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Patent Searching and Data


Title:
CHAIR FOR TREATING A PATIENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/110675
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a chair (100) for treating a patient. The chair (100) has a seat element (110), with a first bearing element (111) rigidly secured to the seat element (110). Moreover, the chair (100) has a back element (120), with a second bearing element (121) rigidly secured to the back element (120). The chair (100) moreover has a connecting joint (130) which connects the seat element (110) and the back element (120). Furthermore, the chair (100) has an adjusting device (140) which engages on the first bearing element (111) and on the second bearing element (121) in order to move the first bearing element (111) relative to the second bearing element (121). In addition, the adjusting device (140) is arranged in a housing of the chair (100) serving as a stand, and the seat element (110) and the back element (120) can be moved and freely positioned independently of each other by means of the adjusting device (140).

Inventors:
OSTWALD ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/083677
Publication Date:
June 13, 2019
Filing Date:
December 05, 2018
Export Citation:
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Assignee:
CURADEN AG (CH)
International Classes:
A61G15/02; A61G15/10
Domestic Patent References:
WO2002053080A12002-07-11
Foreign References:
US3338632A1967-08-29
DE9418730U11996-04-18
DE2752528A11979-05-31
DE202011109649U2011-12-30
Attorney, Agent or Firm:
ROSHARDT, Werner A. et al. (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Stuhl (100) zur Behandlung eines Patienten, mit: einem Sitzelement (110) mit einem an dem Sitzelement (110) starr befestigten ersten Lagerelement (111); einem Rückenelement (120) mit einem an dem Rückenelement (120) starr befestigten zweiten Lagerelement (121); einem Verbindungsgelenk (130), welches das Sitzelement (110) und das Rückenelement (120) verbindet; und einer Stellvorrichtung (140), welche zum Bewegen des ersten Lagerelements (111) relativ zu dem zweiten Lagerelement (121) an das erste Lagerelement (111) und an das zweite Lagerelement (121) angreift dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung (140) in einem als Standfuss dienenden Gehäuse (149) des Stuhls (100) angeordnet ist und das Sitzelement (110) und das Rückenelement (120) mittels der Stellvorrichtung (140) unabhängig voneinander bewegbar und frei positionierbar sind.

2. Stuhl (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung (140) aus dem Gehäuse (149) heraus mittels einer ersten Übertragungsvorrichtung (141) an das erste Lagerelement (111) und mittels einer zweiten Übertragungsvorrichtung (142) an das zweite Lagerelement (121) angreift.

3. Stuhl (100) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Übertragungsvorrichtungen (141, 142) jeweils durch Stempel oder

Übertragungsstangen gebildet sind.

4. Stuhl (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lagerelement (111) beabstandet von dem Sitzelement (110) angeordnet ist.

5. Stuhl (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lagerelement (111) mittels eines gabelförmigen Befestigungselements (112) an dem Sitzelement (110) starr befestigt ist.

6. Stuhl (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen einem Befestigungspunkt (113) des ersten Lagerelements (111) an dem Sitzelement (110) und dem Verbindungsgelenk (130) weniger als 50% einer Länge des Sitzelements (110) beträgt.

7. Stuhl (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Lagerelement (121) beabstandet von dem Rückenelement (120) angeordnet ist.

8. Stuhl (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Lagerelement (121) mittels eines gabelförmigen Befestigungselements (122) an dem Rückenelement (120) starr befestigt ist.

9. Stuhl (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen einem Befestigungspunkt (123) des zweiten Lagerelements (121) an dem Rückenelement (120) und dem Verbindungsgelenk (130) weniger als 50% einer Länge des Rückenelements (120) beträgt.

10. Stuhl (100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung (140) eine erste Stelleinrichtung (147) umfasst, welche zum horizontalen oder vertikalen Verstellen des Sitzelements (110) an das erste Lagerelement (111) angreift.

11. Stuhl (100) gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stelleinrichtung (147) einen ersten Antrieb (143) und eine mit dem ersten Lagerelement (111) verbundene erste Übertragungsvorrichtung (141) umfasst.

12. Stuhl ( 100) gemäß Anspruch 10 oder 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stelleinrichtung ( 147) eine erste Spindel ( 144) umfasst.

13. Stuhl ( 100) gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Längsachse der ersten Spindel ( 144) orthogonal zu einer Lagerachse des ersten Lagerelements ( 1 1 1) erstreckt.

14. Stuhl ( 100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lagerelement ( 1 1 1) als ein Gelenklager ausgebildet ist, und dass die Lagerachse des ersten Lagerelements ( 1 1 1 ) eine Gelenkachse des Gelenklagers ist.

15. Stuhl ( 100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung ( 140) eine zweite Stelleinrichtung ( 148) umfasst, welche zum horizontalen oder vertikalen Verstellen des Rückenelements an das zweite Lagerelement ( 12 1) angreift.

16. Stuhl ( 100) gemäß Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Stelleinrichtung ( 148) einen zweiten Antrieb ( 145) und eine mit dem zweiten Lagerelement ( 12 1) verbundene zweite Übertragungsvorrichtung ( 142) umfasst.

17. Stuhl ( 100) gemäß Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Stelleinrichtung ( 148) eine zweite Spindel ( 146) umfasst.

18. Stuhl ( 100) gemäß Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Längsachse der zweiten Spindel ( 146) orthogonal zu einer Lagerachse des zweiten Lagerelements ( 12 1) erstreckt.

19. Stuhl ( 100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Lagerelement ( 12 1) als ein Gelenklager ausgebildet ist, und dass die Lagerachse des zweiten Lagerelements ( 12 1 ) eine Gelenkachse des Gelenklagers ist.

20. Stuhl ( 100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsgelenk ( 130) als ein Doppelgelenk ausgebildet ist.

2 1. Stuhl ( 100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsgelenk ( 130) ein abgewinkeltes Distanzstück ( 131) umfasst.

22. Stuhl ( 100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhl ( 100) ferner eine Steuerkonsole zum Steuern einer Funktion der Stellvorrichtung ( 140) aufweist.

23. Stuhl ( 100) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhl ( 100) zumindest eine Armlehne ( 124) aufweist, welche starr an dem Rückenelement ( 120) angeformt ist.

24. Stuhl ( 100) gemäß Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Armlehne ( 124) und das Rückenelement ( 120) ein integrales Bauteil bilden.

Description:
Stuhl zur Behandlung eines Patienten

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Stuhl zur Behandlung eines Patienten.

Stand der Technik

Bei einem Stuhl zur Behandlung eines Patienten, wie einem Zahnarztstuhl, sind die Rückenlehne und der Sitz häufig axial verstellbar ausgebildet, um unterschiedliche Positionierungen des Patienten zu ermöglichen. Beispielsweise wird der Patient während eines ersten Behandlungsschritts sitzend und während eines zweiten Behandlungsschritts liegend positioniert. Um eine Veränderung der Positionierung des Patienten durch axiale Verstellung zu bewirken, werden die Rückenlehne und der Sitz durch Rotation an Drehachsen verstellt. Hierbei werden die Positionen der Drehachsen an dem Stuhl häufig anhand von durchschnittlichen Körpermaßen bestimmt und sind damit fest vorgegeben. Weicht die Körpergröße oder weichen die Körperproportionen des Patienten jedoch stark von den durchschnittlichen Körpermaßen ab, so stimmen die Drehachsen des Stuhls nicht mit den Drehachsen der Gelenke, beispielsweise des Hüftgelenks, des Patienten überein und eine Veränderung der Positionierung des Patienten kann von diesem als unangenehm empfunden werden. Um die Veränderung der Positionierung des Patienten für diesen angenehmer zu gestalten, werden häufig kostenintensive Hilfsmittel, wie spezielle

Kinderstühle oder Kissen, eingesetzt. Diese Hilfsmittel werden zudem nach ihrer Verwendung häufig aufwändig desinfiziert.

Die Druckschrift DE 27 52 528 A1 beschreibt einen zahnärztlichen Patientenstuhl mit einem Sitz und einer Rückenlehne, die zusammen das Stuhloberteil bilden. Das Stuhloberteil wird von einem Träger getragen, an dem das freie Ende eines an einem Basisteil angelenkten Parallelogrammgestänges angelenkt ist. Mittels einer am Parallelogrammgestänge angreifenden Verstellvorrichtung kann das Stuhloberteil in seiner Höhenlage verändert werden.

Die Druckschrift DE 20 20 1 1 109 649 U 1 beschreibt einen Behandlungsstuhl. Der Behandlungsstuhl umfasst eine Sitzfläche, eine Rückenlehne, einen Sockel und ein

Verstellsystem. Das Verstellsystem weist dabei eine erste Führungsbahn und mindestens eine zweite Führungsbahn auf, die über einen Führungsbolzen verbunden sind. Die erste Führungsbahn und die zweite Führungsbahn sind so zueinander angeordnet, dass beim Verstellen des Verstellsystems zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition des Führungsbolzens die Sitzfläche relativ zur Rückenlehne verstellt wird.

Darstellung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, einen dem eingangs genannten technischen Gebiet zugehörenden Stuhl zu schaffen, welcher die Nachteile aus dem Stand der Technik möglichst überwindet. Insbesondere soll ein ergonomisches Konzept zur Veränderung der Positionierung eines Patienten während einer Behandlung geschaffen werden.

Die Lösung der Aufgabe ist durch die Merkmale des Anspruchs 1 definiert. Die Erfindung umfasst einen Stuhl zur Behandlung eines Patienten. Der Stuhl weist ein Sitzelement mit einem an dem Sitzelement starr befestigten ersten Lagerelement auf. Zudem weist der Stuhl ein Rückenelement mit einem an dem Rückenelement starr befestigten zweiten Lagerelement auf. Der Stuhl weist ferner ein Verbindungsgelenk auf, welches das Sitzelement und das Rückenelement verbindet. Des Weiteren weist der Stuhl eine Stellvorrichtung auf, welche zum Bewegen des ersten Lagerelements relativ zu dem zweiten Lagerelement an das erste Lagerelement und an das zweite Lagerelement angreift. Durch die Verbindung des Sitzelements und des Rückenelements über das Verbindungsgelenk und die jeweiligen starr befestigten Lagerelemente können das Sitzelement und das Rückenelement mittels der Stellvorrichtung unabhängig voneinander bewegt und frei positioniert werden. Damit können axiale und vertikale Bewegungen des Sitzelements und des Rückenelements bei einer Veränderung der Positionierung des Patienten an die Körpergröße und die Körperproportionen des Patienten angepasst werden. Hierdurch kann das Verändern der Positionierung des Patienten durch diesen als angenehmer empfunden werden.

Gemäss einem Aspekt der Erfindung ist die Stellvorrichtung in einem als Standfuss dienenden Gehäuse des Stuhls angeordnet. Das Sitzelement und das Rückenelement sind mittels der Stellvorrichtung unabhängig voneinander bewegbar und frei positionierbar sind. Sie können aber auch gemeinsam miteinander bewegt resp. positioniert werden. Unter einem Stuhl zur Behandlung eines Patienten im Sinne dieser Erfindung ist eine Vorrichtung zu verstehen, welche zur Behandlung eines darauf sitzenden Patienten einsetzbar ist. Beispielsweise ist der Stuhl ein Behandlungsstuhl, ein Untersuchungsstuhl, ein Therapiestuhl, eine Sitzliege, ein Pflegesessel, eine Kosmetikliege oder eine Patientenliege. Der Stuhl kann ferner zur zahnärztlichen Behandlung, zur podologischen Behandlung, zur urologischen Behandlung, zur proktologischen Behandlung, zur gynäkologischen Behandlung und/oder zur kosmetischen Behandlung des Patienten eingesetzt werden. Beispielsweise ist der Stuhl ein Zahnarztstuhl und/oder ist der Patient ein menschlicher Patient.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung besteht darin, dass die Stellvorrichtung aus dem Gehäuse heraus mittels einer ersten Übertragungsvorrichtung ( 141) an das erste Lagerelement ( 1 1 1) und mittels einer zweiten Übertragungsvorrichtung ( 142) an das zweite Lagerelement ( 12 1) angreift. Damit werden die Sitzelemente quasi an zwei Armen aus dem Gehäuse heraus gehalten. Der Raum direkt unter dem Stuhl kann daher frei gehalten von voluminösen Unterbauten.

Das Sitzelement kann ein Rahmenelement des Stuhls sein. Zudem kann an dem Sitzelement ein Sitzpolster angeordnet sein, welches eine Sitzfläche für den Patienten bildet. Ferner kann das Rückenelement ein weiteres Rahmenelement des Stuhls sein. Des Weiteren kann an dem Rückelement ein Rückenpolster angeordnet sein, welches eine Rückenlehne für den Patienten bildet. Die jeweiligen Lagerelemente können Gelenklager, Gleitlager und/oder Wälzlager sein. Zudem können das erste Lagerelement mit dem Sitzelement und/oder das zweite Lagerelement mit dem Rückenelement kraftschlüssig oder stoffschlüssig verbunden sein, um eine starre Befestigung zu bewirken. Beispielsweise sind das erste Lagerelement mit dem Sitzelement und/oder das zweite Lagerelement mit dem Rückenelement verschraubt oder verschweißt. Alternativ oder zusätzlich können das erste Lagerelement und das Sitzelement und/oder das zweite Lagerelement und das Rückenelement integral oder einstückig ausgebildet sein. Das Verbindungsgelenk kann ein Doppelgelenk, ein Drehgelenk, ein Kugelgelenk und/oder ein passives Gelenk sein. Hierbei kann ein passives Gelenk ein Gelenk ohne motorischen Antrieb sein. Zudem kann die Stellvorrichtung zumindest einen Antrieb, wie einen Elektromotor, zum Bewegen des ersten Lagerelements und/oder des zweiten Lagerelements, umfassen.

Um eine Hebelwirkung auf das Sitzelement bei einer Bewegung des ersten Lagerelements zu erreichen, kann das erste Lagerelement beabstandet von dem Sitzelement angeordnet sein. Beispielsweise beträgt der Abstand zwischen dem ersten Lagerelement und dem Sitzelement mehr als 5%, mehr als 10%, mehr als 20% oder mehr als 30% einer Länge des Sitzelements. Zudem kann das erste Lagerelement mittels eines gabelförmigen Befestigungselements an dem Sitzelement starr befestigt sein, um das erste Lagerelement an mehreren Punkten, insbesondere an unterschiedlichen Seiten des Sitzelements, an dem Sitzelement starr zu befestigen. Hierdurch kann zudem ein Schutz vor seitlichem Umkippen des Stuhls erhöht werden. Ein Abstand zwischen einem Befestigungspunkt des ersten Lagerelements an dem Sitzelement und dem Verbindungsgelenk kann weniger als 50%, weniger als 40%, weniger als 30% oder weniger als 10% einer Länge des Sitzelements betragen. Durch die Nähe des Befestigungspunkts zu dem Verbindungsgelenk kann die Stellvorrichtung nahe an dem Verbindungsgelenk angeordnet werden. Hierdurch kann eine Abmessung des Stuhls, insbesondere im bodennahen Bereich, reduziert werden. Dadurch kann eine Bewegungsfreiheit einer den Patienten behandelnden Person, wie eines Arztes oder einer Assistenzperson, bei der Behandlung des Patienten erhöht werden.

Um eine Hebelwirkung auf das Rückenelement bei einer Bewegung des zweiten Lagerelements zu erreichen, kann das zweite Lagerelement beabstandet von dem Rückenelement angeordnet sein. Beispielsweise beträgt der Abstand zwischen dem zweiten Lagerelement und dem Rückenelement mehr als 5%, mehr als 10%, mehr als 20% oder mehr als 30% einer Länge des Rückenelements. Zudem kann das zweite Lagerelement mittels eines gabelförmigen Befestigungselements an dem Rückenelement starr befestigt sein, um das zweite Lagerelement an mehreren Punkten, insbesondere an unterschiedlichen Seiten des Rückenelements, an dem Rückenelement starr zu befestigen. Hierdurch kann zudem ein Schutz vor seitlichem Umkippen des Stuhls erhöht werden. Ein Abstand zwischen einem Befestigungspunkt des zweiten Lagerelements an dem Rückenelement und dem Verbindungsgelenk kann weniger als 50%, weniger als 40%, weniger als 30% oder weniger als 10% einer Länge des Rückenelements betragen. Durch die Nähe des Befestigungspunkts zu dem Verbindungsgelenk kann die Stellvorrichtung nahe an dem Verbindungsgelenk angeordnet werden. Hierdurch kann eine Abmessung des Stuhls, insbesondere im bodennahen Bereich, reduziert werden. Dadurch kann eine Bewegungsfreiheit einer den Patienten behandelnden Person, wie eines Arztes und/oder einer Assistenzperson, bei der Behandlung des Patienten erhöht werden.

Um eine Bewegungstrajektorie des Sitzelements bei einer Veränderung der Positionierung des Patienten besser an dessen Körpermaße und/oder Körperproportionen anpassen zu können, kann die Stellvorrichtung eine erste Stelleinrichtung umfassen, welche zum horizontalen und/oder vertikalen Verstellen des Sitzelements an das erste Lagerelement angreift. Dies bringt den zusätzlichen Vorteil mit sich, dass ein Verändern der Positionierung des Patienten angenehmer für diesen durchgeführt werden kann. Um eine Bewegung des Sitzelements effizienter durchführen zu können, kann die erste Stelleinrichtung einen ersten Antrieb und eine mit dem ersten Lagerelement verbundene erste Übertragungsvorrichtung umfassen. Beispielsweise umfasst die erste Übertragungsvorrichtung einen Stempel oder eine Übertragungsstange. Der erste Antrieb kann einen Motor, insbesondere einen Elektromotor, und/oder ein Getriebe umfassen. Um die Abmessungen der ersten Stelleinrichtung zu reduzieren und damit eine Bewegungsfreiheit der den Patienten behandelnden Person zu erhöhen, kann die erste Stelleinrichtung eine erste Spindel umfassen. Die erste Spindel kann eine Gewindespindel sein. Zudem kann die erste Spindel mit der ersten Übertragungsvorrichtung verbunden sein, um diese zu bewegen. Um die Bewegungstrajektorie des Sitzelements weiter zu optimieren, kann sich die Längsachse der ersten Spindel orthogonal zu einer Lagerachse des ersten Lagerelements erstrecken. Gemäß einer besonderen Ausführungsform kann das erste Lagerelement als ein Gelenklager ausgebildet sein. Zudem kann die Lagerachse des ersten Lagerelements eine Gelenkachse des Gelenklagers sein.

Um eine Bewegungstrajektorie des Rückenelements bei einer Veränderung der Positionierung des Patienten besser an dessen Körpermaße und/oder Körperproportionen anpassen zu können, kann die Stellvorrichtung eine zweite Stelleinrichtung umfassen, welche zum horizontalen und/oder vertikalen Verstellen des Rückenelements an das zweite Lagerelement angreift. Dies bringt den zusätzlichen Vorteil mit sich, dass ein Verändern der Positionierung des Patienten angenehmer für diesen durchgeführt werden kann. Um eine Bewegung des Rückenelements effizienter durchführen zu können, kann die zweite Stelleinrichtung einen zweiten Antrieb und eine mit dem zweiten Lagerelement verbundene zweite Übertragungsvorrichtung umfassen. Beispielsweise umfasst die zweite Übertragungsvorrichtung einen Stempel oder eine Übertragungsstange. Der zweite Antrieb kann einen Motor, insbesondere einen Elektromotor, und/oder ein Getriebe umfassen. Um die Abmessungen der zweiten Stelleinrichtung zu reduzieren und damit eine Bewegungsfreiheit einer den Patienten behandelnden Person zu erhöhen, kann die zweite Stelleinrichtung eine zweite Spindel umfassen. Die zweite Spindel kann eine Gewindespindel sein. Zudem kann die zweite Spindel mit der zweiten Übertragungsvorrichtung verbunden sein, um diese zu bewegen. Um die Bewegungstrajektorie des Rückenelements weiter zu optimieren, kann sich die Längsachse der zweiten Spindel orthogonal zu einer Lagerachse des zweiten Lagerelements erstrecken. Gemäß einer besonderen Ausführungsform kann das zweite Lagerelement als ein Gelenklager ausgebildet sein. Zudem kann die Lagerachse des zweiten Lagerelements eine Gelenkachse des Gelenklagers sein.

Um das Sitzelement und das Rückenelement unabhängiger voneinander bewegen zu können, kann das Verbindungsgelenk als ein Doppelgelenk ausgebildet sein. Das Verbindungsgelenk kann ein abgewinkeltes Distanzstück umfassen, um eine Nachführung des Sitzelements bei einer Verstellung des Rückenelements und/oder eine Nachführung des Rückenelements bei einer Verstellung des Sitzelements zu optimieren. Beispielsweise ist das Distanzstück in einem Winkel von mehr als 10°, mehr als 20°, mehr als 30°, mehr als 40°, mehr als 50°, mehr als 60°, mehr als 70°, mehr als 80° oder mehr als 90° abgewinkelt. Dies kann beispielsweise dann vorteilhaft sein, wenn die Bepolsterung des Sitzelements und des Rückenelements besonders dick ausgebildet ist. In diesem Fall erhöht das abgewinkelte Distanzstück die Beweglichkeit des Sitzelements relativ zu dem Rückenelement. Die Ausbildung des Verbindungsgelenks als Doppelgelenk bringt zusätzlich den Vorteil mit sich, dass ein Bewegen des ersten Lagerelements relativ zu dem zweiten Lagerelement oder ein Bewegen des zweiten Lagerelements relativ zu dem ersten Lagerelement über das Doppelgelenk weitestgehend unabhängig voneinander erfolgen kann. Damit können axiale und vertikale Bewegungen des Sitzelements und des Rückenelements bei einer Veränderung der Positionierung des Patienten an die Körpergröße und die Körperproportionen des Patienten sehr einfach angepasst werden. Das heisst der Abstand zwischen Sitzfläche und Rückenlehne kann nach Bedarf variiert werden, wobei eine einfache Anpassung an konkrete individuelle ergonomische Eigenschaften eines Patienten erfolgen kann.

Um eine Bedienung des Stuhls zu erleichtern, kann der Stuhl ferner eine Steuerkonsole zum Steuern einer Funktion der Stellvorrichtung aufweisen. Die Steuerkonsole kann zumindest ein Betätigungselement, wie einen berührungsempfindlichen Bildschirm, einen Drehregler, einen Schieberegler, eine Taste, ein Steuerkreuz und/oder einen Analog-Stick, zum Steuern der Bewegung des ersten Lagerelements und/oder des zweiten Lagerelements umfassen. Beispielsweise ist die Steuerkonsole in einer Armlehne des Stuhls oder in einem Gehäuse der Stellvorrichtung integriert. Alternativ oder zusätzlich kann der Stuhl eine Kommunikationsschnittstelle zur Kommunikation mit einer Steuerkonsole aufweisen. Die Kommunikationsschnittstelle kann drahtlos oder drahtgebunden sein.

Um das Sitzen oder Liegen auf dem Stuhl für den Patienten angenehmer zu gestalten, kann der Stuhl zumindest eine Armlehne aufweisen, welche starr an dem Rückenelement angeformt ist. Beispielsweise legt der Patient in der sitzenden Position einen Arm auf der zumindest einen Armlehne ab und/oder greift der Patient in der liegenden Position mit einer Hand unter die zumindest eine Armlehne. Die zumindest eine Armlehne und das Rückenelement können ein integrales Bauteil bilden, um die Stabilität des Stuhls zu erhöhen. Hierbei können das Rückenelement und die zumindest eine Armlehne unmittelbar ineinander übergehen und eine zusammenhängende Fläche erzeugen. Alternativ oder zusätzlich kann die zumindest eine Armlehne kraftschlüssig und/oder formschlüssig an dem Rückenelement befestigt sein. Beispielsweise ist die zumindest eine Armlehne mit dem Rückenelement verschraubt oder verschweißt. Ferner kann die zumindest eine Armlehne flügelhaft und/oder schmal ausgebildet sein.

Aus der nachfolgenden Detailbeschreibung und der Gesamtheit der Patentansprüche ergeben sich weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Merkmalskombinationen der Erfindung. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die zur Erläuterung des Ausführungsbeispiels verwendeten Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 A eine schematische Darstellung eines Stuhls zur Behandlung eines Patienten gemäß einer ersten Ausführungsform,; Fig. 1 B eine schematische Darstellung eines Stuhls mit einem Doppelgelenk zwischen Sitzfläche und Rückenlehne gemäß einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 1 C eine zusätzliche schematische Darstellung des Stuhls gemäß der

Ausführungsform aus Figur 1 B, wobei sich der Stuhl in einer alternativen ergonomischen Anordnung befindet;

Fig. 2 ein Stuhl zur Behandlung des Patienten gemäß einer dritten

Ausführungsform in einer Seitenansicht;

Fig. 3 den Stuhl zur Behandlung des Patienten gemäß der dritten Ausführungsform in einer weiteren Perspektive; Fig. 4 den Stuhl zur Behandlung des Patienten gemäß einer vierten

Ausführungsform;

Fig. 5 den Stuhl zur Behandlung des Patienten gemäß einer weiteren

Ausführungsform; und

Figs. 6a-6h den Stuhl zur Behandlung des Patienten gemäß einer noch weiteren

Ausführungsform in unterschiedlichen Positionen.

Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Wege zur Ausführung der Erfindung

Die Figur 1A zeigt einen Stuhl 100 zur Behandlung eines Patienten gemäß einer ersten Ausführungsform. Der Stuhl 100 weist ein Sitzelement 1 10 mit einem an dem Sitzelement 1 10 starr befestigten ersten Lagerelement 1 1 1 auf. Zudem weist der Stuhl 100 ein Rückenelement 120 mit einem an dem Rückenelement 120 starr befestigten zweiten Lagerelement 12 1 auf. Der Stuhl 100 weist ferner ein Verbindungsgelenk 130 auf, welches das Sitzelement 1 10 und das Rückenelement 120 verbindet. Des Weiteren weist der Stuhl 100 eine Stellvorrichtung 140 auf, welche zum Bewegen des ersten Lagerelements 1 1 1 relativ zu dem zweiten Lagerelement 12 1 an das erste Lagerelement 1 1 1 und an das zweite Lagerelement 12 1 angreift. Durch die Verbindung des Sitzelements 1 10 und des Rückenelements 120 über das Verbindungsgelenk 130 und die jeweiligen starr befestigten Lagerelemente 1 1 1 , 12 1 , können das Sitzelement 1 10 und das Rückenelement 120 mittels der Stellvorrichtung 140 unabhängig voneinander bewegt und frei positioniert werden. Damit können axiale und vertikale Bewegungen des Sitzelements 1 10 und des Rückenelements 120 bei einer Veränderung der Positionierung des Patienten an die Körpergröße und die Körperproportionen des Patienten angepasst werden. Hierdurch kann das Verändern der Positionierung des Patienten durch diesen als angenehmer empfunden werden.

In der vorliegenden Ausführungsform greift die Stellvorrichtung 140 mittels einer ersten Übertragungsvorrichtung 141 an das erste Lagerelement 1 1 1 und mittels einer zweiten Übertragungsvorrichtung 142 an das zweite Lagerelement 12 1 an. Beispielsweise sind die jeweiligen Übertragungsvorrichtungen 141 , 142 durch Stempel oder Übertragungsstangen gebildet. Zudem ist das erste Lagerelement 1 1 1 beabstandet von dem Sitzelement 1 10 und ist das zweite Lagerelement 12 1 beabstandet von dem Rückenelement 120 angeordnet. Hierzu ist das erste Lagerelement 1 1 1 mittels einem Befestigungselement 1 12 in einem Befestigungspunkt 1 13 starr an dem Sitzelement 1 10 befestigt und das zweite Lagerelement ist mittels einem Befestigungselement 122 in einem Befestigungspunkt 123 starr an dem Rückenelement 120 befestigt. Beispielsweise weisen die Befestigungselemente 1 12, 122 jeweils eine Stangenform oder eine Gabelform auf. Ein Abstand des Befestigungspunkts 1 13 zu dem Verbindungsgelenk 130 beträgt weniger als 30% der Länge des Sitzelements 1 10. Zudem beträgt ein Abstand des Befestigungspunkts 123 zu dem Verbindungsgelenk 130 weniger als 30% der Länge des Rückenelements 120.

Die Figur 1 B zeigt einen Stuhl 100 zur Behandlung eines Patienten gemäß einer zweiten Ausführungsform. Im Unterschied zur ersten Ausführungsform in der Figur 1A umfasst das Verbindungsgelenk 130 ein erstes Gelenkelement 132 und ein zweites Gelenkelement 133. Das Verbindungsgelenk 130 ist somit als Doppelgelenk ausgebildet, wodurch sich mehr Freiheitsgrade des Verbindungsgelenks 130 ergeben und ein Bewegen des ersten Lagerelements 1 1 1 relativ zu dem zweiten Lagerelement 12 1 oder ein Bewegen des zweiten Lagerelements 12 1 relativ zu dem ersten Lagerelement 1 1 1 über das Doppelgelenk weitestgehend unabhängig voneinander erfolgen kann. Dies ergibt beispielsweise den Vorteil, dass axiale und vertikale Bewegungen des Sitzelements und des Rückenelements unabhängig voneinander vollzogen werden können. Zusätzlich ergibt sich eine große Flexibilität in Bezug auf die ergonomische Adaptierbarkeit des Stuhls 100 an einen Patienten. Alternativ zum Doppelgelenk ist auch die Realisierung eines Bandes oder einer kettenartigen Verbindung denkbar. Dies würde die Flexibilität in Bezug auf die Adaptierbarkeit des Stuhls 100 zusätzlich erhöhen.

Ein weiterer Unterschied zur vorhergehenden Ausführungsform liegt darin begründet, dass sowohl das erste Lagerelement 1 1 1 als auch das zweite Lagerelement 12 1 jeweils zwei voneinander beabstandete Lagerelementachsen umfassen. Voneinander beabstandet versteht sich hierbei als ein Abstand, welcher senkrecht zur Achslängsrichtung der Lagerelementachsen besteht. Das erste Lagerelement 1 1 1 umfasst eine erste Lagerelementachse 1 1 1-1 und eine zweite Lagerelementachse 1 1 1-2. Das zweite Lagerelement 12 1 umfasst eine erste Lagerelementachse 12 1-1 und eine zweite Lagerelementachse 12 1-2. Die voneinander beabstandeten Lagerelementachsen 1 1 1-1 , 1 1 1-2; 12 1-1 , 12 1-2 befinden sich jeweils paarweise an einem der starr mit Sitzelement 1 10 und Rückenelement 120 verbundenen Befestigungselemente 122. Die erste Lagerelementachse 1 1 1-1 und die zweite Lagerelementachse 1 1 1-2 des ersten Lagerelements 1 1 1 verlaufen parallel zueinander. Bevorzugt sind sowohl die erste Lagerelementachse 1 1 1-1 als auch die zweite Lagerelementachse 1 1 1-2 orthogonal zum Befestigungselement 1 12 ausgerichtet. Ebenso verlaufen die erste Lagerelementachse 12 1- 1 und die zweite Lagerelementachse 12 1-2 des zweiten Lagerelements 12 1 parallel zueinander und sind bevorzugt orthogonal zum Befestigungselement 122 ausgerichtet.

Die Figur 1 C zeigt eine schematische Darstellung des Stuhls 100 in der Ausführungsform gemäß der zweiten Ausführungsform, wobei der Stuhl 100 eine alternative ergonomische Anordnung aufweist. Das Sitzelement 1 10 des Stuhls 100 weist durch entsprechende Positionierung des Rückenelements 120 und des Verbindungselements 130 eine verkürzte Sitzlänge auf und ist somit für einen Patienten mit geringer Körperlänge geeignet. Dies steht im Gegensatz zur Figur 1 B, in welcher die Sitzlänge deutlich länger ausgebildet ist wodurch eher die ergonomischen Voraussetzungen für einen Patienten mit größerer Körperlänge erfüllt sind.

Die Figur 2 zeigt den Stuhl 100 zur Behandlung des Patienten gemäß einer dritten Ausführungsform in einer Seitenansicht. Der Stuhl 100 kann wie der im Zusammenhang mit der Figur 1 B beschriebene Stuhl ausgebildet sein. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist der Stuhl 100 zusätzlich eine Kopfstütze 150 auf. Zudem weisen das Sitzelement 1 10 und das Rückenelement 120 jeweils ergonomische, abgerundete Formen auf, um ein Sitzen und/oder Liegen auf dem Stuhl 100 für den Patienten angenehmer zu gestalten. Das Verbindungsgelenk 130 ist ferner als ein Doppelgelenk 130 mit einem abgewinkelten Distanzstück 131 ausgebildet, wobei das Verbindungsgelenk 130 das erste Gelenkelement 132 und das zweite Gelenkelement 133 umfasst.

Der Stuhl 100 weist zwei erste Lagerelemente 1 1 1 auf, welche über das gabelförmige Befestigungselement 1 12 an zwei Befestigungspunkten 1 13 an dem Sitzelement 1 10 starr befestigt sind. An die ersten Lagerelemente 1 1 1 greifen zwei erste Übertragungsvorrichtungen 141 einer ersten Stelleinrichtung 147 der Stellvorrichtung 140 an. Die erste Stelleinrichtung 147 umfasst ferner einen ersten Antrieb 143, wie einen Elektromotor, und ein erste Spindel 144, wie eine Gewindespindel. Die erste Spindel 144 ist über die erste Übertragungsvorrichtung 141-1 mit dem ersten Lagerelement 1 1 1-1 verbunden. Zudem umfasst die erste Stelleinrichtung 147 einen nicht abgebildeten weiteren ersten Antrieb und eine nichtabgebildete weitere erste Spindel, welche über die erste Übertragungsvorrichtung 141-2 mit dem ersten Lagerelement 1 1 1-2 verbunden ist. Beispielsweise sind die ersten Lagerelemente 1 1 1 durch Gelenklager und die ersten Übertragungsvorrichtungen 141 durch Stempel gebildet. Das Verbindungsgelenk 130 ist als Doppelgelenk 130 mit abgewinkeltem Distanzstück 131 , dem ersten Gelenkelement 132 und dem zweiten Gelenkelement 133 ausgebildet.

Ferner weist der Stuhl 100 zwei zweite Lagerelemente 12 1 auf, welche über das gabelförmige Befestigungselement 122 an zwei Befestigungspunkten 123 an dem Rückenelement 120 starr befestigt sind. An die zweiten Lagerelemente 12 1 greifen zwei zweite Übertragungsvorrichtungen 142 einer zweiten Stelleinrichtung 148 der Stellvorrichtung 140 an. Die zweite Stelleinrichtung 148 umfasst ferner einen zweiten Antrieb 145, wie einen Elektromotor, und ein zweite Spindel 146, wie eine Gewindespindel. Die zweite Spindel 146 ist über die zweite Übertragungsvorrichtung 142-1 mit dem zweiten Lagerelement 12 1-1 verbunden. Zudem umfasst die zweite Stelleinrichtung 148 ferner einen nicht abgebildeten weiteren zweiten Antrieb und eine nichtabgebildete weitere zweite Spindel, welche über die zweite Übertragungsvorrichtung 142-2 mit dem zweiten Lagerelement 12 1-2 verbunden ist. Beispielsweise sind die zweiten Lagerelemente 12 1 durch Gelenklager und die zweiten Übertragungsvorrichtungen 142 durch Stempel gebildet.

Der Abstand der ersten Lagerelemente 1 1 1 zu dem Sitzelement 1 10 beträgt mehr als 10% der Länge des Sitzelements 1 10. Zudem beträgt der Abstand der zweiten Lagerelemente 12 1 zu dem Rückenelement 120 mehr als 10% der Länge des Rückenelements 120.

Die Figur 3 zeigt den Stuhl 100 zur Behandlung des Patienten gemäß einer dritten Ausführungsform aus einer weiteren Perspektive. In dieser Perspektive ist erkennbar, dass das Sitzelement 1 10, das Rückenelement 120 und die Kopfstütze 150 Rahmenelemente des Stuhls 100 bilden. Beispielsweise sind die Rahmenelemente aus Metall gebildet, um eine mechanische Stabilität des Stuhls 100 zu erhöhen. Die Rahmenelemente weisen jeweils Öffnungen auf, in welchen jeweils ein Polsterelement aufgenommen werden kann. Zudem ist an dem Rückenelement 120 eine schmale, flügelförmige Armlehne 124 integral angeformt. Des Weiteren liegt der Befestigungspunkt 123-1 des Befestigungselements 122 im Bereich der Armlehne 124. Der Befestigungspunkt 123-2 des Befestigungselements 122 liegt ferner zwischen der Armlehne 124 und der Kopfstütze 150. Zudem ist in dieser Perspektive erkennbar, dass die erste Stelleinrichtung 147, wie im Zusammenhang mit der Figur 2 beschrieben, zwei erste Antriebe 143 und zwei erste Spindeln 144 aufweist. Ferner weist die zweite Stelleinrichtung 148, wie im Zusammenhang mit der Figur 2 beschrieben, zwei zweite Antriebe 145 und zwei zweite Spindeln 146 auf. Ferner weisen die jeweiligen Übertragungsvorrichtungen 141 , 142 jeweils eine Quaderform mit abgerundeten Enden auf.

Die Figur 4 zeigt den Stuhl 100 zur Behandlung des Patienten in einer vierten Ausführungsform. Der Stuhl 100 kann wie der im Zusammenhang mit der Figur 3 beschriebene Stuhl ausgebildet sein. In der vorliegenden Ausführungsform weist der Stuhl 100 zusätzlich Polsterelemente auf, welche an dem Sitzelement 1 10, dem Rückenelement 120 und der Kopfstütze 150 angeordnet sind. Bevorzugt umfassen die Polsterelemente eine luftdurchlässige Membran. Dadurch kann eine optimale Luftzirkulation ermöglicht werden, wobei Schweißbildung des Patienten entgegengewirkt werden kann. Zudem ist in dieser Perspektive erkennbar, dass sich die ersten Spindeln 144 orthogonal zu einer Lagerachse des ersten Lagerelements 1 1 1 und die zweiten Spindeln 146 orthogonal zu einer Lagerachse des zweiten Lagerelements 12 1 erstrecken. Um den Stuhl 100 seitlich zu stabilisieren ist es möglich, parallel zu der ersten Spindel 144 und oder zu der zweiten Spindel 146 eine zusätzliche Linearführung anzuordnen. Die Linearführung könnte beispielsweise als einfache Führungsschiene ausgebildet sein, welche mit der ersten Übertragungsvorrichtung 141 und oder der zweiten Übertragungsvorrichtung 142 gleitfähig verbunden ist und damit ein seitliches Kippen des Stuhls 100 erschwert.

Die Figur 5 zeigt den Stuhl 100 zur Behandlung des Patienten gemäß einer weiteren Ausführungsform. Der Stuhl 100 kann wie der im Zusammenhang mit der Figur 4 beschriebene Stuhl ausgebildet sein. In der vorliegenden Ausführungsform ist die Stellvorrichtung 140 des Stuhls 100 zusätzlich in einem Gehäuse 149 aufgenommen. Durch die Aufnahme der Stellvorrichtung 140 in dem Gehäuse 149, ist das Gehäuse 149 als Standfuss ausgebildet. Dadurch ist es möglich die Stellvorrichtung 140 in einem Abstand unterhalb des Sitzelements 1 10 und des Rückenelements 120 anzuordnen. Die Stellvorrichtung 140 greift somit aus dem Gehäuse 149 heraus an das erste Lagerelement 1 1 1 und das zweite Lagerelement 12 1 an. Die Figuren 6a bis 6h zeigen den Stuhl 100 zur Behandlung des Patienten gemäß einer noch weiteren Ausführungsform in unterschiedlichen Positionen. Die Figur 6a zeigt den Stuhl 100 in einer niedrigen Einsteigeposition, in welcher ein Einsteigen in den Stuhl 100 für den Patienten erleichtert wird. In der Einsteigeposition ist das Sitzelement 1 10 in einer niedrigen Position, beispielsweise nahe an dem Gehäuse 149, und das Rückenelement 120 in einer aufrechten Position. Ferner zeigt die Figur 6b den Stuhl 100 in einer Gesprächsposition, in welcher das Sitzelement 1 10 und das Rückenelement 120 im Vergleich zu der Einsteigeposition leicht angehoben sind. In der Gesprächsposition kann der Patient derart vertikal angehoben werden, dass er sich auf Augenhöhe mit der behandelnden Person befindet, um eine angenehmere Gesprächsatmosphäre zu erzeugen.

Die Figur 6c zeigt den Stuhl 100 in einer ersten Liegeposition, in welcher das Rückenelement 120 leicht zurückgelehnt ist, so dass sich der Oberkörper des Patienten oberhalb seines Unterkörpers befindet. Ferner zeigt die Figur 6d den Stuhl 100 in einer zweiten Liegeposition, in welcher das Rückenelement 120 derart zurückgelehnt ist, dass sich der Oberkörper und der Unterkörper des Patienten auf derselben Flöhe befinden. Des Weiteren zeigt die Figur 6e den Stuhl 100 in einer dritten Liegeposition. Im Vergleich zur zweiten Liegeposition ist der Stuhl 100 in der dritten Liegeposition als Ganzes vertikal angehoben, um eine Behandlung des Patienten durch eine stehende Person zu erleichtern. Die Figur 6f zeigt zudem den Stuhl 100 in einer vierten Liegeposition, in welcher das Rückenelement 120 derart zurückgelehnt ist, dass sich der Oberkörper des Patienten unterhalb seines Unterkörpers befindet. Die Figuren 6g und 6h zeigen den Stuhl 100 in einer fünften und in einer sechsten Liegeposition, welche jeweils für bestimmte Behandlungen am Patienten geeignet sind und eine derartige Liegeposition erfordern.