Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CHECK VALVE WITH INTEGRATED PRESSURE RELIEF VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/048867
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a check valve (1) having a valve body (3), which (3) can be moved, by the in-flowing water in the flow direction (Pf1), from a closed position, in which closed position the valve body (3) tightly bears against a first valve seat (4), against a restoring force into an open position, in which the valve body (3) is raised from the first valve seat (4), and having a pressure relief valve (5), which (5) has a closing body (6), which (6) can be moved, by the pressure of the water flowing back against the flow direction (Pf1), from a closed position, in which the closing body (6) tightly bears against a second valve seat (7), against a restoring force into an open position, in which open position the closing body (6) is raised from the second valve seat (7), wherein the restoring force acting on the closing body (6) of the pressure relief valve (5) is greater than the restoring force acting on the valve body (3). The check valve according to the invention is characterised in that the closing body (6) of the pressure relief valve (5) has a closing body core (8) made of a first material, which closing body core (8), at least in the partial region thereof that tightly abuts the second valve seat (7) when in the closed position, has a skin or a layer (9) made of a second relatively softer and/or elastic material.

Inventors:
FANGMEIER MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/072297
Publication Date:
March 10, 2022
Filing Date:
August 10, 2021
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
E03C1/04; F16K15/06; F16K11/00; F16K17/04; F16K17/196; F16K25/00
Foreign References:
US2598131A1952-05-27
US2191636A1940-02-27
US3724707A1973-04-03
DE2455792A11976-08-12
EP2821736A12015-01-07
DE102015002161A12016-08-18
EP0653033A11995-05-17
Attorney, Agent or Firm:
MERTZLUFFT-PAUFLER, Cornelius et al. (DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche Rückschlagventil (1) mit einem Ventilkörper (3) , der (3) von dem in Durchströmrichtung (Pfl) anströmenden Wasser aus einer Schließstellung, in welcher Schließstellung der Ventilkörper (3) an einem ersten Ventilsitz (4) dicht anliegt, gegen eine Rückstellkraft in eine Offenstellung, in welcher der Ventilkörper (3) vom ersten Ventilsitz (4) abgehoben ist, bewegbar ist, und mit einem Überdruckventil

(5) , das (5) einen Schließkörper (6) hat, welcher (6) durch den Druck des entgegen der Durchströmrichtung (Pfl) rückströmenden Wassers von einer Schließstellung, in welcher der Schließkörper (6) an einem zweiten Ventilsitz

(7) dicht anliegt, gegen eine Rückstellkraft in eine Offenposition, in welcher Offenposition der Schließkörper

(6) vom zweiten Ventilsitz (7) abgehoben ist, bewegbar ist, wobei die auf den Schließkörper (6) des Überdruckventils

(5) einwirkende Rückstellkraft im Vergleich zu der auf den Ventilkörper (3) einwirkenden Rückstellkraft größer ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (6) des Überdruckventils (5) einen Schließkörperkern (8) aus einem ersten Material aufweist, welcher Schließkörperkern (8) zumindest in seinem in Schließstellung am zweiten Ventilsitz (7) dicht anliegenden Teilbereich eine Haut oder eine Schicht (9) aus einem zweiten, demgegenüber weicheren und/oder elastischen Material trägt. Rückschlagventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (6) des Überdruckventils (5) als Zwei- oder Mehrkomponenten-Kunststoff spritzgussteil ausgestaltet ist. Rückschlagventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die auf den Ventilkörper (3) einwirkende Rückstellkraft und/oder die auf den Schließkörper (6) einwirkende Rückstellkraft durch zumindest ein gummi- oder federelastisches Rückstellelement aufgebracht ist. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Rückstellelement (21; 10) als Druckfeder ausgebildet ist. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (1) ein Ventilgehäuse (11) hat, und dass das Überdruckventil (5) in das Rückschlagventil (1) integriert ist. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Überdruckventil (5) in den Ventilkörper (3) integriert ist. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass den Ventilkörper (3) ein insbesondere zentral angeordneter Überdruckkanal (12) durchsetzt, in welchem Überdruckkanal (12) der Schließkörper (6) zwischen der Schließstellung und der Offenposition des Überdruckventils (5) bewegbar angeordnet ist. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Ventilsitz (7) durch eine Ringfläche gebildet ist, die sich entgegen der Durchströmrichtung (Pfl) vorzugsweise konisch erweitert. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (6) zumindest in seinem in Schließstellung am Ventilsitz (7) anliegenden und/oder die Haut oder Schicht (9) tragenden

Umf angsteilbereich eine ballen- oder kugelsegment förmige Formgebung hat. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (6) auf seiner Zuströmseite und/oder auf seiner Abströmseite einen Zapfen (13; 14) trägt. Rückschlagventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der am Schließkörper (6) auf der Zuströmseite angeordnete und in Durchströmrichtung (Pfl) orientierte Zapfen (13) eine zylindrische Zapfenform aufweist. Rückschlagventil nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der am Schließkörper (6) auf der Abströmseite angeordnete und entgegen der Durchströmrichtung (Pfl) orientierte Zapfen (14) sich zu seinem freien Zapfenende hin verjüngt und vorzugsweise kegelstumpf förmig ausgebildet ist. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörperkern (8) einen Durchmesser aufweist, der im Vergleich zum kleinsten Durchmesser des Ventilsitzes (7) größer ist. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörperkern (8) aus einem thermoplastischen Kunststoff, insbesondere aus POM- oder PBT-Kunststof f hergestellt ist. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Haut oder Schicht (9) aus Silikon besteht. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Haut oder Schicht (8) eine Schichtdicke von 0,10 bis 0,50 mm, vorzugsweise von 0,15 19 bis 0,32 mm und insbesondere von 0,15 bis 0,22 mm hat. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Haut oder Schicht (9) eine Shore- Härte von 30° bis 100° Sh-A, vorzugsweise von 70° bis 90° Sh-A, hat . Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (1) im Bereich seines zweiten Ventilsitzes (7) aus einem Hartwerkstoff und/oder einem harten bzw. hartelastischen thermoplastischen Kunststoff hergestellt ist. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Haut oder Schicht (9) aus einem Elastomer, vorzugsweise aus Gummi, Silikon oder einem thermoplastischen Elastomer, hergestellt ist.

Description:
Rückschlagventil mit integriertem Überdruckventil

Die Erfindung betri f ft ein Rückschlagventil mit einem Ventilkörper, der von dem in Durchströmrichtung anströmenden Wasser aus einer Schließstellung, in welcher Schließstellung der Ventilkörper an einem ersten Ventilsitz dicht anliegt , gegen eine Rückstellkraft in eine Of fenstellung, in welcher der Ventilkörper vom ersten Ventilsitz abgehoben ist , bewegbar ist , und mit einem Überdruckventil , das einen Schließkörper hat , welcher durch den Druck des entgegen der Durchströmrichtung rückströmenden Wassers von einer Schließstellung, in welcher der Schließkörper an einem zweiten Ventilsitz dicht anliegt , gegen eine Rückstellkraft in eine Of fenposition, in welcher Of fenposition der Schließkörper vom zweiten Ventilsitz abgehoben ist , bewegbar ist , wobei die auf den Schließkörper des Überdruckventils einwirkende Rückstellkraft im Vergleich zu der auf den Ventilkörper einwirkenden Rückstellkraft größer ist .

Bei sanitären Armaturen, insbesondere solchen, die einen Temperaturthermostaten und ein davon getrennt angeordnetes Mengenregulier- und Absperrventil aufweisen, werden in Zulaufleitungen der Kalt- und Warmwasserzuläuf e regelmäßig Rückflussverhinderer eingesetzt , die bei geschlossener Wasserentnahme ein Überströmen zwischen Kalt- und Warmwasseranschlüssen verhindern sollen . Hierbei ergibt sich das Problem, das s sich bei geschlossenen Rückflussverhinderern und gleichzeitig geschlossener Wasserentnahme innerhalb der Armatur ein durch Rückflussverhinderer und das geschlossene Mengenregulierventil abgeschlossenes Wasservolumen ergibt , aufgrund dessen sich bei einer Erwärmung und Ausdehnung, beispielsweise wenn bei bereits warmer Armatur kurz der Kaltwasserzulauf geöf fnet wird, wegen der Inkompressibilität des Wassers erhebliche Drücke einstellen . Um derartige Probleme zu vermeiden, hat man ein für sanitäre Wasserarmaturen bestimmtes Rückschlagventil geschaf fen, das einen Ventilkörper hat , der von dem in üblicher Durchströmrichtung anströmenden Wasser aus einer Schließstellung, in welcher Schließstellung der Ventilkörper an einem Ventils itz dicht anliegt , gegen eine Rückstellkraft in eine Of fenstellung bewegbar ist , in welcher der Ventilkörper vom Ventilsitz abgehoben ist (vgl . EP 0 653 033 Bl ) . Im Ventilkörper des vorbekannten Rückschlagventils ist ein Überdruckventil integriert . Dazu setzt sich der Ventilkörper des Rückschlagventils aus einem Kegel , der einen rohrförmigen Fortsatz mit einer seitlichen Eintrittsöf fnung aufweist , und einer Kegelkappe , die einen haubenförmigen Aufsatz mit einer seitlichen Austrittsöf fnung besitzt , zusammen . Zwischen dem Kopf des haubenförmigen Aufsatzes und dem oberen Ende des rohrförmigen Fortsatzes , der als Ventilsitz des Uberdruckventiles dient , ist der Schließkörper des Überdruckventils im Dichtsitz vorgespannt . Der Schließkörper des Überdruckventils ist dabei als elastisches Formteil ausgebi ldet . I st nun das vorbekannte Rückschlagventil zum Beispiel in der Kaltwasserzuleitung einer Einhebelmischbatterie eingebaut , bei der die Kaltwasserseite abgesperrt , j edoch die Warmwasserseite geöf fnet ist , und ist das Kaltwasserrückschlagventil geschlossen, so kann es durch Erhitzen des Was sers zwischen dem geschlossenen Kaltwasserventil der Armatur und dem geschlossenen Kaltwasserrückschlagventil zu einem hohen Druck kommen, der durch die Öf fnung im rohrförmigen Fortsatz auf das integrierte Überdruckventil wirkt , so dass der Schließkörper von dem Ventilsitz des Überdruckventils abgehoben wird und das Wasser durch die seitliche Austrittsöf fnung des haubenförmigen Aufsatzes entweichen kann . Auch hat man bereits ein Rückschlagventil der eingangs erwähnten Art geschaf fen, bei dem das Überdruckventil einen im Ventilkörper des Rückschlagventils verschieblich geführten Schließkörper hat , der bei überhöhtem Überdruck auf der Abströmseite des Rückschlagventils entgegen der üblichen Durchströmrichtung von einer Schließstellung gegen die Kraft einer starken Rückstell feder in eine Of fenstellung bewegbar ist und eine Druckentlastung in der Zuleitung ermöglicht . Dabei ist der Schließkörper des in das vorbekannte Rückschlagventil integrierten Überdruckventiles aus einer metallenen Kugel gebildet , die von der Rückstell feder gegen den aus thermoplastischem Kunststof f hergestellten Ventilsitz des Überdruckventils gedrückt wird (vgl . https : / /de . www . additively . com/ de/ showcase/ de/ optimiertes- kugelrueckschlagventil- fuer- f luessigkeits fuellsystem-np ) . Da die zur Herstel lung des vorbekannten Rückschlagventils verwendeten Spritzgusswerkzeuge einem Verschleiß im Fertigungsprozes s unterliegen, kann die Dichtheit des vorbekannten Rückschlagventils im Bereich seines Überdruckventils zunehmend nachlassen oder auch die Funktionssicherheit des Überdruckventils beeinträchtigt sein .

Es besteht daher die Aufgabe , ein Rückschlagventil der eingangs erwähnten Art zu schaf fen, das gegen fertigungsbedingte Toleranzen seiner Bauteile unempfindlich ist und sich stets durch eine hohe Dichtheit und Funktionssicherheit hinsichtlich des Toleranzbereichs des Öf fnungsdruckes über die gesamte Lebensdauer aus zeichnet .

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Rückschlagventil der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass der Schließkörper des Überdruckventils einen Schließkörperkern aus einem ersten Material aufweist , welcher Schließkörperkern in seinem in Schließstellung am zweiten Ventilsitz dicht anliegenden Teilbereich eine Haut oder eine Schicht aus einem zweiten, demgegenüber weicheren und/oder elastischeren Material trägt .

Das erfindungsgemäße Rückschlagventil weist einen Ventilkörper auf , der von dem in Durchströmrichtung einströmenden Wasser aus einer Schließstellung, in welcher Schließstellung der Ventilkörper an einem ersten Ventilsitz dicht anliegt , gegen eine Of fenstellung bewegbar ist , in welcher der Ventilkörper vom ersten Venil sitz abgehoben ist . Da der Ventilkörper durch das in üblicher Richtung anströmende Wasser von seiner Schließstellung in eine Of fenstellung bewegt wird, kann das in üblicher Durchflussrichtung anströmende Wasser das Rückschlagventil passieren .

Da ein entgegen der üblichen Durchströmrichtung fließender Rückstrom den Ventilkörper demgegenüber gegen den ersten Ventilsitz presst , werden solche Rückströme wirkungsvoll verhindert . Übersteigt der auf der Abströmseite des Rückschlagventil s anstehende Druck einen festgelegten Maximalwert und droht dadurch eine druckbedingte Zerstörung der beispielswei se in der Armatur befindlichen Bauteile , tritt ein Überdruckventil in Funktion, das in das erfindungsgemäße Rückschlagventil integriert ist . Dieses Überdruckventil weist einen Schließkörper auf , der durch den Druck des entgegen der Durchströmrichtung rückströmenden Wassers von einer Schließstellung, in welcher der Schließkörper an einem zweiten Ventilsitz dicht anliegt , gegen eine Rückstellkraft in eine Of fenposition abgehoben ist , in welche Of fenposition der Schließkörper des Überdruckventils vom zweiten Ventilsitz abgehoben ist . Dabei ist die auf den Schließkörper des Überdruckventils einwirkende Rückstellkraft im Vergleich zu der auf den Ventilkörper einwirkenden Rückstellkraft größer bemessen, so das s sich das Rückschlagventil den entgegen der üblichen Durchströmrichtung anströmenden Rückströmen entgegenstellt , während bei einem übermäßigen Druck dieser Rückströme schließlich das Überdruckventil geringfügig öf fnet und den auf der Abströmseite des Ventilkörpers des

Rückschlagventil s anstehenden Überdruck ausreichend abbaut .

Dabei kann es vorteilhaft sein, wenn die vom Schließkörperkern getragene Haut oder Schicht aus einem Elastomer, vorzugsweise aus Gummi , Silikon oder einem thermoplastischen Elastomer, hergestellt ist .

Die einfache Herstellung des erfindungsgemäßen Rückschlagventil s wird wesentlich begünstigt , wenn der Schließkörper des Überdruckventils als Zwei- oder Mehrkomponenten-Kunststof f spritzgussteil ausgestaltet ist .

Damit der Ventil körper des Rückschlagventils beziehungsweise der Schließkörper des Überdruckventils in ihrer Schließposition sicher gegen den ersten beziehungsweise den zweiten Ventilsitz gepresst werden, ist es vorteilhaft , wenn die auf den Ventilkörper einwirkende Rückstellkraft und/oder die auf den Schließkörper einwirkende Rückstellkraft durch zumindest ein gummi- oder federelastisches Rückstellelement aufgebracht ist .

Dabei sieht eine besonders einfache und dennoch funktionssichere Aus führung gemäß der Erfindung vor, dass das zumindest eine Rückstellelement als Druckfeder ausgebildet ist .

Um die Montage des erfindungsgemäßen Rückschlagventils zu erleichtern und um eine funktionsbeeinträchtigende Montage des erfindungsgemäßen Rückschlagventils zu verhindern, ist es vorteilhaft , wenn das Rückschlagventil ein Ventilgehäuse hat , und wenn das Überdruckventil in das Rückschlagventil integriert ist . Dabei sieht eine besonders kompakte und platzsparende Aus führung gemäß der Erfindung vor, dass das Überdruckventil in den Ventilkörper des Rückschlagventils integriert ist .

Eine Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht vor, dass den Ventilkörper des Rückschlagventils ein insbesondere zentral angeordneter Überdruckkanal durchsetzt , in welchem Überdruckkanal der Schließkörper des Überdruckventils zwischen der Schließstellung und der Of fenposition des Überdruckventils bewegbar angeordnet ist .

Um die Funktions sicherheit des in das erfindungsgemäße Rückschlagventil integrierten Überdruckventils zu erhöhen, ist es vorteilhaft , wenn der zweite Ventilsitz durch eine Ringfläche gebildet ist , die sich entgegen der Durchströmrichtung vorzugsweise konisch erweitert .

Damit nun der Schließkörper des Überdruckventils sich nur in einem linienförmig umlaufenden Teilbereich an die Ringfläche des zweiten Ventilsitzes in Schließstellung anlegt , ist es vorteilhaft , wenn der Schließkörper zumindest in seinem in Schließstellung am Ventilsitz anliegenden und/oder die Haut oder Schicht tragenden Umf angsteilbereich eine ballen- oder kugelsegment förmige Formgebung hat . Um den Schließkörper des Überdruckventils während der Schiebebewegungen im Überdruckkanal s icher zu führen, ist es vorteilhaft , wenn der Schließkörper auf seiner Zuströmseite und/oder auf seiner Abströmseite einen Zapfen trägt , wobei die Zuströmseite des Schließkörpers die in Durchströmrichtung des Überdruckventils angeströmte Stirnseite und die Abströmseite die demgegenüber abgewandte Stirnseite des Schließkörpers ist .

Die Montage des erfindungsgemäßen Rückschlagventils auch im Bereich seines Überdruckventils wird erleichtert , wenn der am Schließkörper auf der Zuströmseite angeordnete und in Durchströmrichtung orientierte Zapfen eine zylindrische Zapfenform aufweist.

Um einem Verkanten auch eines länglich ausgebildeten Schließkörpers im Uberdruckkanal entgegenzuwirken, ist es vorteilhaft, wenn der am Schließkörper auf der Abströmseite angeordnete und entgegen der Durchströmrichtung orientierte Zapfen sich zu seinem freien Zapfenende hin verjüngt und vorzugsweise kegelstumpf förmig ausgebildet ist.

Einem Verklemmen des Schließkörpers am zweiten Ventilsitz wird entgegengewirkt, wenn der Schließkörperkern einen Durchmesser aufweist, der im Vergleich zum kleinsten Durchmesser des Ventilsitzes größer ist.

Bevorzugte Aus führungs formen gemäß der Erfindung sehen vor, dass der Schließkörperkern aus einem thermoplastischen Kunststoff, insbesondere aus einem POM-Kunststof f oder einem PBT- ( Polybutylenterephthalat- ) Kunststoff hergestellt ist. Ein solcher, aus einem harten Thermoplast hergestellter Schließkörperkern weist eine ausreichende Stabilität auf.

Vorteilhaft ist es, wenn die elastische Haut oder Schicht aus Silikon besteht.

Dabei kann die Haut oder Schicht eine Schichtdicke von 0,10 bis 0,50 mm, vorzugsweise von 0,15 bis 0,32 mm und insbesondere von 0,15 bis 0,22 mm, haben.

Vorteilhaft ist es, wenn die Haut oder Schicht eine Shore- Härte von 30° bis 100° Sh-A, vorzugsweise von 70° bis 90° Sh- A, hat .

Eine weiterbildende Aus führungs form gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Rückschlagventil im Bereich seines Ventilsitzes aus einem Hartwerkstof f und/oder einem harten beziehungsweise hartelastischen thermoplastischen Kunststof f hergestellt ist .

Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen in Verbindung mit der Zeichnung sowie der Beschreibung . Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Aus führungsbeispieles noch näher beschrieben .

Es zeigt :

Fig . 1 ein in eine sanitäre Wasserleitung eingesetztes Rückschlagventil , in das ein Überdruckventil integriert ist ,

Fig . 2 das Rückschlagventil aus Figur 1 in einem Längsschnitt , wobei den Ventilkörper des Rückschlagventiles ein Überdruckkanal durchsetzt , in welchem Überdruckkanal der Schließkörper eines Überdruckventils von einer Schließstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Of fenstellung bewegbar ist , und wobei der Ventilkörper des Rückschlagventiles sich in seiner Of fenstellung befindet ,

Fig . 3 das Rückschlagventil aus den Figuren 1 und 2 mit seinem an einem ersten Ventilsitz anliegenden Ventilkörper, wobei sich hier auch das in den Ventilkörper integrierte Überdruckventil in seiner Schließposition befindet ,

Fig . 4 den vereinzelt in einem Längsschnitt dargestellten Ventilkörper des in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Rückschlagventiles mit dem darin integrierten und hier in seiner Schließposition befindlichen Überdruckventil , Fig . 5 das hier ebenfalls längsgeschnitten dargestellte Rückschlagventil aus den Figuren 1 bis 3 in der Schließstellung seines Ventilkörpers , wobei sich das in den Ventilkörper integrierte Überdruckventil hier in seiner Of fenposition befindet ,

Fig . 6 den Ventilkörper des in den Figuren 1 bis 3 und 5 gezeigten Rückschlagventiles mit dem sich in seiner Of fenposition befindlichen Überdruckventil ,

Fig . 7 das hier in einem vergrößerten Längsschnitt dargestellte Rückschlagventil aus den Figuren 1 bis 3 und 5 in Schließposition seines Überdruckventils ,

Fig . 8 den Ventilkörper des in den Figuren 1 bis 3 , 5 und 7 gezeigten Rückschlagventils mit dem sich in seiner Schließposition befindlichen Überdruckventil ,

Fig . 9 das hier ebenfalls längsgeschnittene Rückschlagventil aus den Figuren 1 bis 3 , 5 und 7 in Of fenposition seines Überdruckventiles und

Fig . 10 den Ventilkörper des in den Figuren 1 bis 3 , 5 , 7 und 9 gezeigten Rückschlagventiles mit dem sich in seiner Of fenposition befindlichen Überdruckventil .

In den Figuren 1 bis 3 , 5 , 7 und 9 ist ein Rückschlagventil 1 gezeigt , das bei spielsweise in Zuströmrichtung vor einem Einhebelmischventil in die Zulaufleitung 2 eines Kalt- oder Warmwasserzulaufes eingesetzt sein kann . Das Rückschlagventil 1 weist einen Ventilkörper 3 auf , der von dem in Durchströmrichtung anströmenden Wasser aus der in den Figuren 3 , 5 , 7 und 9 gezeigten Schließstellung, in welcher Schließstellung der Ventilkörper 3 an einem ersten Ventilsitz 4 dicht anliegt , gegen eine Rückstellkraft in die in Figur 2 gezeigte Of fenstellung bewegbar ist , in welcher der Ventilkörper 3 vom ersten Ventilsitz 4 abgehoben ist . Da der Ventilkörper 3 durch das in üblicher Durchströmrichtung Pf l anströmende Wasser von seiner Schließstellung in die Of fenstellung bewegt wird, kann das in üblicher Durchflussrichtung Pf l anströmende Wasser das Rückschlagventil 1 passieren .

Demgegenüber presst ein entgegen der üblichen Durchströmrichtung Pf l fließender Rückstrom den Ventilkörper 3 gegen den ersten Ventilsitz 4 , so dass solche Rückströme den Ventilsitz 4 nicht entgegen der Durchströmrichtung Pf l durchströmen können .

Übersteigt der auf der Abströmseite des Rückschlagventils anstehende Druck einen festgelegten Maximalwert und droht dadurch eine druckbedingte Zerstörung der beispielsweise in einer abströmseitig angeordneten Armatur befindlichen Bauteile , tritt ein Überdruckventil 5 in Funktion, das in das Rückschlagventil 1 integriert ist . Dieses Überdruckventil 5 weist einen Schl ießkörper 6 auf , der durch den Druck des entgegen der Durchströmrichtung Pf l rückströmenden Wassers von einer Schließstellung, in welcher der Schließkörper 6 an einem zweiten Ventilsitz 7 dicht anliegt , gegen eine Rückstellkraft in eine Of fenpos ition, in welcher Of fenposition der Schließkörper 6 vom zweiten Ventilsitz 7 abgehoben ist , in Pfeilrichtung Pf 2 des Überdruckventils 5 bewegbar ist . Dabei ist die auf den Schließkörper 6 des Überdruckventils 5 einwirkende Rückstellkraft im Vergleich zu der auf den Ventilkörper 3 einwirkenden Rückstellkraft größer bemessen .

In den Figuren 4 und 6 bis 10 ist gut erkennbar, dass der Schließkörper 6 des Überdruckventils 5 einen Schließkörperkern 8 aus einem ersten Material aufweist , welcher Schließkörperkern 8 in seinem in Schließstellung am zweiten Ventilsitz 7 dicht anliegenden Teilbereich eine Haut oder eine Schicht 9 aus einem zweiten, demgegenüber weicheren und/oder elastischeren Material trägt . Da die den Schließkörperkern 8 zumindest in seinem am Ventilsitz 7 des Überdruckventils 5 anliegenden Teilbereich umgebende Schicht 9 oder Haut aus einem gegenüber dem Schließkörperkern 8 weicheren und/oder elastischeren Material besteht , kann sich der Schließkörper 6 des Überdruckventils 5 in dessen Schließposition gut an den zweiten Ventilsitz 7 anlegen, wobei auch Fertigungstoleranzen gut ausgeglichen werden . Da der Schließkörper 6 des Überdruckventils 5 einen Schließkörperkern 8 aus einem demgegenüber härterem Material aufweist und nicht aus demselben weichen und/oder elastischen Material , wie die Haut oder Schicht 9 , besteht , wird ein überstarkes Eindrücken des Schließkörpers 6 in den Ventilsitz 7 und dadurch bedingte Funktionsstörungen des Überdruckventils 5 vermieden . Das hier dargestellte Rückschlagventil 1 zeichnet sich daher auch insoweit durch eine hohe Funktionssicherheit selbst bei hohen Öf fnungsdrücken des Überdruckventils 5 aus .

Dabei kann der Schließkörper 6 des Überdruckventils 5 auch als Zwei- oder Mehrkomponenten-Kunststof f spritzgussteil ausgestaltet sein .

Wie aus einer zusammenschauenden Betrachtung der Figuren 1 bis 10 deutlich wird, werden sowohl die auf den Ventilkörper 3 einwirkende Rückstellkraft als auch die auf den Schließkörper 6 einwirkende Rückstellkraft j eweils durch zumindest ein gummi- oder - wie hier - ein federelastisches Rückstellelement aufgebracht . Dabei sind die dem Ventilkörper 3 beziehungsweise dem Schließkörper 6 zugeordneten Rückstellelemente als Druckfedern 10 , 21 ausgebildet .

In den Figuren 1 bis 3 , 5 , 7 und 9 ist erkennbar, dass das Rückschlagventil 1 ein Ventilgehäuse 11 hat , und dass das Überdruckventil 5 in das Rückschlagventil 1 integriert ist . Dabei wird aus einer zusammenschauenden Betrachtung der Figuren 1 bis 10 deutlich, dass das Überdruckventil 5 in den Ventilkörper 3 des Rückschlagventils 1 integriert ist . Dazu wird der Ventil körper 3 des Rückschlagventils 1 von einem zentral angeordneten Überdruckkanal 12 durchsetzt , in welchem Überdruckkanal 12 der Schließkörper 6 zwischen der Schließstellung und der Of fenposition des Überdruckventils 5 bewegbar angeordnet ist .

Der dem Schließ körper 6 des Überdruckventils 5 zugeordnete zweite Ventilsit z 7 ist durch eine Ringfläche gebildet , die sich entgegen der Durchströmrichtung Pf l vorzugsweise konisch erweitert . Da der Schließkörper 6 zumindest in seinem in Schließstellung am zweiten Ventilsitz 7 anliegenden und die Haut oder Schicht 9 tragenden Umf angsteilbereich eine ballenöder kugelsegment förmige Formgebung hat , liegt der Schließkörper 6 in Schließposition des Überdruckventils 5 nur in einem linienförmig umlaufenden Bereich an der Ringfläche des zweiten Ventilsitzes 7 an .

Der Schließkörper 6 weist hier eine langgezogene Form auf . Dabei trägt der Schließkörper 6 sowohl auf seiner Zuströmseite als auch auf seiner Abströmseite j eweils einen Zapfen 13 , 14 . Während der am Schließkörper 6 auf der Zuströmseite angeordnete und in Durchströmrichtung Pf l orientierte Zapfen 13 eine zylindri sche Zapfenform aufweist , ist der am Schließkörper 6 auf der Abströmseite angeordnete und entgegen der Durchströmrichtung Pf l orientierte Zapfen 14 kegelstumpf förmig ausgebildet und verj üngt sich zu seinem freien Zapfenende hin .

Damit der die elastische Schicht 9 tragende Schließkörperkern 8 nicht im lichten Öf fnungsquerschnitt des Ventilsitzes 7 eintaucht und s ich dort verklemmt , weist der Schließkörperkern 8 einen Durchmesser auf, der im Vergleich zum kleinsten Durchmesser des Ventilsitzes 7 größer ist.

Der Schließkörperkern 8 kann aus einem vergleichsweise harten thermoplastischen Kunststoffmaterial, beispielsweise aus POM- oder PBT-, oder aus jedem anderen geeigneten Material hergestellt werden. Die elastische Haut oder Schicht 9 besteht demgegenüber vorzugsweise aus Silikon. Dabei kann die Haut oder Schicht 9 eine Schichtdicke von 0,10 bis 0,50 mm, vorzugsweise von 0,15 bis 0,40 mm und insbesondere von 0,17 bis 0,32 mm, haben. Vorteilhaft ist es, wenn diese Haut oder Schicht 9 eine Shore-Härte von 30° bis 100° Sh-A, vorzugsweise von 70° bis 90° Sh-A hat.

Der Ventilsitz 7 des Überdruckventils 5 ist vorzugsweise aus einem Hartwerkstoff und insbesondere aus einem harten thermoplastischen Kunststoffmaterial hergestellt. Aus einem Vergleich insbesondere der Figuren 8 und 10 wird deutlich, dass das Überdruckventil 5 in seiner in Figur 10 gezeigten Offenstellung nur soweit öffnet, dass das Rückschlagventil 1 im Bereich des Ventilsitzes 7 seines Überdruckventils 5 undicht wird. Dabei hebt sich der Schließkörper 6 des Überdruckventils 5 nur ein wenig vom Ventilsitz 7 ab, um den Wasserweg für eine geringe Teilmenge des auf der Abströmseite mit Überdruck anstehenden Wassers freizugeben und um den Überdruck entsprechend abzubauen.

In den Figuren 7 und 9 ist erkennbar, dass bei der Montage des hier gezeigten Rückschlagventils 1 zunächst der Schließkörper 6 mit seinem in Durchströmrichtung Pfl des Rückschlagventils orientierten Zapfen 13 in den Überdruckkanal 12 eingeschoben wird. Nachdem die als Rückstellkraft dienende Druckfeder 10 auf den abströmseitigen und entgegen der Durchströmrichtung Pfl des Rückschlagventils orientierten Zapfen 14 aufgesetzt wurde, wird der Überdruckkanal 12 mit einem hülsenförmigen Stopfen 15 verengt , welcher Stopfen 15 zwischen sich und dem Schließkörper 6 des Überdruckventils 5 die Druckfeder 10 einspannt .

Das Rückschlagventil 1 weist ein Ventilgehäuse 11 auf , das auf seiner Abströmseite eine taschenförmige Federaufnahme 16 trägt . In dieser Federaufnahme 16 ist die als Rückstellkraft dienende Druckfeder 21 derart eingesetzt , dass diese Druckfeder 21 zwischen der Federaufnahme 16 und der Abströmseite des Ventilkörpers 3 eingespannt ist . Der Ventilkörper 3 i st hier etwa pil z förmig ausgebildet . Am Ventilsitz 4 des Rückschlagventiles 1 ist eine Ringdichtung 17 vorgesehen, an welcher Ringdichtung 17 der Ventilkörper 3 in der Schließstellung des Rückschlagventils 1 dicht anliegt . Am Außenumfang des Ventilgehäuses 11 ist ein Dichtring 18 vorgesehen, der den Ringspalt zwischen dem Außenumfang des Ventilgehäuses 11 und dem Innenumfang der das Ventilgehäuse 11 des Rückschlagventils 1 in sich aufnehmenden Zulaufleitung 2 abdichtet . Am Umfang des Ventilgehäuses 11 stehen Rastarme 19 nach außen vor, die sich in Gebrauchsstellung des Rückschlagventiles 1 an einem Ringabsatz am Innenumfang der Zulaufleitung 2 abstützen . Dabei ist das Ventilgehäuse 11 in eine Einsetzöf fnung 20 der Zulaufleitung 2 eingesetzt , welche Einsetzöf fnung 20 als Querschnittserweiterung dieser Zulaufleitung 2 ausgebildet ist .

Bezugszeichenliste

1 Rückschlagventil

2 Zulaufleitung

3 Ventilkörper

4 ( erster ) Ventilsitz des Rückschlagventils 1

5 Überdruckventil

6 Schließkörper

7 ( zweiter ) Ventilsitz des Überdruckventils 5

8 Schließkörperkern

9 Schicht

10 Druckfeder des Überdruckventils

11 Ventilgehäuse

12 Überdruckkanal

13 in Durchströmrichtung Pf l des Rückschlagventils orientierter zuströmseitiger Zapfen am Schließkörper 6

14 entgegen der Durchströmrichtung Pf l des Rückschlagventils orientierter abströmseitiger Zapfen am Schließkörper 6

15 Stopfen

16 Federaufnahme

17 Ringdichtung

18 Dichtring

19 Rastarme

20 Einsetzöf fnung

21 Druckfeder des Rückschlagventils

Pf l Durchströmrichtung des Rückschlagventils 1

Pf2 Durchströmrichtung des Überdruckventils 5