Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CHAIR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/064886
Kind Code:
A1
Abstract:
Chair with a seat top (10), a subframe (14) supporting the above and a backrest (12), characterised in that the subframe (14) comprises two side pieces (16) which have a U-shape in side view with front and back legs (18, 20), joined by a horizontal base part (22), the upper ends (24, 26) of the legs (18,20) are bent to the front or to the rear beneath the seat top (10) with the following features: the bent upper ends (24) of the front legs (18) on both side pieces (16) have a transverse axis (28) arranged transverse to the chair beneath the seat top (10) which is connected to the seat top (10), the bent upper ends (26) of the rear legs (20) on both side pieces (16) have a second transverse axis (30) arranged transverse to the chair beneath the seat top (10) and the second transverse axis (30) is at a distance behind the first transverse axis (28). The backrest extends from a lever (32) running from the rear beneath the seat top (10) and from the back to the front pivotably houses firstly the second and then the first transverse axis (30, 28).

Inventors:
DESANTA SIMON (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/010348
Publication Date:
June 05, 2008
Filing Date:
November 29, 2007
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
DESANTA SIMON (DE)
International Classes:
A47C5/04; A47C7/44
Domestic Patent References:
WO2001035798A12001-05-25
Foreign References:
DE4428244A11996-02-22
US2027125A1936-01-07
DE4428244A11996-02-22
Attorney, Agent or Firm:
STEINMEISTER, Helmut (Artur-Ladebeck-Strasse 51, Bielefeld, DE)
Download PDF:
Claims:

PATENTANSPRüCHE

1 . Stuhl mit einer Sitzplatte ( 10) , einem diese tragenden Untergestell ( 14) und einer Rückenlehne ( 12) , mit folgenden Merkmalen:

das Untergestell ( 14) umfaßt zwei in Seitenansicht U-förmige Seitenteile ( 16) mit vorderen und hinteren Beinen ( 18,20), die jeweils durch ein waagerechtes Bodenteil (22) verbunden sind;

die oberen Enden (24,26) der Beine ( 18,20) sind nach hinten bzw. nach vorne unter die Sitzplatte ( 10) umgebogen,

gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

die umgebogenen oberen Enden (24) der vorderen Beine ( 18) der beiden Seitenteile ( 16) tragen eine erste quer zum Stuhl gerichtete Querachse (28) unterhalb der Sitzplatte ( 10) , die mit der Sitzplatte ( 10) verbunden ist;

- die umgebogenen oberen Enden (26) der hinteren Beine (20) der beiden Seitenteile ( 16) tragen eine zweite, quer zum Stuhl gerichtete Querachse (30) unterhalb der Sitzplatte ( 10) ;

die zweite Querachse (30) liegt in Abstand hinter der ersten Querachse (28) ;

die Rückenlehne geht aus von einem Hebel (32) , der sich von hinten unter die Sitzplatte ( 10) erstreckt und von hinten nach vorn zunächst die zweite und sodann die erste Querachse (30 ,28) schwenkbar aufnimmt.

2. Stuhl nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (32) nach vorn über die erste Querachse (28) hinaus verlängert ist und sich an der Unterseite der Sitzplatte ( 10) über ein Federelement abstützt.

3. Stuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das federnde und/oder elastische Element ein Körper aus einem elastischen, gummiartigen Material ist.

4. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Querachse (28) gebildet wird durch die zueinander gerichteten abgewinkelten oberen Enden (24) der vorderen Beine ( 18).

5. Stuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die abgewinkelten Abschnitt der oberen Enden (24) der vorderen Beine (18) koaxial zu einer Achse verbunden sind.

6. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Querachse (30) gebildet wird durch zueinander gerichtete abgewinkelte Abschnitte der umgebogenen oberen Enden (26) der hinteren Beine (20).

7. Stuhl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die abgewinkelten Abschnitte der abgebogenen oberen Enden (26) der hinteren Beine (20) miteinander zu einer gemeinsamen Achse (30) verbunden sind.

8. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (10) mit den abgebogenen oberen Enden (24) der vorderen Beine (18) fest verbunden ist.

Description:

STUHL

Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit einer Sitzplatte, einem diese tragenden Untergestell und einer Rückenlehne, mit folgenden Merkmalen:

das Untergestell umfaJ3t zwei in Seitenansicht U-förmige Seitenteile mit vorderen und hinteren Beinen, die jeweils durch ein waagerechtes Bodenteil verbunden sind;

- die oberen Enden der Beine sind nach hinten bzw. nach vorne unter die Sitzplatte umgebogen.

Stühle dieser Art sind an sich bekannt. Es handelt sich in der Regel um relativ leichte Stühle, die stapelbar sein können und/oder die Möglichkeit bieten, zusammenhängende Stuhlreihen zu bilden. Das Untergestell derartiger Stühle besteht beispielsweise aus einem Stangenmaterial aus Stahl oder einem anderen Metall. Bei einigen Ausführungsformen werden die Beine an den Seiten des Stuhls durch zusammenhängende Gebilde aus dem erwähnten Stangenmaterial hergestellt, die in geeigneter Weise von Seite zu Seite verbunden werden.

Das verwendete Stangenmaterial, zumeist aus Stahl, ist in der Regel elastisch biegbar. Diese Biegsamkeit kann dazu genutzt werden, dem Stuhl zumindest gewisse Federungseigenschaften zu verleihen und insbesondere die Rückleh- ne in bezug auf die Sitzplatte federnd nachgiebig zu gestalten.

Inwieweit dieses Federungsvermögen der Erhöhung des Komforts dient, hängt vor allem von der Größe und dem Gewicht des Benutzers ab. Eine Verstellung des Federungsvermögens ist in der Regel technisch nicht zu realisieren und/ oder nur mit einem Kostenaufwand erreichbar, der zumindest bei relativ einfachen Stapel- oder Reihenstühlen nicht akzeptabel ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der eingangs genannten Art zu schaffen, der Federungseigenschaften aufweist, die sich we- nigstens teilweise selbsttätig an das Gewicht des Benutzers des Stuhls anpassen.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist der erfindungsgemäße Stuhl gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

die umgebogenen oberen Enden der vorderen Beine der beiden Seitentei- Ie tragen eine erste quer zum Stuhl gerichtete Querachse unterhalb der

Sitzplatte, die mit der Sitzplatte verbunden ist;

die umgebogenen oberen Enden der hinteren Beine der beiden Seitenteile tragen eine zweite, quer zum Stuhl gerichtete Querachse unterhalb der Sitzplatte;

die zweite Querachse liegt in Abstand hinter der ersten Querachse;

die Rückenlehne geht aus von einem Hebel, der sich von hinten unter die Sitzplatte erstreckt und von hinten nach vorn zunächst die zweite und sodann die erste Querachse schwenkbar aufnimmt.

Aufgrund des Federvermögens des Stangenmaterials, aus dem das Untergestell besteht, kann die Rückenlehne erheblich zurückfedern, wenn sich der Benutzer des Stuhls zurücklehnt. Dabei wird die erste, vordere Achse angehoben und diejenige der hinteren Beine abgesenkt.

Mit der ersten, von den vorderen Beinen ausgehenden Querachse wird die Sitzplatte angehoben. Auf diese Weise kann das Gewicht des Benutzers des Stuhls dem Zurückweichen der Rückenlehne entgegenwirken. Je schwerer der Benutzer ist, desto stärker wird die Rückenlehne durch sein Gewicht abgestützt. Es ergibt sich also ein selbsttätig regelbarer Federungseffekt für die Rückenlehne.

Vorzugsweise erstreckt sich der Hebel über die erste, vordere Querachse hinaus unter die Sitzplatte. In diesem überschießenden oder überkragenden Bereich wird zwischen dem Ende des Hebels und der Unterseite der Sitzplatte eine Feder, beispielsweise in der Form eines Gummipuffers angebracht. Eine derartige Feder dient als Rückholfeder, da sie auf den Hebel eine Vorspan- nung ausübt.

Die vordere und die hintere Achse können dadurch gebildet werden, dass die oberen Enden der vorderen und hinteren Beine, die unter die Sitzplatte umgebogen sind, an ihren äußeren Enden der umgebogenen Abschnitte noch einmal abgewinkelt werden, und zwar derart, dass sie von der rechten und linken Seite her koaxial aufeinander zugerichtet sind. Sie können auf diese Weise zweiteilige Achsen bilden oder auch physisch miteinander verbunden werden. Dadurch ergibt sich eine erhebliche Stabilisierung des Stuhls insgesamt.

Weiterhin sind die oberen umgebogenen Enden der vorderen Beine mit der Unterseite der Sitzplatte fest verbunden, so dass die Biegefähigkeit der umgebogenen oberen Enden der vorderen Beine auch einen gewissen Federungseffekt liefern kann.

Zwischen dem nach vorne überragenden Ende des Hebels und der Unterseite der Sitzplatte befindet sich entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform ein Federelement, beispielsweise ein Körper aus einem elastomeren Material oder eine Metallfeder. Das Federelement dient als Rückholfeder für die Rük- kenlehne. Da das vordere Ende des Hebels über die erste Querachse hinaus- ragt, nähert es sich bei der dargestellten Hebelbewegung an die Unterseite der Sitzplatte an, so dass bei Einfügung einer Druckfeder zwischen dem vorderen Ende des Hebels und der Unterseite der Sitzplatte eine Vorspannung in Richtung Ausgangsstellung der Stuhlelemente erzeugt wird.

Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert.

Fig. 1 ist eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Stuhls; und

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf das Untergestell des Stuhls bei fortgelassener Sitzplatte.

Fig. 1 ist eine Seitenansicht eines erfϊndungsgemäßen Stuhls von dessen rechter Seite gesehen. Eine Sitzplatte ist mit 10 und eine Rückenlehne mit 12 bezeichnet. Die Sitzplatte ruht auf einem Untergestell 14. Angaben wie rechte Seite, linke Seite, vorne und hinten beziehen sich im vorliegenden Zusam- menhang auf die Sitzposition eines nicht gezeigten Benutzers auf einem Stuhl. In diesem Sinne zeigt Fig. 1 eine Ansicht auf die rechte Seite des Stuhls.

In der Darstellung der Fig. 1 ist ein rechtes Seitenteil 16 gezeigt. Das Seiten - teil 16 besteht aus Stangenmaterial, beispielsweise aus Stahl. Es ist U-förmig gebogen und umfaßt dementsprechend ein vorderes Bein 18, ein hinteres Bein 20 und ein unteres, die Beine 18,20 verbindendes, waagerecht auf dem Boden liegendes Bodenteil 22.

Die oberen Enden der Beine 18, 20, die mit 24,26 bezeichnet sind, sind in die waagerechte Richtung in Richtung unter die Sitzplatte 10 bzw. in Richtung zueinander umgebogen. Das Seitenteil 16 bildet auf diese Weise einen nahezu vollständig geschlossenen rechteckigen Rahmen, der lediglich im oberen Bereich unterhalb der Sitzplatte nicht physisch verbunden ist.

Die unter die Sitzplatte umgebogenen oberen Enden 24, 26 des Seitenteils 16 und die entsprechenden, nicht dargestellten Enden des nicht dargestellten anderen Seitenteils tragen oder bilden quergerichtete Querachsen 28,30, die naturgemäß senkrecht zu Zeichenebene in Fig. 1 verlaufen. Die Querachsen 28,30 können an den umgebogenen Enden 24,26 in jeweils einander entsprechenden, gegenüberliegenden Positionen befestigt sein. Es ist aber auch möglich, die oberen Enden 24, 26 unterhalb der Sitzplatte 10 in Richtung zueinander, das heißt in Richtung senkrecht zur Zeichenebene abzuwinkein und auf diese Weise entweder zweiteilige Querachsen zu bilden oder die abgewin- kelten Abschnitte miteinander zu verbinden. Mit derart gebildeten Querachsen erlangt das Untergestell eine zusätzliche Stabilität.

Die beiden Querachsen 28,30 nehmen einen Hebel 32 auf, der sich von der Rückseite der Sitzplatte 10 her unter die Sitzplatte erstreckt. Der Hebel 32 trägt die Rückenlehne 12, die hinter der Sitzplatte aufragt. Er nimmt die beiden Querachsen 28,30 auf und ist in bezug auf diese schwenkbar gelagert.

1 Wenn sich der Benutzer des Stuhls zurücklehnt und auf die Rückenlehne

Druck ausübt, wird die Rückenlehne 12 nach links und nach unten in Fig. 1 gedrückt. Sie übt damit eine Kraft auf die beiden Querachsen 28,30 aus, die tendenziell dazu führt, die hintere Querachse 30 abzusenken und die vordere

5 Querachse 28, die von den vorderen Beinen ausgeht, anzuheben. Die genannte Kraft führt also zu einer Verformung der abgewinkelten Abschnitte der oberen Enden der Beine und über diese der gesamten Beine. Der Benutzer des Stuhls empfindet die Bewegung der Rückenlehne als federnd.

1 0 Eine weitere Besonderheit der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass der Hebel 32 ein nach vorne über die beiden Querachsen 28,30 und insbesondere auch die vordere Querachse 28 hinausgehendes Ende 34 aufweist.

Dieses Ende 34 des Hebels 32 stützt sich an der Unterseite der Sitzplatte 10 l δ ab, oder, die Sitzplatte 10 stützt sich auf dem vorderen Ende 34 des Hebels

32 ab. Beim Einfedern der Rückenlehne 12 und dadurch beim Anheben der ersten, vorderen Querachse 28 nähert sich das vordere Ende des Hebels 32 der Unterseite der Sitzplatte 10 an. Diese Relativbewegung kann dazu genutzt werden, zwischen dem vorderen Ende des Hebels 32 und der Unterseite der 0 Sitzplatte 12 eine Feder unterzubringen, die die Teile des Stuhls zurück in die Ausgangsstellung vorspannt, so dass die Sitzplatte und die Rückenlehne, wenn der Benutzer den Stuhl verläßt, in die Ausgangsstellung zurückfedern.

Die Sitzplatte 10 ist mit den umgebogenen oberen Enden 24 der vorderen Bei- 5 ne 18 verbunden, so dass die Sitzplatte 10 zusätzlich durch diese abgebogenen oberen Enden 24 eine leicht elastische Abstützung erfährt.

Zur weiteren Erläuterung der Erfindung soll ergänzend auf Fig. 2 eingegangen werden. In Fig. 2 sind die umgebogenen oberen Enden der vorderen Beine 0 18 und der hinteren Beine 20, wie in Fig. 1 , mit 24,26 bezeichnet. Die jeweils entsprechenden Teile auf der gegenüberliegenden, also linken Seite des Stuhls tragen die gleichen Bezugsziffern unter Hinzufügung eines Striches. Die gegenüberliegenden umgebogenen Abschnitte 28,28' und 30,30' sind miteinander ausgerichtet und verlaufen somit koaxial, so dass sie gemeinsame 5 als Achse dienen können. Sie bilden daher gemeinsam die beiden Querachsen 28,30.

Es wurde bereits zuvor darauf hingewiesen, dass die abgewinkelten Enden 28,28' und 30,30' auch zu einer gemeinsamen Achse miteinander verbunden sein können, wie in Fig. 2 gezeigt ist. Der Hebel ist in Fig. 2 lediglich strichpunktiert angedeutet. Er nimmt die beiden Achsen 28,30 auf und trägt im übrigen in seinem hinter der Sitzplatte 10 hinausragenden Abschnitt 36 die aufragende Rückenlehne 12.