorzugsweise weniger als 60°. Die axiale Verriegelung der Kartusche im Kartuschenhalter lässt sich also vorzugsweise mit einer verhältnismässig kleinen Drehbewegung erreichen.

Das mindestens eine Reservoir der Kartusche bleibt dabei vorzugsweise drehfest gegenüber dem Kartuschenhalter, so dass das Reservoir von einer Drehung des Drehelements von der ersten in die zweite Orientierung nicht oder zumindest nicht vollständig mitgenommen wird. Vorzugsweise ist der Kartuschenhalter dazu bezüglich der Drehachse des Drehelements rotationsunsymmetrisch ausgebildet, z.B. indem er mindestens ein tangentiales Rückhaltemittel für das Reservoir aufweist. In bevorzugten Ausgestaltungen dient das Drehelement nicht nur zur Verriegelung der Kartusche am Kartuschenhalter, sondern auch zum Öffnen der Auslassöffnung des mindestens einen Reserv oirs. Dazu ist das Drehelement gegenüber dem Kartuschenhalter vorzugsweise in eine dritte Orientierung um die Drehachse verdrehbar. Diese dritte Orientierung unterscheidet sich von der ersten und der zweiten Orientierung und wird vorzugsweise durch eine weitere Drehung des Drehelements in dieselbe Drehrichtung wie bei der Drehung von der ersten in die zweite Orientierung erreicht. Das Drehelement weist in diesem Fall vorzugsweise mindestens einen Mitnehmer auf, der dazu ausgebildet ist, ein Mitnahmeelement einer im Kartuschenhalter gehaltenen Kartusche in die dritte Orientierung mitzunehmen, um mindestens eine Auslassöffnung der Kartusche zu öffnen.

Die Kartusche lässt sich somit durch eine einfache Drehbewegung des Drehelements nicht nur am Kartuschenhalter fixieren, sondern mit der selben Drehbewegung auch automatisch öffnen. Es ist also nicht mehr nötig, die Auslassöffnungen der Kartusche vor dem Einsetzen in die Austragvomchtung manuell zu öffnen.

Das Vorschubelement kann insbesondere eine Kolbenstange aufweisen, die dazu ausgebildet ist. auf einen Kolben einzuwirken, der das Reservoir zu seinem proximalen Ende hin begrenzt. Falls die Austragvomchtung dazu ausgebildet ist, mit einer Kartusche mit mehreren, parallel angeordneten Reservoirs zusammenzuwirken, kann das Vorschubelement auch zwei oder mehr derartige Kolbenstangen aufweisen, wobei diese Kolbenstangen dann vorzugsweise an ihrem proximalen Ende miteinander verbunden sind.

Die Austragvorrichtung kann ausserdem die eigentliche Kartusche umfassen. Zu möglichen Ausgestaltungen der Kartusche wird auf die vorstehenden Ausführungen verwiesen.

Das mindestens eine Reservoir ist vorzugsweise im Wesentlichen drehfest im Kartuschenhalter fixierbar, wie dies schon oben angegeben wurde. Dazu ist das Reservoir oder ein mit dem Reservoir verbundenes Kartuschengehäuse vorzugsweise bezüglich der Drehachse rotationsunsymmetrisch ausgebildet und somit in dieser Hinsicht zum Kartuschenhalter komplementär. Um die Kartusche axial am Kartuschenhalter zu fixieren, weist die Kartusche vorzugsweise ein Halteelement auf. Dieses ist relativ zu dem mindestens einen Reservoir bezüglich der Vorschubrichtung axial gesichert an der Kartusche angeordnet, vorzugsweise im Wesentlichen verschiebefest. Das Drehelement ist dann derart ausgestaltet, dass es in der ersten Orientierung ein axiales Einschieben des Halteelements in das Drehelement erlaubt. Dazu gibt das Drehelement in der ersten Orientierung eine Querschnittsfläche quer zur Vorschubrichtung frei, die in ihrer Form und Grösse mindestens der Querschnittsfläche des Halteelements entspricht. In der zweiten Orientierung geht dann ein Verriegelungsbereich des Drehelements eine form- oder kraftschlüssige Verbindung mit dem Halteelement bezüglich der distalen Vorschubrichtung ein. Insbesondere kann es sich bei dem Verriegelungsbereich um mindestens einen radial nach innen ragenden Nocken handeln, der in der zweiten Orientierung einen Rückhaltebereich des Halteelements in der distalen Richtung überdeckt, um so einen Formschluss mit dem Halteelement herzustellen. Auf eine bevorzugte, alternative Ausgestaltung des Verriegelungsbereichs als Teil einer maskenartigen Ausgestaltung einer distalen Stirnwand des Drehelements wird nachstehend noch näher Bezug genommen.

Das Halteelement kann drehfest oder drehbar gegenüber dem Reservoir sein. Wenn es gegenüber dem Reservoir um die Drehachse des Drehelements drehbar ist. ist es bevorzugt, dass ein vorgegebenes Haltedrehmoment überwunden werden muss, bevor das Halteelement relativ zum Reservoir verdrehbar ist, um zu verhindern, dass das Halteelement bei der Bewegung von der ersten in die zweite Orientierung mitgenommen wird.

Um den mindestens einen Auslass des mindestens einen Reservoirs zu öffnen, kann die Kartusche ausserdem mindestens ein Mitnahmeelement aufweisen, das gegenüber dem mindestens einen Reservoir bewegbar, insbesondere um die Drehachse verdrehbar oder quer zur Drehachse verschiebbar, ist. Das Mitnahmeelement ist dabei so angeordnet, dass es vom Drehelement mitnehmbar ist. wenn das Drehelement in die schon erwähnte dritte Orientierung verdreht wird.

In einer ersten bevorzugten Ausgestaltung ist dann mit dem Mitnahmeelement direkt oder indirekt ein Verschlusstopfen für die Auslassöffnung des mindestens einen Reservoirs verbunden, der durch die Bewegung des Mitnahmeelements aus der Auslassöffnung des mindestens eines Reservoirs entfernbar ist. Dazu ist die Auslassöffnung des mindestens eines Reservoirs vorzugsweise versetzt zur Drehachse des Drehelementes angeordnet. Der Verschlussstopfen kann dabei derart verformbar ausgebildet sein, dass er bei der Bewegung des Mitnahmeelements unter Verformung aus der Auslassöffnung gleitet. Material und Dimensionierung des Verschlussstopfens sind dann so gewählt, dass sich dieser ohne Zerstörung genügend weit umbiegen lässt, vorzugsweise bis hin zu einem Zustand, in dem das freie Ende jedes Stopfens um bis zu 90° aus der Ausgangslage ausgelenkt ist. Insbesondere kann die Kartusche bezüglich der Art und Weise, wie die Auslässe des mindestens einen Reservoirs geöffnet werden, in der selben Weise ausgestaltet sein, wie dies in der schon erwähnten US 2008/0314929 beschrieben ist, deren Inhalt durch Verweis hierin vollständig aufgenommen wird. In einer alternativen Ausgestaltung ist das mindestens eine Reservoir als flexibler Beutel ausgebildet. Mit dem Mitnahmeelemcnt ist dann bevorzugt mindestens ein Schneidelement verbunden, welches derart angeordnet ist, dass es das Reservoir aufschneidet, wenn das Mitnahmeelement relativ zum Reservoir bewegt, insbesondere um die Drehachse des Drehelements verdreht oder quer zur Drehachse verschoben wird. Für mögliche Ausgestaltungen sei insbesondere auf die schon erwähnten Dokumente WO 2010/006455 und WO 201 0/020060 verwiesen, deren Inhalt durch Verweis hierin vollständig aufgenommen wird. Insbesondere kann das Schneidelement eine oder mehrere Klingen umfassen, deren Schneidkanten sich im Wesentlichen senkrecht zur Drehachse des Drehelements erstrecken, oder es kann eine oder mehrere Klingen umfassen, deren Schneidkanten sich im Wesentlichen parallel und beabstandet zur Drehachse des Drehelements erstrecken.

Das Mitnahmeelement und/oder das Halteelement kann mit einem Zubehörteil in Form eines Mischers oder eines Sprayaulsalzcs verbunden sein bzw. einen integralen Bestandteil eines solchen Zubehörteils bilden. In einer besonders einfachen Ausgestaltung bildet das Mitnahmeelement gemeinsam mit dem Halteelement eine starre Einheit. Diese Einheit kann dann starr mit dem Zubehörteil verbunden sein. Das Mitnahmeelement kann also gleichzeitig auch als Halteelement dienen und umgekehrt. Insbesondere können das Mitnahmeelement und das Halteelement einstückig als ein Bauteil ausgebildet sein.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Drehelement eine distale Stirnwand auf, in der eine bezüglich der Drehachse nicht-rotationssymmetrische Einführöffnung für das Halteelement ausgebildet ist. Diese Einführöffnung kann nach Art einer Maske ausgebildet sein, die umlaufend von der Stirnwand begrenzt ist. Dadurch wird für einen Benutzer sofort erkennbar, in w elcher Orientierung das Halteelement einzuführen ist. Das Halteelement weist dann eine Form auf, die komplementär zur Form der Einführöffnung ist, wobei diese Form so gewählt ist, dass das Halteelement in der ersten Orientierung durch die Einführöffnung hindurch in das Drehelement einschiebbar ist und dass eine anschliessende Drehung des Drehelements gegenüber dem Halteelement in die zweite Orientierung einen Eingriff des Halteelements mit der Stirnwand bewirkt, so dass die Stirnwand eine Verschiebung des Halteelements in die distale Richtung verhindert. Insbesondere kann auch das Halteelement selbst eine distale Stirnwand aufweisen, wobei dann die distale Stirnwand des Drehelements in der zweiten Orientierung die distale Stirnwand des Halteelements mindestens teilweise überdeckt.

Bei der Kartusche kann es sich insbesondere um eine Kartusche zum Austragen von mindestens zwei Komponenten handeln. Dazu weist die Kartusche mindestens zwei parallel zueinander angeordnete Reservoirs auf. Jedes der Reservoirs weist im Bereich seines jeweiligen distalen Endes dann eine (vorzugsweise versetzt zur Drehachse des Drehelements angeordnete) Auslassöffnung oder (wie im Falle von verschlossenen Beuteln) einen Auslassbereich zur Ausbildung einer solchen Auslassöffnung auf. Die Reservoirs können starr, insbesondere einstückig miteinander verbunden sein, es kann sich aber auch um separat ausgebi ldete Reservoirs handeln, die gemeinsam in einem Kartuschengehäuse gehalten sind. In einer bevorzugten Ausführungsform werden die beiden Reservoirs mindestens teilweise durch ein gemeinsames Kartuschengehäuse begrenzt, w obei dieses Gehäuse nicht rotationssymmetrisch ausgebildet ist. Der Drehbereich des Drehelements ist vorzugsweise begrenzt. Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn der Drehbereich auf w eniger als 1 80° begrenzt ist. Auf diese Weise kann wirksam verhindert werden, dass ein Benutzer eine Kartusche in einer Orientierung des Drehelements einschiebt, die nicht der ersten Orientierung entspricht. Um den Drehbereich zu begrenzen, kann das Drehelement mindestens ein Anschlagelement aufweisen, welches mit dem Kartuschenhalter zusammenwirkt, um den Drehbereich zu begrenzen. Bei dem Anschlagelement kann es sich insbesondere um einen Anschlagnocken handeln, der in einer Führungsbahn des Kartuschenhalters läuft, wobei die Führungsbahn beidseitig in Umfangsrichtung einen Anschlag für den Anschlagnocken aufweist. Selbstverständlich können aber die Rollen des Anschlagnockens und der Führungsbahn auch vertauscht sein, so dass eine Führungsbahn am Drehelement ausgebildet ist, in der ein Anschlagnocken des Kartuschenhalters läuft. Selbstverständlich sind auch andere Mittel bekannt, um die Drehbewegung eines Drehelements beidseitig auf einer vorgegebenen Winkelbereich zu begrenzen.

Vorzugsweise ist das Drehelement am distalen Ende des Kartuschenhalters angeordnet und begrenzt eine distale Einführöffnung für die Kartusche. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist im Bereich des distalen Endes des Kartuschenhalters ein Halteflansch ausgebildet, der radial vorsteht und zumindest teilweise umlaufend ausgebildet ist. Das Drehelement weist zwei Halbschalen auf, die quer zur Vorschubrichtung auf den Halteflansch autgeschoben sind und miteinander verbunden sind. Um die Halbschalen radial zu fixieren, kann das Drehelement einen Fixierring aufweisen, der drehfest mit den Halbschalen verbunden ist, insbesondere axial auf die Halbschalen aufgeschoben ist.

Zwischen dem Kartuschenhalter und dem Drehelement kann eine Hemmeinrichtung ausgebildet sein, die dazu führt, dass zur Drehung des Drehelements relativ zum Kartuschenhalter die Überwindung einer bestimmten Drehmomentschwelle erforderlich ist. Auf diese Weise wird ein unbeabsichtigtes Verdrehen des Drehelements relativ zum Kartuschenhalter verhindert. Die Hemmeinrichtung kann zum Beispiel einen O-Ring umfassen, der eine erhöhte Reibung zwischen dem Kartuschenhalter und dem Drehelement bewirkt. Alternativ kann auch eine Ratschenverbindung, zum Beispiel in Form einer symmetrischen oder asymmetrischen Schrägverzahnung, zwischen dem Kartuschenhalter und dem Drehelement vorgesehen sein.

Die Austragvorrichtung kann ausserdem einen Handgriff aufweisen, der sich im Wesentlichen quer zur Vorschubrichtung erstreckt. In einer besonders einfachen Ausgestaltung ist der Handgriff derart ausgebildet, dass er mit mindestens zwei Fingern einer Hand eines Benutzers ergriffen werden kann, vorzugsweise mit Zeigefinger. Mittelfinger, Ringfinger und kleinem Finger. Dabei befindet sich beim bestimmungsgemässen Gebrauch vorzugsweise der Zeigefinger auf einer ersten (oberen) radialen Seite des Kartuschenhalters, während sich die restlichen drei genannten Finger auf der anderen (unteren) Seite des Kartuschenhalters befinden. Am proximalen Ende des Vorschubelements ist dann vorzugsweise eine Ballenauflage derart ausgebildet, dass sie mit dem Ballen derselben Hand, mit der der Benutzer den Handgriff hält, in die distale Richtung vorschiebbar ist. Auf diese Weise wird ein sehr einfacher einhändiger Austrag der Komponenten aus dem oder den Reservoirs ermöglicht. Selbstverständlich kann die Austragvorrichtung aber auch anders aufgebaut sein und zum Beispiel mechanische Mittel aufweisen, um eine Hebelwirkung zu erzeugen, wie dies in den verschiedensten Ausgestaltungen aus dem Stand der Technik bekannt ist. So kann die Austragvorrichtung zum Beispiel auch nach Art eines an sich bekannten Pistolendispensers aufgebaut sein.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fic. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemässen

Kartuschendispensers mit dazugehöriger Kartusche gemäss einer ersten

Aus führun »sform ;

Fi«. 2 eine perspektivische Ansicht des Kartuschendispensers der Fig. 1 , nachdem die Kartusche in den Dispenser eingeführt wurde;

Fig. 3 eine perspektivische Explosionsansicht zur Verdeutlichung des Auftaus des distalen Endes des Kartuschendispensers;

Fi « 4 und 5 jeweil s eine Halbschale eines Drehelements des Kartuschendispensers: Fig. 6 eine perspektivische Teilansicht des distalen Endes des Kartuschengehäuses bei abgenommenem Zubehörteil :

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des Zubehörteil zur Verdeutlichung der

Verschlüsse der Reservoirs der Kartusche;

Figl. 8 eine perspektivische Explosionsansicht der Kartusche:

Fig. 9 einen zentralen Längsschnitt durch den Kartuschendispenser mit

eingesetzter Kartusche:

Fig. 10 eine vergrösserte Detailansicht des Details X der Fig. 9:

Fig. 1 1 eine Frontansicht des Kartuschendispensers mit eingesetzter Kartusche in einer (a) ersten, (b) zweiten und (c) dritten Orientierung des Drehelements:

Fig. 12 einen Querschnitt durch den Kartuschendispenser mit eingesetzter

Kartusche in der Ebene A-A in der ersten, zweiten und dritten Orientierung; Fig. 13 einen Querschnitt des Kartuschendispensers mit eingesetzter Kartusche in der Ebene B-B; und

Fig. 14 eine perspektivische Explosionsansicht einer Kartusche gemäss einer

zweiten Ausführungsform;

Fig. 1 einen zentralen Längsschnitt durch die zusammengesetzte Kartusche der

Fig. 14;

Fig. 16 eine vergrösserte perspekthische Ansicht eines Mischelements mit daran angebrachtem Öffnungselement: und

Fig. 1 7 einen Querschnitt durch die Kartusche der Fig. 15 in der Ebene C— C.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN In den Figuren 1 bis 1 3 ist ein erstes Aus ührungsbeispiel einer erfindungsgemässen Austragvorrichtung in verschiedenen Darstellungen illustriert. Im Folgenden wird diese Austragvorrichtung als Kartuschendispenser oder verkürzt einfach als Dispenser bezeichnet. Der Dispenser 1 00 weist einen Kartuschenhalter 1 1 0 auf, welcher mit einem Gehäuse 1 1 1 zwei parallel zueinander angeordnete, an ihren Mantelflächen miteinander verbundene zylindrische Hohlräume zur Aufnahme von zwei Reservoirs 21 1 einer Kartusche 200 bildet. Vom hinteren ( proximalen) Ende her erstrecken sich zwei Kolbenstangen 121 eines Vorschubelements 120 in die zylindrischen Hohlräume des Kartuschenhalters 1 10 hinein. Die Kolbenstangen 121 sind an ihrem proximalen Ende über einen Vorschubflansch 122 in Form einer Handballenauflage verbunden. Das Vorschubelement 120 ist relativ zum Kartuschenhalter 1 10 entlang einer distalen Vorschubrichtung V vorschiebbar (siehe Fig. 3).

Ein U-förmiger Handgriff 130 mit einem ersten Schenkel 131 . einem zweiten Schenkel 132 und einem die Schenkel verbindenden Verbindungsbereich 133 ist starr mit dem Kartuschenhalter 1 10 verbunden. Die Schenkel 131 , 1 32 erstrecken sich dabei im Wesentlichen quer zur Vorschubrichtung, in einem Winkel von ca. 1 10° zu dieser Richtung. Dabei durchsetzt der Kartuschenhalter 1 10 die beiden Schenkel 131 , 132 des Handgriffs 130 derart, dass die Schenkel in einem überstehenden Bereich 1 34 auf einer dem Verbindungsbereich 133 gegenüberliegenden Seite des Kartuschenhalters 1 10 über den Kartuschenhalter 1 10 hinaus vorstehen. Stabilisierungsstege 135 stabilisieren den Handgriff gegenüber axialen Scherkräften, die bei der Handhabung der Austragvorrichtung auftreten können.

Wie insbesondere aus den Figuren 3 und 10 erkennbar ist. weist der Kartuschenhalter 1 10 an seinem distalen Ende einen radial vom Gehäuse 1 1 1 vorstehenden, in Umfangsrichtung um das Gehäuse 1 1 0 umlaufenden, im Wesentlichen kreisrunden Halteflansch 1 1 2 auf. Auf den Halteflansch 1 1 2 sind eine obere Halbschale 142 und eine untere Halbschale 143 eines Drehelements 140 von gegenüberliegenden Seiten her radial aufgesetzt und durch einen axial von der proximalen Seite her entlang der Vorschubrichtung auf die Halbschalen aufgeschobenen Drehring 141 radial fixiert. Dabei greift der Halteflansch 1 12 in entsprechende Führungsnuten 145, 146 der Halbschalen 142, 143 ein, die in den Figuren 4 und 5 besonders gut erkennbar sind. Ein O-Ring 1 50 ist auf einen stufenartigen, umlaufenden Absatz 1 13 des Halteflansches 1 12 von der proximalen Seite her aufgeschoben (vgl. Figuren 3 und 10) und wird durch die beiden Halbschalen 142 und 143 auf dem Absatz 1 1 3 fixiert. Dabei komprimieren die Halbschalen 142, 143 den O-Ring ein wenig, so dass der O-Ring bei einer Drehung des Drehelements 140 in Umfangsrichtung eine definierte Reibungskraft zwischen dem Halteflansch 1 12 und den Halbschalen 142. 143 erzeugt. Die beiden Halbschalen 142, 143 begrenzen an ihrer distalen Stirnseite umlaufend eine Aufnahmeöffnung 144. die komplementär zur Querschnittsform eines nachstehend noch näher beschriebenen Halteelements 222 der Kartusche ist und durch welche das Halteelement 222 axial in die proximale Richtung in das Drehelement 140 einschiebbar ist. Im vorliegenden Beispiel ist die Aufnahmeöffnung 144 nicht-rotationssymmetrisch, aber symmetrisch bezüglich einer Drehung um 1 80° ausgebildet (..z eizählige Symmetrien- Selbstverständlich sind aber auch v ollkommen unsymmetrische Formen oder Formen anderer Symmetrie möglich. In der Führungsnut der unteren Halbschale 143 ist ein Anschlagnocken 147 ausgebildet, der in einer Führungsbahn 1 14 des Halteflansches 1 12 läuft (vgl. Figuren 3 und 12). Durch diese Ausgestaltung ist das Drehelement 1 40 über einen definierten Winkelbereich gegenüber dem Kartuschenhalter 1 10 verdrehbar. Dabei sind die Länge der Führungsbahn 1 14 und die Abmessungen des Anschlagnockens 147 derart gewählt, dass der Bereich, um den das Drehelcment verdrehbar ist, auf ca. 160° beschränkt ist. Im Zusammenspiel mit der zweizähligen Symmetrie der Aufnahmeöffnung 144 und dem nachstehend noch beschriebenen Aufbau der Kartusche ist auf diese Weise sichergestellt, dass es nur genau eine Orientierung des Drehelements 140 gibt (nachstehend als „erste Orientierung" bezeichnet), in denen die Kartusche in den Kartuschenhalter 1 10 eingesetzt werden kann. Durch die Reibung mit dem O-Ring 150 ist die Drehbewegung des Drehelements 140 gehemmt, solange das Drehmoment, das ein Benutzer an dem Drehelement 140 gegenüber dem Kartuschenhalter 1 10 aufbringt. nicht mindestens eine gewisse Drehmomentenschwelle überschreitet. Dadurch wird eine unbeabsichtigte Drehung des Drehelements 140 wirksam vermieden.

Die Kartusche 200 ist insbesondere in den Figuren 6 bis 8 detailliert dargestellt. Die Kartusche umfasst ein Kartuschengehäuse 210, das zwei parallele zylindrische Reservoirs 21 1 begrenzt. Die Reservoirs 21 1 weisen an ihrem jeweiligen distalen Ende jeweils eine bezüglich der Drehachse des Drehelements 140 dezentral angeordnete Auslassöffnung 215 auf. An ihrem proximalen Ende sind die Reservoirs durch jeweils einen verschiebbaren Kolben 21 6 verschlossen. Die Reservoirs sind an ihrem distalen Ende über eine im wesentliche kreisförmige Halteplatte 212 verbunden. Ein teilringförmiger Aufschnappbereich 21 3 erstreckt sich ausgehend von der Halteplatte 21 2 in die distale Richtung und ist an seinem distalen Ende mit einem nach aussen radial vorstehenden Aufschnapprand versehen. Der Aufschnapprand weist in einem Umfangsbereich einen axialen Vorsprung 214 auf. Auf das Kartuschengehäuse 210 ist ein Zubehörteil 220 aufgeschnappt. Das Zubehörteil 220 umfasst ein Mischrohr 221 , das gemeinsam mit einem darin angeordneten, an sich bekannten wendelartigen Mischelement 226 einen statischen Mischer bildet. Am distalen Mischerauslass des Mischrohrs 221 ist ein männlicher Luer-Anschluss mit an sich bekannter Überwurfhülse 223 ausgebildet. In diesem Bereich kann z.B. eine Kanüle oder ein Katheter an den Mischerauslass angeschlossen werden.

An seinem proximalen Endbereich ist das Mischrohr 221 mit einem Halteelement 222 verbunden, das auf den Aufschnappbereich 213 des Kartuschengehäuses 210 aufschnappbar ist. Das Halteelement 222 steht radial über das Kartuschengehäuse 210 über. Zur Stabilisierung sind zwischen dem Mischrohr 221 und dem Halteelement 222 eine Mehrzahl von Stabilisierungsstegen 229 ausgebildet.

Das Halteelement 222 bildet eine zur proximalen Seite hin offene, seitlich durch eine Mantelwand des Halteelements begrenzte Einlasskammer für die Komponenten, bevor diese in das Mischrohr 221 eintreten. In dieser Einlasskammer sind zwei flexible Stopfen 224 angeordnet. Benachbart zu den Stopfen sind Vertiefungen 225 angeordnet, die so dimensioniert sind, dass sie die Stopfen 224 aufnehmen, wenn diese entlang der Umfangsrichtung umgebogen werden. Um eine derartige Verformung der Stopfen zu ermöglichen, ist das Halteelement 222 gemeinsam mit den Stopfen 224 und mit dem Mischrohr 221 einstückig aus einem genügend flexiblen, zähen Material gefertigt. z.B. einem geeigneten Polyethylen (PE) oder Polypropylen (PP). Alternativ können die Stopfen aus einem anderen Material als der Rest des Haltcelements 222 gefertigt sein. z.B. im Zweikomponenten-Spritzgussverfahren. In der Mantelwand des Halteelements ist eine umlaufende Verbindungsnut 227 ausgebildet. Um eine Verbindung des Zubehörteils 220 mit dem Kartuschengehäuse 210 herzustellen, lässt sich der Aufschnappbereich 21 3 axial in die Verbindungsnut 227 einführen, woraufhin der Aufschnapprand des Aufschnappbereichs 21 3 mit einer entsprechenden Hinterschneidung in der Verbindungsnut 227 verrastet. Hierdurch wird das Zubehörteil 220 in axialer Richtung auf dem Kartuschengehäuse 210 gesichert und gegenüber dem Kartuschengehäuse 2 10 gedichtet, während es sich gegenüber dem Kartuschengehäuse 210 verdrehen lässt. Dabei ragt der axiale Vorsprung 214 des Aufschnappbereichs 21 3 tiefer in die Verbindungsnut 217 hinein als der restliche Aufschnappbereich. Der Vorsprung wirkt in Umfangsrichtung mit zwei zeichnerisch nicht dargestellten Anschlägen in der Verbindungsnut 227 zusammen, um den Winkelbereich, entlang dem eine Drehung des Zubehörteils 220 gegenüber dem Kartuschengehäuse 210 möglich ist, zu begrenzen. Die Verbindung zwischen dem Kartuschengehäuse 21 0 und dem Zubehörtei l 220 wird dabei in einer derartigen Orientierung hergestellt, dass sich die Stopfen 224 in die Auslassöffnungen 215 der Reservoirs 21 1 hinein erstrecken und diese verschliessen.

Das Halteelement 222 weist einen Querschnitt auf, der nicht-rotationssymmetrisch ist und im vorliegenden Beispiel annähernd die Form eines stilisierten .,S" aufweist. Dadurch bildet das Halteelement 222 zwei radial vorstehende Mitnahmebereiche 228.

Um die in den Reservoirs 21 1 aufgenommenen Komponenten aus der Kartusche auszutragen und im Mischrohr 221 zu vermischen, wird zunächst die Kartusche 200 axial entgegen der Vorschubrichtung V in den Kartuschenhalter 1 1 0 eingeschoben. Dabei nimmt das Drehelement 140 die in der Fig. 1 1 (a) dargestellte erste Orientierung ein. In dieser Orientierung sind das Halteelement 222 mit seinen Mitnahmeelementen 228 sowie die distale Öffnung, die durch die Halbschalen 142. 143 begrenzt wird, derart aufeinander ausgerichtet, dass das Halteelement in das Drehelement 140 eingeschoben werden kann.

Sobald die Kartusche 200 ihre proximale Endposition im Kartuschenhalter erreicht hat, dreht nun der Benutzer das Drehelement 140 um einen Winkel α entgegen dem Uhrzeigersinn, wie dies in der Fig. 1 1 (b) illustriert ist. Dabei bleibt das Halteelement 222 der Kartusche zunächst drehfest, so dass die asymmetrische Form des Halteelements und die asymmetrische Form der Einführöffnung nicht mehr aufeinander ausgerichtet sind. Dadurch kommen Verriegelungsbereiche 148. 149 (vgl. auch Figuren 4 und 5) der distalen Stirnw and des Drehelements 140 auf der distalen Seite axial vor dem Halteelement 222 zu liegen und fixieren dieses dadurch bezüglich Bewegungen der Kartusche in die distale Richtung. Abstrakter ausgedrückt, können die Verriegelungsbereiche 148, 149 der distalen Stirnwand des Drehelements, die mit dem Halteelement 222 überlappen, auch als eine Art .„

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Haltenocken des Drehelements 140 aufgefasst werden, die einen formschlüssigen Eingri ff mit dem Halteelement 222 bilden. Dabei ist es grundsätzlich auch denkbar, dass derartige Haltenocken nicht vor einer distalen Stirnwand des Halteelements 222 zu liegen kommen, sondern z.B. in eine radiale Nut des Halteelements 222 eingreifen.

Das Drehelement 140 ist also gegenüber dem Kartuschenhalter 1 1 0 um einen Drehw inkel α von einer ersten Orientierung in eine zweite Orientierung verdrehbar. In der ersten Orientierung lässt sich die Kartusche axial entgegen der Vorschubrichtung in den Kartuschenhalter 1 10 einführen, während die so eingeführte Kartusche 200 in der zweiten Orientierung axial fixiert ist. Der Drehwinkel zwischen der ersten und der zweiten Orientierung beträgt im vorliegenden Beispiel ca. 25°. kann aber auch grösser oder kleiner gewählt werden. Um eine sichere Fixierung zu erreichen, sollte der Drehwinkel aber mindestens ca. 1 5° betragen. Wie aus der Fig. 1 3(b) erkennbar ist, liegen in der zweiten Orientierung zwei Mitnehmer in Form von Mitnehmerstegen 151 tangential bezüglich der Drehrichtung an den Mitnahmeelementen 228 des Halteelements 222 an. Bei einer weiteren Drehung des Drehelements entgegen dem Uhrzeigersinn nimmt das Drehelement 140 deshalb das Halteelement 222 mit. Da die Reservoirs 21 1 aufgrund ihrer Formgebung drehfest im Kartuschenhalter 1 10 fixiert sind, führt dies zu einer Verdrehung des Halteelements 222 relativ zu den Reservoirs 2 1 1 . Hierdurch gleiten die Stopfen 224 aus den Auslassöffnungen 21 5 und werden in Umfangsrichtung derart abgebogen, dass sie im wesentlichen parallel zur Umfangsrichtung in den Vertiefungen 225 aufgenommen sind. Hierdurch werden die Auslassöffnungen 21 5 der Reservoirs 21 1 freigegeben.

Diese Situation ist in der Fig. 1 1 (c). der Fig. 12( c) und der Fig. 13(c ) verdeutlicht. Das Drehelement 140 wurde hier um einen weiteren Drehwinkel ß über die zweite Orientierung hinaus in eine dritte Orientierung weitergedreht. Der Drehw inkel ß beträgt im vorliegenden Beispiel ca. 1 30°. kann aber wiederum grösser oder kleiner gew ählt werden. Im vorliegenden Beispiel ist ein Drehwinkel ß von mindestens ca. 90° von Vorteil.

Wie aus den Figuren 1 2(a )-(c ) erkennbar ist. wird eine weitere Drehung des Drehelements 1 40 dadurch verhindert, dass der Anschlagnocken 147 am Ende der Führungsbahn 1 1 4 angekommen ist und dadurch bezüglich der Umfangsrichtung am Halteflansch 1 12 anschlägt. Ein weiteres Verdrehen des Drehelements 140, welches zu einer Zerstörung der Verbindung zwischen dem Kartuschengehäuse 210 und dem Zubehörteil 220 führen könnte, wird hierdurch wirksam verhindert. Wie aus der Fig. 12(a) erkennbar ist, ist der Drehbereich auch in der Gegenrichtung durch das Zusammenw irken des Anschlagnockens 147 mit dem Halteflansch 1 12 limitiert. Insgesamt ist der Drehbereich des Drehelemcnts zwischen der ersten Orientierung und der dritten Orientierung dadurch auf einen Bereich von ca. 160° beschränkt. Wie schon ausgeführt wurde, kann auch ein grösserer oder kleinerer Bereich gewählt werden. Bevorzugt ist ein Bereich von ca. 105° bis ca. 1 70°. Ein Bereich von weniger als 1 80° verhindert bei der vorliegenden zweizähligen Symmetrie, dass die Kartusche in einer anderen Orientierung als der ersten Orientierung der Figuren 1 1 (a), 12(a) und 13(a) eingeführt werden kann. Wenn die Einfuhröffnung 144 dagegen keinerlei axiale Symmetrie aufweist, genügt es, wenn der Drehbereich auf weniger als 360° beschränkt ist.

In der dritten Orientierung sind die Auslassöffnungen 21 5 der Reservoirs 21 1 nun geöffnet, und die Komponenten können durch Vorschub des Vorschubelements 1 20 in die distale Richtung aus den Reservoirs 21 1 ausgetragen und im Mischrohr 221 vermischt werden. Im vorliegenden Beispiel wird der Dispenser hierzu mit einer Fland ergriffen, wobei der Zeigefinger zwischen den beiden überstehenden Bereichen 134 der Schenkel 1 3 1 . 1 32 zu liegen kommt, während der Mittelfinger, der Ringfinger und der kleine Finger zwischen dem Kartuschenhalter 1 10 und dem Verbindungsbereich 1 33 am Handgriff zu liegen kommen. Der Benutzer kann nun mit dem Handballen der selben Hand einen Druck auf den Vorschubflansch 122 ausüben, um die beiden Kolbenstangen 121 vorzuschieben und dadurch die Kolben 216 in das Kartuschengehäuse 210 einzuschieben.

Um die Kartusche zu wechseln, w ird der Drehring 140 wieder um den Winkel α im Uhrzeigersinn zurückgedreht. Dabei bleibt das Halteelement 222 aufgrund von Reibungskräften gegenüber dem Kartuschengehäuse 210 drehfest. Auf diese Weise wird die Einführöffnung 144 wieder in Deckung mit dem Halteelement 222 gebracht, so dass die Kartusche distal aus dem Kartuschenhalter 1 10 herausgezogen werden kann. Um eine neue Kartusche einzuleuen. w ird anschliessend der Drehrin» w ieder in die Aussan«sla « e (d.h. in die erste Orientierung) zurückgedreht.

Während die Erfindung vorstehend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels illustriert wurde, ist die Erfindung keineswegs auf das vorstehende Ausführungsbeispiel beschränkt, und eine Vielzahl von Abw andlungen sind möglich. So kann es sich bei dem Dispenser insbesondere auch um eine andere Art eines Dispensers als die hier dargestellte Art handeln. z.B. um einen sogenannten Pistolendispenser, wie sie aus dem Stand der Technik seit langem bekannt sind. Bei derartigen Pistolendispensern wird durch Hebelwirkung eine Untersetzung zwischen einer Betätigungsbewegung des Benutzers und der Vorschubbewegung des Vorschubelements erzeugt, wodurch eine grössere Kraft auf das Vorschubelement erzeugt werden kann, als dies bei einem einfachen Dispenser der hier dargestellten Art möglich ist.

Die Kartusche kann auch auf eine andere Weise als hier dargestellt geöffnet werden. So ist es z.B. denkbar, dass ein Mitnahmeelement der Kartusche separat vom Halteelement ausgebildet ist. Ein solches Mitnahmeelement könnte z.B. eine zur Drehrichtung tangentiale Bewegung eines Mitnehmers des Drehelements in eine axiale Bewegung der Verschlussstopfen umwandeln, so dass die Stopfen axial aus den Öffnungen herausgezogen würden. Dies könnte z.B. über geeignete, zur tangentialen Richtung in die Vorschubrichtung geneigte Schrägflächen erfolgen. Nach wie vor wäre es so möglich, die Kartusche durch eine einfache Drehbewegung axial am Kartuschenhalter zu sichern und die Reservoirs sehr einfach durch die selbe Drehbewegung zu öffnen. Selbstverständlich sind eine Vielzahl weiterer Ausgestaltungen denkbar. Statt zwei Reserv oirs ist es auch denkbar, nur ein einziges Reservoir oder drei oder mehr Reservoirs vorzusehen. Statt eines Mischers kann an der Kartusche auch eine andere als Zubehör wirkende Einheit vorgesehen sein. z.B. ein Sprühaufsatz. Eine solche Einheit kann lösbar am Halteelement anbringbar sein oder kann auch ganz entfallen. Eine alternative Ausführungsform einer Kartusche ist in den Figuren 14- 1 7 illustriert. Gleiche oder gleichwirkende Teile sind mit den selben Bezugszeichen wie in den Figuren 1 - 13 versehen. Die Reservoirs sind hier als langgestreckte, im Wesentlichen zylindrische Beutel 240 ausgebildet. Am vorderen, distalen Ende weist jeder Beutel einen verjüngten Auslassbereich 241 auf. Das proximale, hintere Ende 242 jedes Beutels ist komplementär zur Form des (nicht dargestellten) distalen Endes des Vorschubelements 120 ausgebildet, um einen kontrollierten axialen Vorschub zu gewährleisten. Die Beutel 240 sind von der proximalen Seite her in ein Kartuschengehäuse 210 eingeschoben, welches zwei parallele zylindrische Aufnahmebereiche für die Beutel begrenzt. Dabei ragen die Auslassbereiche 241 der Beutel distal durch Öffnungen der Halteplatte 212 hindurch. Das Mischelement 216 ist in diesem Ausführungsbeispiel starr mit einem ringförmigen Träger 230 verbunden, der im Wesentlichen passgenau, aber drehbar von der distalen Seite her in denjenigen Bereich des Kartuschengehäuses einschiebbar ist, der radial durch den Aufschnappbereich 213 begrenzt ist. In proximaler Richtung steht axial eine Trägerwelle 232 vom Träger vor, an deren proximalem Ende ein Schneidelement 23 1 mit zwei sich diametral gegenüber radial nach aussen erstreckenden Klingen befestigt ist.

Im zusammengesetzten Zustand der Kartusche besteht eine drehfeste Verbindung zwischen dem Halteelement 222 und dem Träger 230, so dass der Träger 230 und damit auch das Schneidelement 231 bei einer Drehung des Halteelements 222 gegenüber dem Kartuschengehäuse 210 um die Drehachse mitgenommen werden. Dabei durchtrennen die Klingen des Schneidelements 23 1 die Auslassbereiche 241 der beiden Beutel 240, so dass die in den Beuteln 240 aufgenommenen Fluide in die vom Halteelement 222 begrenzte Einlasskammer für das Mischrohr 221 gelangen können. Die Bedienung des Dispensers erfolgt auf die selbe Weise wie im ersten Ausführungsbeispiel. Die Kartusche wird also auch hier in der ersten Orientierung axial in den Dispenser eingeführt und durch Drehung des Drehelemcnts 140 in die zweite Orientierung fixiert. Die Reservoirs werden geöffnet, indem das Drehelement 140 von der zweiten Orientierung in die dritte Orientierung verdreht wird. Bei dieser Drehung wird wiederum das Halteelement 222 vom Drehelement 140 mitgenommen. Dabei wird der Träger 230, wie vorstehend beschrieben, gegenüber dem Kartuschengehäuse 210 verdreht, wodurch das Schneidelement die Beutel 240 aufschneidet. Auch hier sind eine Vielzahl von Abwandlungen möglich. So können sich die Klingen des Schneidelements 231 auch parallel zur Drehachse erstrecken, um eine entsprechend angeordnete Begrenzungswand der Beutel zu durchtrennen. Die Beutel können proximal über das Kartuschengehäuse 21 0 vorstehen, so dass sie bei eingesetzter Kartusche unmittelbar an den Wänden des Kartuschenhalters 1 10 anliegen. Dazu kann das Kartuschengehäuse 210 sehr kurz ausgebildet sein, so dass es sich in der proximalen Richtung gerade nur weit genug in den Kartuschenhalter 1 10 hinein erstreckt, um eine Verdrehsicherung zwischen Kartusche 200 und Kartuschenhalter 1 10 sicherzustellen. Die beiden Beutel 240 können miteinander entlang einer gemeinsamen Verbindungslinie verbunden sein. Dazu ist es denkbar, dass das Kartuschengehäuse 210 nur einen einzigen, entsprechend grossen Aufnahmebereich für die beiden Beutel 240 bildet. Die Beutel können an ihren Enden auch anders als hier dargestellt ausgebildet sein. Insbesondere ist es denkbar, dass die Beutel am proximalen Ende mit einer geraden Schweissnaht verschlossen sind. Die Kartusche kann, wie im ersten Ausführungsbeispiel, zusätzlich Kolben 216 zur Ausübung eines Auspressdrucks auf die Beutel aufweisen. Selbstverständlich können auch nur ein einziger Beutel oder drei oder mehr Beutel vorgesehen sein.

BEZUGSZEICHENLISTE

Dispenser 213 Aufschnappbereich

Kartuschenhalter 214 Vorsprung

Gehäuse 21 5 Auslassöffnung

Halteflansch 216 Kolben

Absatz 220 Zubehörteil

Führungsbahn 221 Mischrohr

Vorschubelement 222 Halteelement

Kolbenstange 223 Überwurfhülse

Vorschubflansch 224 Stopfen

Handgriff 225 Vertiefung erster Schenkel 226 Mischelement zweiter Schenkel 227 Verbindungsnut

V erbindungsbereich 228 Mitnahmebereich überstehender Bereich 229 Stabilisierungssteg

Stabilisierungssteg 230 Träger

Drehelement 23 1 Schneidelement

Drehring 232 Trägerwelle obere Halbschale 240 Beutel untere Halbschale 241 Auslassbereich

Einführöffnung 242 proximales Ende

Führungsnut

Führungsnut

Anschlagnocken

Verriegelungsbereich

Verriegelungsbereich

O-Ring

Mitnehmersteg

Kartusche

Kartuschengehäuse

Reservoir

Halteplatte